DE20119164U1 - Doppelseitig leuchtender Kontur-Leuchtkörper - Google Patents

Description

Gebrauchsmusteranmeldung

Doppelseitig leuchtender Kontur-Leuchtkörper

YAVE Ltd.

Sanlian Village, Buji Town 518112 Shenzhen, China

VGN 265 098 24298DE mue/or 26. November 2001

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Doppelseitig leuchtender Kontur-Leuchtkörper

Die Erfindung betrifft einen doppelseitig leuchtenden Kontur-Leuchtkörper, mit einem im Kunststoff spritzverfahren hergestellten Leuchtelemente-Träger und hieran gehalterten Leuchtelementen, sowie mit einem Anschlusskabel.

Derartige Kontur-Leuchtkörper sind bereits in verschiedenen Ausgestaltungen bekannt geworden. Sie werden insbesondere in Form von Advents- oder Weihnachtsleuchten, etwa in Gestalt eines Sterns, eines Mondes, eines Schlittens oder einer Weihnachtsmann-Figur realisiert.

Zum Stand der Technik ist auf die eingetragenen Unterlagen der DE 298 17 368 Ul, der US 5,012,397 Bl und der US 2,020,192 Bl zu verweisen. Während das erstgenannte Gebrauchsmuster einen derartigen Kontur-Leuchtkörper in verschiedenen Ausgestaltungen zeigt, beschreibt die US 5,012,397 Bl hierin eingesetzte Leuchtelemente.

Weiter ist zum Stand der Technik auf die DE 200 09 972 Ul der Anmelderin zu verweisen.

Aus letztgenannter Schrift ist ein derartiger Kontur-Leuchtkörper bekannt, der bereits in vorteilhafter Weise herstellbar ist. Eine Lichterkette aus Leuchtelementen, die auch als Reiskorn-Birnchen bezeichnet werden, ist zwischen zwei formgleichen Kunststoffteilen gehaltert.

Im Hinblick auf diese bekannte Ausbildung wird noch eine rationellere Herstellbarkeit gesucht.

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Diese Aufgabe ist beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die Leuchtelemente durch eine im Kunststoff spritzverfahren hergestellte Überdeckung eingekapselt sind. Erfindungsgemäß wird eine vollständige Uberspritzung der Leuchtelemente vorgenommen. Dies ermöglicht es auch, die Leuchtelemente "nackt" einzusetzen, das heißt lediglich entsprechende Glühbirnen mit unisolierten Anschlussdrähten zu verwenden. Letzteres ist auch bevorzugt. Der so geschaffene Kontur-Leuchtkörper ist bis auf die Leuchtelemente und das Anschlusskabel ein homogener, selbsttragender Kunststoffkörper. Die Umspritzung der Leuchtelemente macht den Kontur-Leuchtkörper vollkommen unempfindlich gegen Witterungseinflüsse. Er kann nicht nur in Räumen, sondern auch im Außenbereich Anwendung finden.

Dadurch, dass die Leuchtelemente vollständig von Kunststoff eingekapselt sind, sind sie vollkommen unzugänglich. Da darüber hinaus auch das Anschlusskabel bis in den Bereich seiner üblichen Außenisolierung von der spritztechnisch aufgebrachten Kunststoffmasse eingekapselt ist, ist eine bestmögliche elektrische Isolierung erreicht. Der Kontur-Leuchtkörper kann daher auch bevorzugt mit üblicher Netzspannung, etwa 210 oder 220 Volt, in einzelnen Ländern auch abweichend hiervon beaufschlagt werden. Ein Transformator ist nicht erforderlich (gleichwohl können natürlich in bestimmten Ausführungsformen auch Transformatoren vorgesehen sein).

Wenn auch bevorzugt eine Mehrzahl von Leuchtelementen, zusammengefasst zu einer Lichterkette, in den Kontur-Leuchtkörper eingearbeitet ist, ist auch grundsätzlich ein einziges Leuchtelement möglich bzw. ein etwa in Form eines Leuchtfadens oder Leuchtstranges durchgehendes langgestrecktes oder - bevorzugt - zu einem geschlossenen Kreis angeordnetes Leuchtelement einsetzbar.

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Im Hinblick auf die üblicherweise eingesetzte Lichterkette ist bevorzugt, dass entsprechende Glühbirnen in Reihen hintereinander angeordnet sind, wobei ein Anschlussdraht einer Glühbirne sich lediglich von der Glühbirne weg erstreckt, während der andere Anschlussdraht umgebogen entlang der Glühbirne verläuft und mit dem einen Anschlussdraht einer weiteren benachbarten Glühbirne elektrisch leitend verbunden ist. Der Stromkreis wird durch Verbindung mit dem Plus- bzw. Minuskabel des Anschlusskabels geschlossen. Die Lichterketten folgen einer stegartigen Ausbildung des als Flachkörper ausgeformten Kontur Leuchtkörpers, bevorzugt in Kreisanordnung.

Der Kontur-Leuchtkörper besteht aus lichtdurchlässigem Hartkunststoff.

Nachstehend ist die Erfindung des Weiteren anhand der beifügten Zeichnung, die jedoch lediglich ein Ausführungsbeispiel erläutert, dargestellt. Hierbei zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Kontur-Leuchtkörpers in Form eines Schweif-Sternes;

Fig. 2 einen Querschnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 1, geschnitten entlang der Linie II-II;

Fig. 3 einen Leuchtelemente-Träger, hergestellt im Kunststoff spritzverfahren; Fig. 4 den Gegenstand gemäß Fig. 3, geschnitten entlang der Linie IV-IV; Fig. 5 den Gegenstand gemäß Fig. 3 bzw. 4 nach Fertigstellung;

Fig. 6 einen Querschnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 5 entlang der Linie VI-VI und

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Fig. 7 eine Lichterkette aus einzelnen Leuchtelementen in schematischer Darstellung.

Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Fig. 1, ein doppelseitig leuchtender Kontur-Leuchtkörper 1. Der Kontur-Leuchtkörper 1 gem. Fig. 1 ist in Form eines Schweif-Sternes gebildet.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich, besitzt der Kontur-Leuchtkörper 1 einen rechteckigen Querschnitt. Eingebettet in den Figur-Leuchtkörper 1 und hermetisch durch im Kunststoffspritzverfahren aufgebrachten Kunststoff eingekapselt ist eine teilweise nur angedeutete Lichterkette 2 vorgesehen.

Die Lichterkette 2 ist im Einzelnen in Fig. 7 dargestellt.

Es handelt sich um einzelne Leuchtbirnen 3, die mit üblicher Netzspannung beaufschlagbar sind. Eine Leuchtbirne 3 besitzt eine Fassung 4 und hieraus hervorstehende Anschlusskabel 5,6.

Die Glühbirnen 3 sind in Reihe hintereinander angeordnet, wobei ein Anschlussdraht 6 einer Glühbirne 3 sich lediglich von der Glühbirne 3 weg erstreckt, während der andere Anschlussdraht 5 umgebogen entlang der Glühbirne verläuft und mit dem einen Anschlussdraht 6 einer weiteren, benachbarten Glühbirne 3 elektrisch leitend verbunden ist. Zwei Anschlussdrähte 6,5 zweier in dem durch die Lichterkette gebildeten Kreis benachbarter Glühbirnen 3 sind mit den Stromleitern 7,8 eines Anschlusskabels 9 verbunden.

Diesbezüglich ist in Fig. 7 strichliniert die Einkapselungsgrenze, die ersichtlich auch die Isolierung 10 des Anschlusskabels 9 mit umfasst, dargestellt. Bei dem Kontur-Leuchtkörper 1 handelt es sich um einen Flachleuchtkörper einer ge-VGN 265 098 24298DE mue/or November 26,2001

wissen Dicke d und mit Innenaussparungen 11. Die Dicke d liegt beim Ausführungsbeispiel im Bereich weniger Millimeter, zwischen 3 und 10 mm.

Mit Bezug zu den Figuren 3 - 6 sei die Herstellung eines solchen Kontur-Leuchtkörpers 1 erläutert.

Ausgangsteil ist ein Leuchtenträger 12, der für sich bereits im Kunststoffspritzverfahren hergestellt ist.

Wie aus der Querschnittsdarstellung der Fig. 4 ersichtlich ist, weist dieser Leuchtenträger 12 einseitig zwei umlaufende, einen Halterungskanal 13 bildende Rippen 14,15 auf.

Anstelle der Rippen 14,15 könnten auch über die Länge verteilt einzelne Halterungsvorsprünge ausgeformt sein.

Lediglich im Bereich der vorzunehmenden Verbindung des Anschlusskabels 9 mit der Lichterkette im Bereich 16 des Gegenstandes gemäß Fig. 3 ist eine der Rippen unterbrochen, beim Ausführungsbeispiel die Rippe 14.

Unterseitig weist der Leuchtenträger 12 Randleisten 17,18 auf. Die Randleisten 17,18 stehen beim Ausführungsbeispiel nur wenig über die untere Flachseite 19 vor. Etwa im Bereich von 0,5 bis 2 mm. Die Randleisten 17,18 dienen zur vorteilhaften Aufnahme des Leuchtenträgers 12 beim nachfolgenden zweiten Spritzverfahren.

In den Leuchtenträger 12, hier den Kanal 13, wird nun eine Lichterkette wie zuvor in Bezug auf Fig. 7 erläutert, eingelegt.

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Hierbei können die Anschlussdrähte 5,6 zuvor bereits miteinander elektrisch verbunden, beispielsweise verlötet sein. Zugleich wird auch das Anschlusskabel 9 mit eingelegt und verbunden mit den zugeordneten Anschlussdrähten 5, zweiter bezüglich der Kreisanordnung der Glühbirnen 3 benachbarter End-Glühbirnen 3.

Sodann wird der Leuchtenträger 3 mit den darin gehalterten Leuchtelementen wiederum in eine Spritzgussform eingelegt und oberseitig, dort wo der Halterungskanal 13 ausgebildet ist, überspritzt. Es entsteht der fertige Kontur-Leuchtkörper 1 gemäß Fig. 5.

In der Schnittdarstellung der Fig.6 ist lediglich erläuternd noch in strichlinierter Darstellung die vorher gegeben gewesene Kontur des Leuchtelemente-Trägers 12 dargestellt. Bei dem fertigen Bauteil ist diese im Schnitt allerdings praktisch nicht mehr sichtbar.

Der Schnitt ist im Bereich eines hier lediglich in seinem Querschnitt erscheinenden Anschlussdrahtes 5 vorgenommen.

Die Glühbirnen 3 einschließlich ihrer unisolierten Anschlussdrähte 5, 6 sind durch die im zweiten Schritt aufgebrachte Kunststoffspritzlage 20, in materialeinheitlichem Verbund mit dem Leuchtelemente-Träger 12, vollständig gekapselt.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

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Claims (3)

1. Doppelseitig leuchtender Kontur-Leuchtkörper (1), mit einem im Kunststoffspritzverfahren hergestellten Leuchtelemente-Träger (12) und hieran gehalterten Leuchtelementen (3), sowie mit einem Anschlusskabel (9), dadurch gekennzeichnet dass die Leuchtelemente (3) durch eine im Kunststoffspritzverfahren hergestellte Überdeckung (20) eingekapselt sind.

2. Kontur-Leuchtkörper nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein Leuchtkörper (3) mit üblicher Netzspannung, ohne Zwischenschaltung eines Transformators, beaufschlagt ist.

3. Kontur-Leuchtkörper nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Glühbirnen (3) in Reihe hintereinander angeordnet sind, wobei ein Anschlussdraht (6) einer Glühbirne (3) sich lediglich von der Glühbirne (3) weg erstreckt, während der andere Anschlussdraht (5) ungebogen entlang der Glühbirne (3) verläuft und mit dem einen Anschlussdraht (6) einer weiteren, benachbarten Glühbirne (3) elektrisch leitend verbunden ist.