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DE202007006379U1 - Unterlage, die in Abhängigkeit vom Gewicht eines Benutzers regulierbar ist - Google Patents

Unterlage, die in Abhängigkeit vom Gewicht eines Benutzers regulierbar ist Download PDF

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Abstract

Unterlage, die in Abhängigkeit vom Gewicht eines Benutzers regulierbar ist,
gekennzeichnet durch
einen von einer äußeren Umhüllung (20) definierten inneren Raum (21),
eine in einer Seite der äußeren Umhüllung definierte Öffnung,
ein mit der Öffnung und dem inneren Raum in Verbindung stehendem Ventil (22),
einen mit dem Ventil verbundenen und von diesem abnehmbaren Verschluss (23),
einen in dem inneren Raum aufgenommenen deformierbaren Körper (30), der ein Schaumstück (31) mit darin vorhandenen Zwischenräumen (33) beinhaltet, in denen gel-artiges Material (32) aufgenommen ist, welches das Schaumstück (31) vergrößert und innerhalb der Zwischenräume (33) bewegbar ist.

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Unterlage, die in Abhängigkeit vom Gewicht des Benutzers regulierbar ist und deren Deformation gespeichert wird.
  • Eine übliche Unterlage besteht im Allgemeinen aus deformierbaren Schaummaterial, so dass die Unterlage deformiert wird, wenn der Benutzer darauf sitzt und die Deformierung der Unterlage dem Benutzer ein angenehmes Gefühl verleiht. Einige Unterlagen mit Formerinnerungsvermögen sind auf dem Markt, die aus einer ersten geschäumten Unterlage mit einer in der ersten geschäumten Unterlage enthaltenen zweiten geschäumten Unterlage bestehen. Die erste geschäumte Unterlage besitzt ein Schaummaterial mit hoher Elastizität und die zweite geschäumte Unterlage besitzt ein geschäumtes Material mit niedriger Elastizität. Die zweite Schaumunterlage schnellt, um das Merkmal der „Formerinnerung" zu erhalten, sehr langsam zurück. Die erste und zweite Schaumunterlage ist in einer Umhüllung aufgenommen, um so die Verformung der Speicherunterlage zu erhalten. Allerdings besitzt jede erste und zweite Schaumunterlage eine festgelegte und unveränderliche Elastizität, so dass die Verformung der Speicherunterlage anders ist, wenn verschiedene Nutzer mit unterschiedlichem Gewicht auf der Speicherunterlage sitzen. Der schwergewichtige Nutzer hinterlässt eine signifikantere Deformation auf der Speicherunterlage und verspürt eine größere Rückwirkung der Speicherunterlage im Gegensatz zu einem leichtgewichtigen Nutzer, der eine flache Verformung hinterlässt und eine geringe Rückwirkung von der Spei cherunterlage wahrnimmt. Außerdem nimmt der zweite Unterlagenschaum die Wärme leichter auf, was dem Nutzer nach längerer Zeit der Verwendung ein ungutes Gefühl verleiht. Die Speicherunterlage kann sogar die „Speicherung" für eine kurze Zeit halten, so dass, wenn der Nutzer die Speicherunterlage für eine bestimmte Zeit verlässt, die Speicherunterlage in ihren Originalzustand zurückgeht.
  • Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Unterlage zu schaffen, die, in Verbindung mit einem Ventil und einem gel-artigen Schaum in der Unterlage, die Verformung in Abhängigkeit von dem Gewicht des Nutzers aufrechterhält.
  • Die Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
  • Danach bezieht sich die Erfindung auf eine Unterlage, die eine äußere Umhüllung besitzt und in der Umhüllung ein innerer Raum vorhanden ist, in dem ein deformierbarer Körper aufgenommen ist. In einer Seite der äußeren Umhüllung ist eine Öffnung eingebracht, mit der ein Ventil in Verbindung steht. Ein Verschluss ist mit dem Ventil verbunden und von diesem abnehmbar. Der deformierbare Körper besitzt ein Schaumstück mit darin vorhandenen Zwischenräumen, in die ein gel-artiges Material eindringt und das Schaumstück vergrößert.
  • Der Hauptgegenstand der vorliegenden Erfindung besteht also darin, eine Unterlage mit einem in einer Umhüllung der Unterlage aufgenommenen deformierbaren Körper zu schaffen und ein Ventil zum Regeln des Zuströmens von Luft in das Innere der Umhüllung und des Ausströmens von Luft aus dem Inneren der Umhüllung vorzusehen, das bei Belastung der Unterlage durch den Nutzer, die Luft über das Ventil aus der Umhüllung ausströmen lässt und welches Ventil dann verschlossen wird, so dass die Verformung der Unterlage erhalten bleibt.
  • Die vorliegende Erfindung soll nun anhand der Beschreibung in Verbindung mit den anliegenden Zeichnungen näher erläutert werden.
  • In den anliegenden Zeichnungen zeigen:
  • 1 eine perspektivische Darstellung der Unterlage, die nach der vorliegenden Erfindung als Sitzunterlage verwendet wird,
  • 2 die Unterlage und einen Verschluss zum Verschließen des Ventils der Unterlage nach der vorliegenden Erfindung,
  • 3 einen Querschnitt der ganzen Unterlage, in der der Verschluss mit dem Ventil verbunden ist,
  • 4 einen ersten auf der Unterlage sitzenden Nutzer und dabei die Luft in der Unterlage aus dem Ventil strömt,
  • 5 das von dem ersten Nutzer mit dem Verschluss verschlossene Ventil und die dabei in ihrem verformten Zustand gehaltene Unterlage,
  • 6 einen zweiten auf der Unterlage sitzenden Nutzer und dabei die Luft in der Unterlage aus dem Ventil strömt,
  • 7 das von dem zweiten Nutzer mit dem Verschluss verschlossene Ventil und die dabei in ihrem verformten Zustand gehaltene Unterlage und
  • 8 die Verwendung der Unterlage nach der Erfindung als Matratze.
  • Unter Bezugnahme auf die 1 bis 3 besteht die vorliegende Erfindung aus einer Umhüllung 20, die aus einem thermoplastischen Polyurethan (TPU) hergestellt ist, die dauerhaft und stabil ist, so dass sie hoch belastet werden kann und keiner bleibenden Verformung unterliegt. Die äußere Umhüllung 20 bildet im Inneren einen Raum 21 aus und in einer Seite der Umhüllung 20 ist eine Öffnung vorgesehen. Mit der Öffnung ist ein mit dem inneren Raum 21 kommunizierendes Ventil 22 wirkverbunden, das von einem abnehmbaren Verschluss 23 verschlossen wird.
  • In dem inneren Raum 21 ist ein deformierbarer Körper 30 aufgenommen, der ein Schaumstück 31 mit darin definierten Zwischenräumen 33 beinhaltet. Ein gel-artiges Material 32 dehnt das Schaumstück 31 aus und ist innerhalb der Zwischenräume, in denen Luft aufgenommen wird, bewegbar. Das Schaumstück 31 kann auch zum Erreichen desselben Zweckes durch das gel-artige Material 32 erweicht werden. Der deformierbare Körper 30 schnellt, nachdem er deformiert wird, nicht zurück.
  • Das gel-artige Material 32 ist ein aus einem bestimmten Verhältnis bestehendes Gemisch aus flüssigem Gel und Wasser, so dass das Wasser nicht von dem gel-artigen Material getrennt wird, nachdem es verdichtet wurde. Das Wasser verleiht den Nutzer nach einer längeren Zeit der Verwendung der Unterlage ein frisches und angenehmes Gefühl, weil das flüssige Gel die Aufnahme von Wärme in dem Schaumstück 31 verringert.
  • Die 4 und 5 zeigen die Verwendung der Unterlage 10 als Sitzunterlage. Wenn ein leichtgewichtiger Nutzer auf der Unterlage 10 sitzt, wird der deformierbare Körper 30 zusammengedrückt und die in den Zwischenräumen 33 und im Inneren des Raumes 21 vorhandene Luft entweicht über das Ventil 22. Der Nutzer schließt dann das Ventil 22 mit dem Verschluss 23 um zu verhindern, dass Luft von außerhalb der Unterlage 10 in die Unterlage 10 gelangt. Der Druck in der Unterlage 10 ist niedriger als außerhalb der Unterlage, so dass die deformierte Form der Unterlage 10, selbst wenn der Nutzer diese verlässt, aufrechterhalten werden kann. Der Nutzer empfindet es dann als angenehm, wenn er oder sie sich wieder auf die Unterlage 10 setzt.
  • Die 6 und 7 zeigen, dass auf der Unterlage 10 ein leichtgewichtiger Nutzer sitzt, der deformierbare Körper 30 zusammengedrückt ist und die Luft in den Zwischenräumen 33 und in dem inneren Raum 21 über das Ventil 22 entweicht. Der Nutzer verschließt das Ventil 22 mit dem Verschluss 23, um zu verhindern, dass Luft von außerhalb der Unterlage 10 in die Unterlage 10 strömt. Der Druck in der Unterlage 10 ist niedriger als außerhalb der Unterlage 10, so dass die deformierte Form der Unterlage aufrechterhalten werden kann, selbst wenn der Nutzer diese verlässt. Mit anderen Worten, die Unterlage kann in Abhängigkeit vom Gewicht des Nutzers eingestellt werden.
  • Der deformierbare Körper 30 beinhaltet Luft und ein gel-artiges Material 32, so dass der deformierbare Körper 30 nach dem Zusammendrücken nicht in seine ursprüngliche Form zurückkehrt, daher merkt sich die Unterlage den deformierten Zustand auch dann, wenn der Nutzer die Unterlage verlässt.
  • Weil das gel-artige Material 32 die Wärme in der Unterlage nicht aufnimmt, empfindet der Nutzer diese kühl und angenehm, auch wenn er eine längere Zeit darauf sitzt.
  • Das gel-artige Material 32 ist weich und verformbar, so dass das Gewicht des Nutzers vom dem deformierbaren Material aufgenommen wird.
  • Die Wirkungsweise des Ventils 22 erlaubt, dass der Druck in der Unterlage 10 niedriger ist als außerhalb der Unterlage, so dass, wenn der Verschluss 23 das Ventil 22 verschließt, der deformierte Zustand der Unterlage gespeichert werden kann.
  • Die Unterlage 10/40 kann als Sitzkissen oder als Matratze verwendet werden.
  • Nachdem wir die Ausbildung, entsprechend der vorliegenden Erfindung, gezeigt und beschrieben haben, sollte es für den Fachmann klar sein, dass weitere Ausbildungen, ohne den Schutzumfang der vorliegenden Erfindung zu verlassen, geschaffen werden können.

Claims (3)

  1. Unterlage, die in Abhängigkeit vom Gewicht eines Benutzers regulierbar ist, gekennzeichnet durch einen von einer äußeren Umhüllung (20) definierten inneren Raum (21), eine in einer Seite der äußeren Umhüllung definierte Öffnung, ein mit der Öffnung und dem inneren Raum in Verbindung stehendem Ventil (22), einen mit dem Ventil verbundenen und von diesem abnehmbaren Verschluss (23), einen in dem inneren Raum aufgenommenen deformierbaren Körper (30), der ein Schaumstück (31) mit darin vorhandenen Zwischenräumen (33) beinhaltet, in denen gel-artiges Material (32) aufgenommen ist, welches das Schaumstück (31) vergrößert und innerhalb der Zwischenräume (33) bewegbar ist.
  2. Unterlage nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Verwendung als Sitzkissen.
  3. Unterlage nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Verwendung als Matratze.
DE202007006379U 2007-04-30 2007-05-04 Unterlage, die in Abhängigkeit vom Gewicht eines Benutzers regulierbar ist Expired - Lifetime DE202007006379U1 (de)

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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102015002679A1 (de) * 2015-03-04 2016-09-08 Vaude Gmbh & Co. Kg Aufblasbare Matte

Families Citing this family (14)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US20110048429A1 (en) * 2009-09-02 2011-03-03 Tyco Healthcare Group Lp Patient Positioning Apparatus
US20130219626A1 (en) * 2010-11-01 2013-08-29 Roho, Inc. Cushion and self-adjusting valve
CN102715751A (zh) * 2011-03-30 2012-10-10 朱雪兵 凝胶垫及其紫外固化生产方法
US9314118B2 (en) 2011-07-19 2016-04-19 Jiajing Usa, Inc. Comfort customizable pillow
US10058190B1 (en) 2012-12-05 2018-08-28 Jiajing Usa, Inc. Air-foam mattress component
US9265355B1 (en) * 2014-02-27 2016-02-23 Paul Tramontana Inflatable furniture cover support
DE202014003762U1 (de) * 2014-04-30 2014-06-04 Axel Grabow Sitzvorrichtung, Stuhl oder Sofa
US20160128490A1 (en) * 2014-11-07 2016-05-12 Chien-chuan Cheng Automatic inflatable cushion
US10813461B2 (en) * 2016-05-06 2020-10-27 Equipements Sportifs Keku Inc. Method for fabricating anatomical cushion and device to capture pressure controlled shape
US11006762B2 (en) * 2016-11-01 2021-05-18 Mattress Angel, Llc Compressible foam foundation for mattress support
US9756951B1 (en) * 2016-11-01 2017-09-12 James O. Stewart, Jr. Compressible foam foundation for mattress support
US11324272B2 (en) * 2016-12-13 2022-05-10 Mips Ab Helmet with shear force management
AU2019271131B2 (en) 2018-05-14 2024-07-11 Outer, Inc. Protective cover for outdoor apparatus
US11020937B2 (en) * 2018-10-09 2021-06-01 Deyork Ltd. Impact-resistant pad

Family Cites Families (20)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3574873A (en) * 1968-05-14 1971-04-13 James D Weinstein Fluid-type support structure for simulating flotation-type support
US3600726A (en) * 1969-03-17 1971-08-24 Harry Albert Williams Support force distribution apparatus
US3611455A (en) * 1969-04-29 1971-10-12 Jobst Institute Flotation pad
US4370768A (en) * 1980-04-25 1983-02-01 Saloff William S Damped fluid displacement support system
US4672700A (en) * 1985-03-13 1987-06-16 Steridyne Corporation Antidecubitis cushion
US4753705A (en) * 1985-03-13 1988-06-28 Steridyne Corporation Method of making an antidecubitis cushion
US4753480A (en) * 1986-08-14 1988-06-28 Morell Theodore R Pad assembly for wheelchairs
US4682818A (en) * 1986-08-14 1987-07-28 Morell Theodore R Pressure distribution pad assembly for wheelchairs
US4847931A (en) * 1988-05-10 1989-07-18 Bard Maurice R Water pillow
US4930171A (en) * 1989-05-03 1990-06-05 International Healthcare Products, Inc. Contour retaining support cushion
US5282286A (en) * 1992-11-16 1994-02-01 Cascade Designs, Inc. Sealed composite cushion having multiple indentation force deflection zones
US5513400A (en) * 1993-10-15 1996-05-07 Turner; David R. Pressure relief mattress
US5850646A (en) * 1993-10-15 1998-12-22 Turner; David R. Pressure relief mattress
US6491717B1 (en) * 1994-10-28 2002-12-10 Eric D. Stanley Pulsating liquid saturated foam container
US5632051A (en) * 1994-10-28 1997-05-27 Stanley; Eric D. Cooling fluid container
US6012188A (en) * 1996-03-13 2000-01-11 Ooltewah Manufacturing Company Selectively deformable cushion
US5966763A (en) * 1996-08-02 1999-10-19 Hill-Rom, Inc. Surface pad system for a surgical table
WO2000018275A1 (en) * 1998-09-25 2000-04-06 Isaac Fogel Multiple module mattress system
US6241320B1 (en) * 1999-10-15 2001-06-05 Invacare Corporation Customizable seat cushion and positioning assembly including pressure compensation inserts
US6625830B2 (en) * 2001-10-02 2003-09-30 Neal Lampel Wheelchair cushion

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102015002679A1 (de) * 2015-03-04 2016-09-08 Vaude Gmbh & Co. Kg Aufblasbare Matte

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