DE20117691U1

DE20117691U1 - Gelenkband für Türen oder Fenster

Info

Publication number: DE20117691U1
Application number: DE20117691U
Authority: DE
Original assignee: KL Beschlage Karl Loggen GmbH
Current assignee: KL Beschlage Karl Loggen GmbH
Priority date: 2001-11-01
Filing date: 2001-11-01
Publication date: 2002-01-17
Anticipated expiration: 2011-11-02

Description

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Gelenkband für Türen oder Fenster

IG Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Gelenkband für Türen oder Fenster, insbesondere für Glaspendeltüren nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Der Anmelderin ist ein Gelenkband bekannt, das ein erstes und ein zweites Bandteil aufweist, die um eine Gelenkachse scharnierend miteinander verbunden sind. Ferner weist das Gelenkband eine Hebe-Senk-Vorrichtung auf, die an dem ersten und dem zweiten Bandteil angeordnet ist. Durch die Hebe-Senk-Vorrichtung wird bei einer Relativbewegung des ersten Bandteils zum zweiten Bandteil das zweite Bandteil entlang der Gelenkachse bewegt. Solche Gelenkbänder werden bevorzugt bei Türen eingesetzt, die an ihrer Unterkante eine Dichtung aufweisen, die gegen einen Untergrund abdichtet. Durch die Hebe-Senk-Vorrichtung ist es möglich, die Türen beim Öffnen der Türen etwas anzuheben, so daß die Dichtung von dem Untergrund abgehoben und nicht über den Untergrund gezogen wird.

Es ist möglich, bei dem bekannten Gelenkband das erste und das zweite Bandteil in zwei unterschiedlichen Winkelstellungen zueinander anzuordnen. Diese definieren eine sogenannte Nullpunktsposition, in denen die Tür bzw. das Fenster eine geschlossene Position einnimmt.

Das bekannte Gelenkband weist den Nachteil auf, daß die Anzahl der einstellbaren Winkelstellungen gering ist. Darüberhinaus müssen bei dem bekannten Gelenkband Bauteile, die bei einer Bewegung des ersten bzw. zweiten Bandteiles Kräfte auffangen, äußerst stabil gebaut werden.

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Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Gelenkband anzugeben, das eine hohe Zahl an einstellbaren Winkelstellungen ermöglicht und zudem auf einfache Weise und ohne aufwendige Konstruktion die besagten Kräfte auffängt.
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Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einem Gelenkband gelöst, das die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

Danach weist das erfindungsgemäße Gelenkband für Türen oder Fenster, insbesondere für Glaspendeltüren, ein erstes und zweites Bandteil auf, die um eine Gelenkachse scharnierend miteinander verbunden sind. Ferner ist eine Hebe-Senk-Vorrichtung an dem Gelenkbank vorgesehen. Die Hebe-Senk-Vorrichtung ist an dem ersten und zweiten Bandteil angeordnet und bewirkt, daß bei einer Relativbewegung des ersten Bandteils zum zweiten Bandteil um die Gelenkachse das zweite Bandteil entlang der Gelenkachse bewegt wird. Desweiteren weist die Hebe-Senk-Vorrichtung mindestens zwei Nasen auf, die in einer an einem der Bandteile angeordneten Aufnahme aufgenommen sind. An der Aufnahme sind vorzugsweise Aufnahmevorrichtungen angeordnet, die die Nasen aufnehmen und halten. Die Aufnahmevorrichtungen können in einem gewissen Abstand zueinander am Umfang der Aufnahme angeordnet sein.

Das erfindungsgemäße Gelenkband weist den Vorteil auf, daß zahlreiche Winkeleinstellungen der beiden Bandteile zueinander möglich sind. Gleichzeitig werden Kräfte, die auf das Gelenkband wirken, auf einfache und effiziente Weise aufgefangen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Aufnahme Führungsflächen auf, die beispielsweise in den Aufnahmevorrichtungen angeordnet sind. Die Nasen der Hebe-Senk-Vorrichtung liegen dabei vorteilhafterweise an den Führungsflächen formschlüssig an, so daß Kräfte besonders gut aufgefangen werden und die Winkeleinstellung der beiden Bandteile zueinander nicht ungewollt verstellbar ist.

Besonders von Vorteil ist es, wenn die an der Hebe-Senk-Vorrichtung angeordneten Nasen eckig ausgebildet sind. Die Aufnahme weist entspre-

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chend der Ausbildung der Nasen eine entsprechende Form auf, so daß die Hebe-Senk-Vorrichtung sicher in der Aufnahme gehalten wird.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Hebe-Senk-Vorrichtung zumindest teilweise dreieckig ausgebildet, wobei die Ecken der dreieckigen Ausbildung die Nasen bilden. Die dreieckige Ausbildung kann dabei gleichmäßig oder ungleichmäßig sein. Alternativ oder zusätzlich hierzu ist die Hebe-Senk-Vorrichtung zumindest teilweise als Vieleck ausgebildet, wobei die Ecken des Vielecks die Nasen bilden. Dabei wird unter Vieleck eine geometrische Figur mit mehr als drei Seiten verstanden.

Vorzugsweise ist eine Ausbildung als regelmäßiges Vieleck vorgesehen.

Insbesondere weist das Vieleck 6, 8 oder 12 Ecken auf.

Vorzugsweise weist die Hebe-Senk-Vorrichtung eine Durchgangsöffnung auf, in der die Gelenkachse aufgenommen ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Hebe-Senk-Vorrichtung mindestens zwei Glieder auf, die jeweils einem der beiden Bandteile zugeordnet sind. Jeweils beide Glieder weisen mindestens zwei Nasen mit mindestens einem der Merkmale auf, wie sie oben bereits beschrieben wurden. Die Nasen eines Gliedes sind dabei in einer Aufnahme eines der beiden Bandteile aufgenommen. Vorzugsweise weist das erste Glied einen wellenförmigen Vorsprung und das zweite Glied mindestens zwei wellenförmige Ausbuchtungen auf, wobei die Ausbuchtungen eine unterschiedliche Tiefe aufweisen und der Vorsprung mit den Ausbuchtungen derart in Eingriff bringbar ist, daß bei einer Relativbewegung des ersten Bandteils zum zweiten Bandteil um die Gelenkachse das zweite Bandteil entlang der Gelenkachse bewegt wird. Die vorbeschriebene Ausführungsform erlaubt eine einfache Relativbewegung der Bandteile zueinander, wobei der Vorsprung des ersten Gliedes auf der Oberfläche des zweiten Gliedes gleiten kann und gleichzeitig aufgrund der wellenförmigen Ausbildung des zweiten Gliedes das zweite Bandteil entlang der Gelenkachse bewegt wird.

Die genannten Ausbuchtungen sind vorzugsweise als Raststellungen ausgebildet, die die geschlossene oder die geöffnete Position der Tür bzw. des Fensters definieren.

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Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Hebe-Senk-Vorrichtung aus Kunststoff gebildet, die vorzugsweise in der Aufnahme des ersten und/oder des zweiten Bandteiles mittels Klebstoff befestigt ist. Die Hebe-Senk-Vorrichtung ist aber durchaus auch aus anderen Materialien herstellbar.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines Gelenkbandes gemäß der

Erfindung;

Fig. 2 eine geschnittene Ansicht entlang der Linie A-A gemäß Figur

1;

Fig. 3 eine geschnittene Ansicht entlang der Linie B-B gemäß Figur

2; und

Fig. 4 eine schematische Seitenansicht des Gelenkbandes gemäß Figur

1, wobei ein Bandteil entlang der Gelenkachse bewegt wurde.

Figur 1 zeigt in einer schematischen Seitenansicht ein Gelenkband 1 gemäß der Erfindung. Das Gelenkband 1 weist zwei Bandteile auf, nämlich ein erstes Bandteil 2 und ein zweites Bandteil 3. Beide Bandteile 2, 3 sind vorzugsweise aus Metall gefertigt. Die Bandteile 2, 3 weisen jeweils zwei Gewindebohrungen 4, 5 bzw. 6, 7 auf, die zur Aufnahme von Schrauben einer nicht dargestellten Blende vorgesehen sind. Mittels der Blende kann eine Tür oder ein Fenster auf eine der Fachwelt bekannten Weise an dem Gelenkband 1 befestigt werden.

Beide Bandteile 2, 3 weisen eine Aufnahme 8 auf, in der eine hier nicht weiter dargestellte Gelenkachse aufgenommen ist. Um diese Gelenkachse sind die beiden Bandteile 2, 3 scharnierend miteinander verbunden. Beide Bandteile 2, 3 weisen zueinander entsprechende Aussparungen auf, durch die die beiden Bandteile 2, 3 ineinandergreifen können.

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Das erste Bandteil 2 weist eine Aufnahme 15 auf, die in Form eines Sechskants ausgebildet ist. In diese Aufnahme 15 ist ein erstes Glied 9 einer Hebe-Senk-Vorrichtung eingesetzt. Das erste Glied 9 weist ein Ober- und ein Unterteil auf. Das Unterteil ist in die Aufnahme 15 eingesetzt und weist eine zu der Ausbildung der Aufnahme 15 entsprechende Ausbildung in Form eines Sechskants auf. Auch das zweite Bandteil 3 weist eine Aufnahme 16 auf, die in Form eines Sechskants ausgebildet ist. In diese Aufnahme 16 ist ein zweites Glied 10 der Hebe-Senk-Vorrichtung aufgenommen. Auch das zweite Glied 10 weist ein Ober- und ein Unterteil auf. Das Unterteil weist eine zu der Ausbildung der Aufnahme 16 entsprechende Ausbildung in Form eines Sechskants auf und ist in die Aufnahme 16 eingesetzt. Die Sechskantausbildung des ersten Gliedes 9 bzw. der Aufnahme 15 ist beispielhaft in Figur 3 dargestellt.

Die Ecken der sechskantigen Ausbildung der Glieder 9, 10 sind Nasen 17, 18, die in den entsprechenden Ecken der Ausbildung der Aufnahmen 15, 16 formschlüssig anliegen. Ferner liegen die Seitenflächen der sechskantigen Ausbildung an den Seitenflächen der Aufnahmen 15, 16 formschlüssig an. Die Stellung der Glieder 9, 10 zueinander definieren eine Nullpunktsposition, in der eine an dem Gelenkband 1 befestigte Tür sich in einer geschlossenen Position befindet. Hierauf wird weiter unten noch näher eingegangen. Um die Winkelstellung der beiden Bandteile 2,3 zueinander in der Nullpunktposition einzustellen, werden die Glieder 9, 10 aus den Aufnahmen 15, 16 genommen, um die Gelenkachse 8 gedreht und wieder in die Aufnahmen 15, 16 eingesetzt, wobei aufgrund der Ausgestaltung die als Ecken ausgebildeten Nasen 17, 18 der beiden Glieder 9, 10 nur in entsprechende Ecken der Aufnahmen 15, 16 aufgenommen werden können.

Das erste Glied 9 weist neben der am Unterteil angeordneten sechskantigen Ausbildung an dessen Oberteil eine wellenförmige Ausbildung 11 auf, die dem zweiten Glied 10 gegenüberliegend angeordnet ist. Die wellenförmige Ausbildung 11 weist unterschiedlich tiefe Ausbuchtungen 12, 13 auf, wobei die Ausbuchtung 12 in Figur 1 und die Ausbuchtung 13 in Figur 2 dargestellt sind. Auch das zweite Glied 10 weist eine wellenförmige Ausbildung an dessen Oberteil auf. Anstatt Ausbuchtungen weist es jedoch einen Vorsprung 14 auf, der in Figur 2 zu sehen ist.

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Der Vorsprung 14 ist in der Nullpunktsposition mit der tieferen Ausbuchtung 13 in Eingriff, was in den Figuren 1 und 2 näher dargestellt ist. In dieser Position befindet sich das Gelenkband 1 in einer Raststellung, und eine an dem Gelenkband 1 befestigte Tür oder ein befestigtes Fenster befindet sich in einer geschlossenen Position. Durch Bewegung des zweiten Bandteiles 3 gleitet das zweite Glied 10 auf der wellenförmigen Ausbildung 11 des ersten Gliedes 9 mit seinem Vorsprung 14 aus der tieferen Ausbuchtung 13 heraus, bis es mit der weiteren Ausbuchtung 12 in Eingriff kommt. Hier befindet sich das Gelenkband 1 in einer weiteren Raststellung, wie in Figur 4 dargestellt. Die an dem Gelenkband 1 befestigte Tür oder das befestigte Fenster befindet sich nun in einer geöffneten Position. Da die Ausbuchtung 12 nicht so tief wie die Ausbuchtung 13 ist, wird durch die Bewegung des zweiten Bandteiles 3 das zweite Bandteil 3 entlang der Gelenkachse 8 relativ zum ersten Bandteil 2 angehoben.

Bei dem beschriebenen Gelenkband 1 ist es aufgrund der Ausbildung der beiden Glieder 9, 10 möglich, zahlreiche Winkeleinstellungen der beiden Bandteile 2, 3 zueinander einzustellen. Gleichzeitig werden Kräfte, die auf das Gelenkband 1 wirken, auf einfache und effiziente Weise aufgrund der formschlüssigen Aufnahme aufgefangen. Gleichzeitig ist sichergestellt, daß das zweite Bandteil 3 gegenüber dem ersten Bandteil 2 entlang der Gelenkachse angehoben bzw. gesenkt wird.

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Bezugszeichenliste

1 Gelenkband

2 erstes Bandteil

3 zweites Bandteil

4 Gewindebohrung

5 Gewindebohrung

6 Gewindebohrung

7 Gewindebohrung

8 Aufnahme für Gelenkachse

9 erstes Glied der Hebe-Senk-Vorrichtung

10 zweites Glied der Hebe-Senk-Vorrichtung

11 wellenförmige Ausbildung

12 kleine Ausbuchtung 13 große Ausbuchtung

14 großer Vorsprung

15 Aufnahme

16 Aufnahme

17 Nase
18 Nase

Claims

1. Gelenkband (1) für Türen oder Fenster, insbesondere für Glaspendeltüren, mit

- einem ersten und einem zweiten Bandteil (2, 3), die um eine Gelenkachse (8) scharnierend miteinander verbunden sind, und

- einer Hebe-Senk-Vorrichtung (9, 10), die an dem ersten und dem zweiten Bandteil (2, 3) angeordnet ist, wobei durch die Hebe-Senk-Vorrichtung (9, 10) bei einer Relativbewegung des ersten Bandteils (2) zum zweiten Bandteil (3) um die Gelenkachse (8) das zweite Bandteil (3) entlang der Gelenkachse (8) bewegt wird,

dadurch gekennzeichnet,
daß die Hebe-Senk-Vorrichtung (9, 10) mindestens zwei Nasen (17, 18) aufweist, die in einer an einem der Bandteile (2, 3) angeordneten Aufnahme (15, 16) aufgenommen sind.

2. Gelenkband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (15, 16) Führungsflächen aufweist, an denen die Nasen (17, 18) formschlüssig anliegen.

3. Gelenkband nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nasen (17, 18) eckig ausgebildet sind.

4. Gelenkband nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebe-Senk-Vorrichtung zumindest teilweise dreieckig ausgebildet ist, wobei die Ecken der dreieckigen Ausbildung die Nasen bilden.

5. Gelenkband nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebe-Senk-Vorrichtung (9, 10) zumindest teilweise als Vieleck ausgebildet ist, wobei die Ecken des Vielecks die Nasen (17, 18) bilden.

6. Gelenkband nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebe- Senk-Vorrichtung (9, 10) als regelmäßiges Vieleck ausgebildet ist.

7. Gelenkband nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebe-Senk-Vorrichtung (9, 10) als Vieleck mit 6, 8 oder 12 Ecken ausgebildet ist.

8. Gelenkband nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebe-Senk-Vorrichtung (9, 10) eine Durchgangsöffnung aufweist, in der die Gelenkachse aufgenommen ist.

9. Gelenkband nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebe-Senk-Vorrichtung (9, 10) ein erstes und ein zweites Glied aufweist, die jeweils einem der beiden Bandteile (2, 3) zugeordnet sind, und daß jeweils beide Glieder (9, 10) mindestens zwei Nasen (17, 18) nach einem der vorangehenden Ansprüche aufweisen, wobei die Nasen (17, 18) eines Gliedes (9, 10) in einer Aufnahme (15, 16) eines der beiden Bandteile (2, 3) aufgenommen sind.

10. Gelenkband nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Glied (10) einen wellenförmigen Vorsprung (14) und das zweite Glied (9) mindestens zwei wellenförmige Ausbuchtungen (12, 13) aufweist, wobei die Ausbuchtungen (12, 13) eine unterschiedliche Tiefe aufweisen und der Vorsprung (14) mit den Ausbuchtungen (12, 13) derart in Eingriff bringbar ist, daß bei einer Relativbewegung des ersten Bandteils (2) zum zweiten Bandteil (3) um die Gelenkachse (8) das zweite Bandteil (3) entlang der Gelenkachse (8) bewegt wird.

11. Gelenkband nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausbuchtungen (12, 13) als Raststellungen ausgebildet sind.

12. Gelenkband nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebe-Senk-Vorrichtung (9, 10) aus Kunststoff gebildet ist.

13. Gelenkband nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebe-Senk-Vorrichtung (9, 10) in der Aufnahme mittels Klebstoff befestigt ist.