DE20114182U1 - Griff, insbesondere für Möbel - Google Patents

Description

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LOESENBECK · strackeVspecht

PATENTANWÄLTE
EUROPEAN PATENT AND TRADEMARK ATTORNEYS

Dr. Otto Loesenbeck (1931-1980)

Union Knopf GmbH Dipi.-ing. A. stracke

Lilienthalstr. 2-4 Dipl.-Ing. K.-O. Loesenbeck

Dipl.-Phys. P. Specht

33689 Bielefeld ^Dipl-^Ing- ^JDantz

Jollenbecker Straße 164

D-33613 Bielefeld

Telefon: +49(0521)98 618-0

^{Telefax: +49 (0521) 890405}

_Email. _mail@pa._loesenbeck._de
Internet: www.pa-loesenbeck.de

27. August 2001

Griff, insbesondere für Möbel

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Griff, insbesondere für Möbel, mit mindestens einem an einer Frontplatte festlegbaren Knopf.

Es sind Möbelgriffe bekannt, die an einer Frontplatte angeschraubt werden und über ein hervorstehendes Knopfelement ein Griffelement ausbilden. Der hervorstehende Bereich des Griffes ist dabei meist mehrere Zentimeter von der Frontplatte entfernt, was einerseits bei beengten Platzverhältnissen als störend empfunden werden kann und andererseits auch ein gewisses Verletzungsrisiko darstellt. Gerade für den Bereich von Kindermöbeln ist es wünschenswert, das Verletzungsrisiko durch die Griffe gering zu halten.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Griff, insbesondere für Möbel zu schaffen, der einfach handhabbar ist und von einer Frontplatte hervorsteht und bei dem das Verletzungsrisiko minimiert ist.

Diese Aufgabe wird mit einem Griff mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gezeigt.

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Anmeldetext vom 27.08.2001 Seite 2

Erfindungsgemäß ist zwischen dem Knopf und der Frontplatte ein Abschnitt eines flexiblen Bandes eingeklemmt, das integral mit einem Griff abschnitt ausgebildet ist. Dadurch ist der Griff einfach handhabbar, da der Griffabschnitt von der Frontplatte hervorsteht und einfach gegriffen werden kann, wobei durch die Flexibilität des Bandes ein Verletzungsrisiko weitgehend ausgeschlossen ist.

Vorzugsweise ist in dem mindestens einen Knopf eine der Frontplatte zugewandte Gewindebohrung vorgesehen, wobei im montierten Zustand eine Schraube eine Öffnung in dem flexiblen Band durchgreift. Wenn die Montage von der Frontplatte aus erfolgt, kann der Knopf eine nach außen gewandte geschlossene Oberfläche besitzen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind an dem mindestens einen Knopf an der zu dem flexiblen Band gewandten Seite ein oder mehrere Vorsprünge ausgebildet, die sich in das Material des flexiblen Bandes eingraben. Dadurch wird verhindert, daß das flexible Band sich bei einer Betätigung um den Knopf dreht, wenn dieser nur mit einer einzigen Schraube an der Frontplatte festgelegt ist. Um bei häufiger Benutzung des Griffes zu verhindern, daß dieser ausleiert oder gegenüber einer ursprünglichen Position verdreht wird, sind vorzugsweise zwei Vorsprünge an' dem Knopf vorgesehen, die in Längsrichtung des Bandes angeordnet sind. Dadurch wird das Band in unmittelbarer Nähe zwischen dem Übergang zwischen dem festgelegten Abschnitt und dem Griffabschnitt arretiert. Für eine kostengünstige Herstellung des Knopfes kann dieser als Hohlprofil ausgebildet sein, wobei die Vorsprünge an Stegen zwischen der Wand der Gewindebohrung und der Außenwand angeordnet sind.

Um die Verletzungsgefahr weiter zu minimieren, ist der Knopf vorzugsweise mit einer gerundeten nach außen gewölbten Oberfläche ausgebildet und die Kanten des flexiblen Bandes sind gerundet. Für einen formschönen Abschluß des Griffes ist das flexible Band endseitig mit einer halbkreisförmigen Kontur versehen, die mit der

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Anmeldetext vom 27.08.2001 Seite 3

Umfangskontur eines Knopfes fluchtet. Das Band steht somit endseitig nicht über den Knopf hervor.

Das flexible Band kann dabei schlaufenförmig durch ein oder mehrere Knöpfe gehalten sein. Durch die Flexibilität des Bandes sind dabei eine Vielzahl von Variationen möglich, die der Verwender des Griffes bei der Montage frei wählen kann.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Griffes;

Figuren 2A
und 2B Ansichten des flexiblen Bandes des Griffes der Figur 1;

Figuren 3A, 3B

und 3 C Ansichten eines Knopfes des Griffes der Figur 1;

Figuren 4A, 4B

und4C verschiedene Modifikationen des Ausführungsbeispieles des

Griffes der Figur 1;

Figur 5
Figur 6
Figur 7

Figur 8 .

ein flexibles Band gemäß einer weiteren Ausführungsform;
ein flexibles Band gemäß einer weiteren Ausführungsform;

einen Griff gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel unter Einsatzes des Griffbandes der Figur 5 und

eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Griffes.

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Anmeldetext vom 27.08.2001 Seite 4

Ein erfindungsgemäßer Griff umfaßt einen Knopf 1 aus einem steifen Material, beispielsweise aus Metall oder einem harten Kunststoff, und ein flexibles Band 2 aus einem elastischen flexiblen Kunststoff. Das flexible Band 2 ist mit einem Abschnitt 3 zwischen einem Knopf 1 und einer nicht dargestellten Frontplatte eines Möbel-Stückes eingeklemmt. An diesem Abschnitt 3 schließt sich ein Griffabschnitt 4 an, der von der Frontplatte hervorsteht. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel in Figur 1 ist ein flexibles Band 2 zwischen zwei Knöpfen 1 mit einer Wölbung aufgespannt.

Wie in den Figuren 2A und 2B zu sehen ist, besteht das flexible Band 2 aus einem länglichen Mittelabschnitt, an dessen Endseiten Öffnungen 5 zur Durchführung jeweils einer Schraube ausgespart sind. Endseitig ist der Abschnitt 3 gerundet ausgebildet, so daß die Kontur des Abschnittes 3 mit der Außenkontur eines Knopfes 1 fluchtet. Die Kanten des flexiblen Bandes 2 sind vorzugsweise mit einer leichten Rundung 6 versehen, um ein Verletzungsrisiko durch Anfassen des Bandes 2 zu minimieren. Es ist auch möglich, den Knopf 1 anders auszubilden, beispielsweise kann dieser rechteckig oder dreieckig ausgebildet sein, wobei vorzugsweise jeweils eine nach oben gerundete Oberfläche vorgesehen ist. Auch andere Formen der Knopfes können eingesetzt werden.

Die zur Festlegung des Griffes vorgesehenen Knöpfe 1 sind in den Figuren 3A bis 3C dargestellt. Der Knopf 1 umfaßt mittig eine Gewindebohrung 7, die von einer Wand 8 umgeben ist. Eine Außenwand 9 umgibt die Gewindebohrung 7 und besitzt nach außen die Form eines Kugelabschnittes. Auf der zur Frontplatte gewandten Seite ist der Knopf 1 als Hohlprofil ausgebildet und umfaßt zwei Hohlräume 12, die über Stege 11 voneinander getrennt sind. Die Stege 11 verbinden dabei die Wände 8 der Gewindebohrung 7 mit der Außenwand 9 des Knopfes 1.

An den Stegen 11 sind Vorsprünge 10 ausgebildet, die sich bei der Montage des Knopfes 1 in das Material des Abschnittes 3 des flexiblen Bandes 2 eingraben. Die

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Anmeldetext vom 27.08.2001 Seite 5

Vorsprünge 10 besitzen die Form eines Kegelstumpfes, können aber beliebig zahnförmig etc. ausgebildet sein.

Für die Montage wird in eine Frontplatte eine Schraube eingefügt, die die Öffnung 5 in dem flexiblen Band 2 durchgreift und anschließend in die Gewindebohrung 7 eingedreht wird. Durch Anziehen des Gewindes graben sich die Vorsprünge 10 in das flexible Band 2 ein, wobei die Vorsprünge 10 vorzugsweise in Längsrichtung des Bandes 2 angeordnet sind, so daß dauerhaft eine Verdrehung des Bandes 2 benachbart zu dem Knopf 1 vermieden wird.

In Figur 4A ist eine alternative Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Griffes gezeigt, bei dem das flexible Band 2 durch zwei Knöpfe 1 an einer Frontplatte gehalten ist. Das flexible Band 2 umgibt dabei die Knöpfe 1 schlaufenförmig.

In Figur 4B ist eine Ausführungsform gezeigt, bei der nur ein Knopf 1 vorgesehen ist, um die beiden Abschnitte 3 eines flexiblen Bandes 2 zu fixieren.

In Figur 4C ist ein flexibles Band 2 über zwei Knöpfe 1 an einer Frontblende gehalten, wobei das flexible Band 2 in einer Kurve geführt ist, so daß sich der innere Bereich des Bandes von der Frontplatte wegwölbt.

Die gezeigten Ausführungsbeispiele sind nur ein geringer Teil der möglichen Variationen, wie der erfindungsgemäße Griff ausgebildet werden kann. Die Fixierungen des flexiblen Bandes 2 über die Knöpfe 1 kann beliebig variiert werden, da das flexible Band 2 aufgrund der Elastizität verschiedene Formen annehmen kann.

In Figur 5 ist eine weitere Ausführungsform eines flexiblen Bandes 2' gezeigt, in dem eine Vielzahl von Öffnungen 5' ausgespart sind. Durch die Vorsehung einer Vielzahl von Öffnungen 5' können mehrere Knöpfe &Ggr; zur Fixierung des Bandes 2' vorgesehen werden, die beliebig an einer Frontplatte festgelegt werden können. Zu-

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Anmeldetext vom 27.08.2001 Seite 6

sätzlich bietet das gelochte Band 2' noch weitere Variationsmöglichkeiten, da die Knöpfe &Ggr; sowohl in der Anzahl als auch in der Positionierung am Band 2' relativ frei ausgewählt werden können. Dies ermöglicht eine Vielzahl neuer Formen für die Ausbildung eines Griffes, beispielsweise muß das Ende der Schlaufe nicht mit einem Knopf festgelegt sein.

In Figur 6 ist eine Ausführungsform eines flexiblen Bandes 2" gezeigt, bei dem auf einer Seite eine Öffnung 5 vorgesehen ist und auf der gegenüberliegenden Seite ein Schlitz 5" in dem Band 2" ausgespart ist. Dies ermöglicht dem Verwender, die Form des Griffes in weiten Bereichen zu variieren und das flexible Band 2" stufenlos verschieben zu können.

In Figur 7 ist ein erfindungsgemäßer Griff gezeigt, bei dem mehrere Knöpfe 1 zur Festlegung eines flexiblen Bandes 2 eingesetzt werden. Dieser Griff entspricht einem Griff mit unbegrenzter Länge.

In Figur 8 ist eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Griffes gezeigt, bei dem ein Knopf 1 in einem Schlitz 13 geführt gehalten ist. Der Schlitz 13 ist in einer Platte 14 ausgespart und bietet die Möglichkeit, die Wölbung des Griffabschnittes 4 zu verändern, indem der Knopf 1 entlang dem Schlitz 13 bewegt wird. Durch einen beispielsweise in einer Frontplatte 14 untergebrachten Federzug wird das Band 2 in die Ruhestellung gezogen, in der das Band 2 dicht an der Frontplatte 14 anliegt. Um den Griff zu betätigen wird an dem Griffabschnitt des Bandes 2 gezogen, so dass sich das Band 2 in eine gewölbte Position begibt und in dieser Handhabungsposition besser gegriffen werden kann.

Claims (10)

1. Griff, insbesondere für Möbel, mit mindestens einem an einer Frontplatte festlegbaren Knopf (1), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Knopf (1) und der Frontplatte ein Abschnitt (3) eines flexiblen Bandes (2) eingeklemmt ist, das integral mit einem Griffabschnitt (4) ausgebildet ist.

2. Griff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem mindestens einen Knopf (1) eine der Frontplatte zugewandte Gewindebohrung (7) vorgesehen ist und im montierten Zustand eine Schraube eine Öffnung (5) in dem flexiblen Band (2) durchgreift.

3. Griff nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem mindestens einen Knopf (1) an der zu dem flexiblen Band (2) gewandten Seite ein oder mehrere Vorsprünge (10) ausgebildet sind, die sich in das Material des flexiblen Bandes (2) eingraben.

4. Griff nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Vorsprünge (10) an dem mindestens einen Knopf (1) vorgesehen sind, die in Längsrichtung des Bandes (2) angeordnet sind.

5. Griff nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Knopf (1) als Hohlprofil ausgebildet ist und die Vorsprünge (10) an Stegen (11) zwischen Wänden (8) der Gewindebohrung (7) und Außenwänden (9) vorgesehen sind.

6. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Knopf (1) eine gerundete Oberfläche aufweist.

7. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanten (6) des flexiblen Bandes (2) gerundet sind.

8. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das flexible Band (2) endseitig eine halbkreisförmige Kontur besitzt, die mit der Umfangskontur eines Knopfes (1) fluchtet.

9. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das flexible Band (2) schlaufenförmig durch ein oder mehrere Knöpfe (1) gehalten ist.

10. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das flexible Band (2) aus Kunststoff oder Leder gebildet ist.