DE20110963U1

DE20110963U1 - Schnell lösbare Klemmvorrichtung

Info

Publication number: DE20110963U1
Application number: DE20110963U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-04-20
Filing date: 2001-07-03
Publication date: 2001-10-04
Anticipated expiration: 2011-07-04
Also published as: US6540430B2; US20020154943A1

Description

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Pitou, Changhwa

Taiwan, R.O.C.

Schnell lösbare Klemmvorrichtung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine schnell lösbare Klemmvorrichtung für ein Handwerkszeug und insbesondere ein Gartengerät.

Es sind bereits Klemmvorrichtungen für Garten- und Hausarbeitsgeräte bekannt, bei welchen der Griff sich mit den einzelnen Arbeitsgerätschaften verbinden und wieder lösen läßt. Im allgemeinen ist jedoch der Aufbau dieser Klemmvorrichtungen äußerst kompliziert und gewährleistet keinen sicheren Eingriff zwischen dem Werkzeug und dem Griff.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Es liegt dementsprechend der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine schnell lösbare Klemmvorrichtung für ein Werkzeug' oder Arbeitsgerät zur Verfügung zu stellen, welches unter Behebung der aufgezeigten Nachteile einerseits einen sicheren und festen Eingriff gewährleistet, während andererseits das Lösen des Griffes vom Werkzeug rasch und einfach bewerkstelligt werden soll. Darüber hinaus soll die erfindungsgemäße Klemmvorrichtung einen einfachen Aufbau besitzen und sich dementsprechend kostengünstig herstellen lassen.

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Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale, wobei hinsichtlich bevorzugter Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Klemmvorrichtung auf die Merkmale der Unteransprüche verwiesen wird.

Weitere Vorteile, Einzelheiten und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen. Dabei zeigen im einzelnen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht mit einer Explosionsdarstellung eines

Teils der erfindungsgemäßen Klemmvorrichtung in Verbindung mit einem Rechen,

Fig. 2 eine perspektivische Teildarstellung der schnell lösbaren Klemmvor

richtung gemäß der vorliegenden Erfindung in Verbindung mit dem Rechen und

Fig. 3 eine Schnittdarstellung durch die erfindungsgemäße Klemmvorrich-

tung entlang den Schnittlinien 3-3 der Fig. 2.

Entsprechend der Darstellung in den Zeichnungen umfaßt die schnell lösbare Klemmvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung, die eine Verbindung mit einem Rechen oder anderen Werkzeugen ermöglicht, eine Basis 30 mit einem Rohr 31, welches hieran gehalten ist, eine Anzahl von Rechenzinken 40, die mit einem Ende schwenkbar an der Basis 30 gehalten sind, einen Stab oder Griff 50, der verschiebbar in die Bohrung 311 des Rohres 31 eingreift sowie eine Klammer 60, die hieran befestigt ist, um die Rechenzinken 40 zu führen und zum Spreizen und Schließen der Rechenzinken durch das Verschieben der Klammer 60 in Richtung auf die Basis 30 zu und von dieser weg. Die schnell lösbare Klemmvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist mit einer Einrichtung zur Halterung des Griffes 50 an dem Rohr 31 versehen.

Das Rohr 31 trägt einen Sitz 32, der hieran befestigt ist und ein Paar von Laschen 321 aufweist, die sich von dem Rohr 31 ausgehend erstrecken und vorzugsweise parallel zueinander verlaufen. Die Laschen 321 tragen jeweils einen hierin ausgebildeten Kanal 322 und jede besitzt eine Öffnung 327, die hierin ausgebildet ist und mit dem jeweiligen Kanal 322 in Verbindung steht. Die Laschen 321 weisen jeweils einen Vorsprung 326 auf, der sich hiervon ausgehend nach außen erstreckt zur Verstärkung der Laschen 321 und um es zu ermöglichen, daß die Kanäle 322 innerhalb der Laschen 321 ausgebildet werden können. Das Rohr 31 trägt eine Öffnung 323, die hierin ausgebildet ist und sich zwischen den Laschen 321 erstreckt, wobei eine Verbindung mit den Kanälen 322 der Laschen 321 und mit der Bohrung 311 des Rohres 31 besteht. Die Laschen 321 tragen jeweils eine Verlängerung 324, die sich hiervon ausgehend erstreckt und jeweils einen Vorsprung 325 trägt. Ein Zwischenraum 328 ist zwischen den Verlängerungen 324 der Laschen 321 ausgebildet.

Ein Preßelement 33 wird verschiebbar in der Öffnung 323 des Rohres 31 aufgenommen und trägt ein Paar von Ohren 331, die verschiebbar in den Kanälen 322 der Laschen 321 aufgenommen sind. Die Ohren 331 tragen jeweils ein Langloch 333, welches hierin ausgebildet ist und ausgerichtet ist auf die Öffnungen 327 der Laschen 321. Ein Stift oder Schwenkstift 35 durchgreift die Öffnungen 327 der Laschen 321 sowie die Langlöcher 333 der Ohren 331 derart, daß das Preßelement 33 an dem Rohr 31 gehalten wird und sich nicht von dem Rohr 31 löst. Der Stift 35 kann verschoben werden entlang der Langlöcher 333 der Ohren 331 relativ zueinander derart, daß das Preßelement 33 verschoben werden kann relativ zum Rohr 31 für eine begrenzte Gleitbewegung. Das Preßelement 33 besitzt eine gekrümmte Ausnehmung 332, die in seinem oberen Bereich ausgebildet ist und sich zwischen den Ohren 331 befindet, wobei eine gekrümmte Depression 334 auf der Unterseite ausgebildet ist für den Eingriff mit dem Handgriff 50.

Ein Hebel 34 trägt einen hieran einendseitig ausgebildeten Nocken 341, der zwischen den Ohren 331 des Preßelementes 33 zum Eingriff kommt und eine Öffnung 343 trägt zur drehbaren Aufnahme des Stiftes 35 und zur drehbaren Halterung des Hebels 34 an den Laschen 321 des Sitzes 32 des Rohres 31. Der Nokken 341 greift in die gekrümmte Ausnehmung 332 des Preßelementes 33 ein und

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kommt zum Einsatz, um das Preßelement 33 in Eingriff mit dem Handgriff 50 zu führen und hiergegen zu drücken, wenn der Nocken 341 gedreht wird relativ zum Rohr 31. Wenn zum Beispiel der Hebel 34 niedergedrückt wird und mit dem Rohr 31 in Eingriff tritt in der Verriegelungsposition, wie sie in den Fig. 2 und 3 wiedergegeben ist, kann der Nocken 341 das Preßelement 33 in Eingriff mit dem Handgriff 50 führen, um somit den Handgriff 50 mit dem Rohr 31 zu verklemmen. Wenn der Hebel 34 von dem Rohr 31 weg gedreht wird um den Stift 35 in eine Freigabeposition, kann der Nocken 341 das Druckelement 33 von dem Handgriff 50 derart freisetzen, daß der Handgriff 50 entlang des Rohres 31 zu dieser Zeit verschoben werden kann. In dem Hebel 34 können eine oder mehrere Ausnehmungen 342 ausgebildet sein, insbesondere an dem distalen Ende relativ zum Nocken 341 zur Aufnahme der Vorsprünge 325 der Verlängerungen 324 der Laschen 321, um den Hebel 34 an dem Rohr 31 in der Verriegelungsposition zu halten. Das andere Ende des Hebels 34 kann bewegt oder von dem Rohr weg gedreht werden durch das Eingreifen eines Fingers des Benutzers in den Zwischenraum 328, der ausgebildet ist zwischen den Verlängerungen 324 der Laschen 321.

Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben werden, daß es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhaften Charakters handelt und daß verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich sind, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

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Claims

1. Schnell lösbare Klemmvorrichtung für ein Werkzeug, gekennzeichnet durch:
ein Rohr (31) mit einer hierin ausgebildeten Bohrung (311) und einem Paar von Laschen (321), die hiervon ausgehen, und mit einer hierin ausgebildeten Öffnung, die mit der Bohrung (311) des Rohres (31) in Verbindung steht,
einen Griff (50), der verschiebbar mit der Bohrung (311) des Rohres (31) in Verbindung führbar ist,
ein Preßelement (33), welches verschiebbar von der Öffnung (323) des Rohres (31) aufgenommen und zum Eingriff mit dem Handgriff (50) führbar ist, wobei das Preßelement (33) ein Paar hiervon ausgehender Ohren (331) trägt,
einen Hebel (34), welcher einendseitig einen Nocken (341) trägt, der zum Eingriff führbar ist zwischen den Ohren (331) und den Laschen (321) sowie
einen Schwenkstift (35), der die Laschen (321) und die Ohren (331) sowie den Nocken (341) durchgreift zur drehbaren Halterung des Nockens (341) an den Laschen (321) und zur Halterung des Preßelementes (33) an den Laschen (321) des Rohres (31).

2. Klemmvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ohren (331) des Preßelementes (33) jeweils ein Langloch (333) tragen zur verschiebbaren Aufnahme des Stiftes (35) relativ hierin und zur verschiebbaren Halterung des Preßelementes (33) relativ an dem Stift (35) und den Laschen (321).

3. Klemmvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Laschen (321) des Rohres (31) jeweils einen Kanal (322) tragen zur verschiebbaren Aufnahme der Ohren (331) des Preßelementes (33) hierin.

4. Klemmvorrichtung gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Laschen (321) des Rohres (31) jeweils einen Vorsprung (326) tragen, der sich nach außen erstreckt zur Verstärkung der Laschen (321).

5. Klemmvorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß außerdem eine Halteeinrichtung (325, 342) zur Halterung des freien Endes des Hebels (34) am Rohr (31) vorgesehen ist.

6. Klemmvorrichtung gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Laschen (321) jeweils eine hiervon ausgehende Verlängerung (324) tragen und die Halteeinrichtung mindestens einen Vorsprung (325) an der Verlängerung (324) der Laschen (321) umfaßt sowie mindestens eine Ausnehmung (342), die im zweiten Ende des Hebels (34) vorgesehen ist, zur Aufnahme des Vorsprunges (325).