-
Die
vorliegende Erfindung betrifft einen verstellbaren Liegerahmen mit
einem Grundrahmen, einem an den Seitenholmen des Grundrahmens schwenkbar
angeschlossenen Rückenteil
und einer Nackenstütze,
wobei das Rückenteil
und die Nackenstütze
in einer Grundstellung in einer gemeinsamen Ebene mit dem Grundrahmen
liegen und aus dieser Grundstellung heraus hochschwenkbar sind,
wobei die Nackenstütze
gegenüber
dem Rückenteil
voreilend hochschwenkbar und in Richtung des Kopfendes des Grundrahmens
bewegbar ist.
-
Verstellbare
Liegerahmen der gattungsgemäßen Art
sind in vielerlei Ausführungsformen
bekannt.
-
Bei
den bislang verwirklichten Konstruktionen wird die Voreilung der
Nackenstütze
gegenüber dem
Rückenteil
und die Bewegung der Nackenstütze in
Richtung des Kopfendes des Grundrahmens, durch welche eine Stauchung
einer auf dem Liegerahmen aufliegenden Matratze oder dergleichen
weitestgehend vermieden wird, erreicht ausschließlich durch entsprechend konzipierte
Schwenkbeschläge. Diese
Schwenkbeschläge
sind im Ergebnis relativ aufwendig und insoweit auch kostspielig.
-
Der
vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen verstellbaren
Liegerahmen der gattungsgemäßen Art
so zu gestalten, dass die Bewegungsabläufe insbesondere der Nackenstütze, nämlich deren
Voreilung gegenüber
dem Rückenteil
und deren Bewegung in Richtung des Kopfendes des Grundrahmens mit
vergleichsweise einfachen und kostengünstig herstellbaren Beschlägen möglich ist.
-
Diese
Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch
gelöst,
dass die Nackenstütze
an ihren Längsseiten
in Langlöchern
von Führungslaschen
von mit dem Rückenteil
gekoppelten Schwenkbeschlägen verschiebbar
geführt
ist, wobei die Führungslaschen aus
der Grundstellung heraus um einen bestimmten Winkelbetrag gegenüber dem
Rückenteil
voreilend ausschwenkbar sind und die Nackenstütze nach Erreichen der maximalen
Voreilstellung bei gleichzeitigem Verschwenken der Rückenlehne
in Richtung des Kopfendes des Grundrahmens verschiebbar ist.
-
Bedingt
durch die Tatsache, dass die Nackenstütze beim erfindungsgemäßen Liegerahmen durch
eine Verschiebung in dafür
vorgesehenen Langlöchern
einer Führungslasche
erfolgt, kann die gesamte Beschlagkonstruktion zur Kopplung von Rückenteil
und Nackenstütze
relativ einfach gestaltet sein und kommt mit wenigen, preiswert
herstellbaren Einzelteilen aus.
-
Nach
einer Weiterentwicklung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Führungslaschen
jeweils mit einem am Rückenteil
befestigten Beschlagteil um einen Lagerbolzen schwenkbar verbunden
sind und dass die Führungslaschen
in einem Abstand zum Lagerbolzen ein konzentrisch zu diesem verlaufendes Langloch
aufweisen, durch den ein an dem Beschlagteil befestigter Führungsbolzen
hindurchtritt, wobei durch die Größe des Langloches der maximale Winkel
der Voreilung der Nackenstütze
bestimmt ist.
-
Weitere
Merkmale der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.
-
In
den beigefügten
Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele
der Erfindung dargestellt, die im Folgenden näher beschrieben werden.
-
Es
zeigen:
-
1 eine
schematisch dargestellte Seitenansicht eines Liegerahmens mit teilweise
hochgeschwenktem Rückenteil
und daran angelenkter Nackenstütze
-
2 eine
der 1 entsprechende Seitenansicht der relevanten Beschlagteile
zur Bewegung von Rückenteil
und Nackenstütze
in Grundstellung
-
3 eine
der 2 entsprechende Seitenansicht mit zunächst nur
hochgeschwenkter Nackenstütze
-
4 eine
den 2 und 3 entsprechende Darstellung
einer weiteren Hochschwenkposition, bei der auch das Rückenteil
aus einer Grundstellung heraus teilweise verschwenkt ist
-
5 eine
den 2 bis 4 entsprechende Seitenansicht
bei völlig
hochgeschwenktem Rückenteil
-
6 eine
perspektivische Sprengbilddarstellung eines Schwenkbeschlages zur
Steuerung der Bewegungen des Rückenteiles
und der Nackenstütze
-
7a bis 7d den 2 bis 5 entsprechende
Seitenansichten lediglich des Schwenkbeschlages zur Steuerung der
Bewegungen von Rückenteil
und Nackenstütze
-
8 eine
Ansicht in Richtung des Pfeiles VIII in 7a
-
9 eine
der 7b entsprechende Seitenansicht eines Schwenkbeschlages
für einen
verstellbaren Liegerahmen nach einem weiteren Ausführungsbeispiel
der Erfindung.
-
In 1 ist
der Kopfbereich eines insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 bezeichneten
verstellbaren Liegerahmens dargestellt, der einen Grundrahmen 2,
ein daran schwenkbar angeschlossenes Rückenteil 3 sowie eine
Nackenstütze 4 umfasst,
die ihrerseits schwenkbar am Rückenteil 3 angeschlossen
ist. Darüber
hinaus ist die Nackenstütze 4 in Richtung
des Kopfendes 2a des Grundrahmens beweglich.
-
Die
Verbindung zwischen der Nackenstütze 4 und
dem Rückenteil 3 erfolgt über Schwenkbeschläge 5,
die jeweils im Bereich der Längsseiten
der Nackenstütze 4 vorgesehen
sind und von denen einer in den Zeichnungen dargestellt ist. Der
grundsätzliche
Aufbau der Schwenkbeschläge 5 an
den beiden Längsseiten
der Nackenstütze 4 ist
untereinander gleich, abgesehen davon, dass jeweils eine links-
und eine rechtsseitige Ausführung
erforderlich ist.
-
Im
Folgenden wird der Aufbau und die Wirkungsweise unter Bezugnahme
auf einen derartigen Schwenkbeschlag 5 beschrieben.
-
Wie
die Zeichnungen zeigen, ist der Schwenkbeschlag 5 mit einem
Beschlagteil 6 fest mit dem Rückenteil 3 verbunden.
Das Rückenteil 3 ist
um einen Drehpunkt 7 schwenkbar am Grundrahmen 2 angeschlossen.
-
Die
Nackenstütze 4 ist
verschiebbar in einem Langloch 8 einer Führungslasche 9 geführt, wobei die
Führungslasche 9 um
einen Lagerbolzen 10 verschwenkbar mit dem fest an dem
Rückenteil 3 angeschlossenen
Beschlagteil 6 verbunden ist. In einem Abstand zum Lagerbolzen 10 ist
die Führungslasche 9 mit
einem konzentrisch zum Lagerbolzen 10 verlaufenden Langloch 11 ausgestattet,
welches von einem Führungsbolzen 12 durchtreten
ist, der am Beschlagteil 6 befestigt ist.
-
Durch
dieses Langloch 11 und den in dieses Langloch 11 eingreifenden
Führungsbolzen 12 wird die
Möglichkeit
geschaffen, die Nackenstütze 4 aus einer
Grundstellung heraus, in der sich Rückenteil 3 und Nackenstütze 4 in
einer gemeinsamen Ebene mit dem Grundrahmen 2 befinden
und wie es in 2 dargestellt ist, zunächst einmal
um einen bestimmten Winkelbetrag voreilend gegenüber dem Rückenteil 3 nach oben
zu schwenken, wobei das Rückenteil 3 zunächst noch
in sei ner Grundstellung in einer Ebene mit dem Grundrahmen 2 verbleibt.
Diese Position ist in 3 dargestellt.
-
Eine
weitere Aufschwenkbewegung der Nackenstütze 4 hat ab der vorstehend
beschriebenen Position zur Folge, dass sich auch das Rückenteil 3 aus
seiner Grundstellung heraus nach oben verschwenkt, da nun der Winkel
zwischen der Nackenstütze 4 und
dem Rückenteil 3 unverändert bleibt.
-
Die 1 bis 3 machen
deutlich, dass sich der Führungsbolzen 12 bei
in Grundstellung befindlichem Rückenteil 3 und
Nackenstütze 4 an
einem Ende des Langloches 11 und bei voreilend aufgeschwenkter
Nackenstütze 4 am
anderen Ende des Langloches 11 befindet und dort abstützt.
-
Die
Kräfte
zum Aufstellen oder Aufschwenken der Nackenstütze 4 und des Rückenteiles 3 werden
auf den Schwenkbeschlag 5 übertragen durch einen Aufstellhebel 13.
Dieser Aufstellhebel 13 ist in seinem mittleren Bereich
um einen Drehpunkt 14 an einer Stützlasche 15 schwenkbar
gelagert. Darüber hinaus
ist der Aufstellhebel 13 in einem seiner Endbereiche mit
einem Antriebshebel 16 schwenkbar verbunden, der vorzugsweise
motorisch antreibbar ist.
-
An
seinem gegenüberliegenden
Ende ist der Aufstellhebel 13 mit einem mit der Nackenstütze 4 verbundenen
Bolzen 17 gelenkig verbunden, wobei dieser Bolzen 17 innerhalb
des Langloches 8 der Führungslasche 9 verschiebbar
ist.
-
Damit
die Führung
der Nackenstütze 4 innerhalb
des Langloches 8 stabilisiert ist, befindet sich an der
Nackenstütze 4 in
einem Abstand zum Bolzen 17, an dem der Aufstellhebel 13 angreift,
ein weiterer, innerhalb des Langloches 8 verschiebbarer
und mit der Nackenstütze 4 verbundener
Bolzen 17a.
-
Die
schon erwähnte
Stützlasche 15 ist
um den am Beschlagteil 6 befestigten Führungsbolzen 12 verschwenkbar
mit dem Beschlagteil 6 verbunden.
-
Nachdem
nun alle Bestandteile des Schwenkbeschlages 5 beschrieben
sind, kann unter Bezugnahme auf die 2 bis 5 sowie 7a bis 7d der
Funktionsablauf eines derartigen Schwenkbeschlages 5 beschrieben
werden.
-
In
der 2 ist ebenso wie in 7a der Schwenkbeschlag
bei in Grundstellung befindlichem Rückenteil 3 und Nackenstütze 4 gezeigt,
d.h., die besagten Teile liegen in einer Ebene mit dem Grundrahmen 2.
Es wird dabei deutlich, dass der Führungsbolzen 12 innerhalb
des bogenförmigen
Langloches 11 in dieser Position in dem dem Kopfende 2a des Grundrahmens
zugewandten Endbereich des bogenförmigen Langloches 11 liegt.
-
Wird
nun aus dieser Grundstellung heraus der Aufstellhebel 13 durch
den vorzugsweise motorbetriebenen Antriebshebel 16 im Uhrzeigersinne
um den Lagerbolzen 14 verschwenkt, wird zunächst nur die
Nackenstütze 4 gegenüber dem
mit dem Rückenteil
fest verbundenen Beschlagteil 6 um den Lagerbolzen 10 verschwenkt.
Dabei gleitet die Führungslasche 9 im
Bereich ihres bogenförmigen
Langloches 11 über
den Führungsbolzen 12 hinweg,
bis dieser an dem dem Rückenteil 3 und
somit auch dem damit verbundenen Beschlagteil 6 zugewandten
Ende des Langloches 11 anliegt. Diese Position ist in den 3 sowie 7b dargestellt.
Die Nackenstütze 4 ist
folglich gegenüber
dem Rückenteil 3 voreilend
um einen bestimmten Winkelbetrag nach oben verschwenkt. Die nun
eingenommene Winkelstellung zwischen Rückenteil 3 und Nackenstütze 4 kann
nun durch weiteres Aufschwenken nicht mehr verändert werden, so dass eine
weitere Drehung des Aufstellhebels 13 im Uhrzeigersinne
zur Folge hat, dass das Rückenteil 3 gemeinsam
mit der Nackenstütze 4 nach
oben verschwenkt wird. Dabei wird gleichzeitig die Nackenstütze 4 in
Richtung des Kopfendes 2a des Grundrahmens 2 verschoben,
was durch die Führung
der Nackenstütze 4 innerhalb
des Langloches 8 der Führungslasche 9 möglich ist.
-
Die 4 sowie 7c zeigen
hierbei Zwischenstellungen, bei denen das Rückenteil 3 in eine Zwischenstellung
aus ihrer Grundposition heraus nach oben verschwenkt ist und in
der die Nackenstütze 4 ebenfalls
in eine Zwischenposition innerhalb des Langloches 4 nach
außen
verschoben ist.
-
Die 5 und 7d zeigen
die maximale Verschwenkposition, wobei hier deutlich wird, dass das
Rückenteil 3 seine
maximale Aufschwenkposition eingenommen hat und die Nackenstütze 4 innerhalb
des Langloches 8 maximal nach außen verschoben worden ist.
-
Zum
besseren Verständnis
des vorher Gesagten sei noch einmal darauf hingewiesen, dass in den 2 bis 5 sowie 7a bis 7d das Beschlagteil 6 jeweils
die Position des Rückenteiles 3 darstellt,
da dieses Beschlagteil 6 bekanntlich fest mit dem Rückenteil 3 verbunden
ist.
-
Wird
nun aus der maximalen Verschwenkposition gemäß den 5 bzw. 7d durch
Betätigung
des Aufstellhebels 13 gegen den Uhrzeigersinn der Schwenkbeschlag 5 in
seine Grundposition zurück
gefahren, bleibt die Winkelstellung zwischen dem Rückenteil 3 und
der Nackenstütze 4 solange erhalten,
bis das Rückenteil 3 in
einer gemeinsamen Ebene mit dem Grundrahmen 2 liegt. Erst
dann wird eine Verschwenkung der Nackenstütze 4 gegenüber dem
Rückenteil 3 möglich, bis
diese ebenfalls in ihrer Grundstellung in einer parallelen Ebene
zum Grundrahmen 2 liegt.
-
Durch
die dargestellte und beschriebene Konstruktion des Schwenkbeschlages
wird also mit einfachen konstruktiven Mitteln sichergestellt, dass die
Nackenstütze 4 nicht
nur gegenüber
dem Rückenteil 3 voreilend
aufgeschwenkt werden kann, sondern darüber hinaus auch eine Verschiebung
der Nackenstütze 4 in
Richtung des Kopfendes 2a des Grundrahmens 2 möglich ist.
Durch diese Verschiebung der Nackenstütze wird eine Stauchung einer aufliegenden
Matratze oder anderen Auflage vermieden.
-
Zur
konstruktiven Ausgestaltung des Schwenkbeschlages 5 sei
noch erwähnt,
dass die Nackenstütze 4 fest
mit einem Winkelprofil 18 verbunden ist, welches seinerseits über die
Bolzen 17 und 17a im Langloch 8 der Führungslasche 9 gehalten
und geführt
ist. Dabei ist vorteilhafterweise ein aus zwei Hälften 19a und 19b bestehender
Schlitten aus Kunststoff vorgesehen, der ebenfalls von den Bolzen 17 und 17a durchtreten
wird und der auf den beiden Außenflächen der
Führungslasche 9 aufliegt, so
dass sich eine gute Gleitfähigkeit
der Nackenstütze 4 relativ
zur Füh rungslasche 9 ergibt.
Bevorzugt ist die mit dem Bezugszeichen 19b versehene Hälfte des
Schlittens mit einem Vorsprung 19c versehen, der in das
Langloch 8 hineinragt, wodurch eine weitere Verbesserung
der Führung
des Winkelprofiles 18 und damit der Nackenstütze 4 erreicht
wird.
-
Bei
dem bisher beschriebenen Ausführungsbeispiel
verläuft
das Langloch 8 geradlinig, so dass die Winkelstellung der
Nackenstütze 4 relativ
zum Rückenteil 3 durch
die Verschiebung der Nackenstütze 4 nicht
verändert
wird.
-
In 9 ist
ein Ausführungsbeispiel
der Erfindung gezeigt, bei dem das Langloch 8 der Führungslasche 9 gebogen
ausgeführt
ist, so dass neben einer Verschiebung der Nackenstütze 4 in
Richtung des Kopfendes des Grundrahmens 2 auch eine Veränderung
der Winkelstellung der Nackenstütze 4 gegenüber dem
Rückenteil 3 möglich ist,
ohne dass die Führungslasche 9 ihre
Winkelposition gegenüber dem
Rückenteil 3 verändern kann
oder muss. Die Darstellung nach 9 zeigt
einen zur Unterseite des Schwenkbeschlages 5 hin konvexen
Verlauf des Langloches 8, wobei dies zur Folge hat, dass
die Nackenstütze 4 mit
zunehmendem Hochschwenken des gesamten Schwenkbeschlages 5 eine
zunehmend steilere Position einnehmen kann. Es ist für einen
Fachmann leicht nachvollziehbar, dass durch andere Krümmungsanordnungen,
ggf. auch in Kombination mit geradlinigen Abschnitten des jeweiligen Langloches 8 bestimmte
und gegebenenfalls gewünschte
Effekte für
die Aufstellposition der Nackenstütze 4 erzielt werden
können.
-
Bis
auf den zweiteiligen, aus Kunststoff gefertigten Schlitten 19, 19a zur
Herabsetzung der Reibungskräfte
beim Verschieben der Nackenstütze 4 relativ
zur Führungslasche 9 sind
in an sich bekannter Weise alle Beschlagteile als aus Metall gefertigte Stanzteile
ausgebildet.