DE202005005713U1 - Schlaufenschacht - Google Patents
Schlaufenschacht Download PDFInfo
- Publication number
- DE202005005713U1 DE202005005713U1 DE200520005713 DE202005005713U DE202005005713U1 DE 202005005713 U1 DE202005005713 U1 DE 202005005713U1 DE 200520005713 DE200520005713 DE 200520005713 DE 202005005713 U DE202005005713 U DE 202005005713U DE 202005005713 U1 DE202005005713 U1 DE 202005005713U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- belt
- roller
- label tape
- cans
- bottles
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- 230000003139 buffering effect Effects 0.000 title 1
- 238000002372 labelling Methods 0.000 claims abstract description 16
- 108010003723 Single-Domain Antibodies Proteins 0.000 claims abstract description 3
- 238000012545 processing Methods 0.000 claims description 5
- 239000004033 plastic Substances 0.000 claims description 2
- 230000000694 effects Effects 0.000 abstract description 3
- 240000002853 Nelumbo nucifera Species 0.000 abstract description 2
- 235000006508 Nelumbo nucifera Nutrition 0.000 abstract description 2
- 235000006510 Nelumbo pentapetala Nutrition 0.000 abstract description 2
- 239000000853 adhesive Substances 0.000 description 13
- 238000000034 method Methods 0.000 description 7
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 4
- 230000001070 adhesive effect Effects 0.000 description 3
- 238000011161 development Methods 0.000 description 3
- 230000018109 developmental process Effects 0.000 description 3
- 235000013361 beverage Nutrition 0.000 description 2
- 230000002829 reductive effect Effects 0.000 description 2
- 206010000496 acne Diseases 0.000 description 1
- 230000001154 acute effect Effects 0.000 description 1
- 239000002313 adhesive film Substances 0.000 description 1
- 230000009286 beneficial effect Effects 0.000 description 1
- 239000011248 coating agent Substances 0.000 description 1
- 238000000576 coating method Methods 0.000 description 1
- 239000002131 composite material Substances 0.000 description 1
- 239000000835 fiber Substances 0.000 description 1
- 239000011888 foil Substances 0.000 description 1
- 230000001939 inductive effect Effects 0.000 description 1
- 239000010985 leather Substances 0.000 description 1
- 239000000463 material Substances 0.000 description 1
- 239000002184 metal Substances 0.000 description 1
- 238000004806 packaging method and process Methods 0.000 description 1
- 230000002093 peripheral effect Effects 0.000 description 1
- 230000036316 preload Effects 0.000 description 1
- 238000012360 testing method Methods 0.000 description 1
- 238000012549 training Methods 0.000 description 1
- 238000013024 troubleshooting Methods 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65C—LABELLING OR TAGGING MACHINES, APPARATUS, OR PROCESSES
- B65C9/00—Details of labelling machines or apparatus
- B65C9/08—Label feeding
- B65C9/18—Label feeding from strips, e.g. from rolls
- B65C9/1865—Label feeding from strips, e.g. from rolls the labels adhering on a backing strip
- B65C9/1869—Label feeding from strips, e.g. from rolls the labels adhering on a backing strip and being transferred directly from the backing strip onto the article
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65C—LABELLING OR TAGGING MACHINES, APPARATUS, OR PROCESSES
- B65C9/00—Details of labelling machines or apparatus
- B65C9/08—Label feeding
- B65C9/18—Label feeding from strips, e.g. from rolls
- B65C9/1865—Label feeding from strips, e.g. from rolls the labels adhering on a backing strip
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65C—LABELLING OR TAGGING MACHINES, APPARATUS, OR PROCESSES
- B65C9/00—Details of labelling machines or apparatus
- B65C2009/0081—Means for forming a label web buffer, e.g. label web loop
Landscapes
- Labeling Devices (AREA)
Abstract
Schlaufenschacht
für die
Anwendung an Etikettenband (13) verarbeitenden Etikettiermaschinen zur
Etikettierung von Flaschen, Dosen, Kartons oder dergleichen Behälter mit
einer Vorzugswalze (15) und einer dieser zugeordneten Andrückrolle
(20), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorzugswalze (15) zumindest
teilweise von mindestens einem riemenförmigen Element (18) umschlungen
ist.
Description
- Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlaufenschacht gemäß des Oberbegriffes des Anspruches 1. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen angegeben.
- In der Getränke- und Verpackungsindustrie ist das Etikettieren von Behältern wie z.B. Flaschen oder Dosen aber auch von Kartons oder dergleichen von besonderer Bedeutung, da eine vorteilhafte und ansprechende Ausstattung der Behälter wesentlich zum Verkaufserfolg eines Produktes beiträgt.
- Zur Etikettierung von Flaschen, Dosen oder dgl. sind zahlreiche unterschiedliche Verfahren bekannt geworden. Zu diesen Verfahren zählt auch die Methode, die Getränkebehälter mit bedruckten, selbstklebenden Folienabschnitten, so genannten Selbstklebeetiketten zu versehen, wobei diese die Umfangsflächen der Behälter zumindest teilweise umhüllen.
- Um die Verarbeitung derartiger Selbstklebeetiketten zu vereinfachen ist es üblich, diese in den entsprechenden Etikettiermaschinen nicht lose und einzeln zu speichern und zu verarbeiten, wie es z.B. aus der Verarbeitung von Einzelblattpapieretiketten bekannt ist. Anstatt dessen ist der Herstellungsprozess dieser Selbstklebeetiketten derart gestaltet, dass die Selbstklebeetiketten am Ende ihrer Herstellung auf einer, als langes, schmales Band ausgebildeten Trägerfolie positioniert sind. Die mit den Selbstklebeetiketten versehene Trägerfolie wird aufgewickelt und anschließend als Etikettenrolle, welche einige Tausend z.B. 16000 Selbstklebeetiketten enthalten kann, einer geeigneten Etikettiermaschine zugeführt und in dieser verarbeitet.
- In der Praxis hat es sich eingebürgert, die mit Selbstklebeetiketten versehene Trägerfolie als Etikettenband
13 zu bezeichnen. - Während der Verarbeitung der Selbstklebeetiketten wird das Etikettenband von einer Etikettenbandrolle abgewickelt und auf geeignete Weise durch die Etikettiermaschine geführt. In unmittelbarer Nähe zu dem zu etikettierenden Getränkebehälter oder Karton wird das Etikettenband über eine scharfe Kante – die so genannte Spendekante - geführt und dabei stark umgelenkt. Dabei kann das auf dem Etikettenband befindliche Etikett der starken Umlenkung des Etikettenbandes nicht folgen und löst sich somit von diesem ab, wodurch es für die nachfolgende Etikettierung zur Verfügung steht. Anschließend wird das Etikettenband
13 , welches durch die Abgabe der Etiketten zum so genannten Trägerband geworden ist, weiter durch die Etikettiermaschine geführt und durch eine Aufwickelvorrichtung handhabungsfreundlich zur Entsorgung aufgewickelt. - Von wesentlicher Bedeutung für die vorteilhafte Führung des Etikettenbandes und somit auch für den Etikettierprozess ist, dass die Etiketten der Spendekante nicht kontinuierlich mit einer konstanten Geschwindigkeit zugeführt werden, sondern diskontinuierlich mit einer Geschwindigkeit welche zwischen Null und einem Maximalwert variiert.
- Da es darüber hinaus sinnvoll ist, die Etikettenbandrolle kontinuierlich und somit mit konstanter Drehzahl anzutreiben, ergibt sich das Problem, dass das Etikettenband innerhalb der Etikettierstation eine Pufferstrecke durchlaufen muss, um diese unterschiedlichen Geschwindigkeiten auszugleichen.
- Es ist seit langer Zeit bei Selbstklebe-Etikettiermaschinen bekannt, diese Pufferstrecke in Form eines so genannten Schlaufenschachtes
14 auszubilden. - Bekannte Ausgestaltungen solcher Schlaufenschächte
14 bestehen im Wesentlichen aus einem u-förmigen Raum für die Aufnahme des Etikettenbandes, einer so genannten Einzugs- oder Vorzugswalze15 , einer Umlenkrolle16 , einer Sensoreinrichtung und beispielsweise einer Luftdüse17 . Ausgehend von einer derartigen Ausgestaltung arbeiten diese Schlaufenschächte14 wie folgt: Die Vorzugswalze15 ist motorisch drehangetrieben. Ihr zugeordnet ist eine Andrückrolle20 . Gemeinsam mit dieser Andrückrolle20 zieht die Vorzugswalze15 das Etikettenband13 kontinuierlich von der Etikettenbandrolle ab und führt dieses dem Schlaufenschacht14 zu. Am Ausgang bzw. Ende des Schlaufenschachtes14 ist einer Umlenkrolle16 angeordnet, welche das Etikettenband13 führt und in Richtung der Spendekante lenkt. Damit das Etikettenband13 den Schlaufenschacht zumindest teilweise ausfüllt, wird dieses um eine Luftdüse17 herum geführt, wobei die aus dieser Luftdüse17 ausströmende Luft auf das Etikettenband gerichtet ist und dieses in den Schlaufenschacht drückt. Die ebenfalls am Schlaufenschacht14 angeordnete Sensoreinrichtung (nicht dargestellt) erfasst, wie weit das Etikettenband13 in den Schlaufenschacht14 hineinreicht. Abhängig vom Ergebnis eines von der Sensoreinrichtung durchgeführten Soll-Ist-Vergleiches wird die Fördergeschwindigkeit der Vorzugswalze15 derart gesteuert, dass der für den Etikettierprozess optimale Füllungsgrad des Schlaufenschachtes14 erreicht bzw. eingehalten wird. - Wie bereits dargestellt, wird bei bekannten Ausgestaltungen das Etikettenband
13 durch die Vorzugswalze15 und die zugeordnete Andrückrolle20 von der Etikettenbandrolle abgezogen. - Da die Etikettenbandrolle in der Regel nicht über einen eigenen Antrieb verfügt, und das Etikettenband auf dem Weg von der Etikettenrolle bis zur Vorzugswalze mehrfach umgelenkt werde muss, muss das Etikettenband
13 mit erheblicher Kraft gezogen werden. Diese Zugkraft kann nur dadurch erreicht werden, dass das Etikettenband13 mit großer Kraft zwischen Vorzugswalze15 und Andrückrolle20 geklemmt wird. In diesem Zusammenhang ist es von Bedeutung, dass Etikettenbänder13 regelmäßig mit aus ihrem Herstellungsprozess stammenden Klebstoffresten verschmutzt sind. Diese Klebstoffreste haben in Verbindung mit der großen erforderlichen Klemmkraft zur Folge, dass es dazu kommen kann, dass eine Verklebung und/oder Verbindung zwischen Etikettenband13 und Vorzugswalze15 auftritt. Eine solche Verklebung führt dazu, dass sich das Etikettenband13 um die Vorzugswalze15 wickelt, bzw. von dieser aufgewickelt wird was zu Produktionsunterbrechungen und in der Regel langwierigen Arbeiten zur Störungsbeseitigung führt. Dieses ist in der Praxis nicht gewünscht und somit als Nachteil der bekannten Ausgestaltungen anzusehen. - Aufgabe und Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, die oben dargestellten Nachteile zu vermeiden. Dazu sieht die Erfindung die Ausbildung eines besonders vorteilhaften Schlaufenschachtes vor.
- Im Nachfolgenden wird die vorliegende Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.
- Im Einzelnen zeigt die
-
1 in einer vereinfachten Draufsicht eine zum Stand der Technik gehörende Etikettierstation zur Verarbeitung von Selbstklebe-Etiketten und die -
2 in einer vereinfachten Draufsicht ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schlaufenschachtes und die -
3 das selbe Ausführungsbeispiel in einer 3D-Darstellung. - Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Gleichzeitig wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.
- Um für den Fall einer auftretenden Verklebung zwischen Etikettenband
13 und Vorzugswalze15 das nachteilige Umwickeln der Vorzugswalze15 durch das Etikettenband13 zu vermeiden, sieht die vorliegende Erfindung vor, einen Schlaufenschacht auszubilden, bei welchem ein Verwickeln sicher verhindert wird. - Wie in der
2 dargestellt, schlägt die vorliegende Erfindung dazu vor, die Vorzugswalze15 mit mindestens einem umlaufenden Riemen18 auszustatten, wobei dieser, angetrieben von der Vorzugswalze15 , zwischen dieser und einer Spann- oder Umlenkrolle19 umläuft. - Sollte es beim Betrieb einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zu einem Verkleben von Riemen
18 und Etikettenband13 kommen, so ist ein Umwickeln der Vorzugswalze15 sicher ausgeschlossen. Das am Riemen18 anhaftende Etikettenband13 wird von diesem weiter in den Schlaufenschacht14 hinein gezogen. Das Anhaften führt dazu, dass das Etikettenband13 so weit in den Schlaufenschacht14 gezogen wird, dass die dort angeordnete Sensoreinrichtung die Fördergeschwindigkeit bzw. Drehzahl der Vorzugswalze15 zu einem Teil oder sogar vollständig reduziert. Da aber das Etikettenband13 weiterhin verbraucht wird, ergibt sich nach einer gewissen Zeit unweigerlich ein Verlauf des Etikettenbandes13 wie er mit der Strich-Punkt-Linie A dargestellt ist. - Dieser Verlauf des Etikettenbandes
13 ist insbesondere gekennzeichnet durch den auftretenden spitzen Winkel, welcher sich zwangsweise am Beginn der Klebestelle zwischen Riemen18 und Etikettenband13 befindet und dazu führt, dass die im Etikettenband13 herrschende Vor- oder Zugspannung eine besonders große Kraftwirkung auf die Klebestelle ausübt. - Da diese Kraftwirkung neben ihrer reinen Größe zusätzlich in Form einer so genannten Schäl-Beanspruchung auf die Klebestelle einwirkt, wird diese Klebestelle sicher getrennt, so dass der Etikettierprozess ohne Störung oder gar Unterbrechung. fortgesetzt werden kann.
- Unter dem Begriff Riemen sind im Zusammenhang mit der vorliegenden Anmeldung alle Mittel zu verstehen, welche sich dazu eigenen, die notwendige Zuspannung auf das Etikettenband
13 zu übertragen und im erforderlichen Maße bieg- bzw. umlenkbar sind. Zu diesen Mittel zählen beispielsweise Bänder, Ketten, Seile, Draht usw. Dabei können diese Mittel aus allen geeigneten Materialien wie z.B. Kunststoff, Verbundwerkstoffen, Leder, Metall, Naturfasern usw. bestehen. - Praxisversuche haben gezeigt, dass es umso häufiger zu Verklebungen kommt, je größer die Kontaktfläche zwischen Etikettenband
13 und Riemen18 ist. Aus diesem Grund ist in einer Weiterbildung vorgesehen, die Oberfläche des mindestens einen Riemen18 nicht glatt sondern strukturiert auszubilden. - Bei diesen, die Kontaktflächen zwischen Etikettenband
13 und Riemen18 reduzierenden Oberflächenstrukturen kann es sich z.B. um Noppen-, Linien-, Loch- oder sonstige Strukturen handeln. - Beispielhaft, aber den Umfang der Erfindung nicht beschränkend zeigt die
3 mögliche Oberflächenstrukturen. - Ebenfalls ist für eine weitere vorteilhafte Ausbildung der vorliegenden Erfindung eine Beschichtung der Riemenoberfläche mit geeigneten Elementen wie z.B. den Lotus-Effekt hervorrufenden Nanokörpern
21 vorgesehen.
Claims (7)
- Schlaufenschacht für die Anwendung an Etikettenband (
13 ) verarbeitenden Etikettiermaschinen zur Etikettierung von Flaschen, Dosen, Kartons oder dergleichen Behälter mit einer Vorzugswalze (15 ) und einer dieser zugeordneten Andrückrolle (20 ), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorzugswalze (15 ) zumindest teilweise von mindestens einem riemenförmigen Element (18 ) umschlungen ist. - Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine riemenförmige Element (
18 ) eine geschlossene Oberfläche aufweist - Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine riemenförmige Element (
18 ) eine strukturierte Oberfläche aufweist - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des mindestens einen riemenförmigen Elementes (
18 ) mit Elementen beschichtet ist. - Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei diesen Elementen um einen Lotus-Effekt hervorrufende Nanokörper (
21 ) handelt. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem mindestens einen riemenförmigen Element (
18 ) um ein Kunststoffband handelt. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem mindestens einen riemenförmigen Element (
18 ) um einen Draht handelt.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE200520005713 DE202005005713U1 (de) | 2005-04-08 | 2005-04-08 | Schlaufenschacht |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE200520005713 DE202005005713U1 (de) | 2005-04-08 | 2005-04-08 | Schlaufenschacht |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE202005005713U1 true DE202005005713U1 (de) | 2005-06-16 |
Family
ID=34684362
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE200520005713 Expired - Lifetime DE202005005713U1 (de) | 2005-04-08 | 2005-04-08 | Schlaufenschacht |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE202005005713U1 (de) |
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2007124821A1 (de) * | 2006-04-26 | 2007-11-08 | Khs Ag | Vorrichtung zum spenden von etiketten, insbesondere von selbstklebenden etiketten, auf gegenstände |
| DE102010037285A1 (de) * | 2010-09-02 | 2012-03-08 | Krones Aktiengesellschaft | Einrichtung und Verfahren zum Fördern eines Etikettenbands sowie Etikettieraggregat |
| EP2476622A1 (de) * | 2011-01-13 | 2012-07-18 | Krones AG | Vorrichtung zum Spenden und Aufbringen von Etiketten auf Gegenstände sowie Etikettiermaschine |
-
2005
- 2005-04-08 DE DE200520005713 patent/DE202005005713U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2007124821A1 (de) * | 2006-04-26 | 2007-11-08 | Khs Ag | Vorrichtung zum spenden von etiketten, insbesondere von selbstklebenden etiketten, auf gegenstände |
| DE102006019265A1 (de) * | 2006-04-26 | 2008-01-17 | Khs Ag | Vorrichtung zum Spenden von Etiketten, insbesondere von selbstklebenden Etiketten, auf Gegenstände |
| US8460499B2 (en) | 2006-04-26 | 2013-06-11 | Khs Gmbh | Device for dispensing labels, such as self-adhesive labels, on objects |
| DE102010037285A1 (de) * | 2010-09-02 | 2012-03-08 | Krones Aktiengesellschaft | Einrichtung und Verfahren zum Fördern eines Etikettenbands sowie Etikettieraggregat |
| EP2476622A1 (de) * | 2011-01-13 | 2012-07-18 | Krones AG | Vorrichtung zum Spenden und Aufbringen von Etiketten auf Gegenstände sowie Etikettiermaschine |
| CN102602575A (zh) * | 2011-01-13 | 2012-07-25 | 克罗内斯股份公司 | 用于将标签给予和施加到物体上的装置以及贴标签机 |
| CN102602575B (zh) * | 2011-01-13 | 2014-08-20 | 克罗内斯股份公司 | 用于将标签给予和施加到物体上的装置以及贴标签机 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP2013091B1 (de) | Vorrichtung zum spenden von etiketten, insbesondere von selbstklebenden etiketten, auf gegenstände | |
| DE60131885T2 (de) | Vorschubsystem für bahnförmiges material und vorrichtung zum auftragen von bahnförmigem material | |
| DE69634708T2 (de) | Verfahren zum Etikettieren von Behältern | |
| EP2352676B2 (de) | Verfahren und vorrichtung zum herstellen von gebindepackungen sowie gebindepackung | |
| DE3811138C2 (de) | ||
| DE3784669T2 (de) | Vorrichtung zum befestigen einer ersatzbahn, die eine programmierte bewegung durchfuehrt, ohne eine solche bewegung zu unterbrechen. | |
| EP1607334B1 (de) | Verfahren und Vorrichtungen zum Aufkleben von Trinkhalmen auf Folienbeuteln | |
| DE69824764T2 (de) | Vorrichtung zum Anbringen einer Verschlussfolie an einer Flasche oder dergleichen | |
| EP2567904B1 (de) | Vorrichtung zum selektiven Lösen von auf einem Trägerband angeordneten Etiketten | |
| DE2220949A1 (de) | Verfahren und Vorrichtung zur Etikettabgabe | |
| DE112007000193B4 (de) | Verfahren in Verbindung mit einem Rollapparat einer Faserbahnmaschine | |
| DE202005005713U1 (de) | Schlaufenschacht | |
| DE102012112680B4 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Umreifen eines Packgutes mit Etikettierung | |
| DE69623624T2 (de) | Verfahren zum aufbringen von dehnbaren etiketten | |
| EP2186735B1 (de) | Etikettiervorrichtung | |
| DE3152881A1 (de) | Verfahren zur codierung von gegenstaenden mittels codierten etikettes | |
| DE102005009827B4 (de) | Vorrichtung zum Aufbringen eines von einer Spenderrolle abgewickelten Klebebandes auf eine zu beklebende Oberfläche | |
| DE102010037285A1 (de) | Einrichtung und Verfahren zum Fördern eines Etikettenbands sowie Etikettieraggregat | |
| DE10107200A1 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Abziehen von Haftetiketten | |
| EP3024740B1 (de) | Etikettenzuführvorrichtung sowie etikettiervorrichtung | |
| DE10208446C1 (de) | Vorrichtung zum Aufbringen eines von einer Spenderrolle abgewickelten Klebebandes | |
| EP0838404B1 (de) | Etikettiervorrichtung für streckbare Etiketten | |
| EP0558453A1 (de) | Verfahren zum Befestigen eines wiederverschliessbaren Verschlussbandes an einem Gebinde sowie eine Applikationsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens | |
| DE2322640A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zum verzwirnen und aufwickeln von garn oder band | |
| DE69510895T2 (de) | Abgabevorrichtung für selbstklebende Markierstreifen |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20050721 |
|
| R150 | Term of protection extended to 6 years |
Effective date: 20080429 |
|
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: KHS GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: KHS MASCHINEN- UND ANLAGENBAU AG, 44143 DORTMUND, DE Effective date: 20100729 |
|
| R151 | Term of protection extended to 8 years |
Effective date: 20110510 |
|
| R152 | Term of protection extended to 10 years |
Effective date: 20130424 |
|
| R071 | Expiry of right | ||
| R071 | Expiry of right |