DE20100955U1

DE20100955U1 - Verschlußdeckel für Trinkgefäße

Info

Publication number: DE20100955U1
Application number: DE20100955U
Authority: DE
Original assignee: SESSELMANN GUENTER
Current assignee: SESSELMANN GUENTER
Priority date: 2001-01-19
Filing date: 2001-01-19
Publication date: 2001-03-15
Anticipated expiration: 2011-01-20

Description

Dr. Werner Haßler

Patentanwalt

Asenberg 62 18. Januar 2001

58507 Lüdenscheid A 00121

Anmelder: Günter Sesselmann
Am Wendelpfad 5
58507 Lüdenscheid

Verschlußdeckel fur Trinkgefäße Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Verschlußdeckel für Trinkgefäße mit einem Einsatzring und einer an dem Einsatzring gehaltenen Klappe.

Derartige Verschlußdeckel sollen für Warmgetränke und Kaltgetränke eine Wärmeisoplierung bieten. Außerdem soll ein Verschütten des Inhalts des Trinkgefäßes ausgeschlossen sein. Bekannte Verschlußdeckel sind sehr kompliziert in der Handhabung.

Aufgabe der Erfindung jst die Bereitstellung eines einfach auf das Trinkgefäß aussetzbaren Verschlußdeckels, der ein Einhandbedienung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß der Einsatzring einen Quersteg aufweist und daß die Klappe zwei durch ein Gelenkscharnier verbundene Halbklappen umfaßt, wobei das Gelenkscharnier etwa auf dem Quersteg aufliegt.

Die Erfindung unterscheidet sich insofern vom Stand der Technik, als die Klappe über den Quersteg geklappt und damit die eine Halbklappe hochgeschwenkt werden kann, so daß eine Halbklappe im Offiiungszustand oder Trinkzustand hochgeklappt ist. Die Klappe drückt sich im Schließzustand bündig in den Stirnrand des Einsatzrings ein.

Zur allseitigen Abstützung der Klappe ist vorgesehen, daß der Quersteg zwei etwa halbkreisförmmige Abschnitte des Einsatzrings trennt, die gegenüber dem Stirnrand des Einsatzrings nach innen zurückgesetzt sind.

Eine bündige Abdeckung erzielt man dadurch, daß der Abschnitt des Einsatzrings um die Dicke der Klappe nach innen zurückgesetzt ist.

Die Klappwirkung wird dadurch unterstützt, daß der eindrückbare Abschnitt des Einsatzrings über den Quersteg gegenüber dem hochklappbaren Abschnitt weiter nach innen zurückgesetzt ist.

Eine funktionale Klappgelenkausbildung wird dadurch erzielt, daß das Gelenkscharnier als Filmscharnier ausgebildet ist.

Ein sichers Eindrücken der Halbklappe in den Einsatzring wird dadurch sichergestellt, daß die Fläche der Halbklappe etwas kleiner als die Fläche des Abschnitts ist.

Die Verbindung von Einsatzring und Klappe läßt sich dadurch funktionsgerecht und werkstoffgerecht gestalten, daß der Steg über ein Filmscharnier mit dem Stirnrand des Einsatzrings verbunden ist.

Die Klappbewegung der Klappe wird dadurch begünstigt, daß der Stirnrand des Einsatzrings im Bereich des Filmscharniers eine Aussparung aufweist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung erläutert, in der darstellen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf den Verschlußdeckel,

Fig. 2 einen Schnitt zu Fig. 1,

Fig. 3 den geschlossenen Verschlußdeckel und

Fig. 4 den Verschlußdeckel in aufgeklapptem Zustand.

Der Verschlußdeckel besteht aus einem Einsatzring 1 und einer Klappe 2, die einstückig zusammenhängend aus einem Thrmoplast ausgebildet sind. Der Einsatzring 1 uind damit der gesamte Verschlußdeckel sind in den Rand eiiner Tasse oder eines anderen Trinkgefäßes einsetzbar oder eindrückbar.

Der Stirnrand 3 des Einsatzrings 1 umgibt eine Deckwand 4, die nach innen abgesetzt ist. Die Deckwand 4 besteht aus zwei halbkreisförmigen Abschnitten 5, 6, die durch einen Quersteg 7 in der Höhe gegeneinander versetzt sind, so daß der Abschnitt 6 vom Stirnrand 3 weiter nach innen als der Abschnitt 5 versetzt ist. In dem Abschnitt 5 befindet sich eine Öffnung 8 zum Trinken. Der Stirnrand hat an der Innenseite eine Aussparung 9, die auf die Mitte des Querstegs 7 ausgerichtet ist.

Am Außenende der Aussparung 9 ist über ein Filmscharnier 10 die Klappe 2 angebunden, so daß die Klappe 2 in der Zeichenebene der Fig. 2 schwenkbar ist. Die Klappe 2 besteht aus zwei etwa halbkreisförmigen Halbklappen 11, 12, die über ein Gelenkscharnier, insbsondere ein Filmscharnier 13 zusammenhängen. Die Halbklappe 11 überdeckt die Aussparung 9 mit einem Steg 14, der an das Filmscharnier 10 anschließt. Die Fläche der Halbklappe 12 ist geringfügig größer als die Fläche des Abschnitts 5. Dementsprechend ist die Fläche der Halbklappe 11 geringfügig kleiner als die Fläche des Abschnitts 6. Der Abschnitt 5 ist um die Dicke der Klappe 2 nach innen abgesetzt. Die Klappe 2 liegt leicht klemmend in dem Stirnrand 3 des Einsatzrings 1.

Zum Verschließen eines Trinkgefäßes wird der Versschlußdeckel mit verschlossener Klappe 2 in den Rand eines Trinkgefäßes eingesetzt, wobei die Halbklappe 12 bündig auf dem Abschnitt 5 aufliegt, wie dies in Fig 3 dargestellt ist.

Zum Öffnen des Verschlußdeckels wird die Halbklappe 11 in der Nähe des Quersteges 7 nach innen gedrückt. Infolge der bechriebenen Abmessungen der Teile kann die Halbklappe 11 an dem Quersteg 7 vorbeigleiten und auf den Abschnitt 6 niedergedrückt werden, vgl. Fig. 4. Dabei schwenkt die Halbklappe 12 nach oben, so daß die Öffnung 8 im Abschnitt 5 für das Trinken frei ist. Im Anschluß an das Trinken wird die Halbklappe 12 nach unten geklappt, so daß die Ausgangsstellung nach Fig. 3 wieder erreicht ist.

Die gesamten Funktionen des Öffhens und Schließens des Verschlußdeckels können mit einer Hand ausgeführt werden, indem man das Trinkgefäß oder die Tasse mit einer Hand am Griff hält und mit den übrigen Finger der Hand die Bedienung der Klappe ausführt.

Claims

1. Verschlußdeckel für Trinkgefäße mit einem Einsatzring und einer an dem Einsatzring gehaltenen Klappe, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatzring (1) einen Quersteg (7) aufweist und daß die Klappe (2) zwei durch ein Gelenkscharnier (13) verbundene Halbklappen (12, 13) umfaßt, wobei das Gelenkscharnier (13) etwa auf dem Quersteg (7) aufliegt.

2. Verschlußdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (7) zwei etwa halbkreisförmmige Abschnitte (5, 6) des Einsatzrings (1) trennt, die gegenüber dem Stirnrand (3) des Einsatzrings nach innen zurückgesetzt sind.

3. Verschlußdeckel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt (5) des Einsatzrings (1) um die Dicke der Klappe (2) nach innen zurückgesetzt ist.

4. Verschlußdeckel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der eindrückbare Abschnitt (6) des Einsatzrings (1) über den Quersteg (7) gegenüber dem hochklappbaren Abschnitt (5) weiter nach innen zurückgesetzt ist.

5. Verschlußdeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenkscharnier (13) als Filmscharnier ausgebildet ist.

6. Verschlußdeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Fläche der Halbklappe (11) etwas kleiner als die Fläche des Abschnitts (6) ist.

7. Verschlußdeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (14) über ein Filmscharnier (10) mit dem Stirnrand (3) des Einsatzrings (1) verbunden ist.

8. Verschlußdeckel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Stirnrand (3) des Einsatzrings (1) im Bereich des Filmscharniers (10) eine Aussparung (9) aufweist.