DE20111850U1

DE20111850U1 - Brille mit auswechselbaren Gläsern

Info

Publication number: DE20111850U1
Application number: DE20111850U
Authority: DE
Original assignee: HUANG JIH HSING
Current assignee: HUANG JIH HSING
Priority date: 2001-07-06
Filing date: 2001-07-17
Publication date: 2001-10-31
Anticipated expiration: 2011-07-18
Also published as: US20030007120A1; US6517202B2

Description

Patentanwälte

KERN₁BREHM & PARTNERGbR

Albert-Rosshaupter-Str. 73 - D-81369 München -Telefon (089) 760 55 20 760 55 26 - Telefax (089) 760 55 59

Hua.J-9772/GM

17. Juli 2001

Jih-Hsing HUANG

Room 2, No. 30, Section 7

Kung-Hsueh Road, Tainan City

Taiwan, R.O.C

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Brille mit auswechselbaren Gläsern

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Die Erfindung bezieht sich auf eine Brille mit auswechselbaren Gläsern, insbesondere auf eine Brille, welche mit einem Rahmen und zwei Brillengläsern versehen ist, nach dem Oberbegriflf des Schutzanspruchs 1.

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Eine herkömmliche, bekannte Brille umfasst einen Rahmen mit jeweils einer Öflhung in beiden äußeren Enden des Rahmens sowie zwei Fixier-Aufhahmeteile, die jeweils an zwei gegenüberliegenden Enden jeder der beiden Öffnungen vorgesehen sind, wobei Schrauben dazu dienen, die jeweils zwei gegenüberliegenden Fixier-Aufhahmeteile festzuschrauben, um dadurch die beiden Gläser stabil in ihren Öflhungen zu halten.

Die bekannte, herkömmliche Brille hat folgende Nachteile:

1. Wenn die Gläser aus dem Rahmen herausgenommen werden sollen oder durch neue Gläser ersetzt werden sollen, ist zum Lockern oder Befestigen der Schrauben ein Werkzeug erforderlich, damit die Gläser aus dem Rahmen herausgenommen oder in diesen eingesetzt werden können, was sehr umständlich und zeitraubend ist. Außerdem ist es für unerfahrene Benutzer nicht leicht, die Gläser jederzeit aus dem Rahmen herausnehmen oder Gläser in den Rahmen einsetzen zu können.

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2. Bei derartigen Brillen ist ein Wechseln der Gläser für den jeweiligen Benutzer unbequem. Dies gilt insbesondere für unterschiedliche Gläser in unterschiedlichen Farben und Stilen, damit diese an die Erfordernisse hinsichtlich der Wetterumstände oder der Situation, in welcher die Brille getragen werden soll, jederzeit anpassbar sind.

3. Die in derartigen Brillen verwendeten Schrauben können sich schnell lockern und dazu fuhren, dass die Gläser aus dem Rahmen herausfallen und beschädigt werden.

Eine andere bekannte, herkömmliche Brille aus Kunststoff weist Gläser auf, die fest in einen Integralrahmen eingesetzt sind, indem die Gläser zuvor erwärmt werden. Für Benutzer ist es auch bei derartigen Gläsern schwierig, die bestehenden Gläser durch neue Gläser zu ersetzen oder durch Gläser in unterschiedlichen Farben und Stilen auszutauschen, um die jeweiligen Erfordernisse in Bezug auf das Wetter und sonstige Situationen jederzeit zu erfüllen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Brille der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der die Gläser leichter austauschbar sind.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Brille mit den Merkmalen des Schutzanspruchs 1 gelöst.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ist in dem Unteranspruch angegeben.

Bei der erfmdungsgemäßen Brille ist der Rahmen wie ein rechteckiger Körper geformt und weist zwei Nuten auf, die jeweils in einer Innenwand der rechten und Unken Seite des Rahmens ausgebildet sind. Zwei Nasenauflagen sind in einem mittigen Abschnitt des Rahmens angeordnet.

Jede dieser Auflagen hat eine Stützkante. Eine Haltekante und ein Haltestab sind jeweils unterhalb beider Seiten der beiden Nuten angeordnet. Die Brillengläser haben jeweils eine Oberkante und zwei Eingriffsabschnitte, die an den Enden jedes Glases vorgesehen sind und in die beiden Nuten des Rahmens einsetzbar sind. Zwei Einkerbungen sind an beiden Enden jedes der beiden Brillengläser vorgesehen. Diese Einkerbungen sind in Eingriff bringbar mit der Haltekante und dem Haltestab beider Nuten des Rahmens. Eine zentrale, das heißt zur Mitte gerichtete Kante jedes Brillenglases liegt auf ihrer jeweiligen Stützkante der Nasenauflage auf Die erfindungsgemäße Brille ist damit schnell zusammenbaubar; und die Gläser können schnell ausgewechselt werden.

Erfindungsgemäß hat die Brille einen Rahmen, welcher wie ein rechteckiger Körper ausgebildet ist und zwei Nuten aufweist, die jeweils in Innenwänden der linken und rechten Seiten des

Rahmens ausgebildet sind, zwei Nasenauflageii, die in einem zentralen Abschnitt des Rahmens angeordnet sind und jeweils eine Stützkante aufweisen, zwei Haltestäbe, die nach innen hin ausgebildet sind und jeweils an Unterkanten der beiden äußeren Enden des Rahmens angeordnet sind; zwei Brillengläser, die jeweils eine Oberkante zum Einsetzen in jede der beiden Nuten des Rahmens, zwei Eingriffsabschnitte, die außen ausgebildet und an beiden Enden der Oberkante jedes der beiden Brillengläser angeordnet sind und in die beiden Enden jede der beiden Nuten des Rahmens einsteckbar sind, zwei Einkerbungen, die jeweils unterhalb jedes der beiden Eingriffsabschnitte angeordnet und mit jedem der beiden Haltestäbe des Rahmens in Eingriff bringbar sind, und eine mittige Kante haben, die auf der Stützkante jeder der beiden Nasenauflagen aufliegt. Damit ist die erfindungsgemäße Brille derart aufgebaut, dass deren Brillengläser schnell und bequem gewechselt werden können.

Ein Ausfuhrungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert, wobei alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung bilden. Es zeigen:

Fig. 1 eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht einer Brille mit auswechselbaren Brillengläsern;

Fig. 2 eine perspektivische, teilweise geschnittene Ansicht einer Brille um zusammengebauten Zustand, in dem die Brillengläser im Rahmen gehalten sind;

Fig. 3 eine Vorderansicht der Brille im zusammengebauten Zustand;

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie A-A in Fig. 3; und
Fig. 5 einen teilweisen Schnitt entlang der Linie B-B in Fig. 3.

Eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Brille mit schnell auswechselbaren Gläsern ist in den Fig. 1 und 2 gezeigt und bezieht sich auf eine Brille mit einem Rahmen 1, an dessen beiden Seiten zwei Bügel 2 schwenkbar gelagert sind. Zwei Brillengläser 3 sind in einen unteren Abschnitt des Rahmens 1 eingesetzt.

Der Rahmen 1 ist wie ein rechtwinkliger Körper ausgebildet und umfasst zwei Nuten 10, welche in Innenwänden der linken und rechten Seite des Rahmens 1 ausgebildet sind. Ferner hat der Rahmen 1 zwei Nasenauflagen 11, welche sich von einem zentralen Abschnitt des Rahmens 1 zu

dessen beiden Seiten hin nach unten erstrecken. Jede der beiden Nasenauflagen 11 hat eine Stützkante 110 auf ihrer Vorderseite und ein weiches Polster 111 auf ihrem inneren Abschnitt. Zwei Haltestäbe 12 sind nach innen hin ausgebildet und an Unterkanten beider äußerer Enden des Rahmens 1 angeordnet. Zwei Durchgangsbohrungen 13 sind an Oberkanten beider äußerer Enden der zwei Nuten 10 des Rahmens 1 entsprechend den zwei Haltestäben 12 angeordnet. Die beiden Durchgangsbohrungen durchdringen die jeweilige Innenwand der jeweiligen Nut 10. Zwei Rücksprünge 14 sind in zwei symmetrischen Einkerbungen ausgebildet und haben eine Gestalt ähnlich dem Symbol der Quadratwurzel. Diese sind an Innenseiten der beiden Nuten 10 nahe dem zentralen Abschnitt des Rahmens 1 vorgesehen. Ferner hat der Rahmen zwei Haltekanten 15, die nach außen hin ausgebildet und an Innenwänden der beiden Rücksprünge 14 nahe den oberen Abschnitten der beiden Nasenauflagen 11 angeordnet sind, wie dies in den Fig. 1,2 und 3 dargestellt ist.

Jedes der beiden Brillengläser 3 hat eine Oberkante 30 zum Einsetzen in eine der beiden Nuten 10 auf der linken und rechten Seite des Rahmens 1, zwei EingrifFsabschnitte 31, welche nach außen hin ausgebildet sind und an beiden Enden der Oberkante 30 jedes der beiden Brillengläser 3 zum Einsetzen in ein Ende der beiden Nuten 10 des Rahmens 1 angeordnet sind, zwei Einkerbungen 32, welche nach innen hin ausgebildet sind und unterhalb der beiden Eingriffsabschnitte 31 angeordnet sind und jeweils mit dem Haltestab 12 und der Haltekante 15 auf jeder Seite des Rahmens 1 in Eingriff bringbar sind.

Zum Zusammenbauen wird gemäß den Fig. 1 bis 5 zunächst jeder der beiden Emgriflsabschnitte 31 am äußeren Ende der Oberkante 30 jedes Brillenglases 3 in ein äußeres Ende seiner betreffenden Nut 10 des Rahmens 1 eingesetzt, so dass jede am äußeren Ende des jeweiligen Brillenglases 3 vorgesehene Einkerbung 32 mit dem betreffenden Haltestab 12, welcher an einer Außenseite des Rahmens 1 angeordnet ist, in Eingriff steht, wie dies in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist. Sodann wird die Oberkante 30 des Brillenglases 3 in ihre jeweilige Nut 10 des Rahmens 1 eingesetzt, wie dies in Fig. 4 gezeigt ist. Anschließend ragt der andere, am inneren Ende der Oberkante 30 des jeweiligen Brillenglases 3 angeordnete Eingriffsabschnitt 31 entsprechend aus dem jeweiligen Rücksprung 14, welcher an der Innenseite derselben Nut 10 bei einem zentralen Abschnitt des Rahmens 1 angeordnet ist, heraus und ermöglicht ein Herausragen des äußeren Endes des anderen Eingriffsabschnitts 31 aus demselben Durchgangsrücksprung 14 des Rahmens 1, so dass sich ein einzigartiges und neues, visuelles Gefühl gemäß den Fig. 2, 3 und 5 einstellt. Schließlich wird jede Haltekante 15, welche an einer Innenwand derselben Nut 10 des Rahmens 1 angeordnet ist, in Eingriff mit der anderen Einkerbung 32 gebracht, welche an einer Innenseite desselben Brillenglases 3 vorgesehen ist. Dadurch ist das Brillenglas vollständig in

seine betreffende Nut 10 des Rahmens 1 eingesetzt. Mit denselben Schritten kann auch das andere Brillenglas 3 in die andere Nut 10 des Rahmens 1 schnell und sicher eingesetzt werden.

Gemäß der vorstehenden Beschreibung hat die Erfindung folgende Vorteile:

1. Die Brillengläser 3 können schnell und bequem in den Rahmen 1 eingesetzt oder aus diesem herausgenommen werden.

2. Ein Benutzer ist selbst in der Lage, die Brillengläser 3 jederzeit leicht und schnell auszuwechseln, ohne dass dazu irgendein Werkzeug notwendig wäre.

Die Erfindung wurde vorstehend anhand einer bevorzugten Ausfiihrungsform beschrieben. Es wird daraufhingewiesen, dass zahlreiche Abänderungen an dem Erfindungsgegenstand vorgenommen werden können und dass die beigefügten Schutzansprüche sämtliche solche Abänderangen mit umfassen, welche in den Schutzumfang der Erfindung fallen.

Claims

1. Brille mit auswechselbaren Brillengläsern (3), welche Brille einen Rahmen (1) aufweist, wobei jeweils ein. Bügel (2) mit einem Ende des Rahmens (1) gelenkig verbunden ist und die beiden Brillengläser (3) in jeweils einen unteren Abschnitt des Rahmens (1) einsetzbar sind, gekennzeichnet durch den Rahmen (1), welcher wie ein rechteckiger Körper ausgebildet ist und zwei Nuten (10) aufweist, die jeweils in Innenwänden der linken und rechten Seiten des Rahmens (1) ausgebildet sind, zwei Nasenauflagen (11), die in einem zentralen Abschnitt des Rahmens angeordnet sind und jeweils eine Stützkante (110) aufweisen, zwei Haltestäbe (12), die nach innen ausgebildet sind und jeweils an Unterkanten der beiden äußeren Enden des Rahmens angeordnet sind; zwei Brillengläser (3), die jeweils eine Oberkante (30) zum Einsetzen in jede der beiden Nuten (10) des Rahmens (1), zwei Eingriffsabschnitte (31), die außen ausgebildet sind und an beiden Enden der Oberkante (30) jedes der beiden Brillengläser (3) angeordnet und in die beiden Enden jede der beiden Nuten (10) des Rahmens einsteckbar sind, zwei Einkerbungen (32), die jeweils unterhalb jedes der beiden Eingriffsabschnitte (31) angeordnet und mit jedem der beiden Haltestäbe (12) des Rahmens in Eingriff bringbar sind, und eine mittige Kante haben, die auf der Stützkante (110) jeder der beiden Nasenauflagen (11) aufliegt.

2. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchgangsrücksprung (14) und eine Durchgangsbohrung (13) auf beiden Seiten jeder Nut (10) des Rahmens (1) angeordnet sind und die Wand der betreffenden Nut (10) durchdringen, wobei jeder Durchgangsrücksprung (14) an einer Innenseite jeder Nut (10) nahe einem zentralen Abschnitt des Rahmens (1) angeordnet und derart ausgebildet ist, dass dieser durch den auf einem inneren Ende des jeweiligen Brillenglases (3) angeordneten Eingriffsabschnitt (31) durchdringbar ist, zwei Haltekanten (15) nach außen hin ausgebildet sind und jeweils zwischen einer Innenwand einer Innenseite jeder Nut (10) und jeder Nasenauflage (11) für einen entsprechenden Eingriff in jeweils eine auf einer Innenseite des Brillenglases (3) vorgesehene Einkerbung (32) zum Befestigen des jeweiligen Brillenglases (3) angeordnet sind.