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Die
Erfindung betrifft einen Beschlag nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
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Ein
derartiger Beschlag ist bereits aus der
DE 102 05 009 A1 bekannt.
Der bekannte Beschlag ist zwischen einem Flügel und einem
festen Rahmen eines Fensters, einer Tür wirksam. Durch
eine verdeckte Anordnung der Scharnierbänder soll der Gesamteindruck
des Fensters bzw. der Tür verbessert werden. Es ist ein
Flügelschwenklager vorgesehen, welches eine Flügelschwenkachse
einer Schwenkbewegung des Flügels gegenüber dem
festen Rahmen definiert und mittels dessen der Flügel um
die Flügelschwenkachse schwenkbar an dem festen Rahmen
gelagert ist. Der Flügel überlappt in Schließlage
zumindest schwenkachsseitig mit einem Flügelüberschlag
parallel zur Flügelhauptebene den festen Rahmen.
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Dabei
ist vorgesehen, dass das Flügelschwenklager bei Schwenken
des Flügels mittels einer schwenkgesteuerten Ausstellvorrichtung
zusammen mit einer Schiebeführung, welche den Flügel
relativ zu dem Flügelschwenklager verschiebbar und dabei
parallel zur Flügelhauptebene und quer zu der Flügelschwenkachse
führt, quer zur Hauptebene des festen Rahmens von diesem
weg bewegbar ist und dass ein schwenkgesteuerter Schubantrieb für
den Flügel vorgesehen ist, mittels dessen der Flügel
relativ zu dem Flügelschwenklager in der Führungsrichtung
der Schiebeführung verschiebbar ist.
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Bedingt
durch diese Anordnung wird der Flügel beim Öffnen
in seiner Flügelhauptebene von dem Flügelschwenklager
weg bewegt, so dass es nicht zu einer Kollision des Überschlages
mit dem Rahmen kommen kann.
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Nachteilig
dabei ist es, dass die Anordnung der Schiebeführung an
Flügeln einen großen Bauraum erfordert. Verriegelungsvorrichtungen
o. ä. sind daher nur mit großem Abstand von der
Flügelecke anzuordnen. Dieses beeinträchtigt die
Sicherheit des Fensters oder der Türe und auch die Dichtigkeit
des Elementes. Zudem ist das maximal aufzunehmende Flügelgewicht
nur gering, durch die Verlagerung des Flügels wird der
Hebelarm, des auf das Flügelschwenklager beinhaltenden
Arms noch vergrößert.
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Aus
der
DE 103 01 046
A1 ist ein Beschlag bekannt, bei dem ein kreisbogenförmiges
Führungselement vorgesehen ist: Die Führung ist
dementsprechend ebenfalls kreisbogenförmig und definiert
eine Drehachse, welche in einer vor dem Flügel versetzt liegenden
Ebene liegt. Die Anordnung kann zwar größere Flügelgewichte
aufnehmen, die Ausgestaltung ist jedoch aufgrund der schwierigen
Geometrie vergleichsweise aufwendig.
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Schließlich
ist aus der
EP 1 568
839 A2 eine Ausgestaltung bekannt, bei der der Beschlag
eine Schwenkachse ausbildet, die durch einen Flügelüberschlag
verdeckt wird, und so angeordnet ist, dass diese nahe der inneren
Flügelüberschlagbegrenzungskante liegt. Bei einer
Schwenköffnung des Flügels wird die Schwenkachse,
die relativ zum Rahmen bewegbar an einem Arm angebracht ist, geringfügig zur
Rauminnenseite verlagert, so dass der Überschlag nicht
mit dem Rahmen kollidieren kann. Obgleich durch die nur geringe
Abstellbewegung des Flügels der die Schwenkachse tragende
Lenkerarm sehr kurz bemessen ist, kann durch die Anordnung ein nur
eingeschränktes Flügelgewicht aufgenommen werden.
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Aus
der
EP 0 360 024 B1 ist
ein verdecktliegender Beschlag bekannt, bei dem eine Kreuzscherenanordnung
eine sich beim Öffnen des Flügels raumeinwärts
verlagernde Drehachse definiert und die Gewichtskräfte
des Flügels über einen Stützstab in den
Rahmen geleitet werden. Der Stützstab nimmt in Folge der
sich verlagernden Drehachse in der Schließstellung und
der Öffnungsstellung unterschiedliche Neigungen bezüglich
der Lotrechten ein. Sobald der Flügel geöffnet
wird, neigt sich der Stützstab aus der annähernd
lotrechten Lage zur Rauminnenseite, wobei eine an sich unerwünschte
Kraftkomponente entsteht, welche den Flügel von dem Rahmen
weg kraftbeaufschlagt.
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Aufgabe
der Erfindung ist es daher einen verdeckt liegenden Beschlag bereitzustellen,
der einerseits einen einfachen Aufbau hat und der ein größeres
Flügelgewicht aufnehmen kann.
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Zur
Lösung sieht die Erfindung vor, dass das Flügelschwenklager
bei Schwenken des Flügels mittels einer schwenkgesteuerten
Ausstellvorrichtung auf einer ortsfest am Rahmen angebrachten Schiebeführung,
welche den Flügel relativ verschiebbar lagert und dabei
parallel zur Rahmenhauptebene und quer zu der Flügelschwenkachse
führt, senkrecht zur Hauptebene des festen Rahmens von
diesem weg bewegbar ist und dass ein schwenkgesteuerter Schubantrieb
für den Flügel vorgesehen ist, mittels dessen
der Flügel relativ zu dem Rahmen in der Führungsrichtung
der Schiebeführung verschiebbar ist. Das gesamte Flügelgewicht
wird demnach zu jedem Zeitpunkt über die ortsfeste Schiebeführung
auf den Rahmen übertragen. Dem entsprechend können durch
die Trennung der Tragelemente und der die Bewegung des Flügels
steuernden Elemente die aufzunehmenden Flügelkräfte
deutlich größer sein als bei einer ausschließlich
lenkergestützen Schanierachse. Die Lenker können
durch diese Maßnahme bedeutend schlanker ausgestaltet werden,
was den erforderlichen Bauraum reduziert.
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Eine
weitere Ausgestaltung sieht vor, dass das Flügelschwenklager
einen Befestigungsansatz aufweist, der flügelseitig an
einem Falz angebracht ist und der Lageraugen besitzt, die von einem
Gelenkbolzen durchgriffen werden, wobei der Gelenkbolzen die Flügelschwenkachse
bildet. Dadurch lässt sich eine besonders stabile Anbindung
an dem Flügel erreichen.
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Um
eine ausreichende Öffnungsweite des Flügels sicherstellen
zu können ist vorgesehen, dass das Flügelschwenklager
einen über den Gelenkbolzen gelenkig an dem Befestigungsansatz
angebrachten Kragarm besitzt, der sich senkrecht zur Rahmenebene
erstreckt und der an dem dem Gelenkbolzen gegenüberliegenden
Ende einen Kulissenfolger trägt, der in die Schiebeführung
eingreift. Der Kragarm bewirkt in der Schwenköffnungsstellung
eine Verlängerung der Schiebeführung, indem dieser
in einer Flucht mit der Schiebeführung steht, wodurch das
Flügelschwenklager vor die Rahmenebene verlagert wird.
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Um
eine vertikale Justage des Flügels relativ zum Rahmen vornehmen
zu können hat der Gelenkbolzen eine Einrichtung zur relativen
Verlagerung des Befestigungsansatzes und des Kragarms.
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Um
eine selbstständige – durch die Öffnungsbewegung
des Flügels bewirkte – Verlagerung des Flügels
relativ zum Rahmen zu erreichen ist vorgesehen, dass das Flügelschwenklager
in der Schiebeführung über eine aus mehreren Armen
bestehende Gelenkvorrichtung bei einer Öffnungsbewegung des
Flügels verlagert wird.
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Um
eine Sicherung des Flügels in vertikaler Richtung zu erreichen
kann vorgesehen werden, dass die Schiebeführung aus einer
Kulisse mit einer Nut besteht, die einen Schwalbenschwanz- oder T-Nuten
förmigen Querschnitt besitzt.
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Um
eine vereinfachte Montage des Flügels zu gewährleisten
ist der Kulissenfolger ein zylindrischer Stift, der in dem Kragarm
eingreift.
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Um
eine vereinfachte Montage zu erreichen ist die Schiebeführung
auf einer Trägerplatte befestigt, an der die Arme dreh-
bzw. dreh-schiebbar angelenkt sind.
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Zur
Lagerung der Arme an der Trägerplatte ist dabei vorgesehen,
dass ein erster Arm dem Rahmen in einer Führung dreh- und
schiebbar zugeordnet ist und dass der zweite Arm dem Flügel
schwenkbar zugeordnet ist.
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Zur
Bildung der Gelenkkette sind die Arme aneinander schwenkbar angelenkt.
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Wenn
die Lagerungen der Arme an der Befestigungsplatte durch eine Abdeckung
abgedeckt sind, ergibt sich dadurch nicht nur ein gefälligeres Aussehen
des Eckbereiches sondern die Gelenkstellen werden auch vor Verschmutzungen
geschützt. Auch wird evtl. entstehender Abrieb abgedeckt
und ist nicht sichtbar.
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Bei
einer vereinfachten Ausgestaltung kann die Schiebeführung
aus einem U-förmigen Profilabschnitt bestehen, in die das
Flügelschwenklager eingreift.
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Zur
Reibungs- und Verschleißminderung kann vorgesehen werden,
dass in dem U-förmigen Profilabschnitt eine horizontal
gelagerte Rolle angebracht ist, auf der sich das Flügelschwenklager
abstützt.
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Weitere
vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es
zeigt:
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1 eine
untere Flügel- und Rahmenecke eines teilschwenk-geöffneten
Fensters in einer Ansicht von der Gebäudeaußenseite
her mit einem tragfähigen Beschlag,
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2 eine
untere Flügel- und Rahmenecke eines teilschwenk-geöffneten
Fensters in einer Ansicht von der Gebäudeinnenseite her
in einer Ansicht von unten,
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3 eine
untere Flügel- und Rahmenecke eines teilschwenk-geöffneten
Fensters in einer Ansicht von der Gebäudeinnenseite her
in einer Ansicht von oben,
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4 eine
untere Flügel- und Rahmenecke eines teilschwenk-geöffneten
Fensters in einer Ansicht von der Gebäudeinnenseite her
in einer Draufsicht,
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5 eine
Flügel- und Rahmenecke nach 1 in einem
zweiten Ausführungsbeispiel,
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6 eine
Flügel- und Rahmenecke nach 1 in einem
weiteren Ausführungsbeispiel und
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7 einen
Schnitt entlang der Linie VII-VII in 3.
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In
der 1 ist der Flügel mit dem Bezugszeichen 1 und
der Rahmen mit 2 gekennzeichnet. Der Flügel 1 ist
mit dem Rahmen 2 sind schwenkbar über einen Scharnierbeschlag
miteinander verbunden. Von dem Scharnierbeschlag ist hier nur ein
unteres Flügelschwenklager 3 sichtbar, welches
zusammen mit einem zweiten – hier nicht dargestellten – oberen
Flügelschwenklager eine vertikale Flügelschwenkachse 4 bildet.
Dabei sind die unteren und oberen Flügelschwenklager 3 im
Falzzwischenraum von Flügel 1 und Rahmen 2 bei
geschlossenem Flügel durch einen Flügelüberschlag 5 verdeckt.
Um das Gewicht des Flügels 1 zu jedem Zeitpunkt
in den Rahmen 2 einleiten zu können ist das untere
Flügelschwenklager 3 als Traggelenk ausgebildet.
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Der
Flügel 1 überlappt in Schliesslage zumindest
schwenkachsseitig an einem Flügelüberschlag 5 parallel
zur Flügelhauptebene den festen Rahmen 2. Ausweislich
der 1 weist das Flügelschwenklager 3 einen
am unteren waagerechten Rahmenfalz 6 angebrachte Befestigungsplatte 7 und einen
flügelseitigen Befestigungsansatz 8 auf. Der Befestigungsansatz 8 und
die Befestigungsplatte 7 sind über eine, aus mehreren
Armen bestehende Gelenkvorrichtung 9 und einen über
einen Gelenkbolzen 10 schwenkbar an dem Befestigungsansatz 8 angebundenen
Kragarm 11 der sich an der Befestigungsplatte 7 in
einer Führung abstützt, verbunden. Dazu ist der
Kragarm 11, der sich im wesentlichen senkrecht zu Rahmenebene
erstreckt an seinem dem Gelenkbolzen 10 gegenüberliegenden
Ende 12 mit einem Kulissenfolger 13 versehen,
der in eine Schiebeführung 14 in der Befestigungsplatte 7 eingreift.
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Aus
der
2 ist ersichtlich, dass die Gelenkvorrichtung
9 aus
zumindest drei schwenkbeweglich miteinander verbundenen Armen besteht, die
nach Art der
DE 21
13 665 A1 (
7,
8 und
9) angeordnet sind. Dabei sind zwei kurze
Arme
15;
16 schwenkbeweglich an einer Schiene
17 angelenkt, die
in einer Beschlagaufnahmenut
18 des Flügels
1 aufgenommen
ist. Ein schwenkbar in der Befestigungsplatte
7 gelagerter
Arm
19 verbindet die Arme
15,
16. Der
Arm
16 ist der Befestigungsplatte schwenkschiebbar zugeordnet. Über
die Arme
15,
16 19 wird erreicht, dass
bei einer Schwenkbewegung des Flügels
1 gegenüber
dem feststehenden Rahmen
2 die Flügelschwenkachse
4 nach
außen und senkrecht zur Rahmenhauptebene verlagert wird,
bis diese bedingt durch den Kragarm
11 vor dem Rahmen
2 verlagert
ist. Dabei stützt sich der Kragarm
11 über
den Kulissenfolger
13 in der Schiebeführung
14 ab.
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Die
Schiebeführung 14 lagert den Flügel 1 daher
parallel verschiebar an dem Rahmen 2 zu dessen Rahmenhauptebene
und quer zur Flügelschwenkachse 4 und leitet das
gesamte senkrecht wirkende Flügelgewicht in den Rahmen 2 ein.
Die Gelenkvorrichtung 9 bewirkt, dass der Flügel 1 senkrecht
zur Hauptebene des festen Rahmens 2 von diesem weg bewegt
wird.
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Dies
wird insbesondere aus der 4 ersichtlich,
bei der die Flügelschwenkachse 4 bereits soweit
vor den Rahmen 2 verlagert wurde, dass eine Schwenkbewegung
des Flügels 1 um die Achse 4 nicht zu
einer Kollision des Flügelüberschlags 5 mit der
Rahmensichtfläche 20 führt. Dazu ist
der Kragarm 11 so bemessen, dass er geringfügig
größer ist als die Abmessung 21 des Flügelüberschlags 5 senkrecht
zum Falz 22 (3).
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Ausweislich
der 1 ist der Befestigungsansatz 8 baueinheitlich
mit den Lageraugen 81 ausgeführt,
die von dem Gelenkbolzen 10 durchgriffen werden, wobei
der Gelenkbolzen 10 die Flügelschwenkachse 4 bildet.
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Um
eine vertikale Justage des Flügels relativ zum Rahmen zu
erreichen ist vorgesehen, dass der Gelenkbolzen eine Einrichtung
zur relativen Verlagerung des Befestigungsansatzes und des Kragarms besitzt
und die im Wesentlichen aus einer axialen Verstellmöglichkeit
des Gelenkbolzens besteht, der sich in axialer Richtung an dem Kragarm 11 abstützt.
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Dabei
ist vorgesehen, dass die Schiebeführung 14 aus
einer Kulisse mit einer Nut besteht, die einen Schwalbenschwanz-
oder T-Nuten förmigen Querschnitt besitzt. Der Kulissenfolger 13 ist
komplementär dazu ausgestaltet und kann in der Schiebeführung 14 drehfest
aufgenommen werden, ein zylindrischer Abschnitt des Kulissenfolgers 13 greift
in eine Hülse des Kragarms 11 ein. Die Hülse
des Kragarms 11 und der zylindrische Abschnitt des Kulissenfolgers 13 sind
gegeneinander verschwenkbar.
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Ausweislich
der 1, 3 und 4 ist die
Schiebeführung 14 auf der Befestigungsplatte 7 angebracht,
an der auch die Arme 16 und 19 dreh- bzw. dreh-schiebbar
angelenkt sind. Die Arme 15, 16 sind an deren
Drehlagerungen an der Schiene 17 z. B. durch Scheiben oder
Abkröpfungen beabstandet, so dass diese einen gewissen
Abstand zu der Schiene 17 erhalten. Die Befestigungsplatte 7 bildet
die Schwenkschiebeführung für den Arm 16 aus
und wird von einer Abdeckung 23 fast vollständig
abgedeckt. In der Abdeckung 23 sind randoffene Ausnehmungen 24, 25 vorgesehen,
in welche bei annähernd flächenparalleler Ausrichtlage
des Flügels 1 und des Rahmens 2 die Drehlagerungen
eingreifen. Sowohl die Schiebeschwenklagerung des Arms 16 als
auch die Schwenklagerung des Arms 19 sind daher verborgen und
vor dem Eindringen von Verschmutzungen o. ä. geschützt.
Zudem können diese verdeckten Lagerungen mit ausreichend
Schmierstoff versehen werden. Der Durchgriff des Kulissenfolgers 13 erfolgt
in einer Langlochausnehmung 26.
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Damit
der Raumbedarf möglichst gering ist und eine einfache Ausgestaltung
erreicht wird, ist der Arm 16 dem Rahmen 2 in
einer Führung dreh- und schiebbar und Arm 16 dem
Flügel 1 schwenkbar zugeordnet. Die Arme 19 und 16 bzw. 15 sind
aneinander schwenkbar angelenkt.
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In
der 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel
dargestellt, in dem der Kragarm 11 in einem U-förmigen
und nach oben offenen Profilabschnitt geführt wird, in
dem eine horizontal entlang der Achse 27 gelagerte Rolle 28 angebracht
ist, auf der sich das Flügelschwenklager mit dem Kragarm 11 abstützt.
Die Rolle 28 lässt eine raumsparende und zugleich
verschleißarme Ausgestaltung der Schiebeführung 14 zu.
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Alternativ
dazu kann entsprechend der 6 die Schiebeführung 14 auch
durch einen U-förmigen Profilabschnitt 29 gebildet
werden, der den Kragarm 11 umgreift und führt.
Hier kann vorteilhaft noch eine besonders reibungs- und verschleißarme Materialkombination
vorgesehen werden.
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Aus
der 7 ist ein weiteres Detail erkennbar. Der Kulissenfolger 13 ist
hierin als T-förmiger Nutstein erkennbar, der annähernd
formschlüssig in der Schiebeführung 14 aufgenommen
ist. Der Kulissenfolger 13 stützt sich am Grund
mit seinem verbreiterten Fuß an zwei senkrecht zur Zeichnungsebene verlaufende
Stifte 30, 31 die in der Schiebeführung aufgenommen
sind. Um die Kosten einerseits und den Verschleiß andererseits
möglichst gering zu halten sind die im Querschnitt zylindrischen
Stifte gehärtet.
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Der
Befestigungsansatz 8 ist über mehrere Schrauben
mit dem Flügel 1 verbunden.
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- 1
- Flügel
- 2
- Rahmen
- 3
- Flügelschwenklager
- 4
- Flügelschwenkachse
- 5
- Flügelüberschlag
- 6
- Rahmenfalz
- 7
- Befestigungsplatte
- 8
- Befestigungsansatz
- 81
- Lageraugen
- 9
- Gelenkvorrichtung
- 10
- Gelenkbolzen
- 11
- Kragarm
- 12
- Ende
- 13
- Kulissenfolger
- 14
- Schiebeführung
- 15
- Arm
- 16
- Arm
- 17
- Schiene
- 18
- Beschlagaufnahmenut
- 19
- Arm
- 20
- Rahmensichtfläche
- 21
- Abmessung
- 22
- Falz
- 23
- Abdeckung
- 24
- Ausnehmung
- 25
- Ausnehmung
- 26
- Langlochausnehmung
- 27
- Achse
- 28
- Rolle
- 29
- Profilabschnitt
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
-
- - DE 10205009
A1 [0002]
- - DE 10301046 A1 [0006]
- - EP 1568839 A2 [0007]
- - EP 0360024 B1 [0008]
- - DE 2113665 A1 [0033]