DE202007009395U1

DE202007009395U1 - Verstellvorrichtung für Fensterscheibe

Info

Publication number: DE202007009395U1
Application number: DE200720009395
Authority: DE
Original assignee: Brose Fahrzeugteile SE and Co KG
Current assignee: Brose Fahrzeugteile SE and Co KG
Priority date: 2007-07-04
Filing date: 2007-07-04
Publication date: 2008-11-20
Anticipated expiration: 2017-07-05

Abstract

Elektrisch angetriebene Verstellvorrichtung (1, 11) für eine Fensterscheibe (4, 19) mit wenigstens einem, insbesondere geschlossenen, Antriebsband (6) zum Bewegen wenigstens eines die Fensterscheibe (4, 19) tragenden Mitnehmers in einem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Antriebsband ein metallischer Riemen (6, 12) ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine elektrisch angetriebene Verstellvorrichtung für eine Fensterscheibe mit wenigstens einem, insbesondere geschlossenen, Antriebsband zum Bewegen wenigstens eines die Fensterscheibe tragenden Mitnehmers in einem Kraftfahrzeug.
In der EP 0 724 060 B1 ist ein Fensterheber mit manuell oder elektrisch betreibbaren Antriebsmitteln beschrieben, die ein Fahrzeugfenster mit einem einheitlichen kinematischen Antriebsmittel bewegen. Das Antriebsmittel umfasst eine kinematische Übertragungskette, ein Halteelement, ein drehbares Element, das auf dem Halteelement montiert ist, und ein Bewegungsmittel, das durch das Antriebsmittel betätigt wird und die kinematische Übertragungskette mit dem Fahrzeugfenster und mehreren Riemenrollen verbindet. Die kinematische Übertragungskette ist entweder offen oder geschlossen und umfasst beispielsweise eine Kette oder eine Zahnschiene.
In der DE 43 40 013 A1 ist eine elektrische Verstellvorrichtung für Fensterscheiben oder Schiebedächer von Kraftfahrzeugen unter Verwendung von Zahnschienenantrieben beschrieben, bei der die Zahnschiene als einstückiges Teil mit wenigstens einer sich in Verstellrichtung erstreckenden Abwinklung ausgebildet ist, wobei den Führungsflächen der Zahnschiene korrespondierende Führungsflächen des Führungsmittels zugeordnet sind. Durch die Abwinklung der Zahnschiene soll nicht nur die Steifigkeit erhöht werden; vielmehr sollen auch Führungsflächen geschaffen werden, die Kräfte aufnehmen können, die winklig zur Verschieberichtung auftreten. Im einfachsten Fall besitzt die Zahnschiene an dem der Verzahnung gegenüberliegenden Randbereich eine Abwinklung, so dass ein L-förmiger Profilquerschnitt vorliegt.
Aus der DE 195 09 205 B4 ist ein Fensterheber in einem Kraftfahrzeug mit einem geschlossenen, aus einem Harzmaterial hergestellten Band bekannt, das mit einer Spannungsaufbringeinrichtung zum Aufbringen einer Spannung auf das Band verbunden ist, wobei zumindest ein Ende des Bandes mit der Spannungsaufbringeinrichtung verbunden ist. Es ist ein Führungselement vorgesehen, das eine bogenartige Gestalt aufweist, um die Spannungsaufbringeinrichtung in einer im wesentlichen vertikalen Führung bezüglich eines Türblattes in dem Kraftfahrzeug zu führen. Das Band wird durch ein Antriebszahnrad angetrieben und ist um einen Führungskörper geschlungen, auf dem es gleitet.
Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine einfach aufgebaute Verstellvorrichtung für einen Fensterheber zu schaffen.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einer Verstellvorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass das wenigstens eine Antriebsband ein metallischer Riemen ist.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.
In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Antriebsband ein Stahlriemen ist.
Eine einfache und stabile Halterung wird dadurch gewährleistet, dass das wenigstens eine Antriebsband über Rollen in einem Distanzhalter oder an einer Führungsschiene geführt ist. Eine der beiden Rollen ist als Antriebsrolle ausgebildet.
Vorzugsweise weist das Antriebsband Ausnehmungen auf, in die Zähne der Rollen eingreifen. Die Ausnehmungen haben in vorteilhafter Weise eine runde, rechteckige oder elliptische Form; ebenso sind die Zähne der Rollen an die Form der Ausnehmungen angepasst. Um eine ausreichende Elastizität des Antriebsbandes auch quer zur Antriebsrichtung zu gewährleisten, sind die Ausnehmungen derart voneinander beabstandet sind und/oder haben im Verhältnis zu der Fläche des Antriebsbandes eine Größe, die ausreichend ist, um das Antriebsband seitlich zur Antriebsrichtung zu verbiegen. Beispielsweise ist das Antriebsband infolge seiner Elastizität wenigstens um seine eigene Breite seitlich abbiegbar. Entsprechend werden große Ausnehmungen aus dem Antriebsband herausgestanzt.
Vorteilhaft ist es auch, wenn der Distanzhalter oder die Führungsschiene über wenigstens eine Grundplatte in einem Bauteil des Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Türblatts des Kraftfahrzeugs, befestigt ist.
Eine einfache Lagerung der Rollen ist dadurch gegeben, dass diese über Stufenbolzen in dem Distanzhalter bzw. in der Führungsschiene gelagert sind.
Mittels einer Spannvorrichtung lässt sich die Spannung des Antriebsbandes optimieren, um eine möglichst schlupffreie Bewegung der Fensterscheibe zu gewährleisten.
Eine geeignete Unterbringung des Antriebsmechanismus ergibt sich dadurch, dass die Spannvorrichtung in dem Distanzhalter bzw. in der Führungsschiene integriert ist.
Mit Vorteil sind der Antriebsmotor und das Getriebe zur Erzeugung der erforderlichen Untersetzung zum Antrieb des Antriebsbandes in einer Motor-Getriebeeinheit vereint.
Falls erforderlich, lässt sich eine doppelsträngige Antriebsvorrichtung bauen, die zwei wenigstens im wesentlichen parallel zueinander bewegbare Antriebsbänder umfasst, die durch eine gemeinsame Antriebseinrichtung angetrieben werden.
Hierbei ist es von Vorteil, wenn die Antriebseinrichtung mit der Antriebsrolle des einen Riemens unmittelbar, insbesondere über ein Getriebe, verbunden ist und das Drehmoment der Antriebsvorrichtung über ein Seil oder einen Riemen auf die Antriebsrolle des anderen Riemens übertragen wird.
In einer alternativen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Rollen der Antriebsbänder über eine gemeinsame, mit einer Seiltrommel verbundene Antriebseinheit antreibbar ist, deren Drehmoment über Seile auf die Rollen übertragen wird. Vorzugsweise werden die Seile in Bowdenhülsen oder Bowdenrohren geführt.
Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnungen in Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:
1: eine perspektivische Ansicht eines einsträngigen Fensterhebers, der mit einem metallischen Antriebsriemen ausgestattet ist,
2: eine Seitenansicht eines einsträngigen Fensterhebers in einem in einer Fahrzeugtür eingebauten Zustand, Fahrzeuglängsrichtung gesehen,
3 eine Seitenansicht des Fensterhebers gemäß 2,
4 eine weitere Seitenansicht des Fensterhebers gemäß 2,
5 eine Draufsicht auf einen doppelsträngigen Fensterheber mit einem gemeinsamen Antrieb für beide Stränge, wobei beide Stränge über ein Seil oder einen Riemen miteinander verbunden sind, und
6 eine Draufsicht auf einen doppelsträngigen Fensterheber, wobei beide Stränge mit einem von den Strängen getrennten Antrieb über Bowdenzüge miteinander verbunden sind.
In einer ersten Ausführungsform der Erfindung weist ein Fensterheber in einem Kraftfahrzeug eine Verstellvorrichtung 1 (1, 2) auf. In dieser ist ein Gleitstück 2 an einer Trägerplatte 3 befestigt, die fest mit einer Fensterscheibe 4 verbunden ist. Das Gleitstück 2 wird mit der Trägerplatte 3 entlang einer Führungsstange 5 bewegt, die an einem Türblatt des Fahrzeugs montiert ist. Das Gleitstück 2 wird von einem geschlossenen Antriebsband 6 aus Metall getragen. Das Antriebsband 6 weist – wenigstens in bestimmten Abschnitten – rechteckige Eingriffslöcher 7 auf, die in Eingriff mit einer am oberen Abschnitt der Stelleinrichtung 1 montierten Zahnscheibe 8 kommen. Das Antriebsband 6 muss eine bestimmte Mindestbreite aufweisen, da es eine ausreichende Zugfestigkeit aufweisen muss. Entsprechend weist auch die Zahnscheibe 8 eine gewisse Mindestdicke auf. Zum Antreiben des Antriebsbandes 6 ist ein Antriebsmotor 9 vorgesehen, der das Antriebsband 6 über ein (nicht dargestelltes) Getriebe und eine Antriebszahnscheibe 10 antreibt.
In einer alternativen Ausführungsform ist eine Verstellvorrichtung 11 mit einem nicht-geschlossenen Antriebsband 12 (2) vorgesehen, dessen Enden von einem Gleitstück 13 (3, 4) gehalten werden. Die Verstellvorrichtung 11 umfasst eine obere 14 und eine untere Halterung 15, über die sie an einem inneren Türblatt 16 gehalten wird. Eine entsprechend der Form eines Türglases 19 bogenförmig ausgebildete Führungsschiene 20 ist entlang dem Auf- und Abbewegungspfad des Türglases 19 an der oberen und der unteren Halterung angeordnet. Zur seitlichen Führung des Türglases 19 sind Führungsrahmen 21 und 22 vorgesehen. Die Längsrichtung der Führungsschiene 20 erstreckt sich im wesentlichen parallel zu den Führungsrahmen 21, 22. Ein Antriebsmotor 23 ist an der unteren Halterung 15 der Verstellvorrichtung 11 fest installiert, der seinerseits an dem unteren Abschnitt der Fahrzeugtür 24 montiert ist. Ein Untersetzungsgetriebe wird von einem Gehäuse 25 aufgenommen und ist an der Ausgangswelle des Motors 23 montiert, um ein Antriebsrad 17 zum Antreiben des Antriebsriemens 12 über das Untersetzungsgetriebe anzutreiben.
Der Antriebsriemen 12 weist rechteckige Löcher 26 auf und dreht sich über das Antriebsrad 17, das der Form der Löcher 26 angepasste Zähne aufweist, sowie ein ebenfalls mit Zähnen ausgestattetes Rad 27 am oberen Ende der Verstellvorrichtung 11. Aufgrund seiner Elastizität kann das Band 12 auch einer geneigten Form der Führungsschiene 20 folgen, deren Krümmung sich an der Neigung der Glasscheibe des Türglases 19 folgt (vgl. 4). Eine hohe Elastizität lässt sich erzielen, indem die Fläche der Löcher 26 im Verhältnis zur Gesamtfläche des Antriebsriemens 12 möglichst groß gewählt wird. Mittels einer seitlich an dem Antriebsriemen 12 angebrachten Platte 28 ist dieser an dem Gleitstück 13 befestigt. Über eine Halterung 29 ist die Führungsschiene 20 in ihrem mittleren Bereich an dem Türblatt 16 gehalten und folgt dadurch dessen Krümmung.
In einer bevorzugten Ausführungsform besteht das Gleitstück 13 aus einem oberen und einem unteren Teil 13a, 13b, die durch eine zur Einstellung der erforderlichen Spannung des Antriebsriemens 12 dienende Zugfeder 30 miteinander verbunden sind. Anstelle der durch die Zugfeder auf den Antriebsriemen aufgebrachten Zugkraft lässt sich diese auch dadurch einbringen, dass sich der Träger, in dem die Antriebsrollen 25, 27 gelagert sind, in seiner Länge verstellen oder insbesondere zur Vorgabe einer vorbestimmten Spannung des Antriebsriemens 12 einstellen lässt.
In einem weiteren Ausführungsbeispiel (5) sind zwei jeweils aus metallischen Riemen gebildete Antriebsbänder 31, 32 in einem doppelsträngigen Antrieb vorhanden, die jeweils einen Mitnehmer 33 bzw. 34 für eine Fensterscheibe tragen. Der Antriebsriemen 31 wird direkt über einen mit einem Untersetzungsgetriebe 35 versehenen Antriebsmotor 36 und eine Antriebsrolle 37 angetrieben. Beispielsweise über einen Stufenbolzen ist die Antriebsrolle 37 in einer Grundplatte 38 gelagert, die ihrerseits an einem Teil des Fahrzeuggehäuses befestigt ist. Mit der Antriebsrolle 37 ist eine Seilscheibe verbunden, über die ein Seil 39 oder ein Riemen zur Übertragung des Drehmoments der Antriebsrolle 37 auf das Antriebsband 32 geführt ist. Das Seil 39 treibt eine mit einer weiteren Antriebsrolle 40 verbundene Seilscheibe an, so dass die Antriebsrolle 40 ihrerseits das Antriebsband 32 antreibt.
In einem anderen Ausführungsbeispiel (6) weist ein weiterer, ebenfalls doppelsträngiger Bowdenrohr-Fensterheberantrieb zum Heben einer Fensterscheibe 41 zwei aus metallischen Riemen gebildete Antriebsbänder 42, 43 auf, die in ortsfesten Führungen 44, 45 geführt sind. Die Führungen 44, 45 sind ihrerseits über Halteelemente 46, 47 an einer Montageschiene 48 befestigt. Die Fensterscheibe 41 und der Fensterheberantrieb sind Teil einer mit einem Schloss 49 ausgerüsteten Fahrzeugtür. Die Fahrzeugtür umfasst eine Halteplatte 50, die die Montageschiene 48 trägt.
Die Antriebsbänder 42, 43 werden durch ein Seil über Seilscheiben und Antriebsrollen angetrieben. Das Seil ist durch Bowdenrohre oder Bowdenhülsen 51, 52 geführt und mit einer in einem Seiltrommelgehäuse 53 gelagerten Seiltrommel 54 verbunden. Die Seiltrommel 54 wird durch einen (hier nicht gezeigten) Antriebsmotor angetrieben. Die Antriebsbänder 42, 43 tragen Mitnehmer 55, 56, um die Fensterscheibe 41 zu heben und zu senken.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- EP 0724060 B1 [0002]
- DE 4340013 A1 [0003]
- DE 19509205 B4 [0004]

Claims

Elektrisch angetriebene Verstellvorrichtung (1, 11) für eine Fensterscheibe (4, 19) mit wenigstens einem, insbesondere geschlossenen, Antriebsband (6) zum Bewegen wenigstens eines die Fensterscheibe (4, 19) tragenden Mitnehmers in einem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Antriebsband ein metallischer Riemen (6, 12) ist.
Verstellvorrichtung (1, 11) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Antriebsband ein Stahlriemen (6, 12) ist.
Verstellvorrichtung (1, 11) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Antriebsband (6, 12) über Rollen (8, 10) in einem Distanzhalter oder an einer Führungsschiene geführt ist, von denen eine als Antriebsrolle ausgebildet ist.
Verstellvorrichtung (1, 11) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsband (6, 12) Ausnehmungen (7, 26) aufweist, in die Zähne der Rollen (8) eingreifen.
Verstellvorrichtung (1, 11) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (7, 26) eine runde, rechteckige oder elliptische Form haben und dass die Zähne der Rollen (8, 10) an die Form der Ausnehmungen (7, 26) angepasst sind.
Verstellvorrichtung (1, 11) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (7, 26) derart voneinander beabstandet sind und/oder im Verhältnis zu der Fläche des Antriebsbandes (6, 12) eine Größe haben, die ausreichend ist, um das Antriebsband (6, 12) seitlich zur Antriebsrichtung verbiegen zu können.
Verstellvorrichtung (1, 11) nach 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsband (6, 12) infolge seiner Elastizität wenigstens um seine eigene Breite seitlich abbiegbar ist.
Verstellvorrichtung (1, 11) nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Distanzhalter oder die Führungsschiene über wenigstens eine Grundplatte (38) in einem Bauteil des Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Türblatts des Kraftfahrzeugs, befestigt ist.
Verstellvorrichtung (1, 11) nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (35, 40) über Stufenbolzen in dem Distanzhalter bzw. in der Führungsschiene gelagert sind.
Verstellvorrichtung (1, 11) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Spannvorrichtung (30) zum Erzeugen der Spannung des Antriebsbandes (12) ausgestattet ist.
Verstellvorrichtung (1, 11) nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung in dem Distanzhalter bzw. in der Führungsschiene integriert ist.
Verstellvorrichtung (1, 11) nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsrolle über eine Motor-Getriebeeinheit (9, 10; 23, 25) antreibbar ist.
Verstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei wenigstens im wesentlichen parallel zueinander bewegbare Antriebsbänder (31, 32) umfasst, die durch eine gemeinsame Antriebseinrichtung (36, 35) angetrieben werden.
Verstellvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (36) mit der Antriebsrolle (37) des einen Antriebsbandes (31) unmittelbar, insbesondere über ein Getriebe, verbunden ist und dass das Drehmoment der Antriebsvorrichtung über ein Seil (39) oder einen Riemen auf die Antriebsrolle (40) des anderen Antriebsbandes (32) übertragen wird.
Verstellvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen der Antriebsbänder (42, 43) über eine gemeinsame, mit einer Seiltrommel (54) verbundene Antriebseinheit antreibbar ist, deren Drehmoment über Seile auf die Rollen übertragen wird.
Verstellvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Seile in Bowdenhülsen oder Bowdenrohren (51, 52) geführt sind.