DE20106997U1

DE20106997U1 - Sitzmöbel

Info

Publication number: DE20106997U1
Application number: DE20106997U
Authority: DE
Original assignee: Ferdinand Lusch GmbH and Co KG
Current assignee: Ferdinand Lusch GmbH and Co KG
Priority date: 2001-04-23
Filing date: 2001-04-23
Publication date: 2001-07-26
Anticipated expiration: 2011-04-24

Description

Sitzmöbel

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzmöbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei einem derartigen Sitzmöbel erfolgt eine voneinander bewegungsabhängige Verschwenkung der Rückenlehne und des Fußteiles, wobei sich bei einer Verschwenkung der Rückenlehne von einer Sitz- in eine Liegestellung das Fußteil entsprechend aus einer abgesenkten Nichtgebrauchs- in eine Gebrauchsstellung aufstellt. Dabei kann die Verschwenkung motorisch erfolgen, aber auch durch Gewichtsverlagerung des Benutzers, d.h. durch Druck auf die Rückenlehne bzw. auf das Fußteil bei einer Rückverschwenkung in eine Sitzposition.

In jedem Fall ist das Fußteil durch zwei Aufstellscheren, die parallel und mit Abstand zueinander angeordnet sind, schwenkbar an dem Sitz befestigt, wozu ein Beschlag an einem Sitzrahmen angeschlossen ist, an dem die Aufstellscheren angelenkt sind.

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Anmeldetext vom 23.04.2001 Seite 2

Der Schwenkhebel und der Lenkerhebel jeder Aufstellschere sind an einer Lagerlasche, die fest mit einer Fußstütze des Fußteiles verbunden ist, angelenkt, wobei sie bislang von der Außenseite des Sitzmöbels her gesehen abständig zueinander, d.h. untereinander verlaufen.
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Abgesehen davon, dass nahezu alle wesentlichen Bauteile der Aufstellschere dann erkennbar sind, wenn das Fußteil in eine Gebrauchsstellung aufgestellt ist, was den Gesamteindruck des Sitzmöbels erheblich stört, besteht bei der bekannten Konstruktion auch die Gefahr von Fingerverletzungen bei einem unbeabsichtigten Eingriff in die Aufstellschere. Dies vor allem bei einer Schwenkbewegung des Fußteiles. Insbesondere bei einer motorischen Verstellung kann es zu schwerwiegenden Quetschungen kommen.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel der gattungsgemäßen Art so auszubilden, dass seine Handhabung insgesamt sicherer wird.

Diese Aufgabe wird durch ein Sitzmöbel gelöst, das die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

Durch diese konstruktive Ausbildung wird nun wirkungsvoll verhindert, dass ein unbeabsichtigter Eingriff in die Aufstellscheren überhaupt möglich ist. Somit sind die zuvor beschriebenen Quetschungen im Fingerbereich bei einer unsachgemäßen Handhabung praktisch ausgeschlossen, wodurch sich naturgemäß eine wesentliche Verbesserung bei der Benutzung des Sitzmöbels ergibt.

Besonders erwähnenswert ist noch, dass die Realisierung des neuen Sitzmöbels nur mit einem geringen konstruktiven Aufwand möglich ist, die dazu führt, dass der nun vorhandene hohe Sicherheitsstandard im wesentlichen ohne zusätzliche Kosten erreicht wird.

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Neben dieser sicherheitstechnischen Verbesserung führt die erfindungsgemäße Ausbildung des Schwenkhebels auch zu einer Optimierung in gestalterischer Hinsicht, da die bisher erkennbaren Bauteile der jeweiligen Aufstellschere nun im wesentlichen durch den Schwenkhebel verdeckt sind, der zwar ebenfalls ein Bauteil bildet, jedoch in der neuen Ausbildung gleichzeitig als gestalterisches Element erkennbar ist.

Der insoweit optimierte Gesamteindruck der Aufstellschere kann dadurch besonders akzentuiert werden, dass der Schwenkhebel zumindest auf seiner Sichtseite, also der dem Betrachter von außen her zugänglichen Seite, oberflächenveredelt ist. Dies kann beispielsweise durch Verchromen oder dergleichen erfolgen.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Schwenkhebel an seinem der Rückenlehne zugewandten Ende eine angeformte, abgewinkelte Lasche aufweist, die in ihrer Breite etwa der Breite des übrigen Schwenkhebels entspricht und in ihrer Länge so bemessen ist, dass sie in aufgestellter Stellung des Fußteiles den dann gebildeten Zwischenraum zwischen dem Schwenkhebel im übrigen und einer Vorderseite des zugeordneten Seitenteiles soweit verschließt, dass zumindest das Scherenglied in diesem Bereich überdeckt wird. Ein Zugriff hierauf wird dadurch ebenfalls wirkungsvoll verhindert.

Für den Fall, dass neben der Fußstütze des Fußteiles ein zusätzliches Fußstützteil vorgesehen ist, das in Gebrauchsstellung des Fußteiles einen zwischen dem Sitz und der Füßstütze gebildeten Zwischenraum überbrückt und das über Stützlaschen und angeschlossenen Lenker mit dem am Sitz befestigten Beschlag so verbunden ist, dass eine von der Verschwenkung der Fußstütze abhängige Schwenkbewegung vollführt wird, sind die Stützlaschen so dimensioniert, dass sie in ihrer Breite etwa der Breite des zugeordneten Schwenkhebels entsprechen.

Dabei ist jede Stützlasche sowie die daran angeschlossenen Lenker in einem solchen Abstand zu dem benachbarten Schwenkhebel angeordnet, dass sich eine aus-

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reichende Fingerfreiheit ergibt, so dass beim Verschwenken der Fußstütze und des Fußstützteiles ebenfalls Fingerverletzungen bei unsachgemäßen Bedienungen ausgeschlossen sind.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist vorgesehen, an dem Scherenglied einen Scherenhebel gelenkig anzuschließen, der andererseits mit einem Winkelhebel schwenkbar verbunden ist, der sowohl am Sitzrahmen wie auch an dem an dem Sitzrahmen angeschlossenen Beschlag angelenkt ist, wobei beide Anschlüsse in ihrer Lage zueinander durch die Bewegung des Sitzes bzw. des Sitzrahmens veränderbar sind.

Gegenüber dem Stand der Technik bietet diese konstruktive Weiterbildung einen erheblichen Bedienungsvorteil, da bislang das Fußteil bei Verschwenkung durch Gewichtsverlagerung der einsitzenden Person im Sinne eines Hochdrückens verschwenkt wurde, während nun durch die Anbringung des Scheren- und Winkelhebels das Fußteil quasi bei entsprechender Belastung hochgezogen wird. Die nunmehr aufzubringenden geringeren Kräfte führen zu einer wesentlichen Komforterhöhung bei der Benutzung des Sitzmöbels.

Wie bereits erwähnt, besteht die Möglichkeit, die Rückenlehne und das Fußteil durch einen Antriebsmotor zu verschwenken, der unterhalb des Sitzes angeordnet ist und über eine axial verschiebbare Antriebswelle an einer Achse befestigt ist, die drehbar am Sitzrahmen angeschlossen ist. An dieser Achse ist eine Lenkerlasche festgelegt, an der wiederum eine Anschlußlasche beweglich angeordnet ist, die mit einem Schwenkbeschlag der Rückenlehne verbunden ist.

Um zu verhindern, dass vor dem Verschwenken der Rückenlehne in eine Sitzposition das Fußteil in eine Nichtgebrauchsstellung abgesenkt wird, wie dies bislang der Fall war, ist nach einem weiteren Gedanken der Erfindung vorgesehen, dass an der Lenkerlasche einerseits und einem fest mit der Rückenlehne verbundenen Beschlagteil bzw. der Anschlußlasche andererseits eine Zugfeder angeschlossen ist.

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Diese wird beim Verschwenken der Rückenlehne in eine Liegeposition durch eine ensprechende motorbedingte Verschwenkung der Lenkerlasche gespannt. Bei Zurückfahren des Antriebsmotors zur Rückstellung der Rückenlehne und des Fußteiles in eine Sitzposition zieht die unter Spannung stehende Zugfeder an der Lenkerlasehe und unterstützt damit die Verstellung durch den Motor in der Form, dass die Verschwenkung der Lenkerlasche und damit die Betätigung der Anschlußlasche sofort zu einer Hochstellung der Rückenlehne fuhrt, während im weiteren Verlauf erst das Fußteil abgesenkt wird.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ausfuhrungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
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Figur 1 einen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in un

terschiedlichen Gebrauchspositionen

Figuren 2 u. 3 geschnittene Teilansichten des Sitzmöbels jeweils in unterschiedliehen Stellungen

Figuren 4-6 geschnittene Teilansichten eines weiteren Ausfuhrungsbeispieles des Sitzmöbels in jeweils unterschiedlichen Gebrauchsstellungen.

In der Figur 1 ist ein Sitzmöbel dargestellt, das in seinem Grundaufbau aus zwei Seitenteilen 1, einem dazwischen angeordneten und über einen Rahmenbeschlag 14 bewegbar angeschlossenen Sitz 2, einer mittels eines Schwenkbeschlages 12 schwenkbar an dem Sitz 2 befestigten Rückenlehne 3 sowie einem auf der gegenüberliegenden Seite angeordneten Fußteil 4 besteht, das über zwei parallel und mit Abstand zueinander angeordnete Aufstellscheren 7 so an dem Sitz 2 befestigt ist, dass es aus einer gesenkten Nichtgebrauchsstellung, die mit I bezeichnet ist, über

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eine mittlere mit II angegebene hin zu einer Endstellung III aufstellbar ist, wobei die Stellung der Rückenlehne 3 ebenfalls entsprechend verändert wird, so dass das Sitzmöbel in der Position III eine Liegestellung bildet.

Der Einfachheit halber wird im Folgenden lediglich eine Seite des Sitzmöbels beschrieben, beispielsweise nur eine Aufstellschere 7.

Das Fußteil 4 weist eine äußere Fußstütze 5 auf, die in Nichtgebrauchsstellung (I) den vorderen Fußraum des Sitzmöbels unterhalb des Sitzes 2 weitgehend verschließt.

Jede Aufstellschere 7 ist mit einem Lenkerhebel 8 sowie mit einem Schwenkhebel 9 versehen, die über eine Anschlußlasche 16 gelenkig an der Fußstütze 5 befestigt sind.

Wie insbesondere in den Figuren 2 und 3 sehr deutlich zu erkennen ist, schließt sich an das der Anschlußlasche 16 gegenüberliegende Ende des Lenkerhebels 8 ein Scherenglied 15 gelenkig an, das mit dem Rahmenbeschlag 14 drehbar verbunden ist, wobei das Scherenglied 15 auf einem an dem Schwenkhebel 9 angeschlossenen Lagerzapfen 22 drehbar befestigt ist.

Erfindungsgemäß ist der zu dem jeweiligen zugeordneten Seitenteil 1 hin gewandte Schwenkhebel 9 in seiner Breite so dimensioniert, dass er den Lenkerhebel 8, der im übrigen etwa parallel zu dem Schwenkhebel 9 verläuft, in jeder Schwenkposition vollständig oder nahezu vollständig und das Scherenglied 15 zumindest in aufgestellter Position des Fußteiles 4 im wesentlichen überdeckt.

Auf seiner dem Sitz 1 zugewandten Endseite ist der Schwenkhebel 9 mit einer abgekröpften Abdecklasche 10 versehen, die so dimensioniert ist, dass sie zum einen in aufgestellter Stellung des Fußteiles 4 den Zwischenraum zwischen dem Sitz 1 und dem Schwenkhebel 9 im übrigen im Bereich des Scherengliedes 15 sowie eines

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Koppelgliedes 20 und einer Hebellasche 21 überdeckt. Letztere ist an eine Stützlasche 11 angeschlossen, die ein Fußstützteil 6 trägt, dass in aufgestellter Stellung des Fußteiles 4 der Fußstütze 5 benachbart, einen zwischen dieser und dem Sitz gebildeten Raum weitgehend abdeckt. Dabei ist die Hebellasche 21 drehbar an der Stützlasche 11 befestigt, während das Koppelglied 20 gelenkig am Rahmenbeschlag 14 und an der Hebellasche 21 angeschlossen ist.

An einem Sitzrahmen 13 des Sitzes 1 ist ein Lagerbock 19 befestigt, der einen schwenkbar angeschlossenen Winkelhebel 18 trägt. Dieser stützt sich einerseits an dem fest mit dem Seitenteil 1 verbundenen Rahmenbeschlag 14 ab und ist andererseits schwenkbar mit einem Scherenhebel 17 verbunden, der wiederum an dem Scherenglied 15 angelenkt ist.

Bei dem in den Figuren 4 bis 6 gezeigten Ausfuhrungsbeispiel erfolgt die Verstellung der Rückenlehne 3, des Sitzes 1 und des Fußteiles 4 motorisch. Hierzu ist unterhalb des Sitzes ein Antriebsmotor 23 vorgesehen, der eine axial verschiebbare Antriebswelle 24 bewegt, die andererseits an einer Drehlasche 30 angreift, die fest mit einer Achse 25 verbunden ist, die wiederum drehbar am Sitzrahmen 13 oder daran angeschlossenen Bauteilen gelagert ist.

An der Achse 25 ist auf der der Drehlasche 30 gegenüberliegenden Seite eine Lenkerlasche 26 befestigt, an der eine Anschlußlasche 27 ebenso angelenkt ist wie an einem Beschlagteil 29 des Schwenkbeschlages 12, wobei das Beschlagteil 29 fest mit der Rückenlehne 3 verbunden ist.

In die Anschlußlasche 27 ist eine Zugfeder 28 eingehängt, die andererseits an die Lenkerlasche 26 angeschlossen ist, so dass sich bei deren Verschwenkung in eine Liegeposition, wie sie in der Figur 4 erkennbar ist, die Zugfeder 28 durch Auseinanderziehen spannt.

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Anmeldetext vom 23.04.2001 Seite 8

Beim anschließenden Zurückschwenken in eine Sitzposition (Fig. 5 u. 6) wird die Schwenkbewegung der Lenkerlasche 26 durch den Federzug unterstützt, wodurch die Anschlußlasche 27 so bewegt wird, dass sich die Rückenlehne 3 aufrichtet, bevor das Fußteil 4 in eine Nichtgebrauchsstellung abgesenkt ist.

Claims

1. Sitzmöbel mit einem zwischen zwei Seitenteilen (1) beweglich gelagerten Sitz (2), einer daran schwenkbar angeordneten Rückenlehne (3) sowie einem an der der Rückenlehne (3) gegenüberliegenden Seite des Sitzes (2) mittels Aufstellscheren (7) angeschlossenen Fußteil (4), das bei Verschwenkung der Rückenlehne (3) von einer Sitz- in eine Liegestellung aus einer abgesenkten Nichtgebrauchs- in eine Gebrauchsstellung aufstellbar ist, wobei jede Aufstellschere (7) einen auf der dem zugeordneten Seitenteil (1) zugewandten Seite einen Schwenkhebel (9), der einerseits über ein angelenktes Scherenglied (15) mit dem Sitz (2) und andererseits mit dem Fußteil (4) schwenkbar verbunden ist, und einen am Fußteil (4) und dem Scherenglied (15) angelenkten, etwa parallel zum Schwenkhebel (9) verlaufenden Lenkerhebel (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (9) in seiner Breite so dimensioniert ist, dass er den Lenkerhebel (8) in jeder Schwenkposition vollständig oder nahezu vollständig und das Scherenglied (15) in Gebrauchsstellung des Fußteiles (4) im wesentlichen überdeckt.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, bei dem das Fußteil ein Fußstützteil (6) aufweist, das in Gebrauchsstellung des Fußteiles (4) einen Bereich zwischen dem Sitz (1) und einer den vorderen Außenbereich des Fußteiles (4) bildenden Fußstütze (5), an der der Schwenkhebel (9) und der Lenkerhebel (8) angeschlossen sind, weitgehend ausfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (9) auf seiner der Fußstütze (5) abgewandten Seite eine winkelförmige Abdecklasche (10) aufweist, die in Gebrauchsstellung des Fußteiles (4) eine Hebellasche (21) sowie ein Koppelglied (20), mit denen das Fußstützteil (6) an einem Rahmenbeschlag (14) befestigt ist, weitgehend überdeckt.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, bei dem das Fußstützteil an Stützlaschen (11) befestigt ist, an denen jeweils eine Hebellasche angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützlasche (11) in ihrer Breite etwa der Breite des Schwenkhebels (9) entspricht.

4. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (9), die Decklasche (10) und die Stützlasche (11) oberflächenveredelt sind.

5. Sitzmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (9), die Abdecklasche (10) und die Stützlasche (11) verchromt sind.

6. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdecklasche (10) in ihrer Länge so bemessen ist, dass sie den in Gebrauchsstellung des Fußteiles (4) gebildeten Zwischenraum zwischen dem zugeordneten Seitenteil und dem Schwenkhebel (9) im Bereich des Scherengliedes (15) und des Koppelgliedes (20) weitgehend verdeckt.

7. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Scherenglied (15) ein Scherenhebel (17) schwenkbar gelagert ist, der an einem Winkelhebel (18) angelenkt ist, der wiederum drehbar an einem Lagerbock (19) befestigt ist und sich an einem mit dem zugeordneten Seitenteil (14) verbunden Rahmenbeschlag (14) abstützt, wobei der Lagerbock (19) fest mit einem Sitzrahmen (13) des Sitzes (1) verbunden ist.

8. Sitzmöbel nach Anspruch 1, bei dem zur Verschwenkung der Rückenlehne (3) und des Fußteiles (4) unterhalb des Sitzes (2) ein Antriebsmotor (23) vorgesehen ist, der über eine axial verstellbare Antriebsspindel (24) an eine drehbare Achse (25) angreift, die eine Lenkerlasche (26) trägt, an der eine Anschlußlasche (27) angelenkt ist, die andererseits mit einem an der Rückenlehne (3) angebundenen Schwenkbeschlag gelenkig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Anschlußlasche (27) eine Zugfeder (28) vorgesehen ist, die sowohl mit dem Schwenkbeschlag (12) als auch mit der Lenkerlasche (26) verbunden ist.