DE20100974U1

DE20100974U1 - Optische Speicherplatte

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Publication number: DE20100974U1
Application number: DE20100974U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Shen Yu-Nung Tw
Priority date: 2000-05-17
Filing date: 2001-01-19
Publication date: 2001-06-07
Anticipated expiration: 2011-01-20
Also published as: TW491391U; EP1189227A1; DE20014454U1; JP3075692U; EP1189227B1; JP3079135U; US6473391B1; TW467341U

Description

201 00 974.9 17. April 2001

I-Ming Chen

u.Z.: F 1041 GM-DE

Optische Speicherplatte

Die vorliegende Anmeldung ist ein Antrag auf Teilweiterbehandlung der US-Patentanmeldung, Serien-Nr. 09/624 915, eingereicht am 24. Juli 2000.

Die Erfindung betrifft eine optische Speicherplatte, insbesondere eine optische Speicherplatte mit einem Plattenkörper und einem Kappenkörper, die so eingerichtet sind, daß sie bedruckt werden können.

Eine herkömmliche optische Speicherplatte, die kreisrund oder rechteckig sein kann, weist eine Oberfläche auf, die bedruckbar eingerichtet ist. Die herkömmliche optische Speicherplatte weist ferner in der Mitte eine Durchgangsbohrung für die Verlängerung einer Drehantriebswelle eines optischen Plattenlesegeräts auf. Wegen des Vorhandenseins der Durchgangsbohrung verringert sich die bedruckbare Fläche der optisehen Speicherplatte, und das Bild, das auf die Oberfläche der optischen Speicherplatte gedruckt werden kann, ist nicht vollständig.

Daher besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine optische Speicherplatte bereitzustellen, die einen Plattenkörper und einen Kappenkörper aufweist, die so angepaßt sind, daß sie auf einer größeren bedruckbaren Fläche bedruckt werden können.

Erfindungsgemäß weist der Plattenkörper einer optischen Speicherplatte eine erste Oberfläche auf, die so angepaßt ist, daß sie bedruckt werden kann, sowie eine zweite, der ersten gegenüberliegende Oberfläche, die zum Speichern von optischen Daten angepaßt ist. Die erste Oberfläche ist mit einer zentralen Aussparung zur Aufnahme einer Kappe ausgebildet, die sich nach unten erstreckt und eine ringförmige innere Oberfläche sowie einen Aussparungsboden aufweist. Die zweite Oberfläche ist mit einer Aussparung zur Aufnahme einer Welle ausgebildet, die sich nach oben erstreckt und mit der Kappenaufnahme-Äussparung in Verbindung steht. Die Kappenaufnahme-Aussparung

weist eine größere Fläche auf als die Wellenaufnahme-Aussparung.

Der Kappenkörper der optischen Speicherplatte wird in der Kappenaufnahme-Aussparung aufgenommen und weist eine Oberseite, die bedruckbar eingerichtet ist, und einen Umfangsabschnitt am Aussparungsboden auf. Der Kappenkörper ist aus einer Ausgangsstellung, wo die Oberseite des Kappenkörpers mit der ersten Oberfläche des Plattenkörpers bündig ist, in eine Gebrauchsstellung verschiebbar, wo der Kappenkörper bezüglich der ersten Oberfläche des Plattenkörpers vorsteht.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der nachstehenden ausführlichen Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen anhand der beigefügten Zeichnungen ersichtlich. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine auseinandergezogene perspektivische Teilansicht, die eine erste bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen optischen Speicherplatte darstellt;

Fig. 2 eine schematische Teilschnittansicht, welche die erste bevorzugte Ausführungsform im ungebrauchten Zustand darstellt;

Fig. 3 eine schematische Teilschnittansicht, welche die erste bevorzugte Ausführungsform im Gebrauchszustand darstellt;

Fig. 4 eine auseinandergezogene perspektivische Teilansieht, welche die zweite bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen optischen Speicherplatte darstellt;

Fig. 5 eine schematische Teildraufsicht eines Plattenkörpers nach der zweiten bevorzugten Ausführungsform;

Fig. 6 eine schematische Teilschnittansicht, welche die zweite bevorzugte Ausführungsform im ungebrauchten Zustand darstellt;

Fig. 7 eine schematische Teilschnittansicht, welche die zweite bevorzugte Ausführungsform im Gebrauchszustand darstellt; und

Fig. 8 eine schematische Teilschnittansicht, welche die dritte bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen optischen Speicherplatte darstellt.

3 -

Bevor die vorliegende Erfindung ausführlicher beschrieben wird, ist zu beachten, daß in der gesamten Offenbarung gleiche Elemente durch die gleichen Bezugszeichen bezeichnet werden.

In den Figuren 1 und 2 ist eine optische Speicherplatte nach der ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt, die einen Plattenkörper 1, einen Kappenkörper 2 und Zusatzkappenkörper 3 aufweist.

Der Plattenkörper 1, der kreisrund oder rechteckig sein kann, weist eine erste Oberfläche 10, die bedruckbar ausgeführt ist, und eine zweite Oberfläche 11 auf, die der ersten Oberfläche 10 gegenüberliegt und so angepaßt ist, daß sie auf bekannte Weise optische Daten speichern kann. Die erste Oberfläche ist mit einer zentralen Kappenaufnahme-Aussparung 12 ausgebildet, die sich nach unten erstreckt und eine innere ringförmige Fläche 120 sowie einen Aussparungsboden 13 aufweist. Die zweite Oberfläche 11 ist mit einer Wellenaufnahme-Aussparung 14 ausgebildet, die sich nach oben erstreckt und mit der Kappenaufnahme-Aussparung 12 in Verbindung steht. Die Kappenaufnahme-Aussparung 12 weist einen größere Flächeninhalt auf als die Wellenaufnahme-Aussparung 14.

In dieser Ausführungsform besteht der Kappenkörper 2 aus einem flexiblen Material und wird in der Kappenaufnahme-Aussparung 12 aufgenommen. Der Kappenkörper 2 weist eine bedruckbar eingerichtete Oberseite 23 und einen Umfangsabschnitt 22 am Aussparungsboden 13 auf. Der Umfangsabschnitt 22 des Kappenkörpers 2 wird durch Ankleben am Aussparungsboden 13 angebracht.

Der Zusatzkappenkörper 3 wird lösbar in der Wellenaufnahme-Aussparung 14 angebracht.

Wie aus Fig. 3 erkennbar, wird im Gebrauch der Zusatzkappenkörper 3 aus der Wellenaufnahme-Aussparung 14 entfernt, und eine Drehantriebswelle 4 eines optischen Plattenlesegeräts (nicht dargestellt) erstreckt sich durch die Wellenaufnahme-Aussparung 14 und in die Kappenaufnahme-Aussparung 12. Die Drehantriebswelle 4 als solche drückt den Kappenkörper 2 aus einer Ausgangsstellung, wo die Oberseite des Kappenkörpers 2 mit der ersten Oberfläche 10 des Plattenkörpers 1 bündig ist,

.4 4 4 . · 4 4 . ··

wie in Fig. 2 dargestellt, nach oben in eine Gebrauchsstellung, wo der Kappenkörper 2 gegenüber der ersten Oberfläche 10 des Plattenkörpers 1 vorsteht, wie in Fig. 3 dargestellt.

Man stellt fest, daß wegen des Vorhandenseins des Kappenkörpers 2 die erfindungsgemäße optische Speicherplatte folglich eine zusätzliche bedruckbare Fläche aufweist, so daß das Bild und die Wörter, die auf die erste Oberfläche 10 des Plattenkörpers 1 aufgedruckt sind, ununterbrochen sein können.

Die Figuren 4 bis 6 zeigen die zweite bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die eine Modifikation der ersten bevorzugten Ausführungsform darstellt. Anders als bei der vorhergehenden Ausführungsform ist die innere ringförmige Fläche 120 mit einander gegenüberliegenden radialen Schlitzen 15 zur Aufnahme von Nasen bzw. Stegen ausgebildet (siehe Fig. 4). Wie in Fig. 5 dargestellt, weist jeder der Stegaufnahmeschlitze 15 einen radial inneren Abschnitt 150 und einen radial äußeren Abschnitt 151 auf, der breiter ist als der radial innere Abschnitt 150 und bezüglich des radial inneren Abschnitts 150 distal zur Kappenaufnahme-Aussparung 12 liegt. Der Kappenkörper 2' weist ferner einander gegenüberliegende flexible Stegeinheiten auf, die von seinem Umfang 24 ausgehen. Wie in den Figuren 4 und 6 dargestellt, weist jede der Stegeinheiten einen Eingriffsabschnitt 21, der beweglich in dem radial äußeren Abschnitt 151 eines entsprechenden Stegaufnahmeschlitzes 15 aufgenommen wird, und einen Gleitabschnitt 20 auf, der den Eingriffsabschnitt 21 und den Umfang 24 des Kappenkörpers 2' miteinander verbindet. Der Eingriffsabschnitt 21 jeder der Stegeinheiten ist breiter als der radial innere Abschnitt 150 des entsprechenden Stegaufnahmeschlitzes 15.

Wegen des Gewichts des Kappenkörpers 2' ragt der Gleitabschnitt 20 jeder der Stegeinheiten normalerweise in den radial äußeren Abschnitt 151 des entsprechenden Stegaufnahmeschlitzes 15 hinein, so daß der Eingriffsabschnitt 21 von der Kappenaufnahme-Aussparung 12 weg radial nach außen verschoben ist, wenn sich der Kappenkörper 2' in der Normalstellung befindet (siehe Fig. 6).

• ·

Der Gleitabschnitt 20 jeder der Stegeinheiten ragt teilweise aus dem radial inneren Abschnitt 150 des entsprechenden Stegaufnahmeschlitzes 15 hervor und erstreckt sich angrenzend an die innere ringförmige Fläche 120 der Kappenaufnahme-Aussparung 12 und zieht dadurch den Eingriffsabschnitt 21 radial nach innen zur Kappenaufnahme-Aussparung 12, wenn die Drehantriebswelle 4 eines optischen Plattenlesegeräts (nicht dargestellt) in die Kappenaufnahme-Aussparung 12 hineinragt und den Kappenkörper 2' nach oben in die Gebrauchsstellung drückt (siehe Fig. 7).

In Fig. 8 ist eine optische Speicherplatte nach der dritten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt, die einen Plattenkörper 1", eine flexible Deckschicht 2" und einen Zusatzkappenkörper 3" aufweist.

Der Plattenkörper 1" weist eine erste Oberfläche 10" und eine der ersten Oberfläche 10" gegenüberliegende zweite Oberfläche 11", die so angepaßt ist, daß sie auf bekannte Weise optische Daten speichert, sowie eine zentrale Durchgangsbohrung 17 auf, die sich von der ersten Oberfläche 10" durch die zweite Oberfläche 11" erstreckt.

Die Deckschicht 2" bedeckt die Durchgangsbohrung 17 an der ersten Oberfläche 10" des Plattenkörpers 1" und weist eine bedruckbar ausgeführte Oberseite 25 auf. Vorzugsweise ist die Deckschicht 2" mit Klebstoff an der ersten Oberfläche 10" des Plattenkörpers 1" befestigt.

Der Zusatzkappenkörper 3" wird von der zweiten Oberfläche 11" des Plattenkörpers 1" aus lösbar in der Durchgangsbohrung 17 angebracht.

Die vorstehende Erfindung ist zwar in Verbindung mit den als besonders praktisch und bevorzugt angesehenen Ausführungsformen beschrieben worden, aber es versteht sich, daß die vorliegende Erfindung nicht auf die offenbarten Ausführungsformen beschränkt ist, sondern verschiedene Anordnungen umfassen soll, die im Grundgedanken und im Umfang der allgemeinsten Auslegung enthalten sind, um alle derartigen Modifikationen und äquivalenten Anordnungen zu umfassen.

Claims

1. Optische Speicherplatte, die aufweist:
einen Plattenkörper mit einer ersten Oberfläche, die so angepaßt ist, daß sie bedruckt werden kann, sowie mit einer zweiten Oberfläche, die der ersten gegenüberliegt und zum Speichern von optischen Daten angepaßt ist, wobei die erste Oberfläche mit einer zentralen Kappenaufnahme-Aussparung ausgebildet ist, die sich nach unten erstreckt und eine ringförmige innere Oberfläche und einen Aussparungsboden aufweist, wobei die zweite Oberfläche mit einer Wellenaufnahme- Aussparung ausgebildet ist, die sich nach oben erstreckt und mit der Kappenaufnahme-Aussparung in Verbindung steht, wobei die Kappenaufnahme-Aussparung eine größere Fläche als die Wellenaufnahme-Aussparung aufweist; und
einen in der Kappenaufnahme-Aussparung aufgenommenen Kappenkörper, wobei der Kappenkörper eine bedruckbar ausgeführte Oberseite und einen Umfangsabschnitt an dem Aussparungsboden aufweist, wobei der Kappenkörper aus einer Normalstellung, wo die Oberseite des Kappenkörpers mit der ersten Oberfläche des Plattenkörpers bündig ist, in eine Gebrauchsstellung bewegt werden kann, wo der Kappenkörper gegenüber der ersten Oberfläche des Plattenkörpers vorsteht.

2. Optische Speicherplatte nach Anspruch 1, wobei der Kappenkörper aus einem flexiblen Material besteht.

3. Optische Speicherplatte nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Umfangsabschnitt des Kappenkörpers durch Klebstoff an dem Aussparungsboden befestigt ist.

4. Optische Speicherplatte nach einem der vorstehenden Ansprüche, die ferner einen Zusatzkappenkörper aufweist, der lösbar in der Wellenaufnahme-Aussparung angebracht ist.

5. Optische Speicherplatte nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die innere ringförmige Fläche mit einander gegenüberliegenden radialen Stegaufnahmeschlitzen ausgebildet ist, wobei jeder Stegaufnahmeschlitz einen radial inneren Abschnitt und einen radial äußeren Abschnitt aufweist, und wobei ein radial äußerer Abschnitt breiter als der radial innere Abschnitt ist und bezüglich des radial inneren Abschnitts distal zur Kappenaufnahme-Aussparung liegt.

6. Optische Speicherplatte nach Anspruch 5, wobei der Kappenkörper ferner einander gegenüberliegende flexible Stegeinheiten aufweist, die radial von seinem Umfang ausgehen, wobei jede der Stegeinheiten einen Eingriffsabschnitt, der beweglich in dem radial äußeren Abschnitt eines entsprechenden Stegaufnahmeschlitzes aufgenommen wird, und einen Gleitabschnitt aufweist, der den Eingriffsabschnitt und den Umfang des Kappenkörpers miteinander verbindet, wobei der Eingriffsabschnitt jeder der Stegeinheiten breiter ist als der radial innere Abschnitt des entsprechenden Stegaufnahmeschlitzes,
wobei der Gleitabschnitt jeder der Stegeinheiten in den radial äußeren Abschnitt des entsprechenden Stegaufnahmeschlitzes hineinragt, so daß der Eingriffsabschnitt von der Kappenaufnahme-Aussparung weg radial nach außen verschoben ist, wenn sich der Kappenkörper in der Normalstellung befindet,
wobei der Gleitabschnitt jeder der Stegeinheiten teilweise aus dem radial inneren Abschnitt des entsprechenden Stegaufnahmeschlitzes hervorsteht und sich angrenzend an die innere ringförmige Fläche der Kappenaufnahme-Aussparung erstreckt und dadurch den Eingriffsabschnitt radial nach innen zur Kappenaufnahme-Aussparung hin zieht, wenn sich der Kappenkörper in der Gebrauchsstellung befindet.

7. Optische Speicherplatte, die aufweist:
einen Plattenkörper mit einer ersten Oberfläche, einer zweiten Oberfläche, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt und zum Speichern von optischen Daten angepaßt ist, sowie mit einer zentralen Durchgangsbohrung, die sich von der ersten Oberfläche durch die zweite Oberfläche erstreckt; und
eine flexible Deckschicht, welche die Durchgangsbohrung an der ersten Oberfläche des Plattenkörpers bedeckt und eine bedruckbar ausgeführte Oberseite aufweist.

8. Optische Speicherplatte nach Anspruch 7, die ferner einen Zusatzkappenkörper aufweist, der von der zweiten Oberfläche des Plattenkörpers aus lösbar in der Durchgangsbohrung angebracht ist.