DE202004019157U1

DE202004019157U1 - Wasserkocher mit Funktion zur Ozonsterilisierung

Info

Publication number: DE202004019157U1
Application number: DE200420019157
Authority: DE
Original assignee: HO HAI YAU; HO HAI-YAU; Lin Yu-Yueh Neihu Chiu; Yang Kun-Jung Jungli
Current assignee: HO HAI YAU; HO HAI-YAU; Lin Yu-Yueh Neihu Chiu; Yang Kun-Jung Jungli
Priority date: 2004-12-10
Filing date: 2004-12-10
Publication date: 2005-05-12
Anticipated expiration: 2014-12-11

Abstract

Wasserkocher mit Funktion zur Ozonsterilisierung, der ein Gehäuse (10), einen oberen Deckel (11), ein unten im Gehäuse (10) befindliches Heizgerät (12), ein in einer Isolierkammer (13) befindliches, elektronisches Gerät, ein Stromversorgungsgerät (14) und einen Steuerschalter (15) aufweist, wobei der Gebrauch des Wasserkochers (1) in der Weise geschieht, dass der oberen Deckel (11) geöffnet wird, um Wasser (4) in das Gehäuse (10) einzufüllen, woraufhin das Stromversorgungsgerät (14) an eine Stromquelle angeschlossen ist, sodass eine elektrische Verbindung des Heizgeräts (12) mit der Stromquelle beim Druck auf den Steuerschalter (15) herstellbar ist, um das Wasser (4) zu erwärmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserkocher (1) einen Ozonerzeuger (2) im Zusammenwirken mit einem Ozonzuführgerät (3) aufweist, wobei der Ozonerzeuger (2) die gleiche Stromquelle wie der Wasserkocher (1) verwendet und bei Inbetriebnahme des Wasserkochers (1) Ozongas erzeugen kann, und wobei das dabei anfallende Ozongas über das Ozonzuführgerät (3) in die Innere des unteren Endes des...

Description

Die Erfindung betrifft einen Wasserkocher mit Funktion zur Ozonsterilisierung, insbesondere einen Wasserkocher, der mit einem Ozonerzeuger versehen ist, wobei das dabei anfallende Ozongas aus der inneren Unterfläche des Wasserkochers austritt und somit mit zu erwärmendem Wasser vermischbar ist, was für eine Sterilisation, Desinfektion oder Reinigung von Wasser sorgt.
Wasserkocher finden häufig in unserem alltäglichen Leben Verwendung. Aufgrund der Umweltverschmutzung wird die Wasserqualität immer schlechter. Um das Problem beheben zu können, ist die Fachwelt bestrebt, zu trinkendes Wasser neben Kochen auf sekundäre Weise zu sterilisieren und desinfizieren.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Wasserkocher mit Funktion zur Ozonsterilisierung zu schaffen, der für eine Sterilisation, Desinfektion oder Reinigung von Wasser sorgt.
Gelöst wird diese Aufgabe nach den Merkmalen im Anspruch 1. Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.
Im Folgenden werden Aufgaben, Merkmale und Funktionsweise der Erfindung anhand der bevorzugten Ausführungsbeispiele und der beigefügten Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigen:
1 eine perspektivische Gesamtansicht eines Wasserkochers nach dem Stand der Technik;
2 in schematischer Perspektivdarstellung des Wasserkochers gemäß 1, dessen innere Konfiguration dargestellt ist;
3 eine Seitenansicht des im Schnitt dargestellten Wasserkochers gemäß 1;
4 einen Schnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Wasserkochers;
5 einen Schnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Wasserkochers;
6 einen Schnitt durch ein drittes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Wasserkochers;
7 eine perspektivische Zeichnung eines erfindungsgemäßen Ozonerzeugers und Ozonzuführgeräts; und
7A eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Ozonerzeugers und Ozonzuführgeräts gemäß 7.
Bezugnehmend auf die 1 bis 3 umfasst ein Wasserkocher 1 nach dem Stand der Technik im Wesentlichen ein Gehäuse 10, einen oberen Deckel 11, ein Heizgerät 12, ein nicht näher dargestelltes, über eine Isolierkammer 13 isoliertes elektronisches Gerät, ein Stromversorgungsgerät 14 und einen Steuerschalter 15. Das Heizgerät 12 kann unmittelbar über eine Leitung an Netzstrom angeschlossen sein. Alternativ dazu kann ein an Netzstrom angeschlossener Sockel 16 zur Verfügung gestellt werden, an dem das Stromversorgungsgerät 14 angebracht ist, wobei das Gehäuse 10 unten mit einer dem Stromversorgungsgerät 14 entsprechend geformten Buchse 14a versehen ist. Beim Ansetzen des Gehäuses 10 an dem Sockel 16 stellt die Buchse 14a mit dem Stromversorgungsgerät 14 eine elektrische Verbindung her. Beim Steuerschalter 15 kann eine automatische Abschaltung, die nach dem Sieden ausgelöst wird, Verwendung finden. Das heißt, dass das Heizgerät 12 beim Druck auf den Steuerschalter 15 in Betrieb gesetzt wird, wobei der Steuerschalter 15 beim Sieden von Wasser automatisch ausgeschaltet wird, um das Heizgerät 12 außer Betrieb zu setzen. Durch diese Maßnahme ist der Wasserkocher 1 sicherer verwendbar.
Wie aus den 4 bis 7, zeichnet sich eine wesentliche Weiterbildung des erfindungsgemäßen Wasserkochers dadurch aus, dass der Wasserkocher 1 einen Ozonerzeuger 2 im Zusammenwirken mit einem Ozonzuführgerät 3 aufweist. Der Ozonerzeuger 2 verwendet die gleiche Stromquelle wie der Wasserkocher 1 und kann bei Inbetriebnahme des Wasserkochers 1 Ozongas erzeugen. Das dabei anfallende Ozongas wird über das Ozonzuführgerät 3 in die Innere des unteren Endes des Gehäuses 10 eingespeist und mit dem darin gefüllten Wasser vermischt, was für eine Sterilisation, Desinfektion oder Reinigung von Wasser sorgt.
Der Ozonerzeuger 2 ist eine Vorrichtung, die für die Erzeugung von Ozon verwendet wird. Die Ozonerzeugung erfolgt durch Spitzenentladung oder mittels einer UV-Lampe. Detaillierte Konfiguration von inneren Bauteilen des Ozonerzeugers 2 ist an sich bekannt und braucht hier nicht näher erläutert zu werden. Bevorzugt ist die Spitzenentladung für den erfindungsgemäßen Ozonerzeuger 2. Der Ozonerzeuger 2 weist wenigstens eine Leitung 21 auf, über die das erzeugte Ozongas abgeführt werden kann, wie in 7 und 7A dargestellt ist.
Das Ozonzuführgerät 3 ist im Zusammenwirken mit dem Ozonerzeuger 2 gestaltet und dient dazu, das aus dem Ozonerzeuger 2 austretende Ozongas der inneren Unterfläche des Gehäuses 10 des Wasserkochers 1 zuzuführen und somit mit dem Wasser 4 zu vermischen. Wie aus den 7 und 7A ersichtlich, weist das Ozonzuführgerät 3 eine Pumpe 30, einen Einwegeinlass 31, einen Einwegauslauf 32 und eine sich bis zum unteren Ende des Gehäuses 10 erstreckende Leitung 33 auf. Die Pumpe 30 kann in unterschiedlichen Weisen betrieben werden. Im Ausführungsbeispiel gemäß 7 und 7A ist ein Elektromagnet 302 verwendet, durch dessen schnell variierenden Magnetismus ein Schwingungsarm 303 in kleiner Schwingungsweite schnell zum Schwingen gebracht wird. Ein Gebläse 301, das in Verbindung mit dem Schwingungsarm 303 steht, ist mit der Schwingung des Schwingungsarms 303 auf- und abbeweglich. Der Einwegeinlass 31 und die Leitung 21 des Ozonerzeugers 2 kommunizieren miteinander, sodass das von dem Ozonerzeuger 2 erzeugte Ozongas über die Leitung 21 und den Einwegeinlass 31 nur in einer Richtung in die Pumpe 30 geleitet, mit der Pumpe 30 über den Einwegauslauf 32 nur in einer Richtung abgeführt und dann über die Leitung 33 in die innere Unterfläche des Gehäuses 10 eingespeist wird, wodurch das Ozongas aus dem Leitungsende 34 austritt und zum Wasser 4 gelangt. Das Ozongas in der Form von Blasen tritt ins Wasser 4 ein und wird beim Auftauchvorgang darin gelöst, was eine Erhöhung des Ozongehalts im Wasser 4 für sterilisierende, desinfizierende und reinigende Zwecke bewirkt.
Die Gestaltung des Ozonerzeugers 2 und Ozonzuführgeräts 3 variiert je nach der Konfiguration des Wasserkochers 1 und des Gehäuses 10. Der Ozonerzeuger 2 und das Ozonzuführgerät 3 können beispielsweise als Einzelteil oder integral ausgeführt sein. Um ihre Massenproduktion zu begünstigen, können die beiden vorzugsweise modular ausgeführt sein. Bei Herstellung können der Ozonerzeuger 2 und das Ozonzuführgerät 3 einfach am Gehäuse 10 des Wasserkochers 1 montiert werden. Wie aus den 3 bis 6 ersichtlich, sind der Ozonerzeuger 2 und das Ozonzuführgerät 3 zu einer kompakten Baueinheit zusammengefügt.
Die vom Ozonerzeuger 2 und Ozonzuführgerät 3 zusammengefügte Baueinheit kann an unterschiedlichen Stellen des Gehäuses 10 des Wasserkochers 1 angebracht sein. Wie in den 4 und 5 gezeigt, befindet sich die zusammengefügte Baueinheit oben am oberen Deckel 11. Anstelle davon kann sie seitlich am Gehäuse 10 angeordnet sein, wie in 6 dargestellt ist. Da das Gehäuse 10 und der obere Deckel 11 im Spritzgussverfahren hergestellt sind, kann die Konfiguration des Gehäuses 10 und des oberen Deckels 11 je nach unterschiedlichen Installationsstellen der zusammengefügten Baueinheit variieren. Beispielsweise kann die Isolierkammer 13 in der Form oder Lage geändert werden, um ein ansprechendes Aussehen zu halten.
Die Gestaltung der Leitung 33 kann je nach unterschiedlichen Installationsstellen der zusammengefügten Baueinheit variieren. Wie aus 4 ersichtlich, ist die Leitung 33 in einen oberen und einen unteren Abschnitt 33a, 33b unterteilt, wenn die zusammengefügte Baueinheit oben am oberen Deckel 11 angeordnet ist. Der obere Abschnitt 33a ist mit dem Einwegauslauf 32 der Pumpe 30 verbunden, wobei die untere Öffnung des oberen Abschnitts 33a nach unten gerichtet und mit einem oberen Gummiring 331 versehen ist. Der untere Abschnitt 33b erstreckt sich von dem oberen Ende des Gehäuses 10 nach unten. Er kann entlang der Inneren der Isolierkammer 13 verlaufen und gelangt zur inneren Unterfläche des Gehäuses 10. Die obere Öffnung des unteren Abschnitts 33b ist nach oben gerichtet und der unteren Öffnung des oberen Abschnitts 33a zugewandt. Ein unterer Gummiring 332 ist dem oberen Gummiring 331 entsprechend angeordnet. Beim Verbinden des oberen Deckels 11 mit dem oberen Ende des Gehäuses 10 liegt der obere Gummiring 331 des oberen Abschnitts 33a abgedichtet am unteren Gummiring 332 des unteren Abschnitts 33b an, was für eine dichte Verbindung zwischen dem oberen und dem unteren Abschnitt 33a, 33b sorgt. Auf diese Weise kann das erzeugte Ozongas über den oberen und den unteren Abschnitt 33a, 33b der Leitung 33 in die innere Unterfläche des Gehäuses 10 weitergeleitet werden. So kann das Ozongas von der Unterfläche des Gehäuses 10 abgeführt und ins Wasser eingeleitet werden. Da der obere Deckel 11 und das Gehäuse 10 beide im Spritzgussverfahren hergestellt sind, können der obere und der untere Abschnitt 33a, 33b der Leitung 33 einstückig mit dem oberen Deckel 11 bzw. dem Gehäuse 10 verbunden sein. Durch diese Maßnahme erübrigt sich eine zusätzliche Montage der Leitung 33. Aus 5 ist ersichtlich, dass die Leitung 33 aus einem elastischen Schlauch einstückig hergestellt ist, ohne sie in zweite Abschnitte 33a, 33b einzuteilen. In diesem Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Leitung 33 ausgehend von dem oberen Deckel 11 durch eine Schwenkstelle des oberen Deckels 11 hindurch bis zur inneren Unterfläche. Da die Leitung 33 als elastischer Schlauch ausgeführt ist, wird das Weiterleiten von Ozongas durch die Schwenkbewegung des oberen Deckels 11 nicht beeinflusst. Daher kann die Leitung 33 als Einzelrohr ausgebildet sein, das vom Einwegauslauf 32 der Pumpe 30 bis zur inneren Unterfläche des Gehäuses 10 verläuft. In 6 ist gezeigt, dass sich die vom Ozonerzeuger 2 und Ozonzuführgerät 3 zusammengefügte Baueinheit seitlich am Gehäuse 10 abstützt. In diesem Ausführungsbeispiel kann die Leitung 33 ebenfalls vom Einwegauslauf 32 der Pumpe 30 bis zur inneren Unterfläche des Gehäuses 10 verlaufen.
Am unteren Ende der Leitung 33 kann ein Rückschlagventil 35 vorgesehen sein, das bei Umkehr der Strömungsrichtung sofort selbsttätig schließt und somit eine Gegenströmung des innerhalb des Gehäuses 10 befindlichen Wassers 4 verhindert. Außerdem ist an einem unteren Ende der Leitung 33 ein Durchlüfterstein 36 angebracht, durch dessen kleine Löcher das Ozongas hindurchströmen, wodurch sich mehrere kleinere Ozonblasen bilden, was für eine Steigerung der Kontaktfläche mit dem Wasser 4 sorgt. Hierdurch ergibt sich eine Erhöhung des Ozongehalts im Wasser 4.
Des Weiteren kommt Betriebsstrom des Ozonerzeugers 2 und des Ozonzuführgeräts 3 aus der Stromquelle des Stromversorgungsgeräts 14 des Wasserkochers 1, wobei der Steuerschalter 15 mehrstufig regelbar ist. Beispielsweise kann er derart gestaltet, dass seine erste Betriebsart für den Betrieb des Heizgeräts 12, seine zweite Betriebsart für den Betrieb des Ozonerzeugers 2 und des Ozonzuführgeräts 3 sowie seine dritte Betriebsart für den Betrieb der oben genannten drei Geräte bestimmt ist. Hierdurch ergeben sich mehrere Behandlungsmöglichkeiten für das Wasser 4 innerhalb des Wasserkochers 1. So kann das Ozongas beim Aufheizvorgang des Wassers 4 gleichzeitig erzeugt werden. Darüber hinaus kann sich die Ozonerzeugung fortsetzen, ohne das Wasser 4 weiter aufzuheizen. Zudem kann nur die Ozonerzeugung stattfinden, ohne kaltes Wasser 4 zu erwärmen. Auf diese Weise erfüllt der erfindungsgemäße Wasserkocher 1 verschiedene Funktionen.
Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, vielmehr ergeben sich für den Fachmann im Rahmen der Erfindung vielfältige Abwandlungs- und Modifikationsmöglichkeiten. Insbesondere wird der Schutzumfang der Erfindung durch die Ansprüche festgelegt.

1: Wasserkocher
10: Gehäuse
11: oberer Deckel
12: Heizgerät
13: Isolierkammer
14: Stromversorgungsgerät
14a: Buchse
15: Steuerschalter
16: Sockel
2: Ozonerzeuger
21: Leitung
3: Ozonzuführgerät
30: Pumpe
301: Gebläse
302: Elektromagnet
303: Schwingungsarm
31: Einwegeinlass
32: Einwegauslauf
33: Leitung
33a: oberer Abschnitt
33b: unterer Abschnitt
331: oberer Gummiring
332: unterer Gummiring
34: Leitungsende
35: Rückschlagventil
36: Durchlüfterstein
4: Wasser

Claims

Wasserkocher mit Funktion zur Ozonsterilisierung, der ein Gehäuse (10), einen oberen Deckel (11), ein unten im Gehäuse (10) befindliches Heizgerät (12), ein in einer Isolierkammer (13) befindliches, elektronisches Gerät, ein Stromversorgungsgerät (14) und einen Steuerschalter (15) aufweist, wobei der Gebrauch des Wasserkochers (1) in der Weise geschieht, dass der oberen Deckel (11) geöffnet wird, um Wasser (4) in das Gehäuse (10) einzufüllen, woraufhin das Stromversorgungsgerät (14) an eine Stromquelle angeschlossen ist, sodass eine elektrische Verbindung des Heizgeräts (12) mit der Stromquelle beim Druck auf den Steuerschalter (15) herstellbar ist, um das Wasser (4) zu erwärmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserkocher (1) einen Ozonerzeuger (2) im Zusammenwirken mit einem Ozonzuführgerät (3) aufweist, wobei der Ozonerzeuger (2) die gleiche Stromquelle wie der Wasserkocher (1) verwendet und bei Inbetriebnahme des Wasserkochers (1) Ozongas erzeugen kann, und wobei das dabei anfallende Ozongas über das Ozonzuführgerät (3) in die Innere des unteren Endes des Gehäuses (10) eingespeist und mit dem darin gefüllten Wasser vermischt wird, was für eine Sterilisation, Desinfektion oder Reinigung von Wasser sorgt.
Wasserkocher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ozonerzeuger (2) eine Vorrichtung ist, die für die Erzeugung von Ozongas verwendet wird, wobei die Ozonerzeugung vorzugsweise durch Spitzenentladung erfolgt.
Wasserkocher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ozonerzeuger (2) wenigstens eine Leitung (21) aufweist, die der Abführung von Ozongas dient und in Verbindung mit einem Einwegeinlass (31) des Ozonzuführgeräts (3) steht.
Wasserkocher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ozonzuführgerät (3) eine Pumpe (30), einen Einwegeinlass (31) und einen Einwegauslauf (32) aufweist, wobei der Einwegauslauf (32) in Verbindung mit einer Leitung (33) steht.
Wasserkocher nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Leitung (33) bis zur inneren Unterfläche des Gehäuses (10) erstreckt, sodass das aus dem Einwegauslauf (32) austretende Ozongas über die Leitung (33) in die innere Unterfläche des Gehäuses (10) weitergeleitet wird.
Wasserkocher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ozonzuführgerät (3) ein Rückschlagventil (35) aufweist, das eine Gegenströmung des innerhalb des Gehäuses (10) befindlichen Wassers (4) verhindert.
Wasserkocher nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass an einem unteren Ende der Leitung (33) ein Durchlüfterstein (36) angebracht ist, durch dessen kleine Löcher das Ozongas hindurchströmt, wodurch sich mehrere kleinere Ozonblasen bilden.
Wasserkocher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ozonerzeuger (2) und das Ozonzuführgerät (3) als Einzelteil ausgeführt sind.
Wasserkocher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ozonerzeuger (2) und das Ozonzuführgerät (3) zu einer Baueinheit zusammengefügt sind.
Wasserkocher nach Anspruch 1 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem Ozonerzeuger (2) und Ozonzuführgerät (3) zusammengefügte Baueinheit oben am oberen Deckel (11) angebracht ist.
Wasserkocher nach Anspruch 1 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich die von dem Ozonerzeuger (2) und Ozonzuführgerät (3) zusammengefügte Baueinheit am Gehäuse (10) abstützt.
Wasserkocher nach Anspruch 1 oder 11, dadurch gekennzeichnet, – dass das Gehäuse (10) und der obere Deckel (11) im Spritzgussverfahren hergestellt sind, und – dass das Gehäuse (10) oder der obere Deckel (11) eine Aussparung zur Aufnahme des Ozonerzeugers (2) und Ozonzuführgeräts (3) aufweist.