DE20120179U1

DE20120179U1 - Rechteckprofil zum wirksamen Ablauf von Flüssigkeit aus Scheibe aufnehmender Innennut desselben

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Publication number: DE20120179U1
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Priority date: 2001-12-13
Filing date: 2001-12-13
Publication date: 2002-05-29
Anticipated expiration: 2011-12-14

Description

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PATENTANWALT DR. PETER P*. GEMKe, GEISENKIRCHEN-BUER Beschreibung Rechteckprofil zum wirksamen Ablauf

von Flüssigkeit aus Scheibe aufnehmender Innennut desselben

Die Erfindung betrifft ein Dichtungsprofü, z.B. ein Rechteckprofil, zum wirksamen Ablauf von Flüssigkeit aus einer eine Scheibe aufnehmenden Innennut desselben zur Aufnahme zumindest eines Teils einer Scheibe beispielsweise eines Kraftfahrzeugs, zum Beispiel einer Baumaschine, eines Personenkraftwagens, eines Lastkraftwagens, Schwergutransporters oder dergleichen, eines Apparates, eines Schaltschrankes oder dergleichen, welches eine Innennut zur Aufnahme zumindest eines Teils der Scheibe, eine Außennut zur Aufnahme eines Randsbereichs eines Rahmens eines Kraftfahrzeugs, einen Kanal zur Aufnähme eines Spreizelements zur Festlegung der Scheibe und des Dichtungsprofils im montierten Zustand an dem Rahmen des Kraftfahrzeugs, zum Beispiel einer Baumaschine, eines Personenkraftwagens, eines Lastkraftwagens, Schwergutransporters oder dergleichen, eines Apparates, eines Schaltschrankes oder dergleichen umfasst.

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PATENTANWALT DR. PEfERT^. GEITKKE, GETjSENKIRCHEN-BUER

Im Stand der Technik sind Konstruktionen für Kraftfahrzeuge bekannt, mit einem beispielsweise eine Fenster- oder Dachöffnung begrenzenden umlaufenden Randbereich einer Karosserie des Kraftfahrzeugs, welche als Abdichtungsprofilstränge die Scheibe in hinreichender Weise durch Umgreifen des umlaufenden äußeren Randes der Scheibe mit Hilfe von Gummilippen festlegen können. Die herkömmlichen Abdichtungsprofilstränge weisen eine innenliegende Innennut auf, welche mit ihren beiden Schenkeln den äußeren Rand der Scheibe umgreift. Weiterhin ist auf der der Innennut gegenüberliegenden Außenseite des herkömmlichen Abdichtungsprofilstrangs eine Außennut angeordnet, welche &iacgr;&ogr; mit ihren beiden Schenkeln entsprechenderweise den Randbereich des Rahmens, welche die Öffnung der Karosserie umlaufend begrenzt, gleichfalls umgreift.

Es zeigt sich jedoch, dass sich auf der Scheibe Feuchtigkeit aus dem Fahrgastraum durch Kondensation niederschlägt. Die Feuchtigkeit sammelt sich in dem von der Innennut begrenzenden Innenraum des herkömmlichen Abdichtungsprofilstrangs derselben an. Das Ansammeln von Feuchtigkeit kann z.B. durch die zwischen der Außenfläche der Scheibe und der Innenflächen der Innennut bestehenden Mikrospalten und Haarrisse in den Innenraum gelangen. Wasserkappillarkräfte verstärken das Auffüllen des Innenraums der Innennut über Spalten und Risse mit Flüssigkeit.

Der von dem Nutgrund und von beiden gegen überliegenden Seiten der Innennut begrenzte Innenraum der Innennut weist bei dem herkömmlichen Abdichtungsprofilstrang häufig dauerhaft Flüssigkeit, wie Wasser, auf. Das angesammelte Wasser kann in der Innenut gefrieren. Durch das Gefrieren des Was-

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PATENTANWALT DR. PET1RP\ GEttR*ß£, GELSENKIRCHEN-BUER

sers wird die Innennut des herkömmlichen Abdichtungsprofilstrangs derartig gespreizt, dass Risse und Spalten in den die Scheibe umgreifenden Bereichen des herkömmlichen Abdichtungsprofilstränge entstehen. Weiterhin wird durch Gefrieren und Auftauen des Wassers in der die Scheibe aufnehmenden Innennut des herkömmlichen Abdichtungsprofilstrangs mechanisch beansprucht, so dass hinzukommend das Materialermüdung des herkömmlichen Abdichtungsprofilstrangs beschleunigt wird, zumindest sich einstellen kann.

Ebenfalls führt das Ansammeln von Flüssigkeit in dem Innenraum der die

&iacgr;&ogr; Scheibe aufnehmenden Innennut des herkömmlichen Abdichtungsprofilstrangs in nachteiliger Weise zu einer Verringerung der Haftung zwischen der Scheibe und des herkömmlichen Abdichtungsprofilstrangs, so dass Undichtigkeiten im Scheibenbereich zunehmen, was zu vermeiden ist.

Aufgabe der Erfindung soll es sein, ein Dichtungsprofil, insbesondere ein Rechteckprofil, bereitzustellen, welches das Ansammeln von Wasser in dem die Scheibe, z.B. eines Kraftfahrzeugs, aufnehmenden Innenraum der Innennut des Dichtungsprofils vermeidet, die Abdichtung zwischen der Scheibe und dem Dichtungsprofil durch Gefrieren der in dem Innenraum der Innennut befindlichen Flüssigkeit nicht eingeschränkt und keine Risse und Spalten in dem Dichtungsprofil durch Gefrieren von Wasser in dem Innenraum der Innennut auftreten.

Hinzukommend soll das Dichtungsprofil für den Einsatz zur Abdichtung der Scheiben von einem Rahmen eines Apparates, eines Schaltschrankes, einem Rahmen einer Räumlichkeit oder dergleichen geeignets ein, innerhalb welcher

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PATENTANWALT DR. PET*Ek P\ GEÜRTKE, GELSENKIRCHEN-BUER

gleichfalfs Feuchtigkeit an der Scheibe niederschlagen und Scheiben in Dichtungsprofilen geführt und gehalten sind.

Die Erfindung betrifft ein Dichtungsprofil gemäß Hauptanspruch. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterentwicklungen der Erfindung.

Gegenstand der Erfindung ist ein Dichtungsprofil, z.B. ein Rechteckprofil, zum wirksamen Ablauf von Flüssigkeit aus einer eine Scheibe aufnehmenden Innennut desselben

zur Aufnahme zumindest eines Teils einer Scheibe, welches
eine Innennut zur Aufnahme zumindest eines Teils des äußeren Randes der Scheibe,

eine Außennut zur Aufnahme eines Randbereichs eines Rahmens der Karosserie eines Kraftfahrzeugs, wie eines Personenkraftwagens, eines Lastkraftwagens, Schwergutransporters oder dergleichen, eines Apparates, eines Schaltschrankes oder einer Räumlichkeiten voneinander trennenden Wand und / oder dergleichen,

einen Kanal zur Aufnahme eines Spreizelements zur Festlegung der Scheibe und des Dichtungsprofils im montierten Zustand an dem Rahmen des Kraftfahrzeugs umfasst,

welches dadurch gekennzeichnet ist, dass

die Innennut von einem oberen Schenkel und einem oberen Teil eines Stegs seitlich begrenzt ist,

der Kanal von dem oberen Schenkel und einem unteren Schenkel seitlich begrenzt ist,

PATENTANWALT DR. PETER?. GEORGE, GETLSENKIRCHEN-BUER

die Außennut von unteren Schenkel und und dem unteren Teil des Stegs seitlich begrenzt ist,

der obere Schenkel gegen die Fläche des Randbereichs des Rahmens und der untere Schenkel gegen die Fläche der Scheibe zur Erhöhung des Anpressdrucks gedrückt sind,

die Innennut mit mindestens einem Ablaufkanal zum Abführen von Flüssigkeit aus dem Innenraum der Innennut nach außen verbunden ist,

Im Sinne der Erfindung wird unter Dichtungsprofil auch ein Rechteckprofil, ein strangförmiges Dichtungsprofil, ein Dichtungsprofil des ovalen oder abgerundeten Typs, ein umlaufendes Dichtungsprofil und / oder dergleichen verstanden.

Im Sinne der Erfindung wird unter Rahmen auch ein jeglicher Teil, weleher einen Durchbruch oder eine Öffnung zur Aufnahme einer Scheibe seitlich begrenzt, z.B. die Fensteröffnung an einer Seite der Karosserie eines Kraftfahrzeugs, Apparate, Schaltschränke oder dergleichen, verstanden.

Im Sinne der Erfindung wird unter Kraftfahrzeug auch verstanden, Baumaschine, Lastkraftwagen, Schwergutransporter, Personenkraftwagen, Omnibusse oder dergleichen.

Das erfindungsgemäße Dichtungsprofil kann auch als Rechteckprofil ausgebildet sein.

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PATENTANWALT DR. PETER P. GEITRKe, GKlSENKIRCHEN-BUER

So kann das erfindungsgemäße Dichtungsprofil des Rechtprofiltyps zur Aufnahme zumindest eines Teils einer Scheibe geeignet sein, welches

eine Innennut zur Aufnahme zumindest eines Teils des äußeren Randes der Scheibe,

eine Außennut zur Aufnahme eines Randsbereichs eines Rahmens eines Kraftfahrzeugs, Apparates, Schaltschrankes,

einen Kanal zur Aufnahme eines Spreizelements zur Festlegung der Scheibe und des Dichtungsprofils im montierten Zustand an dem Rahmen des Kraftfahrzeugs umfasst,
&iacgr;&ogr; welches dadurch gekennzeichnet ist, dass

Das erfindungsgemäße Dichtungsprofil umfaßt einen Steg, welcher den

oberen Teil und den unteren Teil umfasst. Der Steg ist im Querschnitt innen z.B. nach außen gewölbt, beispielsweise hutförmig, bügeiförmig oder konvex oder konkav, ausgebildet. Im mittleren Bereich des Stegs ist ein Abschnitt ange-

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PATENTANWALT DR. PETER P. GEHKKe, GELSENKIRCHEN-BUER

formt, welcher als Nutgrund des Innenraums desr Innennut sowohl für die Innennut wie auch für die Außennut dient. Der Abschnitt setzt sich fort nach außen zu dem oberen Schenkel und zu dem unteren Schenkel.

Die Innennut wird seitlich dem oberen Teil des Stegs und dem oberen Schenkel begrenzt ist. Die Innennut dient zur Aufnahme des äußeren Randes einer Scheibe bzw. zumindest eines Teils desselben. Der Innennut gegenüberliegend ist eine Außennut. Die Außennut wird seitlich begrenzt von dem unteren Teil des Stegs und dem unteren Schenkel. Die Außennut dient zur Aufnahme des Randbereichs, oder zumindest eines Teils desselben, eines Rahmens der Karosserie eines Kraftfahrzeugs. Der obere Schenkel und der untere Schenkel begrenzen zumindest seitlich einen Kanal, welcher zur Aufnahme eines Spreizelementes dienen kann. Der Kanal ist gegenüber dem Steg vorzugsweise angeordnet.

Das erfindungsgemäße Dichtungsprofil bzw. das erfindungsgemäße Dichtungsprofil des Rechteckprofiltyps kann hergestellt sein aus herkömmlichen verformbaren oder dauerelastischen , insbesondere rückformbare, Materialien, insbesondere kunststoffartigen Materialien.

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Da das erfindungsgemäße Dichtungsprofil aus elastischem Material hergestellt sein kann, beispielsweise kunststoffartigem Materialien, wie Polyvinylchlorid, Weichgummi und / oder Hartgummi und / oder Moosgummi, können die Bestandteile des erfindungsgemäßen Dichtungsprofils, wie oberer Teil des Stegs, unterer Teil des Stegs, der obere Schenkel, und / oder der untere Schenkel vorzugsweise zueinander bewegbar sein. Vorzugsweise das erfindungsge-

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mäße Dichrungsprofil bzw. das erfindungsgemäße Dichtungsprofil des Rechteckprofiltyps einstückig ausgebildet.

Bevorzugterweise kann das erfindungsgemäße Dichtungsprofil bzw. das erfindungsgemäße Dichtungsprofil des Rechteckprofiltyps gummielastische Materialien unterschiedlicher Härte aufweisen. Ebenso können die Bestandteile des erfindungsgemäßen Dichtungsprofils, wie oberer Teil des Stegs, unterer Teil des Stegs, der obere Schenkel, und / oder der untere Schenkel unterschiedliche Härten aufweisen.

So kann es von Vorteil sein, wenn das erfindungsgemäße Dichtungsprofil bzw. das erfindungsgemäße Dichtungsprofil des Rechteckprofiltyps aus Weichgummi hergestellt ist, z.B. mit einer Härte A von 65 bis 95 Shore, vorzugsweise 70 bis 90 Shore, noch mehr bevorzugt 75 bis 85 Shore, ganz bevorzugt ist eine Härte A von 75, 80 oder 85 Shore. Das erfindungsgemäße Dichtungsprofil bzw. das erfindungsgemäße Dichtungsprofil des Rechteckprofiltyps kann aus Moosgummi, hergestellt werden, wobei das erfindungsgemäße Dichtungsprofil bzw. das erfindungsgemäße Dichtungsprofil des Rechteckprofiltyps eine Härte A von 10 bis 30 Shore, vorzugsweise von 15 bis 25 Shore, noch mehr bevorzugt eine Härte A von 15, 20 oder 25 Shore hat.

Unter Weichgummi mit einer höheren Härte A oder D als Moosgummi werden Kunststoffe auch verstanden, die unter Verwendung von 1 bis 4 % Schwefel vulkanisierte ggf. Füllstoffe enthaltende Kautschuke herkömmlicher Art sind.

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Unter Moosgummi können Schaumstoffe mit geschlossenen Mikrozellen auf der Grundlage von Natur- und / oder Synthesekautschuk verstanden werden im Sinne der Erfindung. Moosgummi sind solche Werkstoffe mit über ihre ganze Masse verteilten offenen und / oder geschlossenen Zellen und einer Rohdichte, die niedriger als die der Gerüstsubstanz ist. Als Gerüstsubstanzen können organische Polymere, z. B. Schaumkunststoffe, aber auch anorganische Materialien zum Teil Verwendung finden. Schaumstoffe können beispielsweise Weichschaumstoffe, elastische Schaumstoffe und weichelastische Schaumstoffe in Abhängigkeit ihres Verformungswiderstandes bei Druckbelastung sein.

Elastische Schaumstoffe können beispielsweise solche sein, die bei Druckverformung nach DIN 53580 bis zu 50 % ihrer Dicke keine bleibende Verformung von mehr als 2 % ihres Ausgangsvolumens aufweisen. Als Gerüstsubstanzen der Schaumstoffe können sein Polyurethan-Schaumstoffe, Polystyrol-Schaumstoffe, Polyvinylchlorid-Schaumstoffe u.s.w. Ebenso können elastomere Schaumstoffe, thermoelastische Schaumstoffe oder thermoplastische Schaumstoffe des geschlossenzelligen, gemischtzelligen, grobzelligen und / oder feinzelligen Typs verwendet werden. Ebenso eignen sich hierfür Kugelschaumstoffe, Wabenschaumstoffe, doppelschichtige, wie echte, Schaumstoffe und einschichtige, wie unechte, Schaumstoffe. Leichte Schaumstoffe weisen weniger als 100 kg/m³ auf. Besonders bevorzugt ist eine Härte A von 10 bis 30 Shore bzw. 15 bis 25 Shore, noch mehr bevorzugt eine Härte A von 15, 20 oder 25 Shore.

Das erfindungsgemäße Dichtungsprofil bzw. das erfindungsgemäße Dichtungsprofil des Rechteckprofiltyps kann ebenso eine höhere Härte aufwei-

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sen, vorzugsweise eine Härte A von 65 bis 90 Shore bzw. 75 bis 85 Shore und noch mehr bevorzugt von 80 Shore. Ebenso ist es möglich, für das erfindungsgemäße Dichtungsprofil bzw. das erfindungsgemäße Dichtungsprofil des Rechteckprofiltyps statt kunststoffartiger Materialien der Härten A solche der Härten D zu verwenden.

Die Härteprüfung nach Shore A oder D DIN 53505 kann auch in einer für den Fachmann bekannten Weise durchgeführt werden. Die Shore-Härte ist definiert als der Widerstand, den die Probe dem Eindringen eines Prüfkörpers bestimrnter Form entgegensetzt. Dessen Druckkraft wird durch das Zusammendrücken einer geeichten Feder im Prüfgerät aufgebracht. Die so festgestellte Härte wird an einer Messuhr des Prüfgerätes abgelesen und in Shore-Einheiten zwischen 0 und 100 angegeben. Der Prüfkörper für Shore A hat die Form eines Kehgelstumpfes, für Shore D hat die Form eines Kegels mit abgerundeter Spitze. Durch Andrücken der Auflagefläche der Shore-Prüfgeräte gegen die Probe bis zum satten Aufliegen mit Hilfe einer Einspannvorrichtung wird die Eindringtiefe gemessen. Die durch das Zusammendrücken der Feder im Messgerät angezeigten Härteeinheiten werden in der Regel nach 3 Sekunden Anpresszeit abgelesen.

Es ist von Vorteil, wenn das erfindungsgemäße Dichtungsprofil bzw. das erfindungsgemäße Dichtungsprofil des Rechteckprofiltyps aus einem Schaumstoff mit geschlossenen Mikrozellen auf der Grundlage von Natur- und / oder Synthesekautschuk, beispielsweise Moosgummi, mit einer Härte A oder D 15-s, ISO 868, Platte 6 mm) bestehen. Sie kann aus einem Werkstoff bestehen, mit über seine ganze Masse verteilten offenen und/oder geschlossenen Zellen und

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einer Rohdichte, die vorzugsweise niedriger ist als die der Gerüstsubstanzen. Als Gerüstsubstanzen können organische Polymere, beispielsweise Schaumkunststoffe, Moosgummi, verwendet werden. Der Weichschaumstoff kann ein solcher sein, der bei Druckbelastung einen relativ geringen Verformungswiderstand aufweist und als Polymer-Grundlage Urethane aufweisen kann. Ebenso können verwendet EPDM, NBR, IR oder dergleichen. Die Härte-Prüfung zwecks Feststellung von Shore-Härten erfolgt herkömmlicher Verfahren wie das der Bestimmung der Klemmkraft -siehe oben-. Hierbei können auch für die Härteprüfung Platten, die man als Flächenelemente definiert, derart zusammengepreßt werden, dass um die Anpreßkaft bzw. Klemmkraft zu bestimmen: Ein bestimmtes erforderliches Maß an Kraft, mit welcher die Platten bis zu einem Ausmaß an Verformung beaufschlagt werden, kann bestimmt werden. Die Platten enthalten das Material für Anschlag oder der Profilfuß und mit Seitenteilen. Der Profilfuß und mit Seitenteilen kann gleichfalls massiver Festkörper sein und kann keine zellige Struktur haben.

Das erfindungsgemäße Dichtungsprofil bzw. das erfindungsgemäße Dichtungsprofil des Rechteckprofiltyps kann ebenso aus thermoplastischem kunststoffartigem Material hergestellt. Vorzugsweise wird ein thermoplastischer elastomerer Kunststoff verwendet aus der Gruppe der Polystyrol-Polyamid-, Polyuretan-, Polyethylen- Polymeren und -Copolymeren und Mischung derselben ausgewählt wird. Hierfür eignen sich insbesondere thermoplastisches E-lastomer, welches beispielsweise ein Vertreter der Styrol-, Polypropylen- und / oder Dimethylsiloxan-Polymeren und / oder Copolymeren mit Segmenten mit hoher Dehnbarkeit und niedrigem T_G-Wert (Weichsegmente, thermoplastischer Anteil) und mit Segmenten mit niedriger Dehnbarkeit und hohem Tg -Wert

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(Hartsegmente, elastischer Anteil) je nach Anforderungen an die Verformbarkeit in einer dem Fachmann vertrauten Anteilsmischung kombiniert werden können, wobei die Bindung der Hart- und Weichsegmente miteinander durch Blockcopolymerisation, Vernetzung mit Peroxyden und Adsorption erfolgen kann. So können auch für thermoplastisches Kunststoffmaterial Polystyrol-, Polyamid-, Polyurethan und / oder Polyethylen-Polymeren und / oder Copolymeren und / oder Mischung derselben mit unterschiedlichen Anteilen an Weich- und Hartsegmenten verwendet werden.

Auch kann in einer Ausgestaltung das erfindungsgemäße Dichtungsprofil bzw. das erfindungsgemäße Dichtungsprofil des Rechteckprofiltyps mit Ethylen / Propylen-Dien-Terpolymer-Kunststoffen (EPDM) herstellbar sein, und vorzugsweise frei von Asbest-, Cadmium- und Silikon-Resten sein. Das EPDM-Kautschuk kann herkömmlicherweise durch Terpolymerisation von Ethylen und größeren Anteilen Propylen sowie einigen Prozent eines dritten Monomeren mit Dien-Struktur hergestellter Kautschuk, in dem das Dien-Monomer die für eine anschließende Schwefel-Vulkanisation benötigten Doppelbindungen bereitstellt werden kann. Als Dien-Monomere finden vorzugsweise cis,cis-l,5-Cyclooctadien (COD), exo-Dicyclopentadien (DCP), endo-Dicyclopentadien (EDCP) und 1,4-Hexadien (HX) oder dergleichen Anwendung wie auch . 5-Ethyliden-2-norbornen (ENB) Verwendung. EPDM-K. kann ca. 15 Doppelbindungen pro 1000 C-Atome enthalten u. ist daher viel widerstandsfähiger gegen z.B. Ozon als Butadien- od. Isopren-Kautschuke.

Im montierten Zustand wird die Scheibe oder eines Teils derselben mit ihrem äußeren Rand in der Innennut des erfindungsgemäßen Dichtungsprofils ge-

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führt. Im montierten Zustand wird der die Fenster, Seitenöfmung und / oder Dachöffhung der die Karosserie des Kraftfahrzeugs begrenzende Rand bzw. Randbereich des Rahmens bzw. der Karosserie des Kraftfahrzeugs oder eines Apparates oder Schaltschrankes in der Außennut gefuhrt.

Zur Erhöhung der Stabilisierung und Festlegung der Scheibe in dem erfindungsgemäßen Dichtungsprofil wird beispielsweise ein Spreizelement von dem Kanal aufgenommen. Durch das Spreizelement, welches dem Kanal formmäßig im wesentlichen entspricht, jedoch regelmäßig derart größer bemasst ist, dass

&iacgr;&ogr; der obere Schenkel mit seiner Innenseite gegen die Außenfläche der des äußeren Randes der Scheibe gedrückt wird, um den Anpressdruck des erfindungsgemäßen Dichtungsprofils zu erhöhen. Ebenso wird durch das in dem Kanal aufgenommene Spreizelement der untere Schenkel mit seiner Innenseite gegen die Außenfläche des Randbereichs des Rahmens des Kraftfahrzeugs gedrückt zur Erhöhung der Anpresskraft des erfindungsgemäßen Dichtungsprofils.

Der Innenraum der Innennut steht flüssigkeitsmäßig mit einem oder mehreren Ablaufkanälen in Verbindung. Durch den unteren Schenkel ist vorzugsweise der Ablaufkanal gefuhrt, welcher von dem Innenraum der Innennut Flüssigkeit nach außen abzuführen vermag. Die in dem Innenraum sich angesammelte Flüssigkeit, welcher den äußeren Rand der Scheibe aufnimmt, wird über den Ablaufkanal quasi entsorgt.

Es zeigt sich, dass die im Innenraum des Kraftfahrzeugs oder eines Apparates oder Schaltschrankes innenseitig an der Scheibe zur Flüssigkeit kondensierte und aufgrund von Kapillarkräften über die zwischen dem äußeren Rand

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der Scheibe und dem oberen Teil des erfindungsgemäßen Dichtungsprofils in die Innennut bzw. in den Innenraum der Innennut gelangte Flüssigkeit über den Ablaufkanal nach außen ständig abgeleitet wird, so dass eine Ansammlung der Flüssigkeit in dem von der Innennut begrenzten Innenraum vermieden wird.

Hinzukommend wird durch das stete Ableiten von Flüssigkeit Gefrieren dieser in dem von der Innennut begrenzten Innenraum dauerhaft vermieden.

Da im Gegensatz zum Stand der Technik
kein Gefrieren und

keine durch die durch Gefrieren bedingte Volumenzunahme der Flüssigkeit in dem von der Innennut begrenzten Innenraum hervorgerufene Ausweitung des Dichtungsprofils zu beobachten sind, bleibt auch die erwünschte Abdichtung zwischen der Scheibe und dem erfindungsgemäßen Dichtungsprofil bestehen. Das erfindungsgemäßen Dichtungsprofil eignet sich für Kraftfahrzeuge, Baumaschinen, Lastkraftwagen, Omnibusse, Apparate und Schaltschränke und sonstige Räumlichkeiten trennende Einrichtungen oder dergleichen.

Ebenso wird das Material, aus welchem das erfindungsgemäße Dichrungsprofil besteht, weniger mechanisch beansprucht und ermüdet im wesentlichen in einem geringeren Ausmaß , weil das bei wechselnden Witterungsbedingungen auftretende abwechselnde Gefrieren und Auftauen von Flüssigkeit und dessen abwechselnde Volumenzunahme und Volumenabnahme in dem von der Innennut begrenzten Innenraum sich nicht einstellen. Hinzutretend stellen sich weniger Spalten und Risse in dem erfmdungsgemäße Dichtungsprofil ein, ein

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Umstand, welcher ebenfalls zur dauerhaften Abdichtung zwischen der Scheibe und dem erfindungsgemäße Dichtungsprofil unerwerteterweise beiträgt

Weiterhin verbleibt die Scheibe in dem erfindungsgemäßen Dichtungsprofil dauerhaft haften. Durch das Ableiten der Flüssigkeit aus dem erfindungsgemäßen Dichtungsprofil verringert sich im Vergleich zum Stand der Technik weder der Reibschluß zwischen der Scheibe und dem erfindungsgemäßen Dichtungsprofil, noch der ortsfeste Halt der Scheibe in dem erfindungsgemäßen Dichtungsprofil.

In einer besonderen Ausgestaltung des erfmdungsgemäßen Rechteckprofils können auch mehr als ein Ablaufkanal den Innenraum der Innennut mit außen verbinden.

Im Querschnitt ist das erfindungsgemäße Dichtungsprofil von H-förmiger Gestalt. Innenseitig befindet sich der Steg, welcher sich fortsetzt über den Abschnitt und der Abschnitt sich verlängert zu dem unteren Schenkel und dem oberen Schenkel, welche den Kanal begrenzen. Der Kanal kann je nach Ausgestaltung des Spreizelementes beispielsweise V-förmig ausgebildet sein mit z.B.

nach innen greifenden elastischen Klemmlippen, so dass das Spreizelement nach Einführen desselben in den Kanal kraft-, und / oder reib- und / oder formschlüssig in dem Kanal, vorzugsweise lösbar, zum Eingriff gelangt.

Durch die Anordnung von Klemmlippen, welche in den Kanal hineingreifen können, kann zwar das Spreizelement sehr leicht und nahezu kraftfrei in das erfindungsgemäße Dichtungsprofil eingeführt werden. Die Klemmlippen biegen

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sich mit der Einsteckrichtung. Der besondere Halt des Spreizelementes wird auch erreicht, dass bei dem Versuch, das Spreizelement wieder aus dem Kanal herauszuziehen, die Klemmlippen nach auswärts sich der Auszugskraft entgegen stemmen. Dadurch ist sicher gewährleistet, dass durch das Spreizelement nicht nur eine hinreichende Festlegung der Scheibe in dem erfindungsgemäßen Dichtungsprofil ermöglicht, sondern auch eine hinreichende Festlegung des Randbereiches des Rahmens des Kraftfahrzeugs oder eines Apparates oder Schaltschrankes oder des sonstigen eine Räumlichkeit begrenzenden Rahmens in dem erfindungsgemäßen Dichtungsprofil ermöglicht werden,

Das Spreizelement kann ein bandförmiges sein. Das Spreizelement kann gleichfalls aus kunststoffartigen Materialien und/oder aus metallenen Materialien hergestellt sein.

Ausführungsbeispiele

Die Zeichnungen zeigen weitere vorteilhafte zweckmäßige Ausgestaltungen des Erfindungsgegenstandes aufgrund der zeichnerischen Vereinfachung in chematischer, stark vergrößerter Weise, ohne Anspruch auf eine maßstabsgetreue Wiedergabe und Ausführungsformen, ohne Beschränkung der Erfindung auf diese

in

Fig. 1 die Schrägansicht auf das erfindungsgemäße

Dichtungsprofil als Rechteckprofil,

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Fig. 2 den Querschnitt des erfindungsgemäßen Rechteckprofils,

Fig. 3 die Schrägansicht auf das erfindungsgemäße Rechteckprofil

in Vergrößerung,

Fig. 4 die Seitenansicht des erfindungsgemäßen Rechteckprofils

auf die Innennut in Vergrößerung,

Fig. 5 die Ansicht auf den Ausschnitt von Fig. 3

und

Fig. 6 die Ansicht des erfindungsgemäßen Rechteckprofils

auf den aufgeschnittenen Abklaufkanal
gem. Schnitt B-B in Fig. 2

Das erfindungsgemäße Dichtungsprofil ist als Rechteckprofil ausgebildet, auch erfindungsgemäßes Dichtungsprofil des Rechteckprofiltyps genannt.

Dieses ist im Querschnitt H-förmig ausgeformt. Innen 15 ist der Steg 9 angeordnet. Der Steg 9 ist mit seiner Außenseite nach außen gewölbt. Auf der Innenseite des Stegs 9 ist der Abschnitt 10 angeformt. Der Abschnitt 10 erstreckt sich zu dem oberen Schenkel 4 und zu dem unteren Schenkel 5. Der obere Schenkel 4 und der untere Schenkel 5 sind im wesentlich quer zu dem Abschnitt 10 ausgerichtet.

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Der untere Schenkel 5 und der obere Schenkel 4 begrenzen den Kanal 3 zur Aufhahme eines Spreizelementes. Als Spreizelement (nicht gezeigt) wird ein bandförmiger Abdeckkeder verwendet. Der nach außen 14 weisende Teil des Abschnitts 10 bildet den Grund des Kanals 3

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Der Steg 9 umfaßt einen oberen Teil 11 und einen unteren Teil 8. Der obere Teil 11 und der obere Schenkel 4 begrenzen seitlich die Innennut 1. Der untere Teil 8 und der untere Schenkel 5 begrenzen die Außennut 2. Der Abschnitt 10 bildet den Nutgrund 20 der Innennut 1 und den Nutgrund 20 der Außennut 2.

Die Innennut 1 dient zur Aufhahme der Scheibe. Die Innennut 1 umgreift mit dem oberen Teil 11 und dem oberen Schenkel 5 den äußeren Rand einer Scheibe. Die rnnennut 1 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel U-förmig ausgebildet. Der Nutgrund 20 der Innennut wird von dem Abschnitt unter Ausformung einer entlang der Innennut 1 verlaufenden Erhebung 19 gebildet.

Die Außennut 2 umgreift mit dem unteren Teil 8 des Stegs 9 und dem unteren Schenkel 5 den Randbereich eines eine Dachöffnung oder eine Fensteröffnung begrenzenden Rahmens der Karosserie eines Kraftfahrzeugs oder Apparates oder Schaltschrankes.

Da das erfindungsgemäße Dichtungsprofil des Rechteckprofiltyps aus einem elastischen Material besteht, sind die Weiten der Innennut 1 und der Außennut 2 derart bemessen, dass im montierten Zustand des erfmdungsgemäßen Dichtungsprofils des Rechteckprofiltyps die Scheibe elastisch festgelegt ist. Um den Anpressdruck des erfindungsgemäßen Dichtungsprofils des Rechteckprofil-

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typs auf die Scheibe und auf den Randbereich des Rahmens, zu erhöhen, wird in dem Kanal 3 ein Spreizelement, hier ein Abdeckkeder, der bandförmigen Art eingeführt.

Der Abdeckkeder (nicht gezeigt) spreizt den Kanal 3 auseinander, so dass der untere Schenkel 5 gegen die Außenfläche des Randbereichs des Rahmens und der obere Schenkel 4 gegen die Außenfläche des äßeren Randes der Scheibe gedrückt wird, um den Anpressdruck deutlich zu erhöhen.

&iacgr;&ogr; In vorteilhafter Weise werden auch der Eckbereiche 22 bzw. die Ecken 22

des erfindungsgemäßen Dichtungsprofil des Rechteckprofiltyps außen 14 hinsichtlich ihrer Form stabilisiert.

Durch das Spreizelement, hier Abdeckkeder, werden in vorteilhafterweise die im Stand der Technik zu beobachtenden Faltenwürfe vermieden. Diese unregelmäßige welligen Erhebungen treten im wesentlichen aufgrund der gleichmäßig mit einem Anpressdruck beaufschlagten Bereiche bei dem erfindungsgemäßen Dichtungsprofil des Rechteckprofiltyps nicht mehr auf.

Der Innenraum 36 der Innennut 1, welcher von dem oberen Teil 11, dem Abschnitt 10 als Nutgrund 20 und dem oberen Schenkel 4 begrenzt wird, ist flüssigkeitsmäßig mit einem Ablaufkanal 7 verbunden. Der Ablaufkanal 7 ermöglicht das dauernde Ablaufen der in dem Innenraum 36 der Innennut 1 sich ansammelnden bzw. angesammleten Flüssigkeit.

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Die in dem Fahrzeuginnenraum 15 stets sich vorfindende Feuchtigkeit schlägt sich an den Scheiben nieder und gelangt an den Scheibenrand. Vom Scheibenrand dringt die Feuchtigkeit über Haarrisse und Spalten in den Innenraum der Innennut. Da häufig zwischen dem äußeren Rand der Scheibe und dem Nutgrund 20 der Innennüt 1 Hohlräume zu finden sind, sammelt sich dort die Flüssigkeit auch an, welche jedoch durch das erfindungsgemäße Dichtungsprofil des Rechteckprofiltyps nach außen 14 über den Ablaufkanal 7 abgeleitet und abgeführt werden können.

An den freien Enden 16, 17 des erfindungsgemäßen Dichtungsprofils des Rechteckprofiltyps können Abdichtungsprofile mit einer mit dem erfindungsgemäßen Dichtungsgprofil des Rechteckprofiltyps übereinstimmender Ausgestaltung von Innennut 1, Außennut 2 und Kanal 3 angeformt sein (nicht gezeigt), beispielsweise verklebt oder vulkanisiert, werden. Ebenso ist es möglich, dass das erfindungsgemäße Dichtungsprofil des Rechteckprofiltyps als ein um den äußeren Rand einer Scheibe umlaufend angeordnetes Dichtungsprofil in einer besonderen Ausgestaltung ausgestaltet ist.

Es zeigt sich, dass die in die Innennut bzw. in den Innenraum der Innennut gelangte Flüssigkeit über den Ablaufkanal nach außen ständig abgeleitet wird, so dass eine Ansammlung der Flüssigkeit in dem von der Innennut begrenzten Innenraum und durch das stete Ableiten von Flüssigkeit Gefrieren dieser in dem von der Innennut begrenzten Innenraum dauerhaft vermieden. Im Gegensatz zum Stand der Technik findet keine durch die durch Gefrieren bedingte VoIumenzunahme der Flüssigkeit in dem von der Innennut begrenzten Innenraum hervorgerufene Ausweitung des Dichtungsprofils statt, so dass auch die er-

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wünschte Abdichtung zwischen der Scheibe und dem erfindungsgemäßen Dichtungsprofil bestehen bleibt.

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Claims

1. Dichtungsprofil zum wirksamen Ablauf von Flüssigkeit aus einer eine Scheibe aufnehmenden Innennut des Dichtungsprofils zur Aufnahme zumindest eines Teils einer Scheibe, welches
eine Innennut (1) zur Aufnahme zumindest eines Teils des äußeren Randes der Scheibe,
eine Außennut (2) zur Aufnahme eines Randbereichs eines Rahmens eines Kraftfahrzeugs, Apparates oder Schaltschrankes oder einer Räumlichkeiten voneinander trennenden Wand,
einen Kanal (3) zur Aufnahme eines Spreizelements zur Festlegung der Scheibe und des Dichtungsprofils im montierten Zustand an dem Rahmen des Kraftfahrzeugs, Apparates oder Schaltschrankes umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Innennut (1) von einem oberen Schenkel (4) und einem oberen Teil (11) eines Stegs (9) seitlich begrenzt ist,
der Kanal (3) von dem oberen Schenkel (4) und einem unteren Schenkel (5) seitlich begrenzt ist,
die Außennut (2) von unteren Schenkel (5) und und dem unteren Teil (8) des Stegs (9) seitlich begrenzt ist,
der obere Schenkel (4) gegen die Fläche des Randbereichs des Rahmens und der untere Schenkel (5) gegen die Fläche der Scheibe zur Erhöhung des Anpressdrucks mittels des Spreizelements gedrückt sind,
die Innennut (1) mit mindestens einem Ablaufkanal (7) zum Abführen von Flüssigkeit aus dem Innenraum (36) der Innennut (1) nach außen (14) verbunden ist.

2. Dichtungsprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufkanal (7) als Langloch ausgebildet ist.

3. Dichtungsprofil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement kraft-, form- und/oder reibschlüssig mit dem Dichtungsprofil verbunden ist.

4. Dichtungsprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufkanal (7) durch den unteren Schenkel (5) hindurch geführt ist.

5. Dichtungsprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement bandförmig ausgebildet ist und zum Verkeilen mit dem Kanal (3) geeignet ist.

6. Dichtungsprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil im Querschnitt von H-förmiger Ausbildung ist, wobei innen (15) der Steg (9) den oberen Teil (11) und den unteren Teil (8) aufweist, an dem mittleren Bereich des Stegs (9) ein Abschnitt (10) angeformt ist, welcher (10) sich oberseitig zu dem oberen Schenkel (4) und unterseitig zu dem unteren Schenkel (5) fortsetzt.

7. Dichtungsprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil einstückig ist.

8. Dichtungsprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Innennut (1) im Querschnitt U-förmig ist und im montierten Zustand zumindest einen Teil des äußeren Randes der Scheibe mit dem oberen Schenkel (4) und dem oberen Teil (11) des Stegs (9) umgreift.

9. Dichtungsprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Außennut (2) im Querschnitt U-förmig ist und im montierten Zustand mit dem unteren Schenkel (5) und dem unteren Teil (8) des Stegs (9) zumindest einen Teil des Randbereichs des Rahmens des Kraftfahrzeugs umgreift.

10. Dichtungsprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (3) im Querschnitt V-förmig ist.

11. Dichtungsprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil als Rechteckprofil ausgebildet ist.

12. Dichtungsprofil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Rechteckprofil in Seitenansicht L-förmig ausgebildet ist.

13. Dichtungsprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass an den freien Enden (16, 17) des Dichtungsprofils bzw. Rechteckprofils Abdichtungsprofile angeformt sind.

14. Dichtungsprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement kraft-, form- und/oder reibschlüssig in dem Kanal (3) verkeilt ist.