DE201700C

DE201700C -

Info

Publication number: DE201700C
Application number: DE1906201700D
Authority: DE
Filing date: 1906-12-17
Anticipated expiration: 1926-12-18

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Es sind bereits Sinkkästen mit Wasserspülvorrichtung bekannt, bei denen Sinkkasten und Druckwasserleitung nur während des Spülvorganges miteinander verbunden sind. Demgegenüber besteht die Erfindung darin, daß die nach oben offenen Mündungen des Wasserzuleitungsrohres und der Ableitungsrohre zu den Sinkkästen innerhalb eines Gehäuses angeordnet sind, welches durch eine

ίο Schraubkappe abdeckbar ist, die während des Spülvorganges die Verbindung zwischen den Rohrenden herstellt.

Diese Anordnung ermöglicht es, gleichzeitig mehrere Sinkkästen oder nur einen von ihnen zu spülen.

Die Zeichnung veranschaulicht die Erfindung.

Fig. ι zeigt die Einrichtung im Schnitt, Fig. 2 im Grundriß.

ι ist der Sinkkasten, 2 der Wasserpfosten, dessen Steigrohr 3 in ein unterhalb der Straßenoberfläche liegendes zylindrisches Gehäuse 5 mündet, das eine beliebige Anzahl, beispielsweise vier, zu mehreren Sinkkästen führende Röhren 4 enthält. Gehäuse 5 und Wasserpfosten 2 sind zusammen in einem durch einen Deckel 7 abdeckbaren Kasten 6 untergebracht.

Will man die verschiedenen Sinkkästen spülen, so legt man den Deckel 7 zur Seite, schraubt eine Kappe 8, wie die gestrichelten Linien zeigen, auf das zylindrische Gehäuse 5 und öffnet den Wasserpfosten.

Will man nur einen oder zwei Sinkkästen spülen, so steckt man in die offenen Enden der Rohre 4 der nicht zu spülenden Sinkkästen Gummistopfen oder legt Gummikugeln auf die Mündungen.

Nach erfolgter Spülung wird der Wasserpfosten geschlossen', die mit ihrem Griff 9 über dem Eisenkasten 6 vorstehende Kappe 8 abgeschraubt und der Deckel 7 wieder aufgelegt.

Dadurch, daß erst nach Wegnahme der Kappe der Deckel wieder aufgelegt werden kann, wird verhütet, daß die Verbindung zwisehen den Sinkkästen und dem Wasserpfosten nach erfolgter Spülung bestehen bleibt, so daß ein Ansaugen oder Eindringen von Schmutzwasser aus den Röhren 4 in das Steigrohr 3 'des Wasserpfostens, der selbstverständlich auch zu Feuerlöschzwecken und ■ zum Füllen von Sprengwagen benutzbar ist, nie stattfinden kann.

Claims

Patent-An Spruch:

Sinkkasten mit. Wasserspülvorrichtung, bei der Sinkkasten und Druckwasserleitung nur während des Spülvorganges miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch ein die nach oben offenen Mündungen des Wasserzuleitungsrohres (3) und der Ableitungsrohre (4) zu den Sinkkästen aufnehmendes Gehäuse (5), das durch eine Schraubkappe (8) abdeckbar ist, welche während des Spülvorganges die Verbindung zwischen den Rohrenden (3 und 4) herstellt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.