DE20100864U1

DE20100864U1 - Verschlusssystem für Klappen und Deckel

Info

Publication number: DE20100864U1
Application number: DE20100864U
Authority: DE
Original assignee: EIGLER PROCON GmbH
Current assignee: EIGLER PROCON GmbH
Priority date: 2000-03-31
Filing date: 2001-01-11
Publication date: 2001-06-28
Anticipated expiration: 2011-01-12

Description

Beschreibung der Funktionsweise der neuen PPV

Aus dem Ansatz zur Lösung der zuvor dargestellten Aufgaben entstand folgende Funktionsweise, die darauf basiert, die Linearbewegung in eine Drehbewegung umzusetzen:

Die Zuhaltebügel(2) des Deckels setzt nach dem Auftreffen auf die Zuhaltung(3), welche achsial gelagert ist, die lineare Bewegung in eine Drehbewegung um.

Die Zuhaltung(3) bewegt sich gegen den Federdruck der Zuhaltungsfeder(4). Die Zuhaltung(3) befindet sich auf einer mit einer Nut versehenden Achse(5).

Zuhaltung(3) und Mitnahmescheibe(6), welche mit einem in die Nut eingreifenden Gegenstück versehen sind, bewegen sich somit gleich.

Die Mitnahmescheibe(6) nimmt ab dem Zeitpunkt, in dem der Zuhaltebügel(2) sicher von der Zuhaltung(3) erfaßt wird, die Schrittraste(7) mit, welche mit der angespritzten Feder in die Rastung der Rast-/Nockenwalze(9) eingreift und diese um einen Schritt+Toleranz weiterdreht.

Durch diese Drehung werden die Nocken der Rast-/Nockenwalze(9) so weit gedreht, das die Nase der Rastsperre(IO) in den Nockenzwischenraum fallen kann. Dies geschieht durch den Federdruck der Rastsperrenfeder(11).

Wenn der Benutzer nun den Druck zwecks Schließung auf den Deckel beendet, dann wird durch die Zuhaltungsfeder(4) die Zuhaltung(3) zurückgedreht, bis die Abstützfläche der Zuhaltung(4) auf den Nocken der Rastsperre(IO) auftrifft. Gleichzeitig hindert die integrierte Feder im Systemträger(i) unterhalb der Rast-/Nockenscheibe diese, sich mit zurückzudrehen, dadurch kann die Feder der Schrittraste(7) durch die Kraft der Schrittrastenfeder(8) über die Rastung der Rast-/Nockenscheibe(9) auf die nächste Raste rutschen.

Der Deckel wird gleichzeitig über den Zuhaltebügel(2) in die Ruhestellung zurückgedrückt.

Zum Öffnen wird der Benutzer erneut Druck auf den Deckel ausüben, damit die Zuhaltung(3) bewegen, die durch die Achse(5) mit der Mitnahmescheibe(6) direkt verbunden ist.

Die Mitnahmescheibe(6) bewegt wieder die Schrittraste(7), welche die Rast-/Nockenwalze(9) um einen Schritt weiterbewegt. Dies bewirkt, dass die Rastsperre(IO) von den Nocken hochgedrückt wird.

Beim erneuten Loslassen des Deckels kann nun die Zuhaltungsfeder(4) die Zuhaltung(3) an dem hochgedrückten Nocken der Rastsperre(IO) vorbeidrehen und damit den Zuhaltebügel(2) des Deckels freigeben. Gleichzeitig rutscht die Schrittraste(9) in die nächste Raststellung.

Allgemeine Beschreibung des Verschluß-Svstemes:

Ausgangspunkt der Erfindung waren Untersuchungen zu herkömmlichen Verschlußsystemen und deren Schwachstellen.

Verschlußsysteme, deren Funktion so abläuft, daß beim 1. Zudrücken der Verschluß einrastet und beim 2. Druck wieder öffnet, werden handelsüblich Push-Push-Verrriegelung genannt.

Schwachstellen der Push-Push-Verriegelung (hier später mit PPV abgekürzt) sind bisher folgende:

1. Die PPV benötigen eine hohe Überdrückung, d.h. der Weg, gemessen von der Ruhestellung des zu verschließenden Klappe oder des Deckels, bis zu der Stellung die benötigt wird um eine Verrastung herbeizuführen.

2. PPV haben das Problem der Fehlbedienung nicht technisch sauber gelöst. Fehlbedienungen führen i.d.R. zu Zerstörung oder Beschädigung der PPV.

3. Deckel oder Klappen, die über PPV zugehalten werden sollen und mehr als einen Zuhaltepunkt benötigen sind nicht mit vertretbarem Aufwand zu realisierbar.

4. Die lineare Funktion der PPV benötigt einen tiefen Bauraum.

5. Eine direkte Anbringung einer Verschlußkomponente am Deckel scheitert oft an der Form des Verschlußteiles, Anforderungen des Unfallschutzes oder Designvorgaben oder ist dann nur mit erheblichem Aufwand möglich.

6. Eine relativ geringe mechanische Stabilität.

7. Die Kräfte, die durch die PPV gehalten werden konnten waren sehr begrenzt.

Die Aufgabenstellung war nun wie folgt:

1. Der Weg der Überdrückung sollte auf ein Minimum begrenzt werden.

2. Bei Fehlbedienungen soll ein vorgegebener Ablauf mit definierten Kräften erfolgen könne, die nicht zur Zerstörung der PPV führen dürfen.

3. Deckel, die verzuggefährdet sind, sollen über mehrere Zuhaltungen, die sich zwangsweise gleich bewegen, über eine Verschlußsteuerung zugehalten werden.

4. Durch Abkehr von linearen Bewegungen Reduzierung von Spiel und Minimierung der benötigten Bauraumgröße.

5. Design- und Ergonomiegerechte Gestaltung der Verschlußkomponente am Deckel oder der Klappe.

6. Erhöhung der mechanischen Stabilität

7. Erhöhung der maximalen Haltekräfte

Eigenschaften der PPV Die Konstruktion der PPV ist dadurch gekennzeichnet, daß sie:

I. eine hohe mechanische Stabilität besitzt,

II. durch Anbringen von Schrägen auf den Blockierflächen zwischen Schrittraste und Zuhaltung die PPV auf definierbare Fehlbedienungskräfte eingestellt werden kann,

III. sowohl die Form des Zuhaltebügels, als auch die Form der Zuhaltung leicht dem erforderlichen Design angepaßt werden kann,

IV. die Anzahl der Zuhaltungen nicht auf eine begrenzt ist, sondern durch Verlängerung der Achse und Ergänzung durch weitere Zuhaltungen auf mehrere Verschlußpunkte erweitert werden kann. Dies ist insbesondere von Bedeutung, wenn auf die zu verschließenden Teile im verschlossen Zustand höhere Kräfte einwirken,

V. der Platzbedarf gering gehalten werden kann,

VI. die Art der Bauweise diese auch als universelle Komponente erlaubt,

VII. deutlich höhere Haltekräfte bei geringerer Überdrückung erreichen kann,

Einsatzgebiete, hier beispielhaft aufgeführt

1. Automobilbereich - hier sind mannigfache Einsatzbereiche vorstellbar, vom Ascher über Cupholder, Ablage- und Handschuhfächern, ausfahrbare Anzeige- und Bedienelementen bis zu Abdeckungen im Kofferraumbereich.

2. Möbelbereich - zum Verschluß von Schubfächer, Fächern, Klappdeckeln.

3. Maritimer Bereich - für Klappen(chaps) im Innenraum, Abdeckungen im Außenbereich

4. Unterhaltungs- und Heimelektronikbereich - für Verschlußklappen, Abdeckungen, Schubfächer und Halterungen für Fernbedienungen

Benutzte Materialien:

Für die Teile 1, 2, 3, 6, 7, 9, 10 ist Kunststoff vorgesehen.

Für einzelne Teile hiervon ist vermutlich Kugelverstärkung angebracht, was jedoch vom Einsatzgebiet abhängt.

Bei den Federn 4, 8, 11 handelt es sich aus Dreh-Schenkelfederh, die aus gehärtetem Federstahl vorgesehen sind.

Bei Zusammenfassung von Teil 5 und 6 muß je nach Einsatzbereich der Werkstoff bestimmt werden

Claims

1. Rastmechanismus für Deckel, Klappen, Fächer und Abdeckungen der bei der ersten Betätigung einrastet und bei der zweiten Betätigung ausrastet, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung axial erfolgt und durch Verlängerung der Achse (5) auf mehrere Zuhaltungen erweitert werden kann.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sytemträger (1) 2 Axiale Lager aufweist, welche die Achsen (5 + 12) aufnehmen, sowie das Gegendrucklager für die Zuhaltungsfeder (4) und die Schrittrastenfeder (8) und den Anschlag für die Zuhaltung (3) beinhaltet. Zusätzlich befindet sich im Boden des Systemträgers die Raste, die das Zurückdrehen der Rast-/Nockenwalze verhindert.

3. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß der Zuhaltebügel (2) als Teil eines zuzuhaltenden Gegenstandes dessen Bügelform so gestaltet ist, daß sie bei einer Bewegung quer zur Achse (5) in die Zuhaltung (3) hineinpasst.

4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltung (3), gelagert auf der Achse (5), an welcher die Aufnahme für den Zuhaltebügel (2) angeformt ist. Die Zuhaltung ist versehen mit einer Aufnahme für die Zuhaltungsfeder (4), sowie mit einem Anschlag, welcher gleichzeitig als Gegendrucklager für die Zuhaltungsfeder (4) fungiert. Des weiterem ist an der Zuhaltung die Abstützfläche für die Rastsperre (10), welche je nach gewünschten Mißbrauchskräften im Winkel variiert.

5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungsfeder (4), eine Drehschenkelfeder die auf einem Lager der Zuhaltung (3) sitzt, mit den beiden Gegendrucklagern auf der Zuhaltung(3) und dem Systemträger (1), den Gegendruck für die Betätigigungskraft der Verriegelung bereitstellt.

6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (5) mit einer Nut versehen ist, die die Zuhaltung (3) und die Mitnahmescheibe 6 unverdrehbar miteinander verbindet. Gelagert ist die Achse in dem Systemträger (1). Sie beinhaltet weiterhin auch die Lagerung von Schrittraste (7), Schrittrastenfeder (8) und Rast-/Nockenwalze (9). Die Achse klemmt durch Pressung der Kunststoffteile Zuhaltung (3) und Mitnahmescheibe (6).

7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnahmescheibe (6), welche einen Freilauf zwischen eigenem Anschlag und dem Anschlag der Schrittraste (7) ermöglicht, der den für die Verriegelung unbedeutenden Drehbereich für den Rastmechanismus überbrückt.

8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß die Schrittraste (7), welche auf der Achse (5) gelagert ist, durch den Nocken der Mitnahmescheibe (8) gedreht wird und mit der federnden Raste in die Rast-/Nockenwalze (9) eingreift und diese bei jedem Tastendruck um eine Raste weiterdreht. Die Ausgangsstellung wird durch die Schrittrastenfeder (8) und den Anschlag am Systemträger (1) bestimmt.

9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß die Schrittrastenfeder (8), eine Schenkelfeder, welche innerhalb der Schrittraste (7) liegt, auf der Achse (5) gelagert ist. Sie hat ihre Gegendrucklager auf dem Systemträger (1) und der Schrittraste (7). Sie hat die Aufgabe die Schrittraste (7) nach jedem Tastendruck in die Ursprungsstellung zurückzudrehen.

10. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß die Rastsperre (10), auf der Rastsperrenachse (11) gelagert, durch die Rastsperrenfeder (11) in Richtung 'rastend' gehalten, bei jedem Schritt der Rast- /Nockenwalze (9) wechselweise einrastet oder durch die Nocken aus der Raststellung herausgehoben wird. Die Verlängerung des Rastnockens greift im Rastfall in die Zuhaltung (3) ein und führt dadurch zur Sperrung der selben.

11. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß die Rastsperrenfeder (11), auf der Rastsperre (10) gelagert, diese immer in Richtung 'rastend' drückt. Die Gegendruckstellen befinden sich an der Rastsperre (10) und der Rast-/Nockenwalze (9). Die Anlage der Feder auf der Rast- /Nockenwalze (9) sorgt gleichzeitig dafür, daß diese dadurch gebremst wird, um unkontrollierte Drehbewegungen zu verhindern.

12. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß die Rastperrenachse (12), in dem Systemträger (1) gelagert, die Lagerung der Rastsperre (10) darstellt. Die Achse klemmt durch Rändelung am Achsenende im Systemträger (1)