DE10225689A1

DE10225689A1 - Scharnier

Info

Publication number: DE10225689A1
Application number: DE10225689A
Authority: DE
Inventors: Jr Hua Li
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2002-02-08
Filing date: 2002-06-10
Publication date: 2004-01-08
Also published as: US6665906B2; US20030208881A1; TW508405B

Abstract

Ein Scharnier besteht aus einem beweglichen oberen Blatt (1), einem unteren Blatt (2), einem Übertragungsmittel (3) und einem Paar Abschlusskappen (4) zur Verankerung einer Platte (600) eines Tisches (6) oder eines Lagerregals oder eines Warenregals (6'), die an dem Scharnier befestigt sind, in einer ausgestreckten oder einer zusammengefalteten Stellung. Das Übertragungsmittel (3) verbindet das bewegliche obere Blatt (1) und das untere Blatt (2), um das bewegliche obere Blatt (1) drehbar zu halten. Das Übertragungsmittel (3) hat einen Rückhaltemechanismus, der in das bewegbare obere Blatt (1) eingreift, um der Platte (600) und dem oberen Blatt (1) ein Ausstrecken und eine Verankerung innerhalb erlaubter Winkel zu ermöglichen oder um sich von dem oberen Blatt (1) zu lösen, um die Platte (600) in eine zusammengeklappte Stellung zu bewegen.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier und insbesondere ein Scharnier, das verschwenkt und in ausgewählten Winkeln verankert werden kann.
Die üblicherweise verwendeten Tische, Regale oder Borde sind in aller Regel zur Verwendung in einer festen Lage konstruiert. Obwohl diese Art der Konstruktion einige praktische Vorteile hat, erzeugt sie doch Probleme, nämlich:

1. Wenn herkömmlich befestigte Tische oder Regale an ihren Bestimmungsort getragen oder transportiert worden sind, müssen die Türverkleidung, die Tischplatten oder Regale für den Gebrauch fest vernagelt und befestigt werden. Die aufgebauten und festen Tische oder Regale benötigen oftmals eine Menge Platz und sind schwierig zu bewegen und zu transportieren und erzeugen eine Menge an Lagerproblemen und verursachen zusätzliche Handhabungszeit und Kosten.
2. Die festen Tische und Regale neigen leicht zu Beschädigungen auf der Tischplattenoberfläche oder den Regalaufbauten während des Umzugs und des Transports.
3. Wenn die Tische oder Regale einmal fest zusammengebaut sind, haben sie einen begrenzten Raum zur Aufnahme von Gütern und sind weniger flexibel in ihrer Verwendung oder ihrer Entfaltung.

Im Hinblick auf die vorstehenden Mängel besteht die Hauptaufgabe der Erfindung darin, ein Scharnier vorzusehen, das die folgenden Vorteile aufweist:

1. Das Scharnier nach der Erfindung hat eine Positionsverankerungsfunktion, die es einem Tisch, einem Lagerregal oder einem Verkaufsregal je nach Bedarf erlaubt, zur Verwendung ausgebreitet oder auf einen kleinen Raum zur Lagerung zusammengeklappt zu werden. Das Scharnier nach der Erfindung weist ein mit einem oberen Blatt und einem unteren Blatt verbundenes Klinkentriebrad und Übertragungsmittel auf, welche so mit dem Klinkentriebrad in Eingriff sind, dass das obere Blatt gedreht werden kann, und eine Aufnahmehülse kann das untere Blatt in einem ausgewählten Winkel (zwischen 0 und 120 Grad) verankern. Wenn das obere Blatt weiter als die obere Verankerungsgrenze verschwenkt wird, wird ein herausragender Keil bewegt, um die Aufnahmehülse zu drücken und außer Eingriff zu bringen, so dass das obere Blatt in eine zusammengefaltete Stellung bewegt werden kann.
2. Das Kippblatt des Scharniers kann an eine Tischplatte, einem Lagerregal oder einem Verkaufsregal befestigt werden, um von dem unteren Blatt abzustehen oder gegen dieses geklappt zu werden. Wenn das obere Blatt unter einem gewählten Winkel absteht, bilden die herausragenden Keile an zwei Enden des Klinkenrades und die Aufnahmehülsen in drehbaren Elementen, die in den Klinkentreibrädern vorgesehen sind, eine Bremseinrichtung, um eine sichere Verankerung zu erzeugen, so dass die Tischplatte oder das Lagerregal ausgebreitet und in eine für die Benutzung gewünschte Stellung eingeklinkt werden kann.
3. Tischplatten, Lagerregale und Verkaufsregale mit dem Scharnier nach der Erfindung können in ausgewählte Winkel ausgeklappt oder zur Lagerung auf einen kleinen Raum zusammengeklappt werden, so dass sie eine größere Flexibilität und eine ausgedehntere Anwendungsmöglichkeiten aufweisen.

Die vorstehende sowie weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden noch besser verständlich aus der folgenden detaillierten Beschreibung, welche unter Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen erfolgt.

1 ist eine Explosionsansicht der Erfindung.
2 ist eine perspektivische Ansicht der Erfindung.
3 ist eine Explosionsansicht der Übertragungsmittel der Erfindung.
4 ist eine schematische Ansicht der Erfindung unter Einsatzbedingungen (Befestigung eines Lagerregals oder eines Verkaufsregals).
5 ist eine schematische Ansicht des oberen Blattes der Erfindung auf 90 Grad verschwenkt.
6 ist eine Schnittansicht von vorne nach 5.
7 ist eine schematische Ansicht des oberen Blattes der Erfindung, verschwenkt auf erlaubte Winkel (0–120 Grad).
8 ist eine schematische Ansicht des oberen Blattes der Erfindung über den erlaubten Winkel (120 Grad) hinaus verschwenkt.
9 ist eine Schnittansicht von vorne nach B.
10 ist eine schematische Ansicht der Erfindung in zusammengeklappten Zustand.
11 ist eine Explosionsansicht der Erfindung, verbunden mit einem Verbindungsdock.
12 ist eine Seitenansicht der Erfindung, verbunden mit einem Verbindungsdock nach 11.
13 ist eine schematische Ansicht des bewegbaren oberen Blattes der Erfindung unter Einsatzbedingungen nach 11.

Es sei auf die 1, 2 und 3 bezüglich einer Ausführungsform der Erfindung hingewiesen. Die Erfindung stellt ein Scharnier zu Verfügung, das bei Tischen, Lagerregalen und Verkaufsregalen verwendet werden kann, welche ausgebreitet und in ausgewählten Stellungen verankert werden müssen, wenn sie verwendet werden, und zusammengeklappt, wenn sie nicht gebracht werden. Das Scharnier nach der Erfindung weist ein bewegliches oberes Blatt 1, ein unteres Blatt 2, ein Übertragungsmittel 3 und ein Paar von Abschlusskappen 4 auf.
Das bewegliche obere Blatt 1 weist eine obere Büchse 10 auf, die in einem Mittelabschnitt mit einer oberen ebenen Büchsenfläche 1000 versehen ist, die an einer Umfangsseite ausgebildet ist. Die obere Büchse 10 weist eine darin ausgebildete Büchsenbohrung 100 auf, um ein Klinkentriebrad 11 aufzunehmen, das eine ebene Klinkenfläche 113 aufweist, die mit der oberen ebenen Büchsenfläche 1000 korrespondiert. Das Klinkentriebrad 11 ist mittels einer Justierschraube 101 (oder eines Nietes) an der oberen Büchse 10 befestigt. Das bewegliche obere Blatt 1 weist weiterhin eine Befestigungsplatte 102 zur Befestigung an einer Platte 600 auf.
Das Klinkentriebrad 11 hat zwei Enden, die beide Klinkentriebzähne 110 aufweisen, um in Klinkentreibzähne 320 einzugreifen, die am lateralen Ende eines Klinkentreibrades 32 vorgesehen sind, das in einer unteren Büchse 21 des unteren Blattes 2 aufgenommen ist. Die zwei Enden des Klinkentriebrades 11 haben weiterhin einen eingekerbten Durchlass 111, der zwei herausragende Keile 112 aufweist, die entgegengesetzt zueinander an einer oberen Seite und einer unteren Seite angeordnet sind. Die ebene Klinkenfläche 113 ist auf der Umfangsoberfläche des Klinkentriebrades 11 ausgebildet und hat ein Schraubenloch 1130, das mittig darauf ausgebildet ist und das mit der oberen ebenen Büchsenfläche 1000 der oberen Büchse 10 unter einem ausgewählten Winkel verbunden und befestigt werden kann, um den Zusammenbau zu vereinfachen.
Das untere Blatt 2 hat einen Mittelausschnitt 20 und zwei an zwei Enden vorgesehene untere Büchsen 21. Jede untere Büchse 21 hat eine untere ebene Büchsenfläche 210, die an einer inneren Oberseite ausgebildet ist (wenn die Klinkentriebzähne 110 nicht mit den Klinkentreibzähnen 320 in Eingriff sind und das bewegbare obere Blatt 1 einem Gewicht auf der Oberseite unterworfen ist, berührt die obere ebene Büchsenfläche 210 eine ebene Klinkentreibfläche 324, die auf dem Klinkentreibrad 32 ausgebildet ist, um das Klinkentreibrad 32 auf eine Bewegung ausschließlich in gerader Linie ohne Drehung zu beschränken), um die ebene Klinkentreibfläche 324 zu berühren, die auf der Umfangsoberfläche des Klinkentreibrades 32 ausgebildet ist. Die untere Büchse 21 hat eine untere Büchsenzentralöffnung 211, die mit Innengewinden 2110 versehen ist. Die untere Büchsenzentralöffnung 211 lagert das Klinkentreibrad 32, welches ein darin angeordnetes drehbares Druckelement 31 aufweist, und die Innengewinde 2110 können mit an der Abschlusskappe 4 vorgesehenen Außengewinden 40 in Eingriff gelangen, und das untere Blatt 2 kann an einer gewünschten Wandfläche 60 befestigt werden.
Die Übertragungsmittel 4 weisen einen Achsnagel 30 mit zwei Enden auf, welche einen Achsnagelsteg 300 zur Verbindung mit dem drehbaren Druckelement 31, dem Klinkentreibrad 32 und einer Feder 33 bilden. Der Achsnagel 30 ist in der oberen Büchse 10 des bewegbaren oberen Blattes 1 und der unteren Büchse 21 des unteren Blattes 2 gelagert und weist zwei Enden auf, die mit den Abschlusskappen 4 verbunden sind.
Das drehbare Druckelement 31 hat zwei Aufnahmehülsen 310, die an einer lateralen Seite an einer oberen und einer unteren, sich gegenüberliegenden Position vorgesehen sind, um eine Bremseinrichtung mit den herausragenden Keilen 112 des Klinkentriebrades 11 während einer Drehung zu bilden. Das drehbare Druckelement 31 hat weiterhin eine an der lateralen Seite ausgebildete Kerbausnehmung 311 zur Verbindung mit dem Achsnagel 30. Das drehbare Druckelement 31 weist weiterhin eine laterale Seite auf, die entgegengesetzt zu den Aufnahmehülsen 310 liegt und die einen bogenförmigen Ansatz 312 aufweist, um sich in einer Keilnut zu verkeilen, die in einem Gehäuseraum 321 im Inneren der Klinkentreibzähne 320 des Klinkentreibrades 32 ausgebildet ist. Das drehbare Druckelement 31 hat ebenfalls eine Mittelöffnung 313, damit der Achsnagelsteg 300 des Achsnagels 30 hindurchgehen kann.
Das Klinkentreibrad 32 hat ein Ende, das die Klinkentreibzähne bildet, die in die Klinkentriebzähne 110 auf beiden Seiten des Klinkentriebrades 11 eingreifen, und weist die Keilnut 322 auf, die im inneren Gehäuseraum 321 zum Eingriff mit dem bogenförmigen Ansatz 312 des drehbaren Druckelementes 31 ausgebildet ist. Das Klinkentreibrad 32 weist ein weiteres Ende, das einen Ansatz 323 zur Verbindung mit der Feder 33 bildet, und die ebene Klinkentreibfläche 324 auf, die an der oberen Umfangsfläche ausgebildet ist, um die Innenseite der unteren ebenen Büchsenfläche 210 der unteren Büchse 21 des unteren Blattes 2 zu kontaktieren.
Die Feder 33 hat ein Ende 330 zur Verbindung mit dem Ansatz 323 des Klinkentreibrades 32 und ein anderes Ende 331, das von der Abschlusskappe 4 abgedichtet ist, und ist in der unteren Büchse 21 des unteren Blattes 2 aufgenommen.
Wie in 4 gezeigt ist bei der Benutzung das bewegbare obere Blatt 1 an einem unteren Ende einer oberen Platte 600 eines Tisches 6 (oder eines Lageregals oder eines Verkaufsregals 6') befestigt und das untere Blatt 2 ist an einer Wandfläche 60 befestigt. Wenn die obere Platte 600 ausgeschwenkt und ausgebreitet werden soll, dreht man die obere Platte 600 und die Klinkentriebzähne 110 des Klinkentriebrades 11, das in der oberen Büchse 10 des bewegbaren oberen Blattes 1 aufgenommen ist, greifen in die Klinkentreibzähne 320 des Klinkentreibrades 32 ein, das in der unteren Büchse 21 des unteren Blattes 2 aufgenommen ist, das bewegbare obere Blatt 1, das am unteren Ende der Platte 600 angebracht ist, kann gedreht und in einen benutzbaren Winkel ausgestreckt werden (zwischen 0 und 120 Grad, 5 zeigt eine Anordnung mit 90 Grad). Die herausragenden Keile 112 auf beiden Seiten des Klinkentriebrades 11 werden zum Stoßen bewegt und von den Aufnahmehülsen 310 des drehbaren Druckelementes 31, das in der unteren Büchse 21 des unteren Blattes 2 aufgenommen ist, zurückgehalten, so dass das bewegliche obere Blatt 1 und die obere Platte 600 ausgestreckt und unter einem gewünschten verwendbaren Winkel verankert werden (wie in 6 gezeigt). Wenn das bewegliche obere Blatt 1 gedreht und über den zulässigen Winkel hinaus verschwenkt wird (über 120 Grad, wie in 7, 8 und 9 gezeigt), treiben die herausragenden Keile des Klinkentriebrades 11 die Aufnahmehülsen 310 des drehbaren Druckelementes 31 drehend an und der bogenförmige Ansatz 312 wird von der Keilnut 322 wegbewegt und die Klinkentreibräder 32 werden gleichzeitig in einer geraden Linie nach außen geschoben und inzwischen kommen die Klinkentriebzähne 110 des Klinkentriebrades 11 und die Klinkentreibzähne 320 des Kleinkentreibrades 32 außer Eingriff (werden getrennt), so dass das bewegbare obere Blatt 1 gedreht und zurück in der umgekehrten Richtung bewegt werden kann. Folglich werden die herausragenden Keile 112 an den beiden Enden des Klinkentriebrades 11 in der umgekehrten Richtung bewegt und angetrieben und bewegen die Aufnahmehülsen 310 des drehbaren Druckehementes 31 und der bogenförmige Ansatz 312 auf der anderen Seite des drehbaren Druckelementes 31 wird bewegt und verkeilt sich in der Keilnut 322 des Klinkentreibrades 32. Somit ist die obere Platte 600 an dem bewegbaren oberen Blatt 1 eingeklinkt, um einen Klappzustand zu bilden (wie in 10 gezeigt).
Unter Hinweis auf die 11 und 12 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt, welche mit einem Verbindungsdock verbunden ist. Die Unterseite des bewegbaren oberen Blattes 1 ist an einem Verbindungsdock 7 befestigt. Das Verbindungsdock 7 weist zwei Flansche 70 an zwei Enden zur Befestigung an einer Platte 600 oder einem Tisch 6 oder einem Lagerregal oder einem Verkaufsregal 6' auf, welche an einer Wand 60 befestigt sind. Das Verbindungsdock 7 weist eine Brückenplatte 71 auf, welche zwei Schlitze 711 hat, welche an zwei Seiten zur Verbindung mit Schrauben 710 vorgesehen sind. Es gibt eine über der Brückenplatte 71 angeordnete Befestigungsfeder 72, die zwei bogenförmige Enden 720 zum Eingriff mit den hinteren Enden der Schrauben 710 aufweist. Wenn die an dem oberen Blatt 1 befestigte Platte 600 um mehr als 90 Grad ausgestreckt wird, trifft die Platte 600 infolge der Elastizität der Feder 72 die Wandfläche 60 und wird nach vorne gedrückt, wodurch die Platte 600 immer in Kontakt mit der Wandfläche 60 bleiben kann (wie in 13 gezeigt), ohne eine Ritze mit der Wandfläche 60 zu bilden, so dass ein ordentliches Erscheinungsbild erzeugt wird.

Claims

Scharnier mit einem bewegbaren oberen Blatt (1), einem Klinkentriebrad (11), einem unteren Blatt (2), Übertragungsmitteln (3) und zwei Abschlusskappen (9), dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare obere Blatt (1) in seinem Mittelabschnitt eine obere Büchse (10) aufweist und sich eine Befestigungsplatte (102) nach auswärts erstreckt, die obere Büchse (10) eine an ihrer Umfangsfläche ausgebildete obere ebene Büchsenfläche (1000) und eine darin ausgebildete Büchsenbohrung (100) zur Aufnahme des Klinkentriebrades (11) aufweist, wobei das Klinkentriebrad (11) eine ebene Klinkenfläche (113) aufweist, welche mit der oberen ebenen Büchsenfläche (1000) korrespondiert; das Klinkentriebrad (11) zwei Enden hat, die beide daran ausgebildete Klinkentriebzähne (110) aufweisen, und einen daran ausgebildeten eingekerbten Durchlass (111), der zwei herausragende Keile (112) aufweist, die entgegengesetzt zueinander an einer oberen Seite und einer unteren Seite davon angeordnet sind, die ebene Ratschenfläche (113) auf der Umfangsoberfläche des Klinkentriebrades (11) ausgebildet ist und ein Schraubenloch (1130) hat, das mittig darauf ausgebildet ist, um mit der oberen ebenen Büchsenfläche (1000) der oberen Büchse (10) unter einem ausgewählten Winkel verbunden und befestigt zu werden; das untere Blatt (2) einen Mittelausschnitt (20) hat und zwei an zwei Enden vorgesehene untere Büchsen (21), jede untere Büchse (21) eine untere ebene Büchsenfläche (210) hat, die an einer inneren Oberseite ausgebildet ist und eine untere Büchsenzentralöffnung (211), die mit Innengewinden (2110) versehen ist, um mit an der Abschlusskappe (4) vorgesehenen Außengewinden (40) in Eingriff zugelangen; und die Übertragungsmittel (4) in der oberen Büchse (21) des bewegbaren oberen Blattes (1) und der unteren Büchse (21) des unteren Blattes (2) aufgenommen sind und einen Achsnagel (30) aufweisen, der zwei Enden hat, welche einen Achsnagelsteg (300) zur Verbindung mit dem drehbaren Druckelement (31), dem Klinkentreibrad (32) und einer Feder (33) bilden, wobei das drehbare Druckelement (31) zwei Aufnahmehülsen (310) hat, die an einer lateralen Seite an einer oberen und einer unteren, sich gegenüberliegenden Position vorgesehen sind, um eine Bremseinrichtung mit den herausragenden Keilen (112) des Klinkentriebrades (11) während einer Drehung zu bilden, und eine an der einen lateralen Seite ausgebildete Kerbausnehmung (311) zur Aufnahme des Achsnagels (30) und einen an der anderen lateralen Seite ausgebildeten bogenförmigen Ansatz (312), um sich in einer Keilnut (322) zu verkeilen, die in einem Gehäuseraum (321) im Inneren der an einem Ende des Klinkentreibrades (32) angeformten Klinkentreibzähne (320) ausgebildet ist und eine Mittelöffnung (313), damit der Achsnagelsteg (300) des Achsnagels (30) hindurchgehen kann, das Klinkentreibrad (32) aufweist die Klinkentreibzähne (320), die in die Klinkentriebzähne (110 an dem Klinkentriebrad (11) eingreifen, und die Keilnut (322), die in den bogenförmigen Ansatz (312) des drehbaren Druckelementes (31) eingreift und ein Ende hat, das einen Ansatz (323) zur Verbindung mit der Feder (33 bildet, und eine ebene Klinkentreibfläche (324), die an der oberen Umfangsfläche ausgebildet ist, um die untere ebene Büchsenfläche (210) der unteren Büchse (21) des unteren Blattes (2) zu kontaktieren; und die Feder (33), die in der unteren Büchse (21) des unteren Blattes (2) aufgenommen ist, ein Ende (330) zur Verbindung mit dem Ansatz (323) des Klinkentreibrades (32) und ein anderes Ende (331), das von der Abschlusskappe (4) abgedichtet ist, aufweist; wobei, wenn das Scharnier angebracht ist, das bewegbare obere Blatt (1) an einem unteren Ende einer oberen Platte (600) befestigt ist und das untere Blatt (2) an einer Wandfläche (60) befestigt ist, die Klinkentriebzähne (110) des Klinkentriebra des (11), das in der oberen Büchse (10) des bewegbaren oberen Blattes (1) aufgenommen ist, in die Klinkentreibzähne (320) des Klinkentreibrades (32) eingreifen, das in der unteren Büchse (21) des unteren Blattes (2) aufgenommen ist, um eine Drehung der oberen Platte (600), die mit dem oberen Blatt (1) verbunden ist, und eine Ausstreckung auf einen gewählten Winkel zwischen 0 und 120 Grad für die Benutzung zu erlauben, und die herausragenden Keile (112) auf beiden Seiten des Klinkentriebrades (11) stoßen und von den Aufnahmehülsen (310) des drehbaren Druckelementes (31), das in der unteren Büchse (21) des unteren Blattes (2) aufgenommen ist, zurückgehalten werden, um das bewegliche obere Blatt (1) unter einem gewünschten verwendbaren Winkel zu verankern; wobei, wenn das bewegliche obere Blatt (1) über einen zulässigen Winkel hinaus verschwenkt wird (über 120 Grad), die herausragenden Keile (112) des Klinkentriebrades (11) die Aufnahmehülsen (310) des drehbaren Druckelementes (31) drehend antreiben und der bogenförmige Ansatz (312) von der Keilnut (322) weg bewegt wird und die Klinkentreibräder (32) gleichzeitig in einer geraden Linie nach außen geschoben werden und die Klinkentriebzähne (110) des Klinkentriebrades (11) und die Klinkentreibzähne (320) des Kleinkentreibrades (32) außer Eingriff kommen (werden getrennt), so dass das bewegbare obere Blatt (1) gedreht und zurück in der umgekehrten Richtung bewegt werden kann, und die herausragenden Keile (112) an den beiden Enden des Klinkentriebrades (11) in der umgekehrten Richtung bewegt und angetrieben werden und die Aufnahmehülsen (310) des drehbaren Druckelementes (31) bewegen und der bogenförmige Ansatz (312) auf der anderen Seite des drehbaren Druckelementes (31) bewegt wird und sich in der Keilnut (322) des Klinkentreibrades (32) verkeilt, um die an dem bewegbaren oberen Blatt (1) befestigte obere Platte (600) in einen Klappzustand zu bewegen.