DE20122869U1

DE20122869U1 - Badewannenlifter

Info

Publication number: DE20122869U1
Application number: DE20122869U
Authority: DE
Original assignee: Aquatec Operations GmbH
Current assignee: Aquatec Operations GmbH
Priority date: 2001-02-17
Filing date: 2001-02-17
Publication date: 2008-12-24
Anticipated expiration: 2011-02-18
Also published as: DE10107622A1; DE10107622B4

Abstract

Badewannenlifter für eine kranke, behinderte oder ältere Person, umfassend eine Grundplatte, eine Sitzplatte (2), eine zwischen diesen Platten angeordnete Hubeinrichtung, insbesondere Hubschere und eine schwenkbare Rückenlehne, wobei beiderseits der Sitzplatte (2) klappbare Seitenelemente angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (20), die Seitenklappe (3) und Verbindungselemente (14) der Seitenklappen (3) einstückig ausgebildet sind.

Description

Die Erfindung betrifft einen Badewannenlifter für eine kranke, behinderte oder ältere Person, umfassend eine Grundplatte, eine Sitzplatte, eine zwischen diesen Platten angeordnete Hubeinrichtung, insbesondere Hubschere und eine schwenkbare Rückenlehne, wobei beiderseits der Sitzplatte klappbare Seitenelemente angebracht sind.
Aus der DE 100 50 455.8 ist ein Sitz eines Badewannenlifters mit einer Sitzplatte und zwei Seitenklappen bekannt. Die Seitenklappe ist an der Sitzplatte über eine Gelenkleiste angelenkt, die die Funktion eines Scharniers übernimmt, wobei die Gelenkleiste an der Seitenklappe und an der Sitzplatte angeschraubt ist.
Nachteilhaft bei dieser Ausgestaltung ist, dass die Gelenkleiste sich nicht über die gesamte Länge der Sitzplatte erstreckt und ein Patient sich deswegen zwischen der Sitzplatte und der Seitenklappe einklemmen kann. Des weiteren ist die Befestigung der Gelenkleiste an den beiden Elementen zeitaufwendig und damit kostenintensiv.
Eine Möglichkeit, ein Einklemmen der Haut des Badenden zu verhindern, besteht darin, dass die Gelenkleisten durch einen Bezug abgedeckt werden. Die Überziehung ist mit zusätzlichen Kosten verbunden und es fallen Reinigungskosten für den Bezug an.
Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, Seitenklappen an eine Sitzplatte eines Badewannenlifters derart zu befestigen, dass Quetschstellen im Scharnierbereich vermieden werden und der Lifter ohne Bezug eingesetzt werden kann. Eine kostengünstigere Fertigung und eine schnellere Montage der beiden Seitenklappen ist ebenfalls beabsichtigt.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Scharnier, die Seitenklappe und Verbindungselemente der Seitenklappe mit der Sitzplatte einstückig ausgebildet sind.
Dadurch kann eine schnelle und damit kostengünstigere Fertigung realisiert werden, da eine maschinelle Herstellung dieser Komponente möglich ist und des weiteren Montagekosten für dieses Element entfallen. Einsparungen bei den Materialkosten werden durch den Wegfall bisher eingebauter Einzelteile erreicht.
Es ist zweckmäßig, dass das Scharnier als Filmscharnier ausgebildet ist und die Anordnung der Verbindungselemente symmetrisch gewählt ist, damit beidseitig die gleiche Seitenklappe verwendet werden kann.
Diese Ausführungsform erlaubt eine kostengünstige Fertigung und gewährleistet einen sicheren Betrieb.
Vorzugsweise erstreckt das Scharnier sich über die gesamte Länge der Seitenklappe.
Folglich ist jeweils nur ein Scharnier für jede Seite der Sitzplatte vorgesehen. Die Haut des Patienten kann sich nicht zwischen den beiden Komponenten Sitz und Seitenklappe einklemmen.
Die Verbindungselemente sind als Laschen ausgebildet und verbinden die Sitzplatte mit der Seitenklappe, wobei die Sitzplatte seitlich Aufnahmeschlitze aufweist, die ihrerseits wiederum den erforderlichen Hinterschnitt für die Befestigung bilden.
Dadurch wird erreicht, dass die Laschen der Seitenklappen in die seitlichen Aufnahmeschlitze einsteckbar sind und dadurch eine schnelle und einfache Montage und Demontage möglich ist. Zusätzliche Elemente oder Werkzeuge sind nicht notwendig.
Zweckmäßig ist des Weiteren, dass jede Lasche eine Zunge aufweist, die in eine Ausnehmung der Schlitze federt. Durch diese Hinterschneidung werden der Sitz und die Seitenklappen miteinander verbunden.
Diese Ausgestaltung weist den Vorteil auf, dass einerseits eine einfache Verbindung erreicht wird und andererseits die Verbindung schnell und ohne Hilfsmittel wieder gelöst werden kann.
Es ist vorgesehen, dass die Seitenklappe aus Kunststoff besteht, wobei die Laschen und das Scharnier angespritzt sind.
Dadurch wird erreicht, dass der Sitz ein geringes Gewicht aufweist, keine Korrosionsprobleme entstehen und die Montage der beiden Seitenklappen an dem Sitz in wenigen Arbeitsschritten kostengünstig erfolgt.
Das Scharnier, die Zungen und die Laschen sind vorzugsweise durch einen Anschlag vor Beschädigung geschützt.
Ein Überbiegen des Filmscharniers nach unten oder ein Abbrechen der eingesteckten Laschen wird dadurch verhindert.
Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles in Verbindung mit der Zeichnung näher beschrieben. Dabei zeigen:
1 eine Aufsicht auf eine erfindungsgemäße Seitenklappe eines Badewannenlifters,
2 einen Schnitt durch eine Seitenklappe gemäß der in 1 dargestellten Schnittlinie II,
3 eine Vorderansicht der Seitenklappe,
4 eine Teilaufsicht auf eine erfindungsgemäße Sitzplatte eines Badewannenlifters,
5 einen Schnitt durch die Sitzplatte entsprechend der in 4 dargestellten Schnittlinie V,
6 eine Vergrößerung des in 2 dargestellten Filmscharniers,
7 eine erfindungsgemäße Sitzplatte mit zwei seitlichen, bereits montierten erfindungsgemäßen Seitenklappen,
8 einen vergrößerten Ausschnitt des Aufnahmeschlitzes einer Sitzplatte, und
9 einen vergrößerten Ausschnitt der Zunge einer Seitenklappenlasche.
Ein Sitz 1 eines Badewannenlifters umfasst eine Sitzplatte 2 und an der Sitzplatte 2 zwei seitlich angelenkte Seitenklappen 3.
Die Sitzplatte 2 ist zu dem Boden einer nicht dargestellten Badewanne parallel orientiert, während die Seitenklappen 3 etwa parallel zu einer nicht dargestellten seitlichen Innenwand einer Badewanne verlaufen. Die Seitenklappen 3 passen sich während des Absenkens des Badewannensitzes 1 an die Badewannenform an.
Die Sitzplatte 2 weist am Rand ihrer Längsseite 4 jeweils drei Aufnahmeschlitze 5 auf. Die Aufnahmeschlitze 5 sind im Bereich der mit Noppen 7 versehenen Sitzfläche 6 jeweils mit einem Abstand X entfernt angeordnet, wobei die beiden äußeren Aufnahmeschlitze 5 am Rand der Sitzfläche 6 sich befinden und ein Aufnahmeschlitz 5 mittig angeordnet ist. Die beiden äußeren Aufnahmeschlitze 5 weisen je eine Breite A und der mittlere Aufnahmeschlitz 5 eine Breite B auf. Die Aufnahmeschlitze 5 besitzen je eine Tiefe T.
Die Aufnahmeschlitze 5 sind horizontal und vertikal durch die Sitzplatte 2 begrenzt. Im Bereich der Aufnahmeschlitze 5 ist die Sitzplatte 2 verstärkt ausgebildet und ist bei den Aufnahmeschlitzen 5 an der Längsseite 4 offen. An der Unterseite des Aufnahmeschlitzes 5 ist des weiteren eine nach unten offene rechteckige Ausnehmung 8 mit einer Breite Z und einer Länge C vorgesehen. Unterhalb der Eingangsöffnung 10 der Aufnahmeschlitze 5 befindet sich am Rand der Längsseite 4 jeweils ein hervorstehender Führungssteg 11, der mit der Sitzplatte 2 einstückig ausgebildet ist und an seiner Längsseite einen rechteckigen Vorsprung 12 aufweist.
Die Seitenklappe 3 ist in etwa trapezförmig ausgestaltet und umfasst an der Trapezbasis 13 drei Laschen 14, die an einer schmalen Kunststoffleiste 19 der ebenfalls aus Kunststoff bestehenden Sitzklappe 3 angespritzt sind. Die Kunststoffleiste 19 erstreckt sich über die gesamte Länge L der Trapezbasis 13 der Seitenklappe 3. Die Laschen 14 sind mit dem Mittenabstand X' entfernt angeordnet und weisen eine Dicke H', eine Länge T und eine Breite A' jeweils auf. Die Dicke H' der Laschen 14 entspricht der Höhe H des Aufnahmeschlitzes 5. Der Mittenabstand X' der Laschen 14 ist nahezu identisch mit dem Mittenabstand X der Aufnahmeschlitze 5, die Breite A' mit der Breite A, die Breite B' mit der Breite B ebenso wie die Länge T' mit der Tiefe T.
Am auslaufenden Ende der Laschen 14 ist jeweils eine U-förmige Ausnehmung 15 positioniert, die mit ihren beiden U-Schenkeln 17 an das sich verjüngende Ende 16 der Lasche 14 angrenzt. Zwischen den U-Schenkeln 17 der Ausnehmung 15 befindet sich eine Zunge 18, die mit dem Ende 16 verbunden und mit ihm einstückig ausgebildet ist. Die Zunge 18 weist eine Länge Z' und eine Breite C' auf, die im wesentlichen den Abmessungen C und Z der Ausnehmung 8 entsprechen. Die Zunge 18 ist zu dem Ende 16 steigend angeordnet, d. h. sie liegt nicht in der Ebene der Laschen 14.
An die Kunststoffleiste 19 grenzt ein parallel zu ihr verlaufendes Filmscharnier 20 an, das sich ebenfalls über die gesamte Länge L der Trapezbasis 13 der Seitenklappe 3 erstreckt. Das Filmscharnier 20 ist an die Seitenklappe 3 angespritzt und ist mit ihr einstückig verbunden. Das Filmscharnier 20 ist sehr dünn, biegsam und schmal ausgebildet. Es verbindet die Kunststoffleiste 19 mit den daran angeordneten Laschen 14 und die Seitenklappe 3 durch eine Kunststoffschicht 21. Diese dünne Kunststoffschicht 21 bildet das Filmscharnier 20, wodurch wegen der Biegsamkeit der Kunststoffschicht 21 die Funktion eines Scharniers erreicht wird.
Auf der Seitenklappe 3 sind direkt an das Filmscharnier 20 angrenzend hinter den Laschen 14 je ein Anschlag 22 mittig plaziert.
Bei einem zusammengebauten Sitz 1 eines Badewannenlifters sind die Laschen 14 der Seitenklappe 3 in die Aufnahmeschlitze 5 der Sitzplatte 2 gesteckt. Da die Laschen 14 eine federnde Zunge 18 an ihrem Ende 16 aufweisen, rasten die Zungen 18 in die jeweiligen Ausnehmungen 8 der Aufnahmeschlitze 5 ein. Es entsteht eine Verbindung der Sitzplatte 2 mit der Seitenklappe 3, die einfach und problemlos erfolgt. Hierfür sind weder weitere Verbindungselemente notwendig noch Werkzeuge. Da die Ausnehmung 8 des Aufnahmeschlitzes 5 nach unten offen ist, können die Laschen 14 durch Zurückdrücken der eingerasteten Zungen 18 wieder aus der Sitzplatte 2 gelöst werden. Ein ungewolltes Lösen ist nicht möglich.
Das Filmscharnier 20 gestattet ein Anpassen der Seitenklappen 3 an die Seitenwände der Badewanne. Für die Funktion des Filmscharniers 20 müssen keine weiteren Elemente verwendet werden. Eine Montage des Filmscharniers 20 ist nicht notwendig. Die Anschläge 22 hinter den Laschen 14 verhindern eine Überbiegung des Filmscharniers 20 und ein Abbrechen der eingesteckten Laschen 14.
Die Laschen 14 sind für die Befestigung der Seitenklappe 3 an der Sitzplatte 2 zuständig, während das Filmscharnier 20 die Scharnierfunktion übernimmt. Es liegt also eine Aufgabentrennung vor. Da die Seitenklappe 3, das Filmscharnier 20 und die Laschen 14 einstückig ausgebildet sind, ist eine Montage nicht mehr notwendig. Ein Einklemmen der Haut des Badenden wird dadurch verhindert, dass das Filmscharnier 20 sich über die gesamte Länge L der Trapezbasis 13 der Seitenklappe 3 erstreckt. Ein Einklemmen in dem Spalt 23 zwischen der Sitzplatte 2 und der Seitenklappe 3 ist aufgrund des geringen Abstandes S nicht möglich. Ein Bezug, der die Filmscharniere 20 überdeckt, ist also nicht notwendig. Der Reinigungsaufwand bzw. die Reinigungskosten können dadurch gesenkt werden.
Eine andere nicht dargestellte Ausgestaltungsform sieht vor, dass die Seitenklappen 3 mit angespritzten Bolzen versehen sind, um eine Befestigung mit der Sitzplatte 2 zu erreichen. Die Bolzen werden in entsprechende Bohrungen der Sitzplatte 2 gesteckt. Auch diese Ausgestaltungsform zeichnet sich dadurch aus, dass die Bolzen, die Sitzplatte 2 und das Filmscharnier 20 einstückig ausgebildet sind.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- DE 10050455 [0002]

Claims

Badewannenlifter für eine kranke, behinderte oder ältere Person, umfassend eine Grundplatte, eine Sitzplatte (2), eine zwischen diesen Platten angeordnete Hubeinrichtung, insbesondere Hubschere und eine schwenkbare Rückenlehne, wobei beiderseits der Sitzplatte (2) klappbare Seitenelemente angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (20), die Seitenklappe (3) und Verbindungselemente (14) der Seitenklappen (3) einstückig ausgebildet sind.
Badewannenlifter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (14) als Laschen (14) ausgebildet sind und die Sitzplatte (2) mit der Seitenklappe (3) verbinden.
Badewannenlifter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (20) als Filmscharnier (20) ausgebildet ist.
Badewannenlifter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (20) sich über die gesamte Länge (L) der Seitenklappe (3) erstreckt.
Badewannenlifter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (2) seitlich Aufnahmeschlitze (5) aufweist.
Badewannenlifter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (14) der Seitenklappen (3) in die seitlichen Aufnahmeschlitze (5) der Sitzplatte (2) einsteckbar sind.
Badewannenlifter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Lasche (14) eine Zunge (18) aufweist, die in eine hinterschnittbildende Ausnehmung (15) der Aufnahmeschlitze (5) federt und dadurch die Sitzplatte (2) und die Seitenklappen (3) verbindet.
Badewannenlifter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenklappe (3) aus Kunststoff besteht, wobei die Laschen (14) und das Scharnier (20) angespritzt, sind.
Badewannenlifter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlag (22) das Scharnier (20), die Zungen (18) und die Laschen (14) vor Beschädigung schützt.
Badewannenlifter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (2) seitliche Aufnahmeschlitze (5) aufweist.
Badewannenlifter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Aufnahmeschlitze (5) einen Hinterschnitt zur Befestigung der Seitenklappe (3) aufweisen.
Badewannenlifter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rand der Sitzplatte (2) an ihrer Längsseite (4) jeweils drei Aufnahmeschlitze (5) ausgebildet sind.
Badewannenlifter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden äußeren Aufnahmeschlitze (5) am Rand der Sitzfläche (6) der Sitzplatte (2) angeordnet sind und ein Aufnahmeschlitz (5) mittig angeordnet ist.
Badewannenlifter nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (2) im Bereich der Aufnahmeschlitze (5) verstärkt ausgebildet ist.
Badewannenlifter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenklappe (3) in etwa trapezförmig ausgestaltet ist.
Badewannenlifter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass an der Trapezbasis (13) drei Laschen (14) ausgebildet sind.
Badewannenlifter nach einem der Ansprüche 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Filmscharnier (20) über die gesamte Länge (L) der Trapezbasis (13) der Seitenklappe (3) erstreckt.
Badewannenlifter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenklappe (3) mit angespritzten Bolzen versehen ist.
Badewannenlifter nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen in entsprechende Bohrungen der Sitzplatte (2) steckbar sind.
Badewannenlifter nach einem der Ansprüche 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen, die Sitzplatte (2) und das Filmscharnier (20) einstückig ausgebildet sind.