DE202004002390U1

DE202004002390U1 - Druckbleistift

Info

Publication number: DE202004002390U1
Application number: DE202004002390U
Authority: DE
Original assignee: SHEU RONG LIN; Sheu Rong-Lin Wu Jieh
Current assignee: SHEU RONG LIN; Sheu Rong-Lin Wu Jieh
Priority date: 2003-12-19
Filing date: 2004-02-17
Publication date: 2004-04-29
Anticipated expiration: 2014-02-18
Also published as: US6767150B1

Abstract

Druckbleistift, aufweisend, einen Behälter (10), eine Spitze (20), ein erstes Klemmelement (30), zwei zweite Klemmelemente (41), eine Führung (40), ein Führungsrohr (60), eine Bleistiftmine (50), eine Kappe (70) und ein Betätigungselement (73), wobei der Behälter (10) ein erstes und ein zweites Ende aufweist,
die Spitze (20) auf den Behälter (10) montiert ist und das erste Ende der Spitze (20) als Hülse (21) ausgebildet ist, die in das erste Ende des Behälters (10) eingeführt ist,
das erste Klemmelement (30) in der Hülse (21) befestigt ist,
jedes der beiden zweiten Klemmelemente (41) gleitfähig in das erste Klemmelement (30) montiert sind,
die Führung (40) gleitfähig in die Spitze (20) montiert ist und ein erstes Ende aufweist, das mit einer Rückhaltenut (45) ausgebildet ist, und ein zweites Ende aufweist, daß über das zweite Ende der Spitze (20) vorsteht,
das Führungsrohr (60) in den Behälter (10) montiert ist und auf...

Description

Bei bekannten Druckbleistiften rutscht die Bleistiftmine beim Vorwärtsrücken leicht heraus.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Druckbleistift bereitzustellen, bei dem die Bleistiftmine einfach und bequem bewegt werden kann.
Diese Aufgabe wird durch einen Druckbleistift mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind durch die Unteransprüche definiert.
Im folgenden wird eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen genauer beschrieben. Es zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht der Erfindung,
2 eine perspektivische Teilexplosionsansicht der 1,
3 eine vergrößerte Teilansicht der 2,
4 eine Ansicht der 1 im Schnitt,
5 eine schematische Ansicht der 4, die die Funktion der Erfindung zeigt,
6 eine weitere Ansicht der 1 im Schnitt,
7 eine perspektivische Teilansicht einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,
8 eine Ansicht der zweiten Ausführungsform im Schnitt,
9 eine vergrößerte Teilansicht der 8,
10 eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausfüh rungsform der vorliegenden Erfindung,
11 eine Ansicht der dritten Ausführungsform im Schnitt,
12 eine vergrößerte Teilansicht der 11,
13 eine Ansicht einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im Schnitt,
14 eine Ansicht einer fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im Schnitt und
15 eine schematische Ansicht, die die Funktion der fünften Ausführungsform zeigt.
Nach den 1 bis 4 enthält ein Druckbleistift erfindungsgemäß einen Behälter 10, eine Spitze 20, ein erstes Klemmelement 30, zwei zweite Klemmelemente 41, eine Führung 40, ein Führungsrohr 60, eine Bleitstiftmine 50, eine Kappe 70 und ein Betätigungselement 73.
Die Spitze 20 ist an den Behälter 10 montiert. Das erste Ende ist als Hülse 21 ausgebildet und in ein erstes Ende des Behälters 10 eingeführt.
Das erste Klemmelement 20 ist in der Hülse 21 fixiert. Seine Innenwand ist mit einer konischen Fläche 31 ausgebildet. Jedes von zwei zweiten Klemmelemente 41 ist gleitfähig in das erste Klemmelement 30 montiert und weist eine Außenwand auf, in die ein Hohlraum 43 eingelassen ist, der mehrere Kugeln 43 aufnimmt, welche auf die konische Fläche 31 gedrückt werden, so daß sich die beiden zweiten Klemmelementen 41 nach innen zusammenziehen.
Die Führung 40 ist gleitfähig in die Spitze 20 montiert. In ihr erstes Ende ist eine Rückhaltenut 45 eingelassen, während das zweite Ende über die Spitze 20 nach außen vorsteht. Eine Feder 42 ist zwischen die Führung 40 und die zweiten Klemmelemente 41 montiert.
Das Führungsrohr 60 ist in den Behälter 10 montiert und ruht auf den Klemmelement 30. In das Führungsrohr 60 ist ein rechteckiges Führungsloch 62 eingelassen und ein bogenförmiger Führungsbereich 63. Das Führungsrohr 60 besteht aus zwei halbkreisförmigen Rohren 61, die miteinander kombiniert sind.
Die Bleistiftführung 50 wiederum erstreckt sich durch das Führungsloch 62, die beiden Klemmelemente 41, die Rückhaltenut 45 und die Führung 40 und steht über die Führung 40 nach außen vor.
Die Kappe 70 ist auf das zweite Ende des Behälters 10 montiert und mit einem Radiergummi 71 versehen. An einem Ende der Kappe 70 ist eine zylindrische Verlängerung 72 ausgebildet, die sich in den Behälter 10 erstreckt.
Das Betätigungselement 73 ist auf ein Ende der Verlängerung 72 montiert, wobei das erste Ende als erster Einsatz 74 und das zweite Ende als zweiter Einsatz 75 ausgebildet sind, welche in die Verlängerung 72 einführbar sind. Der Außendurchmesser des ersten Einsatzes 74 entspricht dem Innendurchmesser der Verlängerung. In den ersten Einsatz 74 ist ein konisches Loch 76 eingelassen. Der Außendurchmesser des zweiten Einsatzes 75 entspricht ebenfalls dem Innendurchmesser der Verlängerung 72. Die Verlängerung 72 dient zur Aufbewahrung mehrerer Reservebleistiftminen 50, die zum Teil von dem konischen Loch 76 aufgenommen werden.
Wie in 4 gezeigt ist, wird der erste Einsatz 74 in die Verlängerung 72 eingeführt, während der zweite Einsatz 75 nach außen über die Verlängerung 72 vorsteht.
Nach den 1 bis 5 wird die Kappe 70 von dem Behälter 10 entfernt, so daß die Bleitstiftmine 50 durch den Führungsbereich 63 in das Führungsloch 62 geführt wird. An schließend erstreckt sich die Bleistiftmine 50 durch das Führungsloch 72 und in die zweiten Klemmelemente 41. Anschließend wird die Kappe 70 auf das zweite Ende des Behälter 10 montiert, wobei der zweite Einsatz 75 Druck auf das obere Ende der Bleitstiftmine 50 ausübt, so daß die Haltekraft der zweiten Klemmelemente 41 überwunden wird und die Bleistiftmine sich durch die zweiten Klemmelemente 41, die Rückhaltenut 45 und die Führung 40 geführt wird und anschließend zur Benutzung über die Führung 40 vorsteht.
Wie in 6 gezeigt ist wird der zweite Ansatz 75 in die Verlängerung 72 eingeführt und der erste Einsatz 74 steht nach außen über die Verlängerung 72 vor, wobei das obere Ende der Bleistiftmine von dem konischen Loch 76 aufgenommen wird, so daß der Druckbleistift für Bleistiftminen 50 unterschiedlicher Länge geeignet ist.
In 4 ist zu sehen, daß wenn ein Nutzer eine nach unten gerichtete Kraft „A" auf die Kappe 70 ausübt, so daß die Bleistifmine 50 durch den zweiten Einsatz 75 nach unten gedrückt wird, die zweiten Klemmelemente 41 über eine geringe Distanz nach unten bewegt werden, so daß die Kugeln 43 ebenfalls nach unten bewegt werden und in einen breiteren Bereich konischen Fläche 31 gleiten, so daß die zweiten Klemmelemente 41 sich lösen und durch ihre Elastizität leicht nach außen gedrückt werden. Auf diese Weise wird die geteilte Kraft, die auf die Bleistiftmine 5 ausgeübt wird, gelöst und die Bleistiftmine 50 durch die zweiten Klemmelemente 41, die Rückhaltenut 45 und die Führung 40 geführt, so daß sie über die Führung 40 nach außen vorsteht. Zu diesem Zeitpunkt ist die Reibungskraft zwischen der Rückhaltenut 45 und der Bleistiftmine 50 größer als der Schwerkraft der Mine 50, so daß die Bleitstiftmine 50 an dieser Stelle bleibt, ohne sich weiter vorwärts zu bewegen.
Wie in 4 ferner gezeigt ist, übt das Papier „P" eine zurückgerichtete Kraft „B" auf die Bleitstiftmine 50 aus, wenn diese auf dem Papier „P" ruht, so daß die Bleistiftmine 5 nach oben bewegt wird und die zweiten Klemmelemente 41 über eine geringe Distanz ebenfalls nach oben bewegt werden. Die Kugeln 43 gleiten ebenfalls nach oben in einen engeren Bereich der konischen Fläche 31, so daß die Klemmelemente 41 nach innen gedrückt werden und kontrahiert werden, so daß die Bleistiftmine 50 eingeklemmt wird, wobei die nach oben gerichtete Bewegung der Bleistiftmine 50 angehalten wird. Die Kugeln 43 bewegen sich nur über einen kleinen Abschnitt, so daß die zweiten Klemmelemente 41 und die Bleistiftmine 50 sich nur um eine sehr geringe Distanz nach oben bewegen und diese Bewegung der Klemmelemente 41 und der Bleistiftmine 50 vernachlässigt werden kann, so daß der Schreibvorgang nicht beeinträchtigt wird. Auf diese Weise bilden die konische Fläche 31, die Klemmelemente 41 und die Kugeln 43 einen Eingwege-Klemmechanismus, so daß die Bleistiftmine 50 nur nach unten, jedoch nicht nach oben bewegt werden kann.
Nach den 7 bis 9 ist in das erste Klemmelement 30 eine Vertiefung 32 zur Aufnahme des Führungsrohrs 50 eingelassen.
Nach den 10 bis 12 weist das erste Ende des Behälters 10 einen Innengewinde 12 auf und die Hülse 21 ein Außengewinde 22, das in das Innengewinde 12 geschraubt ist.
Nach 13 ist in dem Behälter 10 eine Aufnahmekammer 11 vorgesehen, um die Bleistiftminen 50 aufzunehmen. Der Radiergummi 71 ist direkt auf das offene Ende der Aufnahmekammer 11 montiert. Nach den 14 und 15 ist ein bewegliches Rohr 18 beweglich in den Behälter 10 montiert und weist ein durchgehendes Loch 82 auf. Zwischen das bewegliche Rohr 80 und das Führungsrohr 60 ist eine Feder 83 mon tiert. Das Führungsrohr 60 weist einen ringförmigen Montagebereich 64 auf, auf den ein erstes Ende der Feder 83 montiert werden kann. Das bewegliche Rohr 80 weist ebenfalls einen ringförmigen Montagebereich 84 auf, auf den das zweite Ende der Feder 83 gesetzt wird.
Wenn die Bleistiftmine 50 kürze wird, wird eine neue Bleistiftmine 50 in das durchgehende Loch 82 eingeführt. Dann wird die Kappe 70 auf das zweite Ende des Behälters 10 montiert, wobei der zweite Einsatz 75 Druck auf das obere Ende der neuen Bleistiftmine 50 ausübt, so daß die neue Bleistiftmine 50 in das Führungsloch 62 eingeführt wird. Das bewegliche Rohr 80 wird nach unten gedrückt, so daß die elastische Kraft der Feder 83 überwunden wird und die neue Bleistiftmine 50 ebenfalls nach unten bewegt wird und an die kleinere Bleistifmine 50 stößt.

Claims

Druckbleistift, aufweisend, einen Behälter (10), eine Spitze (20), ein erstes Klemmelement (30), zwei zweite Klemmelemente (41), eine Führung (40), ein Führungsrohr (60), eine Bleistiftmine (50), eine Kappe (70) und ein Betätigungselement (73), wobei der Behälter (10) ein erstes und ein zweites Ende aufweist, die Spitze (20) auf den Behälter (10) montiert ist und das erste Ende der Spitze (20) als Hülse (21) ausgebildet ist, die in das erste Ende des Behälters (10) eingeführt ist, das erste Klemmelement (30) in der Hülse (21) befestigt ist, jedes der beiden zweiten Klemmelemente (41) gleitfähig in das erste Klemmelement (30) montiert sind, die Führung (40) gleitfähig in die Spitze (20) montiert ist und ein erstes Ende aufweist, das mit einer Rückhaltenut (45) ausgebildet ist, und ein zweites Ende aufweist, daß über das zweite Ende der Spitze (20) vorsteht, das Führungsrohr (60) in den Behälter (10) montiert ist und auf dem ersten Klemmelement (30) ruht, die Bleistiftmine (50) sich wiederum durch das Führungsrohr (60), die zweiten Klemmelemente (41), die Rückhaltenut (45) und die Führung (40) erstreckt und ein erstes Ende aufweist, das nach außen über das Führungsrohr (60) vorsteht und ein zweites Ende, das nach außen über die Führung (40) vorsteht, die Kappe (70) auf das zweite Ende der Hülse (10) montiert ist und ein Ende aufweist, das als zylindrische Verlängerung (72) ausgebildet ist, die sich in den Behälter (10) erstreckt und das Betätigungselement (73) auf ein Ende der Verlängerung (72) montiert ist und auf dem ersten Ende der Bleistiftmine (50) ruht, wobei das Betätigungselement (73) ein erstes Ende aufweist, das als erster Einsatz (74) ausgebildet ist und ein zweites Ende, das als zweiter Einsatz (75) ausgebildet ist, welche beide in die Verlängerung (72) einführbar sind.
Druckbleistift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den ersten Einsatz (74) ein konisches Loch (76) eingelassen ist.
Druckbleistift nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß er ferner ein bewegliches Rohr (30) aufweist, das beweglich in die Hülse (10) montiert ist und mit einem durchgehenden Loch (82) ausgebildet ist, so daß die Bleistiftmine (50) hindurchführbar ist und eine Feder (83) zwischen das bewegliche Rohr (80) und das Führungsrohr (60) montiert ist.