DE202008004001U1 - Teppichmesser mit einem Druckmechanismus zum Klingenausfahren - Google Patents
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Abstract
Teppichmesser
mit einem Druckmechanismus zum Klingenausfahren, umfassend
– ein erstes Gehäuse (10), das einen vorderen Achsenkörper (11) und einen hinteren Achsenkörper (12) aufweist;
– einen Anschlag (20), der einen am vorderen Ende befindlichen Klingensitz (21), ein am hinteren Ende befindliches längliches Rastloch (22) und ein zwischen dem Klingensitz (21) und dem Rastloch (22) angeordnetes Sicherungsteil (23) aufweist;
– ein Druckelement (30), das eine am vorderen Ende befindliche axiale Verbindung (31) und einen am hinteren Ende gelenkig verbundenen beweglichen Verriegelungsknopf (32) aufweist;
– eine Kupplungseinheit (40), die eine am vorderen Achsenkörper (11) axial angeordnete Querschiebachse (41) und eine am hinteren Achsenkörper (12) axial angeordnete Drehachse (42) aufweist, wobei die beiden Enden der Querschiebachse (41) jeweils mit dem vorderen Achsenkörper (11) des ersten Gehäuses (10) und mit dem Sicherungsteil (23) des Anschlags (20) gelenkig verbunden sind, und die Drehachse (42) ein erstes Ende (421), ein zweites Ende...
– ein erstes Gehäuse (10), das einen vorderen Achsenkörper (11) und einen hinteren Achsenkörper (12) aufweist;
– einen Anschlag (20), der einen am vorderen Ende befindlichen Klingensitz (21), ein am hinteren Ende befindliches längliches Rastloch (22) und ein zwischen dem Klingensitz (21) und dem Rastloch (22) angeordnetes Sicherungsteil (23) aufweist;
– ein Druckelement (30), das eine am vorderen Ende befindliche axiale Verbindung (31) und einen am hinteren Ende gelenkig verbundenen beweglichen Verriegelungsknopf (32) aufweist;
– eine Kupplungseinheit (40), die eine am vorderen Achsenkörper (11) axial angeordnete Querschiebachse (41) und eine am hinteren Achsenkörper (12) axial angeordnete Drehachse (42) aufweist, wobei die beiden Enden der Querschiebachse (41) jeweils mit dem vorderen Achsenkörper (11) des ersten Gehäuses (10) und mit dem Sicherungsteil (23) des Anschlags (20) gelenkig verbunden sind, und die Drehachse (42) ein erstes Ende (421), ein zweites Ende...
Description
- Technisches Gebiet
- Die Erfindung bezieht sich auf ein Teppichmesser mit einem Druckmechanismus zum Klingenausfahren, insbesondere ein einfach und leicht handhabbares Teppichmesser mit einem Druckmechanismus zum Klingenausfahren.
- Stand der Technik
- Bei den herkömmlichen Teppichmessern wird üblicherweise im Inneren des hohlen Gehäuses eine Klinge eingesetzt, die zusätzlich durch einen Klingenschieber gesichert wird. Beim Einsatz funktioniert die Klinge aufgrund der Verzahnung zwischen dem Klingenschieber und dem hohlen Gehäuse derart, daß sie sich vor- bzw. rückwärts um einen Abschnitt verschiebt, jedesmal wenn der Klingenschieber einen Zahn überschreitet. Auf diese Weise wird die Klinge desto länger ausgefahren, je häufig der Klingenschieber nach außen geschoben wird; umgekehrt lässt sich die Klinge durch Verschieben in die Gegenrichtung zur ursprünglichen Stelle führen, so daß das Teppichmesser beim Nicht-Einsatz keine Verletzung verursacht.
- Bei den herkömmlichen Teppichmessern lässt sich die Klinge durch die Verzahnung zwar zweckgemäß aus- und zurückfahren, doch ist das abschnittweise vorgenommene Verschieben der Klinge unpraktisch; außerdem passiert leicht eine Verletzung, vor allem bei Kindern, im Falle, daß die Klinge nicht vollkommen ins Gehäuse eingefahren ist.
- Aufgabe der Erfindung
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Teppichmesser mit einem Druckmechanismus zum Klingenausfahren zu schaffen, das einfach, leicht handhabbar und sicher ist, wobei die Klinge sich schnell ins Gehäuse einfahren lässt.
- Technische Lösung
- Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Teppichmesser mit einem Druckmechanismus zum Klingenausfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
- Die o. g. Aufgabe wird gelöst durch ein erfindungs gemäßes Teppichmesser mit einem Druckmechanismus zum Klingenausfahren, das aus einem ersten Gehäuse, einem Anschlag, einem Druckelement, einer Kupplungseinheit, einem zweiten Gehäuse, einer Klinge und einem Außendeckel besteht. Das erste Gehäuse weist einen vorderen Achsenkörper und einen hinteren Achsenkörper auf; der Anschlag weist einen am vorderen Ende befindlichen Klingensitz, ein am hinteren Ende befindliches längliches Rastloch und am zwischen dem Klingensitz und dem Rastloch angeordnetes Sicherungsteil auf; das Druckelement weist eine am vorderen Ende befindliche axiale Verbindung und einen am hinteren Ende gelenkig verbundenen beweglichen Verriegelungsknopf auf; die Kupplungseinheit weist eine am vorderen Achsenkörper axial angeordnete Querschiebachse und eine am hinteren Achsenkörper axial angeordnete Drehachse auf, wobei die beiden Enden der Querschiebachse jeweils mit dem vorderen Achsenkörper des ersten Gehäuses und mit dem Sicherungsteil des Anschlags gelenkig verbunden sind, und die Drehachse ein erstes Ende, ein zweites Ende und ein zwischen dem ersten und dem zweiten Ende angeordnetes Langloch aufweist, wobei das erste Ende mit dem hinteren Achsenkörper des ersten Gehäuses und das zweite Ende mit dem länglichen Rastloch des Anschlags gelenkig verbunden sind; das zweite Gehäuse und das erste Gehäuse passen miteinander zusammen, um den Anschlag, das Druckelement und die Kupplungseinheit festzuklemmen; das zweite Gehäuse weist einen Hauptkörper, eine durch den Hauptkörper des zweiten Gehäuses durchgehende Öffnung zum Klingenwechseln und einen Seitendeckel auf; beim geöffneten Seitendeckel kann die Klinge an der Öffnung zum Klingenwechseln auf dem Klingensitz des Anschlags angebracht werden und mittels eines Klingenhalters befestigt werden; der Außendeckel weist ein am vorderen Ende befindliches Raststück und eine am hinteren Ende befindliche Aussparung auf, wobei der Außendeckel die hinteren Enden des ersten Gehäuses, des zweiten Gehäuses und des Druckelements zudeckt und mittels des Raststücks in ein Rastloch einrastet, das das erste und das zweite Gehäuse zusammen bilden; wird der an der Aussparung rausguckende bewegliche Verriegelungsknopf des Druckelements in den verriegelten Zustand gebracht, so wird er außerhalb der Aussparung verrastet, um das Betätigen des Druckelements zu vermindern; umgekehrt kann der bewegliche Verriegelungsknopf durch die Aussparung durchgehen, wenn der bewegliche Verriegelungsknopf in den entriegelten Zustand gebracht wird, so daß das Druckelement durch die Kupplungseinheit der Reihe nach den Anschlag und die Klinge zum Bewegen bringt, um die Klinge aus dem ersten und dem zweiten Gehäuse herauszuschieben.
- Kurze Beschreibung der Zeichnung
-
1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Teppichmessers mit einem Druckmechanismus zum Klingenausfahren. -
2 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht des erfindungsgemäßen Teppichmessers mit einem Druckmechanismus zum Klingenausfahren aus1 . -
3 zeigt eine perspektivische Ansicht des zweiten Gehäuses, des Anschlags und des Druckelements im zusammengebauten Zustand. -
4 zeigt eine Schnittansicht des zweiten Gehäuses im zusammengebauten Zustand, wobei die Öffnung zum Klingenwechseln durch den Seitendeckel zugedeckt ist. -
5 zeigt eine Schnittansicht des zweiten Gehäuses im zusammengebauten Zustand, wobei der Seitendeckel sich von der Öffnung zum Klingenwechseln trennt. -
6 zeigt eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Teppichmessers im zerlegten Zustand, wobei die Klinge ausgewechselt wird. -
7 zeigt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Teppichmessers, wobei das Druckelement durch den beweglichen Verriegelungsknopf verriegelt ist. -
8 zeigt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Teppichmessers, wobei das Druckelement nicht duch den beweglichen Verriegelungsknopf verriegelt ist. -
9 zeigt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Teppichmessers, wobei das Druckelement betätigt wird, um die Klinge auszufahren. -
10 zeigt eine Seitenansicht der Kombination des Knopfs zur Klingenabnahme und des zweiten Gehäuses. -
11 veranschaulicht die Abnahme der Klinge in Seitenansicht. - Wege der Ausführung der Erfindung
- Im Folgenden werden Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung anhand der detaillierten Beschreibung eines Ausführungsbeispiels und der beigefügten Zeichnungen näher erläutert werden. Jedoch soll die Erfindung nicht auf die Beschreibung und die beigefügten Zeichnungen beschränkt werden.
-
1 ,2 zeigen ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Teppichmessers mit einem Druckmechanismus zum Klingenausfahren, das aus einem ersten Gehäuse10 , einem Anschlag20 , einem Druckelement30 , einer Kupplungseinheit40 , einem zweiten Gehäuse50 , einer Klinge60 , einem Außendeckel70 und einem Knopf zur Klingenabnahme80 besteht, wobei gilt:
das erste Gehäuse10 weist einen vorderen Achsenkörper11 und einen hinteren Achsenkörper12 auf;
der Anschlag20 weist einen am vorderen Ende befindlichen Klingensitz21 , ein am hinteren Ende befindliches längliches Rastloch22 und ein zwischen dem Klingensitz21 und dem Rastloch22 angeordnetes Sicherungsteil23 auf;
das Druckelement30 weist eine am vorderen Ende befindliche axiale Verbindung31 und einen am hinteren Ende gelenkig verbundenen beweglichen Verriegelungsknopf32 auf, der schaukelartig im Inneren der Ausnehmung33 gelenkig angeordnet ist;
wie aus3 ersichtlich ist, weist die Kupplungseinheit40 eine am vorderen Achsenkörper11 axial angeordnete Querschiebachse41 und eine am hinteren Achsenkörper12 axial angeordnete Drehachse42 auf, wobei die beiden Enden der Querschiebachse41 jeweils mit dem vorderen Achsenkörper11 des ersten Gehäuses10 und mit dem Sicherungsteil23 des Anschlags20 gelenkig verbunden sind, und die Drehachse42 ein erstes Ende421 , ein zweites Ende422 und ein zwischen dem ersten und dem zweiten Ende421 ,422 angeordnetes Langloch423 aufweist, wobei das erste Ende421 mit dem hinteren Achsenkörper12 des ersten Gehäuses10 und das zweite Ende422 mit dem länglichen Rastloch22 des Anschlags20 gelenkig verbunden sind;
wie aus4 ,5 ersichtlich ist, passen das zweite Gehäuse50 und das erste Gehäuse10 miteinander zusammen, um den Anschlag20 , das Druckelement30 und die Kupplungseinheit40 festzuklemmen; das zweite Gehäuse50 weist einen Hauptkörper51 , eine durch den Hauptkörper51 des zweiten Gehäuses50 durchgehende Öffnung zum Klingenwechseln52 und einen Seitendeckel53 auf; der Seitendeckel53 weist einen Hauptkörper531 und ein bewegliches Raststück532 auf, wobei der Hauptkörper531 in seinem unteren Bereich mit der unteren Seite der Öffnung zum Klingenwechseln52 des Hauptkörpers51 des zweiten Gehäuses50 in Rastverbindung steht, während der Hauptkörper531 in seinem oberen Bereich mit der oberen Seite der Öffnung zum Klingenwechseln52 in abnehmbarer Rastverbindung steht, wobei der Seitendeckel53 an der Öffnung zum Klingenwechseln52 aus dem zweiten Gehäuse50 zum Zwecke des Klingenauswechselns dadurch getrennt werden kann, daß das bewegliche Raststück532 nach unten so gedrückt wird, daß es sich von der Öffnung zum Klingenwechseln52 trennt (siehe5 );
wie aus6 ersichtlich ist; ist die Klinge60 eine Stahlscheibe mit Schneide; beim geöffneten Seitendeckel53 kann die Klinge60 an der Öffnung zum Klingenwechseln52 auf dem Klingensitz21 des Anschlags20 angebracht werden und mittels eines Klingenhalters61 befestigt werden;
der Außendeckel70 weist ein am vorderen Ende befindliches Raststück71 und eine am hinteren Ende befindliche Aussparung72 auf, wobei der Außendeckel70 die hinteren Enden des ersten Gehäuses10 , des zweiten Gehäuses50 und des Druckelements30 zudeckt und mittels des Raststücks71 in ein Rastloch54 einrastet, das das erste10 und das zweite Gehäuse50 zusammen bilden; der bewegliche Verriegelungsknopf32 des Druckelements30 guckt außerhalb der Aussparung72 heraus;
wird der an der Aussparung72 herausguckende bewegliche Verriegelungsknopf32 des Druckelements30 in den verriegelten Zustand gebracht, wie aus7 ersichtlich ist, so wird er außerhalb der Aussparung72 verrastet, um das Betätigen des Druckelements30 trotz Drücken in die Pfeilrichtung auf welche Art auch immer zu vermindern, so daß die Klinge60 im Gehäuse bleibt und keine Verletzung möglich ist;
wird der Verriegelungsknopf32 in den entriegelten Zustand gebracht, wie aus8 und9 ersichtlich ist, so sinkt er in die Ausnehmung33 ; nun kann der Verriegelungsknopf32 durch die Aussparung72 durchgehen, wenn das Druckelement30 in die Pfeilrichtung in9 betätigt wird; das Druckelement30 verschiebt durch die axiale Verbindung31 die Drehachse42 , die weiterhin den Anschlag20 so verschiebt, daß der Anschlag20 die Klinge60 aus dem ersten10 und dem zweiten Gehäuse50 zum Zwecke des Schneidens hinausschiebt; des Weiteren verläuft beim Verschieben der Klinge60 in die genannte Richtung die Querschiebachse41 entlang dem Sicherungsteil23 (das Sicherungsteil ist hier eine Führungsleiste) aus3 ,9 , so daß das Verschieben stabil und zweckgemäß erfolgt und keine Verlockerung bzw. Abtrennung vorkommt. - Wie
2 ,10 und11 ersichtlich ist, ist das zweite Gehäuse50 ferner mit einem Einsetzloch55 zum Einbau des Knopfs zur Klingenabnahme80 versehen. Durch Drücken auf den Knopf zur Klingenabnahme80 wird der Klingenhalter61 gedrückt, um die Klinge60 loszulassen. Da die Klinge60 am vorderen und hinteren Ende jeweils eine Schneide601 ,602 aufweist, kann der Benutzer die Klinge60 von einem Klingenaustritt56 (der Klingenaustritt56 ist aus den vorderen Schlitzen des ersten und des zweiten Gehäuses10 ,50 ausgebildet) abnehmen, um die Seiten schnell auszuwechseln; sobald die eine Schneide601 verschweißt oder zerbrochen worden ist, können die Seiten durch Drücken auf den Knopf zur Klingenabnahme80 schnell ausgewechselt werden, so daß das Schneiden mit der anderen Schneide602 weiter geführt werden kann. Das Auswechseln der Seiten der Klinge60 kann alternativ durch Abnahme des Seitendeckels53 erfolgen; allerdings erfolgt das Seitenauswechseln durch Drücken auf den Knopf zur Klingenabnahme80 schneller und einfacher. - Zusammenfassend gesagt ist das erfindungsgemäße Teppichmesser mit einem Druckmechanismus zum Klingenausfahren insofern vorteilhaft, als die Klinge
60 durch ein einmaliges Drücken des Druckelements30 einfach und schnell ausgefahren werden kann; außerdem kann das Druckelement30 durch den beweglichen Verriegelungsknopf32 verriegelt werden, um eine aus Versehen verursachte unerwünschte Klingenausfahrt und so damit verbundene Gefahren zu vermeiden. - Die Erfindung betrifft somit ein Teppichmesser mit einem Druckmechanismus zum Klingenausfahren, bestehend aus einem ersten Gehäuse (
10 ), einem Anschlag (20 ), einem Druckelement (30 ), einer Kupplungseinheit (40 ), einem zweiten Gehäuse (50 ), einer Klinge (60 ) und einem Außendeckel (70 ). Wird der an der Aussparung (72 ) rausguckende bewegliche Verriegelungsknopf (32 ) des Druckelements (30 ) in den verriegelten Zustand gebracht, so wird er außerhalb der Aussparung (72 ) verrastet, um das Betätigen des Druckelements (30 ) zu vermindern; umgekehrt kann der bewegliche Verriegelungsknopf (32 ) durch die Aussparung (72 ) durchgehen, wenn der bewegliche Verriegelungsknopf (32 ) in den entriegelten Zustand gebracht wird, so daß das Druckelement (30 ) durch die Kupplungseinheit (40 ) der Reihe nach den Anschlag (20 ) und die Klinge (60 ) zum Bewegen bringt, um die Klinge (60 ) aus dem ersten (10 ) und dem zweiten Gehäuse (50 ) herauszuschieben. Auf diese Weise lässt sich die Klinge (60 ) bequem betätigen. - Die vorstehende Beschreibung stellt nur ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dar und soll nicht die Patentansprüche beschränken. Alle gleichwertigen Änderungen und Modifikationen, die die in diesem technischen Bereich Sachkundigen gemäß der Beschreibung und den Zeichnungen der Erfindung vornehmen können, gehören zum Schutzbereich der vorliegenden Erfindung. Der Schutzbereich der Erfindung richtet sich auf die nachstehenden Patentansprüche.
-
- 10
- erstes Gehäuse
- 11
- vorderer Achsenkörper
- 12
- hinterer Achsenkörper
- 20
- Anschlag
- 21
- Klingensitz
- 22
- Rastloch
- 23
- Sicherungsteil
- 30
- Druckelement
- 31
- axiale Verbindung
- 32
- beweglicher Verrieglungsknopf
- 33
- Ausnehmung
- 40
- Kupplungseinheit
- 41
- Querschiebachse
- 42
- Drehachse
- 421
- erstes Ende
- 422
- zweites Ende
- 423
- Langloch
- 50
- zweites Gehäuse
- 51
- Hauptkörper des Gehäuses
- 52
- Öffnung zum Klingenwechseln
- 53
- Seitendeckel
- 531
- Hauptkörper des Deckels
- 532
- bewegliches Raststück
- 54
- Rastloch
- 55
- Einsetzloch
- 56
- Klingenaustritt
- 60
- Klinge
- 601
- Schneide
- 602
- Schneide
- 61
- Klingenhalter
- 70
- Außendeckel
- 71
- Raststück
- 72
- Aussparung
- 80
- Knopf zur Klingenabnahme
Claims (3)
- Teppichmesser mit einem Druckmechanismus zum Klingenausfahren, umfassend – ein erstes Gehäuse (
10 ), das einen vorderen Achsenkörper (11 ) und einen hinteren Achsenkörper (12 ) aufweist; – einen Anschlag (20 ), der einen am vorderen Ende befindlichen Klingensitz (21 ), ein am hinteren Ende befindliches längliches Rastloch (22 ) und ein zwischen dem Klingensitz (21 ) und dem Rastloch (22 ) angeordnetes Sicherungsteil (23 ) aufweist; – ein Druckelement (30 ), das eine am vorderen Ende befindliche axiale Verbindung (31 ) und einen am hinteren Ende gelenkig verbundenen beweglichen Verriegelungsknopf (32 ) aufweist; – eine Kupplungseinheit (40 ), die eine am vorderen Achsenkörper (11 ) axial angeordnete Querschiebachse (41 ) und eine am hinteren Achsenkörper (12 ) axial angeordnete Drehachse (42 ) aufweist, wobei die beiden Enden der Querschiebachse (41 ) jeweils mit dem vorderen Achsenkörper (11 ) des ersten Gehäuses (10 ) und mit dem Sicherungsteil (23 ) des Anschlags (20 ) gelenkig verbunden sind, und die Drehachse (42 ) ein erstes Ende (421 ), ein zweites Ende (422 ) und ein zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (421 ,422 ) angeordnetes Langloch (423 ) aufweist, wobei das erste Ende (421 ) mit dem hinteren Achsenkörper (12 ) des ersten Gehäuses (10 ) und das zweite Ende (422 ) mit dem länglichen Rastloch (22 ) des Anschlags (20 ) gelenkig verbunden sind; – ein zweites Gehäuse (50 ), das mit dem ersten Gehäuse (10 ) miteinander zusammenpasst, um den Anschlag (20 ), das Druckelement (30 ) und die Kupplungseinheit (40 ) festzuklemmen; das zweite Gehäuse (50 ) weist einen Hauptkörper (51 ), eine durch den Hauptkörper (51 ) des zweiten Gehäuses (50 ) durchgehende Öffnung zum Klingenwechseln (52 ) und einen Seitendeckel (53 ) aufweist; – eine Klinge (60 ), die beim geöffneten Seitendeckel (53 ) an der Öffnung zum Klingenwechseln (52 ) auf dem Klingensitz (21 ) des Anschlags (20 ) angebracht werden und mittels eines Klingenhalters (61 ) befestigt werden kann; und – einen Außendeckel (70 ), der ein am vorderen Ende befindliches Raststück (71 ) und eine am hinteren Ende befindliche Aussparung (72 ) aufweist, wobei der Außendeckel (70 ) die hinteren Enden des ersten Gehäuses (10 ), des zweiten Gehäuses (50 ) und des Druckelements (30 ) zudeckt und mittels des Raststücks (71 ) in ein Rastloch (54 ) einrastet, das das erste und das zweite Gehäuse (10 ,50 ) zusammen bildender bewegliche Verriegelungsknopf(32 ) des Druckelements (30 ) guckt außerhalb der Aussparung (72 ) heraus; wird der an der Aussparung (72 ) herausguckende bewegliche Verriegelungsknopf (32 ) des Druckelements (30 ) in den verriegelten Zustand gebracht, so wird er außerhalb der Aussparung (72 ) verrastet, um ein Drücken auf das Druckelement (30 ) zu vermindern; umgekehrt kann der bewegliche Verriegelungsknopf (32 ) durch die Aussparung (72 ) durchgehen, wenn der bewegliche Verriegelungsknopf (32 ) in den entriegelten Zustand gebracht wird, so dass das Druckelement (30 ) durch die Kupplungseinheit (40 ) der Reihe nach den Anschlag (20 ) und die Klinge (60 ) zum Bewegen bringt, um die Klinge (60 ) aus dem ersten (10 ) und dem zweiten Gehäuse (50 ) herauszuschieben. - Teppichmesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gehäuse (
50 ) ferner mit einem Einsetzloch (55 ) zum Einbau des Knopfs zur Klingenabnahme (80 ) versehen ist, und dass durch Drücken auf den Knopf zur Klingenabnahme (80 ) der Klingenhalter (61 ) gedrückt wird, um die Klinge (60 ) loszulassen. - Teppichmesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitendeckel (
53 ) des zweiten Gehäuses (50 ) einen Hauptkörper (531 ) und ein bewegliches Raststück (532 ) aufweist, wobei der Hauptkörper (531 ) in seinem unteren Bereich mit der unteren Seite der Öffnung zum Klingenwechseln (52 ) des Hauptkörpers (51 ) des zweiten Gehäuses (50 ) in Rastverbindung steht, während der Hauptkörper (531 ) in seinem oberen Bereich mit der oberen Seite der Öffnung zum Klingenwechseln (52 ) mittels des beweglichen Raststücks532 in abnehmbarer Rastverbindung steht.
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Legal Events
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|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20080918 |
|
| R150 | Term of protection extended to 6 years |
Effective date: 20110415 |
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| R082 | Change of representative |
Representative=s name: LANGPATENT ANWALTSKANZLEI IP LAW FIRM, DE |
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| R157 | Lapse of ip right after 6 years | ||
| R157 | Lapse of ip right after 6 years |
Effective date: 20141001 |