DE20116085U1

DE20116085U1 - Food delivery vessel

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Filing date: 2001-09-29
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Description

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PATENTANWÄLTE
MOLTKESTRASSE 45 D-76133 KARLSRUHEPATENT ATTORNEYS
MOLTKESTRASSE 45 D-76133 KARLSRUHE

H 5499/01H5499/01

28. September 200128 September 2001

Helmuth HolzHelmuth Holz

Gefäß zur Darreichung von NahrungVessel for serving food

BeschreibungDescription

Die Erfindung bezieht sich auf ein Gefäß zur Darreichung von Nahrung, insbesondere von Futter für Haustiere, bestehend aus einem Basisteil mit Boden, umlaufendem Rand, schüsselartigem Aufnahmeraum, sowie einem dünnwandigen auswechselbaren Einsatzteil, das an den Aufnahmeraum angepasst ist.The invention relates to a vessel for administering food, in particular food for pets, consisting of a base part with a bottom, a surrounding rim, a bowl-like receiving space, and a thin-walled, replaceable insert part which is adapted to the receiving space.

Neben einteiligen Gefäßen zur Aufnahme bzw. Darreichung von Tierfutter, die aus einem Bodenteil und einem Rand bestehen, welche eine Mulde bilden, sind auch mehrteilige Aufnahmevorrichtungen für Tierfutter bekannt. Einteilige Futternäpfe haben den Nachteil, dass sich angetrocknete Futterreste nur sehr schwierig beseitigen lassen. Bei den bekannten mehrteiligen Futternäpfen lässt sich ein Einsatz, der die Nahrung aufnimmt, herausnehmen. Entweder wird der Einsatz dann später separat gereinigt oder, bei der Verwendung von Einwegeinsätzen, nach Gebrauch beseitigt.In addition to one-piece containers for holding or serving animal feed, which consist of a base and a rim that form a hollow, multi-piece holding devices for animal feed are also known. One-piece feeding bowls have the disadvantage that dried food remains are very difficult to remove. In the well-known multi-piece feeding bowls, an insert that holds the food can be removed. The insert is then either cleaned separately later or, if disposable inserts are used, disposed of after use.

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Aus der EP O 896 790 A2 ist eine mehrteilige Vorrichtung zur Aufnahme von Tierfutter bekannt, welche aus einem Basisteil und einem auswechselbaren, dünnwandigen Einsatz besteht. Das Basisteil weist einen umlaufenden Rand auf, an dem mehrere Klemmmechanismen vorgesehen sind. Zwischen dem Rand des Basisteils und den Klemmmechanismen wird das Einsatzteil mit seinem umlaufenden Steg festgeklemmt. Damit wird ein Verrutschen des Einsatzteils im Basisteil vermieden. Nachteilig ist jedoch, dass das Einklemmen des Einsatzes schwierig und unhandlich ist, und nur durch zeitweises Verbiegen und Verformen des Einsatzes geschehen kann. Der Einsatz kann sowohl beim Einlegen wie auch beim Entnehmen aus dem Basisteil durch den Klemmmechanismus beschädigt und unbrauchbar werden. Die im Einsatz befindliche Nahrung tritt dann aus dem beschädigten Einsatz heraus und kann das Basisteil verschmutzen.EP O 896 790 A2 discloses a multi-part device for holding animal feed, which consists of a base part and a replaceable, thin-walled insert. The base part has a peripheral edge on which several clamping mechanisms are provided. The insert part is clamped between the edge of the base part and the clamping mechanisms with its peripheral web. This prevents the insert part from slipping in the base part. The disadvantage, however, is that clamping the insert is difficult and awkward and can only be done by temporarily bending and deforming the insert. The insert can be damaged and unusable by the clamping mechanism both when it is inserted and when it is removed from the base part. The food in the insert then comes out of the damaged insert and can contaminate the base part.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein mehrteiliges Gefäß zur Darreichung von Nahrung zu schaffen, dessen Einsatz zuverlässig im Basisteil festgehalten und trotzdem einfach ausgetauscht werden kann.The present invention is therefore based on the object of creating a multi-part container for administering food, the insert of which can be reliably held in the base part and yet easily replaced.

Bei der Lösung der Aufgabe wird von einem Gefäß, bestehend aus einem Basisteil und einem auswechselbaren Einsatzteil, ausgegangen. Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass in der Wandung des Einsatzteils radial nach außen weisende Sicken ausgebildet sind, dass im Rand des Basisteils Ausnehmungen vorgesehen sind, und dass die Sicken des Einsatzteils in die Ausnehmungen des Basisteils eingreifen.The solution to the problem is based on a vessel consisting of a base part and a replaceable insert part. The problem is solved according to the invention in that radially outward-pointing beads are formed in the wall of the insert part, that recesses are provided in the edge of the base part, and that the beads of the insert part engage in the recesses of the base part.

Die nach aussen weisenden Sicken des Einsatzteils bilden ein einfach zu handhabendes Mittel zur Befestigung des Einsatzes im Basisteil. Beim Einlegen des Einsatzteils in das Basisteil greifen die Sicken in die dafür vorgesehenen Ausnehmungen im Basisteil ein, ohne dass das Einsatzteil verformt wird. Das Eingreifen der Sicken in die passenden Ausnehmungen des Basisteils gewährleistet eine sichere Befestigung, die ein Verdrehen oder Verrutschen des Einsatzteils nach oben oder zur Seite zuverlässig verhindert.The outward-facing beads of the insert part form an easy-to-use means of fastening the insert in the base part. When the insert part is inserted into the base part, the beads engage in the recesses provided in the base part without the insert part being deformed. The engagement of the beads in the matching recesses in the base part ensures secure fastening, which reliably prevents the insert part from twisting or slipping upwards or to the side.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Sicken als V-förmige Faltung ausgebildet. Hierdurch läßt sich das Einsatzteil einstückig aus einem dünnwandigen Material formen. Die V-Form der Sicken gewährleistet, dass sie in die Ausnehmungen von oben hineinrutschen können, bis das Einsatzteil imIn a preferred embodiment of the invention, the beads are designed as V-shaped folds. This allows the insert part to be formed in one piece from a thin-walled material. The V-shape of the beads ensures that they can slide into the recesses from above until the insert part is in the

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Basisteil Halt findet. Durch die V-förmige Form der Sicken lassen sich diese elastisch zusammendrücken, was das Einbringen in die Ausnehmungen erleichtert.base part. The V-shaped form of the beads allows them to be elastically compressed, which makes it easier to insert them into the recesses.

Die Sicken greifen vorteilhafter Weise klemmend in die Ausnehmungen des Basisteils ein. Unterstützt durch die V-Form, die ein zeitweises Zusammendrücken und anschließendes Zurückfedern der Sicken in die ursprüngliche Form ermöglicht, klemmen sich die Sicken in den Ausnehmungen selbsttätig fest. Mit dem Einklemmen der Sicken wird gewährleistet, dass das Einsatzteil zuverlässig im Basisteil verbleibt.The beads advantageously clamp into the recesses of the base part. Supported by the V-shape, which allows the beads to be temporarily compressed and then spring back into their original shape, the beads clamp themselves into the recesses automatically. Clamping the beads ensures that the insert part remains reliably in the base part.

In einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weisen das Einsatzteil mindestens drei Sicken und das Basisteil mindestens drei mit den Sicken korrespondierende Ausnehmungen auf. Diese Mindestanzahl von Sicken gewährleistet einen guten Halt des Einsatzteils im Basisteil. Auch bei starker Beanspruchung, z.B. durch große Tiere, die mit ihrer Zunge beim Fressen starken Druck auf das Einsatzteil ausüben, verharrt das Einsatzteil in seiner Position, ohne zu verrutschen oder zu verdrehen. Bei der Verwendung von nur einer oder zwei Sicken könnte das Einsatzteil bei starker Beanspruchung verrutschen oder verdrehen. Sind mehr als fünf Sicken im Einsatzteil vorgesehen, wird das Einlegen des Einsatzteils in das Basisteil unhandlich, weil der Benutzer darauf achten muß, dass alle Sicken gleichzeitig in die korrespondierenden Ausnehmungen eingreifen, damit das Einsatzteil nicht beschädigt wird. Die Verwendung von drei bis fünf Sicken erweist sich in der praktischen Anwendung als optimal.In a particularly advantageous development of the invention, the insert part has at least three beads and the base part has at least three recesses corresponding to the beads. This minimum number of beads ensures that the insert part is held firmly in the base part. Even under heavy loads, e.g. by large animals that exert strong pressure on the insert part with their tongues when eating, the insert part remains in its position without slipping or twisting. If only one or two beads are used, the insert part could slip or twist under heavy loads. If more than five beads are provided in the insert part, inserting the insert part into the base part becomes awkward because the user has to ensure that all beads engage in the corresponding recesses at the same time so that the insert part is not damaged. The use of three to five beads proves to be optimal in practical use.

Zweckmäßigerweise sind die Ausnehmungen als lange schmale Schlitze ausgebildet, die nach oben hin offen sind. Schlitze können besonders einfach und preiswert durch Sägen oder Fräsen in den Rand des Basisteils eingebracht werden. Durch die nach oben offenen Schlitze gleiten die Sicken beim Einlegen des Einsatzteils in das Basisteil automatisch in die Schlitze hinein, ohne dass zusätzliche Handgriffe des Benutzers notwendig werden. Das Einsatzteil ist mit einem Griff einsetzbar und auch wieder herausnehmbar. Damit ist das Auswechseln des Einsatzteils für den Benutzer besonders bequem und leichtgängig.The recesses are designed as long, narrow slots that are open at the top. Slots can be made particularly easily and inexpensively by sawing or milling into the edge of the base part. The slots that are open at the top mean that the beads automatically slide into the slots when the insert part is inserted into the base part, without the user having to do any additional work. The insert part can be inserted and removed again with one handle. This makes replacing the insert part particularly convenient and easy for the user.

Vorteilhafterweise haben das Basisteil und das Einsatzteil jeweils runden Grundriss, so dass das in das Basisteil passende Einsatzteil keine Ecken aufweist, aus denen sich die Nahrung nur schwer entfernen ließe. Insbesondere wird den Tie-Advantageously, the base part and the insert part each have a round outline, so that the insert part that fits into the base part does not have any corners from which the food would be difficult to remove. In particular, the animal

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ren, die die Nahrung mit der Schnauze und der Zunge aus dem Einsatzteil aufnehmen, das vollständige Auslecken des Einsatzteiles durch den runden Grundriss erleichtert.For dogs that take food out of the insert with their snout and tongue, the round shape makes it easier to lick the insert completely.

Ein am oberen Ende der Wandung des Einsatzteils angesetzter, nach außen weisender Steg erweist sich als besonders vorteilhaft, da der Steg den Randsteg des Basisteils überlappt und damit das Basisteil vor Verschmutzung schützt. Der Anwender kann das Einsatzteil am Steg untergreifen und es bequem und komfortabel aus dem Basisteil entnehmen.An outward-facing bar attached to the upper end of the wall of the insert part is particularly advantageous, as the bar overlaps the edge bar of the base part and thus protects the base part from dirt. The user can reach under the insert part at the bar and remove it from the base part easily and conveniently.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Einsatzteil aus einem einzigen, ebenen Stück durch Tiefziehen hergestellt. Tiefziehen erlaubt die Herstellung des Einsatzteils in einem Arbeitsgang. Damit wird die Produktion besonders einfach und kostengünstig. Durch das Tiefziehen entsteht ein einstückiges Einsatzteil ohne Öffnungen, Schlitze oder Überlappungen, durch die Nahrung herausrutschen und das Basisteil verschmutzen könnte. Die Verwendung von langfaserigem Material eignet sich besonders gut für den Tiefziehvorgang.In a particularly preferred embodiment, the insert part is made from a single, flat piece by deep drawing. Deep drawing allows the insert part to be manufactured in one operation. This makes production particularly simple and cost-effective. Deep drawing creates a one-piece insert part without openings, slots or overlaps through which food could slip out and contaminate the base part. The use of long-fiber material is particularly suitable for the deep drawing process.

Als vorteilhaft erweisen sich Einsatzteile aus kompostierbarem Material. Die gebrauchten Einsatzteile werden dem Kompost zugeführt und verrotten dort; es entsteht kein Abfall. Vorzugsweise finden Naturstoffe Anwendung, wie z.B. Stärke, Papier oder Zellulose. Einsatzteile aus diesen Materialien sind außerdem in der Produktion besonders preiswert.Inserts made from compostable material have proven to be advantageous. The used inserts are added to the compost and rot there; no waste is produced. Natural materials are preferably used, such as starch, paper or cellulose. Inserts made from these materials are also particularly inexpensive to produce.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:An embodiment of the invention is explained in more detail below with reference to the accompanying drawings. They show:

Figur 1 ein Gefäß, umfassend ein Basisteil und ein Einsatzteil in perFigure 1 shows a vessel comprising a base part and an insert part in per

spektivischer Darstellung;perspective representation;

Figur 2 das Basisteil, in einem Schnittbild; undFigure 2 the base part, in a sectional view; and

Figur 3 das Einsatzteil, in einem Schnittbild.Figure 3 the insert part, in a sectional view.

ft * *ft * *

Gemäß Figur 1 umfasst das Gefäß ein Basisteil 1 und ein Einsatzteil 2, das in der Darstellung etwas aus dem Basisteil 1 nach oben hin herausragt.According to Figure 1, the vessel comprises a base part 1 and an insert part 2, which in the illustration protrudes slightly upwards from the base part 1.

Ein umlaufender Rand 3 des runden Basisteils 1 weist insgesamt vier Ausnehmungen 4 auf, von denen allerdings nur zwei sichtbar sind. Die Ausnehmungen 4 sind als lange schmale Schlitze ausgebildet, die den Rand 3 einschneiden und damit nach oben hin offen sind. Die Ausnehmungen 4 dienen zur Aufnahme V-förmiger Sicken 5 des Einsatzteils 2.A peripheral edge 3 of the round base part 1 has a total of four recesses 4, of which only two are visible. The recesses 4 are designed as long, narrow slots that cut into the edge 3 and are thus open at the top. The recesses 4 serve to accommodate V-shaped beads 5 of the insert part 2.

Das Einsatzteil 2 weist vier äquidistant über den Umfang verteilte Sicken 5 auf, die in die korrespondierenden Ausnehmungen 4 hineinragen. In Figur 1 ist deutlich der Vorteil der nach außen weisenden Sicken 5 des Einsatzteils 2 zu erkennen: Beim Einlegen des Einsatzteils 2 in das Basisteil 1 rutschen die Sicken 5 von oben in die Aunehmungen 4 und klemmen sich dort fest. Dies verhindert zuverlässig ein Verdrehen oder Verrutschen des Einsatzteils 2 im Basisteil 1.The insert part 2 has four beads 5 distributed equidistantly around the circumference, which protrude into the corresponding recesses 4. In Figure 1, the advantage of the outward-facing beads 5 of the insert part 2 can be clearly seen: When the insert part 2 is inserted into the base part 1, the beads 5 slide from above into the recesses 4 and clamp themselves there. This reliably prevents the insert part 2 from twisting or slipping in the base part 1.

Am oberen Rand der Wandung des Einsatzteils 2 ist ein nach außen gerichteter Steg 6 angesetzt. Der umlaufende Steg 6 wird durch die Sicken 5 unterbrochen. Der Steg 6 weist die gleiche Tiefe wie ein Randsteg 7 des Basisteils 1 auf, den er vollständig abdeckt, sobald das Einsatzteil 2 im Basisteil 1 positioniert ist. Damit wird eine Verschmutzung des Randstegs 7 vermieden. Zusätzlich kann der Benutzer das Einsatzteil 2 am Steg 6 untergreifen und bequem und komfortabel nach oben aus dem Basisteil 1 entnehmen.An outward-facing web 6 is attached to the upper edge of the wall of the insert part 2. The surrounding web 6 is interrupted by the beads 5. The web 6 has the same depth as an edge web 7 of the base part 1, which it completely covers as soon as the insert part 2 is positioned in the base part 1. This prevents the edge web 7 from becoming dirty. In addition, the user can reach under the insert part 2 at the web 6 and conveniently and comfortably remove it upwards from the base part 1.

In Figur 2 ist das Basisteil 1 dargestellt, das einen Boden 8 und den Rand 3 aufweist. Der Rand 3 wird von einer Außenwand 9, einer Innenwand 10 und dem die beiden Wände verbindenden oberen Randsteg 7, der waagerecht verläuft, gebildet. Der Randsteg 7 bildet mit der Außenwand 9 bzw. der Innenwand 10 jeweils eine scharfe Kante aus, die jedoch auch abgerundet sein kann.Figure 2 shows the base part 1, which has a base 8 and the edge 3. The edge 3 is formed by an outer wall 9, an inner wall 10 and the upper edge web 7, which connects the two walls and runs horizontally. The edge web 7 forms a sharp edge with the outer wall 9 and the inner wall 10, respectively, but this can also be rounded.

Die Außenwand 9 und die Innenwand 10 stehen im spitzen Winkel zueinander, so dass sich ihr Abstand nach oben hin verringert. Dadurch ergibt sich zum einen eine kegelstumpfartige Außenform des Gefäßes, wobei der Außendurchmesser am Boden größer ist als der Außendurchmesser am oberen Ende des Gefäßes. Zum anderen verringert sich der Innendurchmesser des Gefäßes nach unten hin durch die schräg nach unten verlaufende Innenwand 10. Zusammen mit dem Bo-The outer wall 9 and the inner wall 10 are at an acute angle to each other, so that their distance decreases towards the top. This results in a truncated cone-like outer shape of the vessel, with the outer diameter at the bottom being larger than the outer diameter at the top of the vessel. On the other hand, the inner diameter of the vessel decreases towards the bottom due to the inner wall 10 running diagonally downwards. Together with the bottom

8 begrenzt die Innenwand 10 des umlaufenden Randes 3 einen schüsselartigen Aufnahmeraum 11.8, the inner wall 10 of the peripheral edge 3 defines a bowl-like receiving space 11.

Das Basisteil 1 muss nicht massiv ausgebildet sein. Es ist auch möglich, dass die Außenwand 9, die Innenwand 10 und der Randsteg 7 aus dünnem aber eigenstabilem Material hergestellt sind. Dann umformen die Außenwand 9 und die Innenwand 10 mit dem Randsteg 7 einen Hohlraum, der durch die Unterlage, auf der das Gefäß steht, begrenzt ist. Damit wird das Basisteil 1 leichter und preiswerter in der Herstellung, da Material eingespart wird.The base part 1 does not have to be solid. It is also possible for the outer wall 9, the inner wall 10 and the edge web 7 to be made of thin but inherently stable material. The outer wall 9 and the inner wall 10 then form a hollow space with the edge web 7, which is limited by the base on which the vessel stands. This makes the base part 1 lighter and cheaper to manufacture, as material is saved.

Figur 3 zeigt das Einsatzteil 2, dessen Form im Querschnitt dem Aufnahmeraum 11 des Basisteils 1 angepasst ist. Es ist deutlich sichtbar, dass sich das Einsatzteil 2 in seinem Querschnitt nach oben hin weitet, so dass ein schüsselartiger Raum zur Aufnahme von Nahrung oder von Tierfutter gebildet wird.Figure 3 shows the insert part 2, the shape of which in cross section is adapted to the receiving space 11 of the base part 1. It is clearly visible that the insert part 2 widens upwards in its cross section, so that a bowl-like space is formed for receiving food or animal feed.

In der Wandung des Einsatzteils 2 sind die Sicken 5 ausgeformt, die sich V-förmig nach unten hin verjüngen. Die Sicken 5 sind durch Faltung des einstückigen Einsatzteils 2 hergestellt.The beads 5 are formed in the wall of the insert part 2 and taper downwards in a V shape. The beads 5 are produced by folding the one-piece insert part 2.

taftk · · t 4 · · *taffeta · · t 4 · · *

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H 5499/01H5499/01

28. September 200128 September 2001

Zusammenstellung der BezugszeichenList of reference symbols

11 BasisteilBase part 22 EinsatzteilInsert part 33 Randedge 44 AusnehmungRecess 55 SickeBead 66 Steg (von 2)Bridge (of 2) 77 RandstegEdge bar 88th BodenFloor 99 AußenwandExterior wall 1010 InnenwandInterior wall 1111 AufnahmeraumRecording room

Claims

1. A vessel for serving food, in particular pet food, comprising a base part ( 1 ) with a base ( 8 ), a peripheral edge ( 3 ) and a bowl-like receiving space ( 11 ), as well as a thin-walled, replaceable insert part ( 2 ) which is adapted to the receiving space ( 11 ), characterized in that

1. radially outward-pointing beads ( 5 ) are formed in the wall of the insert part ( 2 );

- recesses ( 4 ) are provided in the edge of the base part ( 1 ); and

- the beads ( 5 ) of the insert part ( 2 ) engage in the recesses ( 4 ) of the base part ( 1 ).

2. Vessel according to claim 1, characterized in that the beads ( 5 ) are designed as V-shaped folds.

3. Vessel according to one of claims 1 or 2, characterized in that the beads ( 5 ) engage in a clamping manner in the recesses ( 4 ) of the base part ( 1 ).

4. Vessel according to one of claims 1 to 3, characterized in that the insert part ( 2 ) has at least three beads ( 5 ) and the base part ( 1 ) has at least three corresponding recesses ( 4 ).

5. Vessel according to one of claims 1 to 4, characterized in that the recesses ( 4 ) are designed as long, narrow slots which are open towards the top.

6. Vessel according to one of claims 1 to 5, characterized in that the base part ( 1 ) and the insert part ( 2 ) each have a round outline.

7. Vessel according to one of claims 1 to 6, characterized in that an outwardly pointing web ( 6 ) is attached to the upper edge of the wall of the insert part ( 2 ).

8. Vessel according to one of claims 1 to 7, characterized in that the insert part ( 2 ) is made from a flat piece by deep drawing.

9. Vessel according to one of claims 1 to 8, characterized in that the insert part ( 2 ) consists of compostable material.