DE20116698U1

DE20116698U1 - Sprühkopf

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Publication number: DE20116698U1
Application number: DE20116698U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-09-26
Filing date: 2001-09-25
Publication date: 2002-04-04
Anticipated expiration: 2011-09-26
Also published as: DE20016570U1

Description

Sprühkopf

Die Erfindung bezieht sich auf die Verbesserung eines Sprühkopfes (Pistolengriff, Pumpspray) für verschiedene Flaschen und Behältern. Die heutzutage handelsüblichen Flaschen mit Sprüh- oder Pumpmechanismen, können nicht in allen Lagen (Schräglage und Senkrechthaltung) völlig entleert werden. Das Problem besteht darin, das die Flüssigkeitszufuhr nicht immer zu 100% gewährleistet wird.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen verbesserten Sprühkopf zu schaffen, der die Entleerung 100% ermöglicht. Dies wird in verschiedenen Ausführungen bildlich dargestellt und dokumentiert.

Anlagen: Beschreibung Schutzansprüche Zeichnung

de 201 mm ft Ui

Beschreibung

Bei einem handelsüblichen Sprühkopf mit Pistolengriff wird vorzugsweise eine Dichtung (Figur 1 Punkt 1) im inneren des Sprühkopfhals integriert. Die Dichtung verdeckt die gesamte Fläche im Sprühkopfhals bis auf ein Loch (Figur 1 Punkt 2) das die Flüssigkeitszufuhr gewährleistet.

Am oberen Rand der Flasche (Figur 2) wird ebenfalls eine Dichtung (Figur 2 Punkt 1) angebracht. Diese Dichtung hat im Gegensatz zur Dichtung (Figur 1 Punkt 1) zwei Löcher (Figur 2 Punkt 3A/3B). An der Dichtung sind im unteren Bereich zwei Schläuche (Figur 2 Punkt 4A/4B) mit unterschiedlicher Länge angebracht, die es ermöglichen die entsprechende Flüssigkeitszufuhr durch die Löcher zu gewährleisten.

Beide Teile (Figur 1 und Figur 2) ergeben zusammen geschraubt eine handelsübliche Sprühkopfflasche mit Pistolengriff und bevorzugten Funktionen.

Beim Zusammenführen beider Teile (Figur 1 und Figur 2) sind die Öffnungen bzw. Löcher (Figur 1 Punkt 2 und Figur 2 Punkt 3B) genau übereinander. Hierdurch besteht die Möglichkeit den Sprühvorgang in der normalen Art und Weise durchzuführen. Dies gewährleistet der lange Schlauch (Figur 2 Punkt 4A).

Durch das Drehen des Sprühkopfhals um ca. 45° - 90° wird die Öffnung (Figur 2 Punkt 3A) mit der Öffnung (Figur 1 Punkt 2) identisch und luft- und flüssigkeitsdicht verbunden. Durch das drehen und die neue Verbindung durch (Figur 2 Punkt 3A und Figur 1 Punkt 2) fliest die Flüssigkeit jetzt durch den kurzen Schlauch (Figur 2 Punkt 4B). Diese Konstruktion ermöglicht ein problemloses und 100% entleeren der Flasche. Ein weiterer Vorteil ist das die Flasche in der Schräglage sowie bei Senkrechthaltung zu 100% genutzt werden kann und in allen Sprühlagen die benötigte Flüssigkeitszufuhr gewährleistet ist.

Vorzugsweise ist im inneren des Sprühkopfhals (Figur 3 Punkt 5) eine Konstruktion (Figur 3 Punkt 7A) angebracht die durch das Drehen des Sprühkopfhals (Figur 3 Punkt 6) die entsprechenden Schläuche (Figur 3 Punkt 8, Punkt 9) öffnet oder schließt. Im oberen Teil der Konstruktion (Figur 3 Punkt 7A) befindet sich nur ein Loch bzw. Schlauch (Figur 3 Punkt 7B) der die Flüssigkeitszufuhr zum Sprühkopf gewährleistet. Der untere Teil der Konstruktion beinhaltet 2 Löcher bzw. Schläuche, um wahlweise den kurzen (Figur 3 Punkt 9) oder langen (Figur 3 Punkt 8) Schlauch zu öffnen. In der Mitte befindet sich ein Kugelkopf (Figur 3 Punkt 7) der das drehen unterstützt. Durch diese Konstruktion wird gewährleistet das die Sprühflasche in allen Lagen genutzt werden kann (Schräglage und Senkrechthaltung) und somit auch 100% zu entleeren ist.

Im Sprühkopfhals ist ein kleiner Schieber (Figur 4A - 4D Punkt 10) angebracht, der durch den ganzen Sprühkopf hin und her geschoben werden kann. Der Schieber ragt immer nur auf einer Seite minimal heraus. Der Schieber hat die Eigenschaft die Schläuche (Figur 4A 4D Punkt 11/Punkt 12) je nach Bedarf Luft- und flüssigkeitsdicht zu verschließen. Bei Schräglage oder Senkrechthaltung wird der Schlauch (Figur 4A - 4D Punkt 11) geschlossen und der Schlauch (Figur 4A - 4D Punkt 12) geöffnet.

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Als alternative zur Figur 1 ist am Sprühkopfhals vorzugsweise eine Luftöffnung (Figur 5 Punkt 13) mit einer Verschlusskappe (Figur 5 Punkt 14) versehen, um die Ansaugluft zu verbessern. Bei den handelsüblichen Sprühflaschen ist nur ein Ansaugschlauch vorhanden. Bei der Flasche (Figur 5) existieren zwei Schläuche (Punkt 15/Punkt 16) die übereinander gestülpt sind. Beide Schläuche haben gleich große und gleich viele Löcher die versetzt zueinander sind. Durch das Drehen des Sprühkopfes werden die einzelnen Löcher in den beiden Schläuchen geöffnet oder geschlossen. Hiermit wird erreicht, das die Flüssigkeit am unteren Ende, oberen Ende oder in der Mitte des Schlauches angesaugt wird und somit wiederum eine 100% Entleerung möglich ist sowie das benutzen der Sprühflasche in allen Lagen (Schräglage, Senkrechthaltung und normal Stellung).

Als Alternative weißt der Schlauch (Figur 6 Punkt 17) im oberen Teil einen zweiten Ausgang auf, der schräg, gerade oder waagerecht sein kann. In dem Schlauch befindet sich eine Kugel die bei Schräglage oder Senkrechthaltung beim Sprühvorgang die eine oder andere für sich beanspruchte Öffnung schließt oder öffnet. Beide Schläuche sind an der entsprechenden Stelle verengt, damit die Kugel nicht ganz aus dem Schlauch fallen kann.

Alle genannten und aufgelisteten Möglichkeiten (Figur 1 - 6) können auch bei einem handelsüblichen Pumpsprühkopf angewandt werden.

Wie bei Figur 5 ist am Pumpspray eine Lüftöffnung (Figur 8 Punkt 13) mit einem Verschluss (Figur 8 Punkt 14) angebracht. Hierdurch wird die Ansaugluft verbessert.

Vorzugsweise ist im inneren des Sprühkopfs- oder Pumpspraygewinde eine Dichtung (Membrane) mit drei Löchern (Figur 9 Punkt 19 - 21), wobei das Loch Punkt 21 wieder geschlossen wird. Diese Membrane ist beweglich und hat den Vorzug durch die Luftzufuhr wie bei Figur 5 und Figur 8 Punkt 13 eine besondere Sprühkraft bis zur völligen Entleerung in gerader Haltung zu gewährleisten.

Die beschriebenen Erfindungen können auf alle Sprüh- und Pumpflaschen angewandt werden.

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Claims

Der Sprühkopf ist gekennzeichnet durch:

- eine luft- und flüssigkeitsdichte Dichtung (Fig. 1 Punkt 1), sowie durch ein Loch bzw. Öffnung (Fig. 1 Punkt 2) in der Dichtung.

- die passende Bauchflasche (Fig. 2) mit einer etwas dickeren flüssigkeits- und luftdichten Dichtung (Fig. 2 Punkt 1). Die Dichtung ist weiter dadurch gekennzeichnet das die Dichtung an der oberen Seite zwei Löcher bzw. Öffnungen (Fig. 2 Punkt 3A + 3B aufweist, die wiederum sind mit den Schläuchen an der unteren Seite (Bauchflasche innen Fig. 2 Punkt 4A + Fig. 2 Punkt 4B) verbunden. Die Dichtung ist abnehmbar zwecks nachfüllen.

- die Öffnung (Fig. 1 Punkt 2) und die Öffnung (Fig. 2 Punkt 3B). Beide Öffnungen passen identisch überein. Somit hat die Sprühflasche in gerader Haltung ihre volle Funktion wo durch die Merkmale durch ein noch zusätzliches Luftloch (von Fig. 5 Punkt 13, Fig. 8 Punkt 13 und Fig. 9 Punkt 19-21) und einer Membrane unterstützt werden können, um eine völlige Entleerung der Sprühflasche zu gewährleisten.

- den Sprühkopf (Fig. 1 und Fig. 3) auf der Bauchflasche (Fig. 2) der durch einen kleinen Dreh am Hals ca. 45°-90° genau auf einander abgestimmt werden, so das je nach Stellung eine andere Öffnung (Fig. 2 Punkt 3B und Fig. 2 Punkt 3A) geöffnet ist.

- verschiedene verwendbare Materialien der Dichtungen (Fig. 1 Punkt 1, Fig. 2 Punkt 1) und Schläuche (Fig. 2 Punkt 4A, Fig. 2 Punkt 4B). Die Dichtungen (Fig. 1 Punkt 1, Fig. 2 Punkt 1) und Schläuche (Fig. 2 Punkt 4A, Fig. 2 Punkt 4B) können verschiedenen Formen vorkommen.

- eine im inneren des Sprühkopfhals (Fig. 3 Punkt 5) angebrachte Konstruktion (Fig. 3 Punkt 7A) die durch das Drehen des Sprühkopfhals (Fig. 3 Punkt 6) die entsprechenden Schläuche (Fig. 3 Punkt 8, Punkt 9) öffnet oder schließt. Im oberen Teil ist die Konstruktion (Fig. 3 Punkt 7A) dadurch gekennzeichnet, das sich nur ein Loch bzw. Schlauch (Fig. 3 Punkt 7B) das die Flüssigkeitszufuhr zum Sprühkopf gewährleistet befindet. Der untere Teil der Konstruktion beinhaltet 2 Löcher bzw. Schläuche (Fig. 3 Punkt 8 und 9), um wahlweise den kurzen (Fig. 3 Punkt 9) oder langen (Fig. 3 Punkt 8) Schlauch zu öffnen. Weiter ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, das sich in der Mitte der Konstruktion (Fig. 3 Punkt 7A) ein Kugelkopf (Fig. 3 Punkt 7), der das drehen unterstützt, befindet. Durch diese Konstruktion wird gewährleistet das die Sprühflasche in allen Lagen genutzt werden kann (Schräglage und Senkrechthaltung) und somit auch 100% zu entleeren ist.

- das im Sprühkopfhals (Fig. 4A-4D) ein kleiner Schieber (Fig. 4A-4D Punkt 10) angebracht ist, der durch den ganzen Sprühkopf hin und her geschoben werden kann. Der Schieber kennzeichnet sich dadurch aus, das er immer nur auf einer Seite minimal herausragt. Der Schieber (Fig. 4A-4D Punkt 10) hat die Eigenschaft die Schläuche (Fig. 4A-4D Punkt 11/Punkt 12) je nach Bedarf Luft- und flüssigkeitsdicht zu verschließen. Somit ist die Flüssigkeitszufuhr je nachdem durch den kurzen Schlauch (Fig. 4A-4D Punkt 12) oder den langen Schlauch (Fig. 4A- 4D Punkt 11) gewährleistet.

- das der Sprühkopfhals durch eine Luftöffnung (Fig. 5 Punkt 13) sowie mit einer Verschlusskappe (Fig. 5 Punkt 14) versehen wird, um die Ansaugluft zu verbessern. Weiter ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, das am Sprühkopf (Fig. 5) zwei Schläuche (Fig. 5 Punkt 15/Punkt 16) existieren, die übereinander gestülpt sind. Beide Schläuche haben gleich große und gleich viele Löcher die versetzt zueinander sind. Durch das Drehen des Sprühkopfes werden die einzelnen Löcher in den beiden Schläuchen geöffnet oder geschlossen. Hiermit wird erreicht, das die Flüssigkeit am unteren Ende, oberen Ende oder in der Mitte des Schlauches angesaugt wird und somit wiederum eine 100% Entleerung möglich ist sowie das benutzen der Sprühflasche in allen Lagen (Schräglage, Senkrechthaltung und normal Stellung).

- die Alternative das der Schlauch (Fig. 6 Punkt 17) im oberen Teil einen zweiten Ausgang hat, der schräg, gerade oder waagerecht sein kann. In dem Schlauch (Fig. 6 Punkt 17) befindet sich eine Kugel, die bei Schräglage oder Senkrechthaltung beim Sprühvorgang die eine oder andere für sich beanspruchte Öffnung schließt oder öffnet. Das Schlauchende (Fig. 6 Punkt 18) ist etwas verengt, damit die Kugel nicht aus dem Schlauch fallen kann.

- das alle genannten und aufgelisteten Möglichkeiten (Fig. 1-6) können auch bei einem handelsüblichen Pumpsprühkopf angewandt werden.

- eine Lüftöffnung (Fig. 8 Punkt 13) und einem Verschluss (Fig. 8 Punkt 14) die an dem Pumpspraykopf angebracht sind. Hierdurch wird die Ansaugluft verbessert.

- die Dichtung im inneren des Sprühkopf- oder Pumpspraygewinde mit drei Löchern (Fig. 9 Punkt 19-21), wobei das mittlere Loch (Fig. 9 Punkt 21) wieder geschlossen wird. Diese Membrane (Fig. 9 Punkt 21) ist beweglich und hat den Vorzug durch die Luftzufuhr (Fig. 5 und Fig. 8 Punkt 13) eine besondere Sprühkraft bis zur völligen Entleerung in gerader Haltung zu gewährleisten.