DE20105197U1

DE20105197U1 - Schubkastenarretierung

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Publication number: DE20105197U1
Application number: DE20105197U
Authority: DE
Original assignee: Pavoy Paul Van Oyen Fabri GmbH
Current assignee: Pavoy Paul Van Oyen Fabri GmbH
Priority date: 2001-03-26
Filing date: 2001-03-26
Publication date: 2001-10-18
Anticipated expiration: 2011-03-27

Description

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Schubkastenarretierunq

Die Neuerung betrifft eine Schubkastenarretierung mit mindestens einer seitlich am Schubkasten angeordneten und mit einem Arretierhaken versehenen Arretierstange, sowie einem frontseitig betätigbaren Querbalken, der mit der Arretierstange im Eingriff steht.

Eine solche Schubkastenarretierung ist aus der Druckschrift DE 297 21 295 U1 bekannt. Sie wird insbesondere bei Werkzeugschränken aus Stahlblech verwendet, die in Fahrzeuge eingebaut werden. Bei der Fahrt müssen die Schubkästen gegen ungewolltes Öffnen und beim Betrieb gegen unbeabsichtigtes Schließen gesichert werden. Die Arretierstange ist als Schließhebel ausgebildet, der seitlich am Schubkasten angeordnet und um eine senkrecht zur Auszugsrichtung stehende Achse schwenkbar gelagert ist. Am hinteren, im allgemeinen längeren Hebelarm ist der Schließhebel mit einem Schließhaken versehen. Der Schließhaken kann hinter oder vor einer am Schrankgehäuse befestigten Auszugsschiene für den Schubkasten einhaken, so daß der Schubkasten sowohl in der Geschlossenstellung als auch in Offenstellung arretiert ist.

Ein an der Frontseite des Schubkastens querliegend angebrachter Schließbügel ist mit dem vorderen Hebelarm des Schließhebels verbunden und mit diesem schwenkbar. Der Griff für den Auszug des Schubkastens ist in einem Griffhalter schwenkbar gelagert und mit einer Nase versehen, mit der der Schließbügel beim Verschwenken des Griffes betätigt wird. Der mit dem Schließbügel verbundene

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Schließhebel wird auf diese Weise auf und ab geschwenkt, wodurch der Schließhaken in die Stellung zum Entriegeln oder Verriegeln gebracht wird. Eine auf den längeren Hebelarm des Schließhebels wirkende Druckfeder unterstützt die Verriegelung.

Der in dem Griffhalter schwenkbar gelagerte Auszugsgriff soll eine ergonomisch verlaufende Auszugsbewegung gewährleisten, indem Entriegelung und Auszug gleichzeitig ablaufen. Nachteilig ist jedoch, daß die Auszugsbewegung den Kraftschluß zwischen dem Verriegelungshaken und seinem Widerlager verstärkt. Für die Entriegelung muß daher eine größere Kraft aufgewendet werden. Durch die verstärkte Reibung zwischen dem Verriegelungshaken und seinem Widerlager kann es zu einer Beschädigung des Verriegelungshakens und damit zu einer weniger sicheren Verriegelung kommen. Außerdem werden durch den erhöhten Kraftschluß in der Verriegelung das Lager für den schwenkbaren Griff und die Nase zur Betätigung des Schließbügels stärker belastet.

Aus der US 1 228 067 ist eine Schubkastenarretierung bekannt, bei der seitlich unterhalb des Schubkastenbodens in Auszugsrichtung eine Arretierstange drehbar gelagert ist. Die Arretierstange ist am hinteren und vorderen Ende zur Schubkastenmitte hin abgewinkelt. Die hintere Abwinkelung ist mit einem zum Schrankboden weisenden Haken versehen und kann dort je nach Auszugsstellung in unterschiedliche Rastlöcher eingreifen.

Die vordere Abwinkelung weist einen zur Frontseite des Schubkastens gerichteten Haken auf. Dieser Haken greift in ein quer liegendes Langloch in einem Schieber ein, der an der Frontseite des Schubkastens befestigt und mit einem Schiebergriff versehen ist. Durch Auf- und Abbewegung des Schiebers wird die Arretierstange gedreht und damit der Haken aus dem Rastloch heraus oder in dieses hinein

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bewegt. Eine auf der Arretierstange befestigte Drehfeder unterstützt die Drehung in das Rastloch hinein.

Die Schubkastenarretierung ist insbesondere für den Holzmöbelbau vorgesehen und soll eine möglichst geräuscharme Auszugsarretierung gewährleisten. Der Schieber weist eine leichtgängige Parallelführung auf, die es ermöglicht, daß der Schieber beim Loslassen allein unter der Einwirkung der Drehfeder abgesenkt wird. Der Schieber ist als flacher Blechstreifen ausgebildet. Auf die in dem Langloch des Schiebers gehaltene Arretierstange können nur geringe Kräfte übertragen werden. Bereits leichte Widerstände bei der Betätigung des Schiebers können zu Beschädigungen an dem Schieber führen. Für einen robusten Werkstattbetrieb eines Stahlschrankes ist diese Art der Schubkastenarretierung nicht geeignet.

Der Neuerung lag daher die Aufgabe zugrunde, eine Schubkastenarretierung zu schaffen, die verschleißarm, robust, einfach montierbar und mit wenigen gelagerten Teilen realisierbar ist.

Diese Aufgabe wird bei einer Schubkastenarretierung der eingangs genannten Art neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß die Arretierstange am Schubkasten drehbar gelagert und frontseitig mit einem einfach abgebogenen kurzen Drehhebel versehen ist. Der Querbalken ist in einer zweischalig ausgebildeten Frontplatte des Schubkastens verschiebbar gelagert, wobei er mit dem in die Frontplatte weisenden Drehhebel im Eingriff steht. Vorteilhafte Weiterbildungen der Neuerung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die beiden Schalen der Frontplatte des Schubkastens werden durch die Vorderseite des Schubkastens und eine darauf mit Abstand aufgesetzte Sichtplatte gebildet. Geeignet eingefügte Stützbleche können als einfache Führung für den Querbalken dienen. Der in die Frontplatte weisende Drehhebel der Arretierstange kann über eine Schlitz-/Stift-

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Führung mit dem Querbalken in Eingriff gebracht werden, wobei die Arretierstange in ihren seitlich am Schubkasten befestigten Lagern drehbar gehalten wird. Eine Längsverschiebung in diesen Lagern kann durch geeignete Stützbleche in der Frontplatte oder Unterlegscheiben im Eingriff mit dem Querbalken verhindert werden.

Der Querbalken wird vorzugsweise ausreichend schwer ausgeführt, so daß er aufgrund seines Eigengewichts den Drehhebel nach unten und damit die Arretierstange in die Arretierstellung dreht. Diese Drehung kann durch eine der Arretierstange zugeordnete Drehfeder unterstützt werden. Das Anheben des Querbalkens erfolgt dann gegen den Federdruck, so daß die Aufhebung der Arretierung manuell spürbar wird. Der Querbalken ist in einer in die Frontplatte eingesetzten Griffschale für die manuelle Betätigung zugänglich. Durch Anheben hinter das Griffblech der Griffschale wird die Arretierung aufgehoben und der Schubkasten kann aus dem Schrank herausgezogen oder in ihn hineingeschoben werden.

Der Bewegungsablauf entspricht dem üblichen Öffnen von mit Schließgriffen versehenen Schrank- oder Türflügeln, so daß keine zusätzlichen Reibungskräfte beim Aufheben der Arretierung zu überwinden sind. Die Schubkastenarretierung benötigt keinerlei sorgfältig zu justierende Bauelemente. Alle Funktionsteile können den Anforderungen entsprechend robust ausgeführt und einfach montiert werden.

Ein Ausführungsbeispiel der neuen Schubkastenarretierung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt und wird nachfolgend anhand der Figuren näher beschrieben. Dabei zeigen

Fig.1 eine Aufsicht auf einen Schubkasten, Fig.2 eine frontseitige Detailansicht,

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Fig.3 einen Querschnitt durch die Griffschale und Fig.4 eine Seitenansicht mit den Arretierelementen.

Der in Fig.1 dargestellte Schubkasten 1 ist in einen Schrank 2 über ein Teleskop-Vollauszugsystem eingeschoben. Eine der Teleskopschienen 3 ist am Schrank 2 und die andere Teleskopschiene 4 ist am Schubkasten 1 befestigt. Zwischen beiden Schienen läuft ein Auszugskörper 5. Die Teleskopelemente 3, 4, 5 können in bekannter Weise nebeneinander oder ineinander laufen.

Die Frontplatte des Schubkastens 1 besteht aus der Vorderseite 6 des Schubkastens 1 und einer Sichtplatte 7. Die Sichtplatte 7 ist über nicht dargestellte Verbindungsbleche, die den Zwischenraum abdecken, mit dem Schubkasten verbunden.

An den Seitenwänden 8 des Schubkastens 1 sind jeweils zwei Lagerböcke 9 befestigt, in denen Arretierstangen 10 drehbar gelagert sind. Die Lagerböcke 9 sind vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt und seitlich offen, so daß die Arretierstangen 10 in das jeweilige Lager eingedrückt werden können. Die Lagerböcke 9 können über einen angeformten Spreizzapfen in Bohrungen in den Seitenwänden 8 gehalten werden. Das hat den Vorteil, daß sich die Lagerböcke selbsttätig fluchtend zur jeweiligen Arretierstange 10 ausrichten können. Selbstverständlich können die Lagerböcke 9 auch angeschraubt werden.

Die Arretierstangen 10 weisen am hinteren Ende einen Arretierhaken

11 auf, der so lang ist, daß er die feststehende Teleskopschiene 3

hintergreifen kann oder bei voll ausgezogenem Schubkasten 1 vor der Teleskopschiene 3 zu liegen kommt. Frontseitig sind die Arretierstangen 10 mit einem Drehhebel 12 versehen. Der Drehhebel

12 kann auf die Arretierstangen 10 aufgenietet oder anderweitig befestigt sein oder durch Abbiegen und Flachschmieden angeformt

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sein. Die Drehhebel 12 weisen ein Langloch 13 auf, das innerhalb der Frontplatte 6, 7 liegt. Die Drehhebel 12 sind an die Arretierstange 10 so angesetzt oder angeformt, daß das Langloch 13 im Arretierzustand unterhalb der Lagerböcke 9 liegt.

In das Langloch 13 greift ein Stift 14 ein, der an einem Querbalken 15 befestigt ist. Die Stifte 14 können ebenfalls eingeschraubt, eingenietet usw. oder durch Abbiegen und Formen am Querbalken 15 ausgebildet werden. Der Querbalken 15 wird zweckmäßigerweise im Querschnitt rechteckig geformt. Ein runder oder ovaler Querschnitt ist aber auch möglich.

Der Querbalken 15 ist in der Frontplatte 6, 7 höhenverschiebbar geführt. Als Führungsfläche dient zum einen die Rückseite der Sichtplatte 7. Eine weitere Führung kann durch eine in die Frontplatte 6, 7 eingesetzte und an der Vorderseite 6 des Schubkastens 1 befestigte Griffschale 16 gebildet werden. Der Fußteil der Griffschale 16 kann senkrechte Nuten 17 zur Geradführung der Stifte 14 enthalten. Dadurch wird eine seitliche Verschiebung des Querbalkens 15 verhindert und ein gleichförmiges Drehen beider Arretierstangen 10 gewährleistet. Die Griffschale 16 kann dazu als Spritzformteil aus Kunststoff gefertigt werden. Eine rechteckige Formgebung des Querbalkens 15 verhindert weitgehend ein Kippen des Querbalkens 15 und damit der Stifte 14 zwischen den Führungsflächen.

Zur Sicherung der Längsverschiebung der Arretierstangen 10 können an die Sichtplatte 7 Stützbleche 18 angesetzt werden. Es können aber auch geeignete Unterlegscheiben auf die Stifte 14 aufgelegt werden, die die Drehhebel 12 gegenüber dem Querbalken 15 und dem Fußteil der Griffschale 16 in Längsrichtung festlegen.

Die in Fig.2 dargestellte frontseitige Detailansicht zeigt insbesondere die Stellung des Drehhebels 12 im Arretierzustand des Arretierhakens

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11. Es ist ersichtlich, daß allein durch das Eigengewicht des in die Langlöcher 13 eingehängten Querbalkens 15 die Arretierstellung gehalten werden kann.

Zur einfacheren Montage kann es vorteilhaft sein, wenn die Langlöcher 13 als nach vorne offene Schlitzführungen ausgebildet sind. In diesem Fall kann zunächst der Querbalken 15 in seine Führung eingelegt werden. Beim Eindrücken der Arretierstangen 10 in die Lagerböcke 9 können dann die Drehhebel 12 auf die Stifte 14 aufgesteckt werden. Die Führung der Stifte 14 in der Nut 17 verhindert ein Herausfallen der Stifte 14 aus der Schlitzführung.

Der in Fig.3 dargestellte Querschnitt im Bereich der Griffschale 16 veranschaulicht, daß der Querbalken 15 durch eine Öffnung 19 in der Sichtplatte 7 für ein manuelles Anheben zugänglich ist. Nach dem Anheben des Querbalkens 15 hinter die Sichtplatte 7 kann der Schubkasten 1 durch Zug an dem an der Sichtplatte 7 anliegenden Querbalken 15 geöffnet werden.

Die in Fig.4 dargestellte Seitenansicht mit den Arretierelementen zeigt nochmals die Arretierstellung, wobei diese durch eine auf die Arretierstange 10 aufgesetzte Drehfeder 20 zusätzlich gesichert wird.

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Bezuqszeichenliste

1	Schubkasten
2	Schrank
3	am Schrank befestigte Teleskopschiene
4	am Schubkasten befestigte Teleskopschiene
5	Auszugskörper
6	Vorderwand des Schubkastens
7	Sichtplatte
8	Seitenwände des Schubkastens
9	Lagerbock
10	Arretierstange
11	Arretierhaken
12	Drehhebel
13	Langloch
14	Stift
15	Querbalken
16	Griff schale
17	Nut
18	Stützblech
19	Grifföffnung in der Sichtplatte
20	Drehfeder

Claims

1. Schubkastenarretierung mit mindestens einer seitlich am Schubkasten (1) angeordneten und mit einem Arretierhaken (11) versehenen Arretierstange (10), sowie einem frontseitig betätigbaren Querbalken (15), der mit der Arretierstange (10) im Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierstange (10) am Schubkasten (1) um ihre Längsachse drehbar gelagert und frontseitig mit einem einfach abgebogenen kurzen Drehhebel (12) versehen ist und der Querbalken (15) innerhalb einer zweischalig ausgebildeten Frontplatte (6, 7) des Schubkastens (1) verschiebbar geführt ist, wobei er mit dem in die Frontplatte (6, 7) weisenden Drehhebel (12) im Eingriff steht.

2. Schubkastenarretierung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehhebel (12) eine Schlitzführung aufweist, in die ein mit dem Querbalken (15) verbundener Stift (14) eingreift.

3. Schubkastenarretierung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitzführung als Langloch (13) ausgebildet ist.

4. Schubkastenarretierung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Frontplatte (6, 7) eine Nut (17) zur Geradführung des mit dem Querbalken (15) verbundenen Stiftes (14) vorgesehen ist.

5. Schubkastenarretierung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Eingriff des mit dem Querbalken (15) verbundenen Stiftes (14) in die Schlitzführung im Arretierzustand unterhalb des Drehlagers (9) der Arretierstange (10) liegt.

6. Schubkastenarretierung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierstange (10) mit einer Drehfeder (20) verbunden ist, die die Arretierstange (10) in den Arretierzustand drückt.

7. Schubkastenarretierung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Querbalken (15) nur im Bereich einer in die Frontplatte (6, 7) eingesetzten Griffschale (16) zum Anheben zugänglich ist.

8. Schubkastenarretierung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß beidseitig am Schubkasten (1) Arretierstangen (10) mit Drehhebeln (12) angeordnet sind und der Querbalken (15) über beidseitig am Ende angebrachte Stifte (14) in die Drehhebel (12) eingehängt ist.