DE20105441U1 - Laufstall-Untergestell - Google Patents

Description

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Taiwan 16327

Laufstall-Unterqestell Die Erfindung betrifft ein Laufstall-Untergestell.

Laufställe für Kleinstkinder sind häufig sperrig und lassen sich nur schlecht transportieren.

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Laufstall-Untergestells, das vier Untergestellstangen enthält, die rasch aufgeklappt und festgestellt und ebenso rasch eingeklappt werden können, wenn der Laufstall zusammengeklappt werden soll.

Gegenstand der Erfindung ist das im Anspruch angegebene Laufstall-Untergestell· .

Die Erfindung wird im foigenden anhand von Zeichnungen näher eriäutert, worin darstellen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Laufstall·- Untergestells gemäß der Erfindung;

Fig. 2 eine vergrößerte Ansicht eines Teils des Untergestells gemäß Figur 1;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Teils des Untergestells gemäß Figur 2 in auseinandergezogenem Zustand; Fig. 4 eine perspektivische Ansicht einer Druckscheibe von unten;

Fig. 5 einen Längsschnitt durch den in Figur 2 dargestellten Teil des Untergestells;

Fig. 6 eine Draufsicht auf den in Figur 2 dargestellten Teil des Untergestells von unten;

Fig. 7 einen Querschnitt des in Figur 2 dargestellten Teils des Untergestells;

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Fig. 8 ein Funktionsschema der Anordnung gemäß Figur 5 und Fig. 9 ein Funktionsschema der Anordnung gemäß Figur 6.

Gemäß den Figuren 1 bis 5 umfaßt ein Laufstall-Untergestell gemäß der Erfindung einen Hauptkörper 1, eine Druckscheibe 2, einen Betätigungsbügel 3, ein Verschließteil 4 sowie vier Untergestell-Stangen 9, die in X-Form angeordnet sind, wodurch eine X-förmige Stützstruktur geschaffen wird.

Der Hauptkörper 1 besitzt eine T-förmige Struktur und umfaßt einen aufrechtstehenden hohlen Stab 11, der einstückig mit vier Gelenkstangen-Abschnitten 12 ausgebildet ist, die in X-Form angeordnet sind. In dem aufrechten Stab 11 ist eine U-förmige Aufnahmekammer 111 vorgesehen, die einen Federhakenkanal 110 (Figur 5) definiert. Der aufrechte Stab 11 besitzt eine Wandung, die in ihrem mittleren Abschnitt symmetrisch mit zwei gegenüberliegenden L-förmigen Schlitzen 112 versehen ist, von denen jeder den schwenkförmigen Durchgang eines Verbindungsstiels 113 gestattet. Jeder Gelenkstangenabschnitt 12 definiert eine umgekehrt U-förmige Stangenaufnahmekammer 121, deren inneres Ende ein Oberteil aufweist, das eine Öffnung für ein bewegliches Stangenende hat und dessen äußeres Ende ein Oberteil aufweist, das mit einem T-förmigen Verschließblock 122 für die Scheibe versehen ist. Jeder Gelenkstangenabschnitt 12 besitzt eine Außenwand, in deren mittlerem Abschnitt ein durchgehendes Loch 124 angeordnet ist, das den Durchtritt eines Drehbolzens 125 gestattet, um das innere Ende einer Untergestellstange 9 schwenkbar zu lagern.

Die Druckscheibe 2 hat einen T-förmigen Bau und umfaßt eine kreisförmige Platte 21, die einstückig mit einem hohlen Einpaßabschnitt 22 ausgebildet ist. Die kreisförmige Platte 21 ist an ihrem oberen Ende einstückig mit einem vorstehenden Ring 211 ausgebildet ist, dessen äußere Wand symmetrisch mit

einem ersten und einem zweiten Zapfenlager 212 bzw. 213 versehen ist. In dem ersten Zapfenlager 212 ist ein Aufnahmekanal 214 für ein Verschließteil vorgesehen, der zwei aufrechtstehende Wände aufweist, deren mittlerer Abschnitt eine Einsatzrille 215 für eine Rippe besitzt und deren inneres Ende einen Boden aufweist, der eine Verschließ-Aushöhlung 216 aufweist. Das zweite Zapfenlager 213 besitzt ein durchgehendes Loch 217, das mit dem Aufnahmekanal 214 für das Verschließteil in Flucht liegt. Die kreisförmige Platte 21 weist an ihrem Umfang vier U-förmige Ausnehmungen 218 für das Gleiten eines Blockes auf, wobei jede mit dem Verschließblock 122 für die Scheibe in Flucht liegt. Die kreisförmige Platte 21 besitzt eine Bodenfläche, die mit vier Begrenzungsrippen 219 ausgestattet ist, von denen jede mit dem entsprechenden Gelenkstangenabschnitt 12 in Flucht steht. Der Einpaßabschnitt 22 weist eine Wand auf, deren unterer Abschnitt einen langen, durchgehenden Kanal 221 von der Form eines umgekehrte U für ein Federende auf. Der Einpaßabschnitt 22 besitzt in seinem mittleren Abschnitt außerdem ein durchgehendes Loch 222 für einen Stiel, welches mit dem L-förmigen Schlitz 112 in Flucht liegt. In der Mitte des Inneren des Einpaßabschnittes 22 ist eine Welle 223 für eine Feder befestigt, auf die eine Torsionsfeder 220 montiert werden kann. Der Einpaßabschnitt 22 besitzt eine Innenwand, die mit zwei aufrechtstehenden Rippen 224 ausgebildet ist, zwischen denen ein Befestigungskanal 225 für das Ende der Feder ausgebildet ist.

Der Betätigungsbügel 3 ist ein bogenförmiger Rundstab, dessen beide Enden zu einem horizontalen Drehabschnitt 31 gebogen sind. Der Drehabschnitt 31 des einen Endes des Betätigungsbügels 3 ist drehbar in dem durchgehenden Loch 217 gelagert.

Das Verschließteil 4 ist in dem Aufnahmekanal 214 für das Verschließteil befestigt. Das Verschließteil 4 besitzt zwei Sei-

tenwände, von denen jede symmetrisch in ihrem mittleren Abschnitt mit einer Rippe 41 versehen ist, die in der Einsatzrille 215 für die Rippe befestigt ist. Jede der beiden Seitenwände des Verschließteils 4 besitzt in ihrem unteren Abschnitt symmetrisch am inneren Ende einen blockförmigen Verschlußhaken 42, der in die Verschließaushöhlung 216 einschnappen kann. Das Verschließteil 4 besitzt in seiner Mitte ein durchgehendes Loch 43 mit einem umgekehrt U-förmigen Querschnitt, in das der Drehabschnitt 31 des anderen Endes des Betätigungsbügels 3 drehbar eingreift.

Gemäß den Figuren 1 bis 9 wird der Drehabschnitt 31 des einen Endes des Betätigungsbügels 3 zunächst in das durchgehende Loch 217 eingesetzt, während der Drehabschnitt 31 des anderen Endes des Drehbügels 3 in dem Aufnahmekanal 214 für das Verschließteil angeordnet wird. Danach wird die Rippe 41 in die Einsatzrille 215 eingesetzt, bis der blockförmige Verschlußhaken 42 in die Verschließaushöhlung 216 einschnappt, so daß das Verschließteil 4 in dem Aufnahmekanal 214 für das Verschließteil gehalten werden kann, während der Drehabschnitt 31 des anderen Endes des Drehbügels 3 in dem durchgehenden Loch 4 3 aufgenommen wird.

Anschließend wird die Mitte der Torsionsfeder 220 auf die Welle 223 geschoben, während die beiden Enden der Torsionsfeder 220 durch den durchgehenden Kanal 221 geschoben bzw. in den Befestigungskanal 225 für das Federende eingesetzt werden, wie in Figur 7 dargestellt. Danach wird der Einpaßabschnitt 22 nach unten bewegt, um in die Aufnahmekammer 111 eingesetzt zu werden, während das Ende der Torsionsfeder 220, das durch den Kanal 221 hindurch geht, durch den Federhakenkanal 110 erstreckt wird.

Wenn die kreisförmige Platte 21 dadurch, daß der Einpaßabschnitt 22 in die Aufnahmekammer 111 eingesetzt wird, nach unten bewegt wird, wird das untere Ende der kreisförmigen Platte 21 durch die Scheibenverschließblöcke 122 zufolge der Ausnehmungen 218 nicht begrenzt, so daß die kreisförmige Platte 21 glatt nach unten bewegt werden kann, bis sie an die Oberseite der Gelenkstangenabschnitte 12 anstößt.

Zur gleichen Zeit muß der Betreiber eine leichte Torsionskraft auf die kreisförmige Platte 21 ausüben, so daß jede Ausnehmung 218 der kreisförmigen Platte 21 der Druckscheibe 2 mit der Stellung von jedem Scheibenverschließblock 122 des Hauptkörpers 1 in Flucht gelangt. Wenn jede Ausnehmung 218 in eine Stellung unter jedem Scheibenverschließblock 122 bewegt wird, kann die Torsionskraft, die auf die kreisförmige Platte 21 ausgeübt wird, wieder aufgehoben werden, wodurch die Begrenzungsrippe 219, die an der Bodenfläche der kreisförmgien Platte 21 angeordnet ist, an der äußeren Seitenwand des Gelenkstangenabschnittes 12 angesetzt werden kann, wie in Figur 6 dargestellt, während die kreisförmige Platte 21 durch den Scheibenverschließblock 122 festgehalten wird und nicht nach oben bewegt werden kann.

Danach wird jeder Verbindungsstiel 113 nacheinander durch den L-förmigen Schlitz 112 des aufrechten Stabes 11 des Hauptkörpers 1 und durch das durchgehende Loch 222 des Einpaßabschnittes 22 der Druckscheibe 2 gesteckt, so daß der Hauptkörper 1 und die Druckscheibe 2 miteinander verbunden werden können.

Schließlich wird das innere Ende jeder Untergestellstange 9 in die Gelenkstangenabschnitte 12 des Hauptkörpers 1 schwenkbar eingesetzt, wodurch das Untergestell gemäß der Erfindung vollständig zusammengesetzt ist.

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Wenn jede Ausnehmung 218 der kreisförmigen Platte 21 der Druckscheibe 2 mit jedem Scheibenverschließblock 122 des Hauptkörpers 1 versetzt angeordnet ist, wie in den Figuren 5 und 6 gezeigt, wird der Rahmen des Laufstalls in aufgebautem Zustand gehalten, während die kreisförmige Platte 21 durch den Scheibenverschließblock 122 in ihrer Bewegung begrenzt wird und nicht nach oben bewegt werden kann, wodurch die Bodenfläche der kreisförmigen Platte 21 auf die Untergestellstangen 9 gezwängt wird, so daß die Untergestellstangen 9 nicht geschwenkt werden können und dadurch fest in ihrer Lage gehalten werden.

Wenn der Benutzer den Rahmen des Laufstalls zusammenklappen will, kann die Druckscheibe 2 durch Drehen des Betätigungsbügels 3 so weit gedreht werden, daß jede Ausnehmung 218 der kreisförmigen Platte 21 der Druckscheibe 2 mit jedem Scheibenverschlußblock 122 des Hauptkörpers 1 in Flucht kommt, wie in den Figuren 8 und 9 dargestellt. Zur gleichen Zeit kann jeder Scheibenverschlußblock 122 des Hauptkörpers 1 in jede Ausnehmung 218 der kreisförmigen Platte 21 der Druckscheibe 2 hineinrutschen, so daß die kreisförmige Platte 21 der Druckscheibe 2 nach oben bewegt werden kann, wodurch die Kraft, die auf die Untergestellstangen 9 ausgeübt wird, beseitigt wird und die Untergestellstangen 9 durch Anheben des Betätigungsbügels 3 nach oben geschwenkt werden können, wodurch der Rahmen des Laufstalls zusammengeklappt wird.

Claims (1)

1. Laufstall-Untergestell mit einem Hauptkörper, einer Druckscheibe, einem Betätigungsbügel, einem Verschließteil und vier Untergestellstangen, dadurch gekennzeichnet,
   daß der Hauptkörper (1) einen aufrechten Stab (11) und vier Gelenkstangenabschnitte (12) aufweist,
   daß eine Aufnahmekammer (111) in dem aufrechten Stab (11) einen Federhakenkanal (110) definiert,
   daß der aufrechte Stab (11) zwei L-förmige Schlitze (112) aufweist, von denen jeder die Schwenkbewegung eines Verbindungsstiels (113) gestattet,
   daß der Gelenkstangenabschnitt (12) eine Stangenaufnahmekammer (121) mit einer Öffnung (123) für das bewegliche Stangenende und einen Scheibenverschließblock (122) umfaßt, wobei der Gelenkstangenabschnitt (12) ein durchgehendes Loch (124) aufweist, das den Durchtritt eines Drehbolzens (125) gestattet;
   daß die Druckscheibe (2) eine kreisförmige Platte (21) und einen hohlen Einpaßabschnitt (22) umfaßt, wobei die kreisförmige Platte (21) einen hervorstehenden Ring (211) aufweist, der mit einem ersten (212) und einem zweiten (213) Zapfenlager versehen ist,
   daß in dem ersten Zapfenlager (212) ein Aufnahmekanal (214) für das Verschließteil (4) angeordnet ist, der zwei Wände aufweist, die eine Rippeneinsatzrille (215) und eine Verschließaushöhlung (216) umfassen,
   daß das zweite Zapfenlager (213) ein durchgehendes Loch (217) aufweist,
   daß die kreisförmige Platte (21) vier U-förmige Blockgleitausnehmungen (218) sowie vier Begrenzungsrippen (219) aufweist,
   daß der Einpaßabschnitt (22) einen durchgehenden Kanal (221) in Form eines umgekehrten U sowie ein durchgehendes Loch (222) aufweist,
   daß eine Welle (223) für eine Feder die Montage einer Torsionsfeder (220) gestattet,
   daß der Einpaßabschnitt (22) zwei aufrechtstehende Rippen (224) aufweist, zwischen denen ein Befestigungskanal (225) für das Federende definiert wird;
   daß der Betätigungsbügel (3) zwei Enden aufweist, die zu einem Schwenkabschnitt (31) gebogen sind, wobei der eine Schwenkabschnitt in dem durchgehenden Loch (217) aufgenommen wird, und
   daß das Verschließteil (4) zwei Seitenwände, die jede mit einer Rippe (41) und einem blockförmigen Verschlußhaken (42) versehen sind, und ein durchgehendes Loch (43) von dem Querschnitt eines umgekehrten U aufweist.