DE20105458U1

DE20105458U1 - Bewegliche Abschirmung

Info

Publication number: DE20105458U1
Application number: DE20105458U
Authority: DE
Original assignee: CHEN TUNG HSING
Current assignee: CHEN TUNG HSING
Priority date: 2001-03-08
Filing date: 2001-03-28
Publication date: 2001-06-13
Anticipated expiration: 2011-03-29
Also published as: US6763874B1

Description

	&idigr; *: : :
Dipl.-Chem. E.L. FRITZ	GM 01/022
Dr. Dipl.-Phys. R. BASFELD	26.03.2001/SE
Dipl.-Phys. E. HARAZIM
Patentanwälte
M. HOFFMANN
B. HEIN
Rechtsanwälte
Ostentor 9
59757 Arnsberg

CHEN, Tung-Hsing

No. 198, Hsi Shih Road

Yung Kang

Tainan County TAIWAN

"Bewegliche Abschirmung'

Die vorliegende Erfindung betrifft Abschirmungen, und insbesondere eine bewegliche Abschirmung die an dem hinteren Fenster eines Kraftfahrzeugs angebracht ist und vorteilhafte Eigenschaften aufweist.
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Eine Vielzahl von beweglichen Abschirmungen für Kraftfahrzeuge sind im Handel erhältlich. Es zeigt sich jedoch, dass der Aufbau, der Betrieb und die Haltbarkeit derartiger Abschirmungen für das mit derartigen Abschirmungen verfolgte Ziel immer noch relativ unbefriedigend sind. Daher existiert Handlungsbedarf.

Das der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Problem ist somit die Schaffung einer beweglichen Abschirmung der eingangs genannten Art, die effektiver und haltbarer aufgebaut ist.

Dieses Ziel wird erreicht durch eine bewegliche Abschirmung, die in dem Innenraum eines Kraftfahrzeuges angebracht ist, umfassend

in ihrem unteren Bereich ein Halterohr;

eine Rohrstütze an einem jeden Ende des Halterohres, wobei die Rohrstützen jeweils eine Ausnehmung aufweisen;

zwei Verbindungsmittel, die jeweils einen Vorsprung aufweisen, der in die Ausnehmung passt, wobei jedes der Verbindungsmittel weiterhin eine Doppelnut an einer Seite aufweist;

zwei plattenförmige Elemente, die jeweils zwei einander gegenüberliegend angeordnete Paare von Vorsprüngen auf einer ihrer Seiten sowie einen Anschlag zwischen den vorgenannten Paaren von Vorsprüngen umfassen, wobei die plattenförmigen Elemente weiterhin einen Stutzen auf ihrer anderen Seite aufweisen, wobei weiterhin die

Vorsprünge und der Anschlag mit der Doppelnut verbunden sind;

zwei Schwenkmittel, die jeweils eine zentrale Bohrung aufweisen, die von einer Anzahl von Spalten umgeben ist, wobei die Schwenkmittel weiterhin einen in ihnen gebildeten inneren Abschnitt aufweisen, der auf seinem inneren Umfang eine Vielzahl von Quernuten aufweist;

- zwei Widerlagermittel, von denen jedes ein zentrales Loch aufweist, durch das hindurch der Stutzen in die zentrale Bohrung des entsprechenden Schwenkmittels eingeführt ist, wobei die Widerlagermittel weiterhin eine Anzahl von Graten aufweisen, die in Eingriff stehen mit den Quernuten des inneren Abschnittes;

eine im oberen Bereich der Abschirmung angeordnete Querstrebe, die zusammen mit dem Halterohr einen Abschirmstoff zwischen der Querstrebe und dem Halterohr haltert, wobei die Querstrebe ein vorzugsweise mittig an ihr angebrachtes Betätigungsmittel aufweist und

zwei gelenkige Arme, die jeweils ein oberes Teil aufweisen, das an den Enden der Querstrebe angelenkt ist, sowie ein unteres Teil umfassen, das an dem jeweiligen Schwenkmittel befestigt ist;

wobei weiterhin das Betätigungsmittel für das Ausfahren oder Einfahren der Arme betätigbar ist, wodurch die Schwenkmittel um die Rohrstützen geschwenkt werden, wobei dadurch die Grate von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung auf der inneren Oberfläche des inneren Abschnitts überführt werden, und wobei die Grate in der zweiten Stellung gehalten werden, wenn die auf das Betätigungsmittel einwirkende Kraft nicht mehr ausgeübt wird.

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Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
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Fig. 1 eine Explosionsansicht eines bevorzugten

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen beweglichen Abschirmung;

Fig. 2 eine Explosionsansicht von drei der in Fig. 1

abgebildeten Teile, wobei drei verschiedene Widerlagermittel abgebildet sind;

Fig. 3 eine Schnittansicht, aus der die Rohrstütze und die mit ihnen verbundenen Komponenten gemäß Fig. 1

abgebildet sind;

Fig. 4 eine Seitenansicht, der schematisch die Drehung der Schwenkmittel gemäß Fig. 1 entnehmbar ist;

Fig. 5 eine Seitenansicht, die die Abschirmung gemäß Fig. 1 in einem ausgezogenen Zustand zeigt;

Fig. 6 eine Ansicht, die der Ansicht gemäß Fig. 5 entspricht mit einem eingezogenen Zustand der

Abschirmung;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht der Abschirmung gemäß Fig. 1 in einem vollständig ausgefahrenen Zustand;

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht der Abschirmung gemäß Fig. 1 in einem eingefahrenen Zustand mit einer teilweise vergrößerten Detailansicht;

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht der Abschirmung gemäß

Fig. 1 in einem teilweise ausgefahrenen Zustand.

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Aus den Fig. 1 bis Fig. 4 ist eine bewegliche erfindungsgemäße Abschirmung ersichtlich, die an ihrer Unterseite ein Halterohr 2 mit jeweils einer Rohrstütze 4 an jedem der Enden des Halterohrs 2 umfasst. Die Rohrstützen 4 sind im Innern eines Kraftfahrzeugs in der Nähe des rückseitigen Fensters befestigt und weisen jeweils eine Ausnehmung 41 auf. Weiterhin sind zwei Verbindungsmittel 3 vorgesehen, umfassend jeweils einen Vorsprung 31, der in die Ausnehmung 41 passt, sowie an einer Seite eine Doppelnut 32.

Weiterhin sind zwei plattenförmige Elemente 8 vorgesehen, die zwei Paare einander gegenüberliegende Vorsprünge an einer Seite aufweisen, weiterhin einen Anschlag 82 zwischen den Paaren der einander gegenüberliegenden Vorsprünge 81 umfassen sowie einen Stutzen 8 auf der gegenüber liegenden Seite, wobei die Vorsprünge 81 und der Anschlag 82 an den Doppelnuten 32 befestigt sind. Weiterhin umfasst die erfindungsgemäße Abschirmung zwei Schwenkmittel 7, von denen jedes eine zentrische Bohrung, eine Vielzahl von Spalten 71, die um die zentrische Bohrung herum angeordnet sind, und einen innenliegenden Abschnitt 72 umfassen, der eine Vielzahl von Quernuten auf seinem inneren Umfang aufweist. Die Abschirmung umfasst weiterhin ein paar Widerlagermittel 9, die ein zentrales Loch 91 aufweisen, durch das hindurch der Stutzen 83 in die zentrale Bohrung des entsprechenden Schwenkmittels 7 eingreifen kann. Weiterhin umaßt jedes der Widerlagermittel 9 eine Anzahl von Graten 92, die jeweils mit den Quernuten des inneren Abschnittes 72 in Eingriff stehen (die Zahl der Grate 92 kann in unterschiedlichen Ausführungsformen der Widerlagermittel unterschiedlich sein, wie dies in Fig. 2 beispielhaft abgebildet ist). Die Abschirmung umfasst weiterhin eine Querstrebe 5 an ihrer Oberseite, die zusammen mit dem Halterohr 7 einen Abschirmstoff 1 zwischen der Querstrebe 5 und dem Halterohr haltert, wobei die Querstrebe 5 ein mittig angeordnetes Betätigungsmittel 51 aufweist, das für den Zugriff durch die Hand eines Benutzers geeignet ist. Die Abschirmung umfasst weiterhin zwei zweiteilige Arme 6, die jeweils ein Gelenk 61 für die gelenkige Verbindung ihrer beiden Teile aufweisen,

wobei das obere der beiden Teile gelenkig an dem Ende der Querstrebe 5 angebracht ist und das untere der beiden Teile an dem entsprechenden Schwenkmittel 7 befestigt ist.

Den Fig. 5 bis Fig. 9 ist in Verbindung mit den Fig. 1 bis Fig. 4 die Funktion der erfindungsgemäßen Abschirmung entnehmbar. Ein Benutzer kann das Betätigungsmittel 51 ergreifen, um die Abschirmung beziehungsweise die Arme 6 auszufahren oder einzufahren. Dementsprechend können sich die Schwenkmittel 7 um die Rohrstütze 4 drehen, wobei die Grate 92 von einer Position in eine andere Position in dem inneren Abschnitt 72 überführt werden. Hierbei ist anzumerken, dass dann, wenn die das Ausfahren oder Einfahren der Arme 6 bewirkende Kraft nicht mehr ausgeübt wird, die entsprechende Positionen der Arme 6 gegenüber den Schwenkmitteln 7 trotzdem eingehalten wird. Auf diese Weise kann ein Benutzer bequem und einfach die Abschirmung in eine gewünschte Position einfahren oder ausfahren.

Obwohl die Erfindung im Zusammenhang mit einem speziellen Ausführungsbeispiel beschrieben wurde, können zahlreiche Änderungen und Abwandlungen von einem Fachmann durchgeführt werden, ohne dass der Rahmen und der Geist der Erfindung verlassen wird, der in dem nachfolgenden Anspruch seinen Niederschlag findet.

Claims

Bewegliche Abschirmung, die in dem Innenraum eines Kraftfahrzeugs angebracht ist, umfassend:

- in ihrem unteren Bereich ein Halterohr (2);

- eine Rohrstütze (4) an einem jeden Ende des Halterohres (2), wobei die Rohrstützen (4) jeweils eine Ausnehmung (41) aufweisen;

- zwei Verbindungsmittel (3), die jeweils einen Vorsprung (31) aufweisen, der in die Ausnehmung (41) passt, wobei jedes der Verbindungsmittel (3) weiterhin eine Doppelnut (32) an einer Seite aufweist;

- zwei plattenförmige Elemente (8), die jeweils zwei einander gegenüberliegend angeordnete Paare von Vorsprüngen auf einer ihrer Seiten sowie einen Anschlag (22) zwischen den vorgenannten Paaren von Vorsprüngen (81) umfassen, wobei die plattenförmigen Elemente (8) weiterhin einen Stutzen (83) auf ihrer anderen Seite aufweisen, wobei weiterhin die Vorsprünge (81) und der Anschlag (82) mit der Doppelnut (32) verbunden sind;

- zwei Schwenkmittel (7), die jeweils eine zentrale Bohrung aufweisen, die von einer Anzahl von Spalten (71) umgeben ist, wobei die Schwenkmittel (7) weiterhin einen in ihnen gebildeten inneren Abschnitt (72) aufweisen, der auf seinem inneren Umfang eine Vielzahl von Quernuten aufweist;

- zwei Widerlagermittel (9), von denen jedes ein zentrales Loch (91) aufweist, durch das hindurch der Stutzen (38) in die zentrale Bohrung des entsprechenden Schwenkmittels eingeführt ist, wobei die Widerlagermittel weiterhin eine Anzahl von Graten (92) aufweisen, die in Eingriff stehen mit den Quernuten des inneren Abschnittes (72);

- eine im oberen Bereich der Abschirmung angeordnete Querstrebe (5), die zusammen mit dem Halterohr (2) einen Abschirmstoff (1) zwischen der Querstrebe (5) und dem Halterohr (2) haltert, wobei die Querstrebe (5) ein vorzugsweise mittig an ihr angebrachtes Betätigungsmittel (51) aufweist und

- zwei gelenkige Arme (6), die jeweils ein oberes Teil aufweisen, das an den Enden der Querstrebe (5) angelenkt ist, sowie ein unteres Teil umfassen, das an dem jeweiligen Schwenkmittel (7) befestigt ist;

- wobei weiterhin das Betätigungsmittel (51) für das Ausfahren oder Einfahren der Arme (6) betätigbar ist, wodurch die Schwenkmittel um die Rohrstützen (4) geschwenkt werden, wobei dadurch die Grate (92) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung auf der inneren Oberfläche des inneren Abschnitts (72) überführt werden, und wobei die Grate (92) in der zweiten Stellung gehalten werden, wenn die auf das Betätigungsmittel (51) einwirkende Kraft nicht mehr ausgeübt wird.