DE20109324U1

DE20109324U1 - Gestell für LCD-Anzeige

Info

Publication number: DE20109324U1
Application number: DE20109324U
Authority: DE
Original assignee: Associated Industries China Inc
Current assignee: Associated Industries China Inc
Priority date: 2001-06-05
Filing date: 2001-06-05
Publication date: 2001-09-06
Anticipated expiration: 2011-06-06

Description

Gestell für LCD-Anzeige
I Irnfang der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Gestell für LCD-Anzeige, das an die Rückseite der Anzeige gelegt werden kann.

Hintergrund der Erfindung

Die Verbesserungen des Gestells für LCD-Anzeige handelt sich üblicherweise um eine Verstellung der Drehung von 360° oder der Neigung und weisen daher einen schwerfälligen Aufbau auf, so daß das Volumen der LCD-Anzeige vergrößert wird, die allerdings durch eine kompakte Form gekennzeichnet ist.

Aufgabe der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gestell für LCD-Anzeige zu schaffen, indem eine Begrenzungsvorrichtung vorgesehen ist, deren Begrenzungsteile durch einen Drehknopf verschoben werden können, wobei, wenn der Drehknopf nicht gedreht wird, der Neigungswinkel der Anzeige im Bereich von 5-25° begrenzt wird.

Der Erfindung liegt eine weitere Aufgabe zugrunde, ein Gestell für LCD-Anzeige zu schaffen, wobei, wenn der Drehknopf gedreht wird, die Begrenzungsteile nach innen verschoben werden, wodurch die Begrenzung des Neigungswinkels der Anzeige beseitigt wird, so daß das Gestell an die Rückseite der Anzeige gelegt werden kann, und wenn der Drehknopf weiter gedreht wird, der Vorsprung eines Begrenzungsteiles von der Schnappvorrichtung in dem anderen Begrenzungsteil geschnappt wird, wodurch die Begrenzungsteile positioniert werden, so daß das Gestell an der Rückseite der Anzeige blockiert werden kann.

Der Erfindung liegt eine andere Aufgabe zugrunde, ein Gestell für LCD-Anzeige zu schaffen, wobei zur Beseitigung der Blockierung der Drehknopf in der gleichen Richtung leicht gedreht wird, wodurch die Schnappverbindung gelöst wird und die Begrenzungsteile somit zurückweichen, so daß das Gestell wieder von der Rückseite der Anzeige

getrennt werden kann.
Kurzbeschreiburyg der Zeichnungen

Figur 1 zeigt eine Explosionsdarstellung der Erfindung.

Figur 2 zeigt eine Teilexplosionsdarstellung der Erfindung.

Figur 3 zeigt eine Seitenansicht der Erfindung in einer geneigten Stellung.

Figur 3B zeigt eine Seitenansicht der Erfindung in einer aufrechten Stellung.

Figur 4 zeigt eine perspektivische Darstellung der

Begrenzungsvorrichtung.

Figur 5A und 5B zeigen die Bewegung der Begrenzungsvorrichtung.

Figur 6A und 6B zeigen das Schnappen der Zahnstange durch die Schnappvorrichtung.

Figur 7A und 7B zeigen das Lösen der Zahnstange von der Schnappvorrichtung.

Figur 8A bis 8E zeigen die Arbeitweise der Schnappvorrichtung.

Figur 9 zeigt eine perspektivische Darstellung der Anzeige in einer geneigten Stellung.

Figur 10 zeigt eine perspektivische Darstellung der Anzeige in einer aufrechten Stellung.

Figur 11 zeigt eine Rückansicht der Anzeige, wobei das Gestell an der Rückseite der Anzeige liegt.

Beschreibung der Ausfuhrun£sbeispiele

Bezugnehmend auf Figur 1 besteht die Erfindung im wesentlichen aus einem Gehäuse 1, einem Sitz 2, einer Begrenzungsvorrichtung 3, einem Drehknopf 4 und einer Bodenplatte 5.

Bezugnehmend auf Figur 2 ist das Gehäuse 1 hohl ausgebildet und weist einen Aufnahmeraum auf. Die beiden Endflächen des Gehäuses 1 sind jeweils mit einer Aussparung 11a, 11b versehen, um die Achsbolzen 23a, 23b auf den beiden Enden des Sitzes 2 aufzunehmen.

Der Sitz 2 ist in der Mitte mit einem Achsloch 21 versehen, in das der Schaft 41 des Drehknopfs 4 gesteckt werden kann. Neben dem Achsloch

21 sind ein Paar sich nach unten erstreckende Stifte 22a, 22b an geeigneten Stellen vorgesehen. Um die drehbaren Achsbolzen 23a und 23b auf den beiden Enden des Sitzes 2 ist jeweils eine Drehscheibe 24a, 24b gelegt. Die Achsbolzen 23a und 23b sind weiterhin am Ende jeweils mit einer Befestigungsscheibe 26a, 26b verbunden, die an der Rückseite der Anzeige 6 befestigt werden kann. Wie aus Figur 3A und 9 ersichtlich ist, weisen die Drehscheiben 24a, 24b jeweils ein Segment 25 la, 251 b auf, die sich an die Anschläge 371a, 371b der Begrenzungsteile 31a, 31b der Begrenzungsvorrichtung 3 abstützen können, so daß der Neigungswinkel der Anzeige begrenzt wird. Wie aus Figur 3B und 10 ersichtlich ist, sind an der gegenüberliegenden Seite der Segmente 251a, 251b die Bolzen 252a, 252b vorgesehen, die sich an dem Sitz 2 abgestützt sind, wenn die Anzeige 6 aufrecht steht.

Bezugnehmend auf Figur 2 und 4 sind die Begrenzungsteile 31a, 31b der Begrenzungsvorrichtung 3 in der Unterseite des Sitzes 2 aufgenommen. Jedes Begrenzungsteil 31a, 31b weist eine Nut 33a, 33b auf, in denen jeweils eine Nase 331a, 331b vorgesehen ist und ein Federelement 34a, 34b aufgenommen ist. Aus jedem Begrenzungsteil 31a, 3 Ib erstreckt sich eine Zahnstange 32a, 32b, die gegenüber dem Achsloch 21 parallel zueinander verlaufen. Die Zahnstangen 32a, 32b sind am vorderen Ende jeweils mit einem Vorsprung 321a, 321b versehen. Für die Zahnstangen 32a, 32b weisen die Begrenzungsteile 31a, 31b jeweils eine Ausnehmung 35a, 35b auf, wobei eine 35b oder die beiden Ausnehmungen 35a, 35b eine Schnappvorrichtung 36 aufnimmt, die den Vorsprung 321a schnappen kann, so daß die Begrenzungsteile 31 a, 3 Ib positioniert werden. Die Begrenzungsteile 31a, 31b weisen am Ende jeweils einen Anschlag 371a, 371b auf. Wenn der Drehknopf 4 gedreht wird und die Begrenzungsteile 3 la, 31 b somit nach innen verschoben werden, wird der Vorsprung 321a in der Schnappvorrichtung 36 geschnappt.

Der Drehknopf 4 weist einen Schaft 41 auf, der in das Achsloch 21 des Sitzes 2 gesteckt werden kann und um den ein Antriebsrad 42 gelegt ist, das mit den Zahnstangen 32a, 32b in Eingriff gebracht werden kann. Durch Drehen des Drehknopfs 4 können die Begrenzungsteile 31a, 31b verschoben werden.

Wie aus Figur 5A, 3 A und 3B ersichtlich ist, wenn der Drehknopf 4 nicht

gedreht wird, nehmen die Begrenzungsteile 31a, 31b keine Verschiebung vor. Dabei können die Segmente 251a, 251b der Drehscheibe 24a, 24b in den Führungsnuten 381a, 381b der Begrenzungsteile 31a, 31b um 5-25° gedreht werden, so daß der Neigungswinkel der Anzeige 6 in diesem Bereich begrenzt wird. Wie aus Figur 5B ersichtlich ist, wenn der Drehknopf 4 gedreht wird, werden die Begrenzungsteile 31a, 31b gleichzeitig nach innen verschoben, da das Antriebsrad 42 mit den Zahnstangen 32a, 32b in Eingriff steht. Die Federelemente 34a, 34b in den Nuten 33a, 33b werden teilweise zusammengedrückt, da die Stifte 22a, 22b des Sitzes 2 in den Federelementen 34a, 34b stecken. Dadurch gelangen die Segmente 251a, 251b der Drehscheiben 24a, 24b in die Führungsnuten 382a, 382b und können somit frei gedreht werden, so daß das Gestell an die Rückseite der Anzeige 6 gelegt werden kann. Dabei können sich die Segmente 251a, 251b an die Anschläge 372a, 372b abstützen, wodurch eine Rückstellung der Begrenzungsteile 3la, 31b durch die Federelemente 34a, 34b nicht möglich ist. Wie aus Figur 6A und 6B ersichtlich ist, wenn der Drehknopf 4 weiter gedreht wird, so daß der Vorsprung 321a am vorderen Ende der Zahnstange 32a in der Schnappvorrichtung 36 des Begrenzungsteiles 31b geschnappt wird, gelangen die Segmente 251a, 251b der Drehscheiben 24a, 24b in die Führungsnuten 383a, 383b und können sich an die Anschläge 371a, 371b abstützen, so daß das Gestell an der Rückseite der Anzeige 6 blockiert werden kann. Wie aus Figur 7a und 7b ersichtlich ist, wenn der Drehknopf 4 in der gleichen Richtung nocheinmal gedreht wird und die Begrenzungsteile 31a, 31b somit leicht nach innen verschoben werden, löst sich der Vorsprung 321a von der Schnappvorrichtung und weichen die Begrenzungsteile 3Ia₃ 31b zurück, wodurch die Segmente 251a, 251b der Drehscheiben 24a, 24b wieder in die Führungsnuten 382a, 382b gelangen, so daß das Gestell wieder von der Rückseite der Anzeige 6 getrennt werden kann. Durch Drehen der Drehscheiben 24a, 24b verlassen die Segmente 251a, 251b die Anschläge 372a, 272b, wodurch die Begrenzungsteile 31a, 31b wegen der Federelemente 34a, 34b in ihre ursprüngliche Lage zurückkehren und die Segmente 251a, 251b zurück in die Führungsnuten 381a, 381b gelangen, so daß der Neigungswinkel der Anzeige 6 wieder im Bereich von 5-25° begrenzt wird.

Wie aus Figur 8A und 8B ersichtlich ist, umfaßt die Schnappvorrichtung 36 einen Stift 361 in einem Gehäuse, um den eine Feder 362 gelegt ist,

deren Ende an einem Schwenkarm 364 in einem beweglichen Teil 363 abgestützt ist. Das bewegliche Teil 363 ist mit einem Paar Backen 366 verbunden. Wenn der Vorsprung 321a zwischen die Backen 366 gelangt und das bewegliche Stück 363 nach innen drückt, schnappen die Backen 366 den Vorsprung 321a. Dadurch gleitet" der Schwenkarm 364 entlang dem Führungselement 365 in den Kanal 367 und wird im stumpfen Winkel 365a des Führungselements positioniert, so daß das bewegliche Teil 363 im Gehäuse gehalten wird. Um diese Schnappverbindung zu lösen, muß das bewegliche Teil 363 nochmal gedrückt werden, wodurch der Schwenkarm 364 von dem stumpfen Winkel 365a getrennt wird und aus dem Kanal 367 gleitet, so daß das bewegliche Teil 363 durch die Feder 362 ausspringt und die Backen 366 somit öffnen.

Wie aus Figur 11 ersichtlich ist, kann die Unterseite des erfindungsgemäßen Gestells mit einem Haken 7 versehen, so daß die Anzeige 6 an die Wand gehängt werden kann, wenn das Gestell an der Rückseite der Anzeige liegt.

Die Erfindung ist durch die Begrenzungsvorrichtung gekennzeichnet, deren Begrenzungsteile 31a, 31b durch den Drehknopf 4 verschoben werden können. Wird der Drehknopf 4 nicht gedreht, so wird der Neigungswinkel der Anzeige 6 im Bereich von 5-25° begrenzt. Wenn der Drehknopf 4 gedreht wird, werden die Begrenzungsteile 31a, 31b nach innen verschoben, wodurch die Begrenzung des Neigungswinkels der Anzeige 6 beseitigt wird, so daß das Gestell an die Rückseite der Anzeige 6 gelegt werden kann. Wenn der Drehknopf 4 weiter gedreht wird, wird der Vorsprung 321a des Begrenzungsteiles 31a von der Schnappvorrichtung 36 in dem Begrenzungsteil 31b geschnappt, wodurch die Begrenzungsteile 31a, 31b positioniert werden, so daß das Gestell an der Rückseite der Anzeige 6 blockiert werden kann. Zur Beseitigung der Blockierung wird der Drehknopf 4 in der gleichen Richtung leicht gedreht, wodurch die Schnappverbindung gelöst wird und die Begrenzungsteile 31a, 31b somit zurückweichen, so daß das Gestell wieder von der Rückseite der Anzeige 6 getrennt werden kann. Auf diese Weise kann das Volumen der Anzeige verkleinert werden, so daß der Transport und die Verpackung erleichtert werden. Außerdem ist es möglich, die Anzeige an die Wand zu hängen.

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Aufgrund der obengenannten Tatsachen entspricht die Erfindung in ihrer Verfügbarkeit, Fortschrittlichkeit und Neuheit vollauf den Anforderungen für ein Gebrauchsmuster.

Die vorstehende Beschreibung stellt nur ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dar und soll nicht als Definition der Grenzen und des Bereiches der Erfindung dienen. Alle gleichwertige Änderungen und Modifikationen gehören zum Schutzbereich dieser Erfindung.

Claims

1. Gestell für LCD-Anzeige, das den Neigungswinkel der Anzeige begrenzen kann und aus
einem Gehäuse (1),
einem Sitz (2), der in der Mitte ein Achsloch und auf den beiden Enden jeweils einen Achsbolzen aufweist, der mit einer Befestigungsscheibe verbunden ist, die an der Anzeige befestigt werden kann, wobei um den Achsbolzen eine Drehscheibe gelegt ist, die ein Segment aufweist, und neben dem Achsloch ein Paar sich nach unten erstreckende Stifte vorgesehen sind,
einer Begrenzungsvorrichtung (3), die zwei Begrenzungsteile umfaßt, die jeweils eine Zahnstange, die am vorderen Ende mit einem Vorsprung versehen ist, der von der Schnappvorrichtung in dem anderen Begrenzungsteil geschnappt werden kann, eine Nut, in der eine Federelement aufgenommen ist, in das der Stift des Sitzes gesteckt wird, mehrere Führungsnuten, einen inneren und äußeren Anschlag aufweist,
einem Drehknopf (4), der einen Schaft aufweist, der in das Achsloch des Sitzes gesteckt werden kann und um den ein Antriebsrad gelegt ist, das mit den Zahnstangen der Begrenzungsvorrichtung in Eingriff gebracht werden kann, und
einer Bodenplatte (5) besteht;
wird der Drehknopf nicht gedreht, so kann sich das Segment der Drehscheibe an den inneren Anschlag abstützen; wenn der Drehknopf gedreht wird, werden die Begrenzungsteile nach innen verschoben, wodurch das Segment der Drehscheibe in die zweite Führungsnut gelangt und somit frei gedreht werden kann; wenn der Drehknopf weiter gedreht wird, wird der Vorsprung der Zahnstange in der Schnappvorrichtung geschnappt, wodurch das Segment der Drehscheibe in die dritte Führungsnut gelangt und sich an den äußeren Anschlag abstützen kann; wird der Drehknopf in der gleichen Richtung leicht gedreht, so wird die Schnappverbindung gelöst, wodurch die Begrenzungsteile durch die Federelemente in ihre ursprüngliche Lage zurückkehren.