DE20102329U1 - Fahrzeugsitz - Google Patents

Description

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Johnson Controls GmbH Industriestraße 20-30 51399 Burscheid

"Fahrzeugsitz"

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem unteren Sitzkissen und einer- insbesondere in Richtung auf das Sitzkissen umklappbaren - Rückenlehne.

Bei einem solchen Fahrzeugsitz kann es sich um einen Einzelsitz oder um einen Teilsitz einer Sitzbank handeln.

Sitzausführungen für den Einbau innerhalb von Fahrzeugen sind in zahlreichen Varianten bekannt. In vielen Fällen läßt sich die Rückenlehne nach vorne und unten auf das Sitzkissen umklappen, um so insbesondere einen rückwärtigen Laderaum zu vergrößern. Dabei tritt oft das Problem auf, dass die Rückenlehne schon zur Auflage auf dem Sitzkissen gelangt, wenn sie noch in einem bestimmten Winkel schräg zu einem Laderaumboden steht. Teilweise ist es dann erforderlich, eine Kopfstütze zu demontieren, um so die Rückenlehne weiter nach vorne umlegen zu können. In vielen Fällen gelingt aber auch dies nicht zufriedenstellend. Darüber hinaus ist bei bekannten Fahrzeugsitzen auch häufig problematisch, einen Kindersitz zu verwenden und zu befestigen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitz zu schaffen, der eine verbesserte Anwendungsvariabilität aufweist.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass das Sitzkissen quer zu einer vertikalen Sitzlängsmittelebene gesehen in zwei Teile geteilt ist, und zwar in ein erstes, der Rückenlehne nächstliegendes, hinteres Kissenteil und ein zweites, der Rückenlehne fernliegendes, vorderes Kissenteil, wobei das vordere Kissenteil derart

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relativ zu dem übrigen Sitz bewegbar geführt ist, dass es aus seiner eigentlichen, gemeinsam mit dem hinteren Kissenteil das Sitzkissen bildenden Gebrauchsposition in mindestens eine Alternativposition überführbar ist.

Durch die erfindungsgemäße Unterteilung des Sitzkissens und die Beweglichkeit des vorderen Kissenteils ergibt sich insbesondere die Möglichkeit, das vordere Kissenteil derart von dem hinteren Kissenteil weg nach vorne und insbesondere auch gegenüber der Sitzebene nach unten und so zumindest teilweise in einen dem Sitz vorgeordneten Fußraum hinein zu bewegen, dass dadurch zwischen den beiden Kissenteilen ein Freiraum gebildet wird, der zur Aufnahme von Teilbereichen der umgeklappten Rückenlehne dient. Hierdurch kann vorteilhafterweise die Rückenlehne auf sehr einfache Weise vollständig in eine Lage umgeklappt werden, in der sie mit ihrer Rückseite im Wesentlichen in einer gemeinsamen, etwa horizontalen Ebene mit einem angrenzenden Laderaumboden des jeweiligen Fahrzeugs liegt.

Alternativ oder aber zusätzlich zu dieser Verlagerung des vorderen Kissenteils nach vorne kann es mit Vorteil auch möglich sein, das vordere Kissenteil derart nach oben und hinten in Richtung zur Rückenlehne zu bewegen, dass in einer oberhalb des hinteren Kissenteils liegenden Position ein erhöhter Kindersitz gebildet ist. Somit läßt sich vorteilhafterweise der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz auf einfache Weise in einen Kindersitz umfunktionieren, ohne dass hierfür ein gesonderter, zusätzlicher Kindersitz erforderlich wäre. Dabei ist vom zusätzlichen Vorteil, dass sich durch die Übereinanderanordnung der beiden Kissenteile eine verkürzte Sitztiefe ergibt, die der kürzeren Bein- bzw. Oberschenkellänge von Kindern besser entspricht. In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist dabei vorgesehen, dass das vordere Kissenteil in der den Kindersitz bildenden Position über Verriegelungsmittel lösbar arretierbar ist. Dabei kann es sich insbesondere um eine sogenannte ISOFIX-Verriegelung handeln, die in der Fachwelt hinlänglich bekannt ist und deshalb hier nicht weiter erläutert zu werden braucht.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung sind in weiteren Unteransprüchen sowie in der folgenden Beschreibung enthalten.

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/Anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels soll die Erfindung genauer erläutert werden.

Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Perspektivansicht eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes, wobei

zusätzlich zwei mögliche Alternativpositionen des vorderen Kissenteils eingezeichnet sind,

F^:ig. 2 eine stark schematische Seitenansicht des Fahrzeugsitzes in der

eigentlichen Gebrauchsposition, "

Fig. 3 eine Seitenansicht wie in Fig. 2 in einer möglichen Alternativposition des

vorderen Kissenteils,

Fig. 4 den Zustand wie in Fig. 3 mit zusätzlich nach vorne umgeklappter

Rückenlehne und

Fig. 5 eine weitere Seitenansicht in einer anderen möglichen Alternativposition

des vorderen Kissenteils zur Bildung eines Kindersitzes.

Ein erfindungsgemäßer Fahrzeugsitz 1 besteht aus einem unteren Sitzkissen 2 und einer Rückenlehne 4, wobei die Rückenlehne 4 vorzugsweise um eine Querachse 6 nach vorne und unten in Richtung auf das Sitzkissen 2 umklappbar ist. Dies ist in Fig. 2 bis 4 jeweils durch einen Pfeil 8 veranschaulicht. Der Fahrzeugsitz 1 kann als Eiinzelsitz ausgeführt sein, es kann sich aber auch um einen Teilsitz einer geteilten Sitzbank handeln. Der Fahrzeugsitz 1 ist innerhalb eines Fahrzeugs auf einer Sitzbasis 10 montiert. Im dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Sitzbasis 10 vom profilierten Fahrzeugboden gebildet, es kann sich aber auch um Verstelleinrichtungen, wie z. B. eine Schiebeführung, handeln (nicht dargestellt).

Erfindungsgemäß ist das Sitzkissen 2 quer zu einer vertikalen Sitzlängsmittelebene gesehen in zwei Teile geteilt, und zwar in ein erstes, der Rückenlehne 4 benachbartes,

• ···· »til I

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hinteres Kissenteil 12 und ein zweites, der Rückenlehne 4 fernliegendes, vorderes Kissenteil 14. Dabei ist erfindungsgemäß das vordere Kissenteil 14 über entsprechende Mittel derart bewegbar geführt, dass es aus seiner eigentlichen, in Fig. 2 dargestellten, gemeinsam mit dem hinteren Kissenteil 12 das zum Sitzen für eine Person mit "Normalgröße" geeignete Sitzkissen 2 bildenden Gebrauchsposition in !mindestens eine Alternativposition überführbar ist.

Wie sich aus Fig. 2, 3 und 4 ergibt, ist das vordere Kissenteil 14 insbesondere derart von dem hinteren Kissenteil 12 weg in Richtung der Pfeile 16 nach vorne und zusätzlich gegenüber der Sitzebene auch nach unten in einen dem Sitz 1 vorgeordneten Fußraum 18 hinein bewegbar, dass dadurch zwischen den Kissenteilen 12, 14 ein Freiraum 20 gebildet wird. Dieser Freiraum 20 ist in Anpassung an Form, Anordnung und Umklapp-Kinematik der Rückenlehne 4 derart gestaltet, dass die gemäß Fig. 4 umgeklappte Rückenlehne 4 teilweise in den Freiraum 20 eingreifen kann und dadurch mit ihrer rückwärtigen Oberfläche im Wesentlichen in einer gemeinsamen, insbesondere etwa horizontalen Ebene 22 mit einem angrenzenden Laderaumboden 24 des Fahrzeugs liegt.

Als alternative oder zusätzlich mögliche zweite Alternativposition kann das vordere Kissenteil 14 auch gemäß Fig. 5 derart in Pfeilrichtung 26 (vgl. auch Fig. 2) nach oben und hinten in Richtung zur Rückenlehne 4 hin bewegbar sein, dass es in einer oberhalb des hinteren Kissenteils 12 liegenden bzw. auf diesem angeordneten Position einen erhöhten Kindersitz 28 bildet. Dabei ist das vordere Kissenteil 14 zweckmäßigerweise in seiner den Kindersitz bildenden Position über Verriegelungsmittel 30 lösbar arretierbar. Diese Verriegelungsmittel 30 sind in Fig. 5 lediglich schematisch angedeutet und insbesondere als ISOFIX-Verriegelung ausgebildet.

Eis sei nochmals betont, dass die Erfindung nicht auf eine Kombination der beiden möglichen Alternativpositionen beschränkt ist, sondern der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz 1 kann auch nur für eine der beiden Alternativpositionen des vorderen Kissenteils 14 ausgelegt sein. Besonders vorteilhaft ist aber eine Ausführung, bei der

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das vordere Kissenteil 14 wahlweise in die vordere Alternativposition gemäß Fig. 3 und 4 oder in die hintere , erhöhte Alternativposition gemäß Fig. 5 überführbar ist.

Für die beschriebenen Bewegungen sind dem vorderen Kissenteil 14 geeignete Bewegungsmittel zugeordnet, insbesondere in Form einer Scharniereinrichtung 32, über die das Kissenteil 14 insbesondere mit der Sitzbasis 10 dazu relativ beweglich verbunden ist.

Die Scharniereinrichtung 32 stellt eine Hebelmechanik dar und weist wenigstens ein erstes, hebelartiges Scharnierteil 34 auf, welches einseitig um eine horizontale Querachse 36 verschwenkbar mit der Sitzbasis 10 und anderseitig mit dem vorderen Kissenteil 14 verbunden ist. Bevorzugt ist das bzw. jedes erste Scharnierteil 34 mit dem vorderen Kissenteil 14 mittelbar über ein bzw. jeweils ein zweites hebelartiges Scharnierteil 38 verbunden. Jedes zweite Scharnierteil 38 ist jeweils um zu der Querachse 36 parallele Schwenkachsen 40, 42 verschwenkbar einerseits mit dem zugehörigen ersten Scharnierteil 34 und andererseits mit dem vorderen Kissenteil 14 verbunden, und zwar in seinem unteren, vorderen Bereich.

In der bevorzugten Ausgestaltung ist die Scharniereinrichtung 32 bezüglich der Anordnung und Hebelverhältnisse ihrer Scharnierteile 34, 38 derart ausgelegt, dass das vordere Kissenteil 14 jeweils ausgehend von seiner eigentlichen Gebrauchsposition nach Fig. 2 wahlweise entweder unmittelbar in die vordere, den Freiraum 20 bildende Alternativposition nach Fig. 3 oder unmittelbar in die den Kindersitz 28 bildende Alternativposition gemäß Fig. 5 überführbar ist. Weiterhin ist es zweckmäßig, die Scharniereinrichtung 38 auch so auszulegen, dass das Kissenteil 14 auch direkt zwischen den beiden möglichen Alternativpositionen hin und her überführt werden kann. Es ist dabei zweckmäßig, wenn eine gemäß Fig. 2 in der Gebrauchsposition zwischen den Kissenteilen 12, 14 liegende Teilungsebene 44 von unten nach oben leicht schräg zur Vertikalen nach hinten in Richtung der Rückenlehne geneigt verläuft.

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Die Scharniereinrichtung 32 weist bevorzugt mehrere (gemäß Fig. 1 mindestens zwei) mit Abstand nebeneinander angeordenete Paare von Scharnierteilen 34, 38 auf, je nach Breite des Fahrzeugsitzes 1 (Einzelsitz oder Sitzbank).

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfaßt auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. Ferner ist die Erfindung bislang auch noch nicht auf die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmalen definiert sein. Dies bedeutet, daß grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal des Anspruchs 1 weggelassen bzw. durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldung offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann. Insofern ist der Anspruch 1 lediglich als ein erster Formulierungsversuch für eine Erfindung zu verstehen.

Claims (8)

1. Fahrzeugsitz (1) mit einem unteren Sitzkissen (2) und einer - insbesondere in Richtung auf das Sitzkissen (2) umklappbaren - Rückenlehne (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzkissen (2) querzueiner vertikalen Sitzlängsmittelebene gesehen in zwei Teile geteilt ist, und zwar in ein erstes, der Rückenlehne (4) naheliegendes, hinteres Kissenteil (12) und ein zweites, der Rückenlehne (4) fernliegendes, vorderes Kissenteil (14), wobei das vordere Kissenteil (14) derart bewegbar geführt ist, dass es aus seiner eigentlichen, gemeinsam mit dem hinteren Kissenteil (12) das Sitzkissen (2) bildenden Gebrauchsposition in mindestens eine Alternativposition überführbar ist.

2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Kissenteil (14)derart von dem hinteren Kissenteil (12) weg nach vorne und insbesondere gegenüber der Sitzebene nach unten bewegbar ist, dass zwischen den Kissenteilen (12, 14) ein Freiraum (20) zur Aufnahme von Teilbereichen der umgeklappten Rückenlehne (4) gebildet wird.

3. Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Freiraum (20) in Anpassung an Form und Anordnung der Rückenlehne (4) derart gestaltet ist, dass die umgeklappte Rückenlehne (4) im Wesentlichen in einer gemeinsamen, insbesondere etwa horizontalen Ebene (22) mit einem angrenzenden Laderaumboden (24) des Fahrzeugs liegt.

4. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Kissenteil(14)derart nach oben und hinten in Richtung zur Rückenlehne (4) bewegbar ist, dass in einer oberhalb des hinteren Kissenteils (12) liegenden Position ein erhöhter Kindersitz (28) gebildet ist.

5. Fahrzeugsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Kissenteil (14) in seiner den Kindersitz (28) bildenden Position über Verriegelungsmittel (30) lösbar arretierbar ist.

6. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Kissenteil(14)über eine Scharniereinrichtung (32) verschwenkbar mit dem hinteren Kissenteil (12) und/oder mit einer Sitzbasis (10) verbunden ist Fahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniereinrichtung (32) wenigstens ein erstes Scharnierteil (34) aufweist, das einseitig um eine horizontale Querachse (36) verschwenkbar mit der Sitzbasis (10) und anderseitig mit dem vorderen Kissenteil (14) verbunden ist.

8. Fahrzeugsitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das bzw. jedes erste Scharnierteil (34) mit dem vorderen Kissenteil (14) mittelbar über ein bzw. jeweils ein zweites hebelartiges Scharnierteil (38) verbunden ist, wobei das/jedes zweite Scharnierteil (38) jeweils um zu der Querachse (36) parallele Schwenkachse (40, 42) verschwenkbar einerseits mit dem ersten Scharnierteil (34) und andererseits mit dem vorderen Kissenteil (14) in seinem vorderen, unteren Bereich verbunden ist.

9. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniereinrichtung (32) bezüglich der Anordnung und Hebelverhältnisse ihrer Scharnierteile (34, 38) derart ausgelegt ist, dass das vordere Kissenteil (14) jeweils ausgehend von seiner eigentlichen Gebrauchsposition wahlweise entweder unmittelbar in die vordere, den Freiraum (20) bildende Alternativposition oder unmittelbar in die den Kindersitz (28) bildende Alternativposition sowie vorzugsweise auch direkt zwischen den beiden Alternativpositionen überführbar ist.