DE202009006422U1

DE202009006422U1 - Vorrichtung zum Gewinnen von Saft aus Früchten oder Gemüse und Presselement zur Verwendung in einer derartigen Vorrichtung

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Publication number: DE202009006422U1
Application number: DE202009006422U
Authority: DE
Original assignee: Koninklijke Philips Electronics NV
Current assignee: Koninklijke Philips NV
Priority date: 2008-05-08
Filing date: 2009-05-05
Publication date: 2009-07-16
Anticipated expiration: 2019-05-06
Also published as: EP2116141A1; WO2009136314A1

Abstract

Vorrichtung zum Gewinnen von Saft aus Früchten oder Gemüse, wobei diese Vorrichtung die nachfolgenden Elemente umfasst:
– ein Gehäuse mit einem Entsafter, einem Antriebsmechanismus zum Antreiben des Entsafters und einer Zufuhröffnung zum Zuführen von Früchten oder Gemüse zu dem Entsafter, und
– ein Presselement zum Pressen von Früchten oder Gemüse durch die Zufuhröffnung hindurch gegen den Entsafter,
dadurch gekennzeichnet, dass das Presselement mit einem Klemmmechanismus zum Festklemmen von Früchten oder Gemüse versehen ist.

Description

GEBIET DER NEUERUNG
Die vorliegende Neuerung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Gewinnen von Saft aus Früchten oder Gemüse, mit einem Gehäuse mit einem Entsafter, einem Antriebsmechanismus zum Antreiben des Entsafters, einer Zufuhröffnung zum Zuführen von Früchten oder Gemüse zu dem Entsafter, und mit einem Presselement zum Pressen von Früchten oder Gemüse durch die Zufuhröffnung hindurch gegen den Entsafter.
Die vorliegende Neuerung bezieht sich weiterhin auf ein Presselement zur Verwendung in einer derartigen Vorrichtung.
HINTERGRUND DER NEUERUNG
Eine Vorrichtung zum Gewinnen von Saft aus Früchten oder Gemüse ist aus US 6 543 340 B1 bekannt. Dabei handelt es sich um eine Vorrichtung zum Verarbeiten von Nahrungsmitteln, beispielsweise zum Gewinnen von Saft aus Früchten oder Gemüse, wobei das durch eine Zufuhröffnung eingeführte Material zu Saft verarbeitet wird. Das zu verarbeitende Material wird mit Hilfe eines Stopfers gegen den Entsafter gepresst. Die bekannte Vorrichtung ist entworfen zum Verarbeiten des ganzen eingegebenen Materials, ob geschält oder mit Schale. Dies hat den Nachteil, dass, wenn die Schale nicht verarbeitet werden soll, das Material vorher geschält werden muss. Verarbeitung der Schale kann unerwünscht sein, beispielsweise weil dies dem Saft einen bitteren Geschmack geben kann, wie dies bei Orangen der Fall ist. Der Schälprozess ist ein zusätzlicher, Zeit erfordernder Arbeitsschritt. Weiterhin kann der Schälprozess als eine lästige Aufgabe erfahren werden.
ZUSAMMENFASSUNG DER NEUERUNG
Es ist nun u. a. eine Aufgabe der vorliegenden Neuerung eine Vorrichtung zu schaffen, mit der Saft aus Früchten oder Gemüse mit einer Schale gewonnen werden kann, die nicht verarbeitet werden soll, so dass die Schale von Früchten oder Gemüse nicht verarbeitet wird, d. h. dass die Früchte oder das Gemüse nicht geschält zu werden brauchen.
Nach der vorliegenden Neuerung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass das Presselement mit einem Klemmmechanismus zum Festklemmen der zu verarbeitenden Früchte oder des zu verarbeitenden Gemüses versehen ist.
In Anbetracht eines derartigen Presselementes können die zu verarbeitenden Früchte oder das Gemüse an dem Presselement festgeklemmt werden. Die betrifft beispielsweise eine halbierte Zitrusfrucht. Im Betrieb der Vorrichtung wird die Frucht oder das Gemüse in dem Klemmmechanismus des Presselementes befestigt, indem die Frucht oder das Gemüse in den Klemmmechanismus eingeführt wird. Die eingeklemmte Frucht oder das eingeklemmte Gemüse wird mit Hilfe des Presselementes in den Entsafter eingeführt. Im Betrieb des Entsafters wird auf das Presselement Druck ausgeübt, beispielsweise vom Benutzer, so dass die Frucht oder das Gemüse zu einem Saft verarbeitet wird. Nachdem eine zu Saft zu verarbeitende Portion Früchte oder Gemüse verarbeitet worden ist, wird der nicht verarbeitete Teil, insbesondere der Trester, durch die Zufuhröffnung mit Hilfe des Presselementes aus der Vorrichtung entfernt. Der auf diese Art und Weise gewonnene Saft kann dem Benutzer in gefilterter oder ungefilterter Form zur Verfügung gestellt werden. Andere Zutaten können durch die Zufuhröffnung hinzugefügt werden, und zwar je nach dem Sinn der Verarbeitung der Früchte oder des Gemüses.
Das Presselement wird im Allgemeinen aus einem Material hergestellt, das bei der Herstellung von Geräten dieser Art, wie Kunststoff oder Metall, üblich ist. Es ist auch möglich, das Presselement aus einem keramischen Material oder aus Glas herzustellen. Eine Kombination von Werkstoffen, wie Metall für den Klemmmechanismus und Kunststoff für die anderen Elemente, ist auch möglich.
Die Vorrichtung nach der vorliegenden Neuerung kann beispielsweise als Saftzentrifuge, als Küchenmaschine oder als "smoothie maker" konstruiert werden.
Die Vorrichtung nach der vorliegenden Neuerung kann im Haushalt sowie im professionellen Bereich verwendet werden, ggf. zum Verarbeiten von Früchten oder Gemüse aus industrieller Basis.
Eine bevorzugte Ausführungsform der Vorrichtung nach der vorliegenden Neuerung weist das Kennzeichen auf, dass der Klemmmechanismus eine Befestigungslage zum Befestigen einer Frucht oder von Gemüse und eine Klemmlage zum Festklemmen der Frucht oder des Gemüses aufweist. Wenn die Frucht oder das Gemüse gegen den Klemmmechanismus des Presselementes gedrückt wird, wird der Klemmmechanismus die Befestigungslage einnehmen. Der Klemmmechanismus geht in die Klemmlage, wenn die Frucht oder das Gemüse befreit wird. Die Frucht oder das Gemüse wird in dieser Lage in dem Klemmmechanismus festgeklemmt gehalten, so dass die Frucht oder das Gemüse durch die Zufuhröffnung hindurch gegen den Entsafter gedrückt werden kann. Der Saft kann aus der zu verarbeitenden Frucht oder dem Gemüse, wie oben beschrieben, gewonnen werden. Daraufhin wird das Presselement der Zufuhröffnung entnommen. Derjenige Teil der Frucht oder des Gemüses, der nicht zu Saft verarbeitet werden soll, ist zu dem betreffenden Zeitpunkt nach wie vor in dem Klemmmechanismus des Presselementes festgeklemmt. Wenn auf denjenigen Teil der Frucht oder des Gemüses, der nicht zu Saft verarbeitet werden soll, kein Druck ausgeübt wird, beispielsweise durch den Benutzer, kann der Klemmmechanismus in die Befestigungslage gebracht werden. In dieser Lage kann der nicht verarbeitete Teil der Frucht oder des Gemüses dem Klemmmechanismus entnommen werden. Nebst den oben genannten zwei Lagen kann der Klemmmechanismus eine dritte Lage aufweisen, die als Freilage bezeichnet wird. Der Klemmmechanismus ist in dieser Lage nicht funktionell.
Eine bevorzugte Ausführungsform weist das Kennzeichen auf, dass der Klemmmechanismus mit zwei oder mehr Klemmteilen versehen ist, von denen wenigstens ein Teil beweglich angeordnet ist. In einer praktischen Ausführungsform hat der Klemmmechanismus vier bis zehn Klemmteile, worunter es vorzugsweise sechs bewegliche Teile gibt. In einer praktischen Ausführungsform sind die Klemmteile plattenförmige Elemente.
Eine bevorzugte Ausführungsform weist das Kennzeichen auf, dass die Klemmteile eine Klemmöffnung definieren, in welche die Frucht oder das Gemüse eingeklemmt werden kann. In einer praktischen Ausführungsform ist diese Öffnung rund. Die Öffnung kann die Form der zu verarbeitenden Frucht oder des Gemüses haben.
Eine bevorzugte Ausführungsform weist das Kennzeichen auf, dass der Klemmmechanismus einen Tragteil aufweist, an den jeder der beweglichen Klemmteile mit gelenkigen Möglichkeiten angehängt ist. In einer praktischen Ausführungsform befindet sich an dem Rad des Klemmmechanismus diametral gegenüber dem Klemmteil und grenzend an den Rand des Klemmmechanismus ein Gelenk. Bei einer weiteren praktischen Ausführungsform befindet sich das Gelenk nahezu zentral über der durch die Klemmteile definierten Öffnung.
Eine bevorzugte Ausführungsform weist das Kennzeichen auf, dass die Gelenke eine minimale Drehung jedes der beweglichen Klemmteile gestatten. Die begrenzte Drehung macht es einfach, eine zu verarbeitende Frucht oder ein Gemüseteil in die Klemmöffnung zu bringen, ungeachtet der Lage des Presselementes. In einer praktischen Ausführungsform ist die für jeden Klemmteil erlaubte Drehung auf einen Wert zwischen drei und fünf Grad begrenzt.
Eine bevorzugte Ausführungsform weist das Kennzeichen auf, dass wenigstens ein Klemmteil mit einem Klemmrand versehen ist, der der Klemmöffnung zugewandt ist. In einer praktischen Ausführungsform schließt der Klemmrand einen Winkel zwischen 45 und 55 Grad mit der Ebene der durch den Umfang der Klemmöffnung definierten Öffnung ein.
Eine bevorzugte Ausführungsform weist das Kennzeichen auf, dass wenigstens ein Klemmrand mit wenigstens einem Vorsprung versehen ist, der auf die Klemmöffnung gerichtet ist. Ein derartiger Vorsprung fördert die Klemmung der zu verarbeitenden Frucht oder des Gemüses. In einer praktischen Ausführungsform sind alle Klemmteile mit wenigstens einem Vorsprung, vorzugsweise mit 8 bis 10 Vorsprüngen, versehen. Diese Vorsprünge sind beispielsweise kegel- oder zahnförmig. In einer praktischen Ausführungsform befinden sich die Vorsprünge in gleichen Abständen voneinander auf dem Klemmteil.
Eine bevorzugte Ausführungsform weist das Kennzeichen auf, dass aneinander grenzende bewegliche und/oder nicht bewegliche Teile des Presselementes einander nur an relativ kleinen Oberflächengebieten berühren können. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass Erhöhungen oder Stifte darauf angebracht werden. Eine kleine Kontaktfläche gewährleistet, dass die beweglichen Klemmteile sich nicht an nicht beweglichen Teilen des Presselementes oder aneinander festklammern können.
Eine bevorzugte Ausführungsform weist das Kennzeichen auf, dass das Presselement mit einem Anschlag zur Begrenzung der Bewegungstiefe des Presselementes in der Zufuhröffnung versehen ist. Dies vermeidet, dass das Presselement zu weit in die Zufuhröffnung eingeführt wird, was verursachen würde, dass die Frucht oder das Gemüse, die bzw. das nicht verarbeitet werden soll, dennoch verarbeitet wird. In einer praktischen Ausführungsform ist die Bewegungstiefe vorzugsweise derart eingestellt, dass der minimale Abstand zwischen dem Presselement und dem Entsafter 3 mm beträgt.
Eine bevorzugte Ausführungsform weist das Kennzeichen auf, dass das Presselement mit einem Ansatzstück versehen ist, das entfernbar befestigt sein kann, zum Abschalten des Betriebs des Klemmmechanismus und das mit einer Druckfläche versehen ist. Die Druckfläche in einer praktischen Ausführungsform ist derart geformt, dass diese mit der Form des Entsafters übereinstimmt, der beispielsweise kegelförmig ist. Wenn dieses Ansatzstück verwendet wird, wird die Frucht oder das Gemüse nicht eingeklemmt und kann dann völlig verarbeitet werden. Dies ist praktisch, wenn die komplette Frucht oder das ganze Gemüse zu Saft verarbeitet werden soll. Die Kombination des Presselementes mit dem Klemmmechanismus und dem Ansatzstück bietet die Möglichkeit, eine Frucht oder Gemüse, die bzw. das teilweise nicht zu Saft verarbeitet werden soll, sowie eine Frucht oder Gemüse, die bzw. das völlig zu Saft verarbeitet werden soll, auf eine einfache Art und Weise zu verarbeiten. Eine Modifikation analog zu dieser bevorzugten Ausführungsform schafft eine entfernbare Befestigung des Klemmmechanismus in einer der bevorzugten Ausführungsformen auf einem Presselement, die derart entworfen ist, dass eine zu verarbeitende Frucht oder Gemüse völlig zu Saft verarbeitet wird. Da der Klemmmechanismus entfernbar an einem derartigen Presselement befestigt ist, ist er auch zum Verarbeiten einer Frucht oder von Gemüse mit einem nicht verwendbaren Teil, insbesondere einer Schale, geeignet, und zwar auf eine einfache Art und Weise, wie oben beschrieben.
Die vorliegende Neuerung bezieht sich ebenfalls auf ein Presselement mit einem Klemmmechanismus zum Festklemmen einer Frucht oder von Gemüse zur Verwendung in einer Vorrichtung nach der vorliegenden Neuerung.
Eine bevorzugte Ausführungsform des Presselementes nach der vorliegenden Neuerung weist das Kennzeichen auf, dass der Klemmmechanismus eine Befestigungslage hat zum Befestigen der Frucht oder des Gemüses und eine Klemmlage zum Festklemmen der Frucht oder des Gemüses.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG
Die vorliegende Neuerung wird anhand einiger in der Zeichnung dargestellter Ausführungsformen näher erläutert. Es zeigen:
1 eine schematische schaubildliche, teilweise weggeschnittene Darstellung einer Ausführungsform der Vorrichtung nach der vorliegenden Neuerung,
2 einen schematischen Schnitt durch die Vorrichtung nach 1,
3 eine schematische Darstellung eines Presselementes und eines Ansatzstücks, wie in 1 dargestellt,
4 einen schematischen Schnitt durch eine Ausführungsform eines Presselementes nach der vorliegenden Neuerung mit einem Klemmmechanismus in der Befestigungslage,
5 das Presselement nach 4, wobei aber der Klemmmechanismus sich in der Klemmlage befindet, und
6 das Presselement nach 4, wobei sich der Klemmmechanismus in der Freilage befindet.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSFORMEN
Identische Teile sind in den Figuren mit denselben Ausführungsformen durch entsprechende Bezugszeichen angegeben.
1 zeigt ein Presselement 11, das mit einem Ansatzstück 12 versehen ist. Das Presselement 11 ist in eine Zufuhröffnung 13 eines Gehäuses 16 eingeführt. Das Presselement 11 ist mit einem Anschlag 14 versehen, in dem vorliegenden Fall als vorspringender Rand konstruiert. 1 zeigt weiterhin einen Entsafter 15, der sich innerhalb des Gehäuses 16 befindet. Ein Klemmmechanismus 17 in dem Presselement ist in 1 nur teilweise dargestellt. Der Klemmmechanismus ist in den 2 und 3 detaillierter dargestellt.
Das Presselement 11 kann zum Auspressen von Früchten oder Gemüse verwendet werden, die in dem Entsafter 15 völlig verarbeiten werden sollen und zum Auspressen von Früchten oder Gemüse, die in dem Entsafter 15 nicht völlig verarbeiten werden sollen. Diese funktionelle Differenz wird dadurch erreicht, dass das Presselement mit einem Ansatzstück 12 versehen wird. Die zu verarbeitende Frucht oder das Gemüse wird völlig verarbeitet, wenn das Presselement mit einem Ansatzstück 12 versehen ist. Wenn das Presselement nicht mit dem Ansatzstück 12 versehen ist, wird die Frucht oder das Gemüse in dem Klemmmechanismus 17 festgeklemmt, und ein Teil der zu verarbeitenden Frucht oder des Gemüses wird nicht verarbeitet. Der Klemmmechanismus 17 des Presselementes 11 ist durch das vorhandene Ansatzstück 12 in der in 1 dargestellten Situation abgeschaltet. Das Ansatzstück 12 wird an der Unterseite des Presselementes fest geklickt, wenn das Presselement nicht verwendet wird und sich nicht in der Zufuhröffnung 13 befindet. Das Ansatzstück kann mit Hilfe eines Knopfes 18 dem Presselement 11 wieder entnommen werden. Das Befestigungssystem des Ansatzstücks 12 ist in 3 detailliert dargestellt. Nachdem das Ansatzstück 12 entfernt worden ist, kann eine zu verarbeitende Frucht oder Gemüse in dem Klemmmechanismus 17 festgeklemmt werden.
In der in 1 dargestellten Situation, in der das Presselement 11 mit dem Ansatzstück 12 versehen ist, wird die (in dieser Figur nicht dargestellte) völlig zu verarbeitende Frucht oder das Gemüse in die Zufuhröffnung 13 eingegeben. Wenn die Frucht oder das Gemüse nicht in die Zufuhröffnung 13 passt, soll sie bzw. es derart zerstückelt werden, dass diese Stücke zur Verarbeitung in die Zuführöffnung 13 passen. Danach wird der Entsafter 15 gestartet. Ein Antriebsmechanismus (siehe auch 2) schafft eine Drehbewegung des Entsafters 15. Der Entsafter 15 kann vor sowie nach der Eingabe der zu verarbeitenden Frucht oder des Gemüses in die Zufuhröffnung 13 gestartet werden. Das Presselement 11 samt dem Ansatzstück 12 wird in die Zufuhröffnung 13 eingegeben und auf das Presselement 11 wird Druck ausgeübt. Dieser Druck wird die zu verarbeitende Frucht oder das Gemüse gegen den Entsafter 15 pressen und in Saft verwandeln. In dieser Ausführungsform hat der Anschlag 14 keine begrenzende Funktion, sondern dient lediglich als Halt. Die Kombination des Presselementes 11 und des Ansatzstücks 12 kann dadurch gegen den Entsafter 15 gedrückt werden, so dass die Frucht oder das Gemüse völlig verarbeitet werden kann.
Nachdem die zu verarbeitende Frucht oder das Gemüse in Saft verwandelt worden ist, kann der Antriebsmechanismus des Entsafters 15 abgeschaltet werden und das Presselement 11 kann der Zufuhröffnung 13 entnommen werden. Wenn eine Anzahl Früchte oder eine Anzahl Gemüsestücke völlig verarbeitet werden soll, können sie gemeinsam in die Zufuhröffnung 13 eingegeben werden, vorausgesetzt, dass das Volumen der Zufuhröffnung dies erlaubt, und gemeinsam in Saft verwandelt werden, und zwar auf die oben beschriebene Art und Weise. Wenn das Volumen der Zufuhröffnung 13 nicht ausreicht, soll die Verarbeitung in eine Anzahl Schritte aufgeteilt werden. Es ist ebenfalls möglich, die zu verarbeitenden Frucht- oder Gemüsestücke nacheinander zu verarbeiten.
Das Presselement 11 und das Ansatzstück 12 können aus einem massiven Kunststoff oder aus Metall hergestellt werden. Das Presselement 11 und das Ansatzstück 12 kann auf alternative Weise aus einem keramischen Material oder aus Glas hergestellt werden. Kombinationen der verschiedenen Werkstoffe sind durchaus denkbar.
2 ist ein schematischer Schnitt durch die Vorrichtung nach 1. Das Presselement 11 in dieser Figur ist ohne das Ansatzstück 12 dargestellt. In dieser Konfiguration kann der Klemmmechanismus 17 zum Behalten der zu verarbeitenden Frucht oder des Gemüses in den Klemmteilen. Die dargestellte bevorzugte Ausführungsform umfasst insgesamt sechs Klemmteile. Vier Klemmteile 19, 20, 21, 2 sind in dieser Figur sichtbar. Die weiteren zwei Klemmteile sind in 2 nicht sichtbar, sie befinden sich an Stellen, die gegenüber der Schnittebene gegenüber den Klemmteilen 19 und 21 gespiegelt liegen. Die genannten Klemmteile sind in 3 durch 39 bzw. 40 bezeichnet. Alle Klemmteile sind auf dieselbe Art und Weise aufgehängt und sind in der dargestellten Ausführungsform beweglich. Die Klemmteile sind je um eine Achse gelenkig oder sind mit einem Gelenk versehen. Die Gelenke und Drehachsen der Klemmteile 20 und 22, die mit den Bezugszeichen 59 und 60 und den Drehachsen 23 bzw. 24 versehen sind, sind in 2 sichtbar. Die Klemmteile 20 und 22 sind in der Schnittebene um diese Drehachsen schwenkbar. Der Winkel, über den die Klemmteile drehbar sind, ist begrenzt. Dies ist für den Klemmteil 20 in der Figur sichtbar. Der Klemmteil 20 ist mit einer Klemmteilausnehmung 25 versehen. Ein Drehanschlag 26 erstreckt sich in der Klemmteilausnehmung 25. In der hier dargestellten Situation befindet sich der Klemmteil 20 in einer Drehlage, in der sein Schwerpunkt unter dem Einfluss der Schwerkraft so niedrig wie möglich ist, d. h. in einer Richtung zu dem Entsafter 15. Die Drehung ist dadurch begrenzt, dass der Drehanschlag 26 gegen einen oberen Rand 48 der Klemmteilausnehmung 25 stößt. Die Drehachsen und die Drehanschläge zusammen bilden einen Tragteil 27 des Klemmmechanismus 17.
Jeder Klemmteil ist mit einem Klemmrand versehen. Die Klemmränder 28, 29, 30 und 31 sind in 2 sichtbar, während die anderen Klemmränder 49 und 50 in 3 dargestellt sind. In der dargestellten Ausführungsform sind die Klemmränder mit Zähnen versehen, wobei diese Zähne in dieser Figur, insofern sie darin sichtbar sind, durch 32, 50, 51 und 52 bezeichnet sind. Die genannten Zähne fördern die Fixierung der zu verarbeitenden Frucht oder des Gemüses in dem Klemmmechanismus. Es ist wichtig, die zu verarbeitende Frucht oder das Gemüse auf sichere Weise zu fixieren, damit vermieden wird, dass die Frucht oder das Gemüsestück sich zusammen mit dem sich drehenden Entsafter 15 beim drehen desselben dreht. Der Rand des Klemmteils ist über einen Klemmteilarm mit einer Drehachse verbunden. 2 zeigt Klemmteilarme 57 und 58, die einen Teil der Klemmteile 20 bzw. 22 bilden.
Der Entsafter 15 kann von einem Antriebsmechanismus 37 angetrieben werden, der über zwei Antriebsspindeln 33 und 35, die in dazu passende Büchsen 34 und 36 eintreten, mit dem Entsafter 15 verbunden.
Die Klemmteile 19, 20, 21, 22, 39 und 40 sind aus einem massiven Material, beispielsweise Metall, Keramik, Glas oder Kunststoff hergestellt, das die auf die Klemmteile 19, 20, 21, 22, 39 und 40 ausgeübten Kräfte bestehen kann, wenn die Frucht oder das Gemüse gegen den Entsafter 15 gepresst wird. Im Allgemeinen werden die Klemmteile und die Zähne aus einem einzigen Materialteil gefertigt.
2 zeigt nicht die zu verarbeitende Frucht oder das Gemüse. Da das Ansatzstück 12 fehlt, wird die Einstecktiefe des Presselementes 11 in die Zufuhröffnung 13 durch den Anschlag 14 begrenzt. Diese Begrenzung bedeutet, dass die Klemmteile 19, 20, 21, 22, 39, 40 den Entsafter 15 nicht berühren und dass es zwischen den Klemmteilen 19, 20, 21, 22, 39, 40 und dem Entsafter 15 nach wie vor einen freien Raum gibt. Beim Verarbeiten einer Frucht oder von Gemüse, die bzw. das nicht völlig verarbeitet werden soll, beispielsweise einer halben Orange mit Schale, wird sich der Teil, der nicht verarbeitet werden soll in dem freien Raum 38 befinden, wenn das Presselement bis an den Anschlag völlig in die Zufuhröffnung gesteckt wird. Das Ergebnis ist, dass derjenige Teil, der nicht verarbeitet werden soll, nicht mit dem Entsafter in Berührung gerät und nicht zu Saft verarbeitet wird.
3 ist eine schematische Ansicht des Presselementes 11 und des Ansatzstücks 12, dargestellt auf dieselbe Art und Weise wie in 1. Im Gegensatz zu 1 aber sind das Presselement 11 und das Ansatzstück 12 in 3 nicht miteinander verbunden. Alle sechs Klemmteile 19, 20, 21, 22, 39, 40 des Klemmmechanismus 17 sind in dieser Figur sichtbar. Die Klemmteile 19, 20, 21, 22, 39 und 40 in dieser bevorzugten Ausführungsform umschließen eine runde Klemmöffnung 41. Es sind Distanzstifte vorgesehen, damit vermieden wird, dass Klemmteile den nicht beweglichen Teil des Presselementes über ein großes Oberflächengebiet berühren. Die in 3 sichtbaren Distanzstifte 42 und 43 vermeiden, dass der Klemmteil 19 die angrenzenden nicht beweglichen Teile 54 und 55 des Presselementes über ein großes Oberflächengebiet berührt. Ähnliche Distanzstifte sind für die anderen Klemmteile vorgesehen.
Das Ansatzstück 12 ist entfernbar an dem Presselement 11 befestigt, indem es an das Presselement 11 angeklickt wird. Das Ansatzstück 12 ist dazu mit einem Stift 44 versehen (hier gestrichelt dargestellt: der Stift befindet sich an derjenigen Seite des Ansatzstücks 12, die nicht sichtbar ist) und mit einem Stift 46, die in Aussparungen 45 bzw. 47 eingeführt werden können. Der Stift 46 ist beweglich und mit dem Knopf 18 verbunden. Das Ansatzstück 12 wird zu dem Presselement 11 verlagert, so dass die Stifte 44 und 46 in die Aussparungen 45 bzw. 47 gelangen, wodurch das Ansatzstück an dem Presselement 11 festgeklickt wird. Der Stift 46 wird durch Betätigung des Knopfes 10 einwärts gedrückt, so dass das Ansatzstück 12 dem Presselement 11 entnommen werden kann. Die Pressoberfläche 56 ist derart geformt, dass diese sich über den Entsafter 15 erstreckt, wie dies der 1 entnommen werden kann. Die Pressoberfläche hat ein konkaves Profil, vorgesehen zum Zusammenarbeiten mit der Form des Entsafters.
4 ist ein schematischer Schnitt durch eine Ausführungsform des Presselementes nach der vorliegenden Neuerung, versehen mit einem Klemmmechanismus 102. Das Presselement ist durch 101 bezeichnet. Der Klemmmechanismus 102 umfasst sechs Klemmteile. Vier Klemmteile 103, 104, 105 und 106 sind in 4 sichtbar. Die anderen zwei Klemmteile sind nicht sichtbar und befinden sich gegenüber der Schnittebene in gespiegelter Lage gegenüber den Klemmteilen 105 und 106. Die Klemmteile sind auf gleiche Weise aufgehängt. Die Klemmteile sind um eine Schwenkachse gelenkig. Die Schwenkachsen der Klemmteile 103 und 104 sich durch 107 bzw. 108 bezeichnet. Die Klemmteile 103 und 104 drehen sich um diese Schwenkachsen in der Ebene des Schnittes. Der Winkel, über den die Klemmteile drehen können, ist begrenzt. Dies ist für den Klemmteil 103 in 4 sichtbar. Die Drehung der anderen Klemmteile ist auf entsprechende Art und Weise begrenzt. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um Schwenkbewegungen. Der Klemmteil 103 ist mit einer Klemmteilaussparung 109 versehen. Ein Drehstop 110 erstreckt sich in der Klemmteilaussparung 109. Die Klemmteile sind mit je einem Klemmrad versehen. Die betreffenden Klemmränder 114 und 115 der Klemmteile 103 bzw. 104 sind in 4 sichtbar. Die Klemmränder 114 und 115 sind mit Zähnen 116 bzw. 117 versehen.
In der hier dargestellten Situation wird eine zu verarbeitende Frucht oder Gemüse 111 von einer Eingangsseite 112 gegen die Klemmteile 103, 104, 105 und 106 gedrückt, bis die Klemmteile maximal ausgeschwenkt sind. Dies ist für den Klemmteil 103 sichtbar, wo ein Unterrand 113 der Klemmteilaussparung 109 gegen den Drehstop 110 drückt. Da die zu verarbeitende Frucht oder das Gemüse 111 gegen den Klemmmechanismus gedrückt wird, werden die Zähne 116 und 117 in die zu verarbeitende Frucht oder in das Gemüse 111 eindringen.
Wenn die zu verarbeitende Frucht oder das Gemüse 111 freigegeben wird, wird der Klemmmechanismus 102 in die Klemmlage gelangen. Die Klemmlage ist in 5 dargestellt. Die freigegebene zu verarbeitende Frucht oder das Gemüse 111 verlagert sich unter dem Einfluss der Schwerkraft abwärts, d. h. in der Richtung des Pfeils F. Die schafft einen Raum, so dass die Klemmteile um ihre Schwenkachsen drehen können. Der Abstand zwischen den Klemmrändern einander gegenüber liegender Klemmteile, beispielsweise den Klemmrändern 114 und 115, wird dadurch reduziert. Die Klemmränder drücken auf entsprechende Weise gegen die zu verarbeitende Frucht oder das Gemüse 111. Die Zähne 116 und 117 der Klemmränder 114 und 115 dringen dadurch tiefer in die zu verarbeitende Frucht oder in das Gemüse 111 ein, so dass die zu verarbeitende Frucht oder das Gemüse 111 auf sichere Weise in dem Klemmmechanismus eingeklemmt gehalten wird.
6 zeigt das Presselement 101, wie in 4 dargestellt, wobei sich der Klemmmechanismus in der Freilage befindet. In dieser Freilage befindet sich keine zu verarbeitende Frucht oder kein zu verarbeitendes Gemüse 111 in dem Klemmmechanismus 102. Alle Klemmteile sind maximal um ihre Schwenkachsen geschwenkt. Die Schwenkachsen 107 und 108 der Klemmteile 103 und 104 sind in der Figur sichtbar. Unter dem Einfluss der Schwerkraft, die in der Richtung des Pfeils F_Z wirkt, wird der Schwerpunkt der Klemmteile dazu neigen, so weit wie nur möglich in der Richtung des genannten Pfeils zu bewegen. Diese Bewegung wird durch einen oberen Rand 118 der Aussparung begrenzt, der gegen den Drehstop 110 stößt.

11: Presselement
12: Ansatzstück
13: Zufuhröffnung
15: Entsafter
16: Gehäuse
17: Klemmmechanismus
18: Knopf
19: Klemmteil
20: Klemmteil
21: Klemmteil
22: Klemmteil
23: Schwenkachse
24: Schwenkachse
25: Klemmteilaussparung
26: Drehstop
27: Tragteil des Klemmmechanismus
28: Klemmrand
29: Klemmrand
30: Klemmrand
31: Klemmrand
32: Zähne
33: Verbindungsstift
34: Verbindungsstift
35: Verbindungsstift
36: Verbindungsbüchse
37: Antriebsmechanismus
38: freier Raum
39: Klemmteil
40: Klemmteil
41: Klemmöffnung
42: Distanzstift
43: Distanzstift
44: Stift
45: Aussparung
46: Stift
47: Aussparung
48: oberer Rand der Aussparung
49: Klemmrand
50: Klemmrand
51: Zähne
52: Zähne
53: Zähne
54: nicht beweglicher Teil des Klemmmechanismus
55: nicht beweglicher Teil des Klemmmechanismus
56: Pressoberfläche
57: Klemmteilarm
58: Klemmteilarm
59: Gelenk
60: Gelenk
101: Presselement
102: Klemmmechanismus
103: Klemmteil
104: Klemmteil
105: Klemmteil
106: Klemmteil
107: Schwenkachse
108: Schwenkachse
109: Klemmteilaussparung
110: Drehstop
111: Frucht- oder Gemüsestück
112: Eingangsseite
113: Unterer Rand der Aussparung
114: Klemmrand
115: Klemmrand
116: Zähne
117: Zähne
118: Oberer Rand der Aussparung

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- US 6543340 B1 [0003]

Claims

Vorrichtung zum Gewinnen von Saft aus Früchten oder Gemüse, wobei diese Vorrichtung die nachfolgenden Elemente umfasst: – ein Gehäuse mit einem Entsafter, einem Antriebsmechanismus zum Antreiben des Entsafters und einer Zufuhröffnung zum Zuführen von Früchten oder Gemüse zu dem Entsafter, und – ein Presselement zum Pressen von Früchten oder Gemüse durch die Zufuhröffnung hindurch gegen den Entsafter, dadurch gekennzeichnet, dass das Presselement mit einem Klemmmechanismus zum Festklemmen von Früchten oder Gemüse versehen ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmmechanismus eine Befestigungslage zum Befestigen von Früchten oder Gemüse, sowie eine Klemmlage zum Festklemmen von Früchten oder Gemüse aufweist.
Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmmechanismus mit zwei oder mehr Klemmteilen versehen ist, von denen wenigstens ein Teil beweglich angeordnet ist.
Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmmechanismus insgesamt sechs Klemmteile aufweist, die aus sechs beweglich aufgehängten Armen bestehen.
Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmteile eine Klemmöffnung definieren, in der Früchte oder Gemüse eingeklemmt werden können.
Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmteile eine runde Klemmöffnung definieren.
Vorrichtung nach Anspruch 3, 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmmechanismus einen Tragteil aufweist, an den jeder der Klemmteile mit Gelenkmöglichkeiten aufgehängt ist.
Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenke eine begrenzte Drehung jedes der beweglichen Klemmteile erlaubt.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Klemmteil mit einem Klemmrand versehen ist, der der Klemmöffnung zugewandt ist.
Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Klemmrand mit wenigstens einem Vorsprung versehen ist, der der Klemmöffnung zugewandt ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass aneinandergrenzende bewegliche und/oder nicht bewegliche Teile des Presselementes nur über relativ kleine Bereiche einander berühren können.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Presselement mit einem Anschlag zur Begrenzung einer Einstecktiefe des Presselementes in der Zufuhröffnung versehen ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Presselement mit einem Ansatzstück versehen ist, das entfernbar befestigt werden kann, zum Abschalten des Betriebs des Klemmmechanismus und das mit einer Pressoberfläche versehen ist.
Presselement mit einem Klemmmechanismus zum Festklemmen von Früchten oder Gemüse zur Verwendung in einer Vorrichtung nach einem der vorstehenden Schutzansprüche und konstruiert, wie in einem der vorstehenden Schutzansprüche definiert.
Presselement nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmmechanismus eine Befestigungslage zum Befestigen von Früchten oder Gemüse, und eine Klemmlage zum Festklemmen von Früchten oder Gemüse hat.