DE202007007076U1

DE202007007076U1 - Kompressionsverschluss

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Publication number: DE202007007076U1
Application number: DE200720007076
Authority: DE
Original assignee: DIRAK Dieter Ramsauer Konstruktionselemente GmbH and Co KG
Current assignee: DIRAK Dieter Ramsauer Konstruktionselemente GmbH and Co KG
Priority date: 2007-05-16
Filing date: 2007-05-16
Publication date: 2008-09-18
Anticipated expiration: 2017-05-17
Also published as: DE112008000961A5; WO2008138416A1

Abstract

Kompressionsverschluss (10), umfassend ein in einer Wand, wie Türblatt, festlegbares Verschlussgehäuse (14, 514), einem in dem Verschlussgehäuse (14, 514) drehbar, aber axial unverschieblich gelagerten Schließkern (16), der an einem Ende mittels einer Betätigung, wie Steckschlüssel, gedreht werden kann, und der an seinem anderen Ende einen Riegel (18) trägt, eine in dem Verschlussgehäuse (14, 514) und auf dem Schließkern (16) angeordnete Hülse (20) sowie eine Kupplungsanordnung (22) zwischen Riegel (18) und Hülse (20), die den Riegel (18) derart antreibt, dass über einen Teil der Drehbewegung des Schließkerns (16) der Riegel (18) eine Drehbewegung ausführt, und über einen weiteren Teil der Drehung des Schließkerns (16) der Riegel (18) eine Bewegung in Richtung auf die Ebene der Wand hin oder von ihr weg ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung des Riegels (18) in Richtung auf die Ebene der Wand (12) hin oder weg von ihr durch eine Taumelbewegung des Riegels (18) verursacht...

Description

Die Erfindung betrifft einen Kompressionsverschluss, umfassend ein in einer Wand, wie Türblatt festlegbares Verschlussgehäuse, einem in dem Verschlussgehäuse drehbar, aber axial unverschieblich gelagerten Schließkern, der an einem Ende mittels einer Betätigung, wie Steckschlüssel, gedreht werden kann, und der an seinem anderen Ende einen Riegel trägt, eine in dem Verschlussgehäuse und auf dem Schließkern angeordnete Hülse sowie eine Kupplungsanordnung zwischen Riegel und Hülse, die den Riegel derart antreibt, dass über einen Teil der Drehbewegung des Schließkerns der Riegel eine Drehbewegung ausführt, und über einen weiteren Teil der Drehung des Schließkerns eine Bewegung in Richtung auf die Ebene der Wand hin oder von ihr weg ausführt.
Ein derartiger Kompressionsverschluss ist beispielsweise aus der WO 2006/066782 A3 bereits bekannt, siehe insbesondere die 17.
Des weiteren sei auf die US 6,568,226 B1 verwiesen. Beim Stand der Technik wird die Bewegung der Zunge auf das Türblatt zu oder von dem Türblatt weg erreicht durch eine Schrägfläche, auf der der Riegel gegen Federkraft geführt wird, wobei im ersten Fall die Schrägfläche über ein Gewinde gebildet wird, und im zweiten Fall durch eine Nockenbahn. Kompressionshub-Vergrößerungen gehen einher mit Längen- und/oder Durchmesser- und/oder Drehwinkelvergrößerung.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen Kompressionsverschluss der eingangs genannten Art dahingehend zu schaffen, dass er ohne diese Schrägfläche auskommt, die stets eine Federkraft als Gegenkraft erfordert und dadurch zu einer Schwergängigkeit der Betätigung des Spannverschlusses führt. Außerdem soll auf einfache Weise der Kompressionshub vergrößert werden können.
Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass die Bewegung des Riegels in Richtung auf die Ebene der Wand hin oder weg von ihr durch eine Taumelbewegung des Riegels verursacht wird. Dadurch wird eine Druckfeder entbehrlich, die bei dem Stand der Technik erforderlich ist und bei der Spannbewegung, also der Bewegung in Richtung auf die dünne Wand zu gespannt werden muss, um bei Gegenbewegung Reibkraft aufnehmen zu können, um den Riegel von ihr wegzuführen.
Gemäß der Erfindung wird die Kraft so der Hinbewegung und Wegbewegung von der Betätigung geliefert, so dass die Verwendung einer Spannfeder entbehrlich wird.
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist der Riegel in dem Schließkern um eine Achse drehbar gelagert, die zur Drehachse des Schließkerns in dem Gehäuse einen Winkel (Knickwinkel) bildet. Besonders einfach wird die Konstruktion, wenn die Hülse die Drehbewegung der Zunge begrenzt.
Gemäß einer noch anderen Ausführungsform der Erfindung stellt ein Kupplungsglied zwischen Schließkern und Hülse eine Drehverbindung her, deren Wirksamkeit von der Winkelstellung der Hülse bezüglich des Verschlussgehäuses gesteuert wird.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist eine Steuerrolle vorgesehen, die in einem Durchbruch in der zylindrischen Hülsenwand geführt ist und mit einer Einsenkung in der zylindrischen Oberfläche des Schließkerns über einen ersten Drehwinkelbereich der Hülse in dem Gehäuse zwischen der Hülse und dem Schließkern eine formschlüssige Verbindung herstellt, was zur Drehbewegung des Riegels bei Drehung des Schließkerns führt, in einer zweiten Winkelstellung der Hülse in dem Gehäuse in eine Einsenkung in der inneren zylindrischen Fläche des Gehäuses ausweicht und eine formschlüssige Verbindung zwischen Hülse und Gehäuse herstellt, bei der sich der Schließkern in der Hülse dreht, während die Hülse in dem Gehäuse blockiert ist, was zur Verschwenkbewegung des Riegels bei Drehung des Schließkerns führt.
Die Hülse kann einen Ansatz bilden, der mit einer Nockenbahn des Gehäuses zusammenwirkt und den Drehweg der Hülse in dem Gehäuse begrenzt, z. B. auf 90 Grad.
Günstig ist, wenn an der einen Drehweggrenze die Ausweichbewegung der Steuerrolle in die Vertiefung in der Gehäusewand erfolgt.
Günstig ist auch, wenn der Riegel einen Ansatz bildet, der mit einer Nockenbahn des Gehäuses zusammenwirkt und den Drehweg der Hülse in dem Gehäuse begrenzt, z. B. auf 180 Grad.
Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung weist der Schließkern eine Gewindebohrung auf, die gegenüber der Achse der Drehbewegung des Schließkerns in dem Gehäuse einen Winkel bildet und in die ein Schraubbolzen, der an seinem freien Ende mit dem Riegel fest verbunden ist, so dass die Bewegung des Riegels in Richtung auf die Ebene der Wand hin oder weg von dieser durch eine Taumelbewegung des Riegels bewirkt wird, so eingeschraubt ist, dass der Riegel bezüglich des Schließkerns drehbar bleibt.
Alternativ kann der Schließkern einen Ansatz aufweisen, der für den Riegel eine Achse bildet, die gegenüber der Achse der Drehbewegung des Schließkerns in dem Gehäuse einen Winkel aufweist und auf den ein Riegel drehbar angeordnet ist, so dass die Bewegung des Riegels in Richtung auf die Ebene der Wand hin oder weg von dieser durch eine Taumelbewegung des Riegels bewirkt wird. Der Riegel kann eine Kupplungsgabel bilden, die einen Ansatz der Hülse umgreift, derart, dass die Drehstellung der Hülse die Richtung des Riegels bestimmt. Alternativ kann die Hülse eine Kupplungsgabel bilden, die den Ansatz des Riegels oder den Riegel selbst umgreift, derart, dass die Drehstellung der Hülse die Richtung des Riegels bestimmt.
Der Schließkern kann in einem Schloßkasten angeordnet und mit einem Ritzel ausgestattet sein, das durch den Schloßkasten geführte Stange(n) antreibt oder von dieser/n Stange(n) angetrieben wird.
Der Schließkern kann auch von einer Zahnstange angetrieben sein, die ihrerseits mit einer angetriebenen Verschlussstange verkoppelt ist. Der Drehriegelverschluss kann Teil einer Mehrfachverriegelung, optional mit Eckumlenkung sein, wobei optional ein Hilfsantrieb vorgesehen ist, der elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch sein kann.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.
Es zeigt:
1A eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie B-B der 1B durch eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kompressionsverschlusses;
1B eine Draufsicht;
1C eine Seitenansicht;
1D eine Ansicht von der anderen Seite;
1E eine Ansicht von oben;
1F eine gegenüber der 1A um 90 Grad verdrehte Schnittansicht entsprechend der Schnittlinie A-A der 1D;
1G eine Ansicht entsprechend der 1D zur Angabe der Schnittlienien C- C und D-D;
1H eine Ansicht von hinten;
1I eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie C-C der 1G;
1J eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie D-D der 1G, wobei die 1A bis 1J die Stellung des Drehriegels bei maximaler Öffnung (0-Grad-Drehwinkel der Betätigung bzw. des Schließkerns) zeigt;
1A1 bis 1J1 in entsprechende Darstellungen den Kompressionsverschluss in einer 90-Grad-Drehwinkelstellung des Schließkerns, bei der die Zunge vorgeschwenkt aber noch nicht gespannt ist;
1A2 bis 1J2 in entsprechenden Darstellungen den Kompressionsverschluss bei Beginn des Spannens, wobei der Schließkern um einen Drehwinkel von 120 Grad gedreht ist;
1A3 bis 1J3 in entsprechenden Darstellungen den Kompressionsverschluss mit einem Drehwinkel des Schließkerns von 180 Grad, bei der das Spannen halb ausgeführt ist;
1A4 bis 1J4in entsprechenden Darstellungen den Drehriegelspannverschluß mit einem Drehwinkel des Schließkerns von 270 Grad, zu welchem Zeitpunkt der Kompressionsverschluss ganz gespannt ist;
2A bis 2J4 in entsprechenden Darstellungen eine andere Ausführungsform;
3A bis 3J4 in entsprechenden Darstellungen eine noch andere Ausführungsform;
4a bis 4K4 hier eine noch andere Ausführungsform mit Stangenverschluss;
5A die perspektivische Ansicht eines Schloßkastens mit erfindungsgemäßer Drehriegelanordnung, hier dreifach verwendet in einem Mehrfachverschluss in vollständig geöffneter Stellung (0 Grad);
5B die Anordnung gemäß 5A, jedoch in einer perspektivischen Darstellung von hinten;
5A1 und 5B1 in ähnlichen Darstellungen wie 5A und 5B die Mehrfachverriegelungsanordnung, jedoch in 90-Grad-Stellung, d. h. aus der Offenstellung geschwenkt aber noch nicht gespannt bzw. entspannt aber noch nicht verschwenkt;
5A2 und 5B2 die Anordnung gemäß 5A bzw. 5B, jedoch in 270-Grad-Stellung, d. h., vollständig geschlossen;
5C eine perspektivische Darstellung einer Anwendung des Kompressionsverschlusses für eine Schaltschranktür;
5D eine Draufsicht,
5E eine Seitenansicht,
5F eine Ansicht von oben auf den Verschluss gemäß 5C;
5G bis 5K verschiedene Ansichten einer Mehrfachanordnung mit Eckumlenkung und Antrieb mit Hilfsenergie.
6A bis 6J in verschiedenen Ansichten entsprechend der 1A bis 1J einen Kompressionsverschluss, bei dem die Ablaufsteuerung statt mittels Rolle mittels einer Feder erfolgt;
7A eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Drehriegelverschlusses ähnlich dem der 1A bis 1J, bei dem der Antrieb nicht durch einen Steckschlüssel, sondern durch einen T-Griff mit Zylinderschloßverriegelung erfolgt; und
8A und 8B in einer axialen Schnittansicht einen Kompressionsverschluss mit federndem Druckstück in geöffneter Stellung bzw. in geschlossener Stellung.
1A zeigt eine Schnittansicht eines erfindungsgemäß ausgestalteten Kompressionsverschlusses 10, umfassend ein in einer Wand, wie Türblatt 12 gemäß 5C festlegbares Verschlussgehäuse in Form eines Bechers, wie in 1A, oder in Form eines Schloßkastens, wie in 5C. Weiterhin umfasst der Kompressionsverschluss einen in dem Verschlussgehäuse 14, 514 drehbar, aber axial unverschieblich angeordneten Schließkern 16, der an einem Ende, gemäß 1A am linken Ende, mittels einer Betätigung, wie Steckschlüssel (nicht dargestellt) gedreht werden kann, und der an seinem anderen Ende eine Riegelanordnung 18 trägt. In dem Verschlussgehäuse 14 und auf dem Schließkern 16 ist eine Hülse 20 angeordnet, des weiteren zwischen Riegelanordnung 18 und Hülse 20 eine Kupplungsanordnung 22, die den Riegel 18 derart antreibt, dass über einen Teil der Drehbewegung der Betätigung bzw. des Schließkerns der Riegel 18 eine Drehbewegung ausführt, und über einen weiteren Teil der Drehung der Betätigung der Riegel 18 eine Bewegung in Richtung auf die Ebene der Wand 12 hin oder von ihr weg ausführt. Die Bewegung des Riegels 18 in Richtung auf die Ebene der Wand 12 hin oder von ihr weg, siehe auch 1C, wird durch eine Taumelbewegung des Riegels 18 erzeugt. Dazu ist der Riegel 18 an dem Schließkern 20 um eine Achse 24 drehbar gelagert, die zur Drehachse 26 des Schließkerns 20 in dem Gehäuse 14 einen Winkel 26 bildet, der bei der dargestellten Ausführungsform 7,5 Grad beträgt. Durch die Verkupplung mittels der Kopplungseinrichtung 22 kann die Hülse 20, die die Kopplungseinrichtung 22 trägt, die Drehbewegung der Zunge 18 auf das gewünschte Maß, beispielsweise auf 90 Grad begrenzen, wobei diese Hülse 20 auch in der 1I zu erkennen ist, wo ein Ansatz 30 der Hülse 20 in an dem einen am Ende des Rohrgehäuses 14 angebrachten Bahn 32 entlang fährt, welche Bahn 32 an Endflächen 34, 36 Anschläge bildet, an die der Ansatz 30 anschlagen kann, um die Drehwinkelbegrenzung für den Riegel 18 sicherzustellen. Zwischen dem Schließkern 16 und der Hülse 20 stellt das Kupplungsglied 22 eine Drehverbindung her, deren Wirksamkeit von der Winkelstellung der Hülse 20 bezüglich des Verschlussgehäuses 14 gesteuert wird. Das Kupplungsglied 22 verbindet die Hülse 20 und Riegel 18, unabhängig von der Winkelstellung.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist eine Steuerrolle 38 vorgesehen, die in einem Durchbruch 40 in der zylindrischen Wand der Hülse 20 geführt ist und mit einer Einsenkung 42, siehe 1E3, über einen ersten Drehwinkelbereich der Hülse 20 in dem Gehäuse 14 zwischen der Hülse 20 und dem Schließkern 16 eine formschlüssige Verbindung herstellt, was die Drehbewegung des Riegels 18 bei Drehung des Schließkerns 16 führt. Dieser Bereich der Mitnahme der Hülse 40 mit dem Schließkern 16 ist in der Figurenfolge 1I1 bis 1I4 zu erkennen. In der Winkelstellung gemäß 1I1 der Hülse 20 in dem Gehäuse 14 weicht die Steuerrolle in eine Einsenkung 44 in der inneren zylindrischen Fläche des Gehäuses 14 aus und eine formschlüssige Verbindung zwischen der Hülse 20 und dem Gehäuse 14 wird hergestellt, bei der sich der Schließkern 16 in der Hülse 20 dreht, während die Hülse 20 in dem Gehäuse 14 blockiert ist, was zur Spannbewegung des Riegels 18 bei Drehung des Schließkerns 16 führt, siehe die 1I2 und 1I3.
Es wurde schon erwähnt, dass Hülse 20 einen Ansatz 30 bildet, der mit einer Nockenbahn 32 des Gehäuses 14 zusammenwirkt und den Drehweg der Hülse 20 in dem Gehäuse 14 begrenzt, beispielsweise auf 90 Grad, gemäß 1I. Sobald die eine Drehweggrenze, nämlich die des Anschlages 34, erreicht ist, beginnt die Ausweichbewegung der Steuerrolle 38 in die Vertiefung oder Einsenkung 44 in der Gehäusewand.
Auch der Schließkern 16 bildet einen Ansatz 46, der mit einer Nockenbahn 48 der Hülse 20 zusammenwirkt und den Drehweg des Schließkerns 16 in der Hülse 20 begrenzt, z. B. auf 180 Grad, siehe 1J.
Bei der in den 1A bis 1J4 dargestellten Ausführungsform ist der Schließkern mit einer Gewindebohrung 58 versehen, deren Achse 24 gegenüber der Achse 28 der Drehbewegung des Schließkerns 20 einen Winkel 26 aufweist und in die ein Schraubbolzen 52, der an seinem freien Ende mit dem Riegel 18 fest verbunden ist, beispielsweise mittels einer Mutter 54, so dass die Bewegung des Riegels 18 in Richtung auf die Ebene der Wand 12, siehe den Pfeil 56 in 1C in Richtung auf die Ebene und hin oder von ihr weg durch eine Taumelbewegung des Riegels 18 bewirkt wird, so eingeschraubt ist, dass der Riegel 18 bezüglich des Schließkerns 16 drehbar bleibt.
Bei der Ausführungsform gemäß der 3A bis 3J4 weist der Schließkern 216 einen Ansatz 58 auf, der für den Riegel 218 eine Achse 224 bildet, die gegenüber der Achse 228 der Drehbewegung des Schließkerns 220 einen Winkel 226 aufweist und auf den ein Riegel 218 drehbar angeordnet ist, so dass die Bewegung des Riegels 218 in Richtung auf die Ebene der Wand hin oder von dieser weg durch eine Taumelbewegung des Riegels 218 bewirkt wird.
Bei der Ausführungsform gemäß der 1A bis 1J4 ist der Riegel 18 eine Kupplungsgabel 60, die einen kugelförmigen Ansatz 62 der Hülse 20 umgreift, derart, dass die Drehstellung der Hülse 20 die Richtung des Riegels 18 bestimmt.
Alternativ kann die Hülse 120 eine Kupplungsgabel 160 bilden, die einen Ansatz des Riegels 118 oder den Riegel 118 selbst umgreift, siehe die 2A bis 2J4, derart, dass die Drehstellung der Hülse 120 die Richtung des Riegels 118 bestimmt.
Wie die 4A bis 4K4 erkennen lassen, kann der Schließkern 316 in einem Schloßkasten 414 angeordnet und mit einem Ritzel ausgestattet sein, siehe Bezugszahl 62, das durch den Schloßkasten 414 geführte Zahnstangen 64 antreibt oder von einer dieser Stangen angetrieben wird.
Gemäß 5A ist der Drehriegelverschluss Teil einer Mehrfachverriegelung 66. Bei der in den 5A und 5B dargestellten Konstruktion wird der Schließkern durch eine Zahnstange 68 angetrieben, die ihrerseits mit einer angeriebenen Verschlussstange 70 verkoppelt ist, siehe in 5B die von der Zahnstange ausgehende, durch Bohrungen 74 in der Verriegelungsstange 70 hindurchreichende Ansätze 76, die mit einem Sicherungsring 72 versehen werden kann.
Bei der Mehrfachverriegelung gemäß 5A sind die drei Riegel in vollständig offener Position, d. h., das Antriebsritzel befindet sich in 0-Grad-Stellung.
5B zeigt die gleiche 0-Grad-Stellung, wobei jedoch die Blickrichtung von hinten ist.
Gemäß 5A1 ist die Stellung des Ritzels auf 90 Grad vorgerückt, d. h., der Riegel ist in die geschlossene Stellung geschwenkt, aber noch nicht angezogen oder gespannt bzw. der Riegel ist entspannt aber noch nicht freigeschwenkt.
Die gleiche Stellung zeigt die 5B1 an, jedoch von hinten. Die Zahnstange hat gemäß 5B1 ein Drittel ihres Weges zurückgelegt, zwei Drittel sind noch zurückzulegen.
Um die Verschlüsse vollständig zu schließen, sind somit noch zwei Drittel des Weges der Zahnstange zurückzulegen, wonach sich die Position von 5A2 bis 5B2 ergibt.
5C zeigt die Anordnung des Verschlusses 514 an einer Tür 12, wobei sich der Riegel aufgrund der Fortbewegung der Zahnstange 68 über die Hintergrifffläche der Rahmenabkantung 78 legt und dazu beiträgt, die Dichtung 80 gegen das Türblatt zu drücken.
5D zeigt eine Draufsicht auf den Verschluss der 5C, 5E eine Ansicht von hinten und 5F eine Ansicht von oben.
Die 5G bis 5K zeigen verschiedene Ansichten einer Mehrfachverriegelung mit Eckumlenkung 82 und einen Antrieb 84 mit Hilfsenergie, wobei diese Energie elektrischer Strom sein kann, oder pneumatischer Druck, also Pressluft, oder auch ein hydraulischer Druck einer Hydraulikflüssigkeit eines Hydraulikantriebs.
6A bis 6J zeigen in verschiedenen Ansichten entsprechend der 1A bis 1J einen Kompressionsverschluss 610, bei dem die Ablaufsteuerung statt mittels Steuerrolle 38 mittels einer Feder 639 erfolgt, die zwischen dem Schließkern 616 und dem Riegel 618 angeordnet ist. Durch die Feder wird im ersten Teil der Drehung (90 Grad) der Riegel 618 mitgenommen und hinter den Rahmen geschwenkt. Im zweiten Teil der Drehung schlägt die Riegelzunge 618 am vom Gehäuse 614 gebildeten Anschlag 621 an. Bei weiterer Drehung im zweiten Teil der Drehung verdreht sich der Schließkern 616 gegenüber der Zunge 618, und die Taumelbewegung zum Spannen beginnt. Der Anschlag 623 liegt um ca. 180 Grad versetzt und ist für die Gegenbewegung nach Rückdrehung um 90 Grad beim Lösen des Verschlusses zuständig.
Die Feder 639 kann auch zwischen Riegel 618 und Gehäuse 614 angeordnet werden bzw zwischen diesen wirken
7A zeigt in einer perspektivischen Ansicht einen erfindungsgemäßen Drehriegelverschlusses 710 ähnlich dem der 1A bis 1J, bei dem der Antrieb nicht durch einen in einen Schließkern einsteckbaren Steckschlüssel, sondern durch einen T-Griff 717 mit Zylinderschloßverriegelung 719 erfolgt. 7B bis 7G sind weitere jeweils um 90 Grad zueinander verdrehte weitere Ansichten dieses Verschlusses.
8A und 8B in einer axialen Schnittansicht einen Kompressionsverschluss 810 mit im Riegel 818 angeordnetem federnden Druckstück 823 in geöffneter Stellung (8A) bzw. in geschlossener Stellung (8B). Letztere Figur zeigt, dass sich die Position des Druckstücks 819 an das erforderlich Maß anpasst. Die Kraft, mit der die Tür 12 an den Rahmen 78 bzw die Dichtung 80 angedrückt wird, wird durch die Feder 813 gesteuert bzw, begrenzt. Diese Kraftbegrenzung schützt den Verschluss vor Überlastung bei schwankenden Einbaumaßen H.

10, 610, 710, 810: Kompressionsverschluss
12: Wand, Türblatt
813: Feder
14, 214, 414, 514, 614: Verschlussgehäuse in Form eines Bechers oder eines Schloßkastens
16, 215, 616: Schließkern
717: T-Griff
18, 118, 218, 618, 718, 918: Riegelanordnung
20, 120, 320: Hülse
621: Anschlag
22: Kopplungsanordnung
623: Anschlag
24, 224: Achse der Zunge in dem Schließkern
823: Druckstück
26, 226: Winkel
28, 228: Achse des Schließkerns im Gehäuse
30: Ansatz
32: Bahn
34: Endfläche
36: Endfläche
38: Steuerrolle
639: Feder
40: Durchbruch
42: Einsenkung
44: Einsenkung
46: Ansatz
48: Nockenbahn
50: Gewindebohrung
52: Schraubbolzen
54: Mutter
56: Pfeil
58: Wellenansatz
60, 160: Kupplungsgabel
62: Ritzel
64: Zahnstange
66: Mehrfachverriegelung
68: Zahnstange
70: Verriegelungsstange
72: Sicherungsring
74: Bohrung
76: Ansatz
78: Abkantung des Türrahmens
80: Dichtung
82: Eckumlenkung
84: Antrieb
H: Einbaumaß

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- WO 2006/066782 A3 [0002]
- US 6568226 B1 [0003]

Claims

Kompressionsverschluss (10), umfassend ein in einer Wand, wie Türblatt, festlegbares Verschlussgehäuse (14, 514), einem in dem Verschlussgehäuse (14, 514) drehbar, aber axial unverschieblich gelagerten Schließkern (16), der an einem Ende mittels einer Betätigung, wie Steckschlüssel, gedreht werden kann, und der an seinem anderen Ende einen Riegel (18) trägt, eine in dem Verschlussgehäuse (14, 514) und auf dem Schließkern (16) angeordnete Hülse (20) sowie eine Kupplungsanordnung (22) zwischen Riegel (18) und Hülse (20), die den Riegel (18) derart antreibt, dass über einen Teil der Drehbewegung des Schließkerns (16) der Riegel (18) eine Drehbewegung ausführt, und über einen weiteren Teil der Drehung des Schließkerns (16) der Riegel (18) eine Bewegung in Richtung auf die Ebene der Wand hin oder von ihr weg ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung des Riegels (18) in Richtung auf die Ebene der Wand (12) hin oder weg von ihr durch eine Taumelbewegung des Riegels (18) verursacht ist.
Kompressionsverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (18) in dem Schließkern (16) um eine Achse (24) drehbar gelagert ist, die zur Drehachse (28) des Schließkerns (16) in dem Gehäuse (14, 514) einen Winkel (26) bildet.
Kompressionsverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (20) die Drehbewegung des Riegels (18) begrenzt.
Kompressionsverschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Schließkern (16) und Hülse (20) ein Kupplungsglied (22) eine Drehverbindung herstellt, deren Wirksamkeit von der Winkelstellung der Hülse (20) bezüglich des Verschlussgehäuses (14, 514) gesteuert wird.
Kompressionsverschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerrolle (38) vorgesehen ist, die in einem Durchbruch (40) in der zylindrischen Hülsenwand geführt ist und mit einer Einsenkung (42) in der zylindrischen Oberfläche des Schließkerns (14, 514) über einen ersten Drehwinkelbereich der Hülse (20) in dem Gehäuse (14, 514) zwischen der Hülse (20) und dem Schließkern (16) eine formschlüssige Verbindung herstellt, was zur Drehbewegung des Riegels (18) bei Drehung des Schließkerns (16) führt, in einer zweiten Winkelstellung der Hülse (20) in dem Gehäuse (14, 514) in eine Einsenkung (44) in der inneren zylindrischen Fläche des Gehäuses (14, 514) ausweicht und eine formschlüssige Verbindung zwischen Hülse (20) und Gehäuse (14, 514) herstellt, bei der sich der Schließkern (16) in der Hülse (20) dreht, während die Hülse (20) in dem Gehäuse (14, 514) blockiert ist, was zur Verschwenkbewegung des Riegels (18) bei Drehung des Schließkerns (16) führt.
Kompressionsverschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (20) einen Ansatz (46) bildet, der mit einer Nockenbahn (48) des Gehäuses (14, 514) zusammenwirkt und den Drehweg der Hülse (20) in dem Gehäuse (14, 514) begrenzt, z. B. auf 90 Grad.
Kompressionsverschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der einen Drehweggrenze die Ausweichbewegung der Steuerrolle (38) in die Vertiefung (42) in der Gehäusewand erfolgt.
Kompressionsverschluss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkern (16) einen Ansatz (46) bildet, der mit einer Nockenbahn (48) der Hülse (20) zusammenwirkt und den Drehweg des Schließkerns (16) in der Hülse (20) begrenzt, z. B. auf 180 Grad.
Kompressionsverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkern eine Gewindebohrung (50) aufweist, die gegenüber der Achse der Drehbewegung des Schließkerns (28) in dem Gehäuse (14, 514) einem Winkel (26) aufweist und in die ein Schraubbolzen (52), der an seinem freien Ende mit einem Riegel (18) fest verbunden ist, so dass die Bewegung des Riegels (18) in Richtung auf die Ebene der Wand (12) hin oder weg von dieser durch eine Taumelbewegung des Riegels (18) bewirkt wird, so eingeschraubt ist, dass der Riegel (18) bezüglich des Schließkerns (16) drehbar bleibt.
Kompressionsverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkern (216) einen Ansatz (58) aufweist, der für den Riegel (218) eine Achse (224) bildet, die gegenüber der Achse (228) der Drehbewegung des Schließkerns (216) in dem Gehäuse (214, 514) einen Winkel (226) aufweist, und auf den ein Riegel (218) drehbar angeordnet ist, so dass die Bewegung des Riegels (218) in Richtung auf die Ebene der Wand hin oder weg von dieser durch eine Taumelbewegung des Riegels (218) bewirkt wird.
Kompressionsverschluss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (18) eine Kupplungsgabel (60) bildet, die einen Ansatz (76) der Hülse (20) umgreift, derart, dass die Drehstellung der Hülse (20) die Richtung des Riegels (18) bestimmt.
Kompressionsverschluss nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (120) eine Kupplungsgabel (160) bildet, die einen Ansatz (76) des Riegels (118) oder den Riegel (118) selbst umgreift, derart, dass die Drehstellung der Hülse (120) die Richtung des Riegels (118) bestimmt.
Kompressionsverschluss nach Anspruch 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkern (16) in einem Schloßkasten (14, 514) angeordnet und mit einem Ritzel (62) ausgestattet ist, das durch den Schloßkasten (14, 514) geführte Stange(n) (64, 68, 70) antreibt, oder von dieser/n Stange(n) angetrieben wird.
Kompressionsverschluss nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkern (16) von einer Zahnstange (64, 68) angetrieben wird, die ihrerseits mit einer angetriebenen Verschlussstange (70) verkoppelt ist (72, 74, 76).
Kompressionsverschluss nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehriegelverschluss Teil einer Mehrfachverriegelung (66), optional mit Eckumlenkung (82) ist, wobei optional ein Hilfsantrieb (84) vorgesehen ist, der elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch sein kann.
Mehrfachverriegelung für einen Schaltschrank, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehriegelverschluss gemäß einem der Ansprüche 1 bis 15 vorgesehen ist.
Schaltschrank, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrfachverriegelung gemäß Anspruch 16 vorgesehen ist.
Kompressionsverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (818) ein Federbelastetes Druckstück (823) aufweist.
Kompressionsverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkern durch einen T-Griff (717) gebildet wird, welcher Griff (717) optional mit einer Verriegelungseinrichtung, wie Zylinderschloss (719) versehen ist.
Kompressionsverschluss nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Riegel (618) und Schließkern (616) oder Gehäuse (614) eine Federeinrichtung (639) angeordnet ist, die in einem ersten Teil der Drehung bei Betätigung den Riegel (618) mitnimmt und in Verschlussstellung schwenkt, in der der Riegel (618) durch einen Anschlag (621) festgehalten wird, so dass bei weiterer Drehung sich der Schließkern (616) gegenüber dem Riegel (618) verdreht und die Taumel- bzw. Spannbewegung des Riegels (618) einsetzt.