DE20106614U1

DE20106614U1 - Sitzmöbel mit um eine Vertikalachse verschwenkbarer Armauflage

Info

Publication number: DE20106614U1
Application number: DE20106614U
Authority: DE
Original assignee: Grahl GmbH
Current assignee: Grahl GmbH
Priority date: 2001-04-18
Filing date: 2001-04-18
Publication date: 2002-08-29
Anticipated expiration: 2011-04-19
Also published as: DE10119016C1

Description

Grahl GmbH

D-31595 Steyerberg / Voigtei

Sitzmöbel mit um eine Vertikalachse verschwenkbarer Armauflage

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit mindestens einer Armlehnenstütze, die an ihrer Oberseite eine vertikal ausgerichtete Schwenkachse trägt, um die eine Armauflage gegen die Kraft einer Feder verschwenkbar ist.

Ein derartiges Sitzmöbel, beispielsweise in Form eines Bürostuhls, ist in der US 5,755,650 beschrieben. Die gegen Federkraft verschwenkbare Armlehne kann damit als Trainingsgerät benutzt werden, vornehmlich zum Training der Arm-, Schulter- und Rückenmuskulatur. Bei dem bekannten Bürostuhl ist der Armauflage eine unterhalb derselben angeordnete Torsionsfeder zugeordnet, die relativ aufwendig ist und nur mit großem Aufwand entweder bei Abnutzung oder gegen eine Torsionsfeder mit größerer oder geringerer Federsteifigkeit ausgewechselt werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein demgegenüber vereinfachtes Sitzmöbel, insbesondere einem Bürostuhl, zu schaffen.

Zur Lösung dieser Aufgabe weist die einzelne Armauflage eine mit einer Lageröffnung auf die Schwenkachse aufgesteckte Bodenplatte auf, wobei als Feder eine Zugfeder, vorzugsweise Schrauben-Zugfeder verwendet wird, deren eines Ende an der Armauflage und deren anderes Ende an einem Halterungszapfen befestigt sind, der mit Abstand von der Schwenkachse an der Armlehnenstütze befestigt ist und in eine an der Armauflage angebrachte, zur Schwenkachse konzentrische Führungsnut eingreift.

Durch die Verwendung einer Zugfeder wird gegenüber einer Torsionsfeder ein insgesamt vereinfachtes System geschaffen, bei dem auch ein relativ einfacher Austausch der Zugfeder gegen eine andere Zugfeder z. B. mit veränderter Federsteifigkeit möglich ist.

In den Unteransprüchen sind weitere Merkmale der Erfindung beschrieben, und zwar sowohl bezüglich der räumlichen Anbringung der Schrauben-Zugfeder als auch hinsichtlich eines Verriegelungssystems, mit dem die Armauflage in der Ruhe- bzw. Grundstellung gegen ein unbeabsichtigtes Verschwenken gesichert ist.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben.

Figur 1 zeigt in isometrischer Darstellung ein Sitzmöbel in Form eines Bürostuhls; Figur 2 zeigt eine Seitenansicht einer Armlehne;

Figur 3 zeigt eine Schnittansicht der Armlehne in Richtung der Pfeile III-III in der

Ruhe- bzw. Grundstellung der Armlehne, Figur 4 zeigt eine Schnittansicht der Armlehne entsprechend Figur 3 in der äußersten Verschwenkstellung derselben.

Der in Figur 1 dargestellte Bürosessel A hat zwei Armstützen 1, &Ggr;. Die einzelne Armstütze 1 besteht aus einer Armlehnenstütze 2, die eine Armauflage 3 trägt.

Bei der Schnittansicht gemäß Figur 3 ist die Oberseite der Armauflage, d. h. die eigentliche Armauflagefläche weggelassen, so daß ein Einblick in den Innenraum der Armauflage gegeben ist.

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Gemäß Figur 3 enthält die Annauflage eine Bodenplatte 4 und eine Gehäusewand 5. Die Bodenplatte 4 ist mit einer nicht bezifferten Öffnung auf eine an der Oberseite der Armlehnenstütze 2 angebrachte vertikal ausgerichtete Schwenkachse 6 aufgesteckt. Die Bodenplatte 4 ist weiterhin mit einer zur Schwenkachse 6 konzentrischen, durch die Bodenplatte hindurchgefühlten Führungsnut 7 versehen, die sich über einen Kreisbogen mit einem Winkel von z. B. 135° erstreckt. Durch diese Führungsnut 7 ragt ein ebenfalls an der Oberseite der Armlehnenstütze 2 befestigter Halterungszapfen 8. An diesem Halterungszapfen ist eine Zugfeder, vorzugsweise Schrauben-Zugfeder 9 mit ihrem einen Ende befestigt, deren anderes Ende im Bereich der Gehäusewand 5 an einem Halteelement 10 befestigt ist. Dieses Halteelement 10 ist so angeordnet, daß in der in Figur 3 dargestellten Ruhe- bzw. Grundstellung der Armauflage 3 der Halterungszapfen 8 zwischen der Schwenkachse 6 und diesem Halteelement 10 liegt, wobei das Halteelement 10, wie dargestellt, auch außerhalb einer durch die Schwenkachse 6 und den Halterungszapfen 8 gelegten Geraden liegt, die z. B. bei einer im wesentlichen elliptischen Form der Armauflage 3 eine der beiden Hauptachsen der Ellipse bildet. Wie dargestellt, liegt in der Ruhe- bzw. Grundstellung der Armauflage 3 der Halterungszapfen 8 gegen das eine Ende der Führungsnut 7 an.

Im Bereich der Gehäusewand 5 ist ein um eine Achse 11 verschwenkbarer Verriegelungshebel 12 gelagert, der Teil einer Verriegelungseinrichtung ist, um ein unbeabsichtigtes Verschwenken der Armauflage aus der Ruhe- bzw. Grundstellung zu verhindern. Dieser Verriegelungshebel 12 hat an seinem freien Ende eine gabelförmige Öffnung, in die der Halterungszapfen 8 in der Ruhestellung gemäß Figur 3 eingerastet ist. Der Verriegelungshebel 12 wird mittels einer Zugfeder 13 in dieser Verriegelungsbzw. Raststellung festgehalten.

An der Unterseite der Bodenplatte 4 ist als Handhabe zum Lösen der Verriegelungseinrichtung ein gestrichelt dargestellter Schieber 14 gelagert, der mit zwei Führungszapfen 15, 16 ausgerüstet ist, die durch in der Bodenplatte 4 angebrachte Langlöcher 17 bzw. 18 in das Innere des Armauflagegehäuses ragen und oberhalb der Bodenplatte 4 zur Sicherung des Schiebers 14 Halterungsscheiben 19 bzw. 20 tragen, wobei die Scheibe 20 auch die Funktion eines Mitnehmers für den Verriegelungshebel 12 hat.

In der Ruhestellung gemäß Figur 3 liegt die Halterungsscheibe 20 gegen einen Mitnehmerfinger 12.1 des Verriegelungshebels 12 an, der eine schräg verlaufende Führungsbahn bildet. Dieser Mitnehmerfinger 12.1 bzw. dessen Führungsbahn ist so ausgerichtet, daß beim Verschieben des Schiebers 14 nach außen, d. h. in Richtung des Pfeiles fl, der Verriegelungshebel 12 entgegen der Kraft der Zugfeder 13 in Uhrzeigerrichtung verschwenkt wird, wodurch der Halterungszapfen 8 freigegeben wird.

Durch manuelles Verschieben des mit einer Griffleiste 14.1 versehenen Schiebers 14 in Richtung des Pfeiles fl findet somit eine Entriegelung statt, so daß die Armauflage 3 entgegen der Kraft der Zugfeder 9 in Richtung des Pfeiles f2 in die in Figur 4 dargestellte äußerste Schwenkstellung verschwenkt werden kann.

Die Armauflage kann damit, soweit es im Belieben des Benutzers steht, hin- und hergeschwenkt werden und damit ihre Funktion als Trainingsgerät erfüllen.

Nach Freigabe des Schiebers 14 rastet der Halterungszapfen 8 bei Erreichen der Ruhestellung wieder in die gabelförmige Öffnung des Verriegelungshebels 12 ein, so daß die Armauflage wieder in ihrer Ruhestellung fixiert ist.

Claims

1. Sitzmöbel mit mindestens einer Armlehnenstütze, die an ihrer Oberseite eine vertikal ausgerichtete Schwenkachse trägt, um die eine Armauflage gegen die Kraft einer Feder verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Armauflage (3) eine mit einer Lageröffnung auf die Schwenkachse (6) aufgesteckte Bodenplatte (4) aufweist und die Feder eine Zugfeder, vorzugsweise Schrauben-Zugfeder (9) ist, deren eines Ende an der Armauflage (3) und deren anderes Ende an einem Halterungszapfen (8) befestigt sind, der mit Abstand von der Schwenkachse (6) an der Armlehnenstütze (2) befestigt ist und in eine an der Armauflage angebrachte, zur Schwenkachse (6) konzentrische Führungsnut (7) eingreift.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsnut (7) sich über einen Winkel von ca. 135° erstreckt und als durchgehende Langlochöffnung in der Bodenplatte (4) der Armauflage angebracht ist.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugfeder (9) im Randbereich der Armauflage an einem Halteelement (10) befestigt ist, das eine solche örtliche Lage hat, daß in der Ruhestellung der Armauflage der Halterungszapfen (8) zwischen der Schwenkachse (6) und diesem Halteelement (10) liegt.

4. Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement 10 außerhalb einer durch die Schwenkachse (6) und den Halterungszapfen (8) gelegten Geraden liegt.

5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine die Armauflage in der Ruhestellung verriegelnde Verriegelungseinrichtung.

6. Sitzmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung einen an der Armauflage schwenkbar gelagerten Verriegelungshebel (12) aufweist, der in der Ruhestellung der Armauflage die Führungsnut (7) überlagernd gegen den Halterungszapfen (8) anliegt.

7. Sitzmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungshebel (12) an seinem freien Ende eine gabelförmige Öffnung aufweist, in der der Halterungszapfen (8) in der Ruhestellung der Armauflage eingerastet ist.

8. Sitzmöbel nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch eine an der Unterseite der Bodenplatte (4) befindliche, manuell betätigbare Handhabe, mit der der Verriegelungshebel (12) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (13) aus seiner gegen den Halterungszapfen (8) anliegenden Raststellung verschwenkbar ist.

9. Sitzmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe als gradlinig beweglicher Schieber (14) ausgebildet ist, der zum Wegschwenken des Verriegelungshebels (12) von dem Halterungszapfen (8) einen auf den Verriegelungshebel (12) einwirkenden Mitnehmer (20) aufweist.

10. Sitzmöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß in der Bodenplatte ein Langloch (18) angebracht ist, durch das ein den Mitnehmer (20) tragender, an den Schieber (14) befestigter Führungszapfen (16) hindurchgeführt ist.

11. Sitzmöbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungshebel (12) einen Mitnehmerfinger (12.1) mit einer Führungsbahn aufweist, gegen die der Mitnehmer anliegt.