DE20108658U1

DE20108658U1 - Improved pipe connection

Info

Publication number: DE20108658U1
Application number: DE20108658U
Authority: DE
Original assignee: GROPPALLI Srl
Current assignee: GROPPALLI Srl
Priority date: 2000-05-26
Filing date: 2001-05-23
Publication date: 2001-11-15
Anticipated expiration: 2011-05-24
Also published as: ITPC20000014U1; GB2363177B; ES1049000Y; GB2363177A; FR2809470B3; FR2809470A3; GB0112045D0; NL1018075C1; ES1049000U; IT251358Y1

Description

Improved pipe connection

Die Erfindung bezieht sich auf eine verbesserte Rohrverbindung, die durch ihren speziellen Aufbau gekennzeichnet ist, der es gestattet, eine Dichtung aufzupassen, ohne daß eine maschinelle Bearbeitung notwendig ist, um einen Sitz in dem Teil herzustellen, was zu geringeren Kosten und einer schnelleren Herstellung führt.The invention relates to an improved pipe connection characterized by its special construction which allows a gasket to be fitted without the need for machining to produce a seat in the part, resulting in lower costs and faster production.

Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine Rohrverbindung für Kessel- bzw. Warmwasserspeicher-Anschlüsse oder dgl., die eine Öffnung hat, die dazu ausgelegt ist, das Ende eines Rohres durch Einfügen einer ringförmigen Dichtung aufzunehmen, wobei die Umfangswand des Rohres eine Reihe von Schlitzen enthält, die zur Aufnahme derselben Anzahl mit der Dichtung einstückiger Zähne oder hervorstehender Teile dient, um die Dichtung an ihrem Ort zu halten, wobei keine Hinterschneidungen am Rand des Anschlusses nötig sind.More particularly, the invention relates to a pipe joint for boiler or hot water tank connections or the like, having an opening adapted to receive the end of a pipe by inserting an annular seal, the peripheral wall of the pipe containing a series of slots adapted to receive a same number of teeth or protruding parts integral with the seal to hold the seal in place, with no need for undercuts on the edge of the joint.

Derzeit verwendete Rohrverbindungen, wie z.B. diejenige Bauart, die für Verbindungen bei Heizungsanlagen und dgl. verwendet wird, weisen eine Verdickung der Wand an der Öffnung auf, in die das Rohr eingefügt wird. Am Ende des Herstellungsprozesses erfährt diese Verdickung eine weitere maschinelle Bearbeitung, wie z.B. Fräsen, um einen ringförmigen Sitz zu bilden, der zur Aufnahme einer Dichtung, wie z.B einen O-Ring, bestimmt ist, die die notwendige Abdichtung um das in die Öffnung eingefügte Rohr zu bilden.Pipe joints currently in use, such as the type used for joints in heating systems and the like, have a thickening of the wall at the opening into which the pipe is inserted. At the end of the manufacturing process, this thickening undergoes further machining, such as milling, to form an annular seat designed to receive a seal, such as an O-ring, which will create the necessary seal around the pipe inserted in the opening.

Diese Lösung bringt erhöhte Kosten mit sich, da eine größere Menge an Material benötigt wird, um die Verdickung in der Wand herzustellen. Sie bringt auch einen zusätzlichen Herstellungsschritt mit sich, der am besten beseitigt würde, und erfordert die Verwendung einer Werkzeugmaschine, wie z.B. ein Fräswerk-This solution entails increased costs because a larger amount of material is needed to create the thickening in the wall. It also entails an additional manufacturing step that would be best eliminated and requires the use of a machine tool, such as a milling machine.

zeug, sowie das Personal zur Durchführung der maschinellen Bearbeitung. tools and the personnel to carry out the machining.

Angesichts der ziemlich geringen Kosten dieser Art Produkt trägt eine derartige maschinelle Bearbeitung offensichtlich zu einem beachtlichen Anteil der Kosten bei.Given the relatively low cost of this type of product, such machining obviously contributes a significant proportion of the cost.

Es wäre daher nützlich, diese maschinelle Bearbeitung zu beseitigen, ohne die Qualität des Produktes zu beeinflussen, d.h. ohne die Abdichtung der Verbindung zu beeinträchtigen, sondern vielmehr den Zusammenbau und das Aufpassen der Dichtung zu erleichtern. It would therefore be useful to eliminate this machining without affecting the quality of the product, i.e. without compromising the sealing of the joint, but rather facilitating the assembly and fitting of the seal.

Diese Aufgaben werden durch die erfindungsgemäße Rohrverbindung gelöst, die eine Öffnung mit ausreichendem Durchmessser aufweist, um das Ende des Rohrs mit der eingefügten notwendigen Dichtung aufzunehmen, wobei die Umfangswand der Öffnung eine Reihe von Schlitzen aufweist, die dazu dienen, die Zähne oder dgl. aufzunehmen, die aus der Dichtung herausragen, um ein leichtes Aufpassen zu gestatten und die Dichtung fest an ihrem Ort zu halten.These objects are achieved by the pipe joint according to the invention which has an opening of sufficient diameter to receive the end of the pipe with the necessary gasket inserted, the peripheral wall of the opening having a series of slots which serve to receive the teeth or the like protruding from the gasket to allow easy fitting and to hold the gasket firmly in place.

Die Erfindung wird nun anhand eines nicht einschränkend aufzufassenden Beispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren ausführlich beschrieben, wobei:The invention will now be described in detail by way of non-limiting example with reference to the accompanying figures, in which:

Fig. 1 einen vorderen Schnitt einer Öffnung in einer Rohrverbindung gemäß der Erfindung zeigt;Fig. 1 shows a front section of an opening in a pipe connection according to the invention;

Fig. 2 einen Längsschnitt einer gekrümmten Verbindung zeigt, auf die eine erfindungsgemäße Rohrverbindung gepaßt ist;Fig. 2 shows a longitudinal section of a curved joint onto which a pipe joint according to the invention is fitted;

Fig. 3 den vorderen Schnitt der in Fig. 1 dargestellten Verbindung mit aufgepaßter Dichtung zeigt;Fig. 3 shows the front section of the connection shown in Fig. 1 with the seal fitted;

Fig. 4 den Längsschnitt der in Fig. 2 dargestellten Verbindung mit aufgepaßter Dichtung zeigt;Fig. 4 shows the longitudinal section of the connection shown in Fig. 2 with the seal fitted;

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Fig. 5 eine Einzelheit der in die Öffnung eingefügten Dichtung im Querschnitt zeigt; undFig. 5 shows a detail of the seal inserted into the opening in cross section; and

Fig. 6 eine Perspektivansicht der erfindungsgemäßen Öffnung ist, wobei die Dichtung entfernt ist.Fig. 6 is a perspective view of the opening according to the invention with the seal removed.

In den beigefügten Figuren ist eine Verbindung bzw. ein Verbindungsstück 1 gezeigt, auf das eine erfindungsgemäße Rohrverbindung 2 aufgepaßt ist.The accompanying figures show a connection or a connecting piece 1 onto which a pipe connection 2 according to the invention is fitted.

Die Verbindung weist im wesentlichen einen rohrförmigen Abschnitt mit größerem Durchmeser auf, der insbesondere einen Durchmesser hat, der ausreicht, um zu ermöglichen, das Rohr mit eingesetzter Dichtung einzuführen, wobei die Dichtung 4 in Fig.The connection essentially comprises a tubular portion of larger diameter, which in particular has a diameter sufficient to allow the pipe to be inserted with the seal inserted, the seal 4 in Fig.

6 in einer Perspektivansicht gezeigt ist.6 is shown in a perspective view.

Erfindungsgemäß enthält die Verbindung eine Reihe aus Schlitzen 5, die entlang des Umfangs der Verbindung gleichmäßig verteilt sind, während die Dichtung 4 eine Vielzahl hervorstehender Elemente oder Zähne 6 aufweist, die in die Schlitze 5 hineinpassen, wenn die Dichtung im Innern des rohrförmigen Abschnitts 3 positioniert wird.According to the invention, the joint comprises a series of slots 5 evenly distributed around the circumference of the joint, while the seal 4 comprises a plurality of protruding elements or teeth 6 which fit into the slots 5 when the seal is positioned inside the tubular portion 3.

Die Dichtung 4 (siehe Einzelheit in Fig.5) kann z.B. aus einem ringförmigen Streifen bestehen, der einen Außendurchmesser hat, der gleich dem Innendurchmesser des rohrförmigen Abschnitts 3 ist, und einen Innendurchmesser hat, der gleich dem Außendurchmesser des in die Verbindung einzuführenden Rohrs ist.The seal 4 (see detail in Fig.5) may, for example, consist of an annular strip having an outer diameter equal to the inner diameter of the tubular portion 3 and an inner diameter equal to the outer diameter of the pipe to be inserted into the connection.

Die Dichtung 4 hat vorzugsweise eine Reihe aus LippenelementenThe seal 4 preferably has a series of lip elements

7 an ihrer Innenfläche, die gewährleisten, daß eine Abdichtung gegen die Außenfläche des in die Verbindung eingefügten Rohrs gebildet wird.7 on their inner surface, which ensure that a seal is formed against the outer surface of the pipe inserted into the joint.

Aufgrund dieses Aufbaus wird durch das in die Verbindung eingefügte Rohr die Dichtung 4 in ihrem Sitz gehalten, wodurch be-Due to this structure, the seal 4 is held in its seat by the pipe inserted into the connection, thereby

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wirkt wird, daß die Dichtung an der Wand des rohrförmigen Abschnitts 3 haftet und verhindert wird, daß sich die Dichtung löst und die Zähne 6 aus ihren Schlitzen 5 heraustreten.acts to adhere the seal to the wall of the tubular portion 3 and to prevent the seal from coming loose and the teeth 6 from coming out of their slots 5.

Wie man aus der Beschreibung deutlich erkennt, weist die erfindungsgemäße Rohrverbindung zahlreiche Vorteile auf.As can be clearly seen from the description, the pipe connection according to the invention has numerous advantages.

Vor allem läßt sie sich sehr leicht herstellen, da es ausreicht, ein Fläche mit größerem Durchmesser zu bilden, die eine Reihe aus Schlitzen am Ende einer Rohrverbindung enthält, wodurch sich Hintersschneidungen, eine maschinelle Bearbeitung und dgl. erübrigen.Above all, it is very easy to manufacture since it is sufficient to form a surface of larger diameter containing a series of slots at the end of a pipe connection, thus eliminating the need for undercuts, machining and the like.

Dieser Endabschnitt kann durch Gießen, Walzen oder andere bekannte Verfahren gewonnen werden je nach dem verwendeten Material zur Herstellung der Verbindung, und die Schlitze 5 können durch Gießen, Lochen oder dgl. hergestellt werden.This end portion can be obtained by casting, rolling or other known methods depending on the material used to make the connection, and the slots 5 can be made by casting, punching or the like.

Der Aufbau wird vereinfacht, da es zum Aufpassen der Dichtung ausreicht, sie in den rohrförmigen Abschnitt 3 größeren Durchmessers einzufügen, wobei sie von der Öffnung her eingeführt wird. Die Zähne 6 passen in die Schlitze 5, um die exakte Positionierung der Dichtung zu gewährleisten, und verhindern, daß sie versehentlich abgelöst wird.The assembly is simplified because, to fit the seal, it is sufficient to insert it into the tubular section 3 of larger diameter, introducing it from the opening. The teeth 6 fit into the slots 5 to ensure the exact positioning of the seal and prevent it from being accidentally detached.

Das in die Verbindung eingefügte Rohr bewirkt, daß die Dichtung an der Wand des rohrförmigen Abschnitts 3 haftet, wodurch verhindert wird, daß die Zähne 6 aus ihren Sitzen heraustreten, und die Dichtung somit an ihrem Ort fest verriegelt wird.The tube inserted into the joint causes the seal to adhere to the wall of the tubular portion 3, preventing the teeth 6 from coming out of their seats and thus locking the seal firmly in place.

Das Ergebnis ist eine Rohrverbindung, die sich leicht herstellen läßt, die weniger Material als bekannte Verbindungen benötigt, die einen Schritt des Herstellungsverfahrens beseitigt und folglich billigher herzustellen ist.The result is a pipe joint that is easy to manufacture, requires less material than existing joints, eliminates a step in the manufacturing process and is therefore cheaper to produce.

Die verwendeten Abmessungen und Materialien könnten selbstverständlich je nach den Anforderungen der Praxis verändert werden. The dimensions and materials used could of course be changed depending on the practical requirements.

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Claims

1. Improved pipe joint with an opening designed to receive the end of a pipe with an inserted annular seal, characterized in that the peripheral wall of the joint has a series of slots ( 5 ) designed to receive the same number of teeth or protruding parts ( 6 ) integral with the seal ( 4 ) to hold the seal ( 4 ) in place without the need for undercuts.

2. Pipe connection according to claim 1, characterized in that the opening has an inner diameter which is similar in size to the outer diameter of the seal ( 4 ), and that the seal ( 4 ) has an inner diameter which is similar in size to the outer diameter of the pipe to be inserted into the opening.

3. Pipe connection according to claim 1 or 2, characterized in that the seal ( 4 ) is held in place by engaging the outer wall of the pipe to be inserted into the opening.

4. Pipe connection according to one of claims 1 to 3, characterized in that the inner surface of the seal ( 4 ) has one or more lip elements ( 7 ).