DE20113307U1

DE20113307U1 - Ratschenschlüssel

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Publication number: DE20113307U1
Application number: DE20113307U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-07-05
Filing date: 2001-08-10
Publication date: 2001-10-18
Anticipated expiration: 2011-08-11
Also published as: US6435062B1

Description

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Frank McCANN

121, Yung Ho Road, Ta Ya Hsiang,
Taichung Hsien, TAIWAN 428, R.O.C.

Ratschenschlüssel

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ratschenschlüssel gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches. Dieser Ratschenschlüssel besitzt einen Griff mit einem einendseitig hieran gehaltenen Treibkopf, in dessen Innenraum ein einen Antriebstutzen tragendes Zahnrad drehbar angeordnet ist, mit welchem eine Zahnklaue zum Eingriff führbar ist.

Ratschenschlüssel dieser Art sind häufig mit verschiedenen gravierenden Nachteilen behaftet. So besitzen sie häufig einen komplizierten Aufbau, womit zwangsläufig eine äußerst zeit- und damit kostenaufwendige Montage verbunden ist. Darüber hinaus ist ein sicherer Eingriff der Zahnklaue mit dem Zahnrad nicht gewährleistet, so daß die Übertragung höherer Drehmomente problematisch wird und die Lebensdauer eingegrenzt ist.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Es liegt dementsprechend der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Ratschenschlüssel der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, der sich zeit- und damit kostengünstig montieren läßt und unter gleichzeitiger Behebung bzw. Minimierung der aufgezeigten Nachteile einen sicheren Eingriff der Zahnklaue mit dem Zahnrad gewährleistet, sowie eine lange Lebensdauer bietet.

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale, wobei hinsichtlich bevorzugter Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Ratschenschlüssels auf die Merkmale der Unteransprüche verwiesen wird.

Weitere Vorteile, Einzelheiten und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen. Dabei zeigen im &iacgr;&ogr; einzelnen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ratschenschlüssels gemäß

der vorliegenden Erfindung,

Fig. 2 eine Explosionsdarstellung einer bevorzugten Ausführungsform des

erfindungsgemäßen Ratschenschlüssels,

Fig. 3 eine schematische Draufsicht des Ratschenschlüssels teilweise auf

geschnitten und

Fig. 4 einen Schnitt durch den erfindungsgemäßen Ratschenschlüssel

entlang der Schnittlinie 4 - 4 der Fig. 3.

Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen umfaßt der Ratschenschlüssel gemäß der vorliegenden Erfindung einen Griff 20 mit einem Treibkopf 200, der einendseitig hieran ausgebildet ist und eine Öffnung 21 besitzt, sowie eine Kammer 22 und eine Ausnehmung 204, die sich überschneiden bzw. miteinander in Verbindung stehen, wobei sich die Kammer zwischen einer oberen Wandung 201 und einer unteren Wandung 202 ausdehnt. Die Ausnehmung 204 sowie die Kammer 22 des Treibkopfes 200 sind kreisförmig ausgebildet mit einer oder mehreren Spitzen 23, die zwischen der Ausnehmung 204 und der Kammer 22 des Treibkopfes 200 geformt sind (Fig. 2, 3). Die obere Wandung 201 des Treibkopfes 200 besitzt eine Öffnung 24 sowie eine Ausnehmung 26, die hierin ausgebildet ist und in Verbindung mit der Ausnehmung 204 und der Öffnung 21 des Treibkopfes 200 stehen,

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wobei der Innendurchmesser kleiner ist als derjenige der Ausnehmung 204 und der Öffnung 21 des Kopfes 200 zur Ausgestaltung oder Definition eines umlaufenden oder peripheren Flansches 27 (Fig. 4), um die Öffnung 21 und die Ausnehmung 204 des Treibkopfes 200 herum. Eine umlaufende Nut 28 ist in dem Bodenteil des Kopfes 200 ausgebildet und steht in Verbindung mit der Öffnung 21 des Kopfes 200 zur Aufnahme eines Klemmringes oder eines Halteringes 29.

Ein Zahnrad ist drehbar in der Öffnung 21 des Treibkopfes 200 aufgenommen und wird hierin durch den Haltering 29 gehalten, wobei es eine Anzahl von Zähnen 31

&iacgr;&ogr; trägt, die in dem äußeren peripheren Teil ausgebildet sind mit einer Hülse 32, die sich hiervon ausgehend nach oben erstreckt, deren Außendurchmesser kleiner ist als derjenige des Zahnrades 30, um hierin eine periphere Schulter 33 zu definieren. Die periphere Schulter 33 des Zahnrades 30 steht drehbar in Eingriff mit dem peripheren Flansch 27 des Treibkopfes 200. Das Zahnrad besitzt einen Antriebsstutzen 34, der sich hiervon ausgehend nach unten erstreckt für den Eingriff mit einer Nuß bzw. einem Steckschlüssel oder einer entsprechenden Werkzeugverlängerung oder ähnlichem, wobei eine Ausnehmung 35 hierin ausgebildet ist zur verschiebbaren Aufnahme eines Stiftes 380 mit einem Knopf 38, während eine Öffnung 36 in dem Antriebsstutzen 34 ausgebildet ist und mit der Ausnehmung 35 des Zahnrades 30 in Verbindung steht zur Ausnahme einer Kugel 37. Der Stift 380 besitzt eine Ausnehmung 381, die hierin ausgebildet ist zur Aufnahme der Kugel 37. Eine Feder 39 steht in Eingriff zwischen dem Zahnrad 30 und dem Knopf 38, um den Stift 380 unter Druck zu setzen und damit die Kugel 37 des Antriebsstutzens 34 nach außen zu drücken, um damit die Nuß bzw. die Werkzeugverlängerung an dem Antriebsstutzen 34 festzuhalten.

Ein Betätigungselement 50 ist drehbar in der Ausnehmung 204 des Triebkopfes 200 aufgenommen und besitzt eine Öffnung 51, die hierin ausgebildet ist zur Aufnahme einer Feder oder eines Federelementes 70, wobei zwei Einbuchtungen 52, 53 in dem unteren Bereich ausgebildet sind und ein ausgeschnittener Teil oder eine Kerbe 54 im vorderen Teil ausgebildet ist, welche in Verbindung steht mit der Öffnung 51, wobei sich ein Vorsprung 56 nach oben erstreckt. Ein Knopf 80 steht in Eingriff bzw. wird an dem Vorsprung 56 des Betätigungselementes 50 über die Öffnung 24 des Treibkopfes 200 gehalten, um das Betätigungselement 50 relativ

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zum Kopf 200 drehen zu können. Eine Klaue 60 wird verschiebbar in der Kammer

22 des Treibkopfes 200 aufgenommen und ist verschiebbar zwischen den Enden der Kammer 22 und des Treibkopfes 200. Die Feder 70 besitzt eine Verlängerung 71, welche mit der Klaue 60 in Eingriff steht, um die Klaue 60 zwischen den Enden der Kammer 22 des Treibkopfes 200 bewegen zu können.

Ein Federelement 40, wie die Blattfeder 40, besteht vorzugsweise aus elastischen Materialien, wie etwa Stahl, Kunststoff oder Kautschukmaterialien, und steht in Eingriff mit der Ausnehmung 204 des Treibkopfes 200. Die Feder besitzt einen &iacgr;&ogr; oder mehrere Schenkel 41, die sich von der Kammer 22 des Treibkopfes 200 nach innen erstrecken und weist eine oder mehrere Auskerbungen 43 auf, die an den Seitenteilen oder in den Schenkeln 41 ausgebildet sind, zur Aufnahme der Spitzen

23 des Treibkopfes 200, um das Federelement 40 aufzunehmen oder an dem Treibkopf 200 zu halten, und um zu verhindern, daß das Federelement 40 sich relativ zum Treibkopf 200 dreht. Das Federelement 40 besitzt einen Vorsprung 42, der hiervon ausgeht und als ein Federcharakteristikum des Federelementes ausgebildet ist zum Eingriff mit einer der Einbuchtungen 52, 53 des Betätigungselementes 50 (Fig. 4) und zur Halterung oder Positionierung des Betätigungselementes 50, relativ zum Treibkopf 200 in einer entsprechenden Winkelposition, relativ zum Antriebskopf 200.

Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben werden, daß es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhaften Charakters handelt und daß verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich sind, ohne hierbei den Rahmen den Erfindung zu verlassen.

Claims

1. Ratschenschlüssel mit einem Griff sowie einem einendseitig hieran gehaltenen Treibkopf, in dessen Innenraum ein einen Antriebstutzen tragendes Zahnrad drehbar angeordnet ist, mit welchem eine Zahnklaue zum Eingriff führbar ist, gekennzeichnet durch:
einen Treibkopf (200) mit einer Öffnung (21) und einer Kammer (22) sowie einer Ausnehmung (204), die hierin ausgebildet sind und miteinander in Verbindung stehen, wobei eine obere Wandung (201) sowie eine untere Wandung (202) die Öffnung (21) und die Kammer (22) sowie die Ausnehmung (24) definieren zwischen der oberen Wandung (201) und der unteren Wandung (202), während die Kammer (22) des Treibkopfes (200) zwei Enden besitzt,
ein Zahnrad (30), welches in der Öffnung (21) des Treibkopfes (200) aufgenommen ist,
ein Betätigungselement (80), welches drehbar in der Ausnehmung (24) des Treibkopfes (200) aufgenommen ist,
eine Klaue (60), die verschiebbar in der Kammer (22) des Treibkopfes (200) angeordnet ist und verschiebbar ist zwischen den Enden der Kammer (22) des Treibkopfes (200),
ein Betätigungselement (50) mit einer Einrichtung zur Verschiebung der Klaue (60) zwischen den Enden der Kammer (22) des Treibkopfes (200) und
ein Plattenfederelement (40), welches in der Ausnehmung (204) des Treibkopfes (200) aufgenommen ist und mit der unteren Wandung (202) des Treibkopfes (200) in Eingriff steht, mit einem Vorsprung (42), welcher sich hiervon ausgehend zum Eingriff mit dem Betätigungselement (50) erstreckt zur Positionierung des Betätigungselementes, relativ zum Treibkopf (200).

2. Ratschenschlüssel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Treibkopf (200) mindestens eine Spitze (23) trägt, die sich zwischen der Kammer (22) und deren Ausnehmung (204) erstreckt, wobei die Blattfeder (40) mindestens eine hierin ausgebildete Auskerbung (43) trägt.

3. Ratschenschlüssel gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungseinrichtung für das Betätigungselement (50) ein Federelement (70) umfaßt, welches zwischen dem Betätigungselement (50) und der Klaue (60) angekoppelt ist.