-
Die
Erfindung betrifft ein Auslaufelement für eine Sanitärarmatur,
mit einem Anschlussteil, das an der Sanitärarmatur abströmseitig
lösbar
befestigbar ist, sowie mit einem Auslaufteil, welches einen den Armaturenauslauf
bildenden Flüssigkeitsauslaß hat, in
welchem Flüssigkeitsauslaß eine als
Einsetzpatrone ausgestaltete sanitäre Funktionseinheit einsetzbar
ist, wobei das Anschlussteil und das Auslaufteil gelenkig und/oder
drehbar miteinander verbunden sind.
-
Man
kennt bereits Auslaufelemente der eingangs erwähnten Art, bei denen das mit
der Sanitärarmatur
verbundene Anschlussteil und das den Armaturenauslauf bildende Auslaufteil über ein
Kugelgelenk drehbar und schwenkbar miteinander verbunden sind. Ein
derart gelenkiges Auslaufelement, dessen Auslaufteil zum Ausrichten
des Flüssigkeitsstrahls
derart gedreht und verschwenkt werden kann, vermag eine Küchenbrause
zu ersetzen.
-
Der
an das Kugelgelenk angrenzende Abschnitt des Auslaufteiles dieser
vorbekannten Auslaufelemente weist ein Außengewinde auf, auf das das
Innengewinde eines den Flüssigkeitsauslaß bildenden
Auslaufmundstücks
aufschraubbar ist. In das Auslaufmundstück ist eine als Einsetzpatrone
ausgestaltete sanitäre
Funktionseinheit einsetzbar. Das zum Einsetzen der Einsetzpatrone
erforderliche Verschrauben des Auslaufmundstücks mit dem dem Kugelgelenk
zugewandten Abschnitt des Auslaufteiles gibt einen im wesentlichen
runden Außenquerschnitt des
Auslaufelementes vor. Die Außenkontur
der vorbekannten Auslaufelemente kann somit im Widerspruch zum ästhetischen
Anspruch und Eindruck stehen, der insbesondere mit besonders auffällig und formschön gestalteten
Sanitärarmaturen
angestrebt wird. Dabei wird der ästhetische
Eindruck noch zusätzlich
durch den deutlich sichtbaren Spalt getrübt, der sich zwischen dem dem
Kugelgelenk zugewandten Abschnitt des Auslaufteiles einerseits und
dem Auslaufmundstück
andererseits bildet.
-
Es
besteht daher insbesondere die Aufgabe, ein Auslaufelement der eingangs
erwähnten
Art zu schaffen, das sich bei aller Funktionalität durch einen hohen gestalterischen
Spielraum auszeichnet.
-
Die
erfindungsgemäße Lösung dieser
Aufgabe besteht bei dem Auslaufelement der eingangs erwähnten Art
insbesondere darin, daß der
Flüssigkeitsauslaß des Auslaufteils
im lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone angepasst ist und daß die Einsetzpatrone
von der Mündungsseite
aus in den Flüssigkeitsauslaß einsetzbar
und darin lösbar
gehalten ist.
-
Die
als Einsetzpatrone ausgestaltete Funktionseinheit ist von der Mündungsseite
aus in den Flüssigkeitsauslaß einsetzbar
und im Auslaufteil des Auslaufelementes lösbar gehalten. Zur Aufnahme dieser
Einsetzpatrone ist der Flüssigkeitsauslaß des Auslaufteils
im lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone an gepasst. Auf ein
mit zusätzlichen,
nicht unerheblichen Kosten verbundenes Mundstück kann somit verzichtet werden.
Da das Anschrauben eines solchen Auslaufmundstückes verzichtbar ist, ist die Herstellung
des erfindungsgemäßen Auslaufelementes
deutlich vereinfacht. Da auf ein Mundstück verzichtet werden kann,
werden die auch bei Verwendung herkömmlicher Mundstücke üblichen
Spalte zwischen dem Auslaufmundstück einerseits und dem dem Kugelgelenk
zugewandten Abschnitt des Auslaufteiles andererseits vermieden,
die ansonsten optisch störend
wirken und hohen hygienischen Ansprüchen entgegenstehen würden. Die
sanitäre Funktionseinheit
ist lösbar
im Flüssigkeitsauslaß des Auslaufteils
gehalten und kann somit für
Servicearbeiten, wie zum Beispiel zum Entfernen von Schmutz oder
zum Entkalken, auch vom ungeübten
Anwender einfach gelöst
und entnommen werden. Durch den Verzicht auf ein Auslaufmundstück wird
auch der gestalterische Spielraum bei der Entwicklung des erfindungsgemäßen Auslaufelementes
erhöht,
so daß beispielsweise
auch Auslaufelemente mit einem runden oder vieleckigen Außenumfang
möglich
sind, die sich in ihrer Drehstellung bequem an die Sanitärarmatur
und deren Außenkontur
anpassen lassen.
-
Um
das erfindungsgemäße Auslaufelement mit
geringem Aufwand sicher und fest an der Sanitärarmatur befestigen zu können, ist
es vorteilhaft, wenn das Anschlussteil ein Außengewinde trägt, das in
ein Innengewinde an der Sanitärarmatur
einschraubbar ist.
-
Eine
bevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindung
sieht vor, daß die
Ringzone im Verbindungsbereich zwischen Anschlussteil und Sanitärarmatur
mittels zumindest einer Ringdichtung radial abgedichtet ist. Da
diese Ringdichtung radial wirkt, ist für die Befestigung des Auslaufelementes
an der Sanitärarmatur
kein axialer Anschlag notwendig, daher ist diese erfindungsgemäße Ausführungsform
auch für
dünnwandige
Rohre der Sanitärarmatur
geeignet und das andernfalls erforderliche und mit hohem Aufwand
verbundene umlöten
eines Gewindenippels ist entbehrlich.
-
Damit
der durch die Sanitärarmatur
fließende
Flüssigkeitsstrahl
am Armaturenauslauf zu einem homogen-weichen und nicht-spritzenden
Gesamtstrahl geformt werden kann, ist es vorteilhaft, wenn die Einsetzpatrone
zumindest einen Strahlregler aufweist.
-
Da
das Anschlussteil einerseits und das Auslaufteil andererseits relativ
zueinander verdreht werden können,
lässt sich
die Außenkontur
des erfindungsgemäßen Auslaufelementes
leicht und bequem an die Außenkontur
der Sanitärarmatur
anpassen. Möglich
ist daher, daß das
Auslaufteil einen runden oder eckigen, insbesondere einen viereckigen Außenumfang
hat. Weist das Auslaufteil einen viereckigen Außenumfang auf, können die
Außenseiten des
Auslaufteiles parallel zu den benachbarten Außenseiten einer entsprechend
gestalteten der Sanitärarmatur
ausgerichtet werden.
-
Besonders
vorteilhaft ist es, wenn die Einsetzpatrone mit zumindest dem überwiegenden
Teilbereich ihrer Längserstreckung,
vorzugsweise vollständig
mit ihrer gesamten Längserstreckung
im Flüssigkeitsauslaß angeordnet
ist. Ist die Einsetzpatrone vollständig mit ihrer gesamten Längserstreckung
im Flüssigkeitsauslaß angeordnet,
kann sie versteckt, d.h. von außen
praktisch unsichtbar und manipulationssicher im Flüssigkeitsauslaß untergebracht
werden. Von dort ist die Einsetzpatrone beispielsweise mit Hilfe
eines Kronen- oder Gabelschlüssels
oder eines anderen Entnahmewerkzeuges bei Bedarf wieder zu lösen.
-
Die
Einsetzpatrone kann unmittelbar, ohne zusätzliche Adapter, im Flüssigkeitsauslaß gehalten sein.
Eine andere Ausführungsform
gemäß der Erfindung
sieht vor, daß die
Einsetzpatrone mittels eines vorzugsweise hülsenförmigen Zwischenhalters im Flüssigkeitsauslaß gehalten
ist.
-
Um
die Montage der Einsetzpatrone im Flüssigkeitsauslaß zu erleichtern
und um dort die Lage der Einsetzpatrone festzulegen, ist es zweckmäßig, wenn
die Einsetzpatrone oder der Zwischenhalter bis zu einem Einsetzanschlag
in den Flüssigkeitsauslaß des Auslaufteiles
einsetzbar ist.
-
Dabei
ist es möglich,
daß der
von der Mündungsseite
aus in den Flüssigkeitsauslaß einsetzbare
Zwischenhalter lösbar
oder unlösbar
im Flüssigkeitsauslaß gehalten
ist.
-
Vorteilhaft
ist es, wenn der Zwischenhalter im Flüssigkeitsauslaß mittels
einer Kleb-, Klemm-, Rast- und/oder Schraubverbindung und/oder durch
Verpressen, Verkrallen oder Verkeilen gehalten ist. Dabei ist es
vorteilhaft, wenn der Zwischenhalter gegenüber der inneren Umfangswand
des Flüssigkeitsauslasses
vorzugsweise umlaufend abgedichtet ist. Das Eindichten des Zwischenhalters
im Flüssigkeitsauslaß des Auslaufteiles
kann mittels zusätzlicher
Dichtungen wie z.B. O-Ring oder Flachdichtung, mittels an den Zwischenhalter
angeformter Dichtungen oder mit Hilfe der Verbindungsmittel, beispielsweise
durch die beim Verkleben des Zwischenhalters verwendeten Klebemittel,
erfolgen.
-
Vorteilhaft
ist es, wenn die Einsetzpatrone im Flüssigkeitsauslaß oder im
Zwischenhalter mittels einer Klemm-, Rast- oder Schraubverbindung gehalten ist.
So kann die Einsetzpatrone beispielsweise durch eine ein- oder mehrgängige Schraubverbindung
oder durch Verschnappung und somit durch solche lösbaren Verbindungen
in der Auslaufarmatur oder dem Zwischenhalter gehalten sein, die
bei Bedarf eine einfache und rasche Montage und Demontage der Funktionseinheit
erlauben.
-
Zweckmäßig ist
es, wenn die Einsetzpatrone gegenüber dem Zwischenhalter oder
der inneren Umfangswand des Flüssigkeitsauslasses
abgedichtet ist. Eine solche Abdichtung der Funktionseinheit gegenüber dem
Zwischenhalter oder der inneren Umfangswand des Flüssigkeitsauslasses
kann beispielsweise über
einen O-Dichtring, eine Flachdichtung oder über andere bekannte Dichtungen
erfolgen.
-
Dabei
sieht eine bevorzugte Ausführungsform
gemäß der Erfindung
vor, daß zur
Abdichtung zwischen Einsetzpatrone beziehungsweise Zwischenhalter
einerseits und dem Flüssigkeitsauslaß andererseits
zumindest eine Ringdichtung, vorzugsweise wenigstens ein O-Ring,
vorgesehen ist.
-
Nach
einem weiterbildenden Vorschlag gemäß der Erfindung ist vorgesehen,
daß die
Einsetzpatrone oder der Zwischenhalter ein Außengewinde trägt, das
in ein Innengewinde im Flüssigkeitsauslaß des Auslaufteiles
einschraubbar ist, und daß das
Außengewinde
und das Innengewinde derart bemessen und angeordnet sind, daß die Gewinde
beim Einschrauben der Einsetzpatrone beziehungsweise des Zwischenhalters
einander in einer Relativposition von Flüssigkeitsauslaß einerseits
und Einsetzpatrone beziehungsweise Zwischenhalter andererseits fassen,
in welcher der an der Einsetzpatrone oder dem Zwischenhalter außenumfangsseitig
vorgesehene O-Ring oder dergleichen Ringdichtung die den Flüssigkeitsauslaß begrenzende
innere Umfangswandung noch nicht reibschlüssig berührt. Durch die Anordnung der
Ringdichtung, welche die Einsetzpatrone radial im Armaturengehäuse abdichtet,
kann bei der Montage und bei der Demontage ein deutlicher Vorteil
genutzt werden: Beim Montieren hat man deutlich mehr Gefühl für das Finden
der Gewinde, da die Ringdichtung erst dann radial verpresst wird, wenn
sich das Gewinde bereits gefunden hat. Durch die Verpressung der
Ringdichtung wird viel Reibung erzeugt, die das Gefühl für die Montage
sonst deutlich erschweren würde.
Bei der Demontage hat die gewählte
Anordnung der Ringdichtung den Vorteil, daß die Einsetzpatrone mit Hilfe
des Einsetz- und Entnahmewerkzeugs aus der Schraubverbindung mit dem
Flüssigkeitsauslaß des Auslaufteiles
herausgedreht wird. Solange sich die Ringdichtung noch im verpressten
Zustand befindet, erfolgt eine axiale Zwangsbewegung durch das Gewinde.
Erst wenn die Ringdichtung die den Flüssigkeitsauslaß begrenzende
Umfangswandung verlassen hat, kommt das Gewinde auch aus dem Eingriff.
Dies hat den entscheidenden Vorteil, daß man die als versteckte Einsetzpatrone
ausgestaltete und gegebenenfalls mit einem Zwischenhalter montierte
Funktionseinheit vollständig
durch Drehbewegung aus der Armatur entfernen kann und dazu nicht
wegen Reibungseinflüssen
zusätzlich
ziehen muß beziehungsweise
die Unterstützung
des Wasserdrucks benötigt.
-
Möglich ist
aber auch, daß an
die Einsetzpatrone zumindest eine umlaufende Dichtung einstückig angeformt
ist, wobei die Einsetzpatrone im lichten Bereich nicht nur als Mehrkomponenten-Spritzgußteil, sondern
insbesondere auch als Einkomponenten-Spritzgußteil ausgestaltet sein kann.
-
Eine
besonders vorteilhafte Weiterbildung gemäß der Erfindung von eigener
schutzwürdiger Bedeutung
sieht vor, daß die
Einsetzpatrone und/oder der Zwischenhalter mit zumindest einer zwischen
der Einsetzpatrone beziehungsweise dem Zwischenhalter einerseits
und dem Auslaufteil andererseits umlaufend abdichtenden Dichtung
einstückig verbunden
ist. Die an der Einsetzpatrone und/oder dem Zwischenhalter vorgesehene
und einstückig
angeformte Dichtung verhindert Kriech- bzw. Leckströme der durch
das Auslaufelement durchströmenden Flüssigkeit
u.a. zwischen der Einsetzpatrone beziehungsweise dem Zwischenhalter
einerseits und dem Flüssigkeitsauslaß andererseits.
-
Vorteilhaft
kann es sein, wenn der zuströmseitige
Stirnrandbereich der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhalter
als Dichtprofil ausgestaltet ist. Eine derartige Ausgestaltung kann
auch mit einem vergleichsweise breiten Stirnrand ausgestaltet sein, ohne
daß der
lichte äußere Querschnitt
dadurch zu sehr eingeschränkt
wird. Dieser vergleichsweise breite Stirnrand an der Einsetzpatrone
und/oder dem Zwischenhalter kann anschließend sehr gut zur Ausgestaltung
auch eines vergleichsweise komplexen Dichtprofils herangezogen werden.
-
Bei
der Ausgestaltung des Dichtprofils ist es zweckmäßig, wenn das Dichtprofil zumindest
eine Flächen-
und/oder eine Lippendichtung aufweist. Diese Formen des Dichtprofils
können
zusammen mit dem Gegenanschlag im Flüssigkeitsauslaß eine wirksame
Abdichtung bewirken, wenn das Dichtprofil den Gegenanschlag beaufschlagt
und dabei eine Linien- und/oder Flächenpressung auf das Dichtprofil ausgeübt wird.
-
Um
eine übermäßige Verformung
des Dichtprofils zu verhindern, ist es zweckmäßig, wenn die Einsetzpatrone
und/oder der Zwischenhalter zuströmseitig einen Einsetz-Anschlag
aufweisen, der in Gebrauchsstellung eine Verformung des Dichtprofils begrenzt.
Anderenfalls könnte
das Dichtprofil beschädigt
oder übermäßig verformt
werden, was zu einer Undichtigkeit im Bereich zwischen Einsetzpatrone
beziehungsweise Zwischenhalter und der den Flüssigkeitsauslaß begrenzenden
Umfangswandung und somit zu entsprechenden Kriechströmen führen könnte.
-
Bei
der Gestaltung des Dichtprofils ist es vorteilhaft, wenn das Dichtprofil
zumindest eine Dichtung mit einer Dichtprofil-Basis hat, die als
Einsetz-Anschlag ausgestaltet ist. Das Dichtprofil kann dabei auf
der oberen Begrenzungsfläche
der Dichtprofilbasis angeordnet sein. Der Einsetz-Anschlag kann
dazu dienen, beim Befestigen der Einsetz-Patrone oder des Zwischenhalters
an der Armatur beispielsweise über
eine Schraubverbindung die Einschraubtiefe zu begrenzen. Geschieht
das Einschrauben ohne Werkzeug manuell, so kann der Einsetzanschlag
ein Festigkeitsgefühl
der Schraubverbindung vermitteln, in dem die Beaufschlagung des Gegenanschlags
im Flüssigkeitsauslaß durch
den Einsetz-Anschlag spürbar
ist.
-
Um
eine möglichst
große
Fläche
des lichten Querschnitts der Einsetzpatrone beziehungsweise des
Zwischenhalters nutzen zu können
beziehungsweise den lichten Querschnitt nicht unnötig zu verengen,
ist es zweckmäßig, wenn
das Dichtprofil und gegebenenfalls sein Einsetz-Anschlag mit einem
den lichten Querschnitt begrenzenden Stirnrandbereich des Flüssigkeitsauslasses
zusammenwirkt, welcher der Einsetzpatrone und/oder dem Zwischenhalter gleichzeitig
als Gegenanschlag dient.
-
Dabei
ist es für
die Funktion des Einsetz-Anschlags besonders vorteilhaft, wenn der
Einsetz-Anschlag dem Dichtprofil in radialer Richtung benachbart
angeordnet ist. Somit kann der Einsetz-Anschlag genau die Kräfte auffangen,
die das Dichtprofil eventuell beschädigen könnten. Außerdem kann damit eine platzsparende
Anordnung des Einsetz-Anschlags und des Dichtprofils und ein entsprechend großer lichter
Querschnitt der Einsetzpatrone erreicht werden.
-
Eine
einfache und trotzdem wirksam abdichtende Ausgestaltung des Dichtprofils
besteht darin, daß das
Dichtprofil zumindest eine ringförmig
umlaufende Dichtlippe hat. Diese Dichtlippe kann entweder elastisch
und flexibel gestaltet sein und sich dadurch beim Befestigen der
Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhalters dem Gegenanschlag in
der Auslaufarmatur anpassen, oder die Dichtlippe ist so gestaltet,
daß eine
Verformung nur schwer möglich
ist, so daß die
Dichtlippe beim Befestigen nur durch eine Flächenpressung durch den Gegenanschlag
der Auslaufarmatur abdichtet. Diese beiden Möglichkeiten können bei
mehreren Dichtlippen auf unterschiedliche Weise kombiniert werden.
-
Eine
besonders vorteilhafte Ausgestaltung des Dichtprofils sieht vor,
daß das
Dichtprofil wenigstens zwei ringförmig umlaufende Dichtlippen
hat, die mit zunehmendem, auf den Strahlregler einwirkenden Einsetzdruck
nacheinander wirksam werden. Diese abgestufte Ausgestaltung des
Dichtprofils kann bewirken, daß bei
Ausfall einer Dichtlippe die benachbarten Dichtlippen des Dichtprofils
wirksam werden. Außerdem
kann durch Nachziehen des im Auslaufteil verschraubten Bauteils,
d.h. der Einsetzpatrone beziehungsweise des Zwischenhalters, ein Einsetzdruck
ausgeübt
werden, derart, daß zumindest
auch weitere Dichtungen des Dichtprofils wirksam werden können.
-
Eine
weitere Ausgestaltung mit ringförmig umlaufenden
und nacheinander wirksam werdenden Dichtlippen sieht vor, daß diese
Dichtlippen unterschiedliche Höhen
aufweisen. Dabei ist es nach längerem
Gebrauch der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhalters möglich, die
Dichtwirkung durch Nachziehen des im Flüssigkeitsauslaß verschraubten
Bauteils langzeitig aufrecht zu erhalten. Ist die höchste Dichtlippe
bereits etwas beschädigt
oder abgenutzt oder unflexibel geworden, kann die in der Höhe nächstkommende
Dichtlippe die Dichtwirkung nach dem Festziehen wieder erreichen.
Außerdem können eventuell
kleine Unebenheiten des Gegenanschlags im Flüssigkeitsauslaß ausgeglichen
werden. Dabei kann es vorteilhaft sein, wenn die Dichtlippen gestufte
Höhen aufweisen
und wenn die höchste Dichtlippe
die innerste oder die äußerste Dichtung des
Dichtprofils bildet.
-
Möglich ist
es, daß das
die Dichtung aufweisende Bauteil der Einsetzpatrone und/oder des
Zwischenhalters als Mehrkomponenten-Spritzgußteil hergestellt ist und daß dieses
Bauteil im Bereich der wenigstens einen Dichtung aus einem flexiblen und/oder
elastischen Material besteht. Für
das einfache Recycling der die Einsetzpatrone und/oder den Zwischenhalter
bildenden Materialien ist es jedoch zweckmäßig, wenn die Dichtung und
das mit ihr einstückig
verbundene Bauteil der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhalters
aus demselben, vorzugsweise lebensmittelechten Material hergestellt sind.
Dabei können
der Herstellungsaufwand vereinfacht und die Werkzeugkosten für ein eventuell
erforderliches Spritzgusswerkzeug vergleichsweise gering gehalten
werden.
-
Weitere
Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
erfindungsgemäßer Ausführungsbeispiele
in Verbindung mit den Ansprüchen
sowie der Zeichnung. Die einzelnen Merkmale können je für sich oder zu mehreren bei
einer Ausführungsform
gemäß der Erfindung
verwirklicht sein.
-
Es
zeigt:
-
1 ein
Auslaufelement für
eine Sanitärarmatur
in einer perspektivischen Darstellung, wobei das Auslaufelement
ein an der Sanitärarmatur
lösbar befestigbares
Anschlussteil sowie ein damit gelenkig verbundenes und als Flüssigkeitsauslaß dienendes Auslaufteil
mit einem viereckigen Außenquerschnitt hat,
-
2 das
Auslaufelement aus 1 in einer gegenüber 1 anderen
Schwenkstellung zwischen Anschlußund Auslaufteil,
-
3 das
Auslaufelement aus 1 und 2 in einem
Längsschnitt,
-
4 das
Auslaufelement aus 1 bis 3 in einer
Draufsicht auf den Flüssigkeitsauslaß,
-
5 ein
mit 1 bis 4 vergleichbares Auslaufelement,
dessen Auslaufteil hier einen runden Außenquerschnitt hat und mit
einer radialen Abdichtung zum Armaturenanschluss versehen ist,
-
6 das
Auslaufelement aus 5 in einer Draufsicht auf den
Flüssigkeitsauslaß, wobei
in das Auslaufteil hier keine Einsetzpatrone oder dergleichen Funktionseinheit
eingesetzt ist,
-
7 das
an einer Sanitärarmatur
lösbar
befestigte Auslaufelement aus 5 und 6 in
einem Längsschnitt
und
-
8 die
im Auslaufteil des in den 5 bis 7 dargestellten
Auslaufelementes vorgesehene Einsetzpatrone, die hier statt im Auslaufelement
sich nun im abströmseitigen
Endbereich der Sanitärarmatur
befindet.
-
In
den 1 bis 4 ist ein Auslaufelement 1 für eine Sanitärarmatur
dargestellt, das ein an der Sanitärarmatur abströmseitig
lösbar
befestigbares Anschlussteil 2 sowie ein Auslaufteil 3 aufweist, welches
Auslaufteil 3 einen den Arma turenauslauf bildenden Flüssigkeitsauslaß 4 hat.
-
Das
Anschlussteil 2 und das Auslaufteil 3 des Auslaufelements 1 sind über ein
Kugelgelenk 5 gelenkig miteinander verbunden. Aus einem
Vergleich der 1 und 2 wird deutlich,
daß das Kugelgelenk 5 ein
Verdrehen und Verschwenken von Anschlussteil 2 und Auslaufteil 3 relativ
zueinander erlaubt. Durch Verdrehen und Verschwenken des über das
Anschlussteil 2 an der Sanitärarmatur gehaltenen Auslaufteiles 3 kann
der aus dem Auslaufelement 1 ausströmende Wasserstrahl bei Bedarf
derart ausgerichtet werden, daß beispielsweise
eine Küchenbrause
entbehrlich ist. Gleichzeitig aber kann auch das in seinem Außenquerschnitt
hier viereckige Auslaufteil aus ästhetischen
Gründen
derart verdreht werden, daß zwei
zueinander parallele Außenseiten des
Auslaufteiles 3 parallel zu den benachbarten Längsseiten
einer eventuell ebenfalls eckig ausgestaltete Sanitärarmatur
verlaufen.
-
In
die den Flüssigkeitsauslaß 4 des
Auslaufteiles 3 bildende Innenhöhlung ist eine als Einsetzpatrone 6 ausgestaltete
sanitäre
Funktionseinheit einsetzbar. Aus den 1 bis 4 ist
erkennbar, daß der
Flüssigkeitsauslaß 4 des
Auslaufteiles 3 im lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone 6 angepasst ist,
und daß die
Einsetzpatrone 6 von der Mündungsseite in den Flüssigkeitsauslaß 4 einsetzbar
und darin lösbar
gehalten ist.
-
Da
die Einsetzpatrone von der Mündungsseite
des Auslaufelementes 1 aus in den Flüssigkeitsauslaß 4 einsetzbar
ist, kann auf ein ansonsten übliches
Auslaufmundstück
verzichtet werden, das einem unrunden Querschnitt entgegenstehen
und einen Spalt zwischen Auslaufmundstück und den übrigen Bestandteilen des Auslaufteiles 3 erfordern
würde.
-
Die
Einsetzpatrone 6 ist vollständig mit ihrer gesamten Längserstreckung
im Flüssigkeitsauslaß 4 angeordnet
und hier mittels einer Schraubverbindung im Flüssigkeitsauslaß 4 gehalten.
Die Einsetzpatrone 6 weist dazu in einem abströmseitigen
Teilbereich ihres Patronengehäuses
ein Außengewinde 7 auf,
das in ein Innengewinde 8 im Flüssigkeitsauslaß 4 einschraubbar
ist. Zur Abdichtung der Ringzone zwischen der Einsetzpatrone 6 einerseits
und der den Flüssigkeitsauslaß 4 begrenzenden
Innenwandung andererseits ist ein O-Ring 9 vorgesehen.
Der O-Ring 9 ist hier in Einschraubrichtung derart hinter dem
Außengewinde 7 angeordnet,
daß die
Gewinde 7, 8 beim Einschrauben der Einsetzpatrone 6 einander
in einer Relativposition fassen, in welcher der O-Ring 9 die
den Flüssigkeitsauslaß 4 begrenzende Innenwandung
noch nicht reibschlüssig
berührt. Durch
diese Anordnung des O-Rings 9, der die Einsetzpatrone 6 radial
im Auslaufteil 3 abdichtet, kann bei der Montage und bei
der Demontage ein deutlicher Vorteil genutzt werden: Beim Montieren
hat man deutlich mehr Gefühl
für das
Finden der Gewinde 7,8, da der O-Ring 9 erst
dann radial verpresst wird, wenn sich die Gewinde 7, 8 bereits
gefunden haben. Durch die Verpressung des O-Ringes 9 wird
viel Reibung erzeugt, die das Gefühl für die Montage sonst deutlich
erschweren würde.
Bei der Demontage hat die gewählte
Anordnung des O-Rings 9 den Vorteil, daß die Einsetzpatrone 6 mit
Hilfe eines Einsetz- und Entnahmewerkzeugs aus der Schraubverbindung
mit dem Auslaufteil herausgedreht wird. Solange sich diese Ringdichtung 9 noch
in verpresstem Zustand befindet, erfolgt eine axiale Zwangsbewegung
durch das Gewinde 7, 8. Erst wenn die Ringdichtung 9 das Auslaufteil 3 in
axialer Richtung verlassen hat, kommen die Gewinde 7, 8 auch
aus dem Eingriff. Dies hat den entscheidenden Vorteil, daß man die
als versteckte Einsetzpatrone 6 ausgestaltete und gegebenenfalls
auch mit einem Zwischenhalter montierte Funktionseinheit 6 vollständig durch Drehbewegung aus
dem Auslaufteil 3 des Auslaufelements 1 entfernen
kann und dazu nicht wegen Reibungseinflüssen zusätzlich axial ziehen muß beziehungsweise
die Unterstützung
des Wasserdrucks benötigt.
-
Insbesondere
in den 1 bis 3 ist gut zu erkennen, daß das Patronengehäuse der
Einsetzpatrone 6 eine konturierte Abström-Stirnseite hat, die als Werkzeugangriffsfläche für ein Einsetzwerkzeug ausgestaltet
ist. Dabei weist die Abström-Stirnseite der
hier dargestellten Einsetzpatrone 6 eine aus stirnrandseitigen
Vorsprüngen 10 und
Vertiefungen 11 gebildete Konturierung auf, derart, daß die Vertiefungen 11 einer
im Auslaufteil 3 gehaltenen Einsetzpatrone 6 als
Werkzeugangriffsfläche
für die
Vorsprünge 10 eines
als Einsetzwerkzeug verwendbaren anderen Patronengehäuses dienen.
-
In 3 ist
erkennbar, daß das
Anschlussteil 2 in seinem der Sanitärarmatur zugewandten zuströmseitigen
Teilbereich einen Gewindeflansch 12 mit einem Außengewinde 13 hat,
welches Außengewinde 13 in
ein Innengewinde am abströmseitigen Endbereich
der Sanitärarmatur
einschraubbar ist. Auf dem die Durchflussöffnung begrenzenden zuströmseitigen
Stirnrandbereich des Gewindeflansches 12 ist eine Flachdichtung
oder Ringdichtung 14 vorgesehen, der in Haltestellung des
Anschlussteiles 2 den abströmseitigen Stirnrandbereich
der Sanitärarmatur
dichtend beaufschlagt.
-
Die
als Einsetzpatrone 6 ausgestaltete Funktionseinheit ist
hier als Strahlregler ausgebildet, der ein zuströmseitiges Vorsatzsieb 15 und
einen abströmseitigen
Strömungsgleichrichter 16 mit
wabenförmig
ausgestalteten Durchflusslöchern
hat.
-
In
den 5 bis 7 ist ein Auslaufelement 1' dargestellt,
das mit dem in den 1 bis 4 gezeigten
Auslaufelement 1 im wesentlichen baugleich ist. Das Auslaufelement 1' hat jedoch
ein Auslaufteil 3 mit einem im wesentlichen runden Außenquerschnitt.
Darüber
hinaus ist der am Gewindeflansch 12 des Anschlussteiles 2 vorgesehene O-Ring
und als Ringdichtung 14 wirkende in einer am Außenumfang
des Gewindeflansches 12 angeordneten Ringnut gehalten.
Diese, den O-Ring 14 tragende Ringnut ist – ähnlich wie
der O-Ring 9 relativ zum Außengewinde 7 – hinter
dem Außengewinde 13 angeordnet
und dichtet den Gewindeflansch 12 radial gegenüber der
den Mündungsbereich
der Sanitärarmatur 17 begrenzenden
Innenwandung ab. Durch die vergleichbare Ausgestaltung der Außengewinde 7, 13 einerseits
und der Ringdichtungen 9, 14 andererseits lässt sich
die Einsetzpatrone 6 auch bequem aus dem Auslaufteil 3 entnehmen,
um anschließend – nach Entfernen
des Auslaufelementes 1' – direkt mündungsseitig
in die Sanitärarmatur 17 eingeschraubt
zu werden, wie dies in 8 veranschaulicht ist. Ebenso
ist es möglich,
die Einsetzpatrone 6 noch nachträglich um ein beispielsweise
mit Kugelgelenk versehenes Auslaufelement 1' zu ergänzen.
-
Die
hier dargestellten Auslaufelemente 1, 1' lassen sich
ohne ein Auslaufmundstück
und somit ohne eine störende
axiale Trennung zwischen einem Auslaufmundstück und den übrigen Bestandteilen des Auslaufteiles
herstellen, was einen ästhetischen Effekt
und einen Hygienevorteil bietet. Zudem können im Gegensatz zu vorbekannten
Konstruktionen gestalterisch neue Formen realisiert werden, wie
beispielsweise die in den 1 bis 4 dargestellte durchgängig eckige
Struktur, die bisher aufgrund der axialen Trennung zwischen Auslaufmundstück einerseits
und den übrigen
Bestandteilen des Auslaufteiles andererseits nur sehr schwer möglich war,
weil ansonsten eckige Teile gegeneinander auszurichten wären, was erhöhte Erschwernisse
an die erforderlichen Ringdichtungen mit sich bringt. Das Kugelgelenk 5,
welches das Anschlussteil 2 und das Auslaufteil 3 der
Auslaufelemente 1, 1' miteinander verbindet, ergibt
auch im Zusammenwirken mit den derzeit sehr weit verbreiteten eckigen
Armaturen ein harmonisches Gesamterscheinungsbild, da im Gegensatz zu
vorbekannten Konstruktionen auch das Auslaufteil 3 in seinem
Außenquerschnitt
eckig gestaltet werden kann. Durch die Verwendung des Kugelgelenks 5 kann
das Auslaufteil 3 mit den Kanten der Sanitärarmatur
ausgerichtet werden, obwohl die Befestigung des Auslaufelementes 1, 1' an der Sanitärarmatur über ein
klassisches Gewinde erfolgt, dessen Lage sich in der Endposition
nicht im voraus definieren lässt.
-
Möglich ist
auch, den radial dichtenden O-Ring 14 des Auslaufelements 1' mit einem im
Außenumfang
eckigen Auslaufteil zu verwenden beziehungsweise die axial dichtende
Ringdichtung 14 des Auslaufelements 1 mit einem
im Außenumfang
runden Auslaufteil 3 zu kombinieren.