DE20115457U1 - Halteclip für einen Kleider- und Wäschebügel - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Halteclip für einen Kleider- und Wäschebügel zur lösbaren Befestigung von Kleider- und Wäschestücken bestehend aus zwei zueinander beweglichen Klemmelementen, wobei die Klemmelemente jeweils eine Ausnehmung zum Eingriff in eine an einem Bügelarm ausgebildete Führungsrippe aufweisen

Derartige Halteclips für Kleider- und Wäschebügel sind bekannt. Dabei sind die Halteclips üblicherweise entlang der Bügelarme verschiebbar. Dadurch erfolgt allerdings oftmals ein ungewolltes Verschieben der Halteclips, insbesondere wenn die Kleider- und Wäschebügel mit entsprechenden Kleidungs- und Wäschestücken beladen sind. Nachteiligerweise ergeben sich durch ein derartiges Verschieben Falten in den Kleidungsstücken, zudem entsteht ein unästhetischer Gesamteindruck der zu präsentierenden Ware.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen gattungsgemäßen Halteclip für einen Kleider- und Wäschebügel bereitzustellen, bei dem ein ungewolltes Verschieben des Halteclips in einem Zustand mit befestigten Kleidungs- und Wäschestücken nicht mehr möglich ist.

Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Halteclip mit den Merkmalen des Schutzanspruches 1.

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Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Halteclips sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Ein erfindungsgemäßer Halteclip für einen Kleider- und Wäschebügel besteht aus zwei zueinander beweglichen Klemmelementen, die jeweils eine Ausnehmung zum Eingriff in eine an einem Bügelarm ausgebildete Führungsrippe aufweisen, wobei über der Ausnehmung jeweils ein elastisches Bremselement ausgebildet ist, derart, dass das Bremselement in einem ersten Zustand ohne in dem Halteclip befestigte Kleider- und Wäschestücke ohne Krafteinwirkung an der Führungsrippe anliegt und in einem zweiten Zustand mit in dem Halteclip befestigten Kleider- und Wäschestücken eine Kraft auf die Führungsrippe zur Erzielung eines Bremseffekts ausübt. Dadurch ist gewährleistet, dass einerseits der erfindungsgemäße Halteclip vorteilhafterweise in nicht beladenem Zustand, das heißt ohne Kleider- und Wäschestücke entlang des Bügelarms des Kleider- und Wäschebügels verschoben werden kann. Andererseits übt das elastische Bremselement in dem zweiten Zustand, das heißt in dem Zustand in dem der Halteclip mit Kleider- und Wäschestücken beladen ist, eine Bremskraft auf die Führungsrippe auf. Dadurch wird ein ungewolltes Verschieben der Halteclips in beladenem Zustand vorteilhafterweise verhindert.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Halteclips ist das Bremselement als elastische Querrippe ausgebildet. Diese Ausgestaltung des Bremselementes verstärkt den Bremseffekt, da hierbei über eine relativ große Fläche Kraft auf die Führungsrippe ausgeübt wird. Es ist aber auch möglich, das Bremselement als starre Querrippe mit einer elastischen Auflage auszubilden.

0 In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Bremselement als elastischer Vorsprung ausgebildet, wobei auch mehrere Vorsprünge ausgebildet sein können. Diese Ausgestaltung der Erfindung

ermöglichst es, dass auch bei geringem Platzbedarf das erfindungsgemäße Bremselement angeordnet werden kann.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem in den folgenden Figuren dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiel:

Es zeigen

Figur 1 eine schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Halteclips

an einem Kleider- und Wäschebügel;

Figur 2 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Halteclips gemäß

Figur 1;
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Figur 3 eine schematische Schnittdarstellung eines Klemmelementes des

erfindungsgemäßen Halteclips;

Figur 4 eine vergrößerte schematische Schnittdarstellung eines Teilbereichs des in Figur 3 dargestellten erfindungsgemäßen

Halteclips;

Figur 5 eine schematische Darstellung eines Klemmelementes des erfindungsgemäßen Halteclips; und

Figur 6 eine vergrößerte schematische Darstellung eines Teilbereichs des

in Figur 5 dargestellten erfindungsgemäßen Halteclips.

0 Figur 1 zeigt in einer schematischen Ansicht zwei Halteclips 24, die an einem Kleider- und Wäschebügel 10 angeordnet sind. Man erkennt, dass der Kleiderbügel 10 aus einem zentralen Bügelkörper 14 und jeweils einem, von

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dem zentralen Bügelkörper 14 ausgehenden Bügelarm 16, 18 gebildet wird. An dem Bügelkörper 14 ist zudem eine Aufhängevorrichtung 12 angeordnet. Des weiteren erkennt man, dass entlang der Bügelarme 16, 18 in einem Bereich zwischen dem Bügelkörper 14 und einem Bügelende 38 jeweils Führungsrippen 20, 22 (vgl. auch Fig. 2) ausgebildet sind. Die Führungsrippen 20, 22 dienen zur Führung der beweglich angeordneten Halteclips 24 entlang der Bügelarme 16 und 18.

Ein Halteclip 24 besteht dabei jeweils aus einem Griffbereich 26 mit einer Griffmulde 36, sowie einem diesem Griffbereich 26 gegenüberliegenden Klemmbereich 28.

Der Kleiderbügel 10, sowie die Halteclips 24, bestehen üblicherweise aus Kunststoff.

Figur 2 zeigt eine Seitenansicht des Kleider- und Wäschebügels 10 mit dem Halteclip 24. Man erkennt, dass der Halteclip 24 aus zwei, sich gegenüberliegenden Klemmelementen 32, 34 besteht, wobei die Klemmelemente 32, 34 über ein Federelement 46 miteinander verbunden sind. Das Federelement 46 besteht üblicherweise aus Metall oder einer Metallegierung. Des weiteren erkennt man, dass die Klemmelemente 32, 34 jeweils an den Führungsrippen 20, 22 anliegen und durch diese geführt werden. Im Klemmbereich 28 berühren sich die Klemmelemente 32, 34 an ihren entsprechenden Halteflächen 30', 30".

Figur 3 zeigt eine schematische Schnittdarstellung des Klemmelementes 34. Man erkennt, dass in dem Griffbereich 26 die Griffmulde 36 ausgebildet ist. Des weiteren erkennt man, dass das Klemmelement 34 - wie auch das Klemmelement 32 (nicht dargestellt) - eine Ausnehmung 40 zum Eingriff in die an dem Bügelarm 18 (bzw. 16) ausgebildete Führungsrippe 20 (bzw. 22) aufweist. Über der Ausnehmung 40 ist dabei ein elastisches Bremselement 42 ausgebildet. Wie in Figur 4 deutlich erkennbar, liegt das Bremselement 42 in

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einem ersten, hier dargestellten Zustand, ohne Krafteinwirkung an der Führungsrippe 20 an. Der erste Zustand bezeichnet dabei einen Zustand ohne in dem Halteclip 24 befestigte Kleider- und Wäschestücke. Zudem wird deutlich, dass in einem zweiten Zustand, in dem der Halteclip 24 mit Kleiderund Wäschestücken bestückt ist, das Bremselement 42 gegen die Führungsrippe 20 drückt und somit eine Kraft auf diese zur Erzielung eines Bremseffekts ausübt. In dem genannten zweiten Zustand sind die beiden Griffbereiche 26 der Klemmelemente 32, 34 im Vergleich zu dem ersten Zustand einander angenähert. Das elastische Bremselement 42 kann dabei aus Kunststoff oder einem gummiartigen Material bestehen.

Figur 5 zeigt eine schematische Darstellung des Klemmelementes 34. Man erkennt, dass in diesem Ausführungsbeispiel das Bremselement 42 als elastische Querrippe 44 ausgebildet ist. Die Querrippe 44 befindet sich dabei unmittelbar über der Ausnehmung 40. Besonders deutlich zeigt dies auch Figur 6. Man erkennt die Ausbildung des Bremselementes 42 als Quersteg 44. Der elastische Quersteg 44 übt dabei über die gesamte Breite der Ausnehmung 40 und damit der gesamten Breite der Führungsrippe 20 in dem genannten zweiten Zustand eine entsprechende Bremskraft aus.

Es ist aber auch möglich, dass das Bremselement 42 als starre Querrippe mit einer elastischen Auflage ausgebildet ist. Auch die Ausbildung des Bremselementes 42 als elastischer Vorsprung bzw. als eine Vielzahl von elastischen Vorsprüngen ist möglich.

Claims (6)

1. Halteclip für einen Kleider- und Wäschebügel (10) zur lösbaren Befestigung von Kleider- und Wäschestücken bestehend aus zwei zueinander beweglichen Klemmelementen (32, 34), wobei die Klemmelemente (32, 34) jeweils eine Ausnehmung (40) zum Eingriff in eine an einem Bügelarm (16, 18) ausgebildete Führungsrippe (20, 22) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß über der Ausnehmung (40) ein elastisches Bremselement (42) ausgebildet ist, derart, daß das Bremselement (42) in einem ersten Zustand ohne in dem Halteclip (24) befestigte Kleider- und Wäschestücke ohne Krafteinwirkung an der Führungsrippe (20, 22) anliegt und in einem zweiten Zustand mit in dem Halteclip (24) befestigten Kleider- und Wäschestücken eine Kraft auf die Führungsrippe (20, 22) zur Erzielung eines Bremseffekts ausübt.

2. Halteclip nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bremselement (42) als elastische Querrippe (44) ausgebildet ist.

3. Halteclip nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bremselement (42) als starre Querrippe mit einer elastischen Auflage ausgebildet ist.

4. Halteclip nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bremselement (42) als elastischer Vorsprung ausgebildet ist.

5. Halteclip nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Vorsprünge ausgebildet sind.

6. Halteclip nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kleider- und Wäschebügel (10) aus Kunststoff besteht.