DE20109877U1

DE20109877U1 - Vorrichtung zur Reinigung und/oder Desinfektion von Zahnbürsten

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Publication number: DE20109877U1
Application number: DE20109877U
Authority: DE
Original assignee: KRUFT VOLKER
Current assignee: KRUFT VOLKER
Priority date: 2001-06-15
Filing date: 2001-06-15
Publication date: 2001-08-09
Anticipated expiration: 2011-06-16

Description

Weber & Heim ........ ........ ...·.:. i^^asse₃

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Deutsche Patentanwälte _Te,_ _0g9__{79 9Q 4/}

European Patent Attorneys

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K 1438

Vorrichtung zur Reinigung und/oder Desinfektion von Zahnbürsten

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung und/ oder Desinfektion von Zahnbürsten nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Nach dem Gebrauch einer Zahnbürste befinden sich an der Oberfläche der Borsten vielfach Keime und Bakterien, die sich rasch vermehren können. Bei leicht anfälligen Personen können diese Keime und Bakterien zu unerwünschten Infektionen im Mund- und Rachenraum führen- Nicht selten werden Zahnbürsten auch von mehreren Personen benutzt, so dass Bakterien und Keime auch von Benutzer zu Benutzer übertragen werden können.Es besteht dann auch die Gefahr der Verschleppung und somit verlangsamten Abheilung einer Infektion eines Benutzers.

Es ist bekannt, zumindest den Bürstenbereich einer Zahnbürste vor und/oder nach dem direkten Gebrauch zu reinigen und/oder zu desinfizieren, um die Vermehrung und Übertragung von Bakterien und Keimen zu verhindern.

Gattungsgemäße Vorrichtungen sind beispielsweise aus der JP-11256191 A und der DE 196 25 314 Al bekannt und weisen einen Behälter zur Aufnahme eines Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluids sowie eine manuell betätigbare Aufbringeinrichtung zum Freisetzen und Verteilen des Reinigungs-

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und/oder Desinfektionsfluids auf. Die Aufbringexnrichtung
steht dabei mit dem Behälter in Wirkverbindung und weist
mindestens eine Austrittsöffnung für das Reinigungs- und/
oder Desinfektionsfluid auf.

Bei der JP-11256191 A ist im Wesentlichen ein dosenartiger Behälter, welcher ein Aerosol mit einem Desinfektionsmittel enthält, sowie ein herkömmlicher Sprühkopf mit einer Sprühdüse vorgesehen. Das Desinfektionsfluid wird dann durch
einfaches Aufsprühen auf den Bürstenkopf der zu reinigenden Zahnbürste aufgebracht. Hierbei besteht einerseits die Gefahr, dass erhebliche Mengen des Desinfektionsfluids ungenutzt versprüht werden, andererseits ist eine gleichmäßige Reinigung und/oder Desinfektion des Bürstenkopfs mit solch einer Vorrichtung schwierig.

Bei der Vorrichtung der DE 196 25 314 Al ist an einer Öffnung des Behälters ein Verschlussstück angebracht, welches einen flüssxgkextsdurchlässxgen Bereich sowie sich daran
anschließende, nach außen abstehende Borsten aufweist. Beim Kippen des Behälters tritt Desinfektionsfluid durch den
durchlässigen Bereich nach außen durch und tränkt die nach außen abstehenden Borsten. Durch Inkontaktbringen der Borsten mit dem Bürstenkopf der zu reinigenden Zahnbürsten
kann diese mit dem Desinfektionsfluid beaufschlagt werden. Da das Durchtränken der Borsten mit dem Desinfektionsfluid eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt, ist mit dieser Vorrichtung
eine rasche Reinigung und/oder Desinfektion
schwierig.

Weitere Vorrichtungen zur Reinigung und/oder Desinfektion
von Zahnbürsten sind in den Druckschriften DE 196 27 428
Al, US-4,973,847, GB 244,287 sowie in der CH-46 381 beschrieben.
Diesen Vorrichtungen ist gemeinsam, dass die zu

reinigende Zahnbürste jeweils in einen vollständig geschlossenen Reinigungsbereich eingebracht werden muss, so dass diese Vorrichtungen vergleichsweise aufwändig und daher teuer konstruiert sind.

In der DE 36 25 125 Al ist schließlich eine Zahnbürsten-Desinfektionsvorrichtung beschrieben, bei welcher die zu reinigenden Zahnbürsten im Wesentlichen in ein Bad mit einer Desinfektionslösung eingetaucht werden. Dabei ist vorgesehen, die Desinfektionsflüssigkeit täglich zu erneuern, so dass diese Vorrichtung im Gebrauch sehr aufwändig ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Reinigung und/oder Desinfektion von Zahnbürsten bereitzustellen, die konstruktiv einfach aufgebaut ist, einfach zu bedienen ist und bei der die Reinigung und/oder Desinfektion der Zahnbürste besonders gründlich und effektiv erfolgen kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Bevorzugte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind in den Unteransprüchen beansprucht.

Eine Vorrichtung der oben angegebenen Art ist erfindungsgemäß dadurch weitergebildet, dass eine Aufnahme zum Aufnehmen eines Bürstenkopfs einer zu reinigenden Zahnbürste vorgesehen ist, dass die Aufnahme den Bürstenkopf zumindest teilweise umschließt und dass die mindestens eine Austrittsöffnung zum Beaufschlagen des Bürstenkopfs mit dem Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluids an der Aufnahme vorgesehen ist.

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Ein Kerngedanke der Erfindung kann darin gesehen werden, dass zur Beaufschlagung des Bürstenkopfs der Zahnbürste mit dem Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid eine Aufnahme für den Bürstenkopf vorgesehen ist, wobei die mindestens eine Austrittsöffnung für das Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid in den Aufnahmebereich mündet.

Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung ist, dass durch die Aufnahme, für den Bürstenkopf das Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid einerseits gleichmäßig auf den Bürstenkopf aufgebracht werden kann und dass andererseits ein ungenutztes Verströmen des Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluids in die Umgebung verhindert wird.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann für den Einsatz für die Mund- und Zahnhygiene zu Hause oder auch auf Reisen ausgebildet sein.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Aufnahme zum weitgehend formschlüssigen Umschließen des Bürstenkopfs ausgebildet. Es kann dann praktisch kein Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid nach außen treten und es wird bei vergleichsweise geringem Verbrauch an Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid eine sehr gründliche Reinigung und/oder Desinfektion des Bürstenkopfs ermöglicht. Besonders zweckmäßig ist in diesem Zusammenhang, die Aufnahme so auszubilden, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung für jede gebräuchliche Zahnbürste eingesetzt werden kann.

Grundsätzlich ist vorgesehen, eine zu reinigende Zahnbürste so in die Aufnahme einzuführen, dass die Borsten in Richtung der Austrittsöffnung weisen. Gegebenenfalls kann es

aber auch vorteilhaft sein, die Zahnbürste mit quer zur Austrittsöffnung stehenden Borsten in die Aufnahme einzuführen.

Bei weiteren Ausgestaltungen ist der Behälter als Druckbehälter oder als Pumpflasche ausgebildet. Der Vorteil einer Pumpflasche kann darin gesehen werden, dass diese prinzipiell nachfüllbar ist und auch unter Umweltgesichtspunkten bevorzugt ist, da kein Treibmittel notwendig ist. Ein Druckbehälter kann für bestimmte Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluide, beispielsweise für Aerosole, bevorzugt sein.

Sowohl bei einem Druckbehälter als auch bei einer Pumpflasche kann vorgesehen sein, die Aufbringeinrichtung als Sprüheinrichtung auszubilden. Es kann dann, beispielsweise mit einer Feinverteilungsdüse als Austrittsöffnung, eine feine Zerstäubung des Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluids und eine besonders gute Durchdringung des Bürstenbereichs mit dem Fluid erzielt werden. Die Borsten können dann sehr gleichmäßig mit dem Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid benetzt werden.

Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist die Aufnahme wannenförmig mit einem Boden sowie mit zwei Längsund zwei Querwänden ausgebildet. Die Austrittsöffnungen für das Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid können dabei zweckmäßig im Bereich des Bodens angeordnet werden.

Dabei kann außerdem eine der Querwände gegegenüber den Längswänden und der anderen Querwand eine reduzierte Höhe und insbesondere eine um etwa eine Dicke eines Zahnbürstenstiels reduzierte Höhe aufweisen. Eine weitgehend formschlüssige Aufnahme kann so besonders einfach erzielt werden.

Alternativ oder zusätzlich zur Ausbildung des Behälters als Druckbehälter oder als Pumpflasche kann die Aufbringeinrichtung eine Pumpeinrichtung zum Pumpen des Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluids aufweisen.

Zweckmäßig ist dabei die Aufbringeinrichtung durch manuelle Druckausübung mittels der zu reinigenden Zahnbürste, insbesondere nach unten, d.h. in Richtung des Bodens, betätigbar. Die¹ erfindungsgemäße Vorrichtung kann dann sehr bequem vom Benutzer mit einer Hand bedient werden.

Für Reinigungszwecke kann vorgesehen sein, dass die Aufbringeinrichtung oder zumindest die Aufnahme abnehmbar ausgebildet ist.

Weiterhin kann an der Aufnahme eine Abdeckeinrichtung, insbesondere eine schwenkbare Abdeckkappe, vorgesehen sein. Hierdurch kann ein Verschmutzen durch von außen auftreffende Schmutzpartikel, beispielsweise durch Staub, verhindert werden.

Zweckmäßig ist darüber hinaus, wenn an dem Behälter eine Halterungseinrichtung zum Haltern der Zahnbürste vorgesehen ist, welche insbesondere als Röhre ausgebildet ist. Solch eine Röhre, die in einer besonders einfachen Ausgestaltung unten offen ist, dient dem praktischen Aufbewahren der Zahnbürste, wobei die Aufbewahrung im Bereich der erfindungsgemäßen Vorrichtung den Nutzer vor und/oder nach Benutzung der Zahnbürste an das Reinigen und/oder Desinfizieren der Zahnbürste erinnert.

Bei einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist schließlich vorgesehen, dass ein Rücklaufbehälter zur Aufnahme von gebrauchtem Reinigungs- und/

oder Desinfektxonsfluid vorgesehen ist und dass an der Aufbringeinrichtung eine Auffang- und Rücklaufleitung zum Auffangen und Rückführen von gebrauchtem Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid vorgesehen ist, die mit dem Rücklaufbehälter in Wirkverbindung steht. Dadurch wird einerseits die Bedienung der Vorrichtung erleichtert, da beispielsweise das Entleeren von Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid, welches sich in der Aufnahme angesammelt hat, entfallen kann. Andererseits kann auch einer Verschmutzung der Aufnahme vorgebeugt werden.

Insbesondere kann bei einem im Wesentlichen zylindrischen Behälter vorgesehen sein, den Rücklaufbehälter als im Wesentlichen rohrförmigen Behälter außerhalb des Behälters für das Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid anzuordnen. Selbstverständlich ist aber auch eine umgekehrte Konfiguration, d.h. Behälter für Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid außen und Rücklaufbehälter innen, möglich.

Weitere Vorteile und Eigenschaften der erfindungsgemäßen Vorrichtung werden nachstehend unter Bezugnahme auf die beigefügten schematischen Figuren beschrieben.

Dort zeigen:

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 2 ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 3 eine Darstellung der Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung anhand des Ausführungsbeispiels nach Figur 1;

Fig. 4 eine Darstellung der Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung anhand des Ausführungsbeispiels nach Figur 1 mit einer zu reinigenden Zahnbürste;

Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 6 * eine Weiterentwicklung des Ausführungsbeispiels aus Figur 2; und

Fig. 7 noch eine Weiterentwicklung des Ausführungsbeispiels aus Figur 2.

Ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 ist in Figur 1 dargestellt. Die Vorrichtung 10 weist im Wesentlichen einen Behälter 12 mit einem darin befindlichen Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid 14 sowie eine mit dem Behälter 12 über einen Schraubdeckel 42 verbundene Aufbringeinrichtung 16 auf. Die Aufbringeinrichtung 16, die auch als Sprühkopf bezeichnet werden kann, weist erfindungsgemäß eine aus Kunststoff gefertigte Aufnahme 20 mit zwei Querwänden 27, 28, zwei Längswänden 30, 31 sowie einem Boden 29 auf. Eine der Querwände 28 ist in ihrer Höhe vermindert und an ihrer Oberseite mit einem Absatz 33 versehen .

Über eine Saugleitung 40 kann das Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid 14 in den Bereich der Aufnahme 20 gelangen und dort über eine in Figur 1 nicht dargestellte Austrittsöffnung 18 austreten. Die Bewegungsrichtung des Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluids 14 ist dabei durch einen Pfeil 52 angedeutet.

Ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 ist in Figur 2 dargestellt. Äquivalente Teile sind dabei mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet.

Bei der Vorrichtung 10 aus Figur 2 ist zusätzlich zu dem Behälter 12, der das Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid 14 enthält, ein Rücklaufbehälter 36 zur Aufnahme von gebrauchtem oder überschüssigem Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid 14 vorgesehen. Die Strömungs- und Fließrichtungen des frischen bzw. gebrauchten Fluids 14 sind in Figur 2 mit Pfeilen 52 bzw. 50 angedeutet.

Die Wirkungsweise der in Figur 1 dargestellten erfindungsgemäßen Vorrichtung ist in Figur 3 veranschaulicht. Im Bereich der Aufbringeinrichtung 16 ist zwischen Aufnahme 20 und Schraubdeckel 42 eine Pumpeinrichtung 43 angeordnet, welche in Figur 3 nicht näher dargestellt ist. Diese Pumpeinrichtung 43 kann durch Auf- und Abbewegen, d.h. durch Herunterdrücken der Aufnahme 20 manuell betätigt werden. Diese Druckbewegung ist durch Pfeile 56 angedeutet.

Insbesondere kann die manuelle Betätigung der Pumpeinrichtung 43 der Aufbringeinrichtung 16 durch Herunterdrücken mit der zu reinigenden Zahnbürste 22 erfolgen, wie in Figur 4 dargestellt. Dabei liegt die Zahnbürste 22 auf dem Absatz 33 der Aufnahme 20 auf. Die Bewegungsrichtung der Zahnbürste 22 ist durch Pfeile 58 gekennzeichnet.

Figur 5 zeigt eine Weiterentwicklung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 aus Figur 1, bei der zur Halterung der Zahnbürste 22 eine oben und unten offene Röhre 32 mit dem Behälter 12 verbunden ist. Die Röhre 32 ist, wie die gesamte Vorrichtung, bevorzugt aus Kunststoff gefertigt.

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Eine Weiterentwicklung des in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiels ist in Figur 6 gezeigt- Dort ist schematisch eine Auffang- und Rücklaufeinrichtung 38 dargestellt, die im Bodenbereich der Aufnahme 20 vorgesehen ist und ein Abfließen von gebrauchtem Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid in den dafür vorgesehenen Rücklaufbehälter 36 ermöglicht. Die Fließrichtung des gebrauchten Reinigungs- und/ oder Desinfektionsfluids 14 im Bodenbereich der Aufnahme 20 ist in Figur 6 durch Pfeile 58 gekennzeichnet.

Figur 6 zeigt eine Ausgestaltung der Vorrichtung 10 aus Figur 2, bei der zum Schutz der Aufnahme 20 vor Verschmutzung, beispielsweise durch Staub, eine schwenkbare Abdeckkappe 49 vorgesehen ist. Die Abdeckkappe 49, die mit der Aufnahme 20 gelenkig verbunden ist, weist ein Oberteil 46 und ein Seitenteil 48 auf, so dass die Aufnahme 20 vollständig verschlossen werden kann. Zur leichteren Bedienbarkeit der Abdeckkappe 49 ist außerdem eine Bedienlasche 44 vorgesehen.

Claims

1. Vorrichtung zur Reinigung und/oder Desinfektion von Zahnbürsten mit
einem Behälter (12) zur Aufnahme eines Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluids (14) und
mit einer manuell betätigbaren Aufbringeinrichtung (16) zum Freisetzen und Verteilen des Reinigungs- und/ oder Desinfektionsfluids, die mit dem Behälter (12) in Wirkverbindung steht und mindestens eine Austrittsöffnung (18) für das Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid (14) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,

- dass eine Aufnahme (20) zum Aufnehmen eines Bürstenkopfs einer zu reinigenden Zahnbürste (22) vorgesehen ist,

- dass die Aufnahme (20) den Bürstenkopf (26) zumindest teilweise umschließt und

- dass die mindestens eine Austrittsöffnung zum Beaufschlagen des Bürstenkopfs (26) mit dem Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid (14) an der Aufnahme (20) vorgesehen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (20) zum weitgehend formschlüssigen Umschließen des Bürstenkopfs (26) ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (12) als Druckbehälter oder als Pumpflasche ausgebildet ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (20) wannenförmig mit einem Boden (29) sowie mit zwei Längs- und zwei Querwänden (27, 28, 30, 31) ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Querwände (28) gegenüber den Längswänden (30, 31) und der anderen Querwand (27) eine reduzierte Höhe, insbesondere eine um mindestens eine Dicke eines Zahnbürstenstiels (24) reduzierte Höhe, aufweist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbringeinrichtung (16) als Sprüheinrichtung ausgebildet ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbringeinrichtung (16) oder zumindest die Aufnahme (20) abnehmbar ausgebildetvist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbringeinrichtung (16) eine Pumpeinrichtung (43) zum Pumpen des Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluids (14) aufweist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbringeinrichtung (16) durch manuelle Druckausübung mittels der zu reinigenden Zahnbürste (22) betätigbar ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälter (12) eine Halterungseinrichtung (32) zum Haltern der Zahnbürste (22) vorgesehen ist, welche insbesondere als Röhre ausgebildet ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an der Aufnahme (20) eine Abdeckeinrichtung, insbesondere eine schwenkbare Abdeckkappe (49), vorgesehen ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,

- dass ein Rücklaufbehälter (36) zur Aufnahme von gebrauchtem Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid (14) vorgesehen ist und

- dass an der Aufbringeinrichtung (16) eine Auffang- und Rücklaufeinrichtung (38) zum Auffangen und Rückführen von gebrauchtem Reinigungs- und/oder Desinfektionsfluid (14) vorgesehen ist, die mit dem Rücklaufbehälter (36) in Wirkverbindung steht.