DE20200871U1

DE20200871U1 - Bodendüse für Staubsauger

Info

Publication number: DE20200871U1
Application number: DE20200871U
Authority: DE
Original assignee: Wessel Werk GmbH
Current assignee: Wessel Werk GmbH
Priority date: 2002-01-22
Filing date: 2002-01-22
Publication date: 2002-06-20
Anticipated expiration: 2012-01-23
Also published as: DE20209239U1

Description

PATENTANWÄLTE
EUROPEAN PATENT AND TRADEMARK ATTORNEYS

Anwaltsakte:

94 666/K/A1

Diplom-Physiker

DR. WALTER ANDREJEWSKI (-1996)

Diplom-Ingenieur

DR.-ING. MANFRED HONKE

Diplom-Physiker

DR. KARL GERHARD MASCH

Diplom-Ingenieur

DR.-ING. RAINER ALBRECHT

Diplom-Physiker

DR. JÖRG NUNNENKAMP

Diplom-Chemiker

DR. MICHAEL ROHMANN

Diplom-Physiker

DR. ANDREAS VON DEM BORNE

D 45127 Essen, Theaterpl atz 3 D 45002 Essen, P.O. Box IO 02 54

8. Januar.2 0 02

Gebrauchsmusteranmeldung

Wessel Werk GmbH
Im Bruch 2

51580 Reichshof (Wildbergerhütte)

Bodendüse für Staubsauger

Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

Beschreibung:

Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für Staubsauger, die einen Saugkopf mit einer unterseitigen Gleitsohle für einen Betrieb auf textlien Bodenbelägen, an der Unterseite ein- und ausfahrbare Tragelemente und/oder Dichtungsstreifen für einen Einsatz auf Glattböden und eine Umschalteinrichtung mit einem Schalter zur Betätigung der Tragelemente bzw. Dichtungsstreifen aufweist.

Beim Saugen textiler Bodenbeläge gleitet die Sohle über den Bodenbelag. Dabei erreicht der angesaugte Luftstrom, eine hohe Strömungsgeschwindigkeit zwischen dem Boden und den Saugmundkanten, die an der Unterseite der Gleitsohle angeformt sind. Hierdurch wird eine gute Staubaufnahme aus dem textlien Material heraus gewährleistet. Zum Saugen von Glattböden werden die Tragelemente an der Unterseite des Saugkopfes durch Betätigung der Umschalteinrichtung ausgefahren. Die Tragelemente liegen auf dem zu reinigenden 0 Boden auf und nehmen die auf den Saugkopf wirkenden Kräfte auf. Zumeist bestehen die Tragelemente aus Borstenstreifen, die einerseits Schmutz vom Bodenbelag lösen und ferner den Saugraum unterhalb des Saugkopfes abdichten. Die angesaugte Luft strömt im Wesentlichen an der Unterseite der Tragelemente vorbei, wobei Schmutzpartikel vom Luftstrom erfasst und mitgeführt werden. Für die gute Saugwirkung auf Glattböden ist wesentlich, dass die Tragelemente in Saugrichtung vor dem in die Gleitsohle eingeformten Saugmund angeordnet sind.

Andrej ewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

Für Bodendüsen, die keine unterseitig ausfahrbaren Tragelemente und/oder Dichtungsstreifen für den Einsatz auf Glattböden aufweisen, sind auswechselbare Saugschuhe bekannt, um die Saugeigenschaften auf Glattböden zu verbessern. Sie sind an der Gleitsohle befestigbar und beispielsweise mit einem Polierfilz belegt.

In DE 2 96 03 74 9 Ul ist eine Bodendüse für Staubsauger beschrieben, die zur Anpassung an den Bodenbelag ein verdrehbares Zusatzteil aufweist. Das Zusatzteil ist in einer Vertiefung der Gleitsohle in Arbeitsrichtung hinter dem Saugmund angeordnet und weist einen mehreckigen Querschnitt auf. Die Seitenflächen des Zusatzteils sind mit unterschiedlichen Materialen, z.B. einem Faserstoff, Gummi oder Schrägborstenstoff belegt, die durch Drehung des Zusatzteils in Arbeitsstellung:gebracht werden. Zum Einsatz auf Glattböden wird das Mundstück so gedreht, dass eine mit Faserstoff überzogene Längsseite zur Anwendung kommt, die unterseitig etwas vorsteht. Für den Einsatz auf Glattböden ist die Bodendüse jedoch nur begrenzt tauglich, da die Wirkung des Zusatzteils auf einen Arbeitsbereich hinter dem Saugmund beschränkt ist. Bei der bekannten Ausführung ist ferner nachteilig, dass mindestens eine Fläche des Zusatzteils ständig in Funktion ist. Schließlich ist auch 5 die manuelle Handhabung umständlich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine für den Einsatz sowohl auf Glattböden als auch auf textlien Bodenbelägen geeignete Bodendüse des eingangs beschriebenen Aufbaus mit einer Zusatzfunktion auszurüsten, die bedarfsweise zugeschaltet werden kann, um die Reinigungswirkung

Andrej ewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

auf Glattböden oder einem textlien Bodenbelag weiter zu verbessern.

Ausgehend von einer Bodendüse für Staubsauger mit den eingangs beschriebenen Merkmalen wird die Aufgabe ,erfindungsgemäß gelöst durch eine zusätzliche und von der Umschalteinrichtung unabhängige Baugruppe mit einem vertikal verstellbaren Funktionselement und einem zugeordneten Fußschalter, wobei das Funktionselement einen auf eine Zusatzfunktion abgestimmten bodenseitigen Belag aufweist.

Die erfindungsgemäße Bodendüse ist mit eingefahrenen Tragelementen bzw. Dichtungsstreifen auf textlien Bodenbelägen und mit unterseitig ausgefahrenen Tragelementen/Dichtungsstreifen auf Glattböden einsetzbar. Das zusätzliche Funktionselement ist von diesem Betrieb völlig unabhängig zuschaltbar, wobei die durch den Belag des Funktionselementes bestimmte Zusatzfunktion stets nur zusätzlich zu den durch die Umschalteinrichtung vorgegebenen Funktionsstellungen wirksam wird. Das bedeutet, dass die Gleitsohle der Bodendüse beim Saugen textiler Bodenbeläge auf dem Bodenbelag aufliegt und dass die Bodendüse beim Saugen glatter Böden auf den unterseitig ausgefahrenen Tragelementen, z.B. Borstenstreifen, ,abgestützt ist. Die hierdurch vorgegebenen Saugeigenschaften der Bodendüse werden durch das zusätzliche Funktionselement ergänzt oder verbessert.

0 Das Funktionselement kann dazu einen bodenseitigen Belag aufweisen, der auf einer textlien Bodenfläche wirksam ist,

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z.B. einen Belag aus einem Schrägvelours zur Verbesserung der Faseraufnahme oder einen Belag aus weichen Borsten zur. Florfrischung von Teppichen und hochflorigen textlien Böden.
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Das Funktionselement kann alternativ auch mit einem bodenseitigen Belag versehen werden, der auf Glattböden wirksam ist. In Betracht kommen insbesondere Beläge aus einem Polierfilz oder harten Borsten zur Entfernung von festsitzendem Schmutz.

Die Ausstattung des Funktionselementes ist abhängig von dem konkreten Anwendungsfall. Die Ausstattung mit einem Schrägvelours zur Verbesserung der Faseraufnahme bietet sich beispielsweise an für Haushalte mit Tierhaltung. Eine weiche Beborstung der Zusatzfunktion ist interessant für Haushalte mit hohem Anteil an Veloursteppichen. Die Ausstattung des Funktionselementes mit einem Polierfilz bietet sich an für Haushalte mit überwiegendem Glattbodenanteil. Die Ausstattung des zusätzlichen Funktionselementes mit harten Borsten erweitert die Anwendung der Bodendüse für Räume mit höherem Verschmutzungsgrad, z.B. Kellerräume oder Garagen. Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist der Bodenbelag an dem Funktionselement lösbar 5 befestigt und gegen ein Element mit anderer Zusatzfunktion austauschbar.

Im Rahmen der Erfindung liegt es, dass die Baugruppe für die Zusatzfunktion im Saugkopf integriert ist. Gemäß einer 0 weiteren Ausgestaltung kann die Baugruppe ein Gehäuse aufweisen, an dem der Fußschalter gelagert und in dem die

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Andrej ewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

das auf das Funkt ions element wirkenden Stellelernente angeordnet sind, wobei das Gehäuse in einen Aufnahmeraum des Saugkopfes einsetzbar ist.

Im Rahmen der Erfindung liegt es auch, dass die Baugruppe einen an der Außenseite des Saugkopfes befestigbaren Träger aufweist. Eine solche Ausführung bietet sich an, um vorhandene Bodendüsen erfindungsgemäß nachzurüsten. Hierbei ist die Baugruppe ein funktionsfähiges Zusatzteil, das nachträglich an der Außenseite des Saugkopfes befestigt wird.

Claims

1. Bodendüse für Staubsauger, die einen Saugkopf mit einer unterseitigen Gleitsohle für einen Betrieb auf textilen Bodenbelägen, an der Unterseite ein- und ausfahrbare Tragelemente und/oder Dichtungsstreifen für einen Einsatz auf Glattböden und eine Umschalteinrichtung mit einem Schalter zur Betätigung der Tragelemente bzw. Dichtungsstreifen aufweist, gekennzeichnet durch eine zusätzliche und von der Umschalteinrichtung unabhängige Baugruppe mit einem vertikal verstellbaren Funktionselement und einem zugeordneten Fußschalter, wobei das Funktionselement einen auf eine Zusatzfunktion abgestimmten bodenseitigen Belag aufweist.

2. Bodendüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement einen bodenseitigen Belag aufweist, der auf einer textilen Bodenfläche wirksam ist.

3. Bodendüse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenbelag des Funktionselementes aus einem Schrägvelours zur Verbesserung der Faseraufnahme oder weichen Borsten zur Florfrischung von Teppichen und hochflorigen textilen Böden besteht.

4. Bodendüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement einen bodenseitigen Belag aufweist, der auf Glattböden wirksam ist.

5. Bodendüse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenbelag des Funktionselementes aus einem Polierfilz oder harten Borsten zur Entfernung von festsitzendem Schmutz besteht.

6. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenbelag an dem Funktionselement lösbar befestigt und gegen ein Element mit anderer Zusatzfunktion austauschbar ist.

7. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe für die Zusatzfunktion im Saugkopf integriert ist.

8. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe ein Gehäuse aufweist, an dem der Fußschalter gelagert und in dem die auf das Funktionselement wirkenden Stellelemente angeordnet sind, wobei das Gehäuse in einen Aufnahmeraum des Saugkopfes einsetzbar ist.

9. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe einen an der Außenseite des Saugkopfes befestigbaren Träger aufweist.