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Die
Erfindung betrifft einen Beschlagsatz nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
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Ein
solcher Beschlagsatz ist aus der
DE 20111301 U1 bekannt. Der dort vorgestellte
Beschlagsatz dient zur Ausstattung eines um eine horizontale und/oder
vertikale Gelenkachse relativ zu einem feststehenden Rahmen schwenkbaren
Flügels. Flügel und Rahmen sind über
Gelenkbolzen miteinander verbunden, wobei z. B. ein oberer Gelenkbolzen
eines mit einem Drehkippflügel ausgestatteten Fensters
eine Gelenkhülse und einen rahmenseitigen Lagerbock durchgreift.
Die Gelenkhülse ist einem Kopplungsbeschlagteil schwenkbar
zugeordnet und lässt sich zwecks Anpassung an eine rechte
oder linke Anordnung der Gelenkachse an dem Rahmen um 180° schwenken.
Die Gelenkhülse weist neben dem Hülsenabschnitt
einen winkelförmigen Kragarm auf. Der erste sich an die
Hülse anschließende Kragarm verläuft
im Wesentlichen senkrecht zu einem zweiten Schenkel, an dem das
Kopplungsbeschlagteil schwenkbar abgelenkt ist. Der zweite Schenkel verläuft
bei einem montierten Beschlagsatz parallel zu einem Flügel-
oder Rahmenfalz während der Kragarm in der Flügelebene
verläuft. Um verschiedene Abstände der Gelenkachse
zum Flügel- oder Rahmenfalz ausgleichen zu können
und dabei eine einzige Ausstellvorrichtung bevorraten zu müssen
sind die Ausstellvorrichtungen mit verschiedenen Gelenkhülsen
kuppelbar.
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Das
Kopplungsbeschlagteil weist dazu eine Kopplungseinrichtung auf,
die eine Verbindung des Kopplungsbeschlagteils mit einem Ausstellarm
der Ausstellvorrichtung ermöglicht. Dabei kann der Ausstellarm
eine senkrecht zu Flügel- oder Rahmenebene schwenkbarer
Arm sein, der die Schwenkbewegung des Flügels um eine entlang
des unteren horizontal verlaufenden Rahmenschenkels begrenzt oder
aber ein gegenüber dem Flügel starr gelagerter Arm,
mit dem nur eine Schwenkbewegung um eine seitliche vertikale Achse
möglich ist.
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Die
Kopplungseinrichtung besteht im Wesentlichen aus zwei T-förmigen
Zapfen an dem Ausstellarmende, die in eine ebenfalls T-förmige Öffnung des
Kopplungsbeschlagteils eingreifen. Die Zapfen und die Öffnungen
sind so ausgelegt und angeordnet, dass die Zapfen bajonettartig
in den Öffnungen verriegeln.
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Ausgehend
davon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte
Ausgestaltung des Beschlagsatzes anzugeben.
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Dies
gelingt bei einem Beschlagteilsatz nach dem Oberbegriff durch die
Umsetzung der im kennzeichnenden Teil angegebenen Merkmale.
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Dadurch,
dass das Kopplungsbeschlagteil den Ausstellarm mit zwei in Richtung
des Ausstellarms vorstehenden Warzen oder Buckeln seitlich führt,
wird eine Herstellung des Kopplungsbeschlagteils als Stanzbiegeteil
begünstigt. Die Warzen oder Buckel lassen sich in einem
Werkzeug zusammen mit anderen Bearbeitungen des Kopplungsbeschlagteils
vornehmen. Zudem wird die Breite des Blechstreifens durch die Ausgestaltung
als Warze oder Buckel nicht vergrößert, so dass
es nicht zu einem seitlichen Beschneiden des Kopplungsbeschlagteils kommen
muss. Dies würde dazu führen, dass der Blechstreifen,
aus dem das Kopplungsbeschlagteil hergestellt wird, in seiner gesamten
Breite vergrößert werden müsste. Der über
die benötigte Breite vorstehende Teil müsste abgeschnitten
werden und würde als Schrott anfallen.
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Eine
Weiterbildung sieht vor, dass die Warzen oder Buckel dem Ausstellarm
an dessen Ende zugeordnet sind und die Kopplungseinrichtung an dem
freien Ende des Abschnitts angebracht sind, der dem Ausstellarm
zugeordnet ist. Durch die Maximierung des Abstandes wird der Hebelarm,
der durch die Lagerung mittels der Kopplungseinrichtung einenends
und die Führung durch die Warzen oder Buckel anderenends
gebildet wird, vergrößert, so dass bei kleiner
Auslegung der Warzen oder Buckel eine maximale Abstützung
erreicht wird. Die beim Anpressen des Flügels an den Rahmen
entstehenden Kräfte, die eine Schwenkbewegung des Kopplungsbeschlagteils
bewirken sollen, werden zuverlässig aufgenommen.
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Es
ist noch vorgesehen, dass der Ausstellarm einen Abschnitt reduzierter
Breite aufweist. Damit wird erreicht, dass die gesamte Breite des
Beschlagsatzes gering bleibt und an die beengten Raumgegebenheiten
im Falzbereich zwischen Flügel und Rahmen angepasst werden
kann, ohne dass zusätzlicher Bauraum beansprucht wird.
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Eine
vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass die Kopplungseinrichtung
aus zumindest einer im wesentlichen T-förmigen Öffnung
des Kopplungsbeschlagteils und einem diese durchgreifenden T-förmigen
Zapfen an dem Ausstellarm besteht, wobei die T-förmige Öffnung
so ausgelegt ist, dass die Kopplungseinrichtung nach Art eines Bajonett-Verschlusses
verriegelt, wenn der Ausstellarm in Längsrichtung belastet
wird. In Verbindung mit den Warzen oder Buckeln kann dadurch erreicht
werden, dass die durch die Warzen oder Buckel definierte Führung
des Ausstellarms die Fügebewegung des Kopplungsbeschlagteils
unterstützt.
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Schließlich
ist noch vorgesehen, dass ein zweiter T-förmige Zapfen
an dem Ausstellarm angebracht ist, der einer zweiten T-förmigen Öffnung
des Kopplungsbeschlagbauteils zugeordnet ist, wobei der Zapfen einer
Verstellschraube in einer Gewindebohrung ein Widerlager bildet und
sich die Verstellschraube mit ihrem Kopf an einer Stützkante
der Öffnung des Kopplungsbeschlagteils abstützt.
Die durch die Warzen oder Buckel gebildete Führung lässt
eine Relativbewegung des Kopplungsbeschlagteils und des Ausstellarms
zu, so dass über die Verstellschraube eine Justage möglich
ist. Zudem ist eine genaue Abstimmung des zweiten Zapfens mit der
zweiten Öffnung quer zum Ausstellarm entbehrlich, da die Führung
des Ausstellarms relativ zum Kopplungsbeschlagteil durch die Warzen
bzw. Buckel erreicht wird.
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Weitere
vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es
zeigt:
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1 eine
Darstellung eines erfindungsgemäßen Beschlagsatzes
im gekoppelten Zustand zwischen einem Kopplungsbeschlagteil und
einem Ausstellarmteil,
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2 den
Beschlagsatz nach 1 im entkoppelten Zustand und
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3 eine
Einzelteildarstellung des Kopplungsbeschlagteils.
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In
der zeigt 1 ein Winkelband und 2 einen Ausstellarm.
Diese sind in 1 durch eine noch näher
zu beschreibende Kopplungseinrichtung miteinander verkoppelt und
in 2 getrennt. Das Winkelband 1 weist eine
als Blecheinrollung ausgebildete Gelenkhülse 3 auf,
die von einem hier nicht dargestellten Gelenkbolzen durchgriffen
wird. Die Gelenkhülse 3 weist neben dem Hülsenabschnitt
einen winkelförmigen Ausleger auf, der aus einem ersten
sich an den Hülsenabschnitt anschließenden Kragarm 4 und
einem dazu im Wesentlichen senkrecht verlaufenden zweiten Schenkel 5 besteht,
an dem das Kopplungsbeschlagteil 20 schwenkbar abgelenkt
ist. Der zweite Schenkel 5 verläuft bei einem
montierten Beschlagsatz parallel zu einem Flügel- oder
Rahmenfalz während der Kragarm 4 in der Flügelebene verläuft.
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Der
flache Schenkel 5 ist von einer Gelenkachse 6 durchsetzt,
um das aus der Gelenkhülse 3, dem Kragarm 4 und
dem Schenkel 5 bestehende und einstückig ausgebildete
Bandteil 21, gegenüber dem noch zu beschreibenden
Rest der dargestellten Beschlagteile verdrehen zu können.
Dies wird aus dem Vergleich der 1 und 2 deutlich.
In 1 befindet sich das Bandteil 21 dabei
in einer der beiden möglichen Montagepositionen. Dabei
weist eine der zwei vorhandenen Nuten 7 in den schmaleren
Endkanten des flachen Abschnitts 5 im Sinne der 1 nach
unten, die andere Nut 7 nach oben.
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In
der in 1 gezeigten Position greift ein im Sinne der Fign.
oberer Schenkel eines U-förmig aufgebogenen Abschnitts 8 einer
Plattfeder in die untere Nut 7 ein.
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Die
Blattfeder 9 ist mit einem dem aufgebogenen Abschnitt 8 entgegengesetzten
Ende über einen Niet 10 auf einem flachen Blechbandabschnitt 11 des
zweiten Stücks des Kopplungsbeschlagteils 1 befestigt.
Dieser Abschnitt 11 geht rechtwinklig über in
einen zweiten Abschnitt 12, der die bereits beschriebene
Drehachse 6 trägt und parallel zu dem flachen
Schenkel 5 des Bandteils 21 verläuft.
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Wie 2 besonders
gut verdeutlicht, weist der Abschnitt 11 zwei T-förmige Öffnungen 131 und 132 auf,
die jeweils einen breiten Abschnitt und jeweils einen schmalen Abschnitt
enthalten. Der breite Abschnitt ist jeweils dem Abschnitt 12 des
zweiten Stücks des Kopplungsbeschlagteils zugewandt, also der
Gelenkachse der Gelenkhülse 3 zugewandt.
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Ein
Ausstellarmteil 2 weist komplementäre Pilzkopfzapfen 141 und 142 auf,
die an ihren oberen Querkanten (quer zu der Richtung des Ausstellarms 2) Überstände
tragen. Der Vergleich der 1 und 2 zeigt,
dass diese Zapfen 141 und 142 durch die breiten Abschnitte der Öffnungen 131 , 132 in
diese eingeführt werden können und durch Verschieben
in Richtung des Ausstellarmteils 2 von der Gelenkhülse 3 weg
in die schmalen Abschnitte der Langlöcher 131 , 132 geschoben
werden können, wo dann die Überstände
den Abschnitt 11 des zweiten Stücks des Kopplungsbeschlagteils 1 hintergreifen.
Die Zapfen 141 und 142 bilden mit den Langlöchern 131 , 132 somit eine
bajonettartige Kopplungseinrichtung im Sinne der obenstehenden Beschreibung.
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Man
erkennt, dass die in 2 angedeutete Drehbewegung um
die Drehachse 6 dazu führt, dass die durch die
Gelenkhülse 3 laufende Gelenkachse von einer Seite
in Bezug auf das Ausstellarmteil 2 auf die andere Seite überwechselt.
Damit kann zwischen Rechtsmontage und Linksmontage umgeschaltet werden.
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In
dem näher der Gelenkhülse 3 liegenden Zapfen 142 ist eine Verstellschraube 15 eingeschraubt,
die einen der Gelenkhülse 3 zugewandten Kopf 151 trägt. 1 zeigt,
dass dieser Kopf 151 im gekoppelten
Zustand ebenfalls innerhalb der zugeordneten Öffnung 132 zu liegen kommt.
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Die
bereits beschriebene Blattfeder 9 enthält eine
im Wesentlichen umgekehrt zu dem darunter liegenden Langloch 132 geformte Ausnehmung 16 mit ebenfalls
einem schmalen Bereich zur Seite der Gelenkhülse 3 und
einem breiteren Bereich auf der anderen Seite. Schließlich
steht der bereits erwähnte aufgebogene Abschnitt 8 der
Blattfeder 9 in Eingriff mit einem in den Figuren nicht
bezifferten Öffnung im Übergang von dem Abschnitt 11 zu
dem Abschnitt 12 und am Fuß des Abschnitts 12 des
zweiten Stücks des Kopplungsbeschlagteils 20.
Dadurch ist die Blattfeder 9 grundsätzlich verdrehgesichert.
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Wenn
nun die bereits beschriebene Kopplungseinrichtung aus den Zapfen 141 , 142 und
den Langlöchern 131 , 132 verkoppelt wird, so muss der der Gelenkhülse 3 zugewandte
Zapfen 142 zunächst die
Blattfeder 9 im Bereich des schmalen Teils der Öffnung 132 (oder auch noch gelenkhülsenseitig
davon) hochdrücken, und zwar einerseits gegen die Verankerung
durch den Niet 10 und andererseits gegen die Verankerung
durch den aufgebogenen Abschnitt 8 in der beschriebenen Öffnung.
Die Blattfeder 9 biegt sich dabei auf, bis der den Überständen entsprechende
Teil des Pilzkopfzapfens 142 über
die Oberseite des Abschnitts 11 in den schmalen Bereich der Öffnung 132 verschoben werden kann. Dabei rutscht
der Zapfen 142 in den breiten Bereich
der Öffnung 16 der Blattfeder 9, so dass
diese zurückschnappen kann.
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Hierbei
könnte bereits die Anlage der Kante zwischen schmalem Bereich
und breiten Bereich der Öffnung 16 gegen den Zapfen 142 für eine Sicherung sorgen,
jedoch kommt tatsächlich der Kopf 151 der Verstellschraube 15 letztlich
in den breiten Bereich der Öffnung 16 und zur
Anlage gegen diese Kante.
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Die
Zapfen 141 , 142 haben
also in den schmalen Bereichen der Öffnungen 131 , 132 ein
gewisses Spiel, wobei die Anlage der Verstellschraube 15 gegen
die Kante der Blattfeder 9 dieses Spiel im Hinblick auf
eine Bewegung des Ausstellarmteils 2 auf die Gelenkhülse 3 zu
begrenzt. Da andererseits die Länge der Verstellschraube 15 fest
vorgegeben ist und im Wesentlichen dem Abstand zwischen der mit
dem Kopf 151 der Verstellschraube 15 in
Anlage stehenden Endkante der Öffnung 16 in der
Blattfeder 9 und dem gelenkhülsenfernen Ende des
Langlochs 132 entspricht, sichert
der Fuß der Verstellschraube 15 die Kopplung in
der umgekehrten Richtung. Die Verstellschraube 15 bildet
also einen Ersatz für eine Passung des Zapfens 14 in
dem breiten Bereich des Langlochs 132 und/oder
der Öffnung 16 der Blattfeder 9 in Ausstellarmteilrichtung.
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Der
in den Figuren rechts liegende Zapfen 141 sichert
die Kopplungseinrichtung nur in den beiden zu der Richtung des Ausstellarms 2 senkrechten Richtungen.
Durch die Dopplung der Zapfen 141 , 142 und Langlöcher 131 , 132 ist
allerdings eine verbesserte Stabilität gegen Bewegungen
des Kopplungsbeschlagteils 1 gegenüber dem Ausstellarmteil 2 gegeben.
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Aus
der 3, in der das Kopplungsbeschlagbauteil 20 als
Einzelteil dargestellt ist, wird deutlich, dass das Kopplungsbeschlagteil 20 an
dem Abschnitt 11 mit zwei in Richtung des Ausstellarms 2 vorstehenden
und Warzen oder Buckeln 251 , 252 versehen ist. Der Abstand 26 ist
dabei so bemessen, dass ein in seiner Breite reduzierter Abschnitt 27 des Ausstellarms
(2) (2) zwischen die Buckel 251 , 252 passt
und den Ausstellarm 2 somit seitlich führt. Eine
Herstellung des Kopplungsbeschlagteils 20 als kostengünstiges
und eine hohe Belastbarkeit aufweisendes Stanzbiegeteil wird dadurch
begünstigt. Die Warzen oder Buckel 251 , 252 lassen sich in einem Stanz-Biege-Werkzeug
zusammen mit anderen Bearbeitungen des Kopplungsbeschlagteils 20 vornehmen.
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Wesentlich
dabei ist, dass die Breite 28 des Blechstreifens, aus dem
das Kopplungsbeschlagteil 20 geformt wird, durch die Ausgestaltung
als Warze oder Buckel 251 , 252 nicht vergrößert
wird. Ein seitliches Beschneiden des Kopplungsbeschlagteils 20, was
dazu führen würde, dass der Blechstreifen, aus dem
das Kopplungsbeschlagteil hergestellt wird, in seiner gesamten Breite
vergrößert werden müsste, kann daher
entfallen. Der über die benötigte Breite vorstehende
Teil müsste abgeschnitten werden und würde als
Schrott anfallen. Die Ausgestaltung der Buckel 251 , 252 begünstigt die Herstellung
aus einem Metallstreifen, der die Breite 28 hat.
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Die
Zusammenschau der 1, 2 und 3 lässt
zudem erkennen, dass die Buckel 251 , 252 dem Ausstellarm 2 an dessen
Ende 29 zugeordnet sind und die Kopplungseinrichtung 131 , 141 an dem
freien Ende des Abschnitts 11 angebracht ist. Durch die
Maximierung des Abstandes 30 wird der Hebelarm, der durch
die Lagerung mittels der Kopplungseinrichtung 20 einenends
und die Führung durch die Warzen oder Buckel 251 , 252 anderenends gebildet
wird, vergrößert, so dass bei kleiner Auslegung
der Warzen oder Buckel 251 , 252 eine maximale Abstützung
erreicht wird. Beim Anpressen des Flügels an den Rahmen
entstehenden in Richtung des Pfeils 31 verlaufende Kräfte,
die eine Schwenkbewegung des Kopplungsbeschlagteils bewirken. Diese werden über
die Zapfen 141 , 142 und
die Buckel 251 , 252 zuverlässig
aufgenommen.
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Die
Ausgestaltung der Buckel 251 , 252 begünstigt dabei auch das
Fügen des Kopplungsbeschlagteils 20 an dem Ausstellarm 2.
Wie vorstehend beschrieben besteht die Kopplungseinrichtung aus den
T-förmigen Öffnungen 131 , 132 des Kopplungsbeschlagteils 20 und
den diese durchgreifenden T-förmigen Zapfen 141 , 142 an
dem Ausstellarm 2. Dabei sind die T-förmige Öffnung 131 , 132 so
ausgelegt, dass die Kopplungseinrichtung nach Art eines Bajonett-Verschlusses
verriegelt, wenn der Ausstellarm 2 in Längsrichtung
verschoben wird. In Verbindung mit den Buckeln 251 , 252 kann dadurch erreicht werden, dass
die durch Buckel 251 , 252 definierte Führung des Ausstellarms 2 die
Fügebewegung des Kopplungsbeschlagteils 20 unterstützt.
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Die
durch die Buckel 251 , 252 nicht behinderte Längsverschiebbarkeit
ist auch für eine Justagemöglichleit von Bedeutung.
Der T-förmige Zapfen 142 an
dem Ausstellarm 2 ist, wie vorstehend bereits angedeutet,
der T-förmigen Öffnung 132 des
Kopplungsbeschlagbauteils 20 zugeordnet. Der Zapfen 142 bietet der Verstellschraube 15 in
einer Gewindebohrung ein Widerlager und stützt sich mit
dem Kopf 151 an einer Stützkante
der Öffnung 132 des Kopplungsbeschlagteils
ab. Die durch die Buckel 251 , 252 gebildete Führung lässt
eine Bewegung des Kopplungsbeschlagteils 20 relativ zu
dem Ausstellarm zu, so dass über die Verstellschraube eine
Justage möglich ist. Zudem ist eine genaue Abstimmung des zweiten
Zapfens mit der zweiten Öffnung quer zum Ausstellarm entbehrlich,
da die Führung des Ausstellarms relativ zum Kopplungsbeschlagteil
durch die Warzen bzw. Buckel 251 , 252 erreicht wird. Dadurch lässt
sich der Zapfen 142 einfacher herstellen.
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- 1
- Winkelband
- 2
- Ausstellarm
- 3
- Gelenkhülse
- 4
- Kragarm
- 5
- Schenkel
- 6
- Gelenkachse
- 7
- Nut
- 8
- Abschnitt
- 9
- Blattfeder
- 10
- Niet
- 11
- Abschnitt
- 12
- Abschnitt
- 131
- Öffnung
- 132
- Öffnung
- 141
- Zapfen
- 142
- Zapfen
- 15
- Verstellschraube
- 151
- Kopf
- 16
- Öffnung
- 17
-
- 20
- Kopplungsbeschlagteil
- 21
- Bandteil
- 251
- Buckel
- 252
- Buckel
- 26
- Abstand
- 27
- Abschnitt
- 28
- Breite
- 29
- Ende
- 30
- Abstand
- 31
- Pfeil
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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