DE20110807U1 - Behälter mit Originalitätssicherung - Google Patents
Behälter mit OriginalitätssicherungInfo
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Description
Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einer Originalitätssicherung auf einer Entnahmeöffnung des Behälters, sowie einer auf den Behälterhals aufsetzbaren Kappe.
Eine Originalitätssicherung dient bei einem Behälter dazu, eine Erstbenutzung, d. h. eine erste Produktentnahme aus dem Behälter bzw. dessen erste Öffnung erkennen zu lassen. Ist die Originalitätssicherung zerstört, so bedeutet dies, dass der Behälter schon geöffnet wurde.
Ein derartiger Behälter ist aus der US 4,819,819 bekannt. Bei diesem ist eine becherförmige Originalitätssicherung in den Behälterhals eingesetzt. Nach Abnahme der Kappe kann durch manuellen Eingriff eine mit dem Becherboden verbundene, nach oben abstehende Schlaufe ergriffen werden, um den Becherboden, welcher eine spiralförmige Rille aufweist, spiralförmig aufzureißen, und um anschließend Produkt aus dem Behälter entnehmen zu können.
Der bekannte Behälter hat den Nachteil, dass er ein separates, aktives Aufreißen der Originalitätssicherung von einem Verbraucher erfordert.
Der Erfindung liegt die Aufgabe vor, diesen Nachteil zu vermeiden, und das Aufreißen der Originalitätssicherung durch ein Drehen der Kappe zu erreichen.
Gelöst ist die Aufgabe gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1. Danach weist die Originalitätssicherung einen zur Kappe hin ausgerichteten Anschlag auf, ist die Originalitätssicherung durch ein Versetzen des Anschlages einreißbar, und ist im Inneren der Kappe ein Mitnehmer zum Mitnehmen und Versetzen des Anschlages vorgesehen, der bei Drehung der Kappe den Anschlag mitnimmt und derart die Originalitätssicherung aufreißt.
Der vorgeschlagene Behälter hat den Vorteil, dass das Einreißen der Originalitätssicherung durch Drehen der Kappe geschieht, und somit ein separater Eingriff in den Behälter vom Verbraucher nicht erfolgen muss. Die Originalitätssicherung wird derart aufgerissen, dass beim Drehen der Kappe der Anschlag vom Mitnehmer mitgenommen und dadurch versetzt wird.
Durch dieses Versetzen wird die mit dem Anschlag verbundene Originalitätssicherung eingerissen.
Weitere, vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 8 beschrieben.
Ist am Behälter eine Rückdrehsicherung zur Verhinderung eines Zurückdrehens der Kappe vorgesehen (Anspruch 2), so wird in sicherer Weise verhindert, dass sich die Originalitätssicherung wieder schließen kann. Derart ist erreicht, dass eine störungsfreie Produktentnahme erfolgen kann. Ist zudem als Rückdrehsicherung mindestens ein Rastnocken am Behälterhals vorgesehen, welcher bei aufgeschraubter Kappe in eine Einrastung der Kappe einrastet (Anspruch 3), so ist derart ein sicheres Einrasten und damit eine zuverlässige Rückdrehsicherung erreicht. Diese ist einfach zu realisieren und ortsgenau wirksam, wenn die Einrastung am unteren, inneren Rand der Kappe vorgesehen ist (Anspruch 4), wobei die Einrastung mit einem am äußeren, unteren Rand des Behälterhalses angeordneten Rastnocken wechselwirkt.
Die Kappe kann ein Innengewinde aufweisen, welches in ein Außengewinde des Behälterhalses eingreift (Anspruch 5). Derart kann die Kappe soweit aufgeschraubt werden, bis zunächst der Mitnehmer den Originalitätsverschluss aufgerissen hat, und schließlich die Einrastung den Rastnocken aufnimmt. Oder die Kappe ist lediglich drehbar auf den Behälterhals aufgeschnappt (Anspruch 6). Dann erfolgen die gleichen Wirkungen lediglich auf Grund einer Drehung der Kappe auf dem Behälterhals.
Ist die Originalitätssicherung mittels Rastnocken auf den Behälterhals aufgeschnappt (Anspruch 7), so ist eine einfache und kostengünstige Befestigung für die Originalitätssicherung erreicht.
Ist in der Originalitätssicherung eine Aufreißrille vorgesehen, welche vorzugsweise spiralförmig ausgestaltet ist (Anspruch 8), so kann die Originalitätssicherung in einfacher Weise ohne zu hohen Kraftaufwand geöffnet, vorzugsweise aufgedreht werden.
Im folgenden wird die Erfindung an Hand ein Ausführungsbeispiel darstellender Figuren näher beschrieben. Es zeigt:
Figur 1 in einer Seitenansicht einen Behälter mit einer Originalitätssicherung auf einer Entnahmeöffnung des Behälters, sowie einer auf den Behälterhals aufsetzbaren Kappe, wobei die Originalitätssicherung einen zur Kappe hin ausgerichteten Anschlag aufweist;
Figur 2 in einem Schnitt entlang A-A der Figur 1 den Gegenstand der Figur 1;
Figur 3 in einer Ansicht von B-B der Figur 1 aus die Originalitätssicherung, welche eine spiralförmige Aufreißrille aufweist, sowie
Figur 4 in einer Ansicht entgegen B-B der Figur 1 den Innenraum der Kappe.
Bei einem Behälter 3 mit einer Originalitätssicherung 6 auf einer Entnahmeöffnung des Behälters 3, sowie einer auf den Behälterhals 14 aufsetzbaren Kappe, weist die Originalitätssicherung 6 einen zur Kappe 1 hin ausgerichteten Anschlag 8 auf. Die Originalitätssicherung 6 ist durch ein Versetzen des Anschlages 8 einreißbar. Im Inneren der Kappe 1 ist ein Mitnehmer 12 zum Mitnehmen und Versetzen des Anschlages vorgesehen, der bei Drehung der Kappe den Anschlag mitnimmt und derart die Originalitätssicherung 6 aufreißt.
Des weiteren ist am Behälter 3 eine Rückdrehsicherung zur Verhinderung eines Zurückdrehens der Kappe 1 vorgesehen, sofern die Kappe 1 über ein Innengewinde 9 auf ein Außengewinde
10 des Behälterhalses 14 geschraubt ist. Als Rückdrehsicherung ist einer von zwei Rastnocken
11 am Behälterhals 14 vorgesehen, welcher bei aufgeschraubter Kappe 1 in eine Einrastung 13 der Kappe 1 einrastet. Die Einrastung 13 ist am unteren, inneren Rand 15 der Kappe 1 vorgesehen.
Die Originalitätssicherung 6 ist mittels Rastnocken 4, 5 auf den Behälterhals 14 aufgeschnappt. In der Originalitätssicherung 6 ist eine Aufreißrille 7 vorgesehen, welche spiralförmig ausgestaltet ist.
• ·
Durch Aufschrauben der Kappe 1 auf den Behälter 3 nimmt zunächst der Mitnehmer 12 den Anschlag 8 mit und reißt derart die obere Fläche 6 der Originalitätssicherung 6 entlang der Aufreißrille 7 spiralförmig auf. Nach diesem Vorgang rastet ein Rastnocken 11 in die Einrastung 13 ein, so dass die Kappe 1 nicht mehr zurückgedreht werden kann. In dieser Stellung der Kappe 1 wird die aufgedrehte Originalitätssicherung 6 von der Einrastung 13 offen gehalten, so dass sich die Originalitätssicherung 6 nicht durch ihre Rückstellkraft schließen kann, und somit Produkt aus dem Behälter 3 und aus der Kappe 1 gespendet werden kann.
| Kappe |
• ♦ · · · ·
• · · |
• · · * · * · | |
| Originalitätssicherung | ·· ·· ·· ft· | ||
| 1 | Behälter | ||
| 2 | Rastnocken | ||
| 3 | obere Fläche | ||
| 4,5 | Aufreißrille | ||
| 6 | Anschlag | ||
| 7 | Innengewinde | ||
| 8 | Außengewinde | ||
| 9 | Rastnocken | ||
| 10 | Mitnehmer | ||
| 11 | Einrastung | ||
| 12 | Behälterhals | ||
| 13 | Rand | ||
| 14 | |||
| 15 | |||
Claims (8)
1. Behälter mit einer Originalitätssicherung (6) auf einer Entnahmeöffnung des Behälters (3), sowie einer auf den Behälterhals (14) aufsetzbaren Kappe (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Originalitätssicherung (6) einen zur Kappe (1) hin ausgerichteten Anschlag (8) aufweist, dass die Originalitätssicherung (6) durch ein Versetzen des Anschlages (8) einreißbar ist, und dass im Inneren der Kappe (1) ein Mitnehmer (12) zum Mitnehmen und Versetzen des Anschlages (8) vorgesehen ist, der bei Drehung der Kappe (1) den Anschlag (8) mitnimmt und derart die Originalitätssicherung (6) aufreißt.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Behälter (3) eine Rückdrehsicherung zur Verhinderung eines Zurückdrehens der Kappe (1) vorgesehen ist.
3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Rückdrehsicherung mindestens ein Rastnocken (1 l) am Behälterhals (14) vorgesehen ist, welcher bei aufgeschraubter Kappe (1) in eine Einrastung (13) der Kappe (1) einrastet.
4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrastung (13) am unteren inneren Rand (15) der Kappe (1) vorgesehen ist.
5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (1) ein Innengewinde (9) aufweist, welches in ein Außengewinde (10) des Behälterhalses (14) eingreift.
6. Behälter nach Anspruch 1 oder Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe drehbar auf den Behälterhals aufgeschnappt ist.
7. Behälter nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Originalitätssicherung (6) mittels Rastnocken (4, 5) auf den Behälterhals (14) aufgeschnappt ist.
8. Behälter nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Originalitätssicherung (6) eine Aufreißrille (7) vorgesehen ist, welche vorzugsweise spiralförmig ausgestaltet ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20110807U DE20110807U1 (de) | 2001-06-29 | 2001-06-29 | Behälter mit Originalitätssicherung |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20110807U DE20110807U1 (de) | 2001-06-29 | 2001-06-29 | Behälter mit Originalitätssicherung |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE20110807U1 true DE20110807U1 (de) | 2001-09-13 |
Family
ID=7958722
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE20110807U Expired - Lifetime DE20110807U1 (de) | 2001-06-29 | 2001-06-29 | Behälter mit Originalitätssicherung |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE20110807U1 (de) |
Citations (14)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20011018 |
|
| R163 | Identified publications notified |
Effective date: 20020129 |
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| R156 | Lapse of ip right after 3 years |
Effective date: 20050101 |