DE202009009920U1

DE202009009920U1 - Bodenreiniger

Info

Publication number: DE202009009920U1
Application number: DE200920009920
Authority: DE
Original assignee: Hsu Cheng-Chung Pingzhen City
Current assignee: Hsu Cheng-Chung Pingzhen City
Priority date: 2009-07-21
Filing date: 2009-07-21
Publication date: 2009-12-10
Anticipated expiration: 2019-07-22

Abstract

Bodenreiniger, umfassend
einen Putzeimer (10), der einen Eimer (11) für Wasser oder Reinigungsmittel und ein Pedal (12) aufweist, wobei im Eimer (11) ein Schleuder (13) und ein Reinigungsstab (14) vorgesehen sind, die von dem Pedal (15) drehangetrieben werden können; und
einen Wischmopp (20), der einen Stiel (21) und einen Drehkörper (22) am unteren Ende des Stiels (21) aufweist, wobei der Drehkörper (22) gegenüber dem Stiel (21) gedreht und geschwenkt werden kann und an dem Drehkörper (22) Fransen (23) befestigt sind.

Description

Technisches Gebiet
Die Erfindung betrifft einen Bodenreiniger, der durch einen Wischmopp und einen Putzeimer gebildet ist.
Stand der Technik
Wischmopp ist der bekannteste Bodenreiniger, der eine gute Reinigungwirkung aufweist und gewaschen werden kann. Da der Wischmopp bei der Reinigung des Bodens wiederholt gewaschen werden muß (insbesondere bei der Reinigung einer größeren Bodenfläche), wird ein Putzeimer verwendet, damit der Wischmopp jederzeit geschwaschen werden kann.
Nach dem Waschen des Wischmopps muß er ausgewringt werden. Daher wurde ein Putzeiner mit einem Schleuder entwickelt. Dafür ist der Wischmopp mit einem Drehkörper versehen, der mit dem Stiel des Wischmopps verbunden ist. Der Schleuder kann von einem Pedal drehangetrieben werden. Wenn der Drehkörper in dem Schleuder gedreht wird, können die Fransen des Wischmopps durch die Zentrifugalkraft ausgewringt werden.
Dieser Putzeinmer kann jedoch nur die Fransen auswringen und kann diese jedoch nicht reinigen. Daher kann der Schmutz der Fransen nicht vollständig beseitigt werden, so dass die Reinigungswirkung für die Fransen begrenzt ist.
Aufgabe der Erfindung
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Bodenreiniger zu schaffen, der durch einen Wischmopp und einen Putzeimer gebildet ist, wobei der Wischmopp im Putzeimer ausgewringt und gereinigt werden kann.
Diese Aufgabe wird durch den erfindungsgemäßen Bodenreiniger gelöst, der umfaßt: einen Putzeimer, der einen Eimer für Wasser oder Reinigungsmittel und ein Pedal aufweist, wobei im Eimer ein Schleuder und ein Reinigungsstab vorgesehen sind, die von dem Pedal drehangetrieben werden können; und einen Wischmopp, der einen Stiel und einen Drehkörper am unteren Ende des Stiels aufweist, wobei der Drehkörper gegenüber dem Stiel gedreht und geschwenkt werden kann und an dem Drehkörper Fransen befestigt sind. Zum Reinigen der Fransen des Wischmopps können sie zunächst durch den von dem Pedal drehangetriebenen Reinigungsstab im Putzeimer gereinigt. Anschließend können die Fransen in dem von dem Pedal drehangetriebenen Schleuder gedreht werden, damit sie durch die Zentrifugalkraft ausgewringt werden.
Auf der Unterseite des Eimers des Putzeimers sind mehrere Laufräder vorgesehen, wobei der Eimer an der Außenseite mit einem Klemmteil versehen ist, von dem ein Vorsprung am oberen Ende des Stiels des Wischmopps geklemmt werden kann, wodurch der Benutzer mit dem Wischmopp den Putzeimer ziehen kann.
In der Öffnung des Eimers des Putzeimers sind zwei Deckplatten vorgesehen, die für den Reinigungsstab und den Schleuder jeweils eine Aussparung ausformen, um ein Ausspritzen von Schmutzwasser beim Reinigen oder Schleudern des Wischmopps zu verhindern.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 eine perspektivische Darstellung der Erfindung,
2 eine Schnittdarstellung des Putzeimers,
3 eine Grundrißdarstellung des Bodens des Putzeimers,
4 eine Schnittdarstellung des Drehkörpers des Wischmopps des ersten Ausführungsbeispiels der Erfindung,
5 eine Schnittdarstellung des Drehkörpers des Wischmopps des zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung,
6 eine Grundrißdarstellung der Befestigungsplatte,
7(A) eine vergrößerte Darstellung der Befestigungsplatte,
7(B) eine Grundrißdarstellung der Befestigungsplatte eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung,
8(A) eine Schnittdarstellung des Laufrads und des Putzeimers,
8(B) eine Schnittdarstellung der Rolle und des Putzeimers,
9 eine Grundrißdarstellung der Deckplatten,
10 eine Schnittdarstellung des Drehkörpers des Wischmopps des dritten Ausführungsbeispiels der Erfindung,
11 eine weitere Schnittdarstellung des Drehkörpers des Wischmopps des dritten Ausführungsbeispiels der Erfindung.
Wege zur Ausführung der Erfindung
Wie aus den 1 bis 3 ersichtlich ist, umfaßt die Erfindung einen Putzeimer 10 und einen Wischmopp 20.
Der Putzeimer 10 weist einen Eimer 11 für Wasser oder Reinigungsmittel und ein Pedal 12 auf. Im Eimer 11 sind ein Schleuder 13 und ein Reinigungsstab 14 vorgesehen.
Der Wischmopp 20 weist einen Stiel 21 und einen Drehkörper 22 am unteren Ende des Stiels 21 auf. Wie aus 4 ersichtlich ist, kann der Drehkörper 22 gegenüber dem Stiel 21 gedreht und geschwenkt werden. An dem Drehkörper 22 sind Fransen 23 befestigt. Wie aus den 4 und 5 ersichtlich ist, werden die Fransen 23 zunächst an einer Befestigungsplatte 231 befestigt. Danach wird ein oder mehrere Befestigungsplatten 231 an der Unterseite des Drehkörpers 22 befestigt. Wie aus den 10 und 11 ersichtlich ist, kann der Drehkörper 22 ein Gelenk 222, eine Drehplatte 223 und einen Dichtring 224 aufweisen. Das Gelenk 222 ist mit dem unteren Ende des Stiels 21 verbunden und durch den Dichtring 224 an der Drehplatte 223 befestigt. Das Gelenk 223 formt einen Ringwulst 225 aus. Die Drehplatte 223 ist mit einer Ringnut 226 versehen, in die der Ringwulst 225 eingreift, wodurch das Gelenk 222 und die Drehplatte 223 gegenübereinander gedreht werden können.
Wie aus den 6 und 7(A) ersichtlich ist, weist die Befestigungsplatte 231 eine Vielzahl von Öffnungen 232 für die Fransen 23 auf. Die Befestigungsplatte 231 und der Drehkörper 22 formen Rastteile 233, 221 aus, durch die die Befestigungsplatte 231 und der Drehkörper 22 miteinander verbunden sind.
Wie aus 7(B) ersichtlich ist, weist die Befestigungsplatte 231 eine Vielzahl von Öffnungen 232 für die Fransen 23 auf. Um die Öffnungen 232 ist jeweils ein Kegel 234 vorgesehen, um die Fransen 23 zu befestigen.
Wie aus den 2 und 3 ersichtlich ist, ist das Pedal 12 des Putzeimers 10 über eine Kette 121 mit einem Kettenrad 122 verbunden. Das Kettenrad 122 ist an einer ersten Achse 111 auf dem Boden des Eimers 11 gelagert, die an einem Antriebsrad 112 befestigt ist. Das Kettenrad 122 ist in Form von einer Ratsche ausgebildet, wodurch die erste Achse 111 und das Antriebsrad 112 nur in einer bestimmten Richtung gedreht werden können.
Der Schleuder 13 und der Reinigungsstab 14 sind an einer zweiten Achse 131 und einer dritten Achse 141 auf dem Boden des Putzeimers 10 gelagert, die jeweils an einem Abtriebsrad 132, 142 befestigt sind. Die Abtriebsräder 132, 142 stehen direkt oder indirekt mit dem Antriebsrad 112 in Eingriff, wodurch der Schleuder 13 und der Reinigungsstab 14 von dem Pedal 12 drehangetrieben werden können. Das Pedal 12 ist mit einer Feder 123 versehen und wird im Normalzustand von der Feder 123 angehoben.
Zum Reinigen der Fransen des Wischmopps können sie zunächst durch den von dem Pedal drehangetriebenen Reinigungsstab im Putzeimer gereinigt. Anschließend können die Fransen in dem von dem Pedal drehangetriebenen Schleuder gedrhet werden, damit sie durch die Zentrifugalkraft ausgewringt werden.
Auf der Unterseite des Eimers 11 des Putzeimers 10 sind mehrere Laufräder 15 vorgesehen. Zudem, wie es in 1 dargestellt ist, ist der Eimer 11 an der Außenseite mit einem Klemmteil 113 versehen, von dem ein Vorsprung 211 am oberen Ende des Stiels 21 des Wischmopps 20 geklemmt werden kann, wodurch der Benutzer mit dem Wischmopp den Putzeimer ziehen kann.
Wie aus 8(A) ersichtlich ist, ist zwischen den Laufräder 15 und dem Eimer 11 jeweils eine Feder 16 vorgesehen, wodurch eine Schwankung des Putzeimers 13 durch die Unebenheit des Fußbodens vermieden werden kann. Durch eine hohe Wassermenge im Putzeimer 13 können die Rollen in den Eimer 11 eintreten, wodurch die Stabilität des Putzeimers 10 erhöht wird. Die Laufräder 15 können eventuell auch abgebaut werden.
Wie aus 8(B) ersichtich ist, können auf der Unterseite des Eimers 11 des Putzeimers 10 auch mehrere Rollen 19 vorgesehen sein, die jeweils durch einen Halter 18 und ein Gehäuse 26 an dem Eimer 11 befestigt sind. Das Gehäuse 26 kann in ein entsprechendes Befestigungsloch 114 auf der Unterseite des Eimers 11 gesteckt werden. Der Halter 18 ist im Gehäuse 26 angeordnet. Im Gehäuse 26 ist ferner ein Begrenzungselement 261 vorgesehen, das ein Lösen des Halters 18 verhindern kann. Der Halter 18 formt an einem Ende eine Ausnehmung 181 für die Rolle 19 aus und wird mit dem anderen Ende in eine Feder 16 gesteckt, wodurch die Rolle 19 in der Ausnehmung 181 gerollt werden kann, so dass der Putzeimer 10 fahrbar ist. Durch die Feder 16 kann die Rolle 19 auch zurückgedrückt werden kann.
Wie aus 9 ersichtlich ist, sind in der Öffnung des Eimers 11 des Putzeimers 10 zwei Deckplatten 17 vorgesehen, die für den Reinigungsstab und den Schleuder jeweils eine Aussparung 171 ausformen, um ein Ausspritzen von Schmutzwasser beim Reinigen oder Schleudern des Wischmopps zu verhindern.
Aufgrund der obengenannten Tatsachen entspricht die Erfindung in ihrer Verfügbarkeit, Fortschrittlichkeit und Neuheit vollauf den Anforderungen für ein Gebrauchsmuster. Die vorstehende Beschreibung stellt nur die bevorzugten Ausführungsbeispiele der Erfindung dar und soll nicht als Definition der Grenzen und des Bereiches der Erfindung dienen. Alle gleichwertige Änderungen und Modifikationen gehören zum Schutzbereich dieser Erfindung.

Claims

Bodenreiniger, umfassend einen Putzeimer (10), der einen Eimer (11) für Wasser oder Reinigungsmittel und ein Pedal (12) aufweist, wobei im Eimer (11) ein Schleuder (13) und ein Reinigungsstab (14) vorgesehen sind, die von dem Pedal (15) drehangetrieben werden können; und einen Wischmopp (20), der einen Stiel (21) und einen Drehkörper (22) am unteren Ende des Stiels (21) aufweist, wobei der Drehkörper (22) gegenüber dem Stiel (21) gedreht und geschwenkt werden kann und an dem Drehkörper (22) Fransen (23) befestigt sind.
Bodenreiniger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Pedal (12) des Putzeimers (10) über eine Kette (121) mit einem Kettenrad (122) verbunden ist, das an einer ersten Achse (111) auf dem Boden des Eimers (11) gelagert ist, die an einem Antriebsrad (112) befestigt ist, wobei das Kettenrad (122) in Form von einer Ratsche ausgebildet ist, wodurch die erste Achse (111) und das Antriebsrad (112) nur in einer bestimmten Richtung gedreht werden können, wobei der Schleuder (13) und der Reinigungsstab (14) an einer zweiten Achse (131) und einer dritten Achse (141) auf dem Boden des Putzeimers (10) gelagert sind, die jeweils an einem Abtriebsrad (132, 142) befestigt sind, die mit dem Antriebsrad (112) in Eingriff stehen.
Bodenreiniger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Pedal (12) mit einer Feder (123) versehen ist und im Normalzustand von der Feder (123) angehoben wird.
Bodenreiniger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite des Eimers (11) des Putzeimers (10) mehrere Laufräder (15) vorgesehen sind.
Bodenreiniger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite des Eimers (11) des Putzeimers (10) mehrere Laufräder (15) vorgesehen sind, wobei der Eimer (11) an der Außenseite mit einem Klemmteil (113) versehen ist, von dem ein Vorsprung (211) am oberen Ende des Stiels (21) des Wischmopps (20) geklemmt werden kann.
Bodenreiniger nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Laufrädern (15) und dem Eimer (11) jeweils eine Feder (16) vorgesehen ist, wodurch die Laufräder zurückgedrückt werden können.
Bodenreiniger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite des Eimers (11) des Putzeimers (10) mehrere Rollen (19) vorgesehen sind, die jeweils durch einen Halter (18) und ein Gehäuse (26) an dem Eimer (11) befestigt sind, wobei das Gehäuse (26) in ein entsprechendes Befestigungsloch (114) auf der Unterseite des Eimers (11) gesteckt wird, wobei im Gehäuse (26) ein Begrenzungselement (261) vorgesehen ist, das ein Lösen des Halters (18) verhindern kann, und wobei der Halter (18) an einem Ende eine Ausnehmung (181) für die Rolle (19) ausformt.
Bodenreiniger nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (18) mit dem anderen Ende in eine Feder (16) gesteckt, wodurch die Rolle (19) zurückgedrückt werden kann.
Bodenreiniger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Öffnung des Eimers (11) des Putzeimers (10) zwei Deckplatten (17) vorgesehen sind, die für den Reinigungsstab und den Schleuder jeweils eine Aussparung (171) ausformen.
Bodenreiniger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fransen (23) an einer Befestigungsplatte (231) befestigt sind, die an der Unterseite des Drehkörpers (22) befestigt ist.
Bodenreiniger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fransen (23) an einer Befestigungsplatte (231) befestigt sind und an der Unterseite des Drehkörpers (22) mehrere Befestigungsplatten (231) befestigt sind.
Bodenreiniger nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (231) eine Vielzahl von Öffnungen (232) für die Fransen (23) aufweist.
Bodenreiniger nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass um die Öffnungen (232) jeweils ein Kegel (234) vorgesehen, um die Fransen (23) zu befestigen.
Bodenreiniger nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (231) und der Drehkörper (22) Rastteile (233, 221) ausformen, durch die die Befestigungsplatte (231) und der Drehkörper (22) miteinander verbunden sind.
Bodenreiniger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkörper (22) ein Gelenk (222), eine Drehplatte (223) und einen Dichtring (224) aufweist, wobei das Gelenk (222) mit dem unteren Ende des Stiels (21) verbunden und durch den Dichtring (224) an der Drehplatte (223) befestigt ist, wobei das Gelenk (222) einen Ringwulst (225) ausformt und die Drehplatte (223) mit einer Ringnut (226) versehen ist, in die der Ringwulst (225) eingreift, wodurch das Gelenk (222) und die Drehplatte (223) gegenübereinander gedreht werden können.