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Die
Erfindung betrifft ein Beschlagteil, welches mit einer Auflagerfläche
an einem zugeordneten Bauteil mittels das Bauteil in wenigstens
einer Ausnehmung durchgreifender Befestigungsmittel festlegbar ist.
Derartige, insbesondere beim Bau von Schaltschränken und
vergleichbaren Behältnissen verwendeten Beschlagteile umfassen
unter anderem Scharniere wie auch Teile von Schließsystemen
wie Stangenführungen, Verschlusshalter, Schlüsselschilder,
Schwenkgriffe oder ähnliche, die jeweils an einem zugeordneten
Bauteil zu befestigen sind.
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Beispielsweise
ist in der
DE
20 2004 012 344 U1 ein Scharnier als ein solches Beschlagteil
beschrieben, und zwar in der besonderen Ausbildung als verstellbares
Anschraubscharnier. Die Befestigung der beiden Scharnierflügel
dieses Scharniers an den mittels des Scharniers aneinander zu halternden
Bauteilen ist dabei derart vorgeschlagen, dass Befestigungsschrauben
durch in den Scharnierflügeln einerseits und in den Bauteilen
andererseits ausgebildete Ausnehmungen gesteckt und durch Aufschrauben
entsprechender Schraubmuttern auf der Innenseite der Bauteile festgelegt
werden. Mit dem bekannten Scharnier ist der Nachteil verbunden, dass
die Montage der Scharnierflügel an den Bauteilen aufwendig
ist, soweit die entsprechenden aufzuschrauben sind. Es kommt hinzu,
dass in manchen Einbaukonstellationen die Innenseite des betreffenden
Bauteils nicht zugänglich ist, so dass in diesen Fällen
keine Befestigungsmutter aufgeschraubt werden kann, beispielsweise
dann fest mit dem Bauteil verbunden sein muss.
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Diese
anhand des bekannten Scharniers geschilderten Nachteile ergeben
sich jedoch in gleicher Weise auch bei anderen Beschlagteilen, wie
beispielsweise Stangenführungen, Verschlusshaltern, Schlüsselschildern,
Schwenkgriffen, bei denen es jeweils erwünscht ist, diese
in möglichst einfacher Weise an dem zugeordneten Bauteil
zu befestigen.
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Der
Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Beschlagteil mit
den gattungsgemäßen Merkmalen derart weiterzubilden,
dass die Montage des Beschlagteils an dem jeweiligen Bauteil erleichtert
ist.
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Die
Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich
vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung
aus dem Inhalt der Schutzansprüche, welche dieser Beschreibung
nachgestellt sind.
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Die
Erfindung sieht hierzu im einzelnen ein Beschlagteil vor, bei welchem
das Befestigungsmittel für das Beschlagteil aus einem mittels
einer an dem Beschlagteil angebrachten, durch die Ausnehmung des
Bauteils ragenden Welle gegen die Wirkung einer Drehfeder verdrehbar
gehalterten Verschlussglied besteht, wobei das Verschlussglied an
seinem vorderen Ende einen Durchsteckbereich mit einem der Abmessung
der Ausnehmung entsprechenden Durchmesser und an seinem hinteren,
dem Beschlagteil zugewandten Ende zwei einander gegenüberliegende,
gegenüber dem Durchsteckbereich um einen Winkel verdreht
angeordnete Rastbereiche mit jeweils einer mit Abstand zur Auflagerfläche
des Beschlagteils angeordneten Hintergrifffläche aufweist, die
in der Raststellung des Verschlussgliedes die Seitenkanten der Ausnehmung überragen,
und wobei der vordere Durchsteckbereich und die hinteren Rastbereiche
des Verschlussgliedes in dessen Längsrichtung durch zwei
einander gegenüberliegende, schraubenförmig verlaufende
Führungskanten miteinander verbunden sind, die beim Einstecken des
Verschlussgehäuses in die Ausnehmung gegen die Seitenkanten
der Ausnehmung anliegen derart, dass durch das Einstecken des Verschlussgliedes
in die Ausnehmung deren Seitenkanten längs der schraubenförmigen
Führungskanten des Verschlussgliedes gleiten und dadurch
das Verschlussglied über dessen axialen Durchsteckweg verdrehen,
bis dessen Rastbereiche durch den Querschnitt der Ausnehmung hindurchführbar
sind und bei Erreichen des Endes der Führungskanten an
den Hintergriffflächen in die Raststellung des Verschlussgliedes
zurückfedern.
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Mit
der Erfindung ist der Vorteil verbunden, dass die Montage des Beschlagteils
an einem zugeordneten Bauteil allein durch das mit einem entsprechenden
Anpressdruck erfolgende Einstecken des von dem Beschlagteil jeweils
rückseitig abragenden Verschlussgliedes in die zugeordnete
Ausnehmung erfolgt. Während des Einsteckvorganges gleiten
die die Seitenkanten der Ausnehmung längs der in der erfindungsgemäßen
Weise an dem Verschlussglied ausgebildeten Führungskanten
entlang und bewirken somit eine Verdrehung des Verschlussgliedes
soweit, bis die an dem Verschlussglied ausgebildeten Rastbereiche
innerhalb der Kontur der Ausnehmung liegen und somit durch die Ausnehmung
hindurchführbar sind. Am Ende des Einsteckweges erreichen
die Seitenkanten der Ausnehmung das Ende der an dem Verschlussglied
ausgebildeten Führungskanten, so dass die Rastbereiche
mit ihren Hintergriffflächen unter der Wirkung der Federvorspannung
zurückschnappen, wobei die an den Rastbereichen ausgebildeten
Hintergriffflächen die Seitenkanten der Ausnehmung übergreifen
und somit das jeweiligen Beschlagteil an dem Bauteil festlegen.
Insoweit sind weitere Befestigungsmittel in Form von Schrauben etc.
nicht mehr erforderlich. Auch ist es nicht nötig, von der
Rückseite beziehungsweise Innenseite der Bauteile her Zugriff
auf das Verschlussglied des jeweils zu befestigenden Beschlagteils
zu haben, so dass das Beschlagteil auch zum Einsatz bei geschlossenen
Bauteilen geeignet ist, auf welche das Einsatz bei geschlossenen
Bauteilen geeignet ist, auf welche das entsprechende Beschlagteil
von außen aufgerastet werden kann. Ein weiterer Vorteil
besteht darin, dass die in dem Bauteil vorgesehene Ausnehmung mit
entsprechenden Toleranzen aufgeführt sein kann, weil ein
Spielraum hinsichtlich des Eingriffs der Seitenkanten mit den Führungskanten
des Verschlussgliedes gegeben ist.
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Soweit
es auch vorgesehen ist, eine Demontage eines mit dem Bauteil verrasteten
Beschlagteils herbeizuführen, indem das Verschlussglied
entgegen der Federwirkung in die Stellung aktiv verdreht wird, in
der die Rastbereiche des Verschlussgliedes nach außen durch
die Ausnehmung hindurchführbar sind, kann zur Unterstützung
einer derartigen Demontage vorgesehen sein, dass ausgehend von dem
vorderen Durchsteckbereich des Verschlussgliedes auf der in die
durch das Einstecken des Verschlussgliedes in die Ausnehmung hervorgerufene
Drehrichtung weisenden Seite der Führungskanten jeweils
ein sich über einen vorderen Teilbereich der Längserstreckung
des Verschlussgliedes erstreckender Führungsnocken mit
einer in die beim Zurückfedern des Verschlussgliedes in
die Raststellung vorgegebene Drehrichtung einwärts geneigten
Rückführfläche angeordnet ist. Die beiden
gegenüberliegend angebrachten Führungsnocken sparen
eine sich axial bis zur zugeordneten Hintergrifffläche
erstreckende Freimachung aus, so dass das Verschlussglied bei in
die Demontagestellung verdrehtem Verschlussglied zunächst über
einen Teilbereich aus der Ausnehmung herausführbar ist,
bis die Seitenkanten der Ausnehmung die Rückführflächen
des Führungsnockens erreichen. Anschließend führen
die Rückführflächen das Verschlussglied
in dessen Ausgangsstellung zurück und unterstützen
dabei das Herausgleiten des Verschlussgliedes aus der Ausnehmung.
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Nach
einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen,
dass Verschlussglied und Welle mittels einer Steckverbindung aneinander
gekoppelt sind, wobei vorgesehen sein kann, dass die Steckverbindung
aus einem innenseitig an dem Verschlussglied angeordneten Vorsprung
und aus Vorsprungs besteht. Hiermit ist in einfacher Weise eine Vormontage
des Verschlussgliedes mit dem Beschlagteil möglich, wobei
die Befestigung des Verschlussgliedes auf der Welle beispielsweise
durch Schrauben, Nieten oder Vertaumeln, gegebenenfalls unter Einbeziehung
von Sicherungsscheiben, verwirklicht sein kann.
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Soweit
bei einem derartigen Beschlagteil die schon angesprochene Demontagemöglichkeit
vorzusehen ist, ist es bei dem erfindungsgemäßen
Beschlagteil wahlweise möglich, diese Demontagemöglichkeit
von der Vorderseite das Beschlagteil her vorzusehen oder aber auf
der Innenseite der Bauteile rückseitig das Beschlagteil
auszubilden.
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Hierbei
richtet sich ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung
auf die Demontage des Beschlagteils von der Rückseite her.
Hierzu kann im einzelnen vorgesehen sein, dass bei an dem Beschlagteil
feststehend angebrachter Welle die Freimachung sich in Umfangsrichtung
der Welle erstreckt, so dass eine Relativdrehung des Verschlussgliedes
auf der Welle gegeben ist. Die drehbare Anordnung des Verschlussgliedes
auf der feststehenden Welle gibt die Möglichkeit, das Beschlagteil
zu demontieren, indem das Verschlussglied mittels eines Werkzeuges
von der Rückseite her in die Demontagerichtung verdreht wird,
bis das Verschlussglied mit seinen Rastbereichen aus der Ausnehmung
herausnehmbar ist. Hierzu kann vorgesehen sein, dass das Verschlussglied auf
seiner dem Beschlagteil abgewandten Fläche einen Schlitz
zum Angriff eines die Verdrehung des Verschlussgliedes bewirkenden
Werkzeuges aufweist.
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Alternativ
ist es auch möglich, die Demontagemöglichkeit
von der Vorderseite des Beschlagteils her vorzusehen. Hierzu kann
vorgesehen sein, dass die Welle in dem Beschlagteil drehbar gelagert
ist und die Freimachung in der Welle der Abmessung des am Verschlussglied
ausgebildeten Vorsprungs entspricht derart, dass eine drehfeste
Verbindung zwischen Verschlussglied und Welle gegeben ist. Aufgrund
der drehfesten Verbindung zwischen Verschlussglied und Welle dreht
sich die Welle bei der beim Einsteckvorgang erfolgenden Verdrehung
des Verschlussgliedes jeweils mit. Dies gibt dann auch die Möglichkeit,
durch die Verdrehung der Welle das Verschlussglied aus dessen Raststellung
aktiv zurückzudrehen, bis die Rastbereiche durch die Ausnehmung
hindurchführbar sind, um in dieser Stellung der Rastbereiche
des Beschlagteils von dem Bauteil zu lösen. Hierzu kann
im einzelnen vorgesehen sein, dass die Welle an ihrer vorderen,
in der Ebene des Beschlagteils befindlichen Stirnseite einen Schlitz zum
Angriff eines die Verdrehung der Welle bewirkenden Werkzeuges aufweist.
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Soweit
nach einem Ausführungsbeispiel die Hintergrifffläche
einen zur Längsachse der Welle senkrechten Verlauf aufweist,
ist bei einer solchen Ausführung eine feste Material- bzw.
Blechstärke des Bauteils zu berücksichtigen, weil
die Hintergrifffläche einen definierten Abstand zum Beschlagteil
einhält, der der Material- bzw. Blechstärke entsprechen muss.
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Alternativ
kann vorgesehen sein, dass zum Ausgleich unterschiedlicher Blechstärken
der Bauteile die Hintergriffflächen der Rastbereiche des
Verschlussgliedes einen entgegen der durch das Einstecken des Verschlussgliedes
in die Ausnehmung hervorgerufenen Drehrichtung des Verschlussgliedes den
Abstand zum Beschlagteil nach außen hin bis zum Erreichen
der äußeren Führungskanten des Verschlussgliedes
ansteigenden Verlauf aufweisen. Sobald die zugeordnete Seitenkante
der Ausnehmung beim Einstecken des Verschlussgliedes das Ende der
Führungskante erreicht, setzt die Rückdrehung
des Verschlussgliedes in die Raststellung ein, in welcher sich die
Rastbereiche über die Seitenkanten der Ausnehmung drehen,
wobei die Rückdrehung des Verschlussgliedes in die Raststellung
endet, sobald die mit einem einen von außen nach innen
geringer werdenden Abstand zum Beschlagteil verlaufende Hintergrifffläche
in Anlage an dem Bauteil gelangt. Insofern nimmt der Winkel der
Rückdrehung mit zunehmender Blechstärke ab.
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Zur
Verbesserung der Zentrierung des Beschlagteils in der Ausnehmung
der Bauteile kann vorgesehen sein, dass an dem Beschlagteil zwei
einander gegenüberliegende, sich durch die Ausnehmung des
Bauteils erstreckende und den vorderen Durchsteckbereich des Verschlussgliedes
zwischen sich einfassende Zentrieransätze ausgebildet sind.
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Vorzugsweise
weist die Ausnehmung des Bauteils eine rechteckige Gestalt auf,
wobei die längeren Längskanten der Ausnehmung
die mit den Führungskanten des Verschlussgliedes zusammenwirkenden
Seitenkanten ausbilden und die Zentrieransätze des Beschlagteils
an den kürzen Querkanten der Ausnehmung anliegen.
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Weiterhin
kann nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen
sein, dass bei einer Mehrzahl von an dem Beschlagteil ausgebildeten
Befestigungen wenigstens eine Befestigung mit einem rastenden Verschlussglied
ausgebildet ist und wenigstens eine andere Befestigung als Schraubverbindung
ausgebildet ist. Soweit zwei unterschiedliche Befestigungen vorhanden
sind, ist damit der Vorteil verbunden, dass zusätzlich
zu der durch das Verschlussglied verwirklichten Rastverbindung eine Ausrichtung
des Beschlagteils mittels der Schraubverbindung erfolgen kann.
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Die
Erfindung wird nachstehend anhand eines auf ein Scharnier als Beschlagteil
gerichteten Ausführungsbeispiels der Erfindung beschrieben.
In der zugehörigen Zeichnung zeigen:
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1 ein
mit seinen auseinandergezogenen Einzelteilen dargestelltes Scharnier
zur Halterung von zwei Bauteilen aneinander in einer Perspektivansicht,
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3 das
an den Bauteilen montierte Scharnier in einer Rückansicht,
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4 das
Verschlussglied des Scharniers in einer Einzeldarstellung in Seitenansicht,
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5 den
Gegenstand der 4 in einer gegenüber 4 verdrehten
Darstellung,
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6 das
Verschlussglied gemäß 4 bzw. 5 in
einer Draufsicht.
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Wie
sich zunächst aus 1 ergibt,
sollen ein erstes Bauteil 10 und ein zweites Bauteil 11 mittels
des Scharniers aneinander gekoppelt werden, wobei es sich bei dem
ersten Bauteil 10 um einen Schrankkorpus und bei dem Bauteil 11 um
eine Schranktür handeln kann. Beide Bauteile 10 und 11 sind
jeweils mit einer rechteckigen Ausnehmung 12 zur verrastenden
Aufnahme der Scharnierbauteile versehen, wobei die rechteckige Ausnehmung 12 längere
Seitenkanten 17 und diese verbindende kurze Querkanten 16 aufweist.
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Das
Scharnier besteht aus zwei in an sich bekannter Weise ausgebildeten
Scharnierflügeln 13, die über eine Scharnierachse 14 miteinander
verbunden sind. Die beiden Scharnierflügel 13 weisen
jeweils auf ihrer den Bauteilen 10, 11 zugewandten Rückseite
vorspringende Zentrieransätze 15 auf, die in ihrer
Abmessung und in ihrem Abstand der Lage der Querkanten 16 der
zugeordneten Ausnehmung 12 entsprechen, so daß die
Scharnierflügel 13 mit ihren Zentrieransätzen 15 jeweils
in die Ausnehmung 12 des Bauteils 10 bzw. 11 einführbar
sind. Hierbei zentrieren sich die Zentrieransätze 15 in
den Ausnehmungen 12 der Bauteile 10, 11 so,
daß eine Verschiebung der Scharnierflügel in der
Vertikalen nicht möglich ist. Die Zentrieransätze 15 der
Scharnierflügel 14 schließen zwischen
sich jeweils die noch zu beschreibende Rastvorrichtung für
die Montage der Scharnierflügel an den Bauteilen ein.
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Hierzu
ist jeweils ein Verschlussglied 18 mit einer noch zu erläuternden
besonderen Formgebung vorgesehen, welches auf einer von dem jeweiligen Scharnierflügel 13 zwischen
den Zentrieransätzen 15 vorstehenden Welle 19 drehbar
gelagert ist. In seinem den Scharnierflügeln 13 zugewandten
Bereich ist das Verschlussglied im wesentlichen hülsenförmig ausgebildet
und nimmt in seinem Inneren eine Drehfeder 20 auf, gegen
deren Federwirkung das jeweils auf der zugeordneten Welle 19 drehbar
gelagerte Verschlussglied 18 verdrehbar ist. Hierzu ist
jedes Verschlussglied 18 auf der zugeordneten Welle 19 mittels
einer vertaumelten Sicherungsscheibe 21 festgelegt, die
eine Verdrehung des Verschlussgliedes 18 gegenüber
der Welle 19 ermöglicht.
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Bei
dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist an dem in der 1 linken
Scharnierflügel 13 die Welle 19 fest
angeordnet, so daß es für die noch zu beschreibende
Funktion der Rastverbindung des Scharniers mit den Bauteilen 10 bzw. 11 erforderlich ist,
daß eine Relativdrehung des Verschlussgliedes 18 auf
der feststehenden Welle 19 möglich ist. Bei dem
in 1 dargestellten rechten Scharnierflügel 13 dagegen
ist die zugeordnete Welle 19 durch eine in dem Scharnierflügel 13 ausgebildete
Bohrung 24 gesteckt, wobei für die noch zu beschreibende
Funktion vorgesehen ist, daß eine drehfeste Verbindung des
Verschlussgliedes 18 mit der Welle 19 vorliegt, so
daß sich bei Verdrehung des Verschlussgliedes 18 die
Welle 19 in der Bohrung 24 des Scharnierflügels 13 dreht.
Um insoweit das Verschlussglied 18 unabhängig
von der Wellenausbildung jeweils gleich auszubilden, ist an der
drehbaren Welle 19 eine Freimachung zur Aufnahme eines
in dem hülsenförmigen Bereich des Verschlussgliedes 18 nach
Innen vorstehenden Vorsprunges ausgebildet, so daß das
Verschlussglied 18 drehfest mit der drehbaren Welle 19 verbunden
ist. Soweit bei dem linken Scharnierflügel die Welle 19 feststehend
angeordnet ist, muss die Welle 19 eine sich über
einen Teilbereich ihres Umfanges erstreckende Freimachung zur Aufnahme
des an dem Verschlussglied 18 ausgebildeten Vorsprunges
aufweisen, so daß das Verschlussglied 18 relativ zur
feststehenden Welle 19 verdrehbar ist.
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Wie
sich aus den 2 bis 6 im Einzelnen
ergibt, weist das zur Montage des Scharniers an dem Bauteil 10 bzw. 11 an
dem jeweiligen Scharnierflügel 13 vormontierte
Verschlussglied 18 an seinem durch die Ausnehmung 12 des
Bauteils 10 bzw. 11 hindurchführbaren
vorderen Ende einen vorderen Durchsteckbereich 27 auf,
dessen Abmessungen in der Längsrichtung der Scharnierflügel
den Abstand zwischen den Zentrieransätzen 15 nicht übersteigt, und
dessen Breite maximal so groß ist wie die Breite zwischen
den Seitenkanten 17 der Ausnehmung 12.
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In
dem hinteren, dem jeweiligen Scharnierflügel 13 zugewandten
Bereich weist das Verschlussglied 18 zwei einander gegenüberliegende,
gegenüber dem Durchsteckbereich 27 um einen Winkel
von vorzugsweise 90° verdreht angeordnete Rastbereiche 22 mit
jeweils einer mit Abstand zum Scharnierflügel 13 angeordneten
Hintergrifffläche 23 auf, wobei die Rastbereiche 22 in
der in den 2 und 3 dargestellten
Raststellung des Verschlussgliedes 18 die Seitenkanten 17 der
Ausnehmung 12 überragen und dadurch den jeweiligen
Scharnierflügel 13 an dem ersten Bauteil 10 bzw.
dem zweiten Bauteil 11 festlegen.
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Der
vordere Durchsteckbereich 27 des Verschlussgliedes 18 und
die hinteren Rastbereiche 22 sind in der Längsrichtung
des Verschlussgliedes durch zwei einander gegenüberliegende,
schraubenförmig verlaufende Führungskanten 28 miteinander verbunden.
Wie aus 2 nachzuvollziehen ist, kommen
die Führungskanten 28 beim Einstecken des Verschlussgliedes 18 in
die Ausnehmung 12 in Anlage gegen die Seitenkanten 17 der
Ausnehmung 12 derart, daß durch das Einstecken
des Verschlussgliedes 18 die Seitenkanten 17 der
Ausnehmung 12 längs der mit einem schraubenförmigen
Verlauf in Richtung der Hintergriffflächen 23 angeordneten Führungskanten 28 des
Verschlussgliedes gleiten und dadurch das Verschlussglied 18 über
dessen axialen Durchsteckweg verdrehen, bis die Rastbereiche 22 zwischen
den Zentrieransätzen 15 zu liegen kommen und insoweit
durch den Querschnitt der Ausnehmung 12 zwischen deren
Seitenkanten 17 hindurchführbar sind. Ist das
Durchstecken des jeweiligen Verschlussgliedes 18 durch
die zugeordnete Ausnehmung 12 so weit erfolgt, daß die
Seitenkanten 17 der Ausnehmung 12 das Ende der
Führungskanten 28 an dem Übergang zur
Hintergrifffläche 23 des Verschlussgliedes 18 erreichen,
drehen sich die Rastbereiche 22 unter der Wirkung der durch
die Verdrehung des Verschlussgliedes 18 gespannten Drehfeder 20 in
die in 2 dargestellte Raststellung zurück, in
welcher die Rastbereiche 22 des Verschlussgliedes 18 die
Seitenkanten 17 der Ausnehmung 12 übergreifen.
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Wie
sich hierzu aus 4 und 5 ergibt, weisen
zum Ausgleich unterschiedlicher Blechstärken der Bauteile 10 bzw. 11 die
Hintergriffflächen 23 der Rastbereiche 22 des
Verschlussgliedes 18 einen entgegen der durch das Einstecken
des Verschlussgliedes 18 in die Ausnehmung 12 hervorgerufenen Drehrichtung
des Verschlussgliedes 18 nach Außen hin bis zum
Erreichen der äußeren Führungskanten 28 des
Verschlussgliedes 18 nach Außen hin ansteigenden
und dadurch den Abstand 31 zum Scharnierflügel
vergrößernden Verlauf auf. Kommt es also zum Zurückschnappen
des Verschlussgliedes 18 in dessen Raststellung, gleiten
die Hintergriffflächen 23 ausgehend von ihrem
am äußeren Umfang im Bereich der Führungskanten 28 gegebenen
größten Abstand 31 auf die Oberfläche
der Bauteile 10 bzw. 11 auf und kommen in Abhängigkeit
von der jeweiligen Blechstärke in einem zugeordneten Drehwinkel
in Anlage an den Oberflächen von Bauteil 10 bzw. 11.
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Um
eine Demontage der Scharnierflügel 13 von dem
ersten Bauteil 10 bzw. dem zweiten Bauteil 11 zu
ermöglichen, kann das Verschlussglied 18 mittels
eines Werkzeuges, beispielsweise eines Schraubendrehers, von Hand
und aktiv in die Stellung gedreht werden, die das Verschlussglied 18 kurz
vor Ende des Einsteckweges erreicht, in welcher nämlich die
Rastbereiche 22 in die Lage zwischen den Zentrieransätzen 15 verdreht
sind. In dieser verdrehten Stellung kann der Scharnierflügel 13 mit
Verschlussglied 18 von dem ersten Bauteil 10 bzw.
zweiten Bauteil 11 abgehoben werden, wobei das Verschlussglied 18 in
der verdrehten Stellung seiner Rastbereiche 22 durch die
Ausnehmung 12 geführt werden kann. Um diese Demontage
zu ermöglichen und den erforderlichen Freiraum für
einen ersten axialen Demontageweg zu geben, ist ausgehend von dem
vorderen Durchsteckbereich 27 des Verschlussgliedes 18 auf
der in die durch das Einstecken des Verschlussgliedes 18 in
die Ausnehmung 12 hervorgerufene Drehrichtung weisenden
Seite der Führungskanten 28 jeweils ein sich über
einen vorderen Teilbereich der Längserstreckung des Verschlussgliedes 18 erstreckender
Führungsnocken 29 angeordnet, der eine in die
beim Zurückfedern des Verschlussgliedes 18 in
die Raststellung vorgegebene Drehrichtung einwärts geneigte
Rückführfläche 30 aufweist. Dieser
Führungsnocken 29 spart eine sich axial bis zur
zugeordneten Hintergrifffläche 23 erstreckende Freimachung
aus, so daß über die Erstreckung dieser Freimachung
das Verschlussglied 18 bei in die Demontagestellung verdrehtem
Verschlussglied 18 aus der Ausnehmung 12 herausführbar
ist, bis die Seitenkanten 17 der Ausnehmung 12 die
Rückführflächen 30 der Führungsnocken 29 des
Verschlussgliedes 18 erreichen und anschließend
das Verschlussglied 18 in seine Ausgangsstellung zurückführen.
Hierbei wird das Herausgleiten des Verschlussgliedes aus der Ausnehmung 12 unterstützt.
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Um
diese Demontage auszuführen, weist das Verschlussglied 18 an
seinem Durchsteckbereich einen Schlitz 26 auf, an welchem
ein Schraubenzieher zur Verdrehung des Verschlussgliedes 18 ansetzbar
ist. Soweit diese Demontage von der Vorderseite des Scharniers her
durch Verdrehung der Welle 19 mit dem drehfest darauf angebrachten
Verschlussglied 18 erfolgen soll, weist die Welle 19 an
ihrer Stirnseite ebenfalls einen Schlitz 25 zum Ansetzen
eines Schraubenziehers zur Ausführung der Drehbewegung
auf.
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Wie
nicht weiter dargestellt ist es auch möglich, nur einen
der Scharnierflügel 13 mit einem Verschlussglied 18 zu
verrasten, während der andere Scharnierflügel 13 mittels
einer herkömmlichen Schraubverbindung an dem Bauteil 10 beziehungsweise 11 befestigbar
ist. Hiermit kann der Vorteil verbunden sein, dass eine Ausrichtung
des Scharniers über die Schraubverbindung gegeben ist.
Diese Möglichkeit ergibt sich auch bei anderen Beschlagteilen,
die über wenigstens zwei Befestigungsstellen an dem zugeordneten
Bauteil befestigt werden.
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Die
in der vorstehenden Beschreibung, den Schutzansprüchen
und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen
können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander
für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen
Ausführungsformen wesentlich sein.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - DE 202004012344
U1 [0002]