DE202007000395U1

DE202007000395U1 - Originalitätsverschluss für Tuben

Info

Publication number: DE202007000395U1
Application number: DE202007000395U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Krallmann Kunststoffverarbeitungs GmbH
Priority date: 2007-01-11
Filing date: 2007-01-11
Publication date: 2007-03-08
Anticipated expiration: 2017-01-12
Also published as: DE102007055048A1; US20090145902A1

Abstract

Originalitätsverschluss für Tuben, der den Hals einer Tube oder Flasche sicher verschließt und dessen Öffnungsvorgang für den Benutzer eindeutig erkennbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
• dass in einem Abstand (A) zur Stirnseite (1) des Halses (2) einer Tube (3, 3'), einer Tubenschulter (3'', 3'''), einer separaten Gewindehülse (13) oder einer Flasche (23) parallel, geschwungen oder schräg eine Öse (5) angeformt ist, welche über ein Scharnier (6) mit einer Membran (7) verbunden ist, die über eine daran angeformte, relativ dünnwandige Perforation (8) mit dem Hals (2) verbunden ist und
• dass die geschlossene Membran (7) mit ihrer Perforation (8) zusammen den Hals (2) bzw. die Gewindehülse (13) nach außen hin hermetisch dicht verschließt.

Description

Die Erfindung betrifft einen Originalitätsverschluss für Tuben, der den Hals einer Tube oder Flasche sicher verschließt und dessen Öffnungsvorgang für den Benutzer eindeutig erkennbar ist.
Bekannte Originalitätsverschlüsse sind als dünne Membran im Hals der Tube ausgebildet, die man mit einem Dorn in der Außenseite der Kappe durchstößt.
Des Weiteren ist ein abbrechbarer Halsfortsatz nach DE 39 23 799 A1 bekannt, der für Standardtuben zu umständlich zu bedienen ist und das Design stört.
Auch ist ein Zapfen auf einer Membran bekannt, der mit der Rückseite einer Kappe oder eines Ständers zusammen mit der Membran abgebrochen wird. Ziel dieser Erfindung ist eine möglichst einfach herstellbare und eine sich selbst erklärende, für den Benutzer sofort erkennbare Originalitätssicherung.
Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem in einem Abstand zur Stirnseite des Halses einer Tube, einer Tubenschulter, einer Gewindehülse dafür oder einer Flasche parallel, geschwungen oder schräg dazu eine Öse angeformt ist, welche über ein Scharnier mit einer Membran verbunden ist, die über eine daran angeformte, relativ dünnwandige Perforation mit dem Hals verbunden ist.
Diese dünnwandige Perforation verschließt zusammen mit der etwas dickwandigeren Membran den Hals der Tube hermetisch dicht.
Entscheidend ist, dass in sehr geringem Abstand zu einer in die Richtung einer Verlängerung des Halses umgeklappten Öse die Membran mit ihrer Perforation in bzw. an die Stirnseite des Halses bzw. eines Gewinderinges angeformt ist. Werkzeugtechnisch ist das eine Herausforderung, da feinste Bleche zur Erzeugung des Zwischenraums zur der Öse hin stumpf auf den Formstift für die Öffnung des Halses stoßen müssen. Um die Öse beim Auswerfen und während des Aufsetzens der Kappe zu sichern und zu zentrieren ist vorgesehen, dass sie einerseits über das Scharnier und zusätzlich über wenigstens eine sehr dünne Brücke mit der Membran verbunden ist. Es ist also neben der Öse noch ein Zwischenring vorgesehen, der selbst mit der Membran und der benachbarten Perforation gekoppelt ist. Es gibt Aluminiumtuben, denen man auf deren glatten oder gerillten Hals eine Tubenschulter oder einen Gewindering aus Kunststoff bis an einen engeren Anschlag heran aufpresst.
Darauf schraubt man eine spezielle, mit einer Kalotte oder mit Dichtlippen versehene Kappe.
Speziell hierfür ist vorgesehen, dass die Membran mit ihrer Perforation in einem gegenüber dem Hals engeren Anschlag für Aluminiumtuben angeformt ist und dass an der Membran ein Ring angeformt ist, dessen Außendurchmesser dem des Blindgewindes des Halses entspricht.
Wie schon angedeutet, verfügen einige Typen von Aluminiumtuben auf dem Hals über kein Gewinde sondern lediglich über axiale Rillen. Dafür wird die Membran mit ihrer Perforation in eine Gewindehülse eingeformt, die auf den gerillten Hals einer Aluminiumtube aufgepresst wird und die durch die sich verzahnenden Rillen gegen Verdrehung gesichert ist. Zur Verbesserung der Griffsicherheit werden an die Öse gegenüber dem Scharnier einige Griffelemente in der Form von Rillen oder Stegen angeformt.
Nach dem Abreißen der Öse mit dem Scharnier und der daran hängenden Membran wird der Hals bzw. die Gewindehülse mit einer darauf geschraubten Kappe mit einer Kalotte, mit einer Dichteinlage oder mit einer Lippendichtung in bekannter Weise hermetisch abgedichtet. Die Kalotte bzw. die Ringlippe schraubt man bei noch vorhandener Originalität in die Öffnung der Öse oder dagegen. Nach dem Abreißen der Öse und der Membran dichten diese Elemente die so entstandene, offene Bohrung des Halses perfekt ab.
Weitere Erläuterungen zur vorliegenden Erfindung sind bitte den nachfolgenden Beispielen und Figuren zu entnehmen.
Dabei zeigen:
1 bis 3 eine Tubenschulter mit Hals mit Anschlag und Originalitätssicherung,
4 bis 5 eine Tubenschulter mit Hals mit Anschlag und hochgebogener Öse und eine abgetrennte Originalität,
6 bis 8 eine Tubenschulter mit geradem Hals und Originalitätssicherung,
9 bis 11 eine separate Gewindehülse mit Hals mit Anschlag und Originalitätssicherung.
12 eine Tubenschulter mit Hals mit Anschlag, Originalitätssicherung und Kappe,
13 eine Tubenschulter mit Hals mit Anschlag, mit abgetrennter Originalitätssicherung und Kappe.
Die 1 bis 3 zeigen eine Tubenschulter 3'' mit einem Hals 2 mit einem inneren Anschlag 11 und mit einer Membran 7 als Originalitätssicherung.
In einem Abstand A zur Stirnseite 1 des Halses 2 der Tubenschulter 3'' ist parallel dazu eine Öse 5 angeformt worden, welche über ein Scharnier 6 mit einer scheibenförmigen Membran 7 verbunden ist, die über eine daran außen angeformte, relativ dünnwandige Perforation 8 mit dem Hals 2 verbunden ist.
Die zum Scharnier 6 um 180° versetzte, sehr dünne Brücke 9 stabilisiert die Öse 5 gegenüber dem Ring 10, der selbst unmittelbar an der Membran 5 angeformt ist. Diese Tubenschulter 3'' ist zum Aufpressen auf einen gerillten Hals einer Aluminiumtube 3' vorgesehen und deshalb innen mit den Rillen 16 versehen, die gegen Verdrehung sichern.
Das gleiche Prinzip ist jedoch auch für eine Tube 3 oder Tubenschulter vorgesehen, an die man den Rumpf einer Kunststofftube anformt.
In der 4 ist eine abgetrennte Öse 5 mit dem an seinem Scharnier 6 hängenden Membran 6 und dem Rest der Perforation 8 zu sehen.
5 zeigt die noch an der Tubenschulter 3'' hängende, aber schon hochgebogene Öse 5. Im nächsten Schritt reißt man mit dem relativ stabilen Scharnier 6 die Scheibe 10 mit der Membran 7 aus dem Hals 2 heraus.
Die 6 bis 8 zeigen fast die gleiche Tubenschulter 3''' wie in den 1 bis 3, jedoch mit einem innen geradem Hals 2 ohne inneren Anschlag 11 und mit einer Originalitätssicherung 7. Diese Form der Tubenschulter 3''' ist Basis für eine Kunststofftube.
In den 9 bis 11 ist eine separate Gewindehülse 13 mit einem inneren Anschlag 11 und mit einer Membran 7 als Originalitätssicherung dargestellt.
Mit den Rillen 16 wird sie auf einen gerillten Hals 2 einer Aluminiumtube 3' aufgeprellt und ist so gegen Verdrehung gesichert und durch den Anschlag 11 fixiert. Die Öse 5 ermöglicht auch hier nach dem Hochklappen das Abreißen der Membran 7 mit ihrer Perforation 8 zusammen aus der Innenbohrung der Gewindehülse 13.
Die 12 zeigt eine Tubenschulter 3'' mit Hals 2 mit einem Anschlag 11 und mit einer Membran 7 als Originalitätssicherung sowie mit einer darauf geschraubten Kappe 17. Deren Kalotte 18 schraubt man in die Öffnung 21 der Öse 5.
In der 13 ist die Originalität 7 zusammen mit der Öse 5 entfernt worden, deshalb dichtet die Kalotte 18 der zugeschraubten Kappe 17 die Bohrung 22 des Halses 2 perfekt hermetisch ab.

Claims

Originalitätsverschluss für Tuben, der den Hals einer Tube oder Flasche sicher verschließt und dessen Öffnungsvorgang für den Benutzer eindeutig erkennbar ist, dadurch gekennzeichnet, • dass in einem Abstand (A) zur Stirnseite (1) des Halses (2) einer Tube (3, 3'), einer Tubenschulter (3'', 3'''), einer separaten Gewindehülse (13) oder einer Flasche (23) parallel, geschwungen oder schräg eine Öse (5) angeformt ist, welche über ein Scharnier (6) mit einer Membran (7) verbunden ist, die über eine daran angeformte, relativ dünnwandige Perforation (8) mit dem Hals (2) verbunden ist und • dass die geschlossene Membran (7) mit ihrer Perforation (8) zusammen den Hals (2) bzw. die Gewindehülse (13) nach außen hin hermetisch dicht verschließt.
Originalitätsverschluss für Tuben nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öse (5) über das Scharnier (6) und zusätzlich über wenigstens eine sehr dünne Brücke (9) mit der Membran (7) verbunden ist.
Originalitätsverschluss für Tuben nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (7) mit ihrer Perforation (8) in einem gegenüber dem Hals (2) engeren Anschlag (11) für Aluminiumtuben (3') angeformt ist und dass an der Membran (7) ein Ring (10) angeformt ist, dessen Außendurchmesser dem des Blindgewindes (12) des Halses (2) entspricht.
Originalitätsverschluss für Tuben nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (7) mit ihrer Perforation (8) in eine Gewindehülse (14) eingeformt ist, die auf den glatten oder gerillten Hals (15) einer Aluminiumtube (3') aufgepresst ist.
Originalitätsverschluss für Tuben nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an die Öse (5) gegenüber des Scharniers (6) Griffelemente (14) angeformt sind.
Originalitätsverschluss für Tuben nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Abreißen der Öse (5) mit dem Scharnier (6) und der daran hängenden Membran (7) der Hals (2) bzw. die Gewindehülse (13) mit einer darauf geschraubten Kappe (17) mit einer Kalotte (18), mit einer Dichteinlage (19) oder mit einer Lippendichtung (20) hermetisch abgedichtet ist.