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Die
Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur für Wasch- oder
Spülbecken, mit einem Ablaufventilgehäuse, einem
an der Unterseite eines Wasch- oder Spülbeckens anzuordnenden,
mit dem Ablaufventilgehäuse verbindbaren Ablaufrohrstück
und einer Betätigungsstange zum Betätigen eines
in dem Ablaufventilgehäuse eingesetzten Ventilkörpers,
wobei das Ablaufrohrstück einen quer zu seiner vertikalen
Mittelachse verlaufenden Stutzen zur Hinführung der Betätigungsstange
zu dem Ventilkörper aufweist.
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Derartige
Ablaufgarnituren sind allgemein bekannt. Sie weisen üblicherweise
ein relativ langes Zwischenrohr auf, das in vertikaler Erstreckung
unterhalb des mit der Betätigungsstange versehenen Ablaufrohrstückes
an dessen Auslassende angeschlossen ist und in einen Geruchverschluss
(Siphon) mündet, an welchem das eigentliche Ablaufrohr
angeschlossen ist (vgl. zum Beispiel
DE 195 04 793 A1 ).
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Solche
Ablaufgarnituren, deren Ventilkörper mittels eines Betätigungsgestänges
vom Ventilsitz angehoben und auf den Ventilsitz abgesenkt werden können,
haben sich in der Praxis grundsätzlich bewährt.
Sie besitzen jedoch den Nachteil, dass sie eine zweckmäßige
Nutzung des unterhalb eines Waschbeckens vorhandenen Raumes erheblich
einschränken. So werden Unterschränke für
Waschtische heute häufig noch mit Aussparungen zur Aufnahme
des Geruchverschlusses versehen. Dies bedeutet einen Mehraufwand
für den Möbelbauer sowie eine Platzreduzierung
im Unterschrank.
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Aus
der
CH 132550 ist eine
Ablaufgarnitur für Waschbecken bekannt, die ein durch ein
Gestänge betätigbares Ablaufventil und ein unmittelbar
an der Unterseite des Waschbeckens angeordnetes Siphongehäuse
aufweist. Der mit dem Ablaufventil in Kontakt befindliche Teil des
Gestänges ist dabei als Hebel ausgebildet, der durch ein
zweiteiliges Kugelgelenk am Siphongehäuse gelagert ist.
Oberhalb des Kugelgelenks des Gestänges weist das Siphongehäuse
einen Anschlussstutzen für ein Ablaufrohr auf, wobei der
Anschlussstutzen nach oben ansteigt, um die Höhendifferenz
zwischen dem Auslauf des Waschbeckens und dem Ablaufspiegel des
Ablaufrohres möglichst klein zu halten.
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Aus
der
JP 7071061 ist eine
Ablaufgarnitur für Waschbecken bekannt, bei der zur Verbesserung der
Raumnutzungsmöglichkeit unterhalb des Waschbeckens ein
Geruchverschluss relativ nahe der Waschbeckenunterseite angeordnet
ist. Der Geruchverschluss ist aus einem becherförmigen
Teil gebildet, in das ein Tauchrohr hineinragt, welches zusammen
mit einem haubenförmigen Teil des Geruchsverschlusses an
einem Ablaufventilgehäuse angeschlossen ist. Der haubenförmigen
Teil des Geruchsverschlusses übergreift dabei den becherförmigen Teil
und weist seitlich einen Anschlussstutzen für ein Ablaufrohr
auf. Zur Betätigung des Ablaufventils ist jedoch kein Gestänge
sondern ein flexibler Draht vorgesehen, der in einer Hülle
geführt ist, die den becherförmigen Teil an dessen
Unterseite durchdringt, so dass das eine Ende des Drahtes in das
Tauchrohr gerichtet ist. Für eine Waschtischarmatur mit
Betätigungsgestänge für einen Ablaufventilkörper
ist diese bekannte Ablaufgarnitur nicht geeignet.
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Des
Weiteren ist in der
EP
1 873 317 A1 eine relativ flach bauende Ablaufgarnitur
für Waschbecken vorgeschlagen, die ein unmittelbar an der
Unterseite des Waschbeckens anzuordnendes Ablaufgehäuse
und ein Ablaufventil aufweist, wobei das Ablaufventil mit einem
Betätigungsstift versehen ist, der sich nach unten in das
Gehäuse erstreckt und an dessen unterem Ende ein das Gehäuse
abgedichtet durchdringender Betätigungshebel angreift.
Das Ablaufgehäuse weist dabei eine seitliche Auslassöffnung
auf, an der ein horizontaler, zur Rückseite des Waschbeckens
gerichteter Ablaufkanal angeformt ist.
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Der
vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufgarnitur
der eingangs genannten Art bereitzustellen, die ebenfalls eine verbesserte Nutzungsmöglichkeit
des unterhalb eines Waschbeckens vorhandenen Raumes bietet sowie
einfach und schnell montierbar ist.
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Gelöst
wird diese Aufgabe durch eine Ablaufgarnitur mit den Merkmalen des
Anspruchs 1.
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Die
erfindungsgemäße Ablaufgarnitur ist dadurch gekennzeichnet,
dass an ihrem Ablaufrohrstück ein quer zu dessen vertikaler
Mittelachse verlaufender Kugelgelenkstutzen angeformt ist, an dem ein
Ablaufrohrbogen gelenkig und flüssigkeitsdicht angeschlossen
ist.
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Bei
der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist somit
der Raum unterhalb des Ablaufrohrstückes für Ablagezwecke
oder Einbauten, wie Schubladen oder dergleichen vorteilhaft nutzbar.
Der bei herkömmlichen Ablaufgarnituren mit Betätigungsgestänge
unmittelbar unterhalb des Ablaufrohrstückes angeordnet
Geruchverschluss, der beispielsweise in Form eines U-förmigen
Rohrbogens ausgebildet ist, kann bei der erfindungsgemäßen
Ablaufgarnitur nahe der das Waschbecken tragenden Wand bzw. einer
Unterschrankrückwand angeordnet werden. Durch den Kugelgelenkstutzen
und den gelenkigen Anschluss des Ablaufrohrbogens am Ablaufrohrstück ist
eine einfache und schnelle Anpassung der Ablaufgarnitur an Toleranzen
bezüglich der wandseitigen Position der Ablaufrohröffnung
möglich, so dass die Montage der Ablaufgarnitur entsprechend
einfach und schnell ausgeführt werden kann. Das Kugelgelenk
ermöglicht insbesondere den Ausgleich eines Achsenversatzes.
Die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur zeichnet sich
somit durch eine hohe Einbauflexibilität aus.
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Eine
bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen
Ablaufarmatur sieht vor, dass der Kugelgelenkstutzen kürzer
als die Höhe des Ablaufrohrstückes ist. Hierdurch
wird eine besonders raumsparende Anordnung der Ablaufarmatur erreicht.
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Eine
weitere bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen
Ablaufarmatur sieht vor, dass der Kugelgelenkstutzen so ausgebildet
ist, dass der daran gelenkig und flüssigkeitsdicht angeschlossene Ablaufrohrbogen
in einer Horizontalebene um mindestens 15°, vorzugsweise
um mindestens 18° gegenüber dem Kugelgelenkstutzen
schwenkbar ist. Diese Ausgestaltung bietet einen ausreichenden Toleranzausgleich
bezüglich der jeweiligen Position der Ablaufrohröffnung
in der das Waschbecken tragenden Wand. Die erfindungsgemäße
Ablaufgarnitur kann somit problemlos an einer wandseitigen Ablaufrohröffnung
angeschlossen werden, die beispielsweise in der Flucht der das Ablaufrohrstück
durchdringenden Betätigungsstange liegt.
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Eine
weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen
Ablaufarmatur ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelgelenkstutzen
so ausgebildet ist, dass der daran gelenkig und flüssigkeitsdicht
angeschlossene Ablaufrohrbogen in einer Vertikalebene um mindestens
180° schwenkbar ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht
insbesondere ein Drehen des Ablaufrohrbogens in eine Stellung, in
der dessen länglicher, geradliniger Abschnitt vertikal
nach unten gerichtet ist. Andererseits lässt sich der Ablaufrohrbogen
aber bei dieser Ausgestaltung auch in eine Stellung drehen, in der
dessen länglicher, gerader Abschnitt horizontal verläuft
und von der das Ablaufrohrstück durchdringenden Betätigungsstange
weggerichtet ist. Die letztgenannte Anordnung eröffnet beispielsweise
die Möglichkeit, einen Handgriff des Betätigungsgestänges
oder ein entsprechendes Betätigungselement an der Vorderseite
des Waschbeckens oder im Bereich vor dem Waschbecken anzuordnen.
Der Handgriff bzw. das Betätigungselement ist dann gegebenenfalls
besser zugänglich, was insbesondere körperlich
beeinträchtigte Personen wie etwa Rollstuhlfahrer zu schätzen
wissen dürften.
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Nach
einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen
Ablaufarmatur ist vorgesehen, dass das Ablaufrohrstück
einen zweiten Stutzen zur Hinführung einer Betätigungsstange
zu dem Ablaufventilkörper aufweist. Die beiden Stutzen sind
dabei vorzugsweise im Wesentlichen diametral zueinander am Ablaufrohrstück
angeformt. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, den Ablaufrohrbogen rechts
oder links am Ablaufrohrstück anzuordnen. Hierzu wird das
Ablaufrohrstück einfach so gedreht bzw. an der Unterseite
des Waschbeckens angesetzt, dass sich der Kugelgelenkstutzen, an
dem der Ablaufrohrbogen gelenkig und flüssigkeitsdicht
angeschlossen ist, auf der gewünschten Seite, d. h. rechts oder
links – von der Vorderseite des betreffenden Waschtisches
aus betrachtet – am Ablaufrohrstück befindet.
Durch die doppelte Ausführung des die Betätigungsstange
hindurchführenden Stutzens ist gewährleistet,
dass die am Ventilkörper angreifende Betätigungsstange
in beiden Fällen problemlos an der üblicherweise
im Wasserhahn integrierten, mit einem Handgriff versehenen Betätigungsstange
verbunden werden kann. Der keine Betätigungsstange aufnehmende
Stutzen des Ablaufrohrstückes wird dabei mit einem Schraubverschluss
versehen.
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Weitere
bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen
Ablaufgarnitur sind in den Unteransprüchen angegeben.
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Nachfolgend
wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel
darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
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1 eine
Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur;
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2 eine
Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur;
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3 einen
Waschtisch mit einer erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur
in perspektivischer Darstellung;
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4 eine
Vorderansicht des Ablaufrohrstückes mit linkseitig angeordnetem
Kugelgelenkstutzen und dem daran angeschlossenen Ablaufrohrbogen der 3;
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5 das
Ablaufrohrstück und der Ablaufrohrbogen der 4 in
Draufsicht;
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6 eine
Vorderansicht des Ablaufrohrstückes mit rechtsseitig angeordnetem
Kugelgelenkstutzen und dem daran angeschlossenen Ablaufrohrbogen
der 1;
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7 das
Ablaufrohrstück und der Ablaufrohrbogen der 6 in
Draufsicht; und
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8 das
Ablaufrohrstück und der Ablaufrohrbogen der
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6 in
Seitenansicht, wobei der Ablaufrohrbogen zusätzlich in
vertikaler Stellung und in um 180° gegenüber der
Betätigungsstange nach vorne geschwenkter Stellung dargestellt
ist.
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Die
in der Zeichnung dargestellte Ablaufgarnitur ist für Waschtische
(Waschbecken) bestimmt, bei denen die Betätigung des Ablaufventils
mittels eines Betätigungsgestänges 1 erfolgen
soll. Üblicherweise ist ein Teil 1.1 eines solchen
Betätigungsgestänges in einer Waschtisch-Zulaufarmatur
bzw. einem Wasserhahn integriert. Der in 3 dargestellte Waschtisch 2 ist
mit einem Betätigungselement 1.2 versehen, das
separat von einer (nicht gezeigten) Zulaufarmatur, die beispielsweise
an einer Wand oder an einer einen Unterschrank abdeckenden Natursteinplatte
montiert sein kann, ausgebildet ist.
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Die
Ablaufgarnitur umfasst ein Ablaufventilgehäuse 3,
das von oben in die im Boden des Waschbeckens (Waschtisches) 2 ausgebildete
Ablauföffnung eingesetzt wird. Das Ablaufventilgehäuse 3 weist
einen konisch nach oben erweiterten Einlaufabschnitt 3.1 auf,
der einen Ventilsitz für einen Ventilkörper 4 des
Ablaufventils bildet. Der Ventilkörper 4 weist
einen tellerförmigen Verschlussteil auf, an dem ein sich
nach unten streckender Stift 4.1 oder dergleichen angebracht
ist. Unterhalb des Ventilsitzes ist das Ablaufventilgehäuse 3 mit
Durchbrüchen 3.2 versehen, durch die Wasser, das
bei geschlossenem Ablaufventil in eine im Waschtisch integrierte Überlaufleitung
fließt, in die Ablaufgarnitur abfließen kann.
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Das
Ablaufventilgehäuse 3 wird bei der Montage der
Ablaufgarnitur mit einem Ablaufrohrstück 5 verbunden,
das unmittelbar an der Unterseite des Waschtisches 2 angeordnet
wird. Hierzu hat das Ablaufventilgehäuse 3 an
seinem unteren Ende einen kreiszylindrischen Abschnitt mit einem
Außengewinde. Das Ablaufrohrstück 5 weist
einen zylindrischen Abschnitt 5.1 mit einem entsprechenden
Innengewinde auf. Am oberen Ende des zylindrischen Abschnitts 5.1 ist
ein radial nach außen vorstehender Flansch 5.2 ausgebildet,
der als Anlagefläche für einen Dichtring dient.
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An
dem Ablaufrohrstück 5 ist ein Kugelgelenkstutzen 5.3 angeformt,
der im Wesentlichen rechtwinklig zur vertikalen Mittelachse M des
zylindrischen Abschnitts 5.1 des Ablaufrohrstückes 5 verläuft.
An dem Kugelgelenkstutzen 5.3 ist ein Ablaufrohrbogen 6 gelenkig
und flüssigkeitsdicht angeschlossen.
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Die
axiale Länge des Kugelgelenkstutzens 5.3 ist kürzer
als die Höhe des Ablaufrohrstückes 5. An
seiner dem Kugelgelenkstutzen 5.3 gegenüberliegenden
Seite weist das Ablaufrohrstück 5 einen bogenförmigen
oder viertelkugelschalenförmigen Rohrwandabschnitt 5.4 auf.
Der bogenförmige bzw. viertelkugelschalenförmige
Ausgestaltung des Rohrwandabschnittes 5.4 wirkt einer Ablagerung
von Schmutzpartikeln im Ablaufrohrstück 5 entgegen
und trägt zu einer gleichmäßigeren, geräuscharmen
Wasserströmung in der Ablaufgarnitur bei.
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Zum
Anheben bzw. Absenken des im Ablaufventilgehäuse 3 eingesetzten
Ventilkörpers 4 ist eine Betätigungsstange 1.3 vorgesehen.
Die Betätigungsstange 1.3 ist im Wesentlichen
gerade ausgeführt und über einen seitlich am Ablaufrohrstück 5 angeformten
Stutzen 5.5 zur Unterseite des Stiftes 4.1 des Ventilkörpers 4 geführt.
Der Stutzen 5.5 verläuft im Wesentlichen rechtwinklig
zur vertikalen Mittelachse M des Ablaufrohrstückes 5 und
ist mit einem Außengewinde 5.6 zum Aufschrauben
einer die Betätigungsstange 1.3 umschließenden Überwurfmutter 7 versehen.
Die Betätigungsstange 1.3 ist in dem Stutzen 5.5 schwenkbar
gelagert und flüssigkeitsdicht gehalten.
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Zusätzlich
zu dem Stutzen 5.5 weist das Ablaufrohrstück 5 einen
zweiten Stutzen 5.7 auf, der ebenfalls als Durchlass für
die Betätigungsstange 1.3 verwendet werden kann.
Die beiden Stutzen 5.5, 5.7 sind vorzugsweise
gleich ausgebildet und im Wesentlichen diametral zueinander am Ablaufrohrstück 5 angeformt.
Die Stutzen 5.5, 5.7 ermöglichen einen wechselseitigen
Einbau der Betätigungsstange 1.3 im Ablaufrohrstück 5.
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Derjenige
der beiden Stutzen 5.5, 5.7, der zur Durchleitung
der Betätigungsstange 1.3 nicht benötigt
wird, wird durch eine auf das Außengewinde 5.6 bzw. 5.8 des
Stutzens aufschraubbare Schraubkappe (Blindstopfen) 8 flüssigkeitsdicht
verschlossen. Die Schraubkappe 8 ist hierzu vorzugsweise
im Inneren mit einer Dichtung versehen. Die Stutzen 5.5, 5.7 sind
etwa auf halber Höhe des Ablaufrohrstückes 5 an
diesem einstückig angeformt.
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Der
Ablaufrohrbogen 6 besteht aus einem 90°-Bogenstück 6.1 mit
einem Krümmungsradius kleiner 100 mm, vorzugsweise kleiner
90 mm bezogen auf die Mittelachse des Ablaufrohrbogens 6 und einem
sich daran anschließenden länglichen, geraden
Rohrabschnitt 6.2. Der Kugelgelenkstutzen 5.3 bzw.
das flüssigkeitsdichte Kugelgelenk 6.3 zwischen Ablaufrohrstück 5 und
Ablaufrohrbogen 6 ist so ausgeführt, dass der
Ablaufrohrbogen 6 in einer Horizontalebene um etwa 20° gegenüber
dem Kugelgelenkstutzen 5.3 schwenkbar ist (vgl. 5 und 7). Der
Schwenkbereich ist durch den Doppelpfeil D gekennzeichnet.
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Der
durch das Kugelgelenk 6.3 schwenkbar am Ablaufrohrstück 5 angeschlossene
Ablaufrohrbogen 6 ermöglicht einen Ausgleich eines
Achsenversatzes zwischen der Ablauföffnung des Waschtisches 2 und
einer Ablaufrohröffnung, die in einer den Waschtisch 2 tragenden
Wand oder einer Rückwand eines Unterschrankes angeordnet
ist.
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Darüber
hinaus ist dieses Kugelgelenk 6.3 so ausgeführt,
dass der an dem Kugelgelenkstutzen 5.3 flüssigkeitsdicht
angeschlossene Ablaufrohrbogen 6 in einer Vertikalebene
um mindestens 180° geschwenkt werden kann (siehe 8).
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Der
Ablaufrohrbogen 6 ist auslassseitig mit einem weiteren
Ablaufrohrbogen 9 flüssigkeitsabgedichtet und
lösbar verbunden. Der Ablaufrohrbogen 9 umfasst
ebenfalls ein 90°-Bogenstück 9.1 und
einen sich daran anschließenden länglichen, geraden Rohrabschnitt 9.2,
wobei der Krümmungsradius des Bogenstückes 9.1 wiederum
kleiner 100 mm, vorzugsweise kleiner 90 mm bezogen auf die Mittelachse
M9 des Ablaufrohrbogens 9 beträgt. Das Bogenstück 9.1 ist
an seinem Ende mit einem Außengewinde versehen, auf das
eine den geraden Abschnitt 6.2 des Ablaufrohrbogens 6 umschließende Überwurfmutter 10 aufgeschraubt
ist. Die Überwurfmutter 10 drückt einen
sich konisch verjüngenden Dichtring zwischen die Außenfläche
des geraden Endabschnitts 6.2 des Ablaufrohrbogens 6 und
die Innenfläche eines Aufnahmestutzens am Bogenstück 9.1 des
nachfolgenden Ablaufrohrbogens 9.
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Der
Ablaufrohrbogen 9 ist lösbar mit einem Geruchverschluss 11 verbunden.
Der Geruchverschluss 11 hat einen geraden Rohrabschnitt 11.1 und ein
sich daran anschließendes 180° Bogenstück 11.2.
Am freien Ende des geraden Rohrabschnitts 11.1, in den
der gerade Abschnitt 9.2 des Ablaufrohrbogen 9 eingesteckt
ist, ist wiederum ein Außengewinde ausgebildet, auf das
eine Überwurfmutter 12 zum Einpressen eines Dichtungsringes
aufgeschraubt ist.
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Der
Abstand zwischen der Mittelachse M11.1 an der Einlassseite des Geruchverschlusses 11 und der
Mittelachse M11.2 an der Auslassseite des 180°-Bogenstückes 11.2 entspricht
dem Abstand zwischen der vertikalen Mittelachse M des Ablaufrohrstückes 5 und
der Längsmittelachse M6 des geraden Rohrabschnitts 6.2 des
Ablaufrohrbogens 6 (vgl. 1).
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An
der Auslassseite des 180°-Bogenstückes 11.2 ist
wiederum ein Ablaufrohrbogen 13 angeschlossen. Der Ablaufrohrbogen 13 ist
mit dem Ende des 180°-Bogenstückes 11.2 durch
ein flüssigkeitsdichtes Kugelgelenk 13.1 schwenkbar
verbunden.
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Die
erfindungsgemäße Ablaufgarnitur ermöglicht
eine verbesserte Raumnutzung in einem Unterschrank. In 2 ist
die Rückwand 14 eines Unterschrankes durch die
beiden parallel zueinander verlaufenden Strichpunktlinien angedeutet.
Die punktierten Linien 15, 16 markieren eine obere
bzw. hintere Grenze eines möglichen Stauraums innerhalb
des Unterschrankes.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - DE 19504793
A1 [0002]
- - CH 132550 [0004]
- - JP 7071061 [0005]
- - EP 1873317 A1 [0006]