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DE20107614U1 - Zahnbürstenkopf - Google Patents

Zahnbürstenkopf

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Publication number
DE20107614U1
DE20107614U1 DE20107614U DE20107614U DE20107614U1 DE 20107614 U1 DE20107614 U1 DE 20107614U1 DE 20107614 U DE20107614 U DE 20107614U DE 20107614 U DE20107614 U DE 20107614U DE 20107614 U1 DE20107614 U1 DE 20107614U1
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DE
Germany
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group
bristle
bristles
toothbrush head
toothbrush
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Expired - Lifetime
Application number
DE20107614U
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English (en)
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BUERSTENMANN GmbH
Original Assignee
BUERSTENMANN GmbH
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Publication date
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Publication of DE20107614U1 publication Critical patent/DE20107614U1/de
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A46BRUSHWARE
    • A46BBRUSHES
    • A46B17/00Accessories for brushes
    • A46B17/08Other accessories, e.g. scrapers, rubber buffers for preventing damage to furniture
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A46BRUSHWARE
    • A46BBRUSHES
    • A46B9/00Arrangements of the bristles in the brush body
    • A46B9/02Position or arrangement of bristles in relation to surface of the brush body, e.g. inclined, in rows, in groups
    • A46B9/04Arranged like in or for toothbrushes
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A46BRUSHWARE
    • A46BBRUSHES
    • A46B2200/00Brushes characterized by their functions, uses or applications
    • A46B2200/10For human or animal care
    • A46B2200/1066Toothbrush for cleaning the teeth or dentures

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  • Brushes (AREA)

Description

Zahnbürstenkopf
Die Erfindung betrifft einen Zahnbürstenkopf, bestehend aus drei auf einer Borsteneinsatzfläche des Zahnbürstenkopfes fest angeordneten Borstenbüschelgruppen, wobei die am freien Ende des Zahnbürstenkopfes •angeordnete Borstenbüschelgruppe aus Borstenbüscheln besteht, die kreisrund um ein zentrales Borstenbüschel angebracht sind, sich daran die zweite Borstenbüschelgruppe, die x-förmig ausgebildet ist, anschließt und sich daran die dritte Borstenbüschelgruppe griffseitig anschließt, deren Borstenbüschel angeschrägt sind und dabei eine Borstenbüschelgruppe bilden, die zur zweiten Borstenbüschelgruppe hin in der Höhe abfällt.
Die Firma WYBERT GmbH stellt eine Zahnbürste vor, die aus drei auf einer Borsteneinsatzfläche des Zahnbürstenkopfes fest angeordneten Borstenbüschelgruppen besteht, wobei die am freien Ende des Zahnbürstenkopfes angeordnete Borstenbüschelgruppe aus Borstenbüscheln besteht, die kreisrund um ein zentrales Borstenbüschel angebracht sind. Das nach oben stehende Ende dieser Borstenbüschelgruppe ist zu einer sich auf der Borsteneinsatzfläche anschließenden zweiten Borstenbüschelgruppe hin abfallend angeschrägt. Diese zweite Borstenbüschelgruppe ist x-förmig ausgebildet. Nachfolgend ist auf der Borsteneinsatzfläche die dritte Borstenbüschelgruppe angeordnet, die zur x-förmigen Borstenbüschelgruppe hin abfallend angeschrägt ist.
Die DE 19705104 A1 zeigt einen Zahnbürstenkopf mit zwei Borstenbüschelgruppen auf einer Borstenbüscheleinsatzfläche. Hierbei ragt aus einer kreisrunden Borstenbüschelgruppe am freien Ende des Zahnbürstenkopfes das zentrale Borstenbüschel heraus. Bei der zweiten sich daran anschließenden Borstenbüschelgruppe überragen die an der Seite des Zahnbürstenkopfrandes angebrachten Borstenbüschel die anderen der Borstenbüschelgruppe.
Aus der DE 4409395 C1 ist ein Zahnbürstenkopf mit rechtwinklig abstehenden Borstenbüscheln bekannt, wobei eine erste Gruppe von am freien Ende des Zahnbürstenkopfes angeordneten Borstenbüscheln eine gerundete Borstenbüschelgruppe aus Borstenbüscheln anschließt. Die Borstenbüschel der zweiten Gruppe sind in Querreihen angeordnet, welche sich rechtwinklig zur ■Längsachse des Zahnbürstenkopfes erstrecken. Die Höhe dieser Borstenbüschel wechselt in aufeinanderfolgenden zwischen zwei verschiedenen Höhenniveaus.
Die DE 3433763 C1 zeigt einen Zahnbürstenkopf mit in Längsrichtung des Bürstenkopfes verlaufenden, nebeneinander angeordneten inneren und äußeren Borstenreihen wobei die Borstenlänge der äußeren Borstenreihen größer ist als die der inneren Borstenreihen. Die Borstenspitzen der äußeren Borstenreihen sind abgerundet und die der inneren Borstenreihen sind pilzförmig gestaltet.
Aus der Vielzahl verschiedener Zahnbürstenköpfe ist eine weitere Gruppe bekannt, die Borstenbüschel unterschiedlicher Härte aufweist. Ein Beispiel dafür ist die DE 3524586 A1. Hier besteht der Zahnbürstenkopf überwiegend aus Borstenbüscheln gleicher Härte, wobei eine Borstenreihe mit gegenüber den restlichen Borstenreihen härteren Borstenbüscheln in Querrichtung zur Längsachse des Zahnbürstenkopfes angeordnet ist.
Die Zahnbürstenentwicklung unterliegt einem ständigen Fortschritt, der auf die optimale Zahnreinigung gerichtet ist. Dabei sollen Kaufläche, Zahnflanken und interdentale Bereiche gründlich und einfach gereinigt werden. Es steht jedoch das Problem, dass die Bürstenbüscheleinsatzfläche eine starre Oberfläche darstellt, an die sich ein harter Zahnbürstenkopfrand anschließt. Somit besteht die Gefahr von Verletzungen des Zahnfleisches und des Gaumens bei der Zahnpflege.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen Zahnbürstenkopf, bestehend aus drei auf einer Borsteneinsatzfläche des Zahnbürstenkopfes fest angeordneten Borstenbüschelgruppen, wobei die am freien Ende des Zahnbürstenkopfes angeordnete Borstenbüschelgruppe aus Borstenbüscheln besteht, die kreisrund um ein zentrales Borstenbüschel angebracht sind, sich daran die zweite ■ Borstenbüschelgruppe, die x-förmig ausgebildet ist, anschließt und sich daran die dritte Borstenbüschelgruppe griffseitig anschließt, deren Borstenbüschel angeschrägt sind und dabei eine Borstenbüschelgruppe bilden, die zur zweiten Borstenbüschelgruppe hin in der Höhe abfällt, zu entwickeln, mit dem die Gefahr der Verletzung des Zahnfleisches und des Gaumens verringert werden.
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das zentrale Borstenbüschel nach oben hervorsteht, dass zwischen der ersten Borstenbüschelgruppe und der zweiten Borstenbüschelgruppe parallel zur ersten Borstenbüschelgruppe eine Reihe von Borstenbüscheln angeordnet ist, die von einem Zahnbürstenrand zum anderen Zahnbürstenrand reicht, dass um die kreisrunde Borstenbüschelgruppe und gegenseitig auf der Rückseite des Zahnbürstenkopfes um einen kreisrunden Kern je eine wulstförmige gummielastische Begrenzung mit ihrer Unterseite im Zahnbürstenkopf fest eingebettet ist, und sich an die wulstförmige gummielastische Begrenzung des Kernes tangential gegenüberliegend in Richtung der beiden Randseiten des Zahnbürstenkopfes je ein wulstförmiger gummielastischer Streifen anschließt, der im Bereich der zweiten Borstenbüschelgruppe am Zahnbürstenrand nach oben gezogen ist. Vorteilhaft ist es, dass die wulstförmige gummielastische Begrenzung der kreisrunden Borstenbüschelgruppe einen oberen Rand am freien Ende des Zahnbürstenkopfes bildet. Zweckmäßig ist es, dass die wulstförmigen gummielastischen Begrenzungen und Streifen aus einem verformbaren
Polymerwerkstoff bestehen. Die Borstenbüschelgruppen können aus Borstenbüscheln unterschiedlicher Borstendurchmesser bestehen, es können aber auch die Borstenbüschel selbst unterschiedliche Borstendurchmesser besitzen. Dieser Zahnbürstenkopf weist den besonderen Vorteil auf, dass die kreisrunde Borstenbüschelgruppe am freien Ende des Zahnbürstenkopfes durch die um die kreisrunde Borstenbüschelgruppe und gegenseitig auf der Rückseite des Zahnbürstenkopfes um einen kreisrunden Kern angebrachten wulstförmigen gummielastischen Begrenzungen eine gewisse Elastizität besitzt. Weiterhin wirken die gummielastische Begrenzung am freien Ende des Zahnbürstenkopfes die gummielastische Begrenzung um den Kern und die beiden tangential vom kreisrunden Kern verlaufenden gummielastischen Streifen schonend auf den Gaumen.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1: eine Draufsicht auf den Zahnbürstenkopf, Figur 2: eine Seitenansicht eines Zahnbürstenkopfes und Figur 3: eine Draufsicht auf die Zahnbürstenkopfrückseite
Der dargestellte Zahnbürstenkopf 1 geht im Bereich der Anschlussfläche 2 in den Stiel einer Handzahnbürste über. Wie aus Figur 2 zu erkennen, sind auf einer Borsteneinsatzfläche 3 des Zahnbürstenkopfes 1 drei Borstenbüschelgruppen 4, und 6 angeordnet. Die Borstenbüschelgruppe 4 ist am freien Ende des Zahnbürstenkopfes 1 angebracht, wobei um ein zentrales hervorstehendes Borstenbüschel 7 Borstenbüschel 8 angeordnet sind. Um diese kreisrund angeordnete Borstenbüschelgruppe 4 ist eine wulstförmige gummielastische
Begrenzung 9 angebracht, die in der Borsteneinsatzfläche 3 mit der Unterseite fest eingebettet ist. Diese Begrenzung 9 deckt die Borsteneinsatzfläche 3 am freien Ende des Zahnbürstenkopfes 1 kreisrund ab. Parallel zu dieser Begrenzung 9 schließt sich griffseitig eine Reihe von Borstenbüscheln 10 an, die von einer Zahnbürstenkopfseite zur anderen Zahnbürstenkopfseite auf der • Borsteneinsatzfläche 3 verläuft. Die Borstenbüschel 10 und die Borstenbüschel 8sind gleich hoch und senkrecht auf dem Zahnbürstenkopf 1 angeordnet. An diese Borstenbüschel 10 schließt sich die Borstenbüschelgruppe 5 an, deren Borstenbüschel 11 x-förmig aus der Borsteneinsatzfläche 3 nach oben gerichtet sind und die Borstenbüschel 8 und 10 überragen. Die Borstenbüschel 11 der Borstenbüschelgruppe 5 sind beispielsweise aus der Lotrechten um 8 Grad geneigt x-förmig zueinander angeordnet. Neben dieser Borstenbüschelgruppe 5 ist griffseitig die dritte Borstenbüschelgruppe 6 des Zahnbürstenkopfes 1 angeordnet. Die Borstenbüschel 12 der Borstenbüschelgruppe 6 sind am oberen Ende angeschrägt, wobei die Borstenbüschelgruppe 6 zur Borstenbüschelgruppe 5 hin in der Höhe abfällt. Auf der Rückseite 13 des Zahnbürstenkopfes 1 ist gegenseitig von der kreisrunden Borstenbüschelgruppe 4 um einen kreisrunden Kern 14 eine wulstförmige gummielastische Begrenzung 15 angebracht, die mit der Unterseite fest in der Rückseite 13 des Zahnbürstenkopfes 1 eingebettet ist. An die wulstförmige gummielastische, kreisrund ausgebildete Begrenzung 15 schließt sich tangential gegenüberliegend in Richtung der beiden Randseiten des Zahnbürstenkopfes 1 je ein wulstförmiger gummielastischer Streifen 16 an, der im Bereich der zweiten Borstenbüschelgruppe 5 am Zahnbürstenrand 17 nach oben gezogen ist und diesen teilweise bedeckt. Vom besonderen Vorteil ist, dass die beiden wulstförmigen gummielastischen, kreisförmig ausgebildeten Begrenzungen 9 und 15 im Bereich der kreisrunden Borstenbüschelgruppe 4 im Zahnbürstenkopf 1 eine elastische Zone bilden. Diese bewirkt, dass beim Putzvorgang eine taumelnde,
oszillierende Eigenbewegung der kreisrunden Borstenbüschelgruppe 4 erzeugt wird. Die auf der Rückseite des Zahnbürstenkopfes 1 angebrachten wulstförmigen gummielastischen Streifen und die Begrenzung 15 sowie die Begrenzung 9 am freien Ende der Borsteneinsatzfläche 3 wirken im Oralbereich als gummielastische Dämpfer. Die Borstenbüschelgruppen 4, 5 oder 6 können aus Borstenbüscheln unterschiedlicher Borstendurchmesser bestehen, es können aber auch die Borstenbüschel 8, 10, 11 oder 12 selbst unterschiedliche Borstendurchmesser besitzen. Zur optischen Gestaltung kann jede Borstenbüschelgruppe 4, 5 oder oder die Reihe von Borstenbüscheln 10 oder das zentrale Borstenbüschel 7 andersfarbig sein.
Bezugszeichen = Zahnbürstenkopf
1 = Anschlussfläche
2 = Borsteneinsatzfläche
·* ·«·« ·· ·♦·« ·· # J
% 4 * 4 ft &bgr; &Ogr;****
3 = Borstenbüschelgruppe
• &bgr; ·*» *· *·· ♦ · ·*· • 4 = Borstenbüschelgruppe
7 5 = Borstenbüschelgruppe
6 = zentrales Borstenbüschel
7 = Borstenbüschel
8 = Begrenzung
9 = Borstenbüschel
10 = Borstenbüschel
11 = Borstenbüschel
12 = Rückseite
13 = Kern
14 = Begrenzung
15 = Streifen
16 = Zahnbürstenrand
17

Claims (5)

1. Zahnbürstenkopf, bestehend aus drei auf einer Borsteneinsatzfläche des Zahnbürstenkopfes fest angeordneten Borstenbüschelgruppen, wobei die am freien Ende des Zahnbürstenkopfes angeordnete Borstenbüschelgruppe aus Borstenbüscheln besteht, die kreisrund um ein zentrales Borstenbüschel angebracht sind, sich daran die zweite Borstenbüschelgruppe, die x-förmig ausgebildet ist, anschließt und sich daran die dritte Borstenbüschelgruppe griffseitig anschließt, deren Borstenbüschel angeschrägt sind und dabei eine Borstenbüschelgruppe bilden, die zur zweiten Borstenbüschelgruppe hin in der Höhe abfällt, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale Borstenbüschel (7) nach oben hervorsteht, dass zwischen der ersten Borstenbüschelgruppe (4) und der zweiten Borstenbüschelgruppe (5) parallel zur ersten Borstenbüschelgruppe (4) eine Reihe von Borstenbüscheln (10) angeordnet ist, die von einem Zahnbürstenrand (17) zum anderen Zahnbürstenrand (17) reicht, dass um die kreisrunde Borstenbüschelgruppe (4) und gegenseitig auf der Rückseite des Zahnbürstenkopfes (1) um einen kreisrunden Kern (14) je eine wulstförmige gummielastische Begrenzung (9, 15) mit ihrer Unterseite im Zahnbürstenkopf (1) fest eingebettet ist, und sich an die wulstförmige gummielastische Begrenzung (15) des Kernes (14) tangential gegenüberliegend in Richtung der beiden Randseiten (17) des Zahnbürstenkopfes (1) je ein wulstförmiger gummielastischer Streifen (16) anschließt, der im Bereich der zweiten Borstenbüschelgruppe (5) am Zahnbürstenrand (17) nach oben gezogen ist.
2. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die wulstförmige gummielastische Begrenzung (9) der kreisrunden Borstenbüschelgruppe (4) einen oberen Rand am freien Ende des Zahnbürstenkopfes (1) bildet.
3. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wulstförmigen gummielastischen Begrenzungen (9, 15) und Streifen (16) aus einem verformbaren Polymerwerkstoff bestehen.
4. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Borstenbüschelgruppen (4, 5, 6) aus Borstenbüscheln unterschiedlicher Borstendurchmesser besteht.
5. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Borstenbüschel (8, 10, 11, 12) unterschiedliche Borstendurchmesser besitzen.
DE20107614U 2001-05-04 2001-05-04 Zahnbürstenkopf Expired - Lifetime DE20107614U1 (de)

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Cited By (14)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102006024874A1 (de) * 2006-05-24 2007-11-29 Bürstenmann GmbH Zahnbürste mit einem mehrteiligen Bürstenkopf
US7594293B2 (en) 2002-09-20 2009-09-29 Colgate-Palmolive Co. Oral care implement
US7607189B2 (en) 2004-07-14 2009-10-27 Colgate-Palmolive Oral care implement
US7721376B2 (en) 2002-09-20 2010-05-25 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US7725980B2 (en) 2004-12-15 2010-06-01 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US7908699B2 (en) 2001-07-03 2011-03-22 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US8393042B2 (en) 2002-08-09 2013-03-12 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US8523888B2 (en) 2006-12-18 2013-09-03 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US8561247B2 (en) 2002-08-09 2013-10-22 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US8800093B2 (en) 2002-08-09 2014-08-12 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US8806695B2 (en) 2002-08-09 2014-08-19 Colgate-Palmolive Company Oral care implement having flexibly supported cleaning elements extending in opposite directions
US8857003B2 (en) 1995-12-29 2014-10-14 Colgate-Palmolive Company Contouring toothbrush head
US8876221B2 (en) 2002-08-09 2014-11-04 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US8990996B2 (en) 2002-08-09 2015-03-31 Colgate-Palmolive Company Toothbrush

Cited By (22)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US8857003B2 (en) 1995-12-29 2014-10-14 Colgate-Palmolive Company Contouring toothbrush head
US7908699B2 (en) 2001-07-03 2011-03-22 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US8079110B2 (en) 2001-07-03 2011-12-20 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US8800093B2 (en) 2002-08-09 2014-08-12 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US8876221B2 (en) 2002-08-09 2014-11-04 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US10512323B2 (en) 2002-08-09 2019-12-24 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US8806695B2 (en) 2002-08-09 2014-08-19 Colgate-Palmolive Company Oral care implement having flexibly supported cleaning elements extending in opposite directions
US9603441B2 (en) 2002-08-09 2017-03-28 Colgate-Palmolive Company Toothbrush
US9545148B2 (en) 2002-08-09 2017-01-17 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US8393042B2 (en) 2002-08-09 2013-03-12 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US9167888B2 (en) 2002-08-09 2015-10-27 Colgate-Palmolive Company Oral care implement having flexibly supported cleaning elements extending in opposite directions
US8990996B2 (en) 2002-08-09 2015-03-31 Colgate-Palmolive Company Toothbrush
US8561247B2 (en) 2002-08-09 2013-10-22 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US8839481B2 (en) 2002-08-09 2014-09-23 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US8042214B2 (en) 2002-09-20 2011-10-25 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US7594293B2 (en) 2002-09-20 2009-09-29 Colgate-Palmolive Co. Oral care implement
US7721376B2 (en) 2002-09-20 2010-05-25 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US7607189B2 (en) 2004-07-14 2009-10-27 Colgate-Palmolive Oral care implement
US8281446B2 (en) 2004-07-14 2012-10-09 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US7725980B2 (en) 2004-12-15 2010-06-01 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
DE102006024874A1 (de) * 2006-05-24 2007-11-29 Bürstenmann GmbH Zahnbürste mit einem mehrteiligen Bürstenkopf
US8523888B2 (en) 2006-12-18 2013-09-03 Colgate-Palmolive Company Oral care implement

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