DE202009000974U1

DE202009000974U1 - Straßenkappe mit Rasterung am Bolzen

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Publication number: DE202009000974U1
Application number: DE202009000974U
Authority: DE
Original assignee: AVK PLASTICS BV
Current assignee: AVK PLASTICS BV
Priority date: 2008-09-08
Filing date: 2009-01-26
Publication date: 2009-04-02
Anticipated expiration: 2019-01-27
Also published as: EP2161379A3; DE202009000901U1; EP2161379A2; DE202008011900U1

Abstract

Straßenkappe (8) zum Einbau in eine Straße oder ein Gelände, wobei die Straßenkappe (8) unterirdisch eingebaute Bauteile in einer einen Zugang ermöglichenden Weise abdeckt, enthaltend
a) ein mantelförmiges Gehäuse (10),
b) einen das Gehäuse (10) am oberen Ende abschließenden Deckel (26),
c) einen in das Gehäuseinnere zeigenden Bolzen (36), welcher am Deckel (26) vorgesehen ist,
d) eine Bolzenführung (40), welche im Gehäuse (10) vorgesehen ist, und
dadurch gekennzeichnet, dass
e) der Bolzen (36) ein Rastelement (52) aufweist, welches in eine Rasterung (58) des Gehäuses (10) beim Verschließen der Straßenkappe (8) eingreift.

Description

Technisches Gebiet
Die Neuerung betrifft eine Straßenkappe zum Einbau in eine Straße oder ein Gelände, wobei die Straßenkappe unterirdisch eingebaute Bauteile in einer einen Zugang ermöglichenden Weise abdeckt, enthaltend

a) ein mantelförmiges Gehäuse,
b) einen das Gehäuse am oberen Ende abschließenden Deckel,
c) einen in das Gehäuseinnere zeigenden Bolzen, welcher am Deckel vorgesehen ist,
d) eine Bolzenführung, welche im Gehäuse vorgesehen ist, und

Stand der Technik
Straßenkappen werden im Zuge der Anlage von unterirdischen Wasser-, Abwasserentsorgungs-, Gasversorgungs- oder Fernwärmeversorgungsnetzen plan in die Straßen- oder Gehwegdecke eingebaut, um einen Zugang zu Absperrschiebern oder Unterflurhydranten zu ermöglichen. Auch unterirdisch eingebaute Messstellen werden mit Straßenkappen geschützt. Die zu schützenden Bauteile befinden sich in einer ausgehobenen Grube, die anschließend verfüllt wird. Die Oberfläche kann dann asphaltiert oder gepflastert werden. Die Straßenkappe schließt mit der Oberfläche plan ab. Sie sollte dabei weder über der Oberfläche der Straße vorstehen, noch sich unter die Oberfläche absenken.
Die Straßenkappe besteht häufig aus einem runden, rechteckigen oder ovalen Gusskörper mit eingelegtem Deckel, in dem sich ein Steg zum Ausheben des Deckels befindet. Die Straßenkappe muss einem Mindestgewicht entsprechen, um der Sogwirkung beim Überfahren entgegenzuwirken und das unkontrollierte Anheben und Herausheben des Deckels zu verhindern. Das Öffnen des Deckels erfolgt mit einem Schieberschlüssel, der auch das Betätigen des Absperrschiebers ermöglicht. Die Deckel sind meist mit einem Dorn oder mit einer Kette am Kasten selbst gesichert, so dass sie nicht so leicht entfernt werden können.
Die DE 100 09 871 A1 und die DE 94 21 800 U1 beschreiben Straßenkappen, die einen Sicherungsstift ausweisen, mit dem die Straßenkappe angehoben und zur Seite gedreht werden kann. Verschiedene Verriegelungsmechanismen, beispielsweise Schraubverbindungen, verhindern ein Öffnen des Deckels der Straßenkappe. So kann der Deckel auf einen vertikalen Schraubbolzen drehbar gelagert sein. Der Schraubbolzen ist an der Straßenkappe befestigt. Durch Anziehen einer Mutter wird der Deckel gegen einen auf der Innenseite des Gehäuses angeformten Ansatz festgezogen. Dadurch ist der Deckel gegen das Gehäuse verspannt. Durch Lösen der Mutter kann der Deckel angehoben und seitlich weggeschwenkt werden.
Straßenkappen können auch aus Kunststoff bestehen. So offenbart das Gebrauchsmuster 20 2006 004 541 U1 eine Straßenkappe aus Kunststoff, die einen Spannmechanismus aufweist, der den Deckel im Gehäuse derart festhält, dass sich dieser beim Überfahren durch den Sog eines Fahrzeugs nicht mehr selbständig vom Gehäuse lösen kann. Die Feder kann so dimensioniert sein, dass sie das Gewicht eines herkömmlichen, beispielsweise eines gusseisernen Deckels einer Straßenkappe simuliert. Straßenkappen aus Kunststoff sind wesentlich günstiger in der Herstellung und einfacher im Handling.
Nachteil der genannten Straßenkappen ist, dass der Verriegelungsmechanismus nicht optimal ausgebildet ist und ein Öffnen und Schließen der Straßenkappen oft umständlich ist.
Offenbarung der Neuerung
Aufgabe der Neuerung ist es daher, die Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden und eine Straßenkappe zu schaffen, welche sich zum Einen leicht öffnen lässt, und zum Anderen sich der Deckel beim Überfahren nicht durch Sogwirkung von dem Gehäuse löst.
Zur Lösung der Aufgabe und der im Stand der Technik geschilderten Probleme sieht die Neuerung bei einer Straßenkappe zum Einbau in eine Straße oder ein Gelände der eingangs genannten Art vor, dass der Bolzen ein Rastelement aufweist, welches in eine Rasterung des Gehäuses beim Verschließen der Straßenkappe eingreift.
Das Rastelement hat den Vorteil, dass der Deckel einfach anzuheben und zu verschließen ist. Der Deckel öffnet sich nur gegen die Kraft des Rastmechanismus. Da sich das Rastelement am Bolzen befindet, kann der Deckel fest in der im Gehäuse befindlichen Rasterung einrasten, so dass die Straßenkappe auch beim Überfahren durch den Sog eines Fahrzeuges nicht vom Gehäuse gelöst wird.
Da der Deckel mit dem Gehäuse verspannt ist, braucht er nicht so schwer zu sein, um ein Anheben oder Herausheben zu verhindern. Der Deckel kann dann aus leichteren Materialien, wie beispielsweise Kunststoff, bestehen. Diese Deckel sollten jedoch entsprechend statisch stabil ausgelegt sein, beispielsweise durch Stützrippen.
Besonders vorteilhaft ist, wenn das Rastelement elastisch vorgesehen ist. Dabei kann das Rastelement besonders leicht in die dafür vorgesehene Rasterung einrasten. Zum Einrasten bzw. Entriegeln wird lediglich das Rastelement geringfügig verformt. Je nach gewählter Elastizität ist eine entsprechende Kraft zum Öffnen des Deckels aufzubringen. Eine weitere Verriegelung der Straßenkappe ist dann nicht mehr unbedingt erforderlich, da durch die Elastizität des Rastelements der Deckel fest auf der Öffnung des Gehäuses gehalten wird.
Eine bevorzugte Ausgestaltung besteht ferner darin, wenn das Rastelement federbelastet ausgebildet ist. Das federbelastete Rastelement dient dazu, das Rastelement unter Spannung in der Rasterung eingreifen zu lassen. Damit ist die oben beschriebene Elastizität des Rastelements nicht unbedingt erforderlich. Die Federspannung kann aber grundsätzlich auch in Kombination mit dem elastischen Rastelement verwendet werden. Der Deckel kann nur gegen die Federkraft geöffnet werden. Eine Federspannung, die beispielsweise aus Metall besteht, hat den Vorteil, dass sie unanfällig gegen Temperaturschwankungen ist und aufgrund ihrer Eigenschaft zudem eine lange, gleichbleibende Funktion aufweist. Desweiteren sind auch bei Federspannungen keine zusätzlichen Verriegelungsmechanismus nötig.
Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ist, dass die Rasterung von der Bolzenführung gebildet wird. Durch diese Maßnahme ist gewährleistet, dass das Öffnen und Schließen der Straßenkappe besonders einfach durchgeführt werden kann. Die Bolzenführung ist bei den in Frage kommenden Straßenkappen bereits vorgesehen. Die Bolzenführung dient dazu, den Bolzen während des Öffnens bzw. Schließens der Straßenkappe in seiner Position zu halten. Beispielsweise wird der Bolzen durch die Bolzenführung senkrecht nach unten geführt, so dass ein Verkanten des Bolzens beim Öffnen bzw. Schließen der Straßenkappe verhindert wird. Somit sind keine zusätzlichen Maßnahmen für die Rasterung an dem Gehäuse der Straßenkappe vorzunehmen.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist der Bolzen eine Aussparung auf, in welcher das Rastelement vorgesehen ist. Durch diese Maßnahme hat der Bolzen zwei Funktionen. Zum Einen dient er dazu, die Straßenkappe anzuheben, zum Anderen nimmt er das Rastelement auf. Es müssen also keine zusätzlichen Bestandteile in die Straßenkappe aufgenommen werden, um das Rastelement aufzunehmen. Das Rastelement wird damit auf simple Weise unverrückbar in seiner Position am Bolzen gehalten.
In einer zweckmäßigen Ausgestaltung ist das Rastelement zylindrisch ausgebildet ist und umgibt den Bolzen üblicherweise formschlüssig. Die zylindrische Form des Rastelements gewährleistet so eine enge Verbindung zwischen Bolzen und Rastelement mit einer gleichmäßigen Anlage. Das Rastelement kann hierbei auch elastisch sein und beispielsweise aus Gummi oder einem Kunststoff geformt sein.
Besonders zweckmäßig ist es, wenn wenigstens ein Ende des zylindrischen Rastelements konisch verläuft. Durch den konischen Verlauf des Rastelements ist ein Einrasten in die Rasterung des Bolzens besonders leicht zu erreichen, da das Rastelement durch den konischen Verlauf problemlos in die Rasterung, ohne große Kanten überwinden zu müssen, geführt wird. Wenn der konische Verlauf auf beiden Stirnseiten des zylinderförmigen Rastelements vorgesehen ist, dann ist sowohl das Einrasten, als auch das Entriegeln leicht durchzuführen.
Vorteilhaft ist, wenn die Rasterung als ein im Gehäuse angeordneter Vorsprung ausgebildet ist, in den das Rastelement eingreift. Die Rasterung kann beispielsweise also auch so ausgestaltet sein, dass nicht die Bolzenführung die Rasterung bildet, sondern auch von einer Rasterungsnase oder mehreren Rastzähnen, welche an der Gehäuseinnenwand angeordnet sind. wird sich dann nicht mehr am Bolzen, sondern als ein im Gehäuse angeordneter Vorsprung. Der Vorsprung kann an jeder beliebigen Stelle des Gehäuses angeordnet sein und je nach Ausführungsart dem Bolzen noch eine zusätzliche Stabilität verleihen.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist ein Entriegelungsmechanismus zum Lösen des Rastelements aus der Rasterung vorgesehen. Der Entriegelungsmechanismus kann dabei beispielsweise mittels eines Schlüssels oder Spezialwerkzeuges zum Öffnen des Deckels entriegelt werden. Dies erschwert zusätzlich, dass Unbefugte die Straßenkappe öffnen. Außerdem erleichtert ein Entriegelungsmechanismus das Rastelement zu lösen.
Weitere Vorteile und Ausgestaltungen ergeben sich aus dem Gegenstand der Unteransprüche, sowie den Zeichnungen mit den dazugehörigen Beschreibungen.
Kurze Beschreibung der Zeichnung
1 zeigt eine Draufsicht auf die Straßenkappe mit dem Deckel.
2 zeigt eine perspektivische Schnittansicht der Straßenkappe mit dem erfindungsgemäßen Rastelement.
3 zeigt in einer Prinzipskizze einen Querschnitt durch die Straßenkappe mit dem erfindungsgemäßen Rastelement.
4 zeigt in einer dreidimensionalen Ansicht das erfindungsgemäße Rastelement.
5 zeigt in einer Detailansicht das erfindungsgemäße Rastelement.
Bevorzugtes Ausführungsbeispiel
1 zeigt eine Draufsicht auf eine Straßenkappe 8 mit einem Deckel 26. 2 zeigt eine perspektivische Schnittansicht der Straßenkappe 8. In 1 und 2 ist mit 10 ein Gehäuse aus Kunststoff bezeichnet. Das Gehäuse 10 ist mantelförmig und verjüngt sich im vorliegenden Ausführungsbeispiel nach oben hin. Das Gehäuse 10 weist unten einen ringförmigen Fuß 12 auf, der sich radial nach außen erstreckt. An den Fuß 12 schließt sich ein kegelstumpfförmiger Abschnitt 14 an. Auf den kegelstumpfförmigen Abschnitt 14 folgt ein Abschnitt 16 von zylindrischer Grundform. Der Abschnitt 16 besitzt Umfangsrippen 18 und 20. Am oberen Ende sitzt ein nach außen vorstehender Randteil 22. Der Randteil 22 bildet auf seiner Innenseite eine Stufe 24. Auf der Stufe 24 sitzt der Deckel 26. Das Gehäuse 10 weist zur Versteifung Längsrippen 28 auf.
Der Deckel 26 ist ein Kunststoffteil besteht aus einer kreisrunden Platte 30, die mit einem nach unten vorspringenden Rand 32 auf der Stufe 24 des Gehäuses 10 aufliegt. Der Deckel 26 ist ein leicht herzustellendes, relativ leichtes und korrosionsfreies Kunststoffteil. Der Deckel 26 weist eine Gewindebohrung 34 auf, in die ein Bolzen 36 geschraubt ist. Der Bolzen 36 wird dazu durch eine Bolzenführung 40 geführt. Die Bolzenführung 40 wird durch eine senkrechte Bohrung 38 gebildet, welche sich in einem Vorsprung 39 befindet. Zur Verstärkung der Bolzenführung 40 sind Verstärkungsrippen 45 vorgesehen. Die Bolzenführung 40 befindet sich an der Innenseite des Gehäuses 10. Am Ende des Bolzens 36 ist ein Bolzenkopf 44 vorgesehen. Der Bolzen 36 ist so in der Bolzenführung 40 drehbar gelagert und kann senkrecht bis der Bolzenkopf 44 einen Anschlag 46 erreicht, verschoben werden.
Der Deckel 26 lässt sich aus dem Gehäuse 10 herausnehmen. Eine Mulde 41 im Deckel 26 wird mit einem Steg 43 überbrückt. Ein Öffnungswerkzeug kann unter den Steg 43 ansetzen um den Deckel 26 anzuheben. Dabei kann der Deckel 26 nur soweit senkrecht angehoben werden, wie es der Bolzen 36 zulässt. Der Anschlag 46, der durch die Bolzenführung 40 gebildet wird, verhindert, dass der Deckel 26 weiter, als über die Länge des Bolzens 36, angehoben werden kann. Der Deckel 26 wird durch den Bolzen 36 in einer senkrechten Führung 48 gehalten. Da der Bolzen 36 exzentrisch am Deckel 26 befestigt ist, kann er im angehobenen Zustand zur Seite um die Achse 50 des Bolzens 36 weggeschwenkt werden. Ein Rastelement 52 befindet sich in einer Aussparung 56 des Bolzens 36. Das Rastelement 52 ist zylinderförmig aufgebaut und umschließt den Bolzen 36 im Bereich der Aussparung 56.
3 zeigt in einer Detailansicht das Rastelement 52. Der Bolzen 36 wird in der Bolzenführung 40 geführt. Das Rastelement 52 ist in der Aussparung 56 des Bolzens 36 vorgesehen. Beim Öffnen des Deckels 26 wird das Rastelement 52 in die Aussparung 56 des Bolzens 36 gedrückt. Bei einer elastischen Ausführung des Rastelements 52 kann das Rastelement 52 vollkommen in der Aussparung 56 des Bolzens 36 verschwinden. Beim Schließen des Deckels 26 wird der Bolzen 36 nach unten gedrückt und das Rastelement 52, wird in eine Rasterung 58 entlassen.
Die Rasterung 58 wird durch die Bolzenführung 40 gebildet. Das Rastelement 52 muss zum Entriegeln von Unten durch die Bohrung 38 gelangen. Entsprechend muss das Rastelement zum Einrasten von Oben durch die Bohrung 38 der Bolzenführung geführt werden. Die Rasterung 58 kann sich aber auch an jeder beliebigen Stelle der Innenseite des Gehäuses 10 in Form eines Vorsprungs befinden. Dabei kann der Vorsprung auch ein zusätzliches, stabilisierendes Element für den Bolzen 36 sein. Das Rastelement 52 weist zu seinen Stirnseiten hin eine konische Ausbildung auf.
4 und 5 zeigen in einer Detailskizze das Rastelement 52. Das Rastelement 52 ist in diesem Ausführungsbeispiel ein Zylinder, der sich zu beiden Stirnseiten 60 hin konisch verjüngt. Eine zylindrische Ausbildung des Rastelements 52 ermöglicht eine besonders enge Verbindung zwischen Bolzen 36 und Rastelement 52. Besonders vorteilhaft ist, wenn der konische Verlauf des Rastelements 52 etwa 70° gegenüber der Stirnseite 60 beträgt. Dann kann das Rastelement 52 besonders leicht in die Rasterung 58 eingeschoben werden.
Das Rastelement 52 kann aus verschiedenen Materialien bestehen. Starre Materialien, wie etwa Metall, sind besonders verschleißarm. Temperaturschwankungen beeinflussen die Haltbarkeit der starren Rastelemente 52 nicht. Sie sind daher länger haltbar als flexible Materialien. Diese Rastelemente 52 müssen ggf. jedoch federbelasted ausgebildet sein, um durch die im Durchmesser geringere Bohrung 38 der Bolzenführung 40 zu gelangen zu können.
Flexible Materialien, wie beispielsweise Gummi oder weicher Kunststoff erlauben ein besonders reibungsloses Öffnen und Schließen des Deckels 26 auch ohne zusätzliche Federn, da sie beim das Rastelement 52 beim Durchgang durch die Bohrung 38 flexibel nachgibt.
Je nach Ausführungsart des Rastelements 52 gibt es verschiedene Entriegelungsmechanismen. Starre Rastelemente 52 können beispielsweise durch eine Federvorrichtung in die Aussparung 56 des Bolzens 36 ein- und wieder ausgefahren werden. Flexible Rastelemente 52 können alleine durch Druck, beispielsweise beim Öffnen des Deckels 26 in die Aussparung 56 gepresst werden. Beim Schließen des Deckels 26 drückt sich das Rastelement 52 von selbst in die Rasterung 58.

Das Rastelement 52 ermöglicht es, besonders schnell und unkompliziert den Deckel 26 einer Straßenkappe 8 zu öffnen bzw. zu schließen. Es sind keine zusätzlichen Öffnungswerkzeuge nötig und auf eine zusätzliche Sicherung des Deckels 26, etwa in Form einer Verschraubung kann verzichtet werden. Durch Einrasten des Rastelements 52 in die Rasterung 58 wird der Deckel 26 fest auf die Straßenkappe 8 gedrückt, so dass auch eine Sogwirkung beim Überfahren der Straßenkappen kein Öffnen des Deckels 26 bewirkt. Bezugszeichenliste

8	Straßenkappe
10	Gehäuse
12	Fuß
14	Kegelstumpfförmiger Abschnitt
16	Abschnitt
18, 20	Umfangsrippen
22	Randteil
24	Stufe
26	Deckel
28	Längsrippen
30	Platte
32	Rand
34	Gewindebohrung
36	Bolzen
38	Bohrung
39	Vorsprung
40	Bolzenführung
41	Mulde
43	Steg
44	Bolzenkopf
45	Verstärkungsrippen
46	Anschlag
48	Senkrechte Führung
50	Achse
52	Rastelement
56	Aussparung
58	Rasterung
60	Stirnseite

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- DE 10009871 A1 [0004]
- DE 9421800 U1 [0004]

Claims

Straßenkappe (8) zum Einbau in eine Straße oder ein Gelände, wobei die Straßenkappe (8) unterirdisch eingebaute Bauteile in einer einen Zugang ermöglichenden Weise abdeckt, enthaltend a) ein mantelförmiges Gehäuse (10), b) einen das Gehäuse (10) am oberen Ende abschließenden Deckel (26), c) einen in das Gehäuseinnere zeigenden Bolzen (36), welcher am Deckel (26) vorgesehen ist, d) eine Bolzenführung (40), welche im Gehäuse (10) vorgesehen ist, und dadurch gekennzeichnet, dass e) der Bolzen (36) ein Rastelement (52) aufweist, welches in eine Rasterung (58) des Gehäuses (10) beim Verschließen der Straßenkappe (8) eingreift.
Straßenkappe (8) zum Einbau in eine Straße oder ein Gelände nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (52) elastisch vorgesehen ist.
Straßenkappe (8) zum Einbau in eine Straße oder ein Gelände nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (52) federbelastet ausgebildet ist.
Straßenkappe (8) zum Einbau in eine Straße oder ein Gelände nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasterung (58) von der Bolzenführung (40) gebildet wird.
Straßenkappe (8) zum Einbau in eine Straße oder ein Gelände nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (36) eine Aussparung (56) aufweist, in welcher das Rastelement (52) vorgesehen ist.
Straßenkappe (8) zum Einbau in eine Straße oder ein Gelände nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass Rastelement (52) zylindrisch ausgebildet ist und den Bolzen (36) umgibt.
Straßenkappe (8) zum Einbau in eine Straße oder ein Gelände nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Ende des zylindrischen Rastelements (52) konisch verläuft.
Straßenkappe (8) zum Einbau in eine Straße oder ein Gelände nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasterung (58) als ein im Gehäuse (10) angeordneter Vorsprung ausgebildet ist, in den das Rastelement (52) eingreift.
Straßenkappe (8) zum Einbau in eine Straße oder ein Gelände nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch einen Entriegelungsmechanismus zum Lösen des Rastelements (52) aus der Rasterung (58).
Straßenkappe (8) zum Einbau in eine Straße oder ein Gelände nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Straßenkappe (8) und/oder der Deckel (26) aus Kunststoff vorgesehen sind.
Straßenkappe (8) zum Einbau in eine Straße oder ein Gelände nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der in das Gehäuseinnere zeigenden Bolzen (36) im Wesentlichen senkrecht am Deckel (26) angeordnet ist.
Straßenkappe (8) zum Einbau in eine Straße oder ein Gelände nach einem der Ansprüche 1 bis 11, gekennzeichnet, durch einen Anschlag (46), so dass der Bolzen (36) mit dem Deckel (26) bis zu diesem Anschlag (46) zum Öffnen der Straßenkappe (8) in der Bolzenführung (40) geführt werden kann.