DE20111966U1 - Dämpfungsvorrichtung zum Schließen einer Tür - Google Patents

Description

• ·

Dämpfungsvorrichtung zum Schließen einer Tür

Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsvorrichtung zum Schließen einer Tür, und insbesondere eine Dämpfungsvorrichtung mit einem Hubkolben, der reibunglos funktioniert, öldicht ist, und aufgrund seiner Konstruktion in Massenfertigung hergestellt werden kann, wodurch die Produktionskosten gesenkt werden können.

Herkömmliche Dämpfungsvorrichtungen zum Schließen von Türen nutzen den Dämpfungswiderstand, der bei Öffnung der Tür durch den Druck des Hubkolbens auf eine Druckfeder erzeugt wird, um die Tür zurückzuschieben. Aufgrund von mechanischem Rücklauf der Druckfeder und der Dämpfungsflüssigkeit im Hohlraum wird beim Türschließen zugleich ein Dämpfungseffekt erzielt.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 6 bis 8 besitzen herkömmliche Dämpfungsvorrichtungen zum Schließen einer Tür ein Gehäuse 60, in dessen innerem Hohlraum 61 ein Hubkolben 70 und eine Druckfeder 68 angeordnet sind. Die beiden Enden des Gehäuses 60 sind mit zwei Deckeln 62, 63 geschlossen. An der unteren Seite des Gehäuses 60 ist ein Getrieberaum 65 ausgebildet, der eine Getriebewelle 66 mit einem Zahnrad aufnimmt. Die Getriebewelle 66 ist mittels zweier Schrauben 67 in das Gehäuse 60 eingesetzt. Das auf der Getriebewelle 66 angeordnete Zahnrad greift in eine Zahnstange 74 ein, die am Außenumfang des Hubkolbens 70 vorgesehen ist. Die Getriebeweile 66 erstreckt sich mit ihren beiden Enden durch das Gehäuse 60 hindurch nach außen und ist mit einem Streckarm gekoppelt, der das Gehäuse 60 mit der Tür verbindet. Wenn die Getriebewelle 66 beim Öffnen der Tür gedreht wird, wird der Hubkolben 70 durch den Eingriff des Zahnrades mit der Zahnstange 74 in den Hohlraum 61 nach links verschoben. Der Hubkolben 70 weist einen Kolbenkopf 71 auf, in dessen Stirnseite eine abgestufte Bohrung 72 ausgebildet ist, die zusammen mit

einer Kugel 73 die Struktur eines Rückschlagventils bildet. Innerhalb des Gehäuses zwischen dem Kolbenkopf 71 und dem Gehäuseboden ist ein Ölumlaufraum 64, 641 vorgesehen, der mit einem Öldurchlaß 642 und einem Loch 643 versehen ist. Zwei Stellschrauben 69, 691 sind im Ölumlaufraum 64 angeordnet.

Wie aus den Fig. 6 bis 8 ersichtlich ist, wird der Hubkolben 70 während der Drehung der Getriebewelle 66 durch die Öffnung der Tür nach links verschoben und der Druck wird weiter auf die Druckfeder 68 übertragen. Dadurch läuft die Dämpfungsflüssigkeit, die in den Hohlraum 61 und in die Hülse 701 des Hubkolbens 70 eingefüllt ist, durch die abgestufte Bohrung 72 hindurch auf die rechte Seite des Hohlraumes 61. Wenn die bei der Türöffnung ausgeübte Kraft entfällt, entspannt sich die Druckfeder 68 wieder durch den Dämpfungswiderstand. Damit wird der Hubkolben 70 nach rechts zurück verschoben, wodurch die Dämpfungsflüssigkeit durch das Loch 643 und den Öldurchlaß 642 hindurch auf die linke Seite des Hohlraumes 61 läuft. Mit anderen Worten wird der Kolbenhub des Hubkolbens 70 durch den Kreislauf der Dämpfungsflüssigkeit im Hohlraum sowie im Ölumlaufraum gedämpft, und damit gewährleistet die Dämpftmgsvorrichtung zum Schließen der Tür einen leisen Lauf beim Zurückschieben der Tür, ohne einen Stoßschaden an der Tür anzurichten.

Das Gehäuse 60 und der Hubkolben 70 derartiger Dämpfungsvorrichtungen sind im allgemeinen aus Metall. Im übrigen ist zum glatten Abrollen des Zahnrades 66 auf der Zahnstange 74 eine Genauigkeit bei der Bearbeitung der Zahnstange 74 an der Oberfläche des Hubkolbens 70 erforderlich. Die Produktionskosten sind wegen des Materials und der Bearbeitungstechnik relativ hoch, und das Herstellungsverfahren ist umständlich.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Dämpftmgsvorrichtung zum Schließen einer Tür zu schaffen, bei der die Herstellungskosten gesenkt werden.

Dies wird erfmdungsgemäß durch eine Dämpflingsvorrichtuiig zum Schließen einer Tür erreicht, mit einem hülsenförmigen Kunststoff-Hubkolben, an dessen Außenwand eine vorgefertigte metallische Zahnstange angeformt ist und dessen Kolbenkopf an seiner ringförmigen Stirnseite mit einer gestuften Axialausnehmung und einer axialen Bohrung versehen ist, einem Dichtring, der an die am Kolbenkopf vorgesehene Axialausnehmung angepaßt ist, einem Kolbenschieber, der in die Axialausnehmung eingesetzt ist, und einem Rückschlagventil, das an der Stirnseite des Kolbenkopfes angeordnet ist.

Der erfindungsgemäße Hubkolben läßt sich aufgrund seiner Konstruktion aus Kunststoff in Massenfertigung leicht und günstig herstellen. Die metallische Zahnstange ist ein vorgefertigtes Teil und ist fest an der Außenwand des Hubkolbens angeformt. Die Dichtungsstruktur der Dämpfungsvorrichtung wird durch die Zusammensetzung des Hubkolbens mit dem Dichtring, dem Kolbenschieber und dem Rückschlagventil wirksam sichergestellt.

Ein Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt einer erfindungsgemäßen Dämpfungsvorrichtung, in deren Hohlraum ein Hubkolben angeordnet ist,

Fig. 2 eine Explosionsansicht eines Hubkolbens, eines Dichtringes, eines Kolbenschiebers und eines Rückschlagventils der Dämpfungsvorrichtung aus Fig. 1,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Hubkolbens der Dämpfungsvorrichtung aus Fig. 1,

Fig. 4 einen Schnitt eines Hubkolbens der Dämpfungsvorrichtung aus Fig. 1,

Fig. 5 eine Draufsicht eines Hubkolbens der Dämpfungsvorrichtung aus Fig. 1, Fig. 6 eine Explosionsansicht einer herkömmlichen Dämpfungsvorrichtung,
Fig. 7 einen Schnitt der Dämpfungsvorrichtung aus Fig. 6, und
Fig. 8 eine Draufsicht der Dämpfungsvorrichtung aus Fig. 6.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, weist eine Dämpfungsvorrichtung 1 zum Schließen einer Tür ein Gehäuse 10 auf, in dessen innerem Hohlraum 11 ein Hubkolben 20, ein Dichtring 40, ein Rückschlagventil 50 und eine Druckfeder 17 angeordnet sind. Die beiden Enden des Gehäuses 10 sind mit Deckeln 14, 15 geschlossen. An der unteren Seite des Gehäuses 10 ist ein Getrieberaum 12 ausgebildet, der eine Getriebewelle 16 aufnimmt. Das auf die Getriebewelle 16 aufgesetzte Zahnrad greift in eine metallische Zahnstange 30 ein, die an der Außenwand des Hubkolbens 20 angeformt ist. Die Getriebewelle 16 ist mit einem Streckarm gekoppelt, der seinerseits mit der Tür verbunden ist. Während sich die Getriebewelle 16 durch das Öffnen der Tür dreht, wird der Hubkolben 20 durch den Eingriff des Zahnrades mit der Zahnstange 30 verschoben. Innerhalb des Gehäuses 10 zwischen dem Kolbenkopf 21 und dem Gehäuseboden ist ein Ölumlaufraum 13 vorgesehen, in dem die Dämpfungsflüssigkeit umläuft. Beim Drücken gegen den Kolbenkopf 21 wird der Stoß des Hubkolbens 20 durch die Dämpfungsflüssigkeit, die in den Ölumlaufraum eingefüllt ist, gedämpft.

Aus der Fig. 2 sind ein hülsenförmiger Kunststoff-Hubkolben 20, ein Dichtring 40, ein Kolbenschieber 43 und ein Rückschlagventil 50 ersichtlich.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 4 ist die metallische Zahnstange 30 fest an der Außenwand des Hubkolbens 20 angeformt. An der ringförmigen Stirn-

seite 22 des Kolbenkopfes 21 sind eine als Ventilsitz dienende gestufte Axialausnehmung 23 und eine axiale Bohrung 24 vorgesehen. Die Bohrung 24 tritt durch den Kolbenkopf 21 und einen Sockel 29 zum Halten einer Druckfeder 17 hindurch in die Hülse 201 hinein. Rund um die Oberfläche des Hubkolbens 20 sind mehrere Rippen 28 vorgesehen. Am Kolbenkopf 21 ist eine Ringnut 27 ausgebildet. Am inneren Rand der ringförmigen Stirnseite 22 sind mehrere Radialausnehmungen 25 ausgebildet, in denen jeweils ein Spannflansch 26 vorgesehen ist. Der Dichtring 40 ist an einer Seite mit einem Außenring 41 und einem Innenring 42 versehen.

Der Dichtring 40 ist zur Abdichtung des Hubkolbens 20 gegenüber dem Hohlraum 11 des Gehäuses 10 in die im Kolbenkopf 21 ausgebildete Ringnut 27 eingesetzt.

Der Kolbenschieber 43, der an einer Seite mit einer Kegelhülse 431 ausgestattet ist, ist für die Abdichtung der gestuften Axialausnehmung 23 vorgesehen.

Das Rückschlagventil 50 ist mit mehreren Federblättern 51 versehen, die an ihrem einen Ende mit einem Ventilkegel 52 verbunden sind und an ihrem anderen, freien Ende fest an einer inneren Umfangsfläche des Rückschlagventils 50 abgestützt sind. Zwischen zwei einander benachbarten Federblättern 51 sind mehrere Lücken 53 ausgebildet.

Zur Montage wird das Rückschlagventil 50 in die ringförmige Stirnseite 22 des Hubkolbens 20 eingedrückt. Der Rand des Rückschlagventils 50 wird durch die Spannflansche 26 fest an den Kolbenkopf 21 geklemmt.

Wie aus der Fig. 5 ersichtlich ist, sind an der Außenwand des Kunststoff-Hubkolbens 20 zwei metallische Zahnstangen 30 angeformt, die jeweils einen Arm 31 aufweisen, der sich in den Kolbenkopf 21 hinein erstreckt und in diesem eingebettet ist.

Beim Ausfuhrungsbeispiel nach der Fig. 1 ist ein Schnitt einer Dämpfungsvorrichtung 1 zum Schließen der Tür gezeigt. Wenn die Getriebewelle 14 beim Öffnen der Tür gedreht wird, wird der Hubkolben 20 nach links geschoben und dieser Druck wird weiter auf die Druckfeder 17 übertragen. Dadurch fließt die Dämpfungsflüssigkeit, die im Hohlraum 11 und in der Hülse 201 des Hubkolbens 20 eingefüllt ist, durch die Bohrung 24 und den Spalt zwischen der gestuften Axialausnehmung 23 und dem Kolbenschieber 43 auf die rechte Seite des Hohlraumes 11. Wenn die Kraft, die beim Öffnen der Tür ausgeübt wird, entfällt, entspannt sich die Druckfeder 17 wieder durch den Dämpfungswiderstand. Damit wird der Hubkolben 20 nach rechts zurückgeschoben. Der bei dem Kreislauf der Dämpfungsflüssigkeit entstandene Druck schiebt den Ventilkegel 52 zusammen mit den Kolbenschieber 43 in die Axialausnehmung hinein. Dadurch wird die Bohrung 24 zugedrückt und die Dämpfungsflüssigkeit wird auf die linke Seite des Hohlraumes 11 geschoben. Der Kolbenhub des Hubkolbens 20 wird durch den Kreislauf der Dämpfungsflüssigkeit in dem Ölumlaufraum 13 und dem Hohlraum 11 gedämpft, und damit gewährleistet die Dämpfungsvorrichtung 1 einen leisen Lauf beim Schieben der Tür, ohne einen Stoßschaden an der Tür anzurichten.

Der Hubkolben 20 läßt sich aufgrund seiner Konstruktion aus Kunststoff in Massenfertigung leicht und kostengünstig herstellen. Die metallischen Zahnstangen 30 sind vorgefertigte Teile und werden fest an die Außenwand des Hubkolbens 20 angeformt. Die Dichtungsstruktur der Dämpfungsvorrichtung wird durch die Zusammensetzung des Hubkolbens 20 mit dem Dichtring 40, dem Kolbenschieber 43 und dem Rückschlagventil 50 wirksam sichergestellt.

Claims (9)

1. Dämpfungsvorrichtung zum Schließen einer Tür, mit einem hülsenförmigen Hubkolben (20), der einen Kolbenkopf (21) aufweist, an dessen Außenumfang eine Ringnut (27) ausgebildet ist und an dessen ringförmiger Stirnseite (22) eine Axialausnehmung (23) und eine axiale Bohrung (24) ausgebildet sind, einem Dichtring (40), der an die am Außenumfang des Kolbenkopfes (21) vorgesehene Ringnut (27) angepaßt ist, einem Kolbenschieber (43), der für die Abdichtung der Axialausnehmung (23) vorgesehen ist, und einem Rückschlagventil (50), das an die ringförmige Stirnseite (22) des Hubkolbens (20) angepaßt ist, wobei an der Außenwand des Hubkolbens (20) mindestens eine metallische Zahnstange (30) fest angeformt ist und die Bohrung (24) durch den Kolbenkopf (21) hindurch in die Hülse (201) hineinführt.

2. Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Hubkolben (20) aus Kunststoff ist und die metallische Zahnstange (30) in dem Hubkolben (20) verankert ist.

3. Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 2, wobei an einer Seite der metallischen Zahnstange (30) ein Arm (31) ausgebildet ist, der in den Kolbenkopf (21) des Hubkolbens (20) eingebettet ist.

4. Dämpfungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Axialausnehmung (23) stufenförmig ausgebildet ist.

5. Dämpfungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei eine Mehrzahl von Radialausnehmungen (25) am inneren Rand der ringförmigen Stirnseite (22) ausgebildet sind und in jeder Radialausnehmung (25) ein Spannflansch (26) vorgesehen ist.

6. Dämpfungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei das Rückschlagventil (50) mit mehreren Federblättern (51) versehen ist, die an ihrem einen Ende mit einem Ventilkegel (52) verbunden sind und an ihrem anderen, freien Ende fest an einer inneren Umfangsfläche des Rückschlagventils (50) abgestützt sind, und wobei zwischen zwei einander benachbarten Federblättern (51) mehrere Lücken (53) ausgebildet sind.

7. Dämpfungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Dichtring (40) an einer Seite mit einem Außenring (41) und einem Innenring (42) versehen ist.

8. Dämpfungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Oberfläche des Hubkolbens (20) mit einer Mehrzahl von Rippen (28) versehen ist.

9. Dämpfungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Kolbenschieber (43) an einer Seite mit einer Kegelhülse (431) versehen ist.