DE202007006011U1

DE202007006011U1 - Sicherheitsgurtschloss für Kraftfahrzeuge, ausgestattet mit einer elektrischen Lichtquelle, die nach einem Unfall automatisch blinkt

Info

Publication number: DE202007006011U1
Application number: DE200720006011
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2007-04-26
Filing date: 2007-04-26
Publication date: 2007-08-09
Anticipated expiration: 2017-04-27

Abstract

Sicherheitsgurtschloss für Kraftfahrzeuge, ausgestattet mit einer elektrischen Lichtquelle, die nach einem Unfall automatisch blinkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitsgurschloss mindestens eine elektrische Lichtquelle aufweist, die nach einem Unfall zeitgetaktet bestromt wird.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Sicherheitsgurtschloss für ein Kraftfahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Es sind einige in verschiedensten Variationen eingebaute Beleuchtungsmittel im Sicherheitsgurtschloss und/oder deren Auslösetaste und Dgl. bekannt.
Diese haben alle das gleiche Ziel, nämlich das an bzw. abschnallen eines Insassen bei Dunkelheit zu erleichtern.
Bei einem Unfall können oftmals die unter Panik und/oder Schock und Dgl. befindlichen Insassen eines solch verunfallten Fahrzeugs den Sicherheitsgurt nicht lösen, da in dieser Situation der Öffnungsvorgang des Sicherheitsgurtes schlichtweg vergessen wird.
Auch hier sind einige Systeme bekannt, die nach einem Unfall das Gurtschloss selbsttätig öffnen soll, das aber einige Nachteile verbirgt.
Einige Systeme lösen nach dem ersten Aufprall das Gurtschloss, andere wiederum Zeit versetzt nach Stillstand des verunfallten Kfz, usw.
Selbst nach dem z.B. Zeitversetzten selbsttätigen lösen des Sicherheitsgurtes ist es nicht auszuschließen, das einige Sekunden nach Stillstand des verunfallten Fahrzeugs noch ein weiterer Unfall passiert und somit der oder die Insassen nicht angeschnallt sind, z.B. bei einem Serienunfall und Dgl.
Um in so einer Situation das manuelle öffnen des Sicherheitsgurtes erheblich zu erleichtern und die Sicherheit zu erhöhen, wird Erfindungsgemäß nach Schutzanspruch 1, eine nach einem Unfall blinkende Lichtquelle im Sicherheitsgurtschloss vorgeschlagen.
Blinkende Lichtquellen im Kfz Bereich sind bekannt, z.B. Blinkleuchten um die Fahrtrichtung eines Kraftfahrzeuges anzuzeigen.
Auch sind Kraftfahrzeuge mit einer Warnblinkanlage ausgestattet, um z.B. eine Panne anzuzeigen und Dgl.
Bei beiden Beispielen wird die Lichtquelle jeweils kurzzeitig über ein Relais mit Strom versorgt, so wird ein Blinken der Leuchtmittel erreicht.
Bei einem Unfall mit einem dem heutigen Stand der Technik bekannten Kraftfahrzeug, schaltet sich z.B. automatisch die Warnblinkanlage ein um den nachfolgenden Verkehr schnellst möglichst zu warnen.
Um ein Blinken der elektrischen Leuchtmittel im/am Sicherheitsgurtschlosses nach einem Unfall automatisch zu erreichen, wird vorzugsweise mit den dafür nötigen Mitteln, das Leuchtmittel an die Elektrik der automatischen Warnblinkanlage angeschlossen.
Generell kann die Elektrik der Leuchtmittel nach Anspruch 1 an die Warnblinkanlage angeschlossen werden, so das auch nach dem manuellen Einschalten der Warnblinkanlage die Leuchtmittel im Sicherheitsgurtschloss blinkt.
Das blinken der Leuchtmittel im Gurtschloss sollte vorzugsweise genauso blinken wie das Warnblinklicht eines Kfz, generell aber nach belieben gesteuert sein kann.
Das Blinklicht und/oder deren ggf. Abdeckung im Gurtschloss sollte signalfarbig, vorzugsweise in Rot ausgestattet sein, grundsätzlich aber eine beliebige Farbe aufweisen kann.
Da die Auslösetaste im/am Sicherheitsgurtschloss meist signalfarben Ausgestattet ist, sollten die benötigten Leuchtmittel vorzugsweise hier eingebracht werden, grundsätzlich aber an beliebiger Stelle platziert sein können.
Die ggf. schon herkömmliche eingebrachte Gurtschlossbeleuchtung kann vorzugsweise nach einem z.B. Unfall, umschalten von der z.B. Nachtbeleuchtung zur Blinkfunktion, oder von ausgeschalteter Nachtbeleuchtung zur Blinkfunktion nach einem Unfall und Dgl.
Vorzugsweise sind die Leuchtmittel im Sicherheitsgurtschloss nach Schutzanspruch 1 derart ausgebildet, das nach einem Unfall die Leuchtkraft der Blinkleuchte deutlich stärker ist, als die herkömmliche Gurtschlossbeleuchtung.
So ist es einem event. in Panik geratenen Insassen eines verunfallten Fahrzeuges wesentlich leichter möglich, die Öffnungsmechanik des Sicherheitsgurtes zu finden um den Sicherheitsgurt zu lösen.
Auch ist es den event. Ersthelfern eines Verunfallten Fahrzeugs leichter möglich die Öffnungstaste eines Sicherheitsgurtschloss zu finden um den Sicherheitsgurt zu lösen.
Die Erfindung ist nicht auf die Beispielhaft genannten Ausführungsformen beschränkt. So ist aus den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen ersichtlich, dass das Erfindungsgemäße Sicherheitsgurtschloss für Kfz, ausgestattet mit einer Lichtquelle, die nach einem Unfall automatisch blinkt grundsätzlich eine beliebige Anzahl an Leuchtmitteln und zudem eine beliebige Form und Bauart aufweisen kann.
Ferner kann die Anordnung der Leuchtmittel und deren benötigten Mitteln bei voller Wahrung der Funktion des Erfindungsgemäßen Sicherheitsgurtschloss nach Schutzanspruch 1 selbstverständlich gegenüber den vorgestellten Ausführungsformen geändert werden, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims

Sicherheitsgurtschloss für Kraftfahrzeuge, ausgestattet mit einer elektrischen Lichtquelle, die nach einem Unfall automatisch blinkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitsgurschloss mindestens eine elektrische Lichtquelle aufweist, die nach einem Unfall zeitgetaktet bestromt wird.
Sicherheitsgurtschloss nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Leuchtmittel mit den nötigen Mitteln vorzugsweise in oder an der Auslösetaste des Gurtschlosses an/eingebracht ist, grundsätzlich aber an beliebiger Stelle platziert sein kann.
Sicherheitsgurtschloss nach Schutzanspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Leuchtmittel mit den dafür benötigten Mitteln an die Elektrik der Warnblinkanlage eines Kfz eingebracht wird, vorzugsweise an die Elektrik und/oder der Sensoren und Dgl. der automatischen Warnblinklichtanschaltung nach einem Unfall, ggf. mit zusätzlichen, und/oder dafür geeigneten und/oder benötigten, am Stromkreis angeschlossenen Relais und Dgl. um zu gewährleisten, das die eingebrachten Leuchtmittel zeitgetaktet bestromt werden um ein blinken der Leuchtmittel zu erzeugen.
Sicherheitsgurtschloss nach Schutzanspruch 1,2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass die eingebrachten Leuchtmittel im Gurtschloss nach der manuellen Anschaltung, oder automatischen Anschaltung der Warnblinkanlage nach einem Unfall, mit den dafür notwendigen Mitteln, z.B. mit einer farbigen lichtdurchlässigen Abdeckung und Dgl., Signalfarbig blinkt, vorzugsweise in Rot, grundsätzlich aber in beliebiger Farbe ausgestattet sein kann.
Sicherheitsgurtschloss nach einen der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die eingebrachten elektrischen Leuchtmittel nach manueller Anschaltung der Warnblinkanlage blinken.
Sicherheitsgurtschloss nach einen der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die eingebrachten elektrischen Leuchtmittel nach einem Unfall automatisch blinken.
Sicherheitsgurtschloss nach einen der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die eingebrachten Leuchtmittel vorzugsweise in dem gleichen Takt blinkt wie die Warnblinkanlage am Kraftfahrzeug, generell aber nach belieben getaktet sein kann.
Sicherheitsgurtschloss nach einen der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die schon herkömmlich eingebrachten Leuchtmittel der Gurtschlossbeleuchtung umschaltet nach einem Unfall, vorzugsweise von eingeschaltete Gurtschlossbeleuchtung in die Blinkfunktion.
Sicherheitsgurtschloss nach einen der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die schon herkömmlich eingebrachten Leuchtmittel der Gurtschlossbeleuchtung umschaltet nach einem Unfall, vorzugsweise von ausgeschalteter Gurtschlossbeleuchtung in die Blinkfunktion.
Sicherheitsgurtschloss nach einen der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtkraft/Stärke der Blinkenden Lichtquelle mit den dafür nötigen Mitteln vorzugsweise deutlich stärker ausgebildet ist, als die ggf. schon herkömmlich eingebrachte Gurtschloss Beleuchtung.