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Die
Erfindung betrifft einen Verriegelungsbeschlag nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
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Aus
der
DE 196 52 599
C2 ist ein derartiger Beschlag bereits bekannt. Der Verriegelungsbeschlag
ist zur Ver- und Entriegelung einer zweiflügeligen Tür vorgesehen. Die Tür weist
einen feststehenden ersten Flügel
auf, der im normalen Betrieb der Tür nicht geöffnet wird. Dieser Flügel wird
gegenüber dem
feststehenden Rahmen über
ein Treibriegel aufweisendes Treibriegelschloss verriegelt und als Standflügel bezeichnet.
Die Treibriegel werden senkrecht zur Lotrechten verschoben und greifen
im allgemeinen in den oberen horizontalen Rahmenholm der Tür und/oder
in einen Riegeleingriff im Boden ein. An dem so festgelegten Standflügel kann
der zweite Flügel
verriegelt werden, der im normalen Betrieb der Tür verwendet wird. Der zweite
Flügel
ist ebenfalls mit einem Schloss versehen, welches drücker- und schlüsselbetätigt rückschließbar – also in
einen Öffnungszustand
bringbar – ist
und wird als Gangflügel bezeichnet.
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Die
Flügel
lassen sich vom Inneren des Gebäudes
zumindest über
die Drücker öffnen. Von
der Gebäudeaußenseite
ist die Öffnung
des Gangflügels im
Allgemeinen nur mit einem Schlüssel
möglich.
Soll die Tür
als Flüchttür genutzt
werden können,
ist es zudem notwendig, dass bei einer Öffnungsbetätigung des Standflügels auch
der Gangflügel
geöffnet wird.
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Dazu
ist das Treibriegelschloss des Standflügels mit dem Schloss des Gangflügels gekoppelt,
so dass die Verriegelung des Gangflügels auch bei einer Betätigung des
Treibriegelschlosses gelöst
wird.
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Bei
der Ausgestaltung nach der
DE
196 52 599 C2 ist dazu vorgesehen, dass an einem Riegel des
Schlosses des Gangflügels
ein Steuerzapfen angebracht ist, der über einen Schlossriegelauswerfer des
dem Schloss gegenüberliegenden
Treibriegelschlosses betätigt
wird. Dadurch wird der Riegel von der Sperrmechanik des Schlosses
entkoppelt und kann durch den Schlossriegelauswerfer aus der in dem
Treibriegelschloss angebrachten Riegeleingriffsöffnung herausgedrängt werden.
Dies erfolgt, wenn das Treibriegelschloss in Öffnungsstellung gebracht wird.
Dementsprechend werden Gang- und Standflügel gleichermaßen geöffnet.
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Nachteilig
ist es dabei, dass die Anbringung der Treibriegel vergleichsweise
aufwendig ist. Diese sind in zumindest einer Bohrung des Flügels angebracht,
die mit Abstand von und parallel zu einer Falzfläche verläuft. Das Koppeln der Treibriegel
mit dem Treibriegelschloss ist dadurch ebenfalls erschwert. Zudem
sind die Anwendungsmöglichkeiten der
Treibriegelschlösser
durch die verschiedenen Abmessungen begrenzt und es müssen viele
Ausführungen
bereitgehalten werden.
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Der
Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Verriegelungsbeschlag
bereit zu stellen, der universeller einsetzbar ist.
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Zur
Lösung
dieser Aufgabe ist vorgesehen, dass in dem Gehäuse des Treibriegelschlosses
mindestens ein Schieber vorgesehen ist, der zwei versetzt zueinander
angeordnete Treibriegel-Kopplungseinrichtungen aufweist. Dadurch
kann ein Treibriegel wahlweise in verschiedenen zueinander versetzt
liegenden Ebenen geführt
werden, beispielsweise in einer – bezogen auf eine Falzfläche – tiefer liegenden
Bohrung oder einer offenen Nut der Falzfläche.
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Eine
Weiterbildung sieht vor, dass an dem Schieber eine Kopplungseinrichtung
für einen
zylindrischen und einen flachrechteckigen Treibriegel vorgesehen
ist. Es lassen sich dadurch unterschiedliche Anwendungsfälle mit
einem einzigen Treibriegelschloss abdecken, nämlich einerseits die bereits
bekannten zylindrischen Treibriegel, die in einer Bohrung geführt werden
und andererseits flachrechteckige Treibriegel oder Treibstangen,
die in einer flachen Nut am Falz angebracht werden und die von einer Schiene
oder einem Stulp des Treibriegelschlosses abgedeckt wird.
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Dabei
ist es vorteilhaft, wenn die Kopplungseinrichtung für den flachrechteckigen
Treibriegel nahe an einem Stulp des Gehäuses liegt, da dadurch die
Kopplung vereinfacht wird, lediglich flache Abbiegungen in dem Treibriegel
notwendig sind und eine zuverlässige
Führung
an dem Stulp sichergestellt ist.
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Um
eine möglichst
einfache Ausgestaltung der Kopplungseinrichtung bereitstellen zu
können, die
sich zudem noch einfach koppeln lässt, ist vorgesehen, dass die
Kopplungseinrichtung des flachrechteckigen Treibriegels aus mindestens
einem vorstehenden Steg besteht, der in eine seitliche randoffene
Ausnehmung des Treibriegels eingreift.
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Für eine einfache
Herstellung des damit koppelbaren Treibriegels kann vorgesehen werden,
dass der Treibriegel einen L- oder T-förmigen Endabschnitt besitzt.
Eine derartige Formgebung lässt sich
einfach und prozesssicher durch Stanzen herstellen.
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Um
eine Vereinfachung des Treibriegelschlosses zu Erreichen und ein
Entweichen des Treibriegels aus der Kopplungseinrichtung zu vermeiden
ist vorgesehen, dass mindestens ein Treibriegel zwischen dem Stulp
und dem Gehäuse geführt ist.
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Von
besonderem Vorteil für
die Sicherheit der mit dem Treibriegel ausgestatteten Tür ist es, wenn
in dem Treibriegeschloss zwei gegenläufig bewegbare Schieber geführt sind,
so dass ein Treibriegel nach oben und ein Treibriegel nach unten
geführt werden
kann.
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Weitere
vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es
zeigt:
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1 eine
schematische Darstellung einer Tür
mit einem Gang- und einem Standflügel,
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2 ein
Treibriegelschloss für
den Standflügel
der in 1 dargestellten Tür in einer Seitenansicht, einer
Draufsicht und einer Frontansicht,
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3 das
Treibriegelschloss nach 2 in einer Öffnungsstellung und
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4 das
Treibriegelschloss nach 3 in einer Schließstellung.
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In
der 1 ist die Tür 1 mit
einem Standflügel 2 und
einem Gangflügel 3 ausgestattet.
Der Standflügel 2 und
der Gangflügel 3 sind über Scharniere
an dem Rahmen 4 schwenkbar angelenkt. Während der Gangflügel 3 über ein
Schloss 7 an dem Standflügel 2 festlegbar ist,
kann der Standflügel 2 über ein
Treibriegelschloss 6 und im Ausführungsbeispiel an dieses angekoppelte
Treibriegel 8 und 9 an dem Rahmen 4 festgelegt
werden.
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Im
Ausführungsbeispiel
sind zwei Treibriegel 8 und 9 vorgesehen. Davon
abweichend kann aber auch nur ein Treibriegel 8 oder 9 vorgesehen
sein.
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Das
Schloss 7 und das Treibriegelschloss 6 liegen
einander gegenüber.
Ein in der schematischen Ansicht nicht sichtbarer Riegel des Schlosses 7 greift in
der Verschlussstellung des Schlosses 7 in eine Riegelöffnung 20 eines
Stulps 21 des Treibriegelschlosses 6 ein. Eine
Falle des Schlosses 7 kann in eine Fallenöffnung 22 eintreten.
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Während in
der schematischen Darstellung nach der 1 nur zylindrische
Treibriegel 8 und 9 abgebildet sind, sind in der 2 diese
nur angedeutet. Die Treibriegel 8 und 9 sind über Kopplungseinrichtungen 23, 24 an
Schiebern 25, 26 angebunden. An den Schiebern 25, 26 sind
jeweils weitere Kopplungseinrichtungen 27, 28 angebracht,
die für
flachrechteckige Treibriegel 29, 30 vorgesehen
sind. Die flachrechteckigen Treibriegel 29, 30 sind
nach Art einer Treibstange unter dem Stulp 21 des Treibriegelschlosses 6 längsgeführt. Der
Treibriegel 29 besitzt eine flache Z-förmige
Abbiegung oder Abkröpfung 31,
wobei der Treibriegel 29 einen geringen Versatz von dem
Stulp 21 zum Schieber 25 überwindet. Dabei durchgreift
der Treibriegel 29 eine Öffnung 32 des Gehäuses 33,
die unmittelbar an den Stulp 21 anschließt.
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Der
Treibriegel 30 ist hingegen ohne Kröpfung ausgestaltet, durchgreift
aber ebenfalls eine Öffnung 34 des
Gehäuses 33,
die – ebenso
wie die Öffnung 32 – durch
eine randoffene Ausnehmung des Gehäuses 33 und den Stulp 21 gebildet
wird. Dies ermöglicht
ein Koppeln der Treibriegel 29, 30 dadurch, dass
der Stulp 21 gelöst
wird, wodurch die Kopplungseinrichtungen 27, 28 zugänglich werden.
Der Deckel des Treibriegelschlosses muss daher zur Montage der Treibriegel 29, 30 nicht
entfernt werden.
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Die
Abbiegung bzw. Abkröpfung 31 des Treibriegels 29 ist
notwendig, da der Schieber 25 von dem Stulp 21 beabstandet
bleibt. Dies erfolgt, damit der Schieber 25 und der Treibriegel
an einer Lagerung 35 des Fallenauswerfers 64 vorbeigeführt werden
kann. Durch den Versatz wird eine Verlängerung des Schiebers 25 zugunsten
einer geringeren Gehäuseabmessung
vermieden, die unumgänglich
wäre, würde der
Schieber 25 länger
ausgebildet, um auch nach seiner maximalen Verschiebung entsprechend 3 an
der Lagerung 35 vorbei bis an den Stulp 21 heranzureichen.
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Aus
der 2 ist zudem ersichtlich, dass die Kopplungseinrichtungen – bezogen
auf eine senkrecht zum Stulp verlaufende horizontale Linie 37 – auf annähernd gleicher
Höhe angebracht
sind, so dass die Abmessungen der Treibriegel 8, 29 jeweils identisch
sein können,
gleich welchen Querschnitts.
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In
der Frontansicht des Schlosses nach 2 ist erkennbar,
dass die Kopplungseinrichtungen 27, 28 einfach
beschaffen sind. Die Schieber 25, 26 sind mit
einem senkrecht zur Ebene des Schiebers 25 oder 26 aufgestellten
Steg 38, 39 versehen, der in eine seitliche offene
Ausnehmung 40, 41 des Treibriegels 29, 30 eingreift.
Die Größe der Ausnehmungen 40, 41 in
den Treibriegeln 29, 30 ist dabei so auf die Materialstärke des
Schiebers 25 bzw. 26 abgestimmt, dass die Verbindung
spielarm erfolgt. Die Herstellung des durch die Ausnehmung 40, 41 L-förmigen Endabschnitts
der Treibriegel 29, 30 ebenso wie der Schieber 25, 26 kann
daher durch Stanzen bzw. Stanz-Biegen erfolgen und die Treibriegel 29, 30 lassen
sich von der Stulpseite her einfach koppeln.
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Es
kann abweichend von der Darstellung nach der 2 noch vorgesehen
werden, dass beidseits der Längskanten
des Treibriegels 29 oder 30 Ausnehmungen entsprechend
der Ausnehmungen 40, 41 vorgesehen werden, so
dass der Endabschnitt der Treibriegel T-förmig ist.
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Es
lassen sich durch die vorbeschriebene Ausgestaltung unterschiedliche
Anwendungsfälle
mit einem einzigen Treibriegelschloss 6 abdecken, nämlich einerseits
die bereits bekannten zylindrischen Treibriegel 8, 9 die
in einer Bohrung geführt
werden und andererseits flachrechteckige Treibriegel 29, 30 oder
Treibstangen, die in einer flachen Nut am Falz angebracht werden
und die von einer Schiene oder einem Stulp des Treibriegelschlosses 6 abgedeckt wird.
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Die
Funktion des Treibriegelschlosses 6 ergibt sich aus den 3 und 4,
bei denen die 4 die Ruhe- oder Schließstellung
und die 3 eine Öffnungsstellung zeigt.
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Eine
Nuss 50 ist mit mehreren Hebeln 51, 52, 53 ausgebildet.
Der Hebel 51 ist einer Rückstellfeder 54 über einen
im Gehäuse 33 längsverschiebbaren Schieber 55 zugeordnet,
so dass die Nuss 50 jeweils in die in der 4 dargestellte
Lage zurückgedrängt wird.
An dem Hebel 52 ist ein Mitnehmerzapfen 56 vorgesehen,
der einem um eine im Gehäuse 33 feststehende
Lagerung 57 schwenkbaren Schwenkarm 58 in einer
Kulisse 59 zugeordnet ist. Zudem ist an dem von der Lagerung 57 entfernten
Ende des Schwenkarms 58 ein Zapfen 60 angebracht,
der in ein zur Verschieberichtung des Schiebers 25 geneigt verlaufendes
Langloch 61 des Schiebers 25 eingreift.
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Bei
einer Drehung der Nuss 50 wird dadurch zum einen die Rückstellfeder 54 über den
Schieber 55 gespannt und zum anderen der Schenkarm 58 im Uhrzeigersinn
geschwenkt, wobei der Mitnehmerzapfen 56 die Kulisse 59 durchläuft. Bei
der Schwenkbewegung des Schwenkarms 58 wird der Schieber 25 durch
den Zapfen 60 ebenfalls in der Darstellung nach unten bewegt
der dabei das Langloch 61 durchläuft.
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An
dem Schieber 25 ist ein Mitnehmer 62 vorgesehen,
der in eine Kulisse 63 eines Fallenauswerfers 64 eingreift,
der an der Lagerung 35 in dem Gehäuse 33 schwenkbar
gelagert ist. Der Fallenauswerfer 64 drängt eine ggf. in der Fallenöffnung 22 einsitzende
Falle des Schlosses 7 über
eine Nase 65 zurück
und aus der Fallenöffnung 22.
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An
dem Hebel 53 der Nuss 50 sind zwei Zapfen 66, 67 angebracht.
Der Zapfen 66 ist einem Langloch 68 des Schiebers 26 zugeordnet,
so dass bei einer Schwenkbewegung der Nuss 50 im Uhrzeigersinn
der Schieber 26 nach oben mitgeführt wird.
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Der
zweite Zapfen
67 ist einem bei Schwenkhebel
69 in
einer Kulisse
70 zugeordnet. Der Schwenkhebel
69 ist
gegenüber
dem Gehäuse
33 um
die Lagerung
71 schwenkbar und weist seinerseits einen
Mitnehmerzapfen
72 auf, der in ein vertikal verlaufendes
Langloch
73 eines Riegelauswerfers
74 eingreift.
Der Riegelauswerfer
74 ist über ein Langloch
75 und
mehrere darin eingreifende Führungszapfen
76 in
dem Gehäuse
33 quer
zur Verschieberichtung
77 des Schiebers
26 im
Bereich der Riegelöffnung
20 geführt. Bei
einer Schwenkbewegung der Nuss
50 wird daher auch der Riegelauswerfer
74 entlang
des Langlochs
75 bewegt und schiebt einen ggf. einsitzenden
Riegel des Schlosses
7 aus der Riegelöffnung
20. Zur Ausgestaltung
des Schlosses
7 und des Riegels wird auf die ältere
DE 102006030552 verwiesen.
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Die
Ausgestaltung des Treibriegelschlosses
6 erlaubt die Entriegelung
des Standflügels
2 und
des Gangflügels
3 durch
Betätigung
des Treibriegelschlosses
6, wenn der Standflügel
3 durch
ein Schloss
6 nach der
DE
102006030552 gesichert ist.
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- 1
- Tür
- 2
- Standflügel
- 3
- Gangflügel
- 4
- Rahmen
- 6
- Treibriegelschloss
- 7
- Schloss
- 8
- Treibriegel
- 9
- Treibriegel
- 20
- Riegelöffnung
- 21
- Stulp
- 22
- Fallenöffnung
- 23
- Kopplungseinrichtung
- 24
- Kopplungseinrichtung
- 25
- Schieber
- 26
- Schieber
- 27
- Kopplungseinrichtung
- 28
- Kopplungseinrichtung
- 29
- Treibriegel
- 30
- Treibriegel
- 31
- Abkröpfung
- 32
- Öffnung
- 33
- Gehäuse
- 34
- Öffnung
- 35
- Lagerung
- 37
- Linie
- 38
- Steg
- 39
- Steg
- 40
- Ausnehmung
- 41
- Ausnehmung
- 50
- Nuss
- 51
- Hebel
- 52
- Hebel
- 53
- Hebel
- 54
- Rückstellfeder
- 55
- Schieber
- 56
- Mitnehmerzapfen
- 57
- Lagerung
- 58
- Schwenkarm
- 59
- Kulisse
- 60
- Zapfen
- 61
- Langloch
- 62
- Mitnehmer
- 63
- Kulisse
- 64
- Fallenauswerfer
- 65
- Nase
- 66
- Zapfen
- 67
- Zapfen
- 68
- Langloch
- 69
- Schwenkhebel
- 70
- Kulisse
- 71
- Lagerung
- 72
- Mitnehmerzapfen
- 73
- Langloch
- 74
- Riegelauswerfer
- 75
- Langloch
- 76
- Führungszapfen
- 77
- Verschieberichtung