DE20105741U1

DE20105741U1 - Sanitary facility

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Publication number: DE20105741U1
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Priority date: 2001-04-02
Filing date: 2001-04-02
Publication date: 2001-06-13
Anticipated expiration: 2011-04-03

Description

Beschreibung; SanitäreinrichtungDescription; Sanitary facilities

Die Erfindung betrifft eine Sanitäreinrichtung mit einem Sanitärelement, z. B. einem Waschtisch, Urinal oder einer Toilettenschüssel gemäß den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 12.The invention relates to a sanitary facility with a sanitary element, e.g. a washbasin, urinal or toilet bowl according to the preambles of claims 1 and 12.

Sanitärelemente der vorstehenden Art werden gewöhnlich fest an einer Wand oder auf dem Boden montiert. Dabei werden in der Regel Normhöhen eingehalten. Diese Vorgabe wird jedoch vielen Menschen nicht gerecht. So sind diese Sanitärelemente für Kinder, kleine Personen und solche mit körperlichen Behinderungen zu hoch angebracht, so daß sie nur mit Schwierigkeiten oder gar nicht benutzt werden können. Für überdurchschnittlich große Personen ist eine Benutzung nur in unnatürlicher Haltung möglich.Sanitary elements of the above type are usually mounted firmly on a wall or on the floor. Standard heights are generally adhered to. However, this requirement does not suit many people. For example, these sanitary elements are mounted too high for children, small people and those with physical disabilities, so that they can only be used with difficulty or not at all. For people who are taller than average, they can only be used in an unnatural position.

Insoweit bessere Voraussetzungen bieten Sanitäreinrichtungen, deren Halterung eine Höhenverstelleinrichtung aufweist, so daß die Höhe des Sanitärelements den jeweiligen Anforderungen angepaßt werden kann. Ein Beispiel für eine solche Höhenverstelleinrichtung ist der DE 199 38 738 Al zu entnehmen. Die Halterung weist hier einen Rahmen auf, in dem ein Schlitten vertikal verfahrbar geführt ist. An dem Schlitten ist das Sanitärelement befestigt. Über eine Antriebseinrichtung wird der Schlitten auf- und abwärts bewegt. Die Antriebseinrichtung kann für die manuelle Bedienung ausgebildet sein oder einen elek-In this respect, sanitary facilities offer better conditions if the holder has a height adjustment device so that the height of the sanitary element can be adjusted to the respective requirements. An example of such a height adjustment device can be found in DE 199 38 738 A1. The holder here has a frame in which a slide is guided so that it can be moved vertically. The sanitary element is attached to the slide. The slide is moved up and down via a drive device. The drive device can be designed for manual operation or can have an electric

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trischen oder hydraulischen Motor aufweisen, wobei der Motor auch als Spindelmotor ausgebildet sein kann. Zusätzlich kann eine Feder vorgesehen sein, die die Hubbewegung unterstützt.tric or hydraulic motor, whereby the motor can also be designed as a spindle motor. In addition, a spring can be provided which supports the lifting movement.

Bei der bekannten Sanitäreinrichtung ist die Höhenverstellung selbst bei Unterstützung durch eine Feder mühsam, wenn sie nur manuell erfolgen kann. Sanitärelemente sind nämlich relativ schwer, und ihre Gewichtsentlastung mit Hilfe einer Feder gelingt wirksam nur über einen begrenzten Verstellbereich. Einfacher zu bedienen ist sicherlich eine motorische Höhenverstelleinrichtung. Sie ist jedoch bei der vorbekannten Sanitäreinrichtung aufwendig ausgestaltet.In the case of the known sanitary fittings, the height adjustment is laborious even with the support of a spring if it can only be done manually. Sanitary elements are relatively heavy and their weight relief with the help of a spring is only effective over a limited adjustment range. A motorized height adjustment device is certainly easier to use. However, in the previously known sanitary fittings, it is complex.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sanitäreinrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß die Höhenverstellung bei manueller Handhabung nur geringen und insbesondere konstanten Kraftaufwand über den gesamten Verstellbereich erfordert und daß im Falle eines motorischen Antriebes eine besonders einfache konstruktive Ausbildung möglich ist.The invention is based on the object of designing a sanitary device of the type mentioned at the outset in such a way that the height adjustment when handled manually requires only a small and, in particular, constant expenditure of force over the entire adjustment range and that, in the case of a motor drive, a particularly simple structural design is possible.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß Schlitten und Sanitärelement durch ein Gegengewicht gewichtsentlastet sind, und zwar vorzugsweise vollständig gewichtsentlastet sind, so daß der Schlitten mit dem Sanitärelement in jeder Höhenlage austariert ist, also keiner Krafteinwirkung zum Halten der jeweiligen Höhe bedarf. Zur Höhenverstellung brauchen dann nur noch dieThis object is achieved according to the invention in that the carriage and the sanitary element are weight-relieved by a counterweight, and preferably completely weight-relieved, so that the carriage with the sanitary element is balanced at any height, i.e. no force is required to maintain the respective height. To adjust the height, only the

Reibung des Systems und die Trägheit überwunden werden. Hierzu reicht schon geringer Kraftaufwand aus, der auch beispielsweise von einem Kind aufgebracht werden kann, wobei es hierzu keiner motorischen Unterstützung bedarf.The system's friction and inertia must be overcome. A small amount of force is sufficient for this, which can be applied by a child, for example, without the need for any motor support.

Für die Ausbildung und Anordnung des Gegengewichts sind verschiedene konstruktive Ausbildungen denkbar. In Ausgestaltung der Erfindung ist eine Variante vorgesehen, bei der Schlitten und Gegengewicht an wenigstens einem gemeinsamen Strang, der beispielsweise als Kette, Seil oder Band ausgebildet sein kann, aufgehängt sind, wobei der Strang über eine Umlenkeinrichtung geführt ist. Es versteht sich, daß auch mehrere parallele Stränge der vorgenannten Art vorgesehen sein können. Diese Variante hat Ähnlichkeit mit der Ausbildung von Liften, bei denen ebenfalls Gegengewichte vorgesehen sind, die mit der Liftkabine über Umlenkeinrichtungen verbunden sind. Die Umlenkeinrichtung kann beispielsweise auch aus jeweils einem Umlenkrad bestehen, über die die Stränge geführt sind. Das Umlenkrad bzw. die Umlenkräder sind vorzugsweise auf einer drehbar gelagerten Umlenkachse angeordnet.Various structural designs are conceivable for the design and arrangement of the counterweight. In an embodiment of the invention, a variant is provided in which the carriage and counterweight are suspended from at least one common strand, which can be designed as a chain, rope or belt, for example, and the strand is guided over a deflection device. It goes without saying that several parallel strands of the aforementioned type can also be provided. This variant is similar to the design of lifts, which also have counterweights that are connected to the lift cabin via deflection devices. The deflection device can also consist of a deflection wheel, for example, over which the strands are guided. The deflection wheel or wheels are preferably arranged on a rotatably mounted deflection axis.

Damit sich das Sanitärelement bei seiner Benutzung nicht verstellt, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, daß eine Fixiereinrichtung zur Fixierung der jeweiligen Stellung des Schlittens vorgesehen ist. Dies kann beispielsweise eine Bremse sein, die die Umlenkachse blockiert oder den Schlitten in seiner Führung einklemmt. Alternativ oder in Kombination damit kann auch eine Hemmeinrichtung vorgesehen sein, die eine Bewegung des Schlittens erst bei Uber-In order to prevent the sanitary element from being moved during use, the invention provides for a fixing device to fix the respective position of the slide. This can be, for example, a brake that blocks the deflection axis or clamps the slide in its guide. Alternatively or in combination with this, a locking device can also be provided that only stops the slide from moving when the

schreitung einer vorbestimmten Kraft zuläßt. Dabei sollte die Kraft jeweils so hoch sein, daß bei einer normalen Benutzung des Sanitärelements keine Verstellung eintritt. Eine solche Hemmeinrichtung kann ebenfalls als Bremse ausgebildet sein, die hier jedoch reibungserhöhend und nicht blockierend wirkt.exceedance of a predetermined force. The force should be high enough so that no adjustment occurs during normal use of the sanitary element. Such an inhibiting device can also be designed as a brake, but here it increases friction and does not block it.

Selbstverständlich besteht auch hier die Möglichkeit, die Höhenverstelleinrichtung mit einer Antriebseinrichtung beispielsweise in Form eines Elektromotors zu kombinieren. Wegen der erfindungsgemäßen Anordnung eines Gegengewichts ist für die Antriebseinrichtung nur eine geringe Leistung erforderlich. Besonders geeignet ist ein Elektromotor, der als in die Umlenkeinrichtung eingebauter Rohrmotor ausgebildet ist. Solche Rohrmotoren werden insbesondere in die Wickelwellen von Rolladen eingebaut (vgl. Verkaufspreisliste &ldquor;Rohrmotoren und Steuerungen" der Rademacher Geräte-Elektronik GmbH & Co. KG vom 1. August 2000) und zeichnen sich dadurch aus, daß sie selbst hemmend sind, d. h. daß die Welle oder Achse, in die sie eingebaut sind, in ausgeschaltetem Zustand blokkieren. Eine zusätzliche Fixiereinrichtung kann deshalb entfallen. Außerdem lassen solche Rohrmotoren eine besonders einfache konstruktive Gestaltung der Höhenverstelleinrichtung zu.Of course, it is also possible here to combine the height adjustment device with a drive device, for example in the form of an electric motor. Due to the inventive arrangement of a counterweight, only a small amount of power is required for the drive device. An electric motor designed as a tubular motor built into the deflection device is particularly suitable. Such tubular motors are installed in particular in the winding shafts of roller shutters (see the sales price list "Tubular motors and controls" from Rademacher Geräte-Elektronik GmbH & Co. KG dated August 1, 2000) and are characterized by the fact that they are self-locking, i.e. the shaft or axle in which they are installed blocks when switched off. An additional fixing device can therefore be omitted. In addition, such tubular motors allow a particularly simple structural design of the height adjustment device.

Erfindungsgemäß kann jedoch bei einer Ausbildung der Höhenverstelleinrichtung mit Motor zum Verfahren des Schlittens auch auf die Anordnung eines Gegengewichts verzichtet werden, wenn die Leistung des Motors an dasAccording to the invention, however, if the height adjustment device is designed with a motor for moving the carriage, the arrangement of a counterweight can also be dispensed with if the power of the motor is adapted to the

Gewicht der zu bewegenden Massen angepaßt ist. Nach der Erfindung ist für diesen Fall vorgesehen, daß der Schlitten an wenigstens einem Strang aufgehängt ist, der mit einer von dem Elektromotor angetriebenen, horizontalen Welle verbunden ist. Dabei kann auch hier der Strang als Kette, Seil oder Band ausgebildet sein, wobei vorzugsweise mehrere parallele Stränge vorhanden sein können. Aufgrund dieser Ausbildung ist die konstruktive Gestaltung besonders einfach.Weight of the masses to be moved. According to the invention, in this case the carriage is suspended from at least one strand which is connected to a horizontal shaft driven by the electric motor. Here too, the strand can be designed as a chain, rope or belt, whereby preferably several parallel strands can be present. Due to this design, the structural design is particularly simple.

Der Strang bzw. die Stränge können auf die Welle auf- und abwickelbar sein, wie dies in analoger Weise bei Rolläden geschieht. Statt dessen kann aber die Welle für jeden Strang eine Umlenkeinrichtung aufweisen, über die der Strang auf die andere Seite der Welle umlenkbar ist, wobei die Umlenkeinrichtung jeweils als Umlenkrad ausgebildet sein kann. In beiden Fällen empfiehlt sich, als Elektromotor einen Rohrmotor vorzusehen, der in die Welle eingebaut ist. Aufgrund dessen schon oben erwähnter, selbst hemmender Eigenschaften bedarf es dann keiner besonderen Fixiereinrichtung zur Fixierung der eingestellten Höhenlage des Sanitärelements.The strand or strands can be wound onto and unwound from the shaft, similar to the way roller shutters are used. Instead, the shaft can have a deflection device for each strand, via which the strand can be deflected to the other side of the shaft, whereby the deflection device can be designed as a deflection wheel. In both cases, it is recommended to use a tubular motor as the electric motor, which is built into the shaft. Due to its self-locking properties, as mentioned above, no special fixing device is then required to fix the set height of the sanitary element.

In an sich bekannter Weise kann der Schlitten an beiden Seiten über Führungseinrichtungen geführt sein. Die Führungseinrichtungen können einerseits als Führungsrollen und andererseits als Führungsnuten oder Führungsschienen ausgebildet sein, an denen die Führungsrollen anliegen. Als Führungsrollen kommen insbesondere Kugellager in Frage. In a manner known per se, the carriage can be guided on both sides by guide devices. The guide devices can be designed as guide rollers on the one hand and as guide grooves or guide rails on which the guide rollers rest on the other. Ball bearings are particularly suitable as guide rollers.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß der Schlitten in einem Gehäuse geführt ist, dessen zum Sanitärelement hingewandte Frontwandung eine Öffnung aufweist, die von Befestigungselementen zur Verbindung von Schlitten und Sanitärelement durchfaßt ist, und daß die Öffnung von einer mit dem Schlitten mitbewegten Abdeckplatte abgedeckt ist, die in vertikaler Richtung so bemessen ist, daß die Öffnung in jeder Stellung des Sanitärelements vollständig abgedeckt ist. Diese Ausbildung macht eine optisch besonders ansprechende Lösung möglich. Das Gehäuse kann vor einer Wandung angeordnet sein. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, in der Wand eine Nische vorzusehen, in die das Gehäuse so paßt, daß die Frontwandung bündig mit der Mauerwand steht.According to a further feature of the invention, the slide is guided in a housing, the front wall of which facing the sanitary element has an opening through which fastening elements for connecting the slide and the sanitary element are enclosed, and the opening is covered by a cover plate which moves with the slide and is dimensioned in the vertical direction so that the opening is completely covered in every position of the sanitary element. This design makes a particularly visually appealing solution possible. The housing can be arranged in front of a wall. However, it is also possible to provide a niche in the wall into which the housing fits so that the front wall is flush with the wall.

Die Abdeckplatte ist vorzugsweise zwischen Frontwandung und Sanitärelement angeordnet, wobei die Frontwandung und/oder die Abdeckplatte mit Fliesen belegt sein kann, die vorzugsweise den Fliesen entsprechen, mit denen die übrige Wand belegt ist. Der Abfluß des Sanitärelements sollte durch die Abdeckplatte geführt und über einen Abflußschlauch mit einem Abflußrohr verbunden sein, das in das Gehäuse hinein ragt. Entsprechendes kann mit den Zuflüssen vorgesehen sein. Dabei sollte der Abflußschlauch so lang bemessen sein, daß er auch in der höchsten Stellung des Sanitärelements eine U-förmige Biegung aufweist, die einen Geruchsverschluß bildet.The cover plate is preferably arranged between the front wall and the sanitary element, whereby the front wall and/or the cover plate can be covered with tiles that preferably correspond to the tiles with which the rest of the wall is covered. The drain of the sanitary element should be led through the cover plate and connected via a drain hose to a drain pipe that protrudes into the housing. The same can be provided for the inlets. The drain hose should be long enough that even when the sanitary element is in the highest position it has a U-shaped bend that forms an odor trap.

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Die Abdeckplatte ist vorzugsweise so ausgebildet, daß sie ohne Demontage des Sanitärelements abnehmbar ist, damit man Reparaturen oder Wartungsarbeiten im Gehäuse vornehmen kann. Statt dessen kann auch eine Inspektionsöffnung in der Abdeckplatte vorgesehen sein, die mit einem abnehmbaren Deckel verschlossen ist.The cover plate is preferably designed so that it can be removed without dismantling the sanitary element so that repairs or maintenance work can be carried out in the housing. Alternatively, an inspection opening can be provided in the cover plate, which is closed with a removable cover.

In der Zeichnung ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher veranschaulicht. Es zeigen:The invention is illustrated in more detail using an embodiment in the drawing. They show:

Figur 1 die Frontansicht eines Gehäuses für die erfindungsgemäße Sanitäreinrichtung;Figure 1 shows the front view of a housing for the sanitary device according to the invention;

Figur 2 die Seitenansicht des Gehäuses gemäß Figur 1;Figure 2 shows the side view of the housing according to Figure 1;

Figur 3 die Draufsicht auf das Gehäuse gemäß den Figuren 1 und 2 nach Abnahme der oberen Abdeckplatte; Figure 3 is a top view of the housing according to Figures 1 and 2 after removal of the upper cover plate;

Figur 4 die Ansicht des Schlittens für die erfindungsgemäße Sanitäreinrichtung;Figure 4 shows the view of the carriage for the sanitary device according to the invention;

Figur 5 einen vertikalen Querschnitt durch die erfindungsgemäße Sanitäreinrichtung undFigure 5 shows a vertical cross section through the sanitary device according to the invention and

Figur 6 eine Frontansicht der erfindungsgemäßen Sanitäreinrichtung .Figure 6 is a front view of the sanitary device according to the invention.

Das in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Gehäuse 1 hat eine kubische Form mit einer rechteckigen Frontwandung 2,The housing 1 shown in Figures 1 to 3 has a cubic shape with a rectangular front wall 2,

zwei Seitenwangen 3, 4 und einer obenseitigen, nach vorn überstehenden Abdeckplatte 5.two side panels 3, 4 and a cover plate 5 projecting forwards on the top.

Das Gehäuse 1 ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel mit den freien Stirnseiten der Seitenwangen 3, 4 an einer Wand 6 angebracht, wobei die Befestigungsmittel hier nicht im einzelnen dargestellt sind. Untenseitig steht das Gehäuse 1 auf dem Boden auf. Es entsteht hierdurch ein geschlossener Innenraum 7. Außenseitig sind die Frontwandungen 2 und die Seitenwangen 3, 4 mit Fliesen 8, 9, 10 belegt, um das Gehäuse 1 optisch an die in dem jeweiligen Raum angebrachten Fliesen anzupassen. Statt wie dargestellt - vorstehend, kann das Gehäuse 1 auch in eine passende Wandnische eingebaut werden, so daß die Frontwandung 2 bündig mit der Wand 6 abschließt. Die Frontwandung 2 weist etwa in der Mitte eine rechteckige Öffnung 11 auf.In the embodiment shown, the housing 1 is attached to a wall 6 with the free front sides of the side walls 3, 4, although the fastening means are not shown in detail here. The housing 1 rests on the floor at the bottom. This creates a closed interior space 7. On the outside, the front walls 2 and the side walls 3, 4 are covered with tiles 8, 9, 10 in order to visually match the housing 1 to the tiles in the respective room. Instead of protruding as shown, the housing 1 can also be installed in a suitable wall niche so that the front wall 2 is flush with the wall 6. The front wall 2 has a rectangular opening 11 approximately in the middle.

In dem Gehäuse 1 ist ein insgesamt mit 12 bezeichneter Rahmen aus Metallprofilen angeordnet. In den Ecken, die an den Übergängen von der Frontwandung 2 zu den Seitenwangen 3, 4 gebildet werden, weist der Rahmen 12 rechtekkige Vertikalprofile 13, 14 auf, die oben- und untenseitig durch Horizontalstreben 15 verbunden sind, die die Frontwandung 2 innenseitig abstützen. Von den Vertikalprofilen 13, 14 gehen rechtwinklig zu den Horizontalstreben 15 vier im gleichen Abstand übereinander angeordnete Horizontalstücke ab, von denen hier nur die oberen Horizontalstücke 16, 17 zu sehen sind. Die Horizontalstücke liegen an den Innenseiten der Seitenwangen 3, 4 an undA frame made of metal profiles, designated 12 in total, is arranged in the housing 1. In the corners, which are formed at the transitions from the front wall 2 to the side walls 3, 4, the frame 12 has rectangular vertical profiles 13, 14, which are connected at the top and bottom by horizontal struts 15, which support the front wall 2 on the inside. Four horizontal pieces, arranged one above the other at the same distance, extend from the vertical profiles 13, 14 at right angles to the horizontal struts 15, of which only the upper horizontal pieces 16, 17 can be seen here. The horizontal pieces rest on the insides of the side walls 3, 4 and

erstrecken sich parallel zu diesen bis zur Wand 6. An den Horizontalstücken 16, 17 sind sich vertikal erstreckende Führungsschienen 18, 19 befestigt, die rechteckigen Querschnitt haben und die jeweils zwischen sich und dem benachbarten Vertikalprofil· 13, 14 eine nach innen offene Führungsnut 20, 21 einfassen. Die Führungsnuten 20, 21 liegen sich gegenüber und erstrecken sich im wesentiichen über die Höhe des Gehäuses 1.extend parallel to these to the wall 6. Vertically extending guide rails 18, 19 are attached to the horizontal pieces 16, 17, which have a rectangular cross-section and each enclose an inwardly open guide groove 20, 21 between themselves and the adjacent vertical profile 13, 14. The guide grooves 20, 21 are opposite one another and extend essentially over the height of the housing 1.

Figur 4 zeigt einen Schlitten 22 in der Ansicht. Der Schlitten 22 hat zwei parallele und im Abstand zueinander angeordnete Horizontalstreben sowie zwei die Enden der Horizontalstreben 23, 24 verbindende Vertikalstreben 25, 26, die jeweils oben- und untenseitig über die Horizotalstreben 23, 24 vorstehen. Der Schlitten 22 kann beispielsweise aus Aluminiumprofilen hergestellt sein. In der Mitte befindet sich eine die Horizontalstreben 23, 24 verbindende Platte 27 mit einem ovalen Schlitz 28.Figure 4 shows a carriage 22 in view. The carriage 22 has two parallel horizontal struts arranged at a distance from one another and two vertical struts 25, 26 connecting the ends of the horizontal struts 23, 24, which protrude above and below the horizontal struts 23, 24. The carriage 22 can be made from aluminum profiles, for example. In the middle there is a plate 27 connecting the horizontal struts 23, 24 with an oval slot 28.

An den Außenseiten der Vertikalstreben 25, 26 ist in den Endbereichen jeweiis eine Führungsroile 29, 30, 31, 32 um horizontale Achsen drehbar gelagert. Die Führungsrollen 29, 30, 31, 32 können beispielsweise als auf kurzen Achsen aufgesetzte Kugellager ausgebildet sein. Der Schlitten 22 und die Führungsrollen 29, 30, 31, 32 haben solche Abmessungen, daß der Schlitten von oben (vgl. Figur 3) in das Gehäuse 1 eingesetzt werden kann, und zwar derart, daß die Führungsrollen 29, 30 in die in Figur 3 linke Führungsnut 20 und die Fuhrungsro^en 31, 32 die in Figur 3 rechte Führungsnut 21 zu liegen kommen, wobei die Füh-On the outside of the vertical struts 25, 26, a guide roller 29, 30, 31, 32 is mounted in the end areas so as to be rotatable about horizontal axes. The guide rollers 29, 30, 31, 32 can be designed, for example, as ball bearings mounted on short axes. The carriage 22 and the guide rollers 29, 30, 31, 32 have such dimensions that the carriage can be inserted into the housing 1 from above (see Figure 3), in such a way that the guide rollers 29, 30 come to rest in the left guide groove 20 in Figure 3 and the guide rollers 31, 32 come to rest in the right guide groove 21 in Figure 3, whereby the guide rollers 29, 30, 31, 32 come to rest in the right guide groove 21 in Figure 3.

rungsrollen 29, 30, 31, 32 nur einen geringfügig kleineren Durchmesser als die Breite der Führungsnuten 20, 21 haben. Nach Einsetzen des Schlittens 22 in das Gehäuse 1 wird der Schlitten 22 in diesem durch die Führungsnuten 20, 21 vertikal verfahrbar geführt.guide rollers 29, 30, 31, 32 have only a slightly smaller diameter than the width of the guide grooves 20, 21. After inserting the carriage 22 into the housing 1, the carriage 22 is guided therein so as to be vertically movable through the guide grooves 20, 21.

Figur 5 zeigt die Gesamtanordnung der erfindungsgemäßen Sanitäreinrichtung 33 unter Verwendung des in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Gehäuses 1 und des in Figur 4 gezeigten Schlittens 22. An dem Schlitten 22 ist vorderseitig ein in dieser Ansicht etwa H-förmiger Befestigungsbügel 34 angebracht. Er hat eine schlittenseitige Vertikalstrebe 35, die über jeweils eine oben- und untenseitige Schraube 36, 37 mit einem rückseitigen Blechbügel 38 verspannt ist, wobei Vertikalstrebe 35 und Blechbügel 38 die Horizontalstreben 23, 24 des Schlittens 22 einfassen.Figure 5 shows the overall arrangement of the sanitary device 33 according to the invention using the housing 1 shown in Figures 1 to 3 and the slide 22 shown in Figure 4. A fastening bracket 34, which is approximately H-shaped in this view, is attached to the front of the slide 22. It has a vertical strut 35 on the slide side, which is braced with a sheet metal bracket 38 on the rear side via a screw 36, 37 on the top and bottom, with the vertical strut 35 and sheet metal bracket 38 enclosing the horizontal struts 23, 24 of the slide 22.

Die schlittenseitige Vertikalstrebe 35 ist über einen die Öffnung 11 in der Frontwandung 2 durchfassenden Verbindungssteg 39 mit einer außen liegenden Vertikalstrebe 40 verbunden. Am oberen Ende weist die außen liegende Vertikalstrebe 40 einen horizontal vorstehenden Schraubenbolzen 41 auf, auf den ein Waschtisch 42 so aufgeschoben ist, daß der Schraubenbolzen 41 eine in dem Waschtisch 42 vorhandene Horizontalbohrung durchfaßt, so daß der Schraubenbolzen 41 in eine üblicherweise im Waschtisch vorhandene, nach unten offene Ausnehmung 4 3 hineinragt. Über eine auf den Schraubenbolzen 41 aufgeschraubte Mutter 44 ist der Waschtisch 42 an dem Befestigungsbügel 34 und damit an dem Schlitten 22 befestigt.The vertical strut 35 on the slide side is connected to an external vertical strut 40 via a connecting web 39 that passes through the opening 11 in the front wall 2. At the upper end, the external vertical strut 40 has a horizontally projecting screw bolt 41 onto which a washstand 42 is pushed in such a way that the screw bolt 41 passes through a horizontal hole in the washstand 42 so that the screw bolt 41 projects into a recess 4 3 that is usually present in the washstand and is open at the bottom. The washstand 42 is attached to the mounting bracket 34 and thus to the slide 22 via a nut 44 screwed onto the screw bolt 41.

Zwischen Waschtisch 42 und außen liegender Vertikalstrebe 4 0 ist eine Abdeckplatte 45 verspannt, die von dem Schraubenbolzen 41 durchfaßt wird. Die Abdeckplatte 45 bewegt sich also mit dem Waschtisch 42, dem Befestigungsbügel 34 und dem Schlitten 22. Ihre vertikale Erstreckung ist so bemessen, daß sie die Öffnung 11 in der Frontwandung 2 in der gezeigten obersten Stellung - wie auch in der nicht gezeigten untersten Stellung - vollständig abdeckt. A cover plate 45 is clamped between the wash basin 42 and the external vertical strut 40 and is gripped by the screw bolt 41. The cover plate 45 thus moves with the wash basin 42, the fastening bracket 34 and the slide 22. Its vertical extension is dimensioned such that it completely covers the opening 11 in the front wall 2 in the uppermost position shown - as well as in the lowermost position not shown.

Wie aus Figur 6 zu erkennen ist, sind an dem Schlitten 22 zwei Befestigungsbügel 34, 46 identischer Ausbildung und in einem verstellbaren Abstand zueinander befestigt, so daß der Waschtisch 42 von diesen beiden Befestigungsbügeln 34, 46 getragen wird. Bei dieser zeichnerischen Darstellung muß sich vorgestellt werden, daß die Abdeckplatte 45 durchsichtig ist, so daß die Öffnung 11, der von der Öffnung 11 freigelegte Teil des Schlittens 22 und die Befestigungsbügel 34 bis auf ihre oberen Teile zu sehen sind. In der Realität wird die Abdeckplatte 45 aus einer mit Keramikfliesen belegten Platte bestehen.As can be seen from Figure 6, two fastening brackets 34, 46 of identical design and at an adjustable distance from one another are attached to the carriage 22, so that the washstand 42 is supported by these two fastening brackets 34, 46. In this graphic representation, it must be imagined that the cover plate 45 is transparent, so that the opening 11, the part of the carriage 22 exposed by the opening 11 and the fastening brackets 34 can be seen except for their upper parts. In reality, the cover plate 45 will consist of a plate covered with ceramic tiles.

Wie wiederum aus Figur 5 ersichtlich ist, ist der Schlitten 22 an einer Kette 47 aufgehängt. Die Kette 47 ist mit dem oberen Ende der Vertikalstrebe 25 verbunden und geht von dieser vertikal nach oben zu einem Kettenrad 48, das auf einer horizontalen Achse 49 sitzt. Die Achse 49 erstreckt sich über die gesamte Breite des Innenraums 7 und ist mit ihren Enden an den Führungsschienen 18, 19 dreh-As can be seen again from Figure 5, the carriage 22 is suspended on a chain 47. The chain 47 is connected to the upper end of the vertical strut 25 and extends vertically upwards from there to a chain wheel 48 which sits on a horizontal axis 49. The axis 49 extends over the entire width of the interior 7 and is rotatably connected with its ends to the guide rails 18, 19.

bar gelagert. Auf der Achse 49 sitzt - was hier nicht zu sehen ist - auf der dem Kettenrad 48 gegenüber liegenden Seite ein weiteres Kettenrad benachbart der Seitenwange 3, über die eine weitere Kette läuft, welche mit dem oberen Ende der Vertikalstrebe 26 des Schlittens 22 verbunden ist. Der Schlitten 22 hängt also an zwei im Abstand der Vertikalstreben 25, 26 parallel verlaufenden Ketten 47, die über auf der Achse 49 sitzende Kettenräder 48 um 180° umgelenkt werden, so daß sie sich anschließend an der Rückseite des Schlittens 22 zwischen diesem und der Wand 6 nach unten erstrecken.bar. On the axle 49 - which cannot be seen here - on the side opposite the chain wheel 48 there is another chain wheel next to the side cheek 3, over which another chain runs, which is connected to the upper end of the vertical strut 26 of the carriage 22. The carriage 22 is therefore suspended from two chains 47 which run parallel at a distance from the vertical struts 25, 26 and which are deflected by 180° via chain wheels 48 sitting on the axle 49, so that they then extend downwards on the back of the carriage 22 between the latter and the wall 6.

An den dortigen unteren Enden der Ketten 47 ist ein Gegengewicht 50 aufgehängt, das sich in dem Raum zwischen Schlitten 22 und Wand 6 bewegen kann. Bei einer Abwärtsbewegung des Schlittens 22 wird das Gegengewicht 50 angehoben und umgekehrt. Das Gewicht des Gegengewichts 50 entspricht dem auf der anderen Seite der Ketten 47 angehängten Teile, also insbesondere des Schlittens 22, der Befestigungsbügel 34, 46, der Abdeckplatte 45 und des Waschtischs 42. Diese Teile und das Gegengewicht 50 sind also gewichtsmäßig austariert, so daß das System in jeder Höhenstellung von selbst anhält, wenn auf das System keine äußere Krafteinwirkung ausgeübt wird.A counterweight 50 is suspended from the lower ends of the chains 47, which can move in the space between the carriage 22 and the wall 6. When the carriage 22 moves downwards, the counterweight 50 is raised and vice versa. The weight of the counterweight 50 corresponds to the parts suspended on the other side of the chains 47, in particular the carriage 22, the fastening brackets 34, 46, the cover plate 45 and the washbasin 42. These parts and the counterweight 50 are therefore balanced in terms of weight, so that the system stops automatically in any height position if no external force is exerted on the system.

Die Höhenverstellung kann von Hand durch Krafteinwirkung auf den Waschtisch 42 bewirkt werden, wobei wegen der Gewichtsentlastung durch das Gegengewicht eine geringe Krafteinwirkung ausreicht. In der gewünschten Stellung kann das System durch eine entsprechende, hier nicht nä-The height adjustment can be carried out manually by applying force to the washbasin 42, whereby a small amount of force is sufficient due to the weight relief provided by the counterweight. The system can be held in the desired position by means of a corresponding screw, not shown here.

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her dargestellte und von Hand zu betätigende Bremseinrichtung blockiert werden. Die Höhenverstellung ist komfortabler, wenn ein vorzugsweise elektrischer Antriebsmotor vorgesehen wird, der die Achse 49 antreibt. Hierfür eignen sich insbesondere Rohrmotoren, die in die Achse 49 eingesetzt werden können. Durch einen Schalter an der Außenseite des Gehäuses 1 kann der Motor aktiviert werden. Da Rohrmotoren selbsthemmend sind, ist eine Fixierung nach Abschaltung des Motors nicht erforderlich.The height adjustment is more convenient if a preferably electric drive motor is provided to drive the axis 49. Tubular motors that can be inserted into the axis 49 are particularly suitable for this. The motor can be activated by a switch on the outside of the housing 1. Since tubular motors are self-locking, they do not need to be fixed after the motor has been switched off.

Sofern der Motor entsprechend leistungsfähig ist, kann auch auf das Gegengewicht 50 verzichtet werden. Es reichen dann kleine Gewichte aus, die sicherstellen, daß die nach unten hängenden Kettenabschnitte etwas belastet sind. Statt der Ketten 47 können aber auch Bänder verwendet werden, die an der Achse 49 befestigt sind und sich beim Anheben des Waschtischs 42 auf die Achse 49 aufwikkeln und beim Absenken abwickeln. Auch in diesem Fall ist die Selbsthemmwirkung eines Rohrmotors nach dessen Ausschalten vorteilhaft.If the motor is sufficiently powerful, the counterweight 50 can be dispensed with. Small weights are then sufficient to ensure that the chain sections hanging downwards are somewhat loaded. Instead of the chains 47, however, belts can also be used which are attached to the axle 49 and wind up on the axle 49 when the washstand 42 is raised and unwind when it is lowered. In this case too, the self-locking effect of a tubular motor after it has been switched off is advantageous.

In Figur 6 ist ferner noch zu erkennen, daß der Waschtisch 42 untenseitig ein Abflußrohr 52 aufweist, das in einen flexiblen Abflußschlauch 53 übergeht, der die Abdeckplatte 45, die Öffnung 11 und den Schlitz 28 in der Platte 2 7 des Schlittens 22 durchsetzt und dann nach unten geführt ist (der Abflußschlauch 53 ist in Figur 5 nicht dargestellt; in Figur 6 ist er auch unterhalb der Öffnung 11 durchgezogen gezeichnet, obwohl er hinter der Frontwandung 2 liegt). Der Abflußschlauch 53 mündet inIn Figure 6 it can also be seen that the washstand 42 has a drain pipe 52 on the bottom, which merges into a flexible drain hose 53, which passes through the cover plate 45, the opening 11 and the slot 28 in the plate 27 of the slide 22 and is then guided downwards (the drain hose 53 is not shown in Figure 5; in Figure 6 it is also shown as a solid line below the opening 11, although it is located behind the front wall 2). The drain hose 53 opens into

der linken unteren Ecke in ein dort aus dem Boden hochstehendes Abflußrohr 54, wobei der Abflußschlauch 53 so lang ist, daß er auch in der hier dargestellten obersten Stellung des Waschtischs 42 einen U-förmigen Bogen ausbildet, in dem sich Wasser als Geruchsverschluß sammeln kann. Beim Absenken des Waschtischs 42 bietet der Innenraum 7 unterhalb der Öffnung 11 genügend Raum für den Abflußschlauch 53.the bottom left corner into a drain pipe 54 protruding from the floor there, whereby the drain hose 53 is so long that even in the uppermost position of the wash basin 42 shown here, it forms a U-shaped bend in which water can collect as an odor trap. When the wash basin 42 is lowered, the interior space 7 below the opening 11 offers sufficient space for the drain hose 53.

Benachbart zu dem Abflußrohr 54 steht eine Zuflußleitung 56 mit Eckventilen 57 hoch. Von dem Eckventil 57 geht ein Zuführschlauch 58 ab, der - was hier nicht näher dargestellt ist - im wesentlichen parallel zu dem Abflußschlauch 53 geführt wird.Adjacent to the drain pipe 54 there is an inflow line 56 with angle valves 57. A supply hose 58 extends from the angle valve 57 and - although this is not shown in detail here - is guided essentially parallel to the drain hose 53.

Claims

1. Sanitary device ( 33 ) with a sanitary element ( 42 ), e.g. a washstand, urinal or toilet bowl, and with a holder for attaching the sanitary element ( 42 ) to a wall ( 6 ), the holder having a height adjustment device for adjusting the height of the sanitary element ( 42 ), which has a vertically guided and movable carriage ( 22 ) to which the sanitary element ( 42 ) is fastened, characterized in that the carriage ( 22 ) and the sanitary element ( 42 ) are weight-relieved by a counterweight ( 50 ).

2. Sanitary device according to claim 1, characterized in that the carriage ( 22 ) and counterweight ( 50 ) are suspended on at least one common strand ( 47 ) which is guided via a deflection device ( 48 , 49 ).

3. Sanitary device according to claim 2, characterized in that the strand is designed as a chain ( 47 ), rope or band.

4. Sanitary device according to claim 2 or 3, characterized in that the carriage ( 22 ) and counterweight ( 50 ) are suspended from several parallel strands ( 47 ).

5. Sanitary device according to one of claims 2 to 4, characterized in that the deflection device has a deflection wheel ( 48 ) each.

6. Sanitary device according to claim 5, characterized in that the deflection wheel or wheels ( 48 ) sit or sit on a rotatably mounted deflection axis.

7. Sanitary device according to one of claims 1 to 6, characterized in that a fixing device is provided for fixing the respective position of the carriage ( 22 ).

8. Sanitary device according to one of claims 1 to 7, characterized in that an inhibiting device is provided which only permits movement of the carriage when a predetermined force is exceeded.

9. Sanitary device according to one of claims 1 to 8, characterized in that a drive device is provided for moving the carriage.

10. Sanitary appliance according to claim 9, characterized in that the drive device is designed as an electric motor.

11. Sanitary device according to at least claims 1, 2 and 10, characterized in that the electric motor is designed as a tubular motor built into the deflection device.

12. Sanitary device with a sanitary element, e.g. a washstand, urinal or toilet bowl, and with a holder for attaching the sanitary element to a wall, wherein the holder has a height adjustment device for adjusting the height of the sanitary element, which has a vertically guided and movable carriage to which the sanitary element is attached, and wherein an electric motor is provided for moving the carriage, characterized in that the carriage is suspended on at least one strand which is connected to a shaft driven by the electric motor.

13. Sanitary device according to claim 12, characterized in that the carriage is suspended on at least one strand which is connected to a shaft driven by the electric motor.

14. Sanitary device according to claim 12, characterized in that the strand is designed as a chain, rope or band.

15. Sanitary device according to claim 13 or 14, characterized in that the carriage is suspended from several parallel strands.

16. Sanitary device according to one of claims 13 to 15, characterized in that the strand can be wound onto and unwound from the shaft.

17. Sanitary device according to one of claims 13 to 15, characterized in that the shaft has a deflection device for each strand, via which the strand can be deflected to the other side of the shaft.

18. Sanitary device according to claim 17, characterized in that the deflection device is designed as a deflection wheel.

19. Sanitary device according to one of claims 12 to 18, characterized in that the electric motor is designed as a tubular motor built into the shaft.

20. Sanitary device according to one of claims 1 to 19, characterized in that the carriage ( 22 ) is guided on both sides via guide devices ( 20 , 21 , 29 , 30 , 31 , 32 ).

21. Sanitary device according to claim 20, characterized in that the guide devices have, on the one hand, guide rollers ( 29 , 30 , 31 , 32 ) and, on the other hand, guide grooves ( 20 , 21 ) or guide rails against which the guide rollers ( 29 , 30 , 31 , 32 ) rest.

22. Sanitary device according to one of claims 1 to 21, characterized in that the slide ( 22 ) is guided in a housing ( 1 ), the front wall ( 2 ) of which facing the sanitary element ( 42 ) has an opening ( 11 ) through which fastening elements ( 34 , 46 ) for connecting the slide ( 22 ) and the sanitary element ( 42 ) pass, and in that the opening ( 11 ) is covered by a cover plate ( 45 ) which moves with the slide ( 22 ) and is dimensioned in the vertical direction such that the opening ( 11 ) is completely covered in every position of the sanitary element ( 42 ).

23. Sanitary device according to claim 22, characterized in that the cover plate ( 45 ) is arranged between the front wall ( 2 ) and the sanitary element ( 42 ).

24. Sanitary device according to claim 22 or 23, characterized in that the front wall ( 2 ) and/or the cover plate ( 45 ) is or are covered with tiles ( 8 ).

25. Sanitary device according to one of claims 21 to 24, characterized in that the drain of the sanitary element ( 42 ) is guided through the cover plate ( 45 ) and is connected via a drain hose ( 53 ) to a drain pipe ( 54 ) which projects into the housing ( 1 ).

26. Sanitary device according to claim 25, characterized in that the drain hose is dimensioned so long that even in the highest position of the sanitary element ( 42 ) it has a U-shaped bend ( 55 ) which forms an odor trap.

27. Sanitary device according to one of claims 22 to 26, characterized in that the cover plate ( 45 ) is removable without dismantling the sanitary element ( 42 ) or has an inspection opening which is closed with a removable cover.