DE20102349U1

DE20102349U1 - Wasserkocher

Info

Publication number: DE20102349U1
Application number: DE20102349U
Authority: DE
Original assignee: WIK Far East Ltd
Current assignee: WIK Far East Ltd
Priority date: 2001-02-10
Filing date: 2001-02-10
Publication date: 2001-06-28
Anticipated expiration: 2011-02-11
Also published as: CN2530549Y; HK1042203A2

Description

Schröter & Haverkamp Patentanwälte

European Patent and Trademark Attorneys

WIK Far East Ltd.

Unit B, 23 F Manulife Tower
169, Electric Road
North Point
Hongkong

Wasserkocher

Die Erfindung betrifft einen Wasserkocher mit einem Kesselraum zur Aufnahme der zu erwärmenden Flüssigkeit und mit einem unterhalb des Kesselraums angeordneten, durch einen Boden von dem Kesselraum getrennten Installationsraum mit einer Steuer- und Heizeinrichtung zum Erwärmen einer dem Boden zugeordneten Heizplatte, der ein EIN-Schalter zum Einschalten eines Controllers des Wasserkochers zugeordnet ist.

Derartige Wasserkocher werden üblicherweise elektrisch betrieben und &iacgr;&ogr; sind gegliedert in einen Kesselraum, der oberseitig typischerweise mit einem Deckel verschließbar ist und einem unterhalb des Kesselraums angeordneten und von diesem durch einen Boden getrennten Installationsraum. In dem Installationsraum ist eine Steuereinrichtung - ein Controller sowie eine Heizeinrichtung installiert. Als Heizeinrichtung kann beispielsweise eine als Widerstandsheizung ausgebildete Spiralheizung. Zum Betätigen eines solchen Wasserkochers verfügt dieser über einen EIN-AUS-Schalter, der ebenfalls in dem Installationsraum als Teil des Controllers angeordnet ist. Zum Betätigen dieses Schalters wird bei einem vorbekannten Stand der Technik ein Schalthebel eingesetzt, der im Bereich des Installationsraumes aus dem Gehäuse des Wasserkochers herausgeführt ist. Da der Controller mit seinem Schalter im Bereich der Heizeinrichtung angeordnet ist, weist dieser Schalter einen relativ langen Schalthebel auf

und benötigt zur bestimmungsgemäßen Betätigung einen ausreichend hohen Betätigungshub. Dementsprechend muß in dem Gehäuse des Wasserkochers im Bereich des Installationsraumes eine das Gehäuse durchbrechende, sich in vertikaler Richtung erstreckende Öffnung vorgesehen sein. Es besteht jedoch das Bedürfnis, einen Wasserkessel bereitzustellen, bei dem nicht nur aus gestalterischen Gründen auf ein radiales Herausführen des Schalthebels aus dem Gehäuse des Wasserkochers verzichtet werden kann.

&iacgr;&ogr; Durch Betätigen des EIN-Schalters wird der Controller eingeschaltet, durch den wiederum die Heizeinrichtung in Betrieb gesetzt wird, um das in den Kesselraum befindliche Wasser zu erwärmen. Aus einem Betrieb kann der Wasserkocher auf unterschiedliche Weise ausgeschaltet werden. Zum einen ist es möglich, durch Betätigen des Schalters den Wasserkocher manuell abzuschalten. Femer umfassen derartige Wasserkocher üblicherweise eine Dampf- und Trockenabschaltung. Bei einer Dampfabschaltung schaltet der Wasserkocher automatisch ab, wenn das Wasser kocht, wobei zu diesem Zweck über ein Dampfrohr in dem Kesselraum gebildeter Wasserdampf einem Bimetall zugeleitet wird, über welches dann bei entsprechender Aufheizung der Schalter betätigt und der Controller ausgeschaltet wird. Die Trockenabschaltung eines solchen Wasserkochers dient dem Zweck, daß ein weiterer Heizbetrieb bei Trokkenfallen des Kesselraumes oder ein Betrieb bei trockenem Kesselraum vermieden ist.

Derartige Wasserkocher können ein Kunststoffgehäuse oder auch ein Metallgehäuse aufweisen. Für den Fall, daß ein Metallgehäuse vorgesehen ist, muß dieses mit dem Boden bzw. einem an den Boden angrenzenden Kragen wasserdicht verbunden werden. Dies kann beispielsweise durch Rollen, Schweißen oder Rollschweißen erfolgen. In jedem Fall können diese Verbindungstechniken in wirtschaftlicher Weise jedoch nur dort eingesetzt werden, wo zwei parallele Enden - das untere Ende des Metallgehäuses sowie das untere Ende des Kragens des Bodens - nebeneinander befindlich abschließen. Zwar vermögen diese Verbindungstechniken eine wasserdichte Verbindung herstellen, so daß grundsätzlich unterseitig aus dem Kesselraum kein Wasser austreten kann, jedoch stellt der radiale Durchbruch durch das Gehäuse zum Herausführen des Schalthebels eine Undichtigkeit dar, da sich die Durchbrechung oberhalb

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der wasserdichten Verbindung befindet. Die Erstellung einer oberhalb dieser Öffnung befindlichen Lötverbindung zwischen dem Boden und dem Metallgehäuse ist unwirtschaftlich. Aus diesem Grunde sind die Gehäuse vorbekannter Wasserkocher lediglich im Bereich des Kesselraums aus Metall, während der Installationsraum vollständig in einem eigenen Kunststoffgehäuse aufgenommen ist. Daher besteht ferner das Bedürfnis, einen Wasserkocher bereitzustellen, dessen Metallgehäuse bis in den Bereich des unteren Abschlusses des Installationsraume heruntergeführt werden kann.

Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, einen eingangs genannten gattungsgemäßen Wasserkocher dergestalt weiterzubilden, daß dieser nicht nur mit einem bis in den unteren Bereich des Installationsraumes reichenden Metallgehäuses ausgestattet werden kann, sondern bei dem ohne Einbuße funktionaler Merkmale die radiale Herausführung des Schalthebels zum Betätigen des EIN-Schalters vermieden werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Steuer- und Heizeinrichtung über ein durch den Kesselraum sich erstreckenden Schaltstößel verfügt, dessen unteres Ende durch den Boden des Kesselraums in den Installationsraum abgedichtet geführt und zum Betätigen des EIN-Schalters angeordnet ist und dessen oberes Ende im Bereich der Deckelöffnung des Kesselraums endet, auf welches Ende des Schaltstößels die Betätigungsbewegung zum Betätigen des EIN-Schalters aufbringbar ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Wasserkocher verfügt die Steuer- und Heizeinrichtung über ein Schaltelement, welches im Gegensatz zum vorbekannten Stand der Technik nicht radial aus dem Gehäuse herausgeführt ist, sondern sich als Schaltstößel den Kesselraum durchquerend erstreckt. Das untere Ende des Schaltstößels ist abgedichtet durch den Boden des Kesselraums in den Installationsraum geführt und darin dergestalt angeordnet, daß der EIN-Schalter durch eine Betätigung des Schaltstößels zum Einschalten des Controllers betätigt werden kann. Diese Betätigungsbewegung kann beispielsweise eine Drehbewegung des Schaltstößels oder auch eine seiner Längserstreckung folgende axiale Bewegung sein. Das obere Ende des Schaltstößels erstreckt sich bis in den Bereich

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der Deckelöffnung des Kesselraumes. Auf das obere Ende des Schaltstößels ist die zum Betätigen des EIN-Schalters notwendige Betätigungsbewegung aufbringbar, wobei vorgesehen sein kann, daß diese unmittelbar auf den Schaltstößel ausgeübt wird oder daß diese unter Zwischenschaltung weiterer Stellelemente, wie beispielsweise eines Betätigungsstößels aufgebracht wird. Derartige weitere Betätigungselemente sind zweckmäßigerweise beweglich in dem Deckel des Wasserkochers gehalten und liegen mit ihrer Unterseite an der oberen Stirnseite des Schaltstößels bei geschlossenem Deckel an.

Mit einer solchen Einrichtung, mit der zumindest der dem Controller zugeordnete EIN-Schalter zum Einschalten des Controllers betätigbar ist, braucht das Gehäuse des Wasserkochers im Bereich des Installationsraumes nicht durchbrochen zu werden, so daß bei einem solchen Wasserkocher das Metallgehäuse bis an den unteren Abschluß des Installationsraumes geführt und dort mit einem Kragen des Bodens verbunden werden kann.

In einer besonders zweckmäßigen Ausgestaltung, bei der ein solcher Wasserkocher über eine Einrichtung zur Dampfabschaltung verfügt, und bei der das Dampfrohr sich aus dem Bereich der oberen Öffnung des Kesselraums bis in den Installationsraum erstreckt, wird das Dampfrohr eingesetzt, um darin den Schaltstößel zu lagern und zu führen. Ausgenutzt wird bei einem solchen Wasserkocher das Vorhandensein eines vorgegebenen Kanales, nämlich des Dampfrohres, um darin den Schaltstößel unterzubringen, was auch zur Folge hat, daß lediglich ein Element abgedichtet durch den Boden aus dem Kesselraum in den Installationsraum geführt werden muß. Zweckmäßigerweise ist das Dampfrohr über eine Haltemuffe abgedichtet in einer Durchbrechung des Bodens festgesetzt.

Nachfolgend ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1: Einen Querschnitt durch einen Wasserkocher und

Fig. 2a, 2b: Zwei mögliche Ausgestaltungen von Führungselementen zum Führen eines Schaltstößels des Wasserkochers der Figur 1.

Ein Wasserkocher 1 besteht aus einem einteiligen Metallgehäuse 2, welches einen Kesselraum 3 sowie einen Installationsraum 4 einschließt. An der Vorderseite des Wasserkochers 1 ist ein Ausguß 5 und an der Rückseite ein Griff 6 angebracht. Die obere Deckelöffnung 7 des Kesselraums 3 ist durch einen insgesamt mit dem Bezugszeichen 8 gekennzeichneten

&iacgr;&ogr; Deckel verschließbar. Der Installationsraum 4 ist von dem Kesselraum 3 durch einen Boden 9 getrennt, der einen umlaufenden, nach unten abgekanteten Kragen 10 aufweist. Im Bereich des Kragens 10 ist der Installationsraum 4 somit doppelwandig, nämlich durch den Kragen 10 und den unteren Abschnitt des Metallgehäuses 2 abgeschlossen. Unterseitig verschlossen ist Installationsraum 4 durch einen Kunststoffboden 11, in dem eine zentrale Steckeröffnung 12 zur Aufnahme eines Steckers eines in der Figur nicht dargestellten Stromversorgungsteils angeordnet ist. Der Installationsraum 4 dient zur Aufnahme einer insgesamt dem Bezugszeichen 13 gekennzeichneten Steuer- und Heizeinrichtung, die einen Controller 14 und eine als Widerstandsheizung ausgebildete Spiralzheizung 15 umfaßt. Die Spiralheizung 15 ist angeschlossen an eine Heizplatte 16, die ihrerseits an der Unterseite des Bodens 9 im Bereich einer Vertiefung 17 befestigt ist. Dem Controller 14 zugeordnet ist ein elektrischer Schalter, der über ein Schaltgestänge 18 verfügt, dessen Beweglichkeit durch den in Figur 1 wiedergegebenen Doppelpfeil symbolisiert ist.

Den Kesselraum 3 von seiner Deckelöffnung 7 und den Boden 9 durchquerend ist ein Dampfrohr 19 angeordnet. Das den Boden 9 durchgreifende Dampfrohr 19 ist in dem Boden 9 mittels einer Haltemuffe 20 abgedichtet befestigt. Durch die geringfügig in den Kesselraum 3 hineinragende unterseitige Konfigurierung des Deckels 8 ist eine Einlaßöffnung 21 gebildet, in die in dem Kesselraum 3 gebildeter Wasserdampf in das Dampfrohr 19 einströmen kann. Das Dampfrohr 19 ist unterseitig im Bereich des Installationsraumes 4 durch die Haltemuffe 20 verlängert. An der unteren Mündung der Haltemuffe 20 ist ein Bimetall 22 angeordnet. Das Bimetall 22 steht mit dem Schaltgestänge 18 in Verbindung, so daß bei einer entsprechenden Erwärmung des Bimetalls 22 der Controller 14 über das Schaltgestänge 18 abgeschaltet werden kann.

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Eingesetzt in das Dampfrohr 19 ist ein Schaltstößel 23 zum manuellen Einschalten des Controllers 14. Der Schaltstößel 23 ist längsaxial in dem Dampfrohr 19 verschiebbar gelagert und trägt an seinem unteren Ende eine Betätigungslasche, die aus der Haltemuffe 20 herausgeführt ist und zum Betätigen des EIN-Schalters des Controllers 14 dient, wenn der Schaltstößel 23 in axialer Richtung nach unten bewegt wird. Zum Führen des Schaltstößels 23 sind Führungselemente 25 vorgesehen, die an der Innenwand des Dampfrohres 13 entlang gleitend den Schaltstößel 23 in seiner axialen Position halten. Die Führungselemente 25 sind ausgebildet,

&iacgr;&ogr; damit auch in diesen Bereichen eine ausreichend freie Querschnittsfläche verbleibt, um einen ausreichenden Dampfstrom zum Beaufschlagen des Bimetalls 22 hindurchlassen zu können. Derartige Führungselemente können wie in Figur 2a dargestellt sternförmig - wie am Beispiel des Schaltstößels 23 - oder wie in Figur 2b dargestellt nach Art eines Speichenrades ausgebildet sein. In Figur 2b ist ein weiterer Schaltstößel 23' in ein Dampfrohr 19' mit den Führungselementen 25' gezeigt.

Die obere Stirnfläche des Schaltstößels 23 trägt eine Verbreiterung 26, deren Oberseite die Anlagefläche eines in dem Deckel 8 geführten Betätigungsstößels 27 ist. In der in der Figur 1 gezeigten Geschlossen-Stellung des Deckels 8 liegt die Unterseite des Betätigungsstößels 27 auf der Oberseite der Verbreiterung 26 des in dem Dampfrohr 19 geführten Schaltstößels 23 auf. Die Oberseite des Betätigungsstößels 27 ragt oberseitig aus dem Deckel 8 heraus und kann zum Einschalten des Wasserkochers 1 in axialer Richtung eingedrückt werden, so daß auf diese Weise der EIN-Schalter des Controllers 14 betätigt wird.

Je nach Ausgestaltung kann der Wasserkocher auf unterschiedliche Art und Weise manuell ausgeschaltet werden. Es kann vorgesehen sein, daß der Schaltstößel gegen die Kraft eines Federelementes zum EIN-Schalten des Controllers bewegbar ist, so daß bei einem Öffnen des Deckels durch die in dem Federelement gespeicherte Energie der Schaltstößel zurückbewegt wird und dementsprechend über das Schaltgestänge der Controller ausgeschaltet wird. Ebenfalls kann vorgesehen sein, daß der Betätigungsstößel bei geschlossenem Deckel formschlüssig mit dem Schaltstößel verbunden ist, so daß durch Herausziehen des Betätigungstößels der Schalter am Controller zum Ausschalten des Wasserkochers betätigbar ist.

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In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Schaltstößel 23 in dem Deckel 8 endend vorgesehen. Ist jedoch gewünscht, den Schaltstößel unabhängig von dem Deckel eines Wasserkochers zu Betätigen oder anzuordnen, so kann ebenfalls vorgesehen sein, den Schaltstößel beispielsweise im gehäusenahen Abschluß des Griffes unterzubringen bzw. enden zu lassen.

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-8-Bezugszeichenliste

1	19'	Wasserkocher
2		Metallgehäuse
3		Kesselraum
4		Installationsraum
5	23'	Ausguß
6		Griff
7	25'	Deckelöffnung
8		Deckel
9		Boden
10	Kragen
11	Kunststoffboden
12	Steckeröffnung
13	Steuer- und Heizeinrichtung
14	Controller
15	Spiralheizung
16	Heizplatte
17	Vertiefung
18	Schaltgestänge
19,	Dampfrohr
20	Haltemuffe
21	Einlaßöffnung
22	Bimetall
23,	Schaltstößel
24	Betätigungslasche
25,	Führungselement
26	Verbreiterung
27	Betätigungsstößel

Claims

1. Wasserkocher mit einem Kesselraum (3) zur Aufnahme der zu erwärmenden Flüssigkeit und mit einem unterhalb des Kesselraums (3) angeordneten, durch einen Boden (9) von dem Kesselraum (3) getrennten Installationsraum (4) mit einer Steuer- und Heizeinrichtung (13) zum Erwärmen einer dem Boden (9) zugeordneten Heizplatte (16), der ein EIN-Schalter zum Einschalten eines Controllers (14) des Wasserkochers (1) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuer- und Heizeinrichtung (13) über ein durch den Kesselraum (3) sich erstreckenden Schaltstößel (23, 23') verfügt, dessen unteres Ende durch den Boden (9) des Kesselraums (3) in den Installationsraum abgedichtet (4) geführt und zum Betätigen des EIN-Schalters angeordnet ist und dessen oberes Ende (26) im Bereich der Deckelöffnung (7) des Kesselraums (3) endet, auf welches Ende (26) des Schaltstößels (23, 23') die Betätigungsbewegung zum Betätigen des EIN-Schalters aufbringbar ist.

2. Wasserkocher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltstößel (23, 23') in Richtung seiner Längsachse zum Betätigen des EIN-Schalters bewegbar ist.

3. Wasserkocher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserkocher (1) eine Einrichtung zum Dampfabschalten mit einem von dem Bereich der Deckelöffnung (7) sich durch den Kesselraum (3) bis in den Installationsraum (4) hinein erstreckendes Dampfrohr (19, 19') aufweist und daß der Schaltstößel (23, 23') in diesem Dampfrohr (19, 19') geführt ist, wobei der Durchmesser des Dampfrohres (19, 19') dergestalt konzipiert ist, daß für die Dampfabschaltung das Dampfrohr (19, 19') von einem ausreichenden Dampfstrom durchströmbar ist.

4. Wasserkocher nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Dampfrohr (19) mit einer Haltemuffe (20) an dem Boden (9) des Kesselraums (3) abgedichtet festgelegt ist.

5. Wasserkocher nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserkocher (1) einen schwenkbaren Deckel (8) umfaßt, in dem ein Betätigungsstößel (27) beweglich gelagert ist, dessen untere Stirnfläche auf der oberen Stirnfläche des Schaltstößels (23) bei geschlossenem Deckel (8) aufliegt und dessen oberes Ende aus dem Deckel in der AUS-Stellung des EIN-Schalters herausragt.

6. Wasserkocher nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltstößel (23, 23') über Führungselemente (25, 25') verfügt, mit denen er in dem Dampfrohr (19, 19') geführt ist.

7. Wasserkocher nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserkocher (1) ein den Kesselraum (3) einschließendes Metallgehäuse (2) aufweist, das sich bis in den unteren Bereich des Bodens (11) des Installationsraums (4) erstreckt.